ah Na abe der anliegenden Verzeichnisse. Das | eriht I in Valin erhält die Bereits Belin Mitte,

das Amtsgericht 11 in Berlin die Bezeichnung Berlin—Tempelhof,

8 2. Zwischen den Rie irken Berlin—Mitte, Berlin— Schöneberg, Berlin— ampelhof, Berlin—Wedding, Char- lottenburg, Köpenick, Groß:Lichterfelde, Lichtenberg, Neu- Weißensee, E Und Rixdorf können durch Königliche Verordnung Grenzberichtigungen vorgenommen werden. l Veränderungen derjenigen Grenzen von Wasserläufen und a ppa sfalishem Grundeigenthum, welche zugleih die renzen selbst die Veränderung der leßteren Grenzen na Veränderungen der die Bezirksgrenzen bildenden findet diese Vorschrift entsprechende Anwendung.

sih. Auf traßenzüge

8 3.

Den Präsidenten der Landgerichte IT und IlII in Berlin steht die im 8 9 des Gesehes vom 10. April 1892 (Géseß- Samml. S. 77) dem Präsidenten des Landgerichts T in Berlin Vbeigelegte Befugniß zu. Auf die ihnen unterstellten Direktoren ven die Vorschriften des § 7 jenes Gesetzes entsprehende

nwendung.

4. Der Zeitpunkt, zu fis dieses Gescß in Kraft tritt, wird durch Königliche Verordnung bestimmt.

Urkundlih unter Unserer Engen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Hubertusstock, den 16. September 1899. (L. S.) Wilhelm.

Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. Thielen. Freiherr von On. Schönstedt. Brefeld. von Goßler. Graf von Posadowsky. Tirpiß. Studt.

Freiherr von Rheinbaben.

Anlage 1. Landgerichtsbezirke.

Landgericht T in Berlin: Amtsgeri@t Berlin—Mitte.

( Amtsgeriht Berlin—Schöneberg, A Berlin—LTempelhof,

Köpenick,

Groß-Lichterfelde,

Königs - Wusterhausen,

Mittenwalde,

RNirdorf,

Trebbin,

\ Zossen.

( Amtsgeriht Alt-Landsöberg,

L Berlin—Wedding,

Bernau,

Charlottenburg,

Kalkberge-Rüdersdorf,

Lichtenberg,

Liebenwalde,

Nauen, s

Neu-Weißensee,

Oranienburg,

Pankow,

Spandau,

Strausberg.

Landgericht IT in Berlin: 4

Landgericht IIT in Berlin :

Tad Q S

A nlage 2. Amtsgerichtsbezirke.

I. Amtsgericht Berlin—Mitte.

Aus den Stad!kreisen Berlin und Charlottenburg fowie den Kreisen Nieder-Bärnim und Teltow: 8 diejenigen Theile, welche insgesammt begrenzt werden im Norden und Osten dur die äußere Grenze der Berliner Ningbahn von dem Charlottenburger Verbindungskanal bis zur Spree bei Treptow, _im Süden durh das linke Spreeufer von der Eisenbahn- überführung bis zum Austritte des oberen Freiarhengrabens, durch das Südufer dieses Grabens ünd weiterhin durhch das Mere des Schiffahrtskanals bis zu dessen Mündung ia die ree, j m Westen durch das Westufer des Charlottenburger Ver- bindungskanals,

IL. Amtsgeriht Berlin — Schöneberg. Stadtkreis Schöneberg. Avs dem Stadtkreise Berlin : der füdlih des Schiffahrtskanals belegene Theil, soweit er nicht zu dem Amtsgeriht Berlin—Tempelhof gelegt ist. Aus dera Kreise Teltow : Amtsbezirke Friedenau, Steglig.

11l. Amtsgericht Berlin—Tempelhof.

Aus dem Stadtkreise Berlin : der südlih des Schiffahrtskanals, östlich der Berlin- Anhalter Gisenbahn belegene Theil. Aus dem Kreise Teltow: Amtsbezirk Tempelhof; Amtsbezirk Blankenfelde mit Aus\{chluß des Gemeinde- und des Gutsbezirks Rangsdorf; Ami1sbe¡irk Mahlow mit Ausschluß des Gemeinde- und des Gutsbezirks8 Diedersdorf; get Mariendorf mit Auéschluß des Gemeindebezirks ankwiß. Aus dem Amtsbezirke Groß-Schulzendorf : Gemeinde- und Gutsbezirk Iühnsdorf. Gutsbezirk Hasenhaide.

IV. Amtsgericht Berlin—Weddin g.

ae Ms vit arr di ive tai j

er nôr er Kingbahn (Nordring), westlih d l Allee belegene Theil C MRO, mel der Prenzlauer Aus dem Kreise Niederbarnim :

“ Amtsbezirke Dalldorf, Reinickendórf, Tegel.

V. Amtsgericht Charlottenb urg. ;

Stadikreis Charlottenburg mit Auss{luß des dem Amts gerihte Berlin—Meitte. seglen Theiles. g ° i S Amiabeille Deutss-Wilmentdors, Grunewald, S mtóbezirke Deutsh-Wilmersdorf, Grunewald, argendorf, - Spandauer Forft. . : Peer d

VI. Amtsgericht Groß-Lichterfelde.

Aus dem Kreise Teltow: E

Amtsbezirke Großbezren, Groß-Lihterfelde, Osd lendor Amtsbezirke Großbeeren, Groß-Lihterfelde, Osdorf, h

Aus dem Amtsbezirke Mahlow: M ALS 3 Gemeinde- und Gutsbezirk Diedersdorf.

Aus dem izbfpeziete Mariendorf:

Gemeindebezirk Lankroig.

r genannten Amtsgerichtsbezirke bilden, ziehen von “

E VIL Amtsgericht Lihténberg. f Aus dem Kreise Niederbarnim : L : Amtsbezirke Biesdorkf, Ertedulhefeide,: oben-Schönhausen. Amtsbezirke Boxrhagen—Rummelsburg, Lichtenberg, Stralau mit Tee der zu dem Amtsgerichte Berlin—Mitte gelegten eile.

YIII. Amtsgericht Neu-Weißensee.

Aus dem Stadtkreise Berlin : der nördlih der Minghahn (Nordring), östlich der Prenzlauer Allee belegene Theil.

Aus dem Kreise. Niederbarmin : | j Amtsbezirke Os, Weißensee;

Amtsbezirk Malhow mit Aus\{hluß des Gemeindebezirks Karow.

Aus dem Amtsbezirke Arensfelde : Gemeindebezirk Arentfelde.

Aus dem Amtsbezirke Französis-Buchholz: Gemeindebezirk Heinersdorf. -

IX. Amtsgericht Oranienburg. Aus dem Kreise Niederbarnim: ‘Stadtbezirk Oranienburg ; Amtsbezirke Birkenwerder, Neuholland Forst, Oranienburg Forst, Sachsenhausen, Schönfließ, Wandlit. Zehlendorf; Amtsbezirk Freienhagen mit Ausschluß des Gemeindebezirks Neuholland. Aus dem Amtsbezirke Liebenwalde Forst: Gemeindebezirk Bernörwoe. Aus dem Kreise Oft-Havelland : Aus dem Amtsbezirke Hennigsdorf : Shutbezirk Pinnow (Antheil des Gutsbezirks Oranienburg

Forst). Aus dem Amtsbezirke Velten: Gutsbezirk Pinnow.

X, Amtsgericht Pankow. Aus dem Kreise Niederbarnim : Amtsbezirke Blankenfelde, Nieder - Schönhausen, Pankow, Swönerlinde, Schönwalde; | Amtsbezirk Französish-Buchholz mit Auss{chluß des Gemeinde- bezirks Heinersdorf. Aus dem Amtsbezirke Malchow: Gemeindebezirk Karow.

RI. Amtsgericht Rixdor f. Stadtkreis Nixdorf, Aus3 dem Kreise Teltow: Amtsbezirke Briß, Selchow ; Amtsbezirk Rudow mit Ausschluß des Gutsbezirks Diepenfee ; Amtsbezirk Treptow mit Auss{luß des zu dem Amtsgericht Berlin—Mitte gelegten Theiles.

__Wo im Vorstehenden eine Straße als Grenze bezeichnet ift, bildét die Mittellinie des Fahrdammes oder, wenn zwei Fahrdämme vorhanden sind, die Mittellinie der zwischen ihnen liegenden Straßen- flähe die Grenzlinie, Wo ein Wafserlauf oder eine Eisenbahn als Grenze bezeichnet is, gehört die Wasserflähe oder das dem Betriebe der genannten Eisenbahn dienende fiskalishe Grundeigenthum in voller Breite zu einem Bezirke.

Verordnung

über die Rechtsverhältnisse der Beamten der Preußischen Zentral-Genossenschaftskasse.

Vom 2. August 1899. \

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

verordnen auf Grund des § 9 des Gesetzes, betreffend die Errichtung einer Zentralanstalt zur Förderung des genossen- schaftlihen Personalkredits, vom 31. Juli 1895 (Gesez-Samml. S. 310) und des 8 4 des Ergänzungsgeseßes zu diesem Gesetze vom 8. Juni 1896 (Geseß-Samml. S. 123), was folgt :

A Die reihs- und landesrechtlihen Bestimmungen, durch welche die Néchtsverhältnisse der unmittelbaren Staatsbeamten und ihrer Hinterbliebenen geregelt werden, finden auf die Beamten der Preußishen Zentral - Genossenschafiskasse ent- sprechende Anwéndung. Für die Ausführung dieser Vorschrift gelten die nach- folgenden besonderen Bestimmungen.

S 2. Die Rechte und Pflichten eines Beamten der Preußischen Zentral-Genossenschaftskasse werden durch die Anstellung als Beamter dieser Anstalt erworben. Die Anstellun etfolat, soweit sie niht nah § 8 Abs. 3 des Gesetzes vom 31. Zuli 1895 dem Könige vorbehalten ist, durch den Finanz-Minister oder auf Grund der von ihm ertheilten Ermächtigung durch den Direktor der Anstalt. §6

__ Der Direktor der Preußischen Zentral-Genossenschaftskasse ist für alle Beamten der Anstalt mit Ausnahme der Mitglieder des Direktoriums die unmittelbar vorgeseßte Dienstbehörde im Sinne des G.seyes, betreffend die Dienstvergehen der nicht richter- lichen Beamten, die Versezung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand, vom 21. Juli 1852 (Geseß-Samml. S. 465) und des Gesetzes, betreffend die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten u. \. w., vom 27. März 1872 (Geseß-Samml. S. 268). Er gilt ferner als Provinzialbehörde im Sinne des S. 31 des leßtgenannten Geseßes und der S8 16 und 20 des Geseßzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten, vom 20. Mai 1882 (Geseß-Samml. S. 298). 84

Für die Anwendung des im §3 bezeihneten Geseßes vom 21. Juli 1852 gelten noch folgende besondere Bestimmungen: 1) Der Direktor hat gegen alle ihm nach Z§ 3 dieser Ver- ordnung unterstellten Beamten die Strafbefugnisse des Vor- stehers einer Provinzialbehörde (§ 18, § 19 Abs 5 und 6 des angeführten Gesetzes).

2) Die entscheidende Disziplinarbehörde erster Jastanz bestimmt sih nah § 24 Nr. 1, § 25 desselben Gesehes.

3) Die Strafe der Entfernung aus dem Amt dur Ver- seßung in ‘ein anderes Amt findet niht Anwendung.

85.

__ Vei Anwendung der geseglichen Bestimmungen, welche die Besoldungen, sonstigen Dienstbezüge und Pensionen der unmittelbaren Staatsbeamten und die Bezüge ihrer Hinter- bliebenen betrcffen, tritt an die Stellé der Staatskasse (Staats- fonds) die Preußishe Zentral. - Genossenschaftskasse. Jm übrigen geen noch folgende besondere Vorschriften:

1) Die. Uebernahme eines unmittelbaren Staatsbeamten in dèn Dienst’ der Preußischen Mae Seen GaiMasie und die Uebernahme eines Beamten dieser Anstalt in den un-

Aus dem Amtsbezirke Stahnsdorf: Gemeinde- und Gutsbezirk Ruhlsdorf..

24. Februar 1877 (Geseß-Samml. S. 15) und des Gesege E: ) ( en, vom 12. Mai é e an Ges Ie Sun ia

ie Berechnung der Dienstzeit und die Anre

früherer Dienstzeiten bei der Festseßung der Penfionen 0 Beamten der Preußischen Zentral-Genossenschaftskasse und der Bezüge ihrer Hinterbliebenen erfolgt nah den für die un- mittelbaren Staatsbeamten geltenden Vorschriften mit der Maßgabe, daß auch die als Beamter der Preußischen Zentral- CIEn o a Rosine zurückgelegte Dienstzeit zur Anrechnung ommt.

Eine solche Dienstzeit kommt auch bei der Festsezung d Pensionen der unmittelbaren Staatsbeamten 4 a Bezüge ihrer Hinterbliebenen zur Anrehnung.

Die Vorschriften der 88S 27 bis 29 des Gesetzes, be- C die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten U. j}. w., vom 27. März 1872 (Geseßz-Samml. S. 268) finden außer in den daselbst bezeihneten Fällen auf die Pensionäre der Preußischen Zentral - Genossenschaftskasse und auf die Pensionäre des unmittelbaren Staatsdienstes auch Anwendung, wenn die Wiederbeschäftigung oder Wiederanstellung im Dienste der Preußischen Zentral-Genossenschaftskasse erfolgt.

: 8 6.

_ Die Verordnung über die Festseßung und den Ersaß der bei Kassen und anderen Verwaltungen vorkommenden Defekte vom 24. Januar 1844 (Gesez-:Samml. S. 52) findet auf die bei der Freien Zentral-Genossenschaftskasse vorkommenden Defekte Anwendung.

__ Die Feststellung der Defekte e unbeschadet der Be- stimmung im § 7 der genannten Verordnung durch den Direktor, Die von ihm erlassenen Beschlüsse sind gemäß 85 derselben Verordnung vollstreckbar.

8 7.

Die Klage wegen vermögensrechtliher Ansprüche der Beamten aus ihrem Dienstverhältnisse (88 1 bis 8 des Gesetzes, betreffend die Erweiterung des Nehtswegs, vom 24. Mai 1861 — Geseß-Samml. S. 241 —) ist gegen die Preußische Zentral- Genossenschaftskasse zu richten.

88.

__ Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündigung in Kraft. : :

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. e ai

Gegeben Kiel, den 2. August 1899. (L. 8.) Wilhelm.

Zugleich für den Minister für i 7 pes und Gewerbe:

von Miquel. Freiherr von Hammerstein.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

_ Der Direktion der Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahngesellschaft in Nordhausen ist die Erlaubniß r Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine \{hma[l- purige Nebeneisenbahn von Drei Annen-Hohne

na ch

lbingerode ertheilt worden.

Justiz-Ministerium.

___ DerOberlandesgerichtsrath, Geheime JustizrathSchrö dter in Breslau, die Landgerichtsräthe Messershmidt und Fredrih in Bromberg, Symanski in Königsberg, Mißt- laff und Goeriß in Danzig treten nah Maßgabe des Geseßes vom 13. Juli 1899 in den einstweiligen Ruhestand. i erseht sind: der Amtsgerichtsrath Schulze in Guben, die Amtsrichter Nimbach in Zielenzig und Scheller in Oderberg an das Amtsgericht T in Berlin, die Amtsgerichts- räthe Dr. Hüffer in Werden a. d. Ruhr und Schulte in Bocholt als Landgerichtsräthe an das Landgericht in Münster, der Amtsgerichtsrath Dr. Gaebler in Neumagen nah Wächtersbach, der Amtsrichter Düsterberg in Gütersloh an das Amtsgericht in Cassel, der Amtsrichter von Lange in Striegau an das Amtsgericht in Hirschberg, der Amtsrichter Kleinwächter in Schönau als Landrichter an das Landgericht in Glogau, der P IEE oepner in Tinnum nach Rendsburg, der Landrichter Schönfeld in Schneidemühl als Amtsrichter an das Amtsgericht in Danzig, der Landrichter Pade in Schneidemühl als Amtsrichter und der Amtsrichter Firle in Leib an das Amtsgeriht in Breslau, der Amtsrichter chmidt in Freienwalde a. O. nah Forst, der Amtsrichter Graf von und zu Westerholt und Gysenberg in Oelde nah Lüdinghausen, der Amtsrichter Westho ff in Buer nach HÖ st, der Amtsrichter Dr. Engelbreht in Gumbinnen als andrichter, der Landrichter D oen in Duisburg, der Amtsrichter Fritsch vom Amtsgericht I in Berlin als Landrichter und der Landrichter Steinhausen in Guben an das Landgericht T in Berlin, der Amtsrichter Weizsäcker in Oranienburg als Land- richter an das Landgericht in Marburg, der Landrichter Kaup i\ ch in Oppeln an „das Landgeciht in Breslau, die Amtsrichter geho in Regenwalde und Dr. Engel in Driesen als andrihter an das Landgericht in Guben, der Landrichter C O in Koniz an das Landgericht in Thorn und der Die Dr. Deicke in Oberhausen nach Mülheim a. d. uhr. Der Kaufmann Paul Wilhelm Hemptenmacher, der Direktor des Pommerschen Jndustrievereins auf Aktien Wilhelm Jahn, der Großherzoglich badishe Konsul, Kauf- mann Hermann Günther und der Kaufmann Georg Jakob Manasse in Stettin sind zu Handelsrichtern, der Kaufmann Richard Friedrih Karl Winkel- Ker, der Kaufmann Hermann Ferdinand Franz Müller, der Generaldirektor der Aktiengesellshaft „Union“ Hermann Käsemacher, der Kaufmann Karl Friedrich Otto Bahrt und der Kaufmann Wilhelm Ludwig Emil Schröder in Stettin, sowie der Kaufmann und Stadtrath Theodor Wergin in Swinemünde zu stellvertretenden

“_Handelsrichtern bei dem Landgericht in Stettin ernannt.

:Dem Fabrikanten Schierenberg in Bonn ist die nah:

gesuchte Entlassung aus dem Amt als Handelsrirhter ertheilt.

Der Rechtsanwalt Hirsch in Schwe ist zum Notar für

den Bezirk des Oberlandesgerichts Marienwerder, mit An- weisung seines Wohnsißes in Schwe

„Und der Rechtsanwalt Dr. Krimke K Verden zum Notar für

den Bezirk des Oberlandesgerichts Celle, mit Anweisung seines ‘Wohnsißes in Verden, ernannt worden. |

mittelbaren Staatsdienst gilt als Verseßung “im Sinne des Geseges, betreffend die Umzugskosten der Staatsbeamten, vom

Dem Notar Vleugels in Saarburg ist vom 1. No-

“vember 1899 ab der Wohnsiß in Köln angewiesen worden.

‘Notar, Justizrath S ch{chwenger in Rheydt ist die Mer Entlassung aus dem Ant ertheilt. | Der Notar Borchert in Mühlhausen i. Th. hat sein Amt niedergelegt. y ad L der Liste der Rechtsanwälte sind gelöst: der Rehts- l R Justizrath Vater bei dem SberlacdelgeriGt in Breslait, der Rechtsanwalt, Justizrath Freyberg in Dessau bei dem Oberlandesgericht in Naumburg, der Rechtsanwalt, ustizrath Schulz in Landeshut bei dem Landgericht in irschberg, der Rehtsanwalt Dr. Szafarkiewicz bei dem andgeriht in Ostrowo und der Rechtsanwalt Espe bei dem Amtsaeriht in Aschersleben. | Jn die Liste der Rehteanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Shwering aus Berlin bei dem Obver- landesgeriht in Hamm, der Rechtsanwalt Borcher t aus Mühlhausen i. Th. bei dem Amtsgericht und dem Land gericht in Memel, der Rechtsanwalt Löding aus Gary a. V. bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Greifswald, der Gerichts-Assessor Jll h bei dem Kammergericht, der Gerichts- Assessor Leers bei dem Landgericht T in Berlin, der Gerichts-Assessor Ferdinand Weber bei dem Landgericht in Köln, der Gerichts-Assessor Lu O: Schuly bei dem Landgericht in Hagen, der Gerichts-Assessor Dr. Samuel Meier bei dem Landgericht in Altona, der Gerichts-Assessor Steinhausen bei dem Landgericht in Greifswald, der Gerichts-Assessor Krautwig bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Bonn, der Gerichts-Affessor Au gust bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Saarbrücken, der Gerichts- Asscssor Dr. Joseph Schmiß bei dem Amtsgericht und der Kammer für Handelssachen in M.-Gladbach und der Gerichts- Assessor Sachtleben bei dem Amtsgericht in Triebel. Der Amtsrichter Gehrt in Schlohau und der Recht3- anwalt, Justizrath Ka pff in Karthaus sind gestorben.

Kriegs-Ministerium.

Der Militär-Jntendantur-Sekretär Eismann von der Intendantur des IIT. Armee - Korps isst zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator im Kriegs-Ministerium ernannt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Privatdozenten in der philosophishen Fakultät der Königlichen Friedrih-Wilhelms-Universität zu Berlin Dr. Ott o Krigar-Menzel ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Tagesordnung

für die am Freitag, den 1. Dezember 1899, Vor- mittags 10 Uhr, im großen Sißungssaale des Potsdamer Bahnhofs zu Berlin stattfindende 12. Sigung des für die Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Berlin und Stettin ein- geseßten Bezirks-Eisenbahnraths zu Berlin.

1) Mittheilungen der Königlichen Eisenbahn-Direktionen über die seit der 11. Sißgung des Be irks-Eisenbahnraths im Personen-, Vich- und Güterverkehr eingetretenen wichtigeren Aenderungen und herausgegebenen Tarife. O

2) Mittheilungen der Königlichen Eisenbahn-Direktionen über die Durchführung früherer Beschlüsse. O

3) Mittheilungen der Königlichen Eisenbahn-Direktionen über die im Personenzug-Fahrplan eingetretenen wichtigeren Aenderungen sowie über die für den Sommer 1900 in Aus- sicht genommenen Aenderungen des Personenzug-Fahrplans.

4) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Landes- Eisenbahnraths an Stelle des Rathsherrn Sarnow in Stralsund, welcher dieses Amt aus Gesundheitsrüssichten niedergelegt hat.

5) Anträge des Herrn Fabrikbesißers Friedrihs zu Potsdam: Í

Der Bezirks-Eisenbahnrath wolle beschließen, zu befür- worten:

a. daß folgende Vorortzüge auf der Stammbahn Berlin (Potsdamer Bahnhof)}—Potsdam eingelegt werden:

1) in der Nichtung von Berlin nah Potsdam ein Zug zwischen Zug 408 und 410, bald nah 9 Uhr, 414 E L Ae 418 "n 420, "u "” 3 I "u "” "n "n 422 u 424, "n "u 6 n von Berlin abgehend,

2) in s O E Se Ms SPU b ein Zug zwischen Zu un , bald na r, s A S : 4156 417, u u 3 "n v: ABL R o Cx von Potsdam abgehend,

b. daß der Vorortzug 421 der Stammbahn Berlin Po aues Bahnhof)}—Potsdam um etwa 10 Minuten früher gelegt wird, i

c. daß bei Aufstellung des infolge Beschleunigung der Fahrzeit ohnehin zu ändernden Fahrplans der Wannseebahn darauf Rücksicht genommen wird, daß in Neubabelsberg ein usammenshluß der Wannsee-Bahnzüge mit den Vorortzügen attfinden kann, i

d. daß der Vorortzug 434 der Stammbahn Berlin (Potsdamer Bahnheh).. Pomdaw. ab Berlin 1,2, bis Werder oder wenigstens bis Wildpark durchgeführt wird,

e. daß ein Zusammenshluß des Zuges 424 der Strecke Stargard—Stettin—Berlin mit Zug 434 der Strecke Verlin (Potsdamer Bahnhof)—Potsdam f: iun wird.

6) Anträge des Herrn Konsuls Jsraël zu Stralsund:

n ¿M Bezirks-Eisenbahnrath wolle beschließen, zu befür- orten : 4 j

a. daß der Abgang des Zuges 279 auf der Strecke Stral- sund—Velgast—Rostock während des ganzen Jahres von 6 Uhr 40 Min. auf 7 Uhr 50 Min. verlegt wird,

b. daß der Zug 289 auf der Strecke Velgast—Barth statt um 7 Uhr 35 Min. um! 8 Uhr 45 Min: von Velgast

abgelassen wird, \ des Fuge 219 auf der Strecke

e. daß der Abgan ] Stralsund—Bergen— amis wi rend ‘der Zeit des Winter-

Fahrplans von 6 Uhr n. auf 7 Uhr 60 Min. verlegt

Berlin, den 10. Oktober 1899. j Königliche Eisenbahn-Direktion. Kranold.

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Bekanntmachung.

Gemäß 1893 ps De vage ar Seite A wird zur öffentlich Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben einshäßbare Neinertrag aus dem Betriebsjahre 1898 bei der 992760 M 89 4 beträgt, wohingegen für dasselbe Betriebs- jahr aus dem Betriebe der preußischen. Strecken der Großherzoglich oldenburgischen Eisenbahn

von Osnabrück nach Quakenbrüc, 1 JZhrhove 12. Neuschanz, ,„ Oldenburg „ Leer ein kommunalabgabepflichtiger Reinertrag nicht erzielt ist.

Münster, den 12. Oktober 1899.

Der Königliche Eisenbahn-Kommissar. Lüdicke.

Die Personal-Veränderungen in der Armee x. befinden sich in der Ersten Beilage.

Nichtamlliches. Deutsches Neich.

Preunsßen. Berlin, 14. Oktober.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern Nachmittag vor der Nükkehr nach dem Neuen Palais im Königlichen Schlosse zu Berlin noch den Vortrag des Staatssekretärs des Auswärtigen Amts, Staats-Ministers Grafen von Bülow und heute Vormittag im Neuen Palais die Vorträge des Chefs des Generalstabes der Armee, Generals der Kavallerie Grafen von Schlieffen, sowie des Chefs des Militärkabinets, Generals der Fafanterie von Hahnke.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Rehnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Aus Anlaß der am 1. d. M. in der Organisation der Feld- Artillerie und der Verkehrstruppen eingetretenen Ver- änderungen ist im Verlag von E. S. Mittler u. Sohn in Berlin ein Nachtrag zur Rang- und Quartier - Liste der KönigliÞch Preußishen Armee und des XTII. (Königlih Württembergischen) Armee-Korps für 1899 zur Ausgabe gelangt. Derselbe ist nah dem Stande vom 6. d. M. abgeschlossen und erstreckt sich auf die Armee- Eintheilung, die Feld-Artillerie und die Verkehrstruppen nebst Reserve - Offizieren, die Dienstalterslisten der Stabsoffiziere dieser beiden Waffengattungen und das alphabetische Verzeichniß der Standorte.

Laut Mittheilung des „W. T. B.“ geht S. M. S. „Fltis“, Kommandant : Korvetten-Kapitän Lans, am 15. Oktober von Shanghai nach Chingkiang in See. :

S. M. S. „Hansa“, Kommandant: Fregatten - Kapitän Pohl, ist gestern in Singapore angekommen.

Potsdam, 13. Oktober. Seine Kaiserlihe und König- lihe Hoheit der Kronprinz und Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Eitel-Friedrih und Adalbert sind, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend von Plön hier eingetroffen und an der Wildparkstation von Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin empfangen worden.

Wiesbaden, 13. Oktober. Seine Majestät der König von Griechenland iff heute Nachmittag zum Besuche Jhrer Kaiserlihen Hoheit der Großfürstin Konstantin hier eingetroffen.

Württemberg.

Seine Majestät der König, Allerhöchstwelher sich mit JZhrer Majestät der Königin von Potsdam zunächst nah Ratiboriß in Böhmen begeben hatte, ist gestern wieder in Stuttgart eingetroffen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Seine Königlihe Hoheit der Herzog ist gestern von Hinterriß nah Coburg zurückgekchrt. d j

Die Leiche des Fo Legen Alfred is]t gestern in aller Stille von Gotha nach Coburg übergeführt worden. Heute Vormittag 10 Uhr fand die Beisezung im Mausoleum statt.

Oesterreich-Ungarn.

Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, ist der frühere Justiz- Minister von Nub E Senats-Präsidenten beim Obersten Gerichtshof ernannt worden.

Spanien.

Der Hof ist, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern von San Scbastian nah Madrid zurückgekehrt. i

Jn Barcelona is es gestern wegen der Steuern zu Unruhen gekommen. Die Händler {lossen zum: Protest gegen die Besteuerung ihre Läden, S durch: zogen die Straßen. ie Manifestanten sleuderten Steine gegen die Universität und die Bureaux des Blattes „Noticierio‘“. Die Gendarmerie trieb Anzahl Personen auseinander, welhe Hochrufe auf das Pit Catalonien ausbrachten. Später zogen die Ruhe- störer vor das Rathhaus und verlangten die Demission dex Mitglieder des Stadtraths. Der Bürgermeister wurde ge-

wungen, die Sizung.au een die Gendarmerie zerstreute“

ie Menge. Um 11 Uhr A gestellt. ; iu 4 Rnzaänien, n

Der Prinz Carol von Rumänien, -oér älteñle Sohn

enda war die Ruhe wieder ‘her-

§ 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli | Obwohl die Temperatur

übeck-Büchener Eisenbahn |

\chwedisch-norwegishen Kronrath am 6.

eine

Bukarest gemeldet wird, an „einem typhösen außerdem stellten die Aerzte eine I unge estiegen ist, wird Allge befinden des Prinzen als relativ günstig bezeichnet. “ i Schweden und Norwegen. : ; Ueber die Verhandlungen wegen der Flaggenfrage theilt die Positidning- weiter mit: Jn dem gemein SIAO

welhem auch der Kronprinz theilnahm, wurde die Erledigung der Frage der Einführung einer norwegischen Handelsflagge vom Minister des Aeußern angeregt und dem Minister des Jnnern zum Vortrage über- wiesen. Nachdem dieser eine Aenderung des Königlichen Erlasses vom 20. Juni 1844 im Sinne des neuen norwegischen Gesezes befürwortet hatte, verlangte die nor- wegishe Abtheilung des Staatsraths ein neues Gut- achten der Regierunasmitglieder in Christiania. Der König willigte ein. Jm Kronrath vom 11. d. M. kam dann die He zur endgültigen Verhandlung. Der Minister des

eußern rieth von einer Aenderung des Erlasses von 1844 ab, die übrigen Mitglieder des Staatsraths traten jedoch dem Antrag des Ministers des Jnnern bei, worauf der König dahin entschied, daß Punkt 6 des Königlichen Erlasses vom 20. Juni 1844, betreffend die norwegishe Handelsflagge, am 15. Dezember d. J. außer Kraft zu treten und der Minister des Aeußern den fremden Regierungen sowie den Gesandtschaften und Konsulaten gener das Nöthige zu verfügen habe. Jn der Reso ution des Königs heißt es zunächst er müsse als König der vereinigten Reiche erklären, da er jede Veränderung des Beschlusses, welchen sein Vater am 20. Juni 1844 gefaßt habe, mißbillige und beklage, da er noch immer glaube, daß es im Interesse beider Reiche und niht am wenigsten in demjenigen Norwegens ge- wesen wäre, ihn beizubehalten. Die Helolution weist ferner darauf hin, daß der König den Flaggenbeshluß des Storthings nicht sanktioniert habe, sondern daß ér das Recht nicht besibe, seine Zustimmung zur “Promulgation des Geseßes zu verweigern. Die Resolution {ließt dann folgendermaßen: „Jh erkläre deshalb, daß die Bestimmung, betreffend ein gemeinsames Unions - Flaggenzeihen, am 15. Dezember 1899 E für die norwegische Handelsflagge zu gelten, und schreibe vor, daß mein Beschluß dur ein Allerhöchstes Schreiben dem Kommerz:Kollegium zur Nachricht und zur weiteren nöthigen eranlassung innerhalb des Geschäftskreises desselben mitzutheilen und ein Auszug des Protokolls dem Minister des Aeußern zu über- eben ist, damit er den fremden Mächten, den Gesandt- {haften und den Konsulaten der vereinigten Reiche gegenüber die nöthigen Schritte thun kann.“ — Hierdurch ist das Unions- zcihen in der norwegishen Handelsflagge künftig beseitigt, bleibt aber in der shwedishen Handelsflagge bestehen. Die Flaggen der s{hwedischen und der norwegischen Marine bleiben Aeichfalls unverändert.

Der König hat, wie „W. T. B.“ meldet, die De- mission des Ministers des Aeußern: Grafen Douglas ge- nehmigt und den Staats-Minister Boström mit der einst- weiligen Leitung des Ministeriums des Aeußern betraut.

Afrika.

Dem Kriegsamt in London ist, wie „W. T. B.“ be- richtet, von dem Ober - Kommandierenden in Kapstadt folgende Depesche zugegangen: Ein gepanzerter ua mit zwei Siebenpfinder- Geschüßen, der von Kapstadt nah Mafcking abgesandt war, wurde in der leßten Nacht bei Kraai Pan an egenen, augenscheinlich waren die Schienen entfernt, sodaß der Zug entgleiste. Die Buren rich- teten eine halbe Stunde lang Ge hüßfeuer auf den Zug und nahmen ihn sodann. — Die telegraphishe Verbindung nah Mafeking ist in Kraai Hg unterbrochen. Aus Mafeking sind ee und Kinder nach Kapstadt gesandt worden. Die beiden

eshüße gehörten der Kapkolonie und waren leihte Geschüße alten Modells. Alle Personen, welche sih in dem gepanzerten Zuge befanden, wurden, dem „Reutérshen Bureau“ ricioide, gefangen genommen, mit Ausnahme des Lokomotivführers.

Jn Bloemfontein ist, wie das „Reuter’she Bureau“ meldet, vorgestern das Kriegsreht proklamiert worden. Die Gerichtshöfe wurden geschlossen. Der Präsident Steijn erließ einen Aufruf an die Burgher, in welchem sie aufge- fordert werden, die äußersten Anstrengungen zur Wahrung der Unabhängigkeit der Republik zu machen. Die Proklamation macht die britishen Unterthanen darauf aufmerk}am, daß sie bis zum Sonnabend Nachmittag 6 Uhr den Freistaat zu. ver- lassen hätten, doch würden Erlaubnißscheine zum Bleiben ausgestellt werden. : a

Aus Ladysmith vom gestrigen Tage erfährt dasselbe Bureau, daß die Truppen des Oranz1e-Freistaats in einer Entfernung von 33 Meilen von Ladysmith über den Tintwa-Paß vorrückten. 70 berittene Jäger seien zur Ver- stärkung der Kavallerie-Vorposten abgesandt worden. — Der „Times“ wird aus Ladysmith vom 12. d. M. berichtet, daß die vom Oranje-Freistaat in Natal eindringenden Buren etwa 12 000 Mann zählten. t t N

Der „Daily Telegraph“ veröffentliht ein Telegramm, wonach der Kampf zwischen den vom Van Reenens-Paß nah Natal vordringenden Buren und den um Ladysmith. stehenden Streitkräften des Generals White bereits begonnen habe. Die Buren verfügten über 11 vei General White habe deren 12 und rechne mit Sicherheit auf Erfolg. ,

Aus dem Lager von Glencoe (Natal) wird gemeldet, daß die Buren den nördlich von Newcasile belegenen Berg S pitkop beseßt hätten. a

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausftand der Berliner Metallarbeiter (der Former, Drüdcker, Dreher, Schleifer. Ziseleure, Bügler, Schloffer u. |. w. in der Beleuhtungsindustrie hat, der „Voss. Zta.“ zvfo insofern eine Wendung erfahren, als die Ansständigen besd baben, den noch arbeitenden Berufegenossen die Fertigstellung - von folhen Arbeiten freizugeben, die aus Fabciken men, wo Arbelk einaéest [lt ist (Berol Nr. 241 d. Bl). — Der Aus viestgen Glaser : wie die „Vol!&Zt.

(vergl Nr. 215 d. BL). S E

Die Formsteher von Leipzig und „Leipz, Ztg." zufolge, in Ausfübr"g eines Generalversamnluyg folgende Frdexungen (

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