gesclosse
ofen. E “Ueber weitere Kundgebungen wird aus verschiedenen Städten gemeldet: Jn
“böhmischen und mährischen Pi
Deutschen sowie antisemitische die Menge auseinander. —
die Stadt, welcher ohne Ruhestörung verlief. —
veranstalteten mehrere Vereine eine Kund a8 ge a
czehischer Lieder zerstreute sih die Menge. — In Holleshau
wurden Straßenkundgebungen durch rasches Le der
am
bei denen in nten Häusern die Fenster- Als eine Kavalleriepatrouille Jn Turnau hundert Personen
auf dem Ringplaze an und verhöhnten die einschreitezden Be- | O Als eine Kompagnie Militär
Aufhebung der Sprachenverordnungen.
Gendarmerie unterdrückt. — Jn Laun Freitag Abend abermals zu Ansammlungen, mehreren von Jsraeliten bewo eiben eingeworfen wurden. ih zeigte, zerstreute sich die O * — ammelten sich am Freitag Abend mehrere
amten und die Gendarmerie.
ausrüdte, zogen sih die Ruhestörer zurü. —
und Eipel sind schreitungen vorgekommen.
Grofßbritaunien und Frland.
Die Königin hat, wie „W. T. B.“ meldet, vorgestern ein Telegramm an den Staatssekretär des Krieges Vèarquis of Lansdowne gerichtet, in welhem Allerhöchstdieselbe sagt,
Auch am Sonn- abend sei ein großer Erfolg errungen worden, aber sie fürchte, Dann bittet die Königin den Minister, ihre herzliche Theilnahme den Angehörigen der Ge- foi ju übermitteln und ihnen ihre Bewunderung über
ihr Herz blute über die shweren Verluste.
derselbe sei theuer erkauft.
eren Haltung Ee
Die Jndienststellung eines besonderen Geshwaders
in Devonport ist im ai atr e T n Kreuzern , „Highflyer“, y
Die Bestimmung des Geschwaders ist nicht
erster Klasse „Hy acin „Charybdis “. bekannt.
Frankreich,
Der Finanz-Minister Caillaux nahm gestern in La Sarthe) an einer Festlichkeit in welcher er, dem „W. T. Zur scheine; vollkommen beruhigt in diesem Kampfe gezeigt, daß die Republik unzureihend ge- Geseze und Jnstitutionen müßten zusammenwirken, Die Republikaner
en Fragen, welche Erregung hervorriefen, vermeiden und
Ferté Bernard (Dep. und hielt dabei eine Rede, zufolge, ausführte, daß der
gung der Republik beendet gzu müther würden bald Schwierigkeiten, denen man sei, hätten jedoch rüstet sei. 1 um eine soziale Politik zu ermöglichen.
Kampf sein
ih auf ein einigen.
Arbeiten Baudin und des
nahe bei Paris, sowie die Eröffnung der den
Linie Paris— Orléans verbindenden E:senbahn statt. die Bedeutung
Minister hielten Ansprachen, in denen sie des Werkes für die Entwickelung des des französischen Handels überhaupt dem Festmahl, welches sich an
und die Beobachtung der Gesegze zu sichern.
lung gelegentlich Die Auskunft verweigerte. Die
Das Pariser Journal i gestern einen Aufcuf des Deputirten Lasies,
sen zog am Sonnabend eine etwa 500 Mann starke ge
vor die D und stieß Rufe gegen die ufe aus. Nach einer Stunde gin n Kol in erfolgte ein Aufzug dur
Programm der Vertheidigung der Republik ver-
Gestern fand in Anwesenheit des Mivisters der öffentlichen Handels-Ministers Millerand
die Einweihung des Hafens von Jory an der Seine Hafen mit der
betonten. die Einweihung des ‘ibt anschloß, hielt der Minister der öffentlichen Arbeiten audin eine Rede, in welcher er alle Republikaner zuc
einigung aufrief, um der Republick Achtung zu verschaffen Die Regierung werde die soziale Politik befolgen, welhe durch ihre Vermitte- der sozialen Konflikte eingeleitet worden sei. Untersuchungs - Kommission des Staats- gerihtshofs verhörte vorgestern Déroulède, welcher jede Vernehmungen sind nunmehr be- endet, und Bérenger wird den Bericht verfassen.
„Le petit Caporal“ veröffentlichte in welhem die
lung ‘wurde unter lebhaften Ovationen für Rieger ]/ [E Franzosen S Dffigiere aufgefordert werden,
Rufßlaud.
Ein Kaiserlicher Befehl ordnet, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, an, chen Flotte zwei Flotten-Equi A mit den Nummern 19 und 20 gebildet werden sollen; diesel en lotten-Division zuzuzählen. zel
aus der zweiten in die erste Division
aus St. Petersbur a. St. in der balti
ind der zweiten lotten-Equipage so Übergeführt werden.
In Prerau en die Abjingung
es am In Barcelona ist
Pfändungen
In Taus
erzleidens gestorben.
Jimenez zum Präsidenten worden.
In Carácas sei alles ruhig.
Nach uno“ und
Leutnants; theil B“ Vertheidi-
die Ge-
sein. Die begegnet
macht der Nordkolonne Nachmittag angegriffen habe. würden von dem General
Fn London î amtliche Depesche aus
Beide | gebraht, : britishen Truppen die und
Pariser Bei
verfolgte den
um 31/7 Uhr Nachmittags. Ver-
vor, das Devonshire -
die Devonshires
Wetterbericht vom 23. Oktober 1899, 8 Uhr Morgens.
E
red, in Millim.!
Stationen. Mind. Wetter.
| |
in 0 Celfius
O bo D I 00000 59C. =4%R.
Temperatur |
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p
heiter wolkig Regen Dunst 2\halb bed. hedeckt Schnee
Dunst Nebel vebedckt Nebel Nehbel1) wolkenl.2) bedectt
Nebel D un il Nebel 4) wolkenlos halb bed.) Nebel Nebel heiter heiter 13 wolkenlos | 16
4) Reif, Nebel.
Belmullet . . Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stockholm . aparanda . t.Petersburg Cork Queens- On i ¿s 770 elder... . | 769 e S TOT mburg . . | 769 winemünde | 768 Neufahrwasser| 768 Memel .…. |. 765
i E T linster Wstf.| 773 Karlsruhe . . | 772 Wiesbaden. . | 771 München . . | 772 Chemniß .. | 771 Berlin .…. | 769 Wien .….. | 773 Breslau . . . | 770
le d'Aix .. | 770 H es
770 1) Reif. 2) Reif. ß) Nebel, Reif. Vebersiht der Witterung-
Never Mittel- und Süd-Guropa ist ter Luftdruck B f on gletGmiia verchEl Am höchsten ist er wt A w
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_—I——J D N D D —ì Go 5 50
760 754 758
C3 b i | ¡f D bank bk b jd bd p jn C3 f i O S bak pi fn O D L D R
ber O -fterreich, rend ein barometrisches Mini- am lber Finland liegt. In Deutschland dauert
e dio stille, kühle, stark neblige Witterung ohne meß-
baré Niedershläge fort; die Nachtfröfte haben sh
vielfa wiederholt. Ueber Nord- und Mittel-Guropa ist das Barometer fast allenthalben im Fallen be-
griff_n. Deutsche Seewarte. B T D E D E R P U L T H E E T E
Theater.
Königliche Schauspiele. Dienstag : Opern- haus. 216. Vorstellung. Margarethe. Oper in 5 Akten von Charles Gounod. Text na Wolfgang von Goethe's Faust, von Jules Barbier und Michel Carró. Anfang 7F Uhr.
Shauspielhaus. 233.Vorstellung, Die Nibelungen. Ein d-uts(es Trauerspiel in 3 -Abtheilungen von Friedrih Hebbel. Zweiter Abend: Dritte Ab- theilung: Kriemhild’s Rache. Ein Trauer!piel in ÿ Aufzügen. Anfang 74 Uhr
Neues Opern-T eater. Roprésentation doe Mademoiselle Suzanne Munte du Théâtre Impérial Français de Sf Petorsbourg et de Monsieur Edouard Colonne de Paris. L’Ar- lésíenne. Drama en 5 actes de Alphons! Daudet. Musique de Georges Bizet. Orchestre complet s0us la direction de M. Ed. Colonno. Anfang 7| Uhr.
Mittwoch: Opernhaus. 217. Vorstellung. Così san (utte. (So machen es Alle.) Komische Oper in 2 Akten von Wolfgang Amadeus Mozart, Nah dem Jialienishen des Lorenzo da Ponte mit Benutzung der U-eberseßungen von Eduard Devrient und Carl Niese von Hecmann Levi. Anfang 7# Uhr.
Schauspielhaus. 234. Vorstellung. Auf Straf- urlaub. Lustsptel in 3 Aufzügen von Gustav von Moser und Thilo von Trotha. Anfang 74 Uhr.
Neues Opern-Theater. Nonneritag: L’Arlésienne. abend: Unbeftimmt.
Deutsches Theater. Dienstag: Rosmers- holm. Anfang 7# Uhr. f Dios: Kollege Crampton. Donnersiag: Das Friecdensfest.
L’Arlésienne. — Freitag und Sonn-
Spanien. : es, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend wiederum zu Ausschreitungen gekommen.
Kaufleuten, welche sih geweigert hatten, l vorgenommen wurden, bewarf die
Beamten von den Balkons der anliegenden Häuser aus. Gendarmerie drohte, von der Shußwaffe Gebrauch zu machen, und stellte die Ordnung wieder her.
Türkei.
a0 Der General-Jnspektor der anatolishen Provinzen S chak ir am nämlichen Abend antisemitishe Aus- hal ha ist, wie „W. T. B.“ meldet, in Stone Infolge eines
Aus Carácas erfährt das „Reuter'she Bureau“, der
Präsident Andrade sei von La flohen, wohin er den Siß seiner Regierung
Affrika.
einer in London bekannt gegebenen amtlichen Meldung beträgt die Zahl der in der Schlacht bei Glencoe gefallenen Engländer 31, die der Verwundeten 151. Von Offizieren wurde der G:neral Symons tödtlich verwundet; nämlich zwei Obersten, ein Mazor, drei Offiziere sind s{chwer verwundet worden, nämlich ein Oberst, ein Major und ein Hauptmann; weniger {wer sind 17 Offiziere verwundet worden, und zwar zwei Majors, fünf Hauptleute und zehn Leutnants.
Eine in Kapstadt eingetroffene Depesche aus Glencoe meldet, dem ‘„Reuter’shen Bureau“ zufolge, daß die Haupt- der Buren am Sonnabend die britishen Truppen in ihren Verschanzungen Letztere hätten eine gute Stellung inne und ule befehligt. von den Buren M große Entfernung beschossen.
t, wie „W. T. B.“ meldet, gestern folgende
Ladysmith vom Sonnabend Abend um 8 Uhr 45 Minuten eingetroffen: Eine Truppe, bestehend aus Kavállerie, Artillerie und Jnfanterie unter dem General French, brach heute Morgen 4 Uhr nah Modderbridge auf. General White folgte später. Um 5 Uhr Abends waren die drei Geschüße des Feindes bei Elandslaagte zum Schweigen und um 7 Uhr 45 Minuten Stellung des Feindes, dessen Feldlager, Ausrüstung, Pferde und Wagen genommen. Die Kavallerie Feind. — Der amtliche Bericht des Generals White über dies Gefecht besagt: Das wirkliche Gefccht begann Die Buren hatten eine her- vorragend fe¡te Stellung auf felsigen Hügeln inne. Geschüße postierten sich auf einem Bergrücken, etwa 4100 Yards vom Feinde entfernt, der sofort ein gut, wenn auch etwas A Feuer begann; die Granaten krepierten gut. ach einem Artilleriekampf, der mit dem Schweigen der Ge- {hüße der Buren endete, ging unsere Jnfanterie zum Angriff Regiment an der Spihe.
und Gordons Buren umgingen, nahmen die Geshüße, wenn auch zeitweilig shweiaend, bei der geringsten günstigen Gelegenheit das Feuer unablässig wieder auf ; die Geschüße wurden mit großem
Muth bedient.
den daß am 1. Januar
eroberten Die zehnte
Als bei die übrigen
teuern zu zahlen, Die
um 61/2 Uhr Nachmittags die Stellung. bis zuebt mit großem Muth und eshüßen Stand.
mal mit gutem Erfolg die zurückweihenden Buren. Wir nahmen zwei Geschüße und das “nah Lager.
Zug und neun englische Verluft an Todten und Verwundeten beträgt etwa 160 Mann. Nach einem Telegramm des „Reuter’shen Bureaus“ aus
Kapstadt vom gestrigen Tage gon si
geschlagenen Buren nach
fehte betheiligten sih au das holländische, das deutsche sowie
) remden E Unter den Gefangenen be-
finden sich der (später
ane Me Lubn Joubert, ein Neffe des Generals Joubert, und der g ührer des deutschen Freikorps, Oberst Schiel.
Nach heftigem Gefecht nahm die Infanterie A
Der Feind hielt roßer Ausdauer hei Unsere Kavallerie attackierte drei-
Die Verluste
der Buren sind beträchtlich. Wir nahmen den Buren einen
efangene ab. Unser
die bei Elandslaagte a\hbank zurück. An dem Ge-
einen Wunden erlegene) General Ko,
Nr. 43 des
Vosquez zum Vize-
Guayra nah Maracaibo ge- Nr. 39 des
verlegea wolle.
elf Offiziere sind gefallen,
etriebsordnurg für den Kaiser Wilhelm-Kanal. — 4) Steuer-Wesen: Gewährung von Brennsteuervergütungen; — stellung eines Stations-Kontroleurs weisung von Auslänbvern aus dem Reichegebiet.
„Eisenbahn-Verordnungsblatts“, gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 20. Oktober, bat folgenden Inhalt: Bekanntmachungen des Reichskanzlers, betr. die Vereinbarung erleihternder Verschriften für den wechselseitigen Ver- kehr zwishen den Eisenbahnen Deutschlands und Luxemburgs, vom 30. September 1899. — Arbeiten vom 12. Oktober 1899, betr. Statftik der Güterbewegung ; vom 13. Oktober 1899, betr. Beförderung von verflüssigten und ver- dihteten Gasen. — Nachrichten.
„Centralblatts für das Deutsche Reih“ herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 20. Oktober, ha folgenden Inhalt: 1) Konsulat-Wesen : Grnennungen j — Entlassungen; “ gee Me Dgs ú
ekanntmachung betresfen as
i Amerika. : : …… 1 3) Marine und Schiffahrt: Wie „W. T. B.“ aus San Domingo berichtet, ijt
Präsidenten, 1 der Dominikanischen Republik gewählt
— 2) Allgemeine Verwaltungssachen : Verzeichniß der Weinbaubezirke — Abänderung des Signalverzeichnisses der Zoll- und Bes Aus-
— 5) Polizet-Wesen :
heraut-
(Srlafse des Ministers der öffentlichen
drei Hauptleute und fünf
Jagd.
Morgen, Dienstag, findet Königliche Parforce-Jagd statt. Stelldichein : wald, 11// Uhr am Saugarten.
Mittags 12/, Uhr im Jagdshloß Grune-
4
Dundee werde
Abends hatten die an,
Unsere | in Süd-Afrika
Während
die linke Flanke der
führenden anbieten. ] lungen zu Gunsten der Bildung eines Freiwilligen-Korps.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
Holleschau, 23. Oktober. (Meldung des Wiener Telegr.- Korresp.-Bureaus.) bedeutenden Excessen. die Fenster einge ein Thai wurde angezündet. Die Menge griff die Gendarmerie
odaß diese von der Waffe Gebrauch machen mußte. Drei Personen wurden dabei getödtet und einige verwundet. Militär machte schlicßlich den Ausschreitungen ein Ende.
St. Petersburg, 23. Oktober. S sellshaft des „Rothen Kreuzes“ beschloß eine Aktion
Gestern Abend kam es hier abermals zu An Häusern von Jsraeliten wurden schlagen, zwei Geschäfte wurden geplündert, und
(W. T. B.) Die Ge-
und wird ihre Samariterhilfe beiden Krieg: Gestern eröffneten alle Blätter Samm-
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
Berliner Theater. Dienstag: Staats- geheimnifse. Mittwoch: Staatsgeheimnuisse.
Donnerstag: Staatsgeheimnuiße.
Schiller-Theater. (Wallner-Theater.) Diens- tag, Abends 8 Uhr: Die Grof:stadtluft, Säwank in 4 Akten von Blumenthal und Kadelburg.
Mittwoch, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Der Richter von Zalamea.
Donnerstag, Abends 8 Uhr: Der Richter vou Zalamea.
Theater des Westens. (Opernhaus.) Diens- tag: Undine.
Pittwech: Gastspiel von Signorina Prevosti, u ersten Male: Die Perlenfischer. Oper von
zet,
Donnerstag: Die luftigen Weiber von Windsor.
Freitag (6. Freitag - Abonnements - Vorstellung) : Gastspiel von Signorina Prevosti. Die Perlen- fischer. Oper von Bizet.
Sonnabend: Volksthümliche Borstellung zu halben Preisen: Zar uud Zimmermanu.
Lessing-Theater. Dienttag: Als ich wieder-
fam... Mittwoch: Als ich wiederkam . Donnerstag: Als ich wiederkam . ..
Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a. Diens- tag: Ein unbeschriebenes Blatt. Lustspiel in 3 Aufzügen von E. von Wolzogen. Anfang 7# Uhr.
Mittwoch: Ein uubeschriebenes Blatt.
Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg, Dienstag: Angdsreuden, (Monsieur chasss) Schwank in 3 Akten von Georges
eydeau. Ueberseyt und bearbeitet von Paul Bleck.
n Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Vorder:
amilien-Souper. Schwank in 1 Akt von Benno
acobson. Regie: Guftav Rickelt. Anfang 74 Uhr.
Mittwoch und folgende Tage: Jagdfreuden, Vorher : Familien-Souper. / Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen:
Der Scchlafwagen-Controleur.
Thalia-Theater. Dresdenerstraße 72/73. Diens- tag: Der Playmajor. Gesangspofse in 3 Akten von Jean Kren und Alfred Schönfeld. Musik von Gustav Wanda. Anfang 7F Uhr.
Mittwoch und folgende Tage: Der Platzmajox.
Konzerte,
Sing-Akademie. Dienatag, Anfang 8 Uhr:
Lieder- und. Balladen-Abend von Hermann Gura. Mitwirkung: Hof-Kapellmeister Herman
Zumpe. e
Vaal Bechstein. Dienstag, Anfang 7# Uhr: Klavier-Abeud von Fräulein Elsa Rau.
BPeethoven-Baal. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Klavier-Abend von Edmund Herß. d
Familien-Nachrichten. N
Verchelicht: Hr. Leut. Adolf Reschke mit fr, Alice Wider (Tilsit—Berlin). — Hr. Eisenbahn- Stationseinnehmer Max von Winkler mit Frl. Clara’ Leder (Münsterberg i. Schles.). ' Geboren: Ein Sohn: lg Konsul un Legations-Sekretär Frhrn. . von Richthofen (Hamburg). — Hrn. Oberleut. von Herff (Brom
berg). e
« Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin,
Oruck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verl«g?“ Anstalt Berlin e, Wilhelmstraße Nr. 32.
Acht Beilagen _ (eins{ließlich Börsen-Beilage).
(19431)
BELTLE dae
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
M 251.
Berlin, Montag, den 23. Oltober
E
Deutsches Reich.
18992,
Ein- und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zollgebiet.
Davon Einfuhr dz
Seit dem
b, Vere edelungs- verkehr (Mühlenlager 0) Oktbr.| Zan.
is 1 T, 15 Oktbr. Hälfte | Oktbr.|
Gesammteinfuhr Sahr 1899 dz
a. unmittelbar in den freien Verkehr (sofort verzollte Mengen)
H MOD Hälfte
Januar bis 15. Oktbr.
Me, Januar
Hälfte
Abgang von Niederlagen "in den freien Verkehr dz
Davon Ausfuhr dz
E Januar
N Mühlen- [ager- verkehr
b. Veredelungs- perkehr (Mühlen - lager 2c.)
S E Hülfte
c. auf Nieder-
lagen - verzollte Oktbr. Ane Mengen
L, Hälfte 15. Oftbr dz
a. verzolite Mengen
E Hälfte
Januar bis 15, Oktbr.
Januar bis 15. Dftbr
c. zollfrei von ine | ländischen Konten | abgeschrieben |}
dem 1. Januar
Gesfammtaus fuhr
4 a. aus freiem Berkehr b. aus Mühlenlagern
c. von Nieder- Tagen Oktbr. Fanuar
1 bis
Hälfte [15 Oktbr.
Oftober | Januar
n Oftbr | Januar 1. Hälfte |\5 Ottbr.| Hä
s bis Hälfte |15. Oktbr.
Seit
Wetzen . . . Roggen . Dafér, cs
3 18802
148846
644436 231427 161610 746061
16259
13335687 4417992
6977248) 10482 170220 2801511\ 43078/412977 22843344 129300| 1726558) — — 71687541 640712| 6C95126} 10173] 84464 303038/(* 12347\(*®* 2722291 100| 875 10082/(+ 9) 398] — —
Weizenmehl
Roggenmehl
285192 39503 32310
6188219 1203504] 259942 OOTTTOE. —
211726/146681| 3798414) 16474 127944
39382] 840690 59| 113969
20297 2622001 —
597
95176 1683
989164 43945 — 323 -—— —— 48 6
51373| 1389952) — 4067
1025 22697 83 3120
999)
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Außerdem zollfrei für Bewohner des Grenzbezirks: Oktober 1. Hälfte : Januar bis 15. Oktober :
356
(* 2129 dz (f 590 ds. : (*39989 , (79361 ,
Einfuhrüberschuß
Oktober 1. Hälfte
457 168 dz 175 961 118 719 730 932
MNoggen Hafer Gerfte
Berlin, den 23. Oktober 1899.
Januax bs 15. Oktober 10977 162 dz 3182169 1 020:805 6995 144 , B OTA g
Weizenmebl .. « Roggenmebl
Weizen . Roggen
Oktober 1. Hälfte
3435 dz — dz L LOB O 7 Berechneter Bestand®) in Zolllagern am 15. Oktober 1899.
32862 187268 99466 42391 15129
JET 19744
E 103604
9358525 la. 131828 1235823 la. 43001 658479 98470|
10798
9633 9087 43120 60484
1269914 1027947 448924 63943
99440 12465 14421
1088611 207876 210455
4331| 109667 118121j 1024 17975. 123425
905991] — 20 394787
7778
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82480
173610 264521 ' 900798) '
Ausfuhrüberschuß Fonuar bis 15. Oftober
890716 ,
2310727 dz 284013 ,
D Die eing?!lagerten Inlandsmengen und die seit dem 1. Juli 1899 von gemischten Lagern in den freien Verkehr gebrahten Aus- land8mengcn sind nicht berücsfichtigt.
Kaiserliches Statiftisches Arat. von Scheel.
Königreich Prenßen. Ministerium des Jnnern.
Anweisun dá
zur Ausführung des Geseßes, betreffend die An- stellung und Versorgung dec Kommunalbeamten
vom 30. Juli 1899. Allgemeine Bestimmungen. (SS 1—7 des Gesetzes.) Artikel T.
Anwendungsgebiet des Geseßes. — Begründung der Beamteneigenschaft. ; (S8 1, 2.)
1) Durch die Ueberschrift und die zwei ersten Paragraphen des Gesehes wird das Anwendungsgebiet desselben nach einer dreifachen Nichtung abgegrenzt.
a. Zunächst regelt das Geseß nur die Anstellung und Versorgung (Besoldung, Pensionierung, Wittwen- und Waisenversorgung) der Kommunalbeamten in einigen wich- tigen Beziehungen. Jm Gebiet der Anstellung insbe- sondere greift es nur diejenigen Rechteverhältnisse heraus, welche die Begründung der Beamteneigenschaft und die Dauer des Anstellungsverhältaisses betreffen, läßt indessen die nah den Gemeindeverfassungsgesezen bestehenden Verschiedenheiten in der Art der Bestellung der Beamten, d. h. die Bestim- mungen über Wahl oder Anstellung, über Bestätigung u. s. f. unberührt.
b. Sodann werden nur die Beamten derjenigen Kommunal - verbände, welche in den 88 8 bis 22 erwähnt sind, von dem Geseß betroffen, d. h. die Beamten der Stadt- und Land- finden, der rheinischen Landbürgermeistereien, der west- älishen Aemter, der Zweckverbände, Amtsbezirke, Kreise und — soweit die allgemeinen Bestimmungen (S8 1 bis 7) in Betracht kommen — auch der Prosoinzen, der Bezirks- verbände Cassel und Wiesbaden sowie des Lauendburgischen Landes-Kommunalverbandes (8 22); es bleiben also die Be- amten der übrigen, in Nr. 2 des Runderlasses vom 30. Sep- tember 1892 (M.-Bl. S. 285) genannten kommunalständischea und landschaftlihen Verbände von dem Anwendungsgebiet des Geseßes ausgeschlossen.
c. Aber auch inncrhalb dieser Kommunalverbände werden niht alle Beamtenkategorien dem Gesch unterworfen, vielmehr bleiben unberührt die Verhältnisse derjenigen Beamten, welhe ohne Besoldung, also ehrenamtlih angestellt sind, oder welhe ihr Kommunolamt nur als Nevenamt verwalten. Jn die erstere Kategorie fallen auch dicjenigen, welhe a!s Enigelt threr Dienstleistungen ledigli eine im wesentlichen zur Deckung ihrer Amtsunkosten bestimmte Baarentschädigung erhalten, die zweite Kategorie wird von derjenigen gebildet, deren Amt {nieder im Hinblick auf seine Art und seinen Umfang oder A Hinblick auf dcn Umstand, daß cs neben cinem Hauptamt ey einer nichtamtlichen Hauptthätigkeit verwaltet wird, O Nebenamt anzusehen ist. Zu der leßteren Kategorie
Urden hiernah sowohl Jnhaber solher Aemter gehören, deren deten im allgemeinen Zeit und Kraft eines Mannes nur
d ei in Anspruch zu nehmen pflegt, auh als Kommunal-
3 deren Hauptamt ein Staatsamt e B, Kreisausschuß- Are, welche im Hauptamt Kreis:Sekretäre sind), oder wäh Hauptihätigkeit ein Handwerkecderuf ist (z, B. Nacht- dai, deren Hauptberuf das Schmiedehandwerk ist). Ein bin Streit über das Vorhandensein dieser Voraus- ldi gen würde in dem durch 8 7 des Gesehes vorgeschriebe-
/
handelte. Fordert indessen der Beamte zunächst die Aushän- digung einer Anstellungsurkunde (§8 1 Saß 2), so gilt für diesen Fall das zu Nr. 4 Gesagte.
__ Eine Sonderstellung im Systeme des Gesehes nehmen die auf Probe, zu vorübergehenden Dienstleistungen oder zur Vorbereitung angenommenen Kommunalbediensteten ein. Auf diese Personen, welche im allgemeinen auch im Wege des zivilrechtlichen Dienstmiethsvertrages eingestellt wcrden könnten (siehe unter 5), findet das Gesey, sofern ihnen von dem Kommunalverbande Beamtenqualität eingeräumt wird, nur insoweit Anwendung, als dies ausdrüdcklih vorgesehen ist, d, h. im Umfange der Bestimmungen in §S 1 Say 2, 6, 7 und 10 (8 2 Abs. 1). Hiernach erfolgt die Anstellung auh dieser Beamtenklasse durch Aushändigung einer An- stelungsurkunde, eine Vorschrift, welche die deutlihe Unter- scheidung der beamteten von den nicht beamteten Probisten u. st. f. bezweckt; die Regelung der Annahmebedingungen geschieht vor dem Antritt der Beschäftigung, die Probedienstzeit ist _zeitlih abzegrenzt, die allgemeinen Vorschriften über Reise- kostenentshädigung und über Verfolgung vermögensrehtlicher Ansp:iüche sind auf sie ausgedehnt.
Während mit den aus dem Vorstehenden sih ergebenden Maßgaben die allgemeinen Bestimmungen des Gesehes alle Beamtenkategorien der in demselben erwähnten Kommunal- verbände betreffen, nehmen innerhalb der mit § 8 beginnenden besonderen Bestimmungen einzelne Beamtenklassen wiederum eine Sonderstellung ein ; hierher gehören insbesondere aus dem Kreise der städtishen Beamten die Mitglieder des kollegialischen Gemeindevorstandes (Magistrats) sowie in Städten ohne kfollegialishen Gemeindevorstand die Bürgermeister und deren Stellvertreter (Zweite Bürgermeister, Beigeordnete), auf deren Rechtsverhältnisse die besonderen Bestimmungen über städtische Beamte (§8 8—17) nur im Umfange der ZZ 14—17 An- wendung finden. Die übrigea Verschiedenheiten in der Be- handlung einzelner Beamtenkategorien im Rahmen der h:- Ten Bestimmungen ergeben sich aus §8 19, 23, 25 wll. i
2) Nach §1 Saß 2 erfolgt die Anstellung der Kommunal- beamten fortan durch Aushändigung einer Anstellungsurkunde. Durch diese Fassung ist zum Ausdruck gebracht, daß die Aus- händigung der Anstellungs urkunde der die Beamten- cigenshaft begründende formale Akt sein soll, sodaß es in Zukunft ausgeschlossen sein soll, diese Eigenschaft aus irgend welchen anderen Momenten, etwa aus der Art odec der Dauer der Beschäftigung, aus der Vereidigung u. \. f. zu folgern. Von besonderer Wichtigkeit wird das durh das Er- forderniß der Anstellungsurkunde eingeführte wesentliche Unter- \heidungsmerlmal für diejenigen Gruppen von Kommunal- bediensteten werden, welche, wie die Fanktionäre städtischer Betriebsverwaltungen, hon nach der bisherigen Praxis theils im Wege des privatrehtlichen Vertrages, theils in dem des Me Tegen Beamtenkontrakts angenommen zu werden pflegte.
3) Was die Form der Anstellungsurkunden an- belangt, so ist es erwünscht, daß dieselbe, sofern es nicht schon anderweitig geshehen ist, durch das die Beantenverhältnisse dcs Kommunalverbandes ordnende Ortsstatut (für die Provinz durh Reglement) festgestellt werde. Bei Erlaß und Ge- nehmigung solher genereller Bestimmungen werden die im folgenden Absay aufgeführten Momente zu beahten sein.
J.-denfalls wird vie Form möglichst einfach zu gestalten und so zu fassen sein, daß über dea Beam‘encharakter des An- zustellenden kein Zweifel obwalten kann.
Neben diesem wesentlichen Bestandtheil der Anstellungs- urkunden wird die Aufnahme der beobachteten Beftellungs- formalitäten, der Anstellungsdaucr, der Amtskompetenzen und etwaiger besonderer Verabredungen sih empfehlen. Hiernach
#8 Verfahren auszutragen scin, vorausgcscht, daß es sich bei demselben um vermögensrehtlihe Ansprüche des Beamten
würden die Anstellungsurkunden für einen städtischen Polizei- 9»
Inspektor und einen städtishen Bureau-Assistenten etwa so zu lauten haben:
a. Nah Vernehmung der Stadtverordneten-Versammlung und nah Bestätigung durch den Königlichen Regierungs-Prä- sidenten zu N. werden Sie hierdurch zum,Polizei-Jnspektor für die Stadtgemeinde X. und damit zum städtishen Beamten auf ae C
s Gehalt wird Jhnen ein Jahresbetrag von... .. H und Dienstkleizung nach Maßgabe des Reglements vom
Der Magisirat.
b. Nah Vernehmung der Stadtverordneten-Versammlung werden Sie hierdurch zum Bureau-Assistenten in der Stadt X. M r Ie E T A, R Zhre Anstellung erfolgt
er dem Vorbehalt dreimonailiher Kündigung na des Ortsstatuts vom ( Jng e E
Als Gehalt haben Sie einen Jahresbetrag von . . . zu VeNenen,
O Der Magistrat.
Die Königlichen Negierungs-Präsidenten werden zu erwägen haben, ob es sich empfiehlt, für die ihrer Aufsicht unterstellten Kommunalverbände Muster von Anstellungsurkunden der einzelnen Beamtenkategorien zu erlassen, und im Bedürfniß- falle das Geeignete selbst oder — hinsihtlih der ländlichen Kommunalvecbände — durch die Königlichen Landräthe zu ver- On
ie Vorschrift des S 1 Saß 2 bezieht sich a
alle, vom I Clen bes Geseges HE A stellenden besoldeten und nicht bloß im Nebenamt thätigen Beamten der unter 1b genannten Kom- munalverbände, also auf gewählte und ernannte, obere und untere Beamte. Mir Nücksicht «auf diese große praktische Be- deutung der Vorschrift und auf den Umstand, daß die erfah- rungsmäßige Abneigung einzelner Gemeindebehörden in kleineren Stadt- oder Landgemeinden gegen schriftliche Aufzeihnungen zu shweren Schädigungen von Perfonea führen könnte, welche als Jnhaber von Amlsstellen Anstellungsurkunden nicht erhalten haben, wird es nicht den anzustellenden Beamten allein überlassen werden dürfen, die Aushändigung solcher Urkunden zu betreiben. Vielmehr wird es erforderlich scin, daß die Königlichen Regierungs-Prästdenten bezw. Landräthe für die ihrer Aufficht unterstehenden kleineren Kommunal- verbände je- nah Bedürfniß eine periodische oder Einzelkontrole der korreficn Handhabung dieser geseßlichen Vorschrift ein- rihten und überall dort, sie einen Jnhaber einer Amts- stelle ohne Anstellungsurkund? finden, die Aushändigung einer Ne e R Gans du den HCER des 8 132 es Gesezes über die allgemeine Landoesve
30. Juli 1883 — hertieiführen, E Le
5) Wohl zu unterscheiden von dem Fall einer Versäumung der Urkundenaushändigung an den Jnhaber ein r Amtsstelle, dessen Beamteneigenshaft von den Parteicn gewollt, aber wegen jener Versäumn.y nicht erreicht worden ist, ist der Fall, in welchem ein Kommunalverband- Funktionen, die ordnungs- mäßiger Weise von einem Beamten wahrgenommen werden sollten, ven einer im privatrehtlihen Dienstmi-:thvertrag an- genommenen Person versehen läßt, d. h. entweder eine Amts- ¡telle für diese Funktionen nicht shaffen oder eine bestehende Amtsstelle nicht mit einem Beamten beschen will.
Jn dieser Beziehung wird an dem bisher geltenden Grund- faß? festzuhalten sein, daß obrigkeitlihe Funktionen auss{licßlich von Beamten ausgeübt werden müssen, daß aber die Kommunaloerbände nicht verpflichtet sind, die nicht mit solhen Funktion-n auszustattenden, besonders
u tehnishen, wissenshaftlichen, künstlerischen odec zu je Dienstleistüngen benöthigten Kräfte im Mae des dfertlidhn ¿cht- ‘ P