Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
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—K i Insertionspreis für den Raum einex Druckzeile 30 A. Juserate nimmt an: die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Me 271. Berlin, Mittwoch, den 15. November, Abends.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst gerubt:
den Oberlehrern am Kaiserin Augusta - Gymnasium in Charlottenburg, Professoren Dr. Lüttge und Dr. Gott- \{chick, dem Domänenpächter, Amtsrath Heine zu Ohsen im Kreise Hameln, dem Stadtrath a. D. Was lé zu Darmstadt, bisher in Dortmund, und dem kartographischen Dirigenten im Reihs-Marineamt Emil Mayr den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,
dem Stenographen beim Reichstage Dr. phil. Max: Weiß, dem Regierungë-Baumeister Alfred Sproemberg zu Charlottenburg, dem Beigeordneten, Kaufmann van Reers zu Uerdingen im Landkreise Krefeld, dem Kirchenältesten, Apo- thekenbesißer Prohnow zu Janowiß im Kreise Znin, dem LehrerS p ieß und dem Vorschullehrer Semffke, beide am Kaiserin Augusta - Gymnasium in Charlottenburg, dem Eisenbahn- Gütererpedienten a. D. Krahmer zu Leipzig, dem Werk- führer Wilhelm Steuer zu Elberfeld und dem bisherigen Bahnhofs - Restaurateur in Dortmund, jeßigen Privatier Daniel Schuhmacher zu Köln den Königlichen Kronen- Orden vierter Klasse,
den emeritierten Lehrern Hüljekötter zu Lintorf im Kreise Wittlage, Blümel zu Kottbus, bisher in Sacsendorf, Jeske zu Tloker-Hauland im Kreise Bomst, von Hofe zu Kiel, bisher zu Hollingstedt im Kreise Schleswig, Braasch zu Hamburg, bisher zu Hemme im Kreise Norderdithmarschen, Carstensen zu Wittbek im Kreise Husum, Wiese zu Böklund im Kreise Schleswig, bisher zu Süderfahrenstedt, Meyer zu Guttau im Kreise Öidenburg, bisher zu Petersdorf, Grau- mann zu Hürup im Landkreise Flensburg, Wolff zu Oldesloe im Kreise Stormarn und Hanssen zu Rendsburg, bisher zu Bünsdorf im Kreise Eckernförde, den Adler der Inhaber des
Königlichen P e e ote von Hohenzollern,
dem Eisenbahn-Lokomotivführer a. D. Hörschgen zu Leipzig das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold, jowie : dem Gemeinde-Vorsteher Krause zu Karlshof im Kceise Naugard, dem Kanziei-G:hilfen a. D. Ernst Müller zu Angermünde, dem Schuldiener Ernst Ku atte zu Charlotten- burg, dem Eisenbahn - Zugführer a. D. Möncher zu Gotha, bisher in Weißenfels, dem Eisenbahn - Lade- meister a. D. Wiederrecht zu Werl im Kreise Soest, dem Eisenbahn - Drucker a. , S, E Elberfeld, dem Eisenbahnschaffner a. D. Schulz zu alle a. d. S., dem Bahnwärter a. D. Teichmann zu [tenburg bei Naumburg a. d. S., dem Eisenbahnbremser a. D. Brucke zu Schönwalde im Kreise Sorau, bisher in Berlin, dem Waldwärt-er und Gärtner B! zu Kobilla im Kreise Berent und dem Gerber Heinrich Müller zu Hilchenbach im Kreise Siegen das Allgemeine Ehrenzeichen zu varleihen.
Deutsches Reiz.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Marine-Jntendanturrath Rüder zum Admiralitäts- rath und Hilfsrath im Reichs-Marineamt zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den Bergrath Braubach in Straßburg zum Ober- Bergrath zu ernennen.
Dem Kaiserlich russishen Konsul in Bremen, Kollegienrath Paul Kozakevitch ist namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.
_ Auf Grund des 8 75a des Krankenversicherungsgeseßes in der Fassung des Gesezes vom 10. April 1892 (Neichs- Gesepbl. S. 379) is folgenden Krankenkassen:
1) der Zentral-Kranken- und Begräbnißkasse der Buch-
binder und verwandter Geschäftszweige (E. H.) zu Leipzig,
2) der Kranken kasse „Merkur“ (E. H.) in Hannover von neuem die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vor- behalilich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 8 75 des Krankenverficherungsgesehes genügen.
Berlin, den 11. November 1899. Der Reichskanzler.
Im Austrage:
von Woedtke.
Bekanntmachung.
Zur Deckung der an die Kasse des Kaiserlichen Patentamts zu leistenden Zahlungen, insbesondere von Gebühren, können bis auf weiteres Beträge als Guthaben Un voraus entrichtet werden.
Wer von dieser Einrichtung Gebrauch machen will, hat sich zunächst mit den hierzu vom Patentamt erlassenen Be- stimmungen, von denen Abschriften auf Erfordern kostenfrei abgegeben werden, einverstauden zu erklären. Nach Abgabe der zustimmenden Erklärung erfolgt die Eröffnung des Kontos. Einzahlungen zu dem Konto dürfen geleistet werden, sobald Nummer und Seite des Kontos dem Aniragsteller mit-
getheilt sind. Berlin, den 4. November 1899. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Bekanntma Uns Erweiterung des Fernsprechverkehrs.
Der Fernsprehverkehr mit Crossen (Elster), Krakow (Mecklb.) und Tremesjen ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Géspräch bis zur Dauer von 3 Minuten beirägt je cine Mark.
Berlin C., den 11. November 1899.
Kaiserliche Ober-Postdirektion. Griesbach.
Die im Jahre 1878 in Govan (Grafschaft Lanark) aus Eisen erbaute, bisher unter biitisher Flagge gefahrene Bark „Firth of Lorn“ von 805,00 Negistertons Netto-Naumgehalt hat dur den Uebergang in das ausshließliche Eigenthum der Firma H. R. Lassen in Hamburg unter dem Namen „Emilie Lassen* das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für weles die Eigenthümerin Hamburg zum Heimathshafen gewählt hat, ist von dem Kaiserlichen Konsulat in Gent unter dem 83. Zuli d. J. ein Flaggenattest er- theilt worden.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Amtsrichter Dr. Lucas aus Ohligs, zur Zeit in Düsseldorf, zum Regierungsrath zu ernennen,
dem Akademischen Sekretär und Quästor der Königlichen Akademie zu Münster i. W. Ferdinand Drosson den Charakter als Rechnungsrath zu verleihen, sowie
der Wahl des Professors Franz Arnold Wüllen- weber an der III. Realschule in Berlin zum Direktor der Aeiie Realschule hierselbst die Allerhöchste Bestätigung zu er- theilen.
Finanz-Ministerium.
Der Bundesrath hat in der Foand vom 19. Oktober d. J. — S 594 der Protokolle — beschlo)sen, daß die Zoll-Direktiv- behörden ermächtigt werden, für zerbrochene oder abge- nußte Metallgegenstände, welhe aus dem Auslande zur Reparatur eingeführt und vormerkweise behandelt, dem- nächst aber als zur Reparatzr nicht mehr geeignet befunden worden sind, auf Antrag bei nahgewiesener Identität die ZoUl- behandlung a!s Bruchmetall zu genehmigen, sofern die Gegen- stände unter amtlicher Ueberwachung zertrümmert oder ein- geshmolzez werden und kein Grund zu der Annahme besteht, daß sie nah der Eingangsabfertigung erst im Jnlande zur Reparatur untauglih geworden sind. Die Zollstellen sind hiernach mit Anweisung zu versehen. Berlin, den 8. November 1899. Der Finanz-Minister. Jm Auftrage: Dr. Fehre.
An alle Herren Provinzial - Steuer - Direktoren, den Herrn General-Direktor des Thüringischen Zoll- und Steuervereins in Ecfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung.
Bei den Schiedsgerichten der Arbeiterversiche- rung sind nachfolgende Beamte zu Vorsigenden bezw. stell- vertretenden Vorsißenden ernannt worden:
der Amtsrichter Gussone in Grevenbroih zum Vor- sigenden der Schiedsgerichte daselbst ; i
der Spezial-Kommissar, Negierungs - Assessor Delius in Meschede zum Vorsißenden und
der Amtsrichter Quinccke ebenda zum stellvertretenden Vorsißenden der Schiedsgerichte daselbst ;
der Meg T Muhl in Preeh zum stellvertretenden Vorsißzenden der Schiedsgerichte in Plóôn;
Schwelm zum stell-
der Amtsrichter Westermann in vertretenden Vorsißenden der Schiedsgerichte daselbst ;
der Amitsgerichisrath Stüve in Salzwedel zum Vor- sizenden der Schiedsgerichte daselbst. Berlin, den 13. November 1899. Der Minister für Handel und Gewerbe. Jn Vertretung : Lohmann.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. _ Dcr bisherige Gymnasial-Oberlehrer Witt aus Seehausen ist zum Kreis-Schulinspektor ernannt worden.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reich3- und Staats-Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen Aus- gabe von auf den Jnhaber lautenden Anleihescheinen der Stadt Harburg zum Beitrage von 750 000 M veröffentlicht.
Die Personal-Veränderungen in der Armee xX. befinden sich in der Ersten Beilage.
Nichtamlliches. Deutsches Reich. Preufzen. Berlin, den 15. November.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten im Neuen Palais heute von 9 Uhr Vormittags ab den Vor- trag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Naths Dr. von Lucanus und hatten im Anschluß daran von 10 Uhr ab eine mehrstündige Berathung mit den Staats- Ministern Dr. von Miquel, Thielen, Freiherr von Hammer- stein und Brefeld. Gegen 1 Uhr Nachmittags nahmen Seine Majestät die Meldung des neuernannten Oberst-Kämmerecrs Grafen Friedrih zu Solms-Baruth entgegen.
Die vereinigten Ausshüsse des Bundesraths für das Seewesen, für Handel und Verkehr und für Rehnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für / das Seewesen und für Rechnungswesen hielten heute Sizungen.
Der hiesige shwedis{ch-norwegishe Gesandte von Lager- heim ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Dem Regierunge-Assessor von der Osten in Arnsberg ist die kommissarishe Verwaltung “dcs Landrathsamts im Kreise Stuhm, Regierungsbezirk Marienwerder,
dem Regierungs-Assessor von Krosigk in Münster die fommissarishe Verwaltung des Landrathsamts im Saalkreise, Regierungsbezirk Merseburg,
dem Regierungs-Assessor von Alten in Cassel die kom- missarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Schleswig, Regierungsbezirk Schleswig, und
dem Regierungs-Assessor Dr. Bourwieg in Münster die fommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Siegen, Regierungsbezirk Arnsberg, übertragen worden.
Der Regierungs-Assessor Dr. T ull zu Minden ist dem Königlichen Öber - Präsidium zu Münster zur weiteren dienst- lihen Verwendung überwiesen worden.
Die Regierungs - Referendare Dr. jur. Grevel aus Oppeln, Dr. jur. Adolf Meyer und von Klenck aus Hannover, Rot h aus Me1seburg und Pr. jur. Langenstraß aus Erfurt haben die zweite Staatsprüfunzg für den höheren Vermwaltungsdienst bestanden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bliß“, Kommandant: Kapitänleutnant Hilbrand, gestern in Sheerneß angekommen und will am 17. November von dort nah Yjmuiden in See gehen.
S. M. S. „Zltis“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Lans, ist heute in Shanghai eingetroffen.
Württemberg.
Die Kammer der Abgeordneten hat gestern ihre Berathungen wieder begonnen und das Gesey über die Wandergewerbesteuer einstimmig angenommen. Das Zenirum hat einen Antrag auf Einführung einer Umsahÿ- steuer für Waarenhäuser eingebracht.