1921 / 201 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Aug 1921 18:00:01 GMT) scan diff

lehnskafsenverein, e. G. m. u. H,., zu Damm eingetragen, daß der Erb- râchter (Hofbesißer, Altenteiler) Christian Sprenger in Damm aus dem Vorstand auêgesieden und der Hofbesißer Hermann Sprenger in Damm in den Vorstand ein- ge'reten ist. Parchim. den 3. Februar 1921. Das Amtsgericht.

Piorzheim. ; __ [57662]

Genossenschaft8registereintrag.

Firma Bezugs- und Absaugenossen- schaft des Bauernvereins Ellmen- dingen, eingetr. Genoffenschaft mit beshr. Haftpfliht in Ellmen- dingen. Statut vom 20. März 1921. Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemein!chaftlide Ankauf landwirtschaft: licher Bedarfsartikel und der gemein- schattliche Verkauf landwirtschaftlicher Er- zengnisse. Haftsumme 300 #4. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: zehn. Vor- standsmitglieder find: Albert Roth, Philipp Samuel Schneider und Karl Friedri Fieß, Landwirte in Ellmen- dingen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zroei Vor- standsmitgliedern, im Vereinsblatte des badischen Bauernvereins in Freiburg. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft geschieht durch zwei Vor- standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgeriht Pforzheim.

Pritzwalk. __ [57663]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 37 eingetragenen Genossen- schaft Spar- und Darlehnskasse, eins: getragene Genofsenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht zu Schön- hagen, eingetragen worden, daß der Ge- schäftsanteil von 200 4 auf 1000 4 er- höht ist. Pflichteinzahlung eines jeden Mitglieds 500 M.

Pritzwalk, den 1. August 1921.

Das Amtsgericht.

Rochlitz, Sachsen. [57664]

Auf Blatt 19 des Geno}senschafts- registers, die Wirtschaftsgenofsunschaft der Bäckerinnung zu Geringëwalde u. Umgegend, eingetragene Ge- nofseuschast mit beschränkter Haft- pflicht in Gering8walde betr., ist heute eingetragen worden, daß das seitherige Vorstandsmitglied Richard Arthur Röder in Geringswalde amg eren und der Bäckermeister Richard Kühn daselbst Mit- glied des Borstands ist.

Rochlitz, den 29. Juli 1921.

Das Amtsgericht.

Rottenburg, Neckar. [57665] In das Genossenschaftsregister ITL1 Bl. 85 wurde heute eingetragen die Mühlengenosseuschaft für die Bezirke Balingen, Haigerloch, Hechingen, Serrenberg, Reutlingen, Notten- burg, Tübingen & Urach. eingetra- gene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Siß Rottenburg a. N. Sagzung vom 27. Juli 1921. egenstand des Unternehmens ist: Ein- und Verkauf \ämtliher zum Mühlen- betrieb erforeecten Produkte und Be- darfsartikel, Kontingentierung und Be- schäftigung der angeshlofsenen Mühlen sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Der Geschäfts- betrieb darf sih auf Nichtmitglieder er- strecken. Die Genossenschaft wird vom Vorstand gerichtlich und auge erihtlich vertreten. Der Vorstand esteht aus mindestens drei Mitgliedern.

Vorstandsmitglieder sind auf Grund der Wahl in der ersten Generalversammlung vom 27. Juli 1921: Richard Oettinger, Müßlenbesißer in Rottenburg, Wilhelm Düsterwald, Mühlenbesißzer daselbst, E Keim, Müßhlenbesizer in Reut- ingen.

Zwei Vorstandsmitglieder können recht8- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden

der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Der Ge- \chäftsanteil eines Genossen beträgt

1000 M. Eine Beteiligung mit mehr als zehn Geschäftsanteilen durch einen Genossen is nicht gestattet. 5

Die Haftsumme beträgt 3000 M. Mit dem Erwerb weiterer Geschäftsanteile er- höht sih die Haftung der Genossen auf das der Zahl der Geschäftsanteile ent- E S Gat der Haftsumme. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem 27. Juli 1921 und endigt mit dem 31. Dezember 1921. Nah Ablauf des- selben fallen Geschäftsjahr und Kalender- jahr zusammen.

Alle Bekanntmachungen der Genossen- chaft und diese verdfliBtenden Scbrift- stüde ergehen unter der Firma und werden mindestens von zwei Vorstands- mitgliedern unterzeichnet. Bekannt- machungen, die vom Aufsichtsrat ausgehen, erfolgen unter Nennung desselben und ge- zeihnet vom Vorsißenden des Aufsichts- rats. Die Veröffentlihung der Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgt in der „Süddeutshen Müllerzeitung“ in Landshut. Geht dieses Blatt ein oder wi1d aus anderen Gründen die Bekannt- machung in- demselben unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichs- anzeiger bis zur Bestimmung eines andern Blatts. :

Die Einsicht der Liste der Genossgn ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Den 20. August 1921.

Amtsgericht Nottenburg a, N, Meyer, Obersekretär.

Salzwedel j rae! Fn unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 bei der Molkercigenofssen- schaft Bonese, eingetragenen Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Nach- \chufßpfliht, in Bonese heute einge- tragen worden, daß an Stelle der aus: geschiedenen Vorstand3mitglieder Wilhelm Quickenstedt und Karl Lerche, beide in ai g der Wilhelm Quickenstedt in Bonese und Werner Müller in Lagendorf in den Vorstand gewählt sind. Salzwedel, den 20. August 1921. Das Amtsgericht.

Schleswig. [57667 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenshaft Spar- und Dar- lehnskaffe, e. G. m. u. S. in Lang- fiedt, heute folgendes eingetragen worden : Aus - dem Vorstand ist ausgeschieden Hufner Peter Jordt in Langstedt und an feiner Stelle neugewählt Gemeindevorsteher Hans Bundyen daselbst. Séehleswig, den 19. Juli 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 2. [57668]

Schleswig.

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 bei dem VBeamten- wohnungsverein, eingetr. Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in

Schleswig folgendes eingetragen worden: D us dem Vorstand ist ausgeschieden der 6

Baua!sistent Wilhelm Evers hier und an seiner Stelle neu gewählt der Kanz!

assistent Heinrih Griese hier. Schleswig, den 22, Juli 1921. as Amtsgericht. Abteilung 2.

Sehwarzenberg, Sachsen. [57669]

Auf Blatt 18 des hiesigen Genossen- s{haftsregisters ist heute eingetragen worden :

Edeka Großeinkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler, einge- tragene Genossenschaft mit be: schränkter Haftpflicht zu Schwarzen- berg i. Sa., mit dem Siß in Shwarzen- berg. Die Sagung der Genossenschaft E sih in Urschrift bei den Register- akten.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemein- schaftliche Nechnung und deren Abgabe ¡um Handelsbetrieb an die Mitglieder; 2, die Errißtung dem Kolonialwaren- handel dienender Anlagen und Betriebe ur F3rderung des Erwerbes und der

irtschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förde- er Interessen des Kleinhandels.

itglieder des Vorstands sind die Kaufleute: a) Paul Emil Köhler in Crandorf und b) Emil Arthur Bleyl in Rittersgrün.

Die Bekanntmachungen der Genossen- schaft erfolgen in der Deutschen Par Rundschau in Berlin von dem Vorstand oder vom Vorsizenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter.

Die Einsicht der Liste der Genossen-

schaft is während der Dienstsiunden des

unterzeihneten Amt3aerihts jedem gestattet. Amts3geriht Schwarzenberg, am 12. August 1921.

Sorau, N. L. [57670]

In das3 Genossenschaftsregister ist bei Seimstätien- eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hast-

iht in Soran, eingetragen worden: e inte “In Sache in Besitz haben oder zur

der Gemeinnüszigen Genoffenschaft,

Architekt Johannes Kindermann Pförten

den Vorstand gewählt. Sorau, den 17. August 1921, Das Amtsgericht.

Striegau. R ist

In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 11 bei der Spar- und lehunskafse e. G. m. unb. H. Pilgrams-

ain eingetragen: Der Gasthofbesigzer

obert Scholz ist aus dem Vorstand aus- Verant” und an feine Stelle der Stellen- iger August Tschentsher in Pilgrams- hain gewählt. Striegau, den 13. August 1921. Das Amtsgericht.

Waldenburg, Schles, [57672]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 32 „Einkaufsverein der Kolonial- warenhändler zu Altwasser in Schles, E. G. m. b. H. mit dem Sitze in Altwasser“’ am 12. August 1921 ein- getragen :

Durch Beschluß der Generalversamm-

ung geändert. Die höchste häft8anteile beträgt 50. Franz Gröger is aus dem Vorstand eei Kaufmann Karl Elster in Altwasser an seine Stelle gewählt. Amtsgericht Waldenburg, Schles.

Westeratede. P

In das Genossenschafisregister ist heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugs- genossenschaft Edewecht e. G. m. u. Le in Edewecht folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm- Sul vom 25. Juni 1921 ist der § 21 Saß 1 des Statuts (Zahl der Aufsichts- ratsmitglieder) geändert.

Amtsgericht Westerstede, den 18. August 1921.

Sa Ge

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden

unter Leipzig veröffentlicht.)

VSn unser AMusieiregift n unser usterregisier ist unter Nr. 617 eingetragen: : | Kunstwerkstätten Alb. Lauermann, G,'m, b, H, in Detmold, offener Um-

ist aus dem Vorstand aus- eschieden, an seine Stelle ist der Kataster- ontrolleur Albert Pfiger in Sorau in

Dar-

Tung vom 5. Juli 1921 ist der Babt der ahl der (P

[582757]

{lag mit 36 Mustern plastisher Erzeug- nisse, Fabriknummern 1—31 und 24—28, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 24. August 1921, Vormittägs 114 Uhr. Detmold, den 24. August 1921. Lippisches Amtsgericht. I.

11) Konku

Berlin-Schöneberg. [58257] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Stralek zu Berlin-Friedenau,

] Nheinstr 38, wird heute, am 23.August 1921,

Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkursverwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstr. 3, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 15. Dk- tober 1921 bei dem Gericht anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Ver- walters und Bestellung eines Gläubiger- ausschusses am 27. September 1921, Vormittags 114 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten orderungen am 25, Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 74, Oeffentlicher Arrest und An- 4 meldefrist, bis zum 25. Oktober 1921. chts\{Greiber des Amtsgerichts in

erlin-Schöneberg. Abteilung 9. [58258]

er das Vermögen der Provinzial- lesisches Häute Syndikat ver- einigter Fleischermeister, G. m. b, H. in Liquid. in Breslau, Frankfurter Straße 111, wird am 22. August 1921, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Johannes Vormeng hier, Tauenßienstraße 22. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einsc{ließlich den 15. Oftober 1921. Erste Gläubigerver)ammlung am 19. Sep- tember 1921, Vormittags 97 Uhr, und Prüfungstermin am 12. November 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Museumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 298, im IT. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 15. Sep- tember 1921 einschließlich. Breslan, den 22. August 1 Das Amtsgericht.

Darkehmen.

Ueber das Vermögen des Kalifman Artur Ebell in Darkehmen wird, da der Schuldner seine Zahlungsunfähigkeit nad)gewiesen hat, heute, am 23. August 1921, Nachwittags 5 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Kaufmann Eugen Lindtner in Darkehmen wird zum Kon- kursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen sind bis zum 19. Oktober 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beichlußtassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be- stellung etnes Gläubigeraus\chusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Kon- kur8ordnung bezeichneten A auf den 20. September 1921, Vor-

der angemeldeten Forderungen auf den 4. November 1921, Vormittags 9} Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige onfurs- masse ctwas s{uldig sind, wird auf- gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besige der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be- friedigung in Anspru} nehmen, dem Konkuréverwalter bis zum 25, Oktober 1921, Vormittags 9} Uhr, Anzeige zu

machen. | Darkehimen, den 23. August 192 Das Amtsgericht. :

4E

Giessen, [38260]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Loitsch in Gießen ist heute, am 24. August 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurs- verwalter ist Kaufmann Louis Altboff in Gießen. Anmeldefrist bis zum 24. Seyp- tember 1921. Erste Gläubigerversamm- lung und allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, den 27. September 1921,

Offener Arrest mit Anzei iht bis

24. September 1921. O E V VBidsten, den 24. August 1921.

Hessisches Amtsgericht.

V torbenen Kaufmanns Bernhard Broschek, alleinigen Inhabers der im Handels- register Abt. À Nr. 3026 eingetragenen Firma Thüringer Zigarren- u. Zi- garcteniptten- Indußrie Bernhard roschek zu Halle, S,, ist heute, nach- mittags 2 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter: Kaufmann Max Knoche in Halle, S., Hermannstraße 5. Offener tember 1921 und Frist zur Anmeldun der Konkursforderungen bis 11, Oktober 1921. Erste Gläubigerversammlung am I e 1921, Pri mittags r. gemeiner üfungstermin am 21. Oktober 1921, Vo iz 10 Uhr, Fosistraße 13, Zimmer 4 alle, S., den 23. August 1921. , Der Gerichtsschreiber

des Amtsgerichts. Abteilung 7.

Veber das Vermögen des Ka 6 Albert Huchthaufen in nnover, Hildesheimer Straße 40, . alleinigen Jn- habers der Firma Huchthausen & Co. Ln Hannover, Celler Straße 29, wird

mittags 9} Uhr, und zur Prüfung(

4 MüiStringen.

Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 2.

Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Sep- B

beute, am 25. August 1921, Vormittags 11,45 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Recken I. in Han- nover wird zum. Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen sind bis zum ptember 1921 bei dem Gerichte an- . Erste Gläubigerversammlung en 23. September 1921, Vor- mittags 11 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 14, Oktober 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten. Ge- rihte, Volgersweg 1, Zimme Offener Arrest mit Anzeigepflicht 20. September 1921. Amtsgericht Hannover.

Hannover.

Veber das Vermögen des Ka Rudolf Frankenberg in Î E1cherstraße 6 11, wird 25. August 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts- anwalt Justizrat Grote, hier, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen sind bis zum 5. Oktober 1921 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläu- bigerversammlung den 23. September 1921, Vormittags 10 Uhr, und Termin zur alp der angemeldeten Forderungen den 14. Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Volgersweg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit A zeigepflicht bis zum 20. Septem&er

Amtsgericht Hannover.

Hermsdorf, Kynast. Veber das Vermögen des Käufinan Franz Vigott in Ndr. Schreiberha! it am 23. August 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Prozeßagent Georg Schön- brunn in Hermédorf (Kynast). Anmelde- frist für O bis zum 16. September 1921. Erste Gläubiger- versammlung ‘und Prüfungstermin am 28. September 1921, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. Sevytember 1921. E (Kynast), den 23, August

Das Amtsgericht.

M eim. / [58265] das Vermögen der Firma „„Optima““ Fabrikations- u. Handels- gesellschaft m. b. H. in Mannheim, D. 8.10 (Geschäftslokal in Frankfurt a. M., König3wachterstr.12) ist heute, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Walter in Feudenheim. Anmeldefrist bis 10. September 1921. Erste Gläubiger- versammlung: 15. September 1921, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prü- fung8termin : 29, September 1921, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 113. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. September 1921, Mannheim, den 19. August 1921. Ti ¿{chreiber des Amtsgerichts. B.-G. 5.

a rg; OSÍDI. [58266] Veber das Vermögen der Siedlungs- gemeinschaft Alt-Preuften, e. G. m. b. S. zu Görliß ist am 24. August 1921, Vorm. 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Pfau in Rastenburg. Anmeldefrist für Konkursforderungen bis zum 9. Oktober 1921. Erste Gläubiger- versammlung am 14. September 1921, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin den 26. Oktober 1921, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit i frist bis zum 10. September 1921, Rastenburg, den 24. August 19 Das Amtsgericht.

Ueber das Vermögen des arl Grube aus Rüftrz reihe 42, wird heute, . August 1929, Mittags 12 Uhr, dcks Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner seine Fee eingeräumt hat. Der ‘echnungssteller Reents in Nüstringen wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. Oktober 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung [des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über - die Bestellung eines Gläubigerausshusses und eintretenden- falls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 14. Sep- tember 1921, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf den 12. Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Peljonen welche eine zur Konkursmasse ge- drige an in t haben oder zur Konkursmasse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Mert tung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte efriedigung in Anspruh nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 4, Oktober 1921 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Rüstringen. Abteilung IT.

Cottbus. [58268] Das Konkursperfahren über d«s Ver-

en des Kaufmanns Jylius Kugel- ann, FJnhabers der Fîrma Julins Kugelmann, Cottb Spremberger Straße 16, wird, dem der in dem Vergleichstermine vóm 24. Juni 1921 an- wañgsvergleih durch rechts- stigen luß vom 24. Juni 1921 »estätigt is hierdurh aufgehoben.

Cotthats, den 23. August 1921,

i Das Amteégericht.

»

Dessau.

167.)

nover, Am Tau

__ [58269] In’ dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Schwenkert in Dessau ist -únter Auf hebung des Termins vom 27. August 1921 zur Prüfung der nachträglih angemeldeten Forderungen Termin“ auf den L. Oftober 1921, Vormittags 85 Uhr, vor dem

Amtsgeri Deffau anberaumt. "Dessen ven 25. August 1921. Block, Justizobersekretär,

“Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.

Hannover, _ In Sachen, betr. das Konkuxsberfahren

über den Nachlaß des am. November 1920 verstor 3 O anns . D. Max Hugo-Gorny in HSan- 4 bez, Ara Tauberitelde 7, wird basdurb 2. Juli 1921 eingestellte ren heute, am 24. August wieder auf-

Konkursvexfák Náächmittags 1 Uhr,

men. : Amtsgericht Hannover.

EKonstanZz. f 3 Das Konkursverfahren über dgs Ver- mögen der Firma Gebr. Sáuter in Wollmatingen wird, nacchdem der im Vergleichstermin vom 44. Juli 1921 an- genommene Zwangsvergleich durch rets: fräftigen Beschtuß vom 29. Juli 1921 bestätigt ist-hiecmit aufgehoben. Kouftanz, den 22. August 1921. Das Amtsgericht. 2. FLIETGEAT: “IEE i VEC A R E

Leipzig.

Das Konkursverfahren über den des am 22. Dezembex 1918 Nechtskonsulenten, Ger a. D. Dr. jur. Kari Sermann Lang in Leipzig, Münz na des aufgehoben. :

Amtsgericht Leipzig, Abteilung IT Al,

den 22. August 1921.

r

Mtinmchenm.

Amtsgericht München, Konkurs Am 23, August 1921 wurde t

26. Mai 1920 über das -Vermögen des

nun verstorbenen meisters Anton

üincchén eröffnete Konkurs-

[58273] icht,

verrahren ei ellt. t, den 24. August 1921.

Weinsberg. Im Konkurse des Karl Kaufmanns in Wüste rüfung der nachträ ‘orderungen Termig-auf Donnerstag, den 29, September 1921, Nach- mittags 2} Uhr, vor dem Amtsgericht hier bestimmt. / Amisgeriht Weinsberg, den 283. August 1921. Notariatsprakt. Hän lee.

12) Tarif: und Fahrplanbefannte- machungen der

Eisenbahnen.

[58276]

Staats- u. Privatbahngüterverkehr, Die Verbindungsbahn Lünen Nord—

Lünen Süd wird voraussichtlich erst am

1, Oftober 1921 in Betrieb genommen

werden, mithin haben die in dem am

1. ember 1921 erscheinenden Nach- 16, unter Abschnitt 1 zu den

refler, Vt, ist zur angemeldeten

ei f ten B II 1—64 sowie zum Heft BI 16,

Abschnitt 2 und B L 20 aufgeführten Ent- fernungéänderungen erst vom 1. Oktober

- | 1921 ab Gültigkeit.

Berlin, den 23. August 1921, Eisenbahndirektion.

[58277] Preußisch - Sächsischer Staatsbahn- Privatbahn-Personen- und Gepäck-

verkehr.

Mit Geltung vom 1. Oktober d. I. werden im Verkehr mit der Rageburger Kleinbahn die Fahrpreise 2. Kl. und 3. Kl. je um 20 9, die Militärfahrpreise um 30 und der Fahrpreis für Hunde um 40 erhöht. Nähere Auskunsft erteilt die Firma Lenz u. Co. in Berlin.

Hannover, den 23. August 1921.

Eisenbahndirekiion,

[58278] E

Tfv. 2380. Personen- und Gepäeck- tarif der Deutschen Reichsbahu mit den Eisenbahnen des Saargebiet®.

Mit Gültigkeit vom 1. September 1921 treten bejondere Ausführungsbestimmungen ur Eisenbahnverkehrsordnung für den Personen und Gepäckverkehr der Deutschen

eihsbahn mit den Eisenbahneit des Saargebiets in Kraft.

Durch das Inkrafttreten der besonderen Ausführungsbestimmungen werden folgende Tarife vollständig aufgehoben: Saar- brücken-Württembergischer Personen- und Gepäktarif Tfy. 2223, Saarhrüdcken- Mainz-Badischer Personen- und Gepäck- tarif Tfv. 2215, Saarbrüken-Pfälzischer Personen- und Gepäktarif Tv. 2239 a, Saarbrücken - Trier - Pfälzisher Personen- und Gepätarif Tfy. 2235.

Zum gleichen Zuni wird der Nach- trag IIT zum Heft 1, enthaltend vorüber} gehend herabgeseßte WMonatskarten-,

Wochenkarten- und Schülermonatskarten-

preise, eingeführt. Etlfenbahn-Generaldirektion

Karlsruhe vom 22, August 1921.

Nr. C 31. Vb 14.

[58271

richtsshreiberei des Amtsgerichts, :

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E H WES I E A 0

1921

Eiazelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbeza

JFunhalt des amtlichen Teiles:

i Deutsches Reich.

Mitteilung über die Entgegennahme des Beglaubigungs- schreibens des neuernannten mexikanischen Gesandten.

Ernennungen 2c.

Bekanntmachung, betreffend Genehmigung zur Herstellung einer Mischfutterart.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung vom 28. November 1919 über die Zusammenseßung des Reichskalirats und der Kalistellen.

Bekanntmachung, betreffend Neufestsezung der Kalipreise für

au A etanntmachung, betreffend eine Anleihe des Bayerischen Elek- trizitäts-Wirtschaftsverbandes in München. A

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Erlaß, betreffend Aenderung der Bestimmungen in § 6 der Geschäftsanweisung für die Rentmeister der Kreiskassen.

Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbot.

E S S M O AER A I T R INE T E E S E G P M I I Amtliches.

Deutsches Reich.

__ Der Herr Reichspräsident hat am Freitag den außerordent- lihen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Vereinigten Staaten von Mexiko Balbino Dávalos zur Éiitasgütikbme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. Bei dem Empfange war der Reichsminister des Auswärtigen Rosen zugegen.

Der Regierungsrat Soffnev ist zum Oberregierungsrat im Bereiche des Reichsarbeitsministeriuums ernannt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- futter vom 8. April 1920 (RGBI. S. 491) ist am 26. August 1921 J.-Nr. V/3 M. 11892! bie Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:

Bezeichnung: Ferkelfutter Fischadler. Nährstoffgehalt: 11,1 9% Wasser, 9,9 9% Mineralbestandteile (1,5 9/4 Sand), 8,9 9/6 Protein, 4,4 9/6 L 12,2 9% Rohfaser, : 93,9 9/0 Stickstofffreie Ertraktstoffe. Handelsüblihe Bezeihnung der Gemengteile: Maisfuttermehl, NReisfuttermehl, Kartoffelflocken, Knodwenpräcipitat. Name des Herstellers: Firma Otto Blöcker in Elmshorn.

Berlin, den 26. August 1921.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Dr. Beyerlein.

Bekanntmachung,

betreffend Abänderung der Bekanntmachung vom 28. November 1919 (Nr. 276 des „Deutschen Reichs- anzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“) über die Zusammenseßung des Reichskalirats und der Kalistellen.

IV. Kalilohnprüfungs stelle zweiter Jnstanz.

C. Angestelltenvertreter gemäß §383 der H a zur Durchführung des Kaliwirtschafts gesetzes. Alkämper, Josef, Bernburg a. Saale, Solvayhall 15, ift

an Stelle des ausgeschiedenen Beisißzers Biener, Maschinensteiger,

Beendorf b. Helmstedt, Papenweg 2, und Kelle, August, Steiger,

Beienrode bei Königslutter, ist an Stelle des ausgeschiedenen Bei-

sißers Neumann, Steiger, Gewerkschaft Großherzog Wilhelm

Ernst, ODldisleben, zum. Beisißer gewählt worden. | Berlin, den 27. August 1921.

Der Vorsißende des Reichskalirats. Dr. Kempner.

Bekanntmachung,

betreffend Neufestseßung der Kalipreise H ie bag Jnland.

Der Reichskalirat hat unter dem 27. August 1921 auf Grund des 8 55 Abs. 1 der Vorschriften zux Durchführung

des Geseßes über die Negelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919 (RGBl. S. 663) eine Erhöhung der -in der Bekannt-

einschließlich des Portos abgegeben.

machung vom 3. Mai 1921 (Nr. 103 des „Deutschen Reichs- anzeigers und Ae Staatsanzeigers“ für 1921) auf- geführten Kalisalzhöchstpreise für das Inland mit Wirkung vom 1. September 1921 beschlossen.

Die Preise sind wie folgt festgesezt worden:

für Carnallit mit mindestens 9 vH und s .

weniger als 12 vH R N # . _„ / in gemahlenem | 99 S für Nohsalze mit 15 bis 15 vH k,0 Justand s 117 5 für Düngesalze mit 18 bis 22 H RKO ........ 16 " e « 28 y 92 ¡¡KO0 «s Cet E S " s 38 " 42 " KO ee. 205,5 S Chlortalium , 50 1.60 O e936 S y y M über 60 u K5O 850/170: S §60.0 299 S shwefelsaures Kali mit über 422 LHKO ...... 319 9 [hwefelsaure Kalimagnesia. ......., E000 F

für 1* vH Kali (K50) im Doppelzentner.

, Alle bis zum Schluß der Geschäftsstunden am 20. August 1921 beim Deutschen Kalisyndikat G. m. b. H. eingegangenen Aufträge für prompte Lieferung ‘werden auch nach dem 31. August 1921 noh zu den bisherigen Preisen ausgeführt, soweit sie bis zu diesem Zeit- punkte keine Grledigung haben finden können.

Gleichzeitig wurden in der vorgenannten Sißung des Reichskali- rats die Höchstpreise für das Inland für die nahbenannten Arten von Kalisalzen wie folgt festgeseßt:

1. Für Rohbsalze zu industriellen Zwecken, auch zu Bade- und

lärzwecken, tritt ein Preisaufschlag von 30 vom Hundert ein, so daß Carnallit mit 129 § sowie Kainit und Rohsalze mit 12 bis 15 vom Hundert K,0 mit 152 § für 1 vom Hunkért'Kali (K50) im Doppelzentner nebst einer Anfuhrgebühr bis zur Station beim Bezuge von Stückgut von 12% s für den Doppelzentner berehnet werden darf. / 2. Für hohprozentigen Carnallit mit einem Mindestgehalt von 2 vom Hundert Kali (K40) zur Darstellung von Magnesium- metall auf 117 § für 1 vom Hundert Kali (K0) im Doppel. zeitner nebst einer Ausklaubungsgebühr von 7 4 für den Doppelzentner.

Es wurden ferner für die Herstellung der nachbenannten Kalisalzfabrikate Aufschläge zu den Höchstpreisen für das Jn- land wie folgt festgeseßt:

1. Für doppelt gereinigtes und chemisch reines Chlorkalium mit über 60 vom Hundert K0 ein Aufschlag von 225 4 für den Doppelzentner KszO,

2. für doprelt gereinigtes und chemis{ reines {wefelsaures Kali ein Aufschlag von 270 4 für den Doppelzentner Kz0.

Berlin, den 27. August 1921.

Der Vorsißende des Neichskalirats. Dr. Kempner.

Bekanntmachung,

betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.

Mit Ministerialentshließung von heute ist genehmigt worden, daß der Bayerische Elektrizitäts-Wirt\schafts- Verband, eing. G. m. b. H., in München mit 5 vH verzinslihe Schuldverschreibungen auf den Inhaber im Gesamtbetrage bis zu 50 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 5000, 2000, 1000 und 500 .4 in den Verkehr bringt.

München, den 24. August 1921.

Staatsministerium des Junern. J. A.: Luxenburger.

Preußen. Finanzministerium.

Betrifft Aenderung der Bestimmungen im §6 der Geschäftsanweisung für die Rentmeister der Kreiskassen.

Um die Bestimmungen im § 6 der Geschäftsanweisung

für die Rentmeister der Kreiskassen vom 1. Oktober 1908 mit

den Bestimmungen des Beamiendiensteinkommensgeseßes in Einklang zu bringen, wird der § 6 dieser Anweisung samt der Fußnote aufgehoben und durch die nachstehende Fassung erseßt:

6,

1. Dex Rentmeister erhält sein Diensteinkommen nah den je- weilig geltenden Bestimmungen über das Diensteinkommen der unmittelbaren Staatsbeamten.

2. Zur Bestreitung der Amtskosten erhält der Rentmeister cine

ienstaufwandsentschädigung, deren Höhe nach der Bestimmung des Finanzministers jederzeit geändert werden kann. Soweit

Vergütungen der Hilfskräfte unmittelbar aus der Staatskasse

geza lt oder erstattet werden, werden diese auf die Dient

auswandsents{hädigung nicht angerechnet.

Berlin, den 23. August 1921. Der Finanzminister. Saemisch.

An die Herren Regierungspräsidenten.

hlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Ministerium des Jnnern.

__ Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des N 28 des Landesverwaltungsgesezes vom 230. Juli 1883 Geseßsamml. S. 195) den Oberregierungsrat Herz in Allenstein zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschuß zu Allenstein, abgesehen vom Vorsitz, und den Regierungsajse or Karbe in Allenstein zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds des Bezirksausschusses in Allenstein auf die E ihres Hauptamts am Siße des Bezirksausschusses ernannt.

Das Preußische Staatsministerium assessor Wolff von Wolffer3dorff in ‘ernannt.

hat den Regierungs- Berlin zum Landrat

_ Der Landrat Dr. Gereke in Torgau is zum Re- gierungsrat ernannt und der Regierung in Hannover über- wiesen worden.

Dem Landrat Wolff von Wolffersdorff ist das Land- ratsamt in Ranis (Kreis Ziegenrück) übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Regierungs- und Baurat Heiser bei der Landes- anstalt für Gewäßserkunde in Berlin ist eine Regierungs- und Baurats-Beförderungsstelle verliehen worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

_ Der bisherige außerordentliche Professor in der medizi- nischen Fakultät der Universität in Halle-Wittenberg Dr. Körner ist zum ordentlichen Professor in derselben Fakultät,

der bisherige Honorarprofessor in der philosophischen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Kobold, der bisherige außerordentliche Professor in der philosophishen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Horrmann, die Abteilungsvorsteher am Chemischen Jnstitut der Universität in Kiel Professoren Dr. Feist und Dr. Mumm, der Abteilungsvorsteher am S E Institut und Museum der Universität in Kiel rofessor Dr. Reibisch sind zu ordentlichen Professoren in der philosophischen “ain der Universität in Kiel, der Professor an der Landwirtschastlihen Hochshule in Bonn-Poppelsdorf Dr. Skalweit ist zum Honorarprofessor in der O Fakultät der Universität in Bonn, er bisherige Privatdozent in der medizinischen Fakultät der Universität in Bonn Professor Dr. Kantorowicz ist ogs außerordentlichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden. _ Der Oberbaurat a. D., Geheime Baurat Radloff in Wiesbaden ist zum Bezirkskonservator für den Negierungsbezirk Wiesbaden bestellt worden.

Bekanntmachung.

Das gegen den Kaufmann F. Horstmann in Lübbeckte am 13. Mai 1921 erlassene Verbot des Handels mit Lebens- und Futtermitteln ist von mir wieder a 1 gehoben.

Lübbecke, den 23. August 1921. Der Landrat. von Borries,

————_—_ m

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläfsiger Fen vom Handel vom 23. September 1915 (NGBL. S. 603) Habe ih dem MetallaufkäuferLichtmann in Berlin, Lothringer Straße 48, - durch Verfügung vom heutigen Tage jeg - el mit pl P O! und Metall-

egenständen wegen Unzuverlüssigkeit in bezuc f di Handelsbetrieb untersagt. A E E Berlin; den 17. August 1921.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. V. V. :

| E S C S A E Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Unter dem Vorfiß des Herrn Neichspräsidenten trat heute vormittag 11: Uhr! ein Ministerrat zusammen, der Ci der innerpolitischen Lage des Reichs befaßte,

Dr. Hüls38berag.