e. * Ò.
. . .
Gebäude-§ ‘Mobilien-Konto . . . Reservefonds-Konto . .. “Defkorations-Konto . . . Gewinn- und Verlust-Konio
A
106/54 22 519/89 Der Auffichtsrath.
Carl Kahl.
Pn Santo D ‘ttien-Konto . Neservefonds-Konto . Dekorations-Konto . .
4 132 519/89
Die Revisoren : Max Hahn. A. Borckenhagen.
insen-K nkosten-Konto Gebäude- u. Inventar-Er- haltungs-Unkosten - Konto Reservefonds-Konto .
M 846/24
Gewinn- und Verlust-Konto.
onto . .
G. F. W. SyarkuhÜ
Credit. Geschäftsbetriebs-Konto . . Gebäude- und Inventar-
Erhaltungs-Konto . .. Reservefonds-Konto . ..
Diverse Konto Bilanz-Konto .
112/20 T 160|—
70 227/08 — [70
Der Vorstand.
C. Kober. Theodor Foseph y.
[47023] Activa.
Gesellschaft für Krankenpflege.
Vilanz per U. Avril 1899.
Passûîva.
Ano
——
Immobilien . Debitoren
418 890 45 Aktienkapital
114 166/67 35 25571 4 687/17
600 000.00 Gewinn- und Verluft-Necchnung.
600 000/09
Abschreibungen auf Immobilien . ..
Unkosten Steuern
1 395/00 2 562/57
Saldo Verlust 6 014/60
9 972/17
Aachen, den 15. August 1899.
[47904] Activa.
Der Vorstand. Catharina Breuer.
Actien-Ziegelei Braunschweig.
Bilanz am 31. März 1899,
Einnahme aus Miethe und Pacht . ,
Passìva.
An Kasse, Wechsel u. Effekten . . . „ Anlage und Grundstücke abzügl. ¿
Amortisation
„ Ziegelwaaren, Feuerung, Wagen J
und Pferde
_„ Debitores abzügl. Kreditores .
Debet.
M A 1265 907/561 Per Aktien-Kapital .
101 408/89 und Gratifikationen Krankenkasse .
34412260 „ 12 822/63
274 551134 Gewinn- und
Verlust-Konto.
Reserven, Dividende, Tantidmen
Vortrag auf neue Rehnung
M |S 150 000|—
120 548/08 3 700/42 302/84
274 55134 Crediüit.
—
An Dividende, Tantième und Gratifi-
kationen
« Vortrag auf neue Rechnung - ; L
M S
Per Gewinn-Vortrag . 141 200/100 3021/84
u. Betriebs-Unkosten
41 502 zll
Braunschweig, den 12. Oktober 1899.
Der Vorstand.
Gewinn a. Waaren-, Oekonomie- u. Zinsen-Konto abzüglih Geschäfts-
41 054/21 41 502/94
[48021]
unter dem Hinweis auf § 16 des Statuts eingeladen, der sih mindestens sechs Tage zuvor unter Hinterlegun
und Hinterlegung der
Aktiengesellschaft Dampfziegelei Waiblingen. Hierdurch werden die Herren Aktionäre zu der ant Freitag,. den 10, November 1899, Vormittags A1 Uhr, in dem Sitzungssaal der Württembergischen Vereinsbank zu Stuttgart stattfindenden
außerordentlihen Generalversammlung
schaft oder bei der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart zu erfolgen.
1) Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 200 000 4, Festseßung des Ausgabe-
Tagesordnung :
kurses und der fonstigen Bedingungen der Begebung.
2) Festseßung der dadur nöthig werdenden Abänderung von § 4 des Statuts. , den 15, Oktober 1899,
Waiblingen Stuttgart
Für den Auffichtsrath: Der Vorsitzende: Dr, E. Pfeiffer.
wona zur Theilnahme jeder Aktionär berechtigt ‘ist, : U g feiner Aktien angemeldet hat. Die Anmeldung Aktien hat spätestens am 4. November 1899 bei dem Vorstand der Gesell-
[48002]
Gesellschaft für Brauerei, Spiritus und Preßhese-Fabrikation, vormals G. Sinner in Grünwinkel, Baden.
Die dicsjährige ordentliche Generalversammlung unserer Aftionäre wird am
Donnerstag, deu 16. November d. J., Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier, Karl-Friedrichstraße Nr. 30, stattfinden.
1) Aenderung der Statuten.
9) Vorlage des Geschäftsherihts und der Bilanz für 1898/99. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns.
4) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. 5) Wahlen in den Aufsichtsrath.
1E Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berehtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor dexr Versammlung bei der Gesellschaftskasse in Grünwinkel oder bei den Bankhäusern Straus «& Cie., Ed. Koelle und Filiale der Rheinischen Creditbauk chäftsbecihte stehen vom 1, November an bei diesen Stellen zur
Der Auffichtsrath.
dahier hinterlegt sind.
Statutenentwurf und Ges
Verfügung.
Karlsruhe, den 9. Oktober 1899,
he Levante-Linie, Bei der 6. notariellen Ausloosung unserer 44 °/(igen Vorrechts-Aulecihe sind nah-
[47629]
verzei&nete Nummern ge 5 110
10 122 12 124 30 132 3L. 169 2 176 74 USU S1 ‘182 86 185 S8 204
Sögne,
Deuts
Tagesorduunug :
Hamburg.
zogen worden :
216 219 229 237 240 254 258 268 273 277
284 348 288 290 304 315 319 338 343 344 Zahlb D. J K 0
ahlbar am S. Jauuar 1900 bei der Vercinsbank und den Herren L, Behrens «& bei welchen die gezogenen Schuldverschreibungen zur Einlöjung einzureichen sind. 9
436 444 445 453 455 457 458 467 A471. 479
480 488 491 505 515 516 521. 538 539 544
545 552 553 554 557 558 568 574 576 7
580 5883 590 597 G6TO 622 629 663 687 700
350 377 380 385 391 413 420 426 430
Die Verzinsung hört mit leßtgenanntem Tage auf. Hamburg, im Oktober 1899. F M
[48018]
Dienstag, den 31, Ta
1) Vorlage des und des Aufsich
eso eschä
Braunschweigische Dampfmühlen Gesellschast.
Gemäß § 21 des Statuts beehren wir uns, unsere Herren Aktionäre zur neunundzwauzigsten _ ordentlichen Generalversammlung in den
Räumen unseres Hauses, Sonnenstraße Nr. 9, auf Oktober mittags 4 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen.
r
dnung :
Sberidttes des Borstandes tsrathes, sowie des Reh abschlusses für das am 30. J Betçxiebejahr und Be)hlußfafsung darüber, sowie über Vertheilung des Reingewinnes.
Deutsche Levante-Linie. ohs. Kothe.
Vom 16. Oktober ob liegen
d, J, Nach-
Aktionäre zur Einsicht aus.
nungs- uni beendete
2) Neuwahl zum Aufsichtsrathe. 3) Aenderung der §§ 1 bis 25 des Statuts, Wegen Berechtigung zur Theilnahme an der Ver- fammlung wird auf § 20 des Statuts verwiesen. Die Einlaßkarten sind vom 16, bis 30. Ok- tober an der Kasse der Gesellschaft, Madamen- weg Nr. 1, in Empfang zu nehmen. daselbst auch Rechnungsabschluß und Geschäftsbericht, sowie Ab- drüde des neuen Statutentwourfs für unsere Herren
Braunschweig, den 14. Oktober 1899. Der es orato, Herm. Wolff, Vorsißender.
702 704 707 709 #711 717 720 27 738 47
[47627] Aktiengesellschast Shwarzwälder Boie in Oberndorf a. U.
Die ordentliche Generalversammlung | der Aktionäre der Aktiengesellshaft Shwarzwälder Bote für bas Geschäftsjahr 1898/99 findet am Sounutag, den 29. Oftober, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftögebäude des Schwarzwälder Boten in Oberndorf a. N. statt
Zu derselben werden gemäß § 24 der Gesellschafts- statuten die Herren Aktionäre eingeladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz für 1898/99, sowie Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor- standes und des Aufsichtsraths.
2) OLROs des Vorstandes und des Aufsichts- raths.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
4) Wahl des Auffichtsraths.
Der Geschäftsberiht des Vorstands und die Bilanz auf 1. Juli 1899 sind bei dem Gesellschaftsvorstand zur Einsichtnahme dur die Herrea Aktionäre auf- gelegt, außerdem werden dieselben den Herren Aktionären zugestellt werden.
Oberndorf a. N., den 12. Oktober 1899,
Der Aufsichtsrath.
[48009]
Rottweiler Pfauenbrauerei Rottweil a. U. Unsere verehrl. Altionäre werden zur UL. ordeut- lichen Generalversammlung auf Donnerstag, den E28. November d. J., Nachmittags S Uhr, in das Lokal der Gesellschaft în Rottweil ein- geladen. Tagesordnung : 1) Entgegennahme des Geschäftsberihts, dec Bilanz und des Gewinn- und Vérlust-Kontos. 2) Grtheilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand. 3) Vertheilung des Reingewinns. 4) Statutenänderung auf Grund der Vorschriften des neuen Handelsgesebuches.
Die Hinterlegung der Aktien nach § 27 des Sta- tuts hat spätestens am 1S. November bei der Gesellschaftökafse in Rottweil, bci Herren Dörten- bach & Cie., Stuttgart, oder bei der Württem- bergischen Landesbauk in Stuttgart zu erfolgen.
Rottweil, 14. Oktober 1899.
Der Aufsichtsrath. Dex Vorstaud.
017) Voltohm Elektricitäts - Geselshaft München.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiemit zu der am Dounerstag, den 16. November l. J., Vormittags 97 Uhr, in unserm Gefell- \chastslokale in München, Landwehrstraße 32, statt- findenden außerordentlichen Generalversamm- lung eingeladen.
Tagesorduung : 1) Aenderung der §§ 10, 12, 15, 19, 27 und 30 der Statuten, i 2) Antrag des früheren Vorstandsmitglieds Emil Blust in Frankfurt a. M., Zuwahl zum Auf- sihtsrath betr.
Die Hinterlegung der Aktien zweks Ausübung des Stimmrechts hat mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse oder dem Bankhause J+ L. Feuchtwanger in München zu erfolgen.
Münunchcu, den 14. Oktober 1899.
Der Auffichtsrath. VFustizrath Hahn, Vorsigender.
[
48013] Südharz-Eisenbahngesellschaft zu Walkeuricd a/H.
Die Herren Aktionäre der Südharz-Gisenbahn- gesellshaft werden zu einer aufterordeutlichen Generalversammlung behufs Revision der Statuten auf Donnerstag, deu D. November d. J.- Vorm. 10 Uhr, in das Dienstlokal des Her- zoglichen Amtsgerichts in Walkeunried a. H. unter dem Bemerken hiermit eingeladen, daß nur diejenigen Aktionäre zur Theilnahme berechtigt sein werden, welche spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bis Nach- mittags 5 Uhr bei dem Gesellschaftsvorfstande in Braunlage a. H. hinterlegen.
Soudershausen, 12. Oktober 1899.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths : î Reinhardt.
(479111 Bankverein Artern, Spröngerts, Büchner & C2, Artern.
Unsere Kommanditisten werden zu einer aufter- ordeutlichenGeneralversannlung auf Donuers- tag, den 9. November 1899, Nachmittags 37 Uhr, in das „Hotel zur Krone“ zu Artern hier- mit eingeladen.
Arteru, den 11. Oktober 1899.
Der Vorsigende des Aufsichtsraths : H. Liebe.
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund- kapitals und Festsebung der Modalitäten. 2) Abänderung der §8 1 bis 43 der Statuten.
7) Erwerbs- und Wirthschasts-
Genossenschaften.
98) Nied - J. Fleishe 7 [5 d “Reden ® lauten, [47885] T Wär...nahung.
In die Liste ate. im Landgericht T in Berlin zugelassenen Reis awälte ist der Rechtsanwalt Dankmar Asch,, Berlin wohnhaft, heute einge, tragen worden. Vien
Berlin, den. Vontober 1899.
K. Wägses Landgericht I.
i A Ren, Braun. Un Lr [47884] H è “ anntmachung.
In die Liste der beim Landgericht T in Berlin gela tenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Alexander Sternberg, zu Berlin wohnhaft heute eingetragen worden. f
Berlin, den 7. Oktober 1899.
Königliches Landgericht T. Der Präsident: Braun.
(47881)
wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts« anwalt Herr Reinhold Friedrih Roftbach in Leisnig unter dem heutigen Tage in die Anwaltsliste dez unterzeiGneten Amtsgerihts eingetragen worden if, Leisnig, am 12. Oftober 1899. : Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
[47920] Nr. 15120. Der mit dem Wohnsiß in Schweßingen bei dem Gr. Amtsgerichte daselbst und bei dem diesseitigen Gerichtshofe zugelafsene Rechts anwalt Dr. Ludwig Müller hat unter Verzicht auf die Zulassung bei dem erstgenannten Gerichte seinen Wohnsiß unterm 7. d. Mts. nah Mannheim verlegt, Der Eintrag des Genannten in der hiesigen Nechts anwaltsliste ist entsprehend geändert worden. Manuheim, 11. Oktober 1899. Gr. Bad. Landgericht. F, V.: (Unterschrift.)
[47883] Bekanutmachung.
Nr. 11 737. Die Eintragung des Rechtsanwaltz Dr. Karl Kohler in der Liste der bei Großh. Land- gerihte Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte ist in folge des am 8. Oktober 1899 eingetretenen Todes desselben gelöscht worden.
Freiburg i. B., den 11. Oktober 1899.
Der Pie Landgerichts : eser.
[47882] * Bekanntmachung.
Nr. 11737. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. August Platenius' in der Lifte der bei Großh, Landgerichte Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte ist infolge des am’ 21. August 1899 eingetretenen Todes desselben gelöscht worden.
Freiburg i. B., den 11. Oktober 1899.
Der L Gr. Landgerichts: ieser.
{47886] _ Der. Rechtsanwalt Hartwig Clemen zu Rinteln ist in der NRechtsanwalts!iste des unterzeicnein Amtsgerichts gelöscht. NRintelu, den 13. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht. [47887] Bekauntmachung.
Fn der Rechtsanwaltsliste beim Kgl. Amtsgerichte Zusmarshaujsen wurde heute die Zulafsung des Rechtsanwalts Dr. jur. August Mayer in Zusmarb- hausen gelöscht.
Zusmarshausen, den 6. Oktober 1899,
Königl. Amtsgericht. (L. S8.) Schuster, Kgl. Oberamtsrichter.
A N) I S IE 2A E SAN ER CAAB L R N; Me P A
9) Bank - Ausweise.
Worzen-Neberficht de a8
Neichsbank
vom 14. Oktober L899, Activa.
Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- [ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 M berenet). . Bestand an Reichskassensheinen . 18 849 000 Noten anderer Banken 13 566 000 Wechseln. . 1016 143 000
[482395]
b
704 078 000
Lombardforderungen . 75 943 000 Effeften. . . . , 11189 000 sonstigen Aktiven . 80 718 000
Passiva.
Das Grundkapital 120 000 000
Der Reservefonds . 5 30 000 000
Der Betrag der umlaufenden
Noten E S . 1 234 150 000
e sonstigen tägli gen Ver-
bindlichkeiten... . 499385 000
) Die sonstigen Passiva . 36 951 000
Berliü, den 16. Oktober 1899.
Reichsbauk-Direktorium. .
Koch. Frommer. von Glasenapp. von Klißing. Schmiedicke. Korn. Goßmann C S S A I E E D E M S L
10) Verschiedene Bekannult-
machungen. [47545] Aufforderung.
Die unbekannten Erben der zu Krefeld am 93. März 1899 verlebten ledigea und gewerblosen Sibilla Wallih twerden aufgefordert, binuett einer Frist vou einem Monate, vou heute an gerechnet, unter Vorlegung ihrer Erbeslegitl- mation entweder den Nachlaß bei dem Unterzeichnete! anzutreten, oder in geseßliher Weise auf den Nachla zu verzichten, andernfalls über denselben verfügk
werdea wird. / Krefeld, den 12. Oktober 1899.
Der Pfleger des vakanten Naa be Sibilla Wallich:
Keine.
. Behr, pens. Kanzlcigebilfe, Marftfiraße 86,
Gemäß § 20 Abs. 4 der Rechtsanwalts-Ordnung"
M:
h ) gewihtsbé 8 Wiesbade
ì
Me.
—{htun? Der Inhalt diesesissigkeiage, in welcher die S eiae Ade aus den Ai Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, in einem besonderen Blatt unter dem
Centrui-Handels-Register für das
Das Central - Handels - Register für das uter Reid kann durch alle Berlin auch aus die Königliche Expedition des Deutshen Reichs
Fahrplan-Bekanntmachunge1 »in
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an vem bezeihneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einflweilea gegen unbefugte Benußung
eschüßt.
lasse.
1. M. 16 29%. Verfahren und Vorrichtung zur Scheidung \{chwach magnetisWer Körper. — Metallurgische Gesellschast, A. G., Frank- furt a. M., Junghofîtr. 14. 18. 1, 99.
4. R. 13 469. Elektrishe Zündvorrihtung für Dochtlawpen. — Reform-Petroleum-Be- leuchtung, G. m. b. H, Berlin, Scharren- ftrafie 9a. 21. 5, 98.
12. F. 10 618, Verfahren zur Darstellung aromatischer Aldei,yde. — Farbwerke vorm. d e amar «& Brüning, Höchst a. M. J. L. . ¿
12. V. 3326. Verfabren zur Darstellun] von nach Jaéëmin riecenten Stoffen. Albert Verley, Courbevoie bh. Paris; Vertr.: F. Haß- laher, Fcankfurt a. M. 15. 9. 98.
13. S, A2 394. Zerlegbarer Kessel für augen- blicklihe Verdawpfung. — Société Eure- Ppéenne d’Automobiles, Paris, 28 Rue Baudin; Vertr. ; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 15. 4. 99,
14. D. 8928. Umlauxrende Dampfmaschine mit feststehendem Kolben. — Jobn P. Dorau, Lark, G1fsch. Brown, Staat Wiécovsin, V. St. A.; Veitr.: 4. Wiele, Nürnberg. - 4. 4. 983.
18. T. 6272. Verfabren zur Erzeugung von Gisen unmittelbar aus Erzen im Herdofen mittels eines hocherhizten reduzierenden Œasstromes. — S Fle Kaiserslautern, Theaterstr. 18.
20. B. 24 975, Stromabnehmer für elektrische
Bahnen. — I. Bernheimer, Frankfurt a. M,, Friedenstr. 2. 24. 2. 99,
20. U. 1443. Eine Aufri&t- und Umlegevor- rihtunz bei Stromabnehmern für elektrische Bahnen mit oberirdisher Stromzuführung. — Union Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 26. 4. 99. ô
21, A. 6538. Köc:nermikcophon. — Afktien- gesellschaft Mix & Geneft, Berlin, Bülow- itraße 67. 25. 3. 99.
21. B. 23 946. Verfahren zur Herstellung einer homogenen wirksamen Masse für Strom- fammlerplatten. — Camille - Brault, “ Clichy, Seine, Frankr. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 12. 98. :
21. B. 24 700. Vorrichtung zum Kurzshließen der Ankerwickelung und zum Abbeben der Bürsten bei Drehstrommotoren mit Schleifringen. — Berliner Maschinenbau- Aktien-Gesellschaft vorm. L. Schwartkopff, Berlin, Chaussee- straße 17/18. 4. 5. 99.
21. H. 22481. Wechjelstrommotor. — „Helios“ Elektricitärs-Aktiengesellschast, Köln-Ehren- feld. 92, 7, B99;
21. S. 11 922, Kraftmaschine, Antriebt- und Kontrolsystem für elektrische Kraftübertragung. — Siemens «& Halske, Aktien - Gesellschast, Berlin. 17. 11, 98.
22. F. 11 810, Verfahren zur Darstellung eines olivgrünen Baumwolfarbstosfes. — Farb- werke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 4. 99. ;
23. G. 132 048. Verfahren zur Gewinnung des Oels aus Nüssen. — Thornton C. Graham, Fobn H. Kellogg u. Willie K. Keklogg, Battle Creek, Michiaanz Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 9. 1. 99.
24. F. 10 880. Formstein zur Herstellung von Gewölben. açoneisen - Walzwerk L. Aae «& Cie. A. G., Kalk’ b. Köln.
24, W. 14 767, Zugregler für Damvferzeuger. — (6. Wigand, Hannover. 13. 1. 99.
24, W. 15 176. Schuywand für Feuerungen. — Jam«:s Weir, Holm Pounduy, Cathcart, Grf\ch. Renfrew, Schottl. ; Vertr. : Arthur Baer- mann, Berlin, Karlstr. 40. 8. 5. 99.
25. D. 9760. Sperrvorrichtung für die Kurbel Lambscher Strickmaschinen. — Edouard Dubied «& Co., Covvet, Schweiz; Vertr. : Ph. v. Hert- ling u. Th. Haupt, Berlia, Bernburgerstr. 13. 15. 4. 99.
25. S. 12 319. Mascine zur Herstellung einer Zwisckenlage für Lu'tr: fen. — Walter Ewain u. Leooard Hartley Swain, Belmont Road 177, Bolton, Grfsch. Lancaftexr, Engl.; Vertr. : Pr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheen- flraße 60 27. 12. 98.
26, V. 3517. Acetylenentwickler mit Carbid- zuführung durch einen Queckjilbervershluß. — Dr. Gerhard Nicolaas Vis, S4weizerhalle bei Ba'el; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Sprina- g d Th. Nort, Berlin, Hindersinstr. 3.
21. B. 24825. Shmeljzti-gelcfen mit Abstich lo. — Basse & Selve, Altena i. W, 6. 6. 99.
81, - N, 4664, WBerfahren nebst Vorrichtung jum Gießen endloser Drabtzaine aus \treng- flüssigeren Metallen. August Nufbaum, Sturia, Krain, Oesterr. Küstenland; Bertr.: Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlip, Hindersinstr. 3. 13. 1, 99. ,-
Für die
——
aue"'tshen Eisenbahnen enthalten
| __ Vierte Beilage zum 2,„lschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußische
Berlin, Montag, den 16. Oktober
nd, erscheint au
ost - Anstalten, für
- und Königlich Preußischen Staats-
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden
Klafse.
34, H. 22254, Vorrihtung zur Erzeugung einer O a Sd Bade- wannen ; Zus. z. Pat. 412. — Ern aecckel, Berlin, Did dtracre. 154. 10. 6. os ¿
34. P. 10731. Vorrihtung zum Festhalten von Gegenständen auf Tischen u. dgl. — Harald Palme, NRonnebygatan 48, u. Karlskrona Lampfabrik, Bredgatan 2, Karlskrona, Schweden; S Pataky, Berlin, Prinzenstr.@100.
38. O. 3170. Hobelmaschine mit scriitweise vorwärts bewegtem Arbeits\tück und hin- und her- aechendem Kreièmesser. — Ernst Oesex, Berlin, Dresdenerstr. 79. 30. 5. 99.
40. B. 24 887, Behandlung zusamtmengeseßter Erze; Zos. z. Pat. 100 242. — G. de Bechi, Paris; Vertr.: Ph. von Hertlina, Jos, Jessen u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgeritr. 13 3. 6. 99,
40. N. 4684. Verjsabren zur Aufschließung sul- fidisher Erze; Zus. z. Pat. 103 934. — Hermann Neneudorf, Beilin, Madaistr. 13. 4. 2. 99,
42, C. 7469, Addiermasttne mit verschieb- barem Tastenrahmen. — Charles.Condit Clifford, Allentown, Penns., V. St. A.; Vertr.: Hugo p E Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25,
42. L. 12957, Wassertiefenmesser mit elektci- \cher Anzeigvorrihtung. — Hans Lippmann, 33 Ránoolf Gardens, Salisbury Road, Dover, Engl.; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 11. 2, 99.
42. P. 10493, Rechenapparat für das Multi- plizieren. — Armand Adrien Penel, St. Germain en Laye, Frankr.; Vertr.: Maximilian Miny, Berlin, Unter den Linden 11. 14. 3. 99,
45. D. 9425, Garbenbinder. The Deering Harvester Company, Chicago, Ill, V. St. A, Füllerton & Clybourn Avenues; Vertr : E. Wentscher, Berlin, Gleditsch- strafe 37. 22. 11. 98.
45. E&. 12514. Hufeisen mit Polster. — William Enos Shaw, San Francisco, Kali- fornien, V. St A., 1619 Market Street; Verir.: M. Schmetz, Aachen. 2d. 95. 99.
46, H. 21 893. Verbrennungskraftmaschine für Zweit- oder Mehrtakt mit Verdrängerwirkung ; Zus. z. Pat. 101 453 — Friedrich Avg. Haselwauder, Mannheim: Neckarau. 29. 3. 99.
46. J. 5205, Vorrichtung zum Abkühlen des die erbitten Theile der Explosionskraftmasincn umspülenden Wassers. — Angelin Joseph Marius Julien, Paris; Vertr.: Hugo Patakty u. Wil- helm Pataky, Berlin, Luisenstr. 29. 19. 4. 99.
49, F. 11655, Dora zur Herstellung von ge- weliten Röhren; Zus. z. Pat, 90 854. — Salo- mon Frauk, Frankfurt a. M. 26. 141. 98.
49. G. 13 079, Vorrihtung zum Anwärmen von Löthwerkzeuzgen (Lampen und Kolben). — F. X. Gehring, Lichte b. Wallendorf, Sachsen- Meiningen. 18. 1. 99. ;
49. H. 21 752, Gewindeschneidwerkzeug. — J. Horbergheu, See, 104 Boulevard du Hamaitat,; Vertr. : f: A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstc. 3. 28. 2, 99.
49. P. 9280. Maschine zur Herstellung bon Drahtwindungen auf einem drehbaren Wickel- dorn — Pratt Fastener Company, Bofton, Mass., V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 9H. 10, 97.
49. St, 5996, Verfahren und Maschine zur Herstellung von naßtlosen Ketten durch Pceß- und Walzarbeit. — Alexander George Strathern, Hillside Stepps, Gifsch. Lanark, Schottland; Bertr.: Hugo“ Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luiseastr. 29. 31. 5.9.
49. T. 6389. Puneumatische Nietmaschine. — Taite, Howard «& Co., Limited, 63Queen Victoria Street, London, Engl.; Vertr. : Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 8, 5, 99.
50. P. 19198, Beschickungsappärat. — Port- land-Cement-Fabrik Hemmoor, Hemmoor a. d. Ofte u. Albin Berthold Helbig, Warstade- Hemmoor, Bergstr. 12. 11. 98.
53. E, 6134, Verfahren zur Reinigung von Eiweißsteffen. Eiweiß- und Fleish-Ex- tract Cie G. m. b. H., Altona a. Eibe, Palmaille 27. 29. 10. 98. i
53. M. 15492. Verfahren zum Bleichen und Stecilisiren von Getreide. — L. Eua. Mouiine, Vals-les. bains, Ardòte; Vertr, : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 258. 6. 98.
55. K. 17890. Durch ein Rührwerk beein» flußte Vorrichtung zur selbstthätigen Regelung des der Pop:ermaschine zufließenden toffffes. — Wilhelm Kittuer, Crossen a. d. Mulde i. S.
21. 3. 99. 59. B. 23 7683. Balç;pumpe. — Georg Bruck, Berlia, Michaeikirchstr. 43. 22. 11. 98. 63. C. 7846, 2m Sattelstührohr liegende abrratluttpumpe. — Joseph Carter, Barns[ley, R: Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 3la. 20. 10. 98. 64. K. 17 604. Verfahren zum Verkorken ven Flaschen und andexen Gefäßen. — Firma M. G. Kruse, Hamburg, Hopfenmarkt, 3/4. 28. L. 99. 64. N. 4634. Kapfseivershluß für Gujtav Natho, Berlin, Birkenîtr. 17. ¿ 64. V. 3528. Flaschen - Füll- und Verschluß- vorrichtung. wm Otto Vogel, Berlin, Andreasstr. 32. 11. 3
64. W. 15 154. Deckelbefestigung an Trink-
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Das Central - Handels - Register für das Deuts. y für jen L lake,
R beträgt L 4 50
Fnfsertionspreis für den Raum Ra Druckzeile
gefäßen. — Berthold Wegner, Berlin, Planufer 8. 2, 5.99,
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67, F. 11 338, Einspannvorrichtung an S(hleif-
und anderen Maschinen für hohle in Drehung
zu verseßeude Werkstücke. — Josef Fliegel, Mall-
miß, Sprottauer Chaussee 8. 15. 11. 98.
67. G. 12856, Maschine zum Anschleifen von
Oliven und Langschliff an Glasgefäßen und
„Geräthen. — Wilbelm Gelsdorf, jun., Weiß-
wasser O.-L. 27. 10. 98.
68, G. 13 042. Aus zwei gegeneinander fest- stellbaren Bügeln bestehender Kleiderhalter. — Georg Gauger, Berlin, Wienerstr. 33a. 7. 1. 99,
68. L, 12736. Den Schlüssel bei geöffnetem Schlosse zurückhaltende Vorribtung. — Ma Lehmanr «& Gustav Schabbelt, Berlin, Prinzenstr. 110, 5. 12. 98.
68. M. 12 391. Thürdrückerbefestigung mittelst Reibung zwisheu Drückerhals und Nuß. — ei Nolle, Eberswalde, Eisenbahnstr. 85 u.
ust. Wörfter, Lendringsen. 16. 8. 98.
68. S. 12478. Sicherheits\{loß mit einem sich beim Zuschließen nah den U T selbstthätig einstellenden Eingerichte; Zus. z. Pat. 106 062. — J. Ch. F. Sommermeyer, Magde- burg. 10. 5. 99.
68. - St, 5970. Befestigungsplatte für Schub- Dee a — Heinr. Strenger, Heiligenhaus.
70. M. 16389. Sthreibfeder. George Malpaß, 1211 Spring Garden Street, Phila- delphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 10. 2. 99.
70. M. 16 652. Shhreibfeder. — Möller «C M N Köln a. Rh.,, Albertusstr. 45.
227, J. 5116. Gehyorrihtung für selbstlaufende Puppen. — Ferdinand Jmhof, Berlin, Unter den Linden 58. 14. 2. 99.
7%, S. 12624, Hantel mit federndem, zus, sammendrücktbarem Griff. — Eugen Saudow, London, Vertr.: Carl Pieper, Heinri Spring- an at: Th. Stort, Berlin, Hinderfinstr. 3.
7, T, 6428. Zauber-Malschablone. — Fidelius T\chofen, Wien, Floriangasse 44; Vertr. : Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 31. 5, 99,
7. T, 6454. Staubsammler für Billards. — Fr. FAYLEAYO E, Oldenburg, Lindenstr. 8. 20.6. 99.
79, G. 12605. Papierzuführung für Ciga- rettenwidel-Maschinen zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer C'garetten. — Antoine Grouvelle u. Emile Belot, Paris, Rue Mogador 18; Vertr. : X T u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 19. 7. 98.
79, H. 20 521, Masthine zur Herstellung von Papiermundstücken und zum Einseßen derselben in C:garettenhülsen. — K. A. Hagelberg, Grifks- gatan 7, u. Leonard Lindelöf, Konstantins- gatan 25, Helsingfors; Vertr. : Dr. W. Hauß- knecht E Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112b. 16. 6, 98,
80. U. 1409. Verfahren zur Herstellung von Kalksandsteinen — Ungarische Kalksandstein- Industrie Pohl & P Budapest; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheen- straße 22. 23. 1. 99. j
81. J. 5291. Maschine zum Einschnüren der Umhüllungen von Knallbonbons. — Ferdinand Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichsstr. 15 b.
16. 6. 99.
S1. K. 16300, Eckverbindung für plaiten- förmige Holztheile, Bretter u. dgl. — Kruis «& Gallée, Wien, Sonnleithnergasse 57 u. 99;
Vertr. : Richard Lüders, L 11. 3. 98.
81. T. 5646. Plombenver|chluß — Emil Tyden, Chicago, Grfsch. Cook, IU., V. Sk. A.; Vertr. : Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 29. 11. 97.
S2, G. 13 370. Rotierende Rösttrommel; Zuf. ¿. Pat. 105 951. — Ferdinand Gothot, Mül-
heim a. Ruhr. 26. 4. 99.
86, Sch. 14919, Vorrihtung zur Kontrole und zum ja en Regulierea der Shußdichte auf Webstühlen; Zus. z. Anm. Sch. 13 664. — F. Albert Schaufelberger, Winterthur, Schweiz; Vertr. : Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 22. 6. 99.
89, E, 6403. Fangvorrihtung für Diffuseur- deckel. — August Ermes, Sarstedt, Prov. Han- nover. 27. 4. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtz2hlung der vor der Ertheilung zv entrichtenden Gebühr gelten folgende Anme!dungen als zurückgenommen.
Klasse.
22. D. 9565. Verfahren zur Darstellung neuer violetter basi!cher Farbstoffe. 10. 7, 99,
24. D 051. Feuerunz ; Zuf. 3. Pat. 103 691. 6, 7. 99. :
26. h L 206, Carbidzuführungévorrittung. 13. 7. 99.
51. L. Le 796, Notenscheibe mit Randeinlage. 8, 5. 99.
N D. bsitbätigen itweisen Ent um felbstthätigen zeitweisen Gn bon a Kanten der Slubrau den. 13, 7. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Würküngen
des einftweiligen Shuhes gelten als nicht eingetreten.
Vorricht ür Krempeln | A nifernen des Staubes
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Klasse. 3. 1
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Maf IUPeroEV N Ungen, O ab. S, 107 378. Vorrichtung zum Mercerisieren, Färben, - gespanntem Rue Cambon; Vertr.: Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112b, Vom
Vertr. : August Bindewald, Erfurt. S. 107 381. Seuervorrihtung für Gewebe;
Loubier, Berlin, Dorotbeenftr. 32. 12. 107 507. Verfahren zur Darstellung von “E F, Voe
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Deutsche Reich. (x. 2414)
e Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
— Einzelne Nummern kosten 20 S
heut die Nrn. 244 A., 244B. und 244 C. ausgegeben.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten Tage e T nachstehender Nummer der Patent- eilt.
P.-N. Nr. 107 377 bis 107 639
ein Patent von dem bezeihneten
ausschl. 107 618, 07 377, Hosenträger, der einen glatten der Weste herbeiführt. — E. J. Löbl,
Regensbura, Wildfang #. 50. Vom 16, 2. 99 ab. 107 57
1. Glühlichtbrenner für flüssige enwasserstofe. — Dr. G. Döllner, M
bei Berlin, Mühlenstr. 1/2, Vom 9. 2
07 632. Rohrfänger. — E. Steska, Neurode, Grfs{ch. Glaß. Vom
Darren von Malz. — B. Fischer, Mann- . Vom 14. 3. 99 ab.
6. 107 500. Verfahren zur _Gesc(macksver- besserung g Auszüge aus Getreides
durch Behandlung derselben mit Wasser- — Dr. E. Jacobsen,
nglishestr. 5. Vom 29, 3
Waschen u. |. w. von Strähngarn in Zustande. — H. David, Paris,
98 ab.
8. 107 379. Borrihtung zum Mercerisieren, Krif:
chen und Waschen von Garnen.
manek u. F. Auderieth, Wien; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 13. 9. 98 ab.
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mauns «& Co., Krefeld, Hubzatusstr. 166. Vom 18. 1. 99 ab.
S. 107 382. Vorrichtung für Zylinderwalken mit Gewichtobelastung zur Höheneinstellung des Ober- zylinders. — M. Kemmerih, Aachen, Wespien- tr. 30. Vom 8. 3. 99 ab.
S. 107 639, Verfahren zur Herstellung von Wellen-Filzplatten zur Dahdeckung und Jsolierung. — Filzfabrik Adlershof, Aktiengesellschaft, Adlershof b. Berlin.
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12. 107 504, Verfahren zur Ze:legung von Gas-
Thonerde. — E. Raynaud, Belg; Vertr.: F. G.
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12. 107 505. Verfahren zur Darstellung von o-Chlor-o-nitrotoluol. S(loß Gerdauen, Ostpr. Vom 10. 9. 98 ab.
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