[53235]
Actien- Zuckerfabrik Bennigsen.
£6. ordentliche Generalversammlung am
Sonnabend, den 2. Dezember d. J., Nach-
mittags 25 Uhr, im Fabrikgebäude zu Bennigsen. Tagesordnung:
1) Geschäftsberiht, Bilanz, Gewinn- und Ver- lustrechnung, Gewinn-Vertheilung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
2) Wahl von Revisoren.
3) Aufnahme einer neuen hypothekarishen An- eine gegen Kündigung der bestehenden An-
e.! 4) Aenderung des revidierten Statuts na Maß- gabe der neuen geseßlihen Bestimmungen.
Sämmtliche Aktionäre sind zur Theilnahme be- rechtigt. Stimmberechtigt sind jedoh nur diejenigen Aktionäre, welhe mindestens 5 Aktien späteftens 6 Tage vor der Generalversammlung bei der Direktion oder bei dem Bankhause Hermann Bartels zu Haunover hinterlegt haben. Die Legitimationskarten werden dort ausgehändigt. i
Benunigseu, 5. November 1899,
Der Aufsichtsrath. Hurßig.
[53116 Brauerei am Kreuzberg, Aktiengesellschaft in Meiningen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdur zu der am Dienstag, deu 28, November 1899, Nachmittags 73 Uhr, in unserem Eta- blissement stattfindenden 19. ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Ten : 1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz
für 1898/99.
2) Entlastung des Aufsichtsraths und des Vor-
stands. 3) Wahl zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär, der sich als solcher legitimiert, be- rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorftaud oder den Firmen B. M. Strupp und Roth «& Sohn hier oder anderen dem Aufsichtsrath ge- nügend erscheinenden Stellen hinterlegt und die Hinterlegung im leßteren Fall \pätestens am
leichen Tage auf eine dem Aufsichtsrath genügende
eise bescheinigt haben. p- Jede Vorzugs-Aktie giebt zwei, jede Stamm-Aktie eine Stimme.
Meiningen, den 3. November 1899.
Der Auffichtsrath.
[53230]
Vereinsbrauerei zu Döbeln.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- durch zu der Mittwoch, den 29. November 1899, Nachmittags 3 Uhr, im kleinen Saale des Staupitbades stattfindenden „Generalversamm- lung“ ganz ergebenst eingeladen.
Der Saal wird um #3 Uhr geöffnet und Punkt 3 Uhr geschlossen werden.
Tagesorduung :
1) Vortrág des Geschäftsberichts und der Jahres- rechnung pr. 1898/99, sowie Antrag auf Nichtigsprehung derselben.
2) Bericht des Aufsichtsraths.
3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein-
ewinns. 4) Etwaige Anträge, welche rehtzeitig eingebracht
nd.
Die U rcSininà liegt von heute ab im Komtor der Brauerei zur Einsicht für unsere Aktionäre aus, auch können Druckexemplare vom 15. d. M. ab daselbst in Empfang genommen werden.
Der Auffichtsrath d. Vereinsbrauerei z. Döbeln. Eduard Braun, Vorsißender, [53229]
Die Aktionäre der Maschinenbauanstalt „Kirchner & Co. Actiengesellshaft“ wexden hierdurch zu der Donnerstag, den 23. November 1899, Vor- mittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Leipziger Bank in Leipzig, Klostergafse Nr. 3, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberihts und Rech- nungsabschlusses für das Jahr 1898/99. :
2) Entlastung der Verwaltung und Vertheilung des Reingewinns.
3) Antrag und Beschlußfaffung auf Abänderung der 88 5, 7, 8, 11, 13, 15, 23, 25, 26, 27, 29, 30, 31, 35, 36, 37 der bisherigen Statuten.
4) Wahlen in den Aufsichtsrath.
Bericht und Abs{hluß liegen zwei Wochen vor. der Generalversammlung in dem Geschäftslokal der Gesellshaft zur Verfügung der Aktionäre
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen berehtigt, welche sih bei dem Eintritt in die Generalversammlung durch Vorzeigung ihrer Aktien der Gesellshaft oder durch Depositenscheine, in welchen von einer öffentlichen Behörde oder von der Leipziger Bauk die Oen von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, als Aktionäre ausweisen.
Leipzig-Sellerhauseu, den 3. November 1899,
Kirhner & Co. Actiengesellschaft.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.
Dr. Genßsch, Vorsißender. Ernst Kirchner.
[653107]
Activa. Anlage ;
A 14
Bilanz per 30. Juni 1899.
Amortisation] Amortisation
Statutengemäße
30. Juni 30. Juni 1898 1899
«4 a M
[53244]
Aktienbrauerei Wulle in Stuttgart.
Zu der am 21. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Anwesen der oben-
genannten Gesellshaft, Stuttgarter Bürgerhalle, T1. Stock, N die Herren Aktionäre hiemit höflichst ein.
lichen Geueralversammlung laden w
ambrinuszimmer, stattfindenden 3. ordeut-
: SEg Eo uduung: : 1) Entgegennahme des Geschäftsberihts, der Gewinn- und Verlust-Rechnung und Bilanz.
3
5
Kraft tretenden neuen Gesetze.
5) Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath.
Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
5 Aufsichtsrathswahl für 3 turnusgemäß ausscheidende Mitglieder laut § 19 der Statuten. Abänderung und Aeelna der Statuten aus Anlaß der mit dem 1. Januar 1900 in
ra
Die Eintrittskarten können gegen die gemäß § 27 der Statuten zu bewirkende Hinterlegung der Aktien, welche späteftens 3 Tage vor der Generalversammlung zu erfolgen hat, im Geshâfts- lokal der Gesellschaft, ferner bei den Bankhäusern Dörtenbach & Co., Württ. Landesbank in Stutt- gart, sowie bei der Mitteldeutschen Creditbank in Fraukfurt a. M. in Empfang genommen werden,
Stuttgart, den 3. November 1899.
Der Auffichtsrath. Ern} Wulle, Vorsitzender.
[53115] Actien Gesellschaft für Holzverwerthung und Imprüägnirung. Charlottenburg-Berlin.
Zu der diesjährigen aufterordentlichen General- versammlung, welhe am Sonnabend, den S. Dezember, Vormittags Ak Uhr, im Sizungssfaal der Deutschen Genossenshafts-Bank von Soergel, Parrisius & Co., Charlottenstraße 35 a., II, Berlin, stattfindet, werden die Herren Aktionäre der Gesellschaft hiermit eingeladen.
Tagesorduung: „Neuwahl des Aufsicht3raths.“ Charlottenburg- Berlin, den 4. November 1899. Der Auffichtsrath der Actien Gesellschaft für Holzverwerthung und Jmpräguirung. Julius Rütgers, Vorsitzender.
[44781] Aufgebot.
Durch den Konkursverwalter Herrn H. Hartung in Hamburg ist uns angezeigt, daß dem Photographen Herrn Max Christian Priester in Hamburg die von uns unterm 8. Januar 1896 auf sein Leben aus- gefertigte Police Nr. 133 704 verloren gegangen, und wird infolge dessen das Aufgebot derselben beantragt.
Der gegenwärtige Inhaber gedahter Police wird hiermit aufgefordert, sih innerhalb 3 Monaten bei uns zu melden, widrigenfalls die verlorene Police für kraftlos erklärt und an deren Stelle dem M eine neue Ausfertigung ertheilt werden wird.
Berlin, den 30. September 1899.
Victoria zu Verlin
Allgemeine Verficherungs-Actien-Gesellschaft. O. Gerstenberg.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genofsenschasten.
Keine.
abrik-Anlagen : . Fabrik-Grundftücke . Fabrik-Gebäude , Arbeiterwohn.-Grundftücke . Arbeiterwohnungen . Gelei8-Anlagen
175 232/45 767 440/54 27 375/67 176 126/26 12 699/20 113 765/34
| 3 111/60 3442/40} 168 678 10 616/54 11 667/38} 745156 E 468/62 26 907 S je 1301/08] 174825 450|— 427/50 11 821 4 506/50 4567111 1046917:
1 272 639/45
15S S1 G4 21 874/09] 123208072] 1232 080
g. Maschinen und Werkzeuge . .| 9518 280/91 h. Geräthe 34 094/14
i, Fuhrpark 901/41
20 809/50) 20 964/381 476 506/73 1259/70 1311/53) 831522 s 900/41 1
553 276/46 Waaren :
a Vorräthe in fertigen, halbfertigen Waaren und Rohmaterialien
Kassa: Bestand A e i e S LH Debitoren : Kunden-Ausstände
Guthaben bei der Reichsbank, bayer. Notenbank und fonftige
Ausstände Vorschüsse
Aktien-Kapital Obligations-Schuld Einhaltegelder Reservefond C A O Kreditoren: Lieferanten Bankschuld und sonstige Verpflichtungen
Gewinn: Vortrag von 1897/98 Reingewinn per 1898/99
Soll. Gewinn- und Verlust-Konto per 30. Juni 1899.
M. An Amortisations-Konto Neservefond-Konto:
Statutengemäße 509% von
é. 91 683,36 f
„ Reingewinn:
49/9 Dividende . . ditoio 64 000|—
Vertragëmäßige Tantidme . 4 354
Tantièmen an Aufsichtsrath . 3 000|—
Gratifikationen an Beamte und Werkmeister 3 000
Ueberweisung auf Spezial-Reserve- fond 15 000
Vortrag auf neue Rechnung . . 2 354
508 030/64
809 077/85 2413/64 R 1593/07 M 281 917,80
„ 184 450,93
92 069/50] 23 176/324] 508 0830|
466 368/73 |__2318/59 |_3 021 883/24
1 600 nd 1 000 000|— 2 209|— 5 678/94 des E
307 702/08
Áh. 130 384,67 T OITAE # 4 609,86
91 683,36 96 293/22
3 021 883/24 Haben.
S M H M |S 45 050/411] Per Waaren-Konto : Gewinn abzügl. aller Unkosten Steuern 2c. . 136 733/77
« Gewinnvortrag von 1897/98 4 609
4 58416
91 709/06
Annweiler Emaillirwerke vormals Franz Ullrich Söhne.
Der Auffichtsrath. Eugen Ullrich. Die von der Generalversammlung festgese E gegen Einlieferung des Dividendenscheins 9 er
Banf vou Elsaß & Lothringen, Straßburg i, E., J. L. Finck, Frankfurt a. M., und unserer Gesellschaftskasse hier.
Anuweiler, den 28, Oktober 1899.
Die Direktion.
Gustav
141 343/63 141 343
er Vorftand.
i: Gustav Ullrich. te Dividende pr. 1898/99 kommt mit A 40,— pro r. 2 vom L, Dezember a, c. ab zur Auszahlung
Ullrich.
8) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.
[53085] Bekanutmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Dr. Alfred Kalinowsky hier heute eingetragen worden,
Bernau, den 2. November 1899.
Königliches Amtsgericht.
[53084]
Der Rechtsanwalt Curt Bernhard Ottomar Blüher in Freiberg hat wegen setner Berufung ¡um Bürgermeister der Stadt Freiberg die Nechts- anwaltshaft aufgegeben und ift in der Anwaltsliste des Landgerichts aelö\{ht worden.
Königliches Landgericht Freiberg, den 3. November 1899, Geßler.
[53086] Die Eintragung des Rechtsanwalts Motzel in Regen in der Rechtsanwaltliste des K. Amts- gerihts Regen is heute wegen Aufgabe der Zu- lassung desselben als Rechtsanwalt am hiesigen Ge- richte gelöscht worden. Regen, den 31. Oktober 1899. Kal. Amtsgericht. Der K. Oberamtsrichter: Lu ß.
9) Bank- Ausweise.
[53110] Wochen « Uebersicht er Bayerischen Notenbank
vom 31. Oktober 1899,
Activa. M Metall, os ed o d 429 577:000 Bestand an Reichskassenscheinen . . 60 000
Noten anderer Banken . . | 4229 000 S S s 50 358 000 Lombard-Forderungen . . | 1445 000 G s c ae 23 000 sonstigen Aktiven . 2 322 000
Passiva. Das Grundkapital Der: Reservefonds. „ . « + « Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver- Bb E S Die an eine Kündigungsfcist gebundenen Verbindlichkeiten «+6 —- Die fonstigen Passiva . .... « | 5396 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . ... d 2446 702,87, München, den 3. November 1899. ; Bayerische Noteubauk., Die Direktion.
7 500 000 2 306 000 65 093 000
7 719 000
[53109]
Stand der Vadischen Bauk
am 31. Oktober 1899. Activa.
Metallbestand . Neichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen
Gffekten . Sonstige Aktiva
16 020|— 512 100/— 24 447 840/14
599 030|—
38 424/15 3 378 670/23
6.135 012 007/62 Passiva.
Grundkapital 6] 9000 000|— Reservefond. „L... y 1 1794 518/76 Umlaufende Noten ...., „ [16 804 000|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . „ | 6 304 433/98 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichke U e n R —, |— Sonstige Passiva... y 1 1109 054/88 A6 135 012 007/62
Die weiter begebenen, no& nichr fälligen deutschen Wesel betragen 4 508 764,37. N s :
10) Verschiedene Bekann! O machungen.
Unione Italiana Tramways Elettrici.
Società Anonima —
Capitale L. 3000 000. interamente
Versato. Sede in Genova.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 22. November d. Js., Nachmittags 3 Uhr, in Genua in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Piazza San Matteo N. 15, I. Stock, \tattfindenden AUNEE S E E Generalversammlung ein- geladen.
«o 6019 923/10
Tage®sorduung : Wahl eines Verwaltungsraths-Mitgliedes.
Auf Grund des Artikels 6 der Gesellschaft8- statuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nacstehend aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welhe mindestens 5 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, er- mächtigt sind :
Banca Commerciale Italiana in Genua,
Credito Italiano in Genua,
Deutsche Bank in Berlin,
Société de Credit Suisse in Zürich.
Genua, den 31. Oktober 1899,
Der Präfideut des Verwaltungsraths: G. Nofsi.
[53101]
Hierdurch wird bekannt gemacht, daß die Metro- politan Bar Emil Kaegler Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, Jägerstr. 18S, aufgelöst wird. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft bei dem unter- zeihneten früheren Geschäftéführer und Liquidator anzumelden.
Berlin, Besselstr. 21, den 31. Oktober 1899.
Paul Freudenberg.
[53111] Bank
des Berliner Kassen-Vereins am 31. Oktober 1899, Activa. 1) Metall- u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank 2c. e « 6.5 901019 2) Wechselbestände 2c. . ¿e T AS2OTI 3) Lombardbestände . . . «. . y» 9839400 4) Grundstück O „ 1830 000 Passiva.
Giro-Guthaben 2c... . 6 20 452 983 [53112]
Mecklenburgische Vank
in Schwerin i. M. Status ultimo Oktober 1899, Activa. Kassenbestand, Bänkguthaben und Wee C e ae e 6 2109 451,10 Darlehen gegen Unterpfand und Konto-Korrent-Debitoren. . . # 10133 333,46 Eigene Effekten u. A « 1590 683,39 Nicht eingeforderte 609/69 des Aktien- E C C S ODO/000 S Bankgebäude E «„ 148 076,81 V C
M 17 170 812,70
«6 5 000 000,— « 144059,91
Passiva.
Aktien-Kapital . Reservefonds. « „+ + » Kapital-Einlagen, Sparbücher u. Keéditotiti. o o e 0/11 494402/83 Dice es 0 OODEDEDOO
E E E R E R E R B BE T 6 17 170 812,70
M 263.
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au
Fünste Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 6. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Ae aus den E Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, “über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif-? uth
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
19D.
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (n: 2634,
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch E die Köni Us Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigers, SW.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2634., 263 B., 263C. und 263 D. ausgegeben.
Patente.
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung aeshütßt.
Klafse.
4. L. 13 296. Lampenaufzug. — Paul Leipoldt, Stendal, Breitestr. 80. 8. 6. 99, 4, P. 10775. Reflektor-Anordnung für in-
direkte Beleuchtung. — Francis Beaufort Palmer, London, 5 New Square, Lincoln’s Inn. ; Vertr. : F. Z Mois u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 8. F. 11798, Verfahren und Vorrichtung zum Ausstanzen von Blättern u. \. w. aus Ge- webe, Papier o. dol. — Eduard Fiedler, Dresden-N., Görlißerstr. 7. 14. 4. 99.
Ss, W. 15075. Vorrihtung zum Kräuseln von Pußfedern. — August Wesoly, Berlin, Forsterstr. 3. 10. 4. 99,
11. K. 17425. Sammelmaype. — G. Korth,
Köln, Steinstr. 18. 17. 12. 98.
12. A. 6388. Verfahren zur Darstellung von
Leukobasen der Triphenylmethanreibe. — Actien-
Sea für Anilin-Fabrikation, Berlin.
12. B. 24692. Verfahren zur Darstellung metbylierter Harnsäuren; Zus. z. Pat. 105 345. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof h. Mannheim. 3. 5. 99.
12. F. 11424, Verfahren zur Darstellung von Orximen aromatischer Nitrokörper; Zus. z. Pat. 107 095. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 15. 12, 98.
12, N. 4517. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Chlormaguesium. — Dr. Paul Naef, New York, St. Island, 15. 3rd. Avenue; Vertr. : F Me O Berlin NW., Charitéstr. 6.
13. P. 10 581. Einrichtung an Dampfkesseln mit Innenfeuerung zur Herbeiführung eines Wärmeausgleichs. — Wilhelm Platz, Weinheim, Baden. 17. 4. 99.
14, D. 10010. Vorrihtung zum Absperren der Drukflüssigkeit bet Motocen. — Josua Danis, West-Newton, 991 Watertown-Street, Masffs., Gilbert Brousseau, North-Cambridge, Mafsachusetts-Avenue, Louis P. Cote, Somer- ville, 10 West-Street, Maf, u. Levi Da Rozir, Cambridg-, 80 Crystal-Avenve, Mass.; Vertr. : L, Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen- straße 32, 31. 7, 99.
17, D. 8289. Einrichtung zur Belüflung eines Raumes mit kalter Luft; Zus. z. Pat. 105 781. — Herm. Denecke & Co., Berlin, Linden- \trake 24. 17. 4. 97. “
20. D. 9898, Leitende Schienenverbindung für elektrishe Bahnen mit Zwillingsshienen. — G. Deharde, Wiesbaden, Gmseritr. 46. 12. 6. 99.
20, E. 6483, Selbstshmierender Schleifbügel für Stromabnehmer elcktrisher Bahnen; Zus. z. Pat. 100355. — Elektrizitäts-Aktiengesell- R Bhtn: Schuckert « Co., Nürnberg.
20. G. 13 230. Eisenbahn-Signalapparat mit Signalgebung dur Streckenanshläge nah der Lokomotive und dem Wärterhäushen. — John Fames Grundy, London; Vertr.: I. Scheibner, Oppeln. 2. 3. 99.
20, S, 21 009. Elektrishe Zugmeldevorrich- tung. — Washington Hume, London; Vertr.: E Mint, Berlin, Unter den Linden 11.
20, H. 22 684, Eisenbahnsignalvorrihtung zur PBermittelung von akustishen Signalen von der Signalbude aus für das Zugpersonal. — Washington Hume, London; Vertr. : Maximilian Mint, Berlin, Unter den Linden 11. 3. 10. 98.
20, . 10 533. Einrichtung zum Vermeiden falsczer Verbindungen beim Einseßen der Kästen, beim Laden und deim Schalten der Batterien elektrisher Motorfahrzeuge mit Sammlerbetrieb. — Pope Manusacturing Company, Hartford, Connecticut, V. St. A.; Vertr. : Carl RNöstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 27. 3. 99.
21, B. 24 582. Dreipolige Frittröhre. — W. H. Berner, Elberfeld, Herzogstr. 18. 14. 4. 99,
21, K. 18 263. Saltungsweise für Drehstrom- motoren zur Erzielung zweter verschiedener Ge- \{chwindigkeiten. — Max Kloß, Charlottenburg, Kaiser Frietrihstr. 58. 19. 6. 99.
21, M. 16 426. Herstellung von Sammler- platten dur. Pressen von nassem Bleishwamm. — Dr. Jacob Myers, Hoorn, Holland; Vertr. : x gy u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10.
21, N. 4521. Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Licht nah Patent 104 872. — All-
emeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, it(bauerdamm 22. 19. 8, 98.
21. P. 10 249, Vorrichtung zur elektco- magnetishen Einstellung des die Fernspreh- verbindung he1stellenden Stromsclußstiftes bei selbstthätigen Fernsprechs{haltern. — Pr. Ed- mund Preismann, Odessa ; Vertr. : Hugo Pataky E N a Pataky, Berlin , Luisenstr, 29. 3, 12. 98,
21, S, 11 814, Oynamomaschine mit Strom-
wenderspulen und Kehrpolstücken. — William Brooks Sayers, Bearsden b. Glasgow, u. Mavor _«& Coulson, Limited, Glasgow; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32; 4. 10. 98,
Klasse.
28. K, 16 000, Verfahren zur Behandlung \{chwarzzr und farbiger Druckfarben, um sie für die selbstthätige Vertheilung geeignet zu machen. — Herbert Hamilton A Paris, 36 Rue de Seine; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 24. 12. 97.
26. C. 7099. Acelylenentwickler. — Etienne Charles Chardin, Paris; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 12. 10. 97.
26. C. 7665. Acetylen - Entwickler, — Dr, Nikodem Caro, Berlin, Roonstr. 1. 7. 7. 98.
26. K. 18 341. Verfahren zur Herstellung feuerbeständiger Zündpillen. — Dr. C. Killing, Düsseldorf, Ehrenstr. 7. 10. 7. 99.
26. M. 16 100. Carbidbehälter, dessen Durch- brehungev durch eine Shußkappe verdeckt sind. — Marie Louis Jules Roger Labbé de Montais, Chateau de Beauvoir h. Cloyes; Vertr.: Dr. W. Hâäberlein, Berlin, Karlstr. 7. 22. 4. 98.
26. M. 16 103. Zwecks Entschlammung um eine wagrechte Achse vershwingbarer Entwickelungs- behälter sür Acetylenerzeuger. — Marie Louis Jules Noger Labbó de Montais, Chateau de Beau- voir b. Cloyes; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstc. 7. 22. 4. 98.
26. P. 9743. Verfahren zur Herstellung von Leucht- und Hetzgas; Zus. z. Pat. 98 912. — A, Piatti & Co., Rom 19 Via Santa Cufemia ; Vertr. : Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 4. 98,
26, St. 5816, Verfahren zur Herstellung von
. Selbstzündern. — Otto Steuer, Oresden, Stephanienpl. 3. 16. 1. 99.
39, E. 6472. Hydraulisher Zylinder zum
Heben des Sitzes zahnärztliher Operationsstühle. —
erbert Arthur Edwards, 1 Oak Villas, Arhway- Road, Highgate-London, Grfsch. Middlesex, Engl. ; N E Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.
30, Sh. 14 844, Grabeinsaß zur Verhütung des Einsinkens des Grabhügels und zur Be- förderung der Verwesung. — Eugen Robert Schmid, Wien, eisnerstr. 30; Vertr.: A Mint, Berlin, Unter den Linden 11.
30. St. 5565. Verfahren zur Herstellung eines desinfizierenden Einstreupulvers für Stallungen. L e NTSUN «& Retschy, Lehrte, Hannover.
30. U. 1477. Massiergeräth; Zus. z. Anm. U. 1433. — Franz L, Ungethüm, Oehsch b. Leipzig, Hauvptstr. 96. 18. 7. 99.
32. G. 12772. Verfahren zur Herstellung von Geaenständen aus entglastem Glas; Zus. z. Pat. 91 203, — Louis Antoine Garchey, Paris, Boulevard de Strasburg 23; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 22. 9. 98.
33. C. 8473. Hutshachtel mit Vorrichtung zum Festhalten des Hutes. — Thomas Canty, 77 seventh Street, Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 22. 8. 99.
33. F. 11168. Signalverschluß für Taschen. L z Que Frohwein, Köln a. Rh., Triererstr. 7.
33. O. 3202. Zusammenklappbares Futteral für Brillen u. dgl. — Orient Manu- sCacturing Company, 102 Pearl Street, Boston, Mafs., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff- bauerdamm 29a. 4. 7. 99.
34. D. 9627. Umlegbare Stütze für Verschluß- klappen an Unterpultbücherregalen. — Hans Dietz, Mailand, S. Maria Porta 14; Vertr.: Dr. I. Schanz u. Wilhelm Kortum, Berlin, Leipziger- straße 91. 18. 2. 99. ;
34. W. 15 254. Haltevorrihtung für Gefäße. T In Wider, Stuttgart, Militärstc. 39.
34, Y. 151. Steg für Luftmatraßen und ähnliche Gegenstände. — Albert Augustus Young, Walkefield, Mass, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27. 12.98.
38, M. 15 804, Verfahren zur Entfernung des Harzgehalts von sogezanntem \{chmierigen (harzhaltigen) Stuhlrohr. — H. C. Meyer jr., Harburg a. E. 16. 9. 98.
39. H, 21647, Verfahren zur Erzeugung alasähnliher Ueberzüge auf Bilde:n und anderen Gegenständen. — Carl HSellriegel, Berlin, Kostr. 5. 9. 2. 99,
39. M. 16 268, Maschine zur Herstellung von gewebeähnlihen Stoffen aus, aus flüssiger oder teigförmiger Masse gebildeten, mit ihren Be- rührungspunkten vereinigten Fäden. — Adam Millar, Glasgow, Montrose Street 45; Vertr. : Geora „Wohlfarth, Berlin, Friedrichstr. 213. 11. 1. 99.
41. T. 5708S. Hutkrempen-Schleifvorrichtung. — Henry Herbert Turner u. Albert Turner, Denton b. Manchester, Gngl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 8. 1. 98,
42, A. 5977, Kartenausgeber für Karten mit Zeitangabe. — K. Andreovits u. Nic. Gut- jahr, Dortmund. 31. 8, 98. /
42, B. 22766, Typendruckwerk mit gleich- zeitiger Registrierung des Betrages, insbesondere für Löhnungslisten, — Willard Le Grand
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der See tägli. — Dez
Bezugspreis beträgt L 50 Inf i
Bundy, Binghamton, County of Broome, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 26. 5. 98.
Klasse.
42. P. 10763. Abgabevorrichtung für Selbst- verkäufer von Würsten oder ähnlich geformten Waaren. — Oreste Botto fu Paolo, Genua, Sotto Ripa 81; Vertr. : N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 28, 6. 99.
42, R. 12485. Geschwindigkeitöskontrolapparat für Fahrzeuge. — Oswald Richter, Mannheim, N: 287 28,9798,
42. Sch. 14 998. Zu einem Bündel vereinigte Fluht- und Meßbandstäbe. — Ludwig von Schmit, Guben, Grünewiese. 19. 7. 99,
44. A. 6481. Tabackbpfeife. — C. P. M. Anchersen, Vejle, Dänemark; Vertr. : Dr, Joh. SQUE W. Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 91.
44. L, 13478, Klappfußknopf. — Johann Lazarowicz, Nixdorf, Knesebecktstr. 104. 11, 8. 99.
45. A. 6348, ufeisen mit über die ganze Ausftrittsfläche vertheilten s{harfkantigen Rippen. — André von Axleben, Charlottenburg, Ma- gazinstr. la. 27. 3. 99.
45, V. 24 226. Federnde Maulwurfsfalle mit mehreren Pee. — GHeinrih Benseler, Beienrode b. Göttingen. 4. 2. 99.
45, L. 13 061. Jaugevertheiler mit während der Arbeit hin- und her|chwingendem Auslauf- L ita Heinrich Lüdemanuu, Laage i. Mel.
45. M. 16 881. Pslugkarre mit drehbar ge- lagerten Radacsen; Zus. z. Pat. 106 696. — Eduard Mandel « Co., Nyirbátor, Ungarn ; e Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47.
45, P. 10876. Kupplung zwischen Binder- und Antriebwelle bei Garbenbindern. — The Plano Manusacturing Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Ottomar N. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 15, 8. 99,
45. Sch. 14 589, Egge zum Entfernen von Unkraut. — Reinhold Schöufelder, Hirschfelde i. S... 23.:3,:99,
45, St. 5863, Futterwagen für Shweineställe mit Futterrinnen, — Johann Struken, Haus- Heydeck b. Rheinberg. 29. 7. 99,
46. B. 24 051. Vorrichtung zur Kühlung der Arbeitszylinder von Erxplosionskraftmashinen. — ages Eugòne VBidaud, Paris, 35 Rue Rochechouart ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 7. 1. 99.
46. C. 7998, Elektrishe Zündvorrihtung für Gasfraftmashinen. — Walter Henry Cotton, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr. : E. Witte, Berlin, Potsdame1str. 6. 13. 1. 99.
46. D. 9680, Elektrisher Zünder für Ex- plosionskraftmaschinen. — Paul Auguste Decam, Asniòres, Seine, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Os u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 16, 3. 99.
46. W. 13 307. Arbeitsgaserzeuger. — Chr. Westphal, Berlin. 16. 10. 97.
4%, E, 5972, Stopfbüchserpackung mit metal- lishen Ningplättchen und ölsaugenden Zwischen- a Carl Enudruweit, Berlin, Triftstr. 12. 3. 6. 98.
47, G. 13101. Laufendes Klemmgesperre mit gebogenem Kurbelarm. — Wilhelm Gutwasser, Königsberg i. Pr., Vord. Noßgarten 58/59. 20 1. 992
4%, K. 18 305. Druckregilungsvorrihtung. — Aug. Klönne, Dortmund. 29. 6, 99,
47. W. 15 233. Fliehkraft-Reibungskupplung mit radial nah außen verschiebbaren Brems- baden. — Werkstaectte für Maschinenbau vorm. Ducommun, Mülhauf-:n i. E., Franklin- straße. 2. 6. 99.
49. B. 24 035. Trio-Walzengerüft mit drei Walzen zum Walzen von NRillenshienen. — Gustav v. Bechen, Charleroi, Belg.; Vertr.: Moriß Spreer, Leipzig. 4. 1. 99,
49. B. 24 765. Vorrichtung zum Hobeln von Kegelrädern; Zus. z. Pat. 103 825. — Ernst Bachmanu, Wien, Quellenpl. 4; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 17. 5, 99.
49, D. 9878, Ankörnvorrihtung mit Vorbohrer und Versenker auf einer Bohrspindel. — Dresduer Bohrmaschinenfabrik A. G. vorm. Beru- hard Fischer « Winsch, Dresden. 5. 6. 99.
49. H, 22575. Bohr- und Fräsvorrichtung für Drehbänke. — August Haverkamp, Bremer- haven, Am Markt 6. 12. 8. 99.
49. V. 3549, Maschine zum Biegen von ring- förmigen, zylindrishen oder bügelförmigen Körpern. —— Bran Viveguis, Düsseldorf, Ellerstr. 123. 1. S. 99
51. F. 11829. Mechanislhes Musikwerk mit felbitthätig sich ausweselnden Notensheiben. — Fabrik Lochmann’ scher Mufikwerke, Aktieu- gesellschaft, Leipzig-Gohlis. 24. 4.9.
53. V. 3618. Verschluß für Sterilisiergefäße. — Dr. Vornhecke u. Friß Hegemann, Münster M. de 7, 90,
52. G. 12780. Verfahren zur Erzeugung photographischer Niello-Bilder. — J. Gaedicke, Berlin, Bendlerstr. 13. 28. 9. 98. :
57. S. 11 559. Verfahren zur photograpbischen Aufnahme von Lichtshnitten für die Erzeugung vlastish modellierter Körper. — Willy Selke, Berlin, Kurfürstenstc. 40. 27.. 6. 9.
63. E. 6435, Verbindung des Vorderradgabel-
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 H.
osten 20 5, —
kopfes mit dem Gabelschafte von Fahrrädern. — Maximilian Ernst, Scheibbs, Nieder-Desterreich; Vertr. : Th. Hauste, Berlin, Kommandantenstr. 72. 30, 9. 98.
Klasse.
63. L. 12978. Deichsel mit federndem als Buffer wirkendem Kopf. — Vinzent Ludwig u. Carl Dubczyk, Naklo, O-S. 20. 2. 99,
63. M. 16 235, Befestigung des Säbelträgers am Armeefattel. — Friedrich Möglich, Friedenau b. Berlin, Sponholzstr. 35. 31. 12. 98.
63. O. 2929. Signalvorrihtung für Fahr- O N M. Offeuberg, Berlin, Oranienstr. 47.
70. K. 18 261, Shultafelgestel. — Marx Kiendl, München, Schellingstr. 12. 17, 6. 99.
70. R. 12705. Gefäß mit Pinselausdrük- vorri{tung. — Fr. Wilh. Rehse, Duisburg, Beekstr. 60. 27. 12. 98,
74, F. 11288, Alarmschießvorrihtung zum
Le gegen Einbruhsversuhe durch Fenster
und Thüren in Gebäude. — Gustav Floeten- meyer, Vogelsang b. Hagen ti. W. 29. 10. 98.
7. H. 22236. Schreibtafel für Frage- und Antwortspiele. — Leopold Heßberg, London, 2 Belsize Road, Hampsteadt; Vertr.: Hugo P d Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25.
78, L, 11 950, Fördervorrihtung für Zünd- holzstäbchen mittels einer durch Vorshubschnecken bewegten endlosen Stäbchenkette. — Edward Mead Lockwood, 19 West Fourth Street, Oswego, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 1. 98.
79. W. 13 521. Maschine zur Bildung der Spiye an mit Deckblatt versehenen Cigarren- wickeln. — John Robert Williams, East Orange, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 20. 12, 97.
81. F. 11 006. Maschine zum Etikettieren von Gefäßen. — S. Fyfe u. W. Ch. Peacock, 46 Nott Street bzw. Collins Street, Equitable Buildings, Melbourne, Colonie Victoria; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Vax Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 9. 7. 98.
83. B. 25 065, Uhrtriebwerk mit Schraube ohne Ende. — Eduard Behrens, Leipzig, Braustr. 25. 4. 7. 99,
83. F. 11 628, Unruhregelungsvorrihtung für Toaschenuhren. — Erneft Francillon & Co., St. Jmier, Schweiz; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 18. 2. 99.
83, F. 11744, Wecker mit doppelter Aus- [löfung zur Ermöglihung des Einstellens auf die Minute, — Edouard François, Paris, 14 Boule- vard des Filles du Calvaire; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 27. 3. 99.
83. F. 11 955. Pendelwerk mit elektrischem Antriebe von glei{bleibender Stärke. — Charles Féry, Paris, 42 Rue Lhomond; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 13. 6. 99.
83, W. 15 380, Vorrichtung zur Beleuchtung von Thurmuhren. — Arthur Wetzel, Kl.- Bauchlit b. Döbeln i. S. 27. 7. 99.
86. K, 17 069, Elektrisher Kettenfadenwächter. — Frederic Ellsworth Kip, Montclair, Grfsch. Essex, V. St. A.; Vertr. : G. Dedreux, München, u. Carl Nöstel, Berlin, Friedrichstr. 48. 22. 9. 98.
86. Sch, 14 743, Vorridtung zum Einziehen des Gchußfadens in das Webschütßenauge. — Quas Schubert, Guteborn b. Meerane, u. Mar
eidel, Meerane i. S., Albanstr. 40. 8 5, 99,
86, W., 15 336, Jacquard - Karten - Binde- maschine für vershiedene Kartengrößen, — Jo- hannes Wöller, Uerdingen a. Nh. 8. 7, 99,
89. M. 16 330, Verfahren und Einrichtungen zum Verkochen von Zuckerfüllmasse auf Korn. — Max Maranuz, Proskurow, Rußl., u. Askan Müller, Gestüthof, Böhm. ; Vertr.: N. Deißler, U T u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.
89. P. 10 864, Vorrichtung zur Zerkleinerung von Zucker beliebiger Gestaltung. — Pierre Pessé, Brüssel; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frank- e A u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.
89. R. 13 131, Ventil zum Trennen der Ab- läufe vom Schleudern und Decken des Zuckers. Á BENern «& König, Magdeburg-Sudenburg.
89. N. 13 178. Verfahren und Vakuum zum Verkochen von Dicksaft. — Röhrig & König, Magdeburg-Sudenburg. 27. 5. 99.
2) Zurückcnahme von Aumelduugen.
a. Die folgende Anmeldung ifff vom Patent-
sucher zurückgenommen,
Klasse.
74. M. 15 766. Alarmrevolver; Zus. ¿. Anm. M. 15 109. — 9. 1. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entriGtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. z
12. M. 16139. Verfahren zur Herstellung von Gefäßen aus Phosphüren. — 7. 8. 99.
7D. B. 23 936. Abzugétvorrihtung für Ge- wehre. — 31. 7. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
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