ie Einladun versammlung bom 12. d. M. wird im Schlußsaß abge daß nur diejenigen Aktiônäre zur Theilnahme berechtigt sind, welche die Quittungen über die volle Einza Rg der Aktien — nicht diese selbst — rehtzeit Aalen. Sondershausen, den 18. Oktober 1899. Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Reinhardt.
[48514] Mainzer Verlags - Anstalt und Druckerei A.-G.
vormals J. Gottsleben und Fl. Kupferberg. __ Bilauz-Konto pro 30. Juni 1899.
Activa. M S Immobilien-Konto: a. Gelände-Konto . . M4 246 000,00 ab AnwesenWelsh- nonnengafse , . „ 35 000,00 b, Gebäude-Konto . M. 207 875,77 ab AnwesenWelsch- nonnengasse . . „ 35 000,00 M172 875,77 ab Abschreibung . , 1728,77 M. 171 147,00 Zugang für Kosten
des Neubaues , „ 138 797,97
Maschinen-, Schriften- und Steine- Konto . 6 202 268,63 « « 24 590,76
M 177 677,87
Zugang von Maschinen und Schriften . . , 17735,12 Mobilien-Konto . , „4 #104670 _ 102,00 M 1148,70 ab Abschreibung . ., 7147,70 1 Verlags-Konto . . , , A 320115,0C ab Abschreibung . „ 110 415,00
Verlags-Artikel-Konto . «3 930,80 ab Eingänge durch Kasse
211 000
309 944
195 412
210 000
974 59 1251
22 741 5 612 27 000
Druckerei-Material-Konto Kassa-Konto
Debitoren ab Abschreibung sür zweifelhafte Forde- 143 316
1 126 279
Passiva. Aktien-Kapital-Konto . M 1 000000 kTaduzierte Aktien . . , 600 000
ypotheken-Konto 432 000
reditoren . . 75 603 Tratten: Konto 3 600 Reservefonds-Konto 46 Gewinn- und Verlust-Konto :
Vortrag von 1897/98 . ( 887,03
Reingewinn 14 142,30 15 029
1126 279
Gewinn- und Verluft. Konto pro 30, Juni 1899.
M H
76 195 141 435 9 968
26 833
2 633 168
NRedaktions- Konto Unkosten-Konto Zinsen-Konto
Abschreibe-Konto : Abschreibung auf Gebäude-Konto . M Maschinen- und Schriften-Konto „ Mobilien-Konto Verlags-Konto zweifelhafte For- derungen. . . , Reingewinn . ...., Derselbe vertheilt sich: auf Reservefonds-Kto. 4 8 000,09 Tantième für den D a g 750,00 6 279,33
Vortrag auf neue A6 15 029,33 |
1728,77 24 590,76 «714770 - 110 415/00
145 860 15 029
Nud
418 12386
887/03 286 044/95
131 191/88 418 123/86
Haben. Per Gewinn-Vortrag von 1897/98 , « Brutto: Einnahmen „ Rückbuchung aus Kaduzierung unb Vergleich
Mainz, den 6, Oktober 1899. Der Vorstand.
[48515]
Die laut Beschluß des Aufsichtsraths der unter- zeichneten Aktièn-Gesellshaft vom 31, Oktober v. J. eingeforderten weiteren Einzahlungen sind auf die Aktien Nr. 699—938 bis jeßt noch nicht ge- leistet. Die betreffenden Aktionäre werden hiermit gemäß § 8 der Statuten aufgefordert, bis zum 10, Jauuar 1900 die verfallenen Einzahlungen inkl. einer Konventionalstrafe von zehn Prozent der Einzahlungsquote und sechs Prozent Verzugszinsen
dem Tage des ersten Verfalls zu entrichten, widrigenfalls dieselben threr Antheilsrehte verlustig erklärt werden.
ainz, 30. August 1899.
ärt Ma zer Verlags - Austalt und Druckerei A.-G.,
vorm, - Gottôlebeu uud Fl. ferberg. / gl v Vorstand. Ti
Walkenried. | Außerordentliche eneralversammlung. zur außerordentlihen General- '
rische . andelsbauk.
Unter Hinweis auf die 10, 12, 13, 14, 15, 18 und 49 des Statuts (G2 ung vom 30. November 1895) wird hiermit auf Mittwoch, den 22. No- vember 1899, Vormittags 10 Uhr, in den Sigzungssaal der Bayerischen Handelsbank, Maffei- straße 5/IIT, eine außerordentliche Generalver- sammlung berufen.
SEYELLLERInA: Abänderung der §§ 1—22, 26—28, 34—49 des Statuts.
Die Herren Aktionäre werden zu dieser General- versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß {ih die Theilnebmer nah § 15 des Statuts
spätestens am 15. November 1899 über ihren R auszuweisen haben, indem sie der Direktion mit einem arithmetisch geordneten und unterschriebenen Nummernverzeichniß entweder die Aktien selbst oder ein amtliches Besißzeugniß vorlegen.
München, 18. Oktober 1899,
Auffichtsrath der Bayerischen Handelsbank. Der Präsident: I. F. NRuederer.
[48815]
Porzellanfabrik Königszelt.
Hiterdurh beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gefellschaft zu der am Mittwoch, den 8. No- vember 1899, Vormittags 11 Uhr, im Ceatralhotel zu Berlin stattfindenden außfer- AERERBUGEN Generalversammlung ergebenst ein- zuladen.
Tagesordnung :
Abänderung des Statuts § 1 bis zum Schluß, mit Rücksicht auf die neucn geseßlihen Be- stimmungen.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichniß derselben oder die Bescheinigung einer dem Aufsichtsrath genügenden Stelle über die bei dieser erfolgten Hinterlegung bis spätestens am 5. Tage vor dem Versamm- lungsötage bei unserer Gesellschaftskasse in Königszelt oder in Berlin bei der National- bank für Deutschland, Herren Jacquier. & Securius und Herren C. Schlesinger. Trier & Co., in Meiningen, Gotha, Hildburghausen, Salzungen und Ruhla bei Herrn B. M. Strupp hinterlegt haben.
Meiningen, den 17. Oktober 1899,
Der Auffichtsrath. Dr. Guftav Strupp.
[48814] Rheinische Hypotheken - Bauk
in Mannheim.
Auferordentliche Generalversammlung. Am Samösêtag, deu 11. November d. J,, Mittags 12 Uhr, findet im Lokale der Rhei- nischen Hypotheken-Bauk, B. 4, 2, dahier, eine auf;erordentliche Generalversammlung statt, zu der wir hiermit die Herren Aktionäre einladen. Tagesordnung:
Aenderung der Statuten gemäß und in Veran- lafsung der am 1. Januar 1900 in Wirksam- keit tretenden neuen Gesezesbestimmungen, insbesondere des Handelsgeseßbbuchs vom 10. Mai 1897 und des Hypothekenbankgesezes vom 13. Juli 1899; in Verbindung hiermit: Neufassung der Statuten in ihrer Gesammtheit.
Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. (Stat. § 36.)
Eintrittskarten zur Generalversammlung er-
theilen :
in Mannheim unsere Bank,
in Karlsruhe, Heidelberg, Baden, Offen-
burg, Lahr, Freiburg, Konstanz, Kaisers- lautern, Straßburg die Filialen der Rheinischen Creditbauk, in Us die Württembergische Vereins- auk,
in Tante a. M. die Deutsche Vereins- auf,
Wer an der Generalversammlung persönli oder durch einen Vertreter theilnehmen will, hat die Aktien spätestens eine Woche vor der Ver- sammlung bei einer der genauuten Stellen vor- zuzeigen und erhält dagegen eine Stimmkarte. Ver- treter haben si als folche urkundlich zu legitimieren. Mannheim, 17. Oktober 1899.
Die Direktion.
Bilanz-Konto.
Soll. An Immobilien-Konto A 781 708,31 Amortisation .., 15 202,92 A6 166 50D,39 46,25 Masch. u. Einrichtungs-Konto: a. Maschinen und Einr. 6 577 030,86 Amortisation . „, 24 515,55 M953 915,31 Zugang . . . „ 21 333,53
bÞ. Motoren ., . A 88 631,60 Amortisation . , 8187,16 M. 30 444,44
Suda D060
Web-Utensilien- Z Konto M 33 222,14 . e 1/200,—
M 32 022,11 «13 202,47
[48813]
766 551
9573 848
45 224
224 398 177 655 8 973 60 794 16 269
| 1956171
1000 000 500 000
° 7 991 ° .| 337 609 ° 34 999
16 269 99 300
1956 171
Mech. Buntweberei
Haben. Aktien-Kapital-Konto Obligationen-Konto . „, . Reservefond-Konto Kreditoren. .. . ., Löhne Erneuerungen .. .., Gewinn- und Verlust-Kont
vorm. Kolb & Schüle. Schüle.
(4823 S : In ee Generalversammlung ‘unserer Aktionäre vom 31. Januar 1899 ist die Herabsetzung unseres Grundkapitals auf 1/10 des bisherigen Betrages E Wir fordern unsere Aktionäre auf, ih zu me en. 7
Altien Bierbrauerei Hilter.
L. Hartmann.
E Erwerbs- und Wirthschafts- ais GenosensÓnften. f
“H Niederlassung «, von [48795] R ehtsanwälten.
In die Néchtsanwaltsliste des unterzeihneten Amts- erichts wurde heute Rehtsanwalt Dr. Friedrich N Kirbah mit dem Wohnsige in Chemnitz ein- getragen. Chemnis, am 13. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht. Heinzmann.
[48794]
Der Rechtsanwalt Georg Taubenberger in Tegernsee ist am 16. Oktober 1899 in die Rechts- anwaltsliste bei dem K, Bayer. Amtsgerichte Tegernsee eingetragen worden.
Tegerusee, den 16. Oktober 1899.
Kgl. Amtsgericht. [48793]
Der Rechtsanwalt Dr. August Otto Forkel in Freiberg hat wegen Verlegung seines Wohnsißes die Zulassung zur Nechtsanwaltschaft bei dem FAvgeeiEt Freiberg für die Zeit vom 14. Oktober 1899 ab auf- gegeben und if in der Anwaltsliste des Landgerichts gelö\cht worden.
Freiberg, den 14. Oktober 1899.
Königliches Landgericht. Geßler, Präsident.
9) Bank - Ausweise.
[48806] Wochen -Ueberficht
der Bayerischen Notenbank
vom 14. Oktober 1899,
Activa. Meta s A Bestand an Reichskassenscheinen .
L Noten anderer Banken . Wan Lombard-Forderungen G 5-6 sonstigen Aktiven .
Passîva.
Das Grundkapital Der Reservefonds . E Der Betrag der umlaufenden Noten . Die fonftigen täglich fälligen Ver- O Die an eine Kündigungsfcist gebundenen O E Dié fonstidei Pasa e 4 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . ,, M 2716 485,11. München, den 16. Oktober 1899. Bayerische Noteubauk. Die Direktion.
Stand der Badischen Bauk
[48803] am 15, Oktober 1899. Activa.
Mh 29 483 000 58 000 2 068 000 52 150 000 1 490 000 26 000 1 872 000
7 500 000 2 306 000 65 300 000
7 884 000
4 157 000
|
5 718 007 17 985|— 102 400/— 24 565 087/04 570 230/— 43 671|—
3 433 832/59
34451 21264
Metallbestand . . Neichskafsenscheine .
Noten anderer Banken . . Wechselbestand . Lombard-Forderungen G Sonstige Aktiva
.
M. Passiva.
. h
Grundkapital . Reservefond. . ü Umlaufende Noten . .. ., Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Cd — |— Sonstige Passiva . .... , „ [1040 410/46 M [34451 212/64 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen 46 398 182,46,
[48804] Braunshweigische Bank.
Staud vom 15. Oktober 1899,
Activa. . Rrinuraciand N A 933 408, Reichskassenscheine Ï 27 250, Noten anderer Banken . 153 900. Wechsel-Bestand . 7 554 310. Lombard-Forderungen 1 489 020, Effekten-Bestand . 46 192. Sonstige Aktiva . 9 260 548.
Grundkapital . . 10 500 000. Reservefonds . . 412 009. Spezial-Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten . . 1 893 300, Sonstige täglich fällige Ver-
j (0% 3 633 220,
bindlichkeiien 1 914 700. 67 037,
9 000 000|— 1794 518/76 15 766 600|— 6 849 683/42
Passiva. h
An eine Kündigun sfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva. . . ._,
EventuelleVerbindli{hkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . .. , 340 073. 80, V NRL ven h, Oktober 1899.
“q:
Uebers
n ote Sächsischen Vank
zu Dresden
am 15, Oktober 1899, : Activa. - Kursfähiges Deutsches Geld. . M 26 464 252, — NReichskafsensheine . . ._. 438 435. — Noten anderer Deutscher A S wn s Kassen-Bestände . Ae -Bestände . Lombard-Bestände . . . ., Effekten-Bestände . . . ., 279 880, — Debitoren und sonstige Aktiva . 8 875 985, — Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital «6 30 000 000. — Reservefonds . U «a OSTOOIT A Banknoten im Umlauf .. , , 48969300. — Täglih fällige Verbindlich-
T Es An Ae gebundene
Verbindlichkeiten... , . ,„ 18232684, — Sonstige Passa ....., 754 296. —
Von im Inlande zahlbaren, noch - nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden:
4 1 065 370. 19, Die Direktion.
C P NECGAR I I E I E C E
10) Verschiedene Bekannt machungen.
[48800] Bekanntmachung.
Die Bayer. Hypotheken- & Wechselbank dahier hat bei uns der Antrag eingebracht, 6 450 000,— 4°/cige Anleihe der Stadt Lindau i. Bodensee vom Jahre 1899, welche bis zum 1. Januar 1910 unkündbar und unverloosbar sind, zum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse zuzulassen. München, den 16. Oktober 1899, Die Zulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsizender.
639 644, — 84 965 394. — 2 436 330. —
(46494] Hannover-Braunschweigsche
Hagelschäden-Versicherungs-Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die Artikel 15, 17, 39 u. 40 der Statuten de 1891 wird hierdurch bekannt gemacht, daß eine aufterordentliche Generalver- sammlung der Gesellschaft am Dienstag, den 31. Oktober a. ec., Vormittags 11 Uhr, in Kastens Hotel hieselbft stattfinden wird.
Tageôsorduung :
1) Antrag des Direktorii auf Auflösung der Ge- sells haft und ihre Vershmelzung mit der Norddeutschen Hagelversiherungs- Gesellschaft in Berlin.
2) Béschlußnahme über die Anträge des Direktorit betreffs der Bedingungen für die Vershmelzung sowie über den Verbleib des Gesellschafts- vermögens.
Zur Theilnahme an der Versammlung ift Legiti- mation durch den Versiherungs\hein pro 1899 er- forderlich.
Hannover, den 9. Oktober 1899.
Das Direktorium. Henneberg. A. Freiherr Grote, Dr. O. von Reden. von Trüßschler. B. Creydt,
[48818
i : Deutsche Colonial - Gesellschaft für Südwest - Asrika.
Auf Grund des § 8 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Gesellshaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 30, d. Mts,, Vormittags 117 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelmstraße 68, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: ,
1) Q egennaue des Geschäftsberihts des
Vorstands, Abnahme der Jahresrehnung und
Ertheilung der Entlastung an den Vorstand
und Verwaltungsrath.
Neuwahl der Mitglieder des Verwaltungs-
raths für die sechste Amtsperiode — 1. April 1900 bis 31. März 1903.
3) Aenderung des § 12 des Statuts dahin, daß der Vorstfud aus drei oder nah Bestimmung des Verwaltungsraths aus vier Mitgliedern bestehen soll.
Berlin W., den 14. Oktober 1899. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Dr. Hammaher.
2)
[48521] Gemäß § 65 Abs. 2 des Geseßes vom 20. April 1892 wird die Auflösung der Gesellschaft „Buchdruckerei Wilhelma, beschräukter Haftung““, bekannt gemaht. Gleich- zeitig werden die Gläubiger der Gesellshaft aufge- fordert, ih bet derselben zu melden. Berlin SW., Hollmannstr. 10, den 17. Ok- tober 1899. R. Wendland. Soecknick.
[47760 : In Gemäßheit der §8 74, 65 des Neihageieuo vom 20. April 1892 wird hierdurh bekannt gemacht, daß der Bremer General Anzeiger Gesellscha mit Eer Haftung in Bremen f aus gelöst hat. Etwaige Gläubiger der Gesellscha werden hiermit aO eaTdert, sich bei ihr zu melden. Bremen, den 13. Oktober 1899. j Bremer General Auzeiger Gesellschaft mit beschränkter Haftung : int Liquidation.
er Vorstand. “ Bewig. Tebbenjohanns,
„ 30 679 923, —
Gesellschaft mit,
%
zum Deutschen Reichs-A
M 248.
Der Inhalt dieser Beilage,
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen
in welcher die C Doe aus den
Vierte Beilage | nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. Oktober
andel8-, Genossenschafts
enthalten find, ersheint_au
in einem besonderen B
unter dem Titel
1899.
Heithen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die und L
Central-Handels-Register für das Deutshe Reih. 6.217,
Das Central -
Berlin auch Ms
Anzeigers, SW. ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Neich““ werden heut die Nrn, 247 und 248 ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
annten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung Be T F. 11 200. Verfahren der magnetischen Aufbereitung von Eisenerzen. — Ferrum, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin,
Potsdamerstr. 134 a. 21. 9. 98. 4
4. K. 18 150. Zündvorrihtung für Lampen, _— Pan Theodor Kalkbreuner, Dresden. 96. 5, 99.
5. K 17522. Kohlensäge. — Johann P. Kaufmann, Bochum, Friedrichstr. 38. 10. 1. 99,
6, Sch. 14 165. Schachhtbohrer. — Ado Frdr. Schmiedt, Leipzig, Seb. Bachstr. 8. 11. 8. 98. s, A. 6424. Gewebeftreckmaschine. — Arthur Ashworth, Manchester, Marketstr. 70; Vertr. : gn Krayn, - Berlin, Oranienburgerstr. 58. 6, 5, 99.
12, D. 9505. Verfahren zur Darstellung von Additionsprodukten von Anrthrahinon, Phen-
anthrenchinon, sowie deren Derivaten mit Phenolen. — Dr. Christian Deichler, Nieder-Ingelheim a. Rh. 24. 12. 98,
12, G. 13 003. Apparat zur Konzentration von Flüssigkeiten, insbesondere von Schwefel- säure; Zus. z. Pat. 104 753. Oscar Gutt- maun, London, Mark Lane 12; Verir : Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, - Bernburger-
Me 13. 24..12. 98.
12, G. 13462, Speisevorrihtung für elektro- lytishe Zersezungsapparate. — Raoul Girouard, Westbrook, Cumberland, County Maine, V. St. A.; Vertr. E L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 27. 5. 99. i
123, N. 4277, Drehofen. — Dr. Paul Naef, New York, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Charitéftr. 6. 17. 12. 97.
12. P. 10 341, Verfahren zur Darstellung von N-Alkylderivaten des a-Tetramethylpyrrolin-5- carbonsäureamids. Dr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertus\straße 17. 20. 1. 99.
12, P. 10 342. Verfahren zur Darftellung von a-Tetramethylpyrrolidin-S-carbonsäureamiden und deren n-Alkylderivaten. — Dr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertus\tr. 17. 20. 1. 99.
12, P. 10 490. Verfahren zur Darstellung von a-Tetramethylpyrrolin - §-carbonsäurealfylamiden. — Dr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertus- straße 17. 20 1. 99.
12, P. 10498. Verfahren zur Darstellung bon n-Alkylderivaten der a-Tetramethylpyrrolin- 8-carbonsäurealkylamide. — Dr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertus\tr. 17. 20. 1. 99.
12, P. 10 637, Verfahren zur Darstellung von n-Alkylderivaten der a-Tetramethylpyrroltidin- 6-carbonsäureamide. — Pr. Hermann Pauly, M.-Gladbach, Albertusftr. 17. 5. 5. 99.
12, P, 10 820, Verfahren zur Darstellung bon Dialkylämiden der a-Tetramethylpyrrolin-#8- carbonsäure. — Dr. Hermann Pauly, M.-Glad- bah, Albertus\tr. 17. 18. 7. 99.
14, D. 9413. Dampfmotor mit augenblicklicher Verdampfuag. — Louis Deuayrouze, Neuilly,
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Jos, Scholz, Mainz. 30. 6. 99,
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20, R, 12 972. Einrichtung zum selbstthätigen Schließen und Oeffuen von Eisenbahnwegschranken durh die Züge. — G. Rammensée, Gräfen-
ch berg, u, A. Kaesser,- Shwäb. Gmünd. 24. 3. 99, L, F. 11 396, Leitungsdrahtlize für Untersee- abel. — Felten & Guilleaume, Carlswerk-
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et Wechselstrommotoren. — Joh. Graubmaun,
ay drenstein 19, Bez. Zwickau i. S. _ 29, 6. 99. k O. 3119, enanordnung für Dauer- grnd-Bogenlampen. — Richard Opitz, Berlin,
qu howstr. 41, 25. 3. 99.
i 18 342, Magnetsystem für elektrische
ervaeräthe mit zwei oder mehr magnetischen
j dern, — Reiniger «& Co., G. m. b. L)
9. 7, 99
¿ U, uus, München, Landsbergerstr. 79.
m atn 13442, Anordnung von zwei Mefi-
eld Étungen in einem fkonstanten magnetischen
ea A Reiniger «& Co. G. m. b, H. ünhen, Landsbergerstr. 79. £1. 8, 99.
andels - Register für das Deutsche Reid kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs
ost - Anstalten, für
- und Königlich Preußishen Staats-
Klafse.
21. T. 6082, E MON e Ganorbuung für Fern- sprehstellen. — Franz Treyer, Zürich; Vertr. :
r. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheen-
traße 22. 24. 9. 98,
22. B. 23 567, Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthracenreihe. — Badische S Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
22, B. 23574, Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen. — Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 18. 10. 88.
22, B, 24755. Verfahren zur Darstellung von Indigo; Zus. z. Pat. 105 569. — Badische O Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
22, F. 11 317. Verfahren zur Darstellung eines s{chwefelhaltigen, blauen Farbstoffes. Farbwerke vorm. Meister Lucius « Brüniug, Höchst a. M.- 10. 11 98.
22. H, 19799, Verfahren zum selbstthätigen Ausbessern von Verleßungen des Luftreifens an Fahrrädern u. dgl. William Henri Humphreys, Liverpool, Engl. ; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 15. 1. 98
24, D. 9788. Petroleumdampf-Kefselfeuerung. : LouOna Dürr, Bremen, Baumstr. 51. 4, 4. 99.
26, B. 21 674, Acetylenentwickler mit selbst- thätiger Regelung der Gas- und' Wasserventile. — George Baldwin u. Cornelius Crastin, London; Vertr.: Carl Rôöstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 16. 11. 97.
26, F. 11 015. Vorrichtung zur Umsteuerung des Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern. — Karl Fischer, Sitzendorf, Schwarzathal. 16. 7. 98.
26, H. 20 924. Acetylenentwickler mit Vor- rihtung zum Durhbohren unter Wasser angeord- neter Carbidpatronen. — Dr. Emil Hilberg, Berlin, Scbellingstr. 16. 192. 9. 98.
26. R. 12895, -Auslösevorrihtung für den Antrieb des Carbidvertheilers eines Acetylen- entwicklers. — A. Rouma, Liége, Belgien ; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 27. 2. 99.
26. Sch. 14 346. Lschvorrichtung für Acetylen- O, Adalbert Schievekamp, Wesel. . 1. 99.
26. V. 3468, mg; Zus, 4 P für Apparate
zur Luftgaserzeugung; Zuf. z. Pat. 103 512. — van Vriceslanund’s erogengasgesellschaft mit beschränkter Haftung, Hannover. 19. 1. 99.
27, J. 5109. Ventilsteuerung für Gasvumpen. — Julius Jken, Frankfurt a. M.-Bockenheim, Landgrafenstr. 8. 10. 2. 99.
28. H, 21 649, Messerführung an Bandmesser- spaltmaschinen für Leder. — Hermann Helfferich, Frankfurt a. M. 9, 2. 99. :
28, S. 12 428. Lederwalzmashine. — Andreas Soltau, Ottensen, bei der Kirche 31. 26. 4. 99.
30. C. 8423, Verfahren zur Herstellung brau- sender fetter Oele. — Chemische Fabrik
elfenberg A. G, vorm. Eugen Dieterich, elfenterg b. Dresden. 25. 7. 99,
31. K. 17920. Formmaschine. — Krigar «& Ihfseu, Hannover, 27. 3. 99.
32, H, 21 673. Glasshmelzofen; Zus. z. Pat. A ph — Senuing « Wrede, Dresden. 14, 2. 99.
37, F. 11 666, Mauerstein für Doppelwände. — Ludwig Fink, Eoen-Orantenburg b. Berlin. 4, 3. 99.
38, C. 8390. Vorrichtung zur Herstellung von Holzdübeln. Chemuizer Werkzeug- maschiuen- Fabrik vorm. Joh. Zimmer- maun, Chemniy. 12. 7. 99, Ï
42. B. 22 643, Fahrpreisanzeiger für mehrere Taxen. — Bank für elektrische Judustrie, Berlin, Halleschestr. 18. 4. 5, 98.
42, G. 13 518. Zehnerübertragung an Zähl- werken von Registrierkassen. Grimme, Natalis «& Co., Commandit Gesellschaft a. Aktien, Braunshweig. 12. 6. 99.
42, V. 3550. Kästhen für Kontrolnummern. — Hermann Venth, Siemianowiy b. Laura- hütte, u. Fran: Ryssok, Michalkowiß b. Laura-
hütte. 4. 4. 99. 45, D, 9368, {Kartoffelauflesmashine mit Paul Dieß, "Lckniy.
Sammelrechen. 1. 11. 98. i /
45. D. 9449, Vorrichtung zum Aufrichten des Getreides vor den Messern der Mähmaschine. — Max Drake, Berlin. 18. 1. 99.
45. G. 13447, Kartoffelaushebpflug mit rehenartigem Pflugshar. — Ernst Ferdinand Gärtner, Lichtenberg b. Reichenau i. S. 20. 5. 99.
45. M. 16 392. Verfahren, das Entblättern von Blüthen zu verhindern. — Müller & Lucckcks, Davó8s—Plat; Vertr.: Richard Lüders, Görliy. 11.-2. 99, :
45, Sch. 14 S02. Dnrainröhre mit Bne .— Otto Schwippel, Königgräß, Böhmen; Vertr. : B. Reichhold u. Ferdinand Nush, Berlin, Luisenstr. 24. 23. 5. 99.
45. U. 1483. Selbsttränke für Viehftäkle, — Emil Uhlmann, Siegmar b. Chemniy i. S. 7. 8. 99.
46. B. 24 008. Vorrichtung zur Regelung der Nebenluftzufubr bei Exrplosionskraftmaschinen. — George Buck u. Edward Strong Torrey, London; Vertr,: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 31. 12. 98.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich ers ï j e Ta B, ertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 S.
S beträgt L 50 In
Klasse. G
46. B. 24 623. Vorrihtung für Explosions- kraftmaschinen zum innigen Mischen von Gas und Luft. — Johann Jacob Bourcart, Colmar, Holandsbergwall 2. 22. 4. 99,
46, F. 11450. Steuerung für die Auspuff- ventile zweizylindriger Explosionskraftmaschinen. D, n S D, ie Es S 5 R
oiffssy, Seine et e, Frankr.; Bertr.: F. Haß-
lader, Frankfurt a. M. 27. 12. 98.
46. F. 11 820. Einlaß- und Mischventil für Gasfkraftmashinen, — Hermann Fahlenkamp, Meiderich, u. Carl Wenner, Dortmund. 20. 4. 99.
46. V. 3044, Druckregler für Verbrennungs- kraftmashinen. — Vagesabriks AKktie- bolaget i Södertelge, Södertelge, Schweden; Vertr.: A du Bois-Reymond u. 2e Ans Berlin, Sthiffbauerdamm 29 a.
46. V. 3559, Vergaser für Benzinkraft- maschinen, — Victoria Fahrrad - Werke vorm. Franukenburger «& Otteustein A. G., Nürnberg, Ludwig Feuerbachstr. 53. 17. 4. 99.
47. F. 11381. Durch Druck auf eine Flüssigkeits- [eitung wirkende Aus[ösevorrihtung. — Hermann Fausel. Frankfurt a. M,, Kronprinzenstr. 55.
47, M. 16 372. Kurbelschleifengetriebe zur Ableitung gegenläufiger Drehbewegung mit all- mählich steigender und finkender Winkelgeshwindig- keit und dazwischen liegenden Stillstandspausen.
T Gar Montes Berlin, Friedrichstr. 94/95.
49, L, 13085, Verfahren und Presse zur Herstellung von Nägeln mit flahen Köpfen. — George Washington Lee, Binghamton, Grfsch. Broome, Staat New York, V. St. A.; Vertr. : C. H. Knoop, Dresden. 28. 3.99.
49, M. 16 948, Verfahren und Vorrichtung zur Härtung von Geschossen und anderen Hohl- körpern. — Carl Micoletzky u. Julius Spiter, Witkowiß, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 29, 6. 99.
50. Sch. 14057, Gries- und ODunstpußt- maschine mit zwei unter einander angeordneten, festen Sieben. Hans Schilling, Görliß, Uferstr. 18. 29. 9. 98.
53. A. 62283. Verfahren zur Darstellung eines beim Kochen emulsionterenden Caseïnpräparats. — Aktien - Gesellschaft für Anilin - Fabri- kation, Berlin. 30. 1. 99.
53. N. 4675. Maschine zum luftdihten Ver- {ließen von Gefäßen. — Edwin Norton, Maywood, Cook, Jllinois, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky. Berlin, Prinzenstr. 100. 23. 1. 99.
57, G. 13368. Spülvorrihtung für photo- graphische Platten. — Gustav Geiger, München, Marimilianspl. 2. 26. 4. 99.
58, Sch. 14 837, ODoppelpresse mit aus- \{wenkbaren Deleln; Zuf. z. Pat. 104 057. — Richard Schwiert, {Freiburg i. Baden. 31. 5. 99.
63. D. 9569, Vorrihtung zum Zusammen- seßen von Kugellagern. — Deutsche Waffen- und Munitionsfabriken, Berlin. 23. 1. 99,
63. F. 11579, Wagenbremse mit auf einem Gewindezaþfen angeordnetem Bremshebel. — Ludwig Fischer, München, Jsarthorpl. 6. 2. 99.
63. K. 18 283, Motoraufhängung für Motor- wagen. — Louis Krieger, Paris, 122 Avenue de Villiers; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 6. 99.
63. R. 12840, Verschließvocrihtung für aus elenkig angeordneten und mit einer gelenkigen
Berbiudungöftange versehenen Schenkeln bestehende ahrradftüßen. Wilhelm Rauh, Berlin, chleswiger Ufer 16. 6. 2. 99.
65. D. 9823. Vorrichtung zum Verhüten des Sinkens von Wasserfahrzeugen. — Marie Joseph Augustin Deydier, Nyons, Drôme, Frankr. ; R R Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
65, K. 17685. Seitensteuerung für Torpedos unter Anwendung eines Gyroskops als Nicht- apparat. — Emil! Kaselowsky, Beclin, Chaussee- strafe 17/18. 13 2. 99.
71, A, 5930, Halbschaft und Vorderblatt in einem Stück enthaltendes Schuhoberleder. M « Neher, Mannheim, F. 2, 2.
71, K. 17 566, Befestigung von Schnürhaken
an Schuhwerk u. |. w. Gotifried Klotz,
Muhlau b. Innsbruck; Vertr.: Ernst von Niessen
t E von Niessen, Berlin, Hindersinftr. 2. 1,99.
. P. 10228, Leistenmashine; Zus. z.
Pat. 96 510. — Patentschuhmaschinen Gesell-
schaft m. b. H., Berlin, Neue Winterfeld-
Brake 56, 25. 11. 983.
22, D. 9282. Abfeuerungs - Vorrihtung für \tolen. — Waffen- & Maschinenfabriks- ftiengesellschaft, Budapest; Vertr. ; Carl iepec, Heinri Springmann u. Th. Stort, erlin, Hindersinstr. 3. 26. 9. 98.
74, K. 17999, Elektrishes Läutewerk mit federnd gelagerter Glocke. — Franz Eugen Klein, Dresden, Schnorrstr. 32. 17. 4. 99.
76. G. 13085. Durhzug mit zwei hinter einander liegenden Nadelftabketten. John Good u. Jenuings Patent Machiune Cordage Compauy, 301 Park Avenue L reo New Pon gE St.¡A.; Vertr. : C. H. Knoop, Dresden. 9. 8. 98, '
71
nt in der as täglih. — Der
r. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
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Klasse. j
d G. 12671. Vorrihtung für Zigaretten- maschinen zum gleihmäßigen Auftragen des Kleb- stoffes auf die Hülsen. — Ezra Torrence Gilli- laud, Pelham Manor b. New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziget- ftraße 19. 26. 4. 98.
79. W. 15419, Vorrichtung für Zigarren- wickelmashinen zum Abschneiden des ftumpfen Endes der Zigarre. — John Robert Williams, Cast Oranae, St. New Jersey, B. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt- bahn 24. 20. 12. 97.
80. S. 21974, Vorrihtung zum Abheben von Thon-, Lehm-, Torf- oder anderem Boden;
uf. z. Anm. H. 21 205. — J. Georg Harfter, peyer a. Rh., Wormserlandstr. 12. 15. 4. 99.
85. N. 4788. Hohwafserbehälter mit ein- gebautem Wasserreiniger. — Nordische Elek- tricitäts-Aftien-Gesellshaft Abth. Ost- deutsche Judusftrie-Werke, Marx « Co., Danzig. 6. 5. 99.
85. S. 11 610. Filter mit Shlammfang. — Chr. Simon, Dortmund. 14. 7. 98. -
86. K. 16 795, Elektrischer Kettenfadenwächter, — Frederic Ellsworth Ki#, Monteclair, Grfs{ch. Effex, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, Ander Stadtbahn 24, u. Carl Röftel, Berlin, Friedrichstr. 48. 20. 12. 97.
86. P. 10 176. Vorrihtung zum Zerschneiden der Schußfransen auf dem Webftuhl. — Otto Popper, Königinhof a. E., Böhmen; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 3. 11. 98.
86. P. 10298. Drahtgewebe. — Paul Pi, Neisse. 24. 12. 98.
88. O. 2832. Anlage zur Nugbarmahhung der Wellenkraft. — The Ocean Power Co., 10 Wall Street, New York ; Vertr.: I, P, Schmidt, Berlin, Charitéstc. 6. 21. 2. 98.
2) Zurüdcziehung.
Die in Nr. 241 des „Reichs-Anzeigers“ vom 12. 10. 99 erfolgte Bekanntmahung der Patent- anmeldung B, 24419, Kl. 28, wird bis auf weiteres zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent- suher zurückgenommen.
Klasse.
22. K. 15 779, Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffe» durch Einführung von 3 Azogruppen in das Molekül der a1 a«-Amido- naphtol-62 §3-disulfosäure. 10. 7. 99,
b. Wegen Nichtz2hlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klaf}e.
34, W. 14 512. Hosenspanner. 17. 7. 99.“
42. B. 24 120. Transportabler Flüssigkeits- messer mit Membran. 10. 7. 99,
42. N. 4572. Selbstkassierender Waarenaus- spieler. 17. 7. 99.
63. B. 23 506. Antriebvorrihtung für Ein- räder mit unterhalb der Radachse liegenden Fuß- tritten. 13. 7. 99. /
ae R 15 065, Wiederholungs\{lagwerk.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind A die nahbenannten Personen.
afse.
S. S6 938. Herstellung von wasser- und fett- dichtem Pater, — Alfred Herzheim, Berlin, Pasfsauerstr. 8.
26. 97 863. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern unter Anwendung organischher Si- Ia — Marx Jasper, Bernau
i. Mark. 30, 87073. es für Eisbeutel u. dal. — Megzeler «& Co., München, Weitendfir. 129. 49. 105 417, Verfahren zur Herstellung von [Emen Achélagerkasten. Heinrih [bert Eckstein, Leipzig. 52. 104462, Hilfstish für Nähmaschinen. — Friedrih Reinhold Schreiber, Leipzig-Gutritzsch, Carolastr. 4. 53. 106826. Verfahren zum Entnehmen, Beides und Aufspeichern - natürlicher gad haltiger Mineralwässer. Dr. J. Schulte, Hamburg, Plan 7. 53. 106954. Verfahren zum Entnehmen natürlichen Mineralwassers von der Quelle. — Dr. J. Schultze, Hamburg, Plan 7. 54. 100 694, Reklamefigur. — Carl Anding, - r og S . . a UT ; u}. Ì . 100 694. Carl Anding, Wär, Grune
edterstr. 22. j ene Kopiermaschine mit um den Be-« Photographische Gesellschaft, A
57
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