widelt Haben, so würde er zweifellos glei im Anfang eingegriffen haben, und es ift auch für mich, wie Sie einsehen werden, eine nit ganz leite Aufgabe, diese für die Allgemeinheit niht günstige Situa- tion zu ändern und die Verhältnisse wiederum klarzustellen.

Was nuf die Ausführungen anlangt betreffs der größeren Orte gegenüber den kleinen, so gipfelten sie in dem Satze, es solle den Städten, in denen Privat-Postanstalten bestehen, eine neue Steuer aufe- erlegt werden. Ih glaube, meine Herren, daß das der Kommission niemals vorges{chwebt bat, sondern im Gegentheil nur die ausgleihendez Gerechtigkeit. Man sagte si, man könne aus den größeren Zentren die Einnahmen dienstbar machen für die abgelegenen Orte. Es wurde eben ausgeführt, daß die Privat -Postanstalten nur die günstigen

eve ange- ark des dee ange- ark des etraht kommenden entrihtenden rämie. halbe Mark des Betracht kommenden ihtenden Prämie. - ede ange» ark des entrihtenden rämie. Prämie.

Lohnes zu entr

Gefahrenklafsen. Gefahrenklafsen. Gefahrénklafsen.

Lohnes p

Gefahrenklafsen. Gefahrenklafsen.

der für jede ange-

Prämie,

ene halbe

B

ene halbe

ämie zu entrichten find ene

Lohnes zu entrichtenden Prämie zu entrichten find. Prämie zu entrichten sind.

Betrag der für Prämie zu entrichten sind.

in Betracht kommenden Lohnprozente, welhe als Lohnprozente, welhe als in Betracht kommenden Lohnprozente, welhe als Betrag der für jede ange- fangene halbe Mark des in Betracht kommenden Lohnes zu entrichtenden

Betrag der für Betrag Lohnes B

fang in

fang in

fang

Pr

Lohnprozente, welche als Prämie zu- entrihten find. Betrag der für fangene halbe

Laufende Nr.

Laufende Nr. _ch- Lohnprozente, welche als

Laufende Nr.

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| Laufende Nr.

S S & Sl P S

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col Laufende Nr.

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E. Skeinmeben, Skeinbildhauer, Grabmal- Gefahrenflasle N. Pr j Ge: Gefahrentklasse ils Kunftbildhauer in Stein, Abbruchsarkeiten. Prämientarif Gefahrenklasse E. Terrains abbauen und das übrige der Postverwaltung überlassen, die

Schiffsbau in Holz ; Marmorwaarenverfertiger , Stein- für die Versicherungsanstalt der Rheinisch-Westfälischen Sand-, Kies-, Lehm- und Thongräberei, bis in die entlegensten Orte Briefe und Zeitungen befördert.

SRSAENE Na, IIAEEe, Stats Prämientarif Baugewerks-Berufsgenossen\chaft Erdtiefbau ; ; Ich glaube daher, daß die Ausführungen, die nach diefer Richtun f V; Steinyolierer, Steinhauer, Anfertiger ur die Versi ungsanstalt der Thüringische E : : Steinbreher, Kalkfteinbreher, Stein- i pn Vi g Sade Pa Ie grober und feiner Steinwaaren, Mühl- (hs B a u S F L fs B e aa genossenscha ft [hen Gültig für die Jahre 1900 bis 1902. \prengea hin der Herr Abg. Dr. Rintelen gemacht hat, nicht zutreffend find.

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A e ee adi R dea a r O T E Ed I D R, E E E E E

Gefahrenklasfe G.

Anbringung, Abnahme, Verlegung, Repa- ratur von Bligableitern ;

Mükhlenbauer.

Gefahrenklasse U.

Brunnenmacher.

Gefahrenklasse J.

Dachdecker ;

Fuhrwerk.

Gefahrenftlasse K.

Steinbrecher.

Gefahrenklasse L.

Arbeiter an Kreis\ägen, Hobelmaschinen und sonstigen mit elementarer Kraft betriebenen Maschinen.

Gefahrenklasse M.

Abbruchsarbeiten.

Prämientarif

für die Versicherungsanfstalt der Hannoverschen B ecufdaendilent@ait

Gültig für die Jahre 1900 bis 1902.

Baugewerks-

Gefahrenklasse A. Stubenbobner ;

Tapetenankleber ;

Anbringung, Abnahme und Reparatur von Wetterrouleaur ;

Bauüberwahung und Konirole ;

Ofenseßger. a

Gefahrenfklasse B,

Glaser ohne Malerei. Gefahrenklasse C. Stubenmaler, Staffierer, Anstreicher, Tüncher (Weißbinder), Bauladckierer, Kunstmaler, auch Maler mit Glaserei; Bauschreiner (Tischler);

Kupferschmiede ;

Stellmacher ;

Vergolder an Bauten.

Gefahrenfklasse D. Steinsegzer und Flurleger. Gefahbrenklasse E. Asphaltierer ;

Bauklemvner ; Stuckateure ; : Kunstbildbauer, Steinmeßen, Steinhauer ; Einrichter von Gas-, Wasser - und Heizung2anlagen; Zementwaarenfabrikation ; Bührnenbauarbeiter; j Brüdckenbau- und Uferbefestigungsarbeiten ; Schachtarbeiten. i)

Gefabrenklasse F. Holzhandlung.

Gefahrenklasse G. / Maurer, Nauchabsteller, Fabrikshornstein-

bauer, Kaminbauer ; Bauaufsicht, Bauwächter : Schiffsbau in Holz. E

Gefahrenklasse U. Zimmerer : : Bau-Einsezer, -Schlofser, -Anschläger ;

Bauschmiede; j / Holzzurichtung und Konservierung (Hand- betrieb) ; Zeltaufbauer ; i Rammarbeiten (Handbetrieb).

Gefahrenfklasse J. Bligableiter-Anbringung und -Reparatur ; Wind-, Wafsermühlenbau in Holz.

Gefabrenklasse K. Holzzurichtung (Gattersägenbetrieß).

Gefahrenklasse L. Dachdecker (Ziegel-, Schiefer-, Schindel-,

Stroh-, Holzzement-).

Gefahrenklasfe M, Fuhrwerk.

Gefahrenklasse N. Brunnenmater; ; Wariung und Bedienung von Dampf-

kesseln, Kraftmaschinen (Dampf-, Wafser-, Gas-, Windmotoren) und von Arbeits- maschinen, welche durch Motoren ge- nannter Art bewegt werden.

Gefahrenklasse O. Steinbruchsarbeiten. ;

Gefahrenklasse P. j Holzbearbeitung mit Benußung von Kreis-

und Bandsägen 2c.

Gefahrenklasse Q.

Abbruchsarbeiten.

Prämientarif

für die Versiherunugsanftalt der Magdeburgischen Baugewerks-Berufsgenos senschaft.

Gültig für die Jahre 1900 bis 1902.

Gefahrenklasse A.

Architekten, Bau- und Zivil-Ingenieure, Baumeister, Bautechniker und Bau- führer, Bauwächter;

Ofenseger ;

Bohner und Waser ; E

Feldmesser, Geometer, Marksch{eider, Wiesenbauer und Draintechniker ;

Tapezierer, Tapetenankleber, Anbringung von Wetterrouleaux und Marquifen;

Gefahrenflasse B.

Maler, Anstreicher, Baulackierer, Bau- maler, Dekorationëêmaler, Kunftmaler auf Bauten, Stubenmaler, Schilder- maler, Tüncher und Weißbirder ;

Bauglaser;

Steinfetzer, Z-mentierer und Fliesenleger;

steinverfertiger.

Gefabrenfklasfe C. Bauklempner und Spengler; Bauschreiner, Anshläger und Einseßger ; Ziegelei ohne Dampfbetrieb, Kalkbruch,

Kalkbrennerei; Theaterbauärbéeiter.

Gefahren klasse D.

Stuckateure, Verfertiger von künstlißem Marmor und Steinen.

Gefahrenfklasse E.

Maurer, Gipser, Verputzer, Lehmweller, Lebhmentierer, Backofenmacher;

Asphaltierer ;

Einrichter von Gas- und Wasfseranlagen, Inftallateure.

Gefahrenfklasse F. Zimmerer und Staaker;

Schiffsbau in Holz, Bootbauer und Schiffsmaler;

Bauschloffer ;

Fuhrwerk.

Gefahrenfklasse G. Anbringung, Abnahme, Verlegung und

Reparatur von Bligtableitern ; Mühlenbau in Holz.

GefahrenktlaseW

Sand-, Kies-, Lehm- und Thongräberei; Erdtiefbau.

Gefahbrenklasse J.

Brunnenmacher, Brunnenbauer, Brunnen- bohrer, Pumpenseter, Rohrmawer, Pumpenmacher und Brunnengräber.

Gefahrenflasse K.

Dacdeckter (Schiefer-, Papp-, Schindel-, Strob-, Rohr- und Ziegel-Dachdeckez); Steinbrühe mit und ohne Verwendung von Sprengstoffen. S

Gefahrenklasse L.

Sghorniteinbauer;

Wartung und Bedienung voa Dampf-

kefseln, Kraftmaschinen (Dampf-, Wasser-, Gas-, Windmotoren u. \. w.) und von Arbeitsmaschinen, welhe dur Motoren genannter Art getrieben werden, und Schreiner, die — wenn au nur vorübergehend — an Maschinen be- schäftigt find. Gefahrenklasse M.

Abbruch2arbeiter.

Prämientarif

für die Versiherungsanstalt der Sächsischen Baugewerks-Berufsgenossenscaft. Gültig für die Jahre 1900 bis 1902.

Gefahrenklasse A. Stubenbohner ; Ofensetzer; : Bauaufsiht, Architekten, Bautechniker ; Tapezierer (Anbringung, Abnahme oder Reparatur von Tapeten, Wetterrouleaur, Marquisen und Jalousien). Gefahrenklasse B. Baualafer; Bautischler ; i i Maler, Anstreicher, Baulackierer, Bau- maler, Bühnenmaler, Dekorations- und Kunstmaler, Schildermaler, Stuben- maler. E Gefahrenfklasse C. Steinsetzer, Fliesenleger ; : Stuckateure, Kunstmarmorarbeiter, Mos delleure, Bildhauer ; Ziegeleiarbeiter bei Handbetrieb ; Bühnenbauarbeiter ; Bauklempner. : Gefahrenklasse D. Asphaltierer, Zementierer ; Bauschlofser ; ; i Steinmetzen, Sieinschleifer, Steinhauer, Stecinsäger ; o Einrrichter voa Gas- und Wasseranlagen. Gefahrenklasse E_ Maurer, WBackofenbauer, Ofenbauer, Scharwerksmaurer, Kleber ; Schiffbauer. S Gefahrenklasse F. Zimmerer. Gefahrenklasse G. Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Bligableitern; Mühlenbauer Gefahrenklasse Sande, Kies-, Lehm- und Thongräberei; Erdtiefbau. Gefahrenklasse J. Brunnenbauer, Brunnenbohrer, Pumpen- leger ; Lohnfuhrwerk. : Gefahrenklasse K. Steinbrucharbeiter, Steinsprenger. Gefahrenktlasse L. Fabrikschornsteinbauer ;

Nohr-, Ziegel-Dachdecker. Gefabrenfklasse M. Wartung und Bedienung von Dampf- fesseln, Kraftmashinen (Dampf-, Wasser-, Gas-, Windmotoren u. f. wo.) und von Arbeitsmaschinen, welche dur Motoren genannter Art getrieben werden, als Kreis-, Band-, Gatter- sägen, Hobel-, Frais-, Bohtr-, Hebe- maschinen, Ziegelprefssen, Thon-

shneidern.

Pavp-, Schiefer-, Schindel-,. Stroß-,

Gültig für die Jahre 1900 bis 1902.

Gefahrenklafse A.

Stubenbobner.

Gefahrenklafse B,

Ofenseter ; : eldmefser, Architekten (Bauaufsicht); apezierer ;

Bauglaser.

Gefahrenklasse C.

Sheinleen Asphaltierer ;

Bauanstreiher, Baumaler, Baulackierer, Gipser, Tüncher, Verpußzer, Weiße binder ;

Theaterbauarbeiter ;

Bauklempner;

Bauschlofser.

Gefahrenkla se D.

Verfertiger kleiner unv großer Stein- waaren, Steinmeßen ;

Einrichter von Gas- und Wasseranlagen ;

Ziegeleiarbeiter.

Gefahrenklasse E.

Maurer;

Studckateure ;

Schiffsbau in Holz;

Schiffsmaler.

Gefahrenklasse F.

Zimmerer und Bautischler;

Staafker;

Mükblenbauer.

Gefahrenklasse G *

Sand-, Kies-, Lehm- und Thongräberei, Erdtiefbau ;

Kalkbrennerei. j Gefahbrenklasse H. Anbringung, Abnahme, Verlegung und

Reparatur von Bligzableitern ;

Brunnenbauer ;

Dachdecker.

Gefahrenfklasse J. :

Steinbrucarbeiter und deren Hilfsarbeiter.

Gefabrenklasse K.

Wartung und Bedienung von Dampf- fesseln, Kraftmaschinen (Dampf-, Wasser-, Gas-, Windmotoren) und von Arbeitémaschinen, welche durh Motoren genannter Art getrieben werden ;

Geschirrführer und Langholzfuhrlenker.

Gefahrenklasse L.

Schneidemüller, Arbeiter an Holzbear- beitungsmaschinen, Kreis- und Band- fägen mit elementarer Kraft ;

Abbruchsarbeiten.

Prämientari

f die Versiherunasanstalt der Hessen-Nassauischen Baugewerks-Berufsgenossenschaft. Gültig für die Jahre 1900 bis 1902.

Gefahrenklasse A. Stubenbohner ; / Architekten, Ingenieure, Bauführer, Bau-

tehniker. Bauwächter.

Gefahrenklasse B. Ofenseter ;

Tapezierer ; Glaser. a

Gefahrenklasse C. Baulaierer, Bauanstreicher, Weißbinder,

Verputzer, Baumaler, Gipser, Tüncher, Kunst- und Dekorationsmaler ; Siuckateure ; Bühnenbauarbeiter.

Gefahrenklasse D. Asphbaltierer, Steinseßer (Pflasterer) ; Bauschreiner. :

Gefahbrenfklasse E. Einrichter von Gas« und Wasseranlagen ; Steinmeyen und Steinhauer ; f Ziegeleien und Kalkbrennereiarbeiten

(Handbetrieb). h

Gefahrenklasse F. Bauschlofser ;

Bauklempner. i:

Gefahrenklasse G. Maurer ;

Schiffbauer ; Schornsteinfeger. Gefahrenklasse H. Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparaturen von Bligtableitern ; Fuhrwerk. Gefahrenklasse J. Bauunternehmungs- (Bauunterhaltungs-) Arbeiten ; Zimmerer.

Gefahrenklasse K. Müßhlenbauer.

Gefahrenklafs je L.

Kies-, Lehm-, Merg?l-, Sand- und Thon- Gräberei; Erd- und Grundarbeiten.

Gefahrenklasse M. Brunnenmacher.

Gefahrenklasse N. Dachdecker ;

Steinbceher, Steinsprenger.

Gefahrenfklafse 0. Wartung und Bedienung von Dampf-

fesseln, Kraftmashinen und von Arbeitsmaschinen 2c. Gefahrenklasse P.

Abbruchsarbeiten.

15 3

1j

25

Gefahrenklasse A. 1

Stubenofenfeßer;

Wachser und Bohner;

Baubureau, Bauaufsicht, Architekten, Bau- führer, Bauwächter ; :

Tapezierer und Dekorateure (Polfterer).

Gefahren klasse B.

Glaser (ohne Anstreicherei) ; Feldbrandziegelei. Gefahrenklasse C. Pflasterer, Steinseger, Plattenleger ; Anstreicher, au Glaser wit Anstreicherei, Maler und Lackierer, Tüncher und Weißbinder ;

Bauschreiner ;

Bühnenbauarbeiter.

Gefahrenklasse D. Asphaltierer, Betonierer und Zementierer ; Ringofenziegelei ;

Bildhauer, Steinhauer, Steinmegzen, Steinschläger ;

Klempner, Spengler ; D

Einrichter von Gas- und Wafseranlagen ;

Bauschlofser ;

Stuckateure, Einfüger, Pußer und Gipsfer ;

Pumpenmacher.

Gefahrenklasse E.

Maurer, Ringofenbauer, Backofenbauer und Grottenbauer ;

Pliefterer ;

Schiffsbau in Holz. ;

Gefahrentlasse F. Stellmacher, Wagner ;

Staaker, Windelbodenmacher ;

Zimmerer, Holzschneider ;

Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Bligableitern ;

Mühlenbauer.

Gefahrenklasse G. Erdarbeiten sür Hochbauten ;

Sand-, Kies-, Lehm- und Thon-Gräberei.

Gefahrenklasse H. Brunnenbauer ;

Arbeiten mit Fuhrwerk, Arbeitsbahn, Seilbahn und Schiffen.

Gefahrenklasse I, Dachdeker ;

Steinbrecher, Steinsprenger.

Gefahrenklasse K. : Wartung und Bedienung von Dampf-

fesseln, Kraftmashinen (Dampfs-, Wasser-, Gas-, Windmotoren) und von Arbeitsmaschinen, die durch Motoren genannter Art getrieben werden. : Gefahrenfklasse L. Kaminbauer.

Gefahrenklasse M.

Abbruhsarbeiten.

Prämientarif

für die Versicherungsanstalt der Südwestlichen

Baugewerks-Berufsgenossenschaft. Gültig für die Jahre 1900 bis 1902.

Gefahrenklasse A. 1} Ofenseter ; Bohner, Wahhfer ; Architekten, bautehnische Bureaux ; Tapezierer mit Sattlerei bezw. ‘Möbel- polsterei. Gefahrenfklasse B. Tapezierer (Tapetenankleben, Anbringen von Wetterrouleaux, Marquisen und Jalousien) ohne Sattlerei bezw. Möbel- polífterei ; Bauglaser; Maler, Anstreicher, Baulackierer, Bau- maler, Kvrst- und Dekorationsmaler, _Tüncher, Weißbinder; Steinsetzer, Pflasterer ; Bauklempner (Flaschner, Spengler) mit Verfertigung von Blehwaaren ; Bauschreiner (Tischler) ; Ziegeleien ohne elementare Kraft. E Gefahrenfklasse C. Steinmeyzen, Steinbildhauer, Grabmal- verfertiger, Kunfstbildhauer in Stein, Marmworwaarenverfertiger , Stein- chläger, Steinsäger, Steinschleifer, Steinpolierer, Steinhauer, Anfectiger grober und feiner Steinwaaren ; Müblsteinverfertiger ; Bausthlofser; Bauklempner (Spengler, Flaschner) ohne _ Verfertigung von Blehwaaren; Stuckateure, Gipser; Bühnenbauarbeiter ; Einrichter von Gas- und Wasseranlagen (Installateure). Gefahrenklasse D. Asphaltierer, Zementierer. Gefahbrenklasse E. Maurer, Ofenbauer, Backofenbauer, Scornsteinbauer; Schiffsbau in Holz, Bootbauer. ___ Gefahrenklasse F. Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Bligableitern; auunternehmer ; immerer; Mühlenbau in Holz; Dahdeck e Brdb Schief ded eder, Pappdachdecter, eserdeder, Scindeldecker.

Gefahrenklasse J. Brunnenmacher, Brunnenbohrer, Brunnen- bauer, Pumpenseßer, Rohrmacher, Pumpenmacher, Brunnengräber. Gefahrenklasse K. Wartung und Bedienung von Dampf- kefseln, Kraftmashinen (Dampfs-, Wasser-, Gas-, Windmotoren) und von Arbeitsmaschinen, welhe durch Motoren enannter Art getrieben werden, Holz- earbeitung 2c. ; 31 | Abbruchsarbeiten.

Die fämmtlihen Prämientarife der Versihherungsanstalten der Baugerwerks-Berufgenofsenshaften enthalten übereinstimmend die nah- stehenden

„Sonstigen Bestimmungen.“

Hinsichtlih der in dem vorstehenden Prämientarif niht be- sonders aufgeführten Arten von Arbeiten (Nebenarbeiten) ist zunächst festzustellen, ob bie Arbeit in tem berufêgenofsenshaftlicen Gefahren- tarif aufgeführt ift. Trifft dies zu, so ist für die Arbeit die der Gefahrenklafse des Gefahrentarifs entsprehende Prämie zu entrichten. Für alle übrigen im Gefahren- und Prämientarif nicht aufgeführten Bauarbeiten if der Prämiensay der Klasse E. (bei der Hannoverschen und Hefsen- Nassauischen Vaugewerks-Berufsgznofsenschaft der Klaffe G.) mit (hier folgt in den einzelnen Tarifen die Ziffer dieser Klasse) Pfennig für jede angefanzene halbe Mark des in Betracht kommenden Lohnes maßgebend.

Festagesezt gemäß § 24 des Gesetzes, betreffend die Unfallversiherung der bei Bauten beschäftigten Personen, von 11. Juli 1887 (Neichs- Geseßtl. S. 287).

Berlin, den 11. November 1899.

Gaebel,

Deutscher Reichstag. 102. Sißung vom 16. November 1899, 1 Uhr.

__ Die zweite Berathung des Gesezentwurfs, betreffend einige Aenderungen von Bestimmungen über das Postwesen, wird fortgeseßt. :

_ Artikel 2 ändert einige Vorschriften des Gescßes über das Postwesen des Deutschen Reichs ab.

Ein neuer § 1a unterstellt dem Postzwange auch die ver- \{lossenen Briefe, die im Bezirk des Ursprungsorts verbleiben. Der Abg. Haußmann- Balingen (d. Volksp.) beantragt die Streichung dieses neuen Paragraphen.

Abg. Dr. Rintelen (Zentr.) beantragt, den Poftzwang nur auf folhe vershlofsenen Briefe auszudehnen, die im Nachbarortsverkehr, nit innerhalb der Gemeindegrenze ihres mit einer Postanstalt ver- sehenen Urfprung8orts verbleiven Er führt Folgendes aus: Ohne die Konkurrenz; der Privatposten hätte sih die Postverwaltung niemals zu Reformen verstanden. Unter dem Staatssekretär von Stephan babe man bereits vergeblieh die Erhöhung des Brief- gewihts auf 20 g gefordert. Die unliebsam empfundene Kon- kurrenz wolle die Reichs - Postverwaltung jeßt um jeden Preis beseitigen. Diese Konkurrenz sei aber nüßlih und praktisch. Wenn es heiße, das vlatte Land habe keinen Vortheil von den Privatpoften, so sei dieser Einwand gänzlih unlogish, denn cbenfo gut könne man sagen, das platte Land habe feine Gymnasien, also dürften die Städte auch keine haben. Es fei eine durch nichts zu be- \chöônigende Ungerechtigkeit, den Städten die vortheilhafte und billige Korrespondenz - Beförderung8gelegenheit, die fch in den Privat-Postunternehmungen hberausgebildet habe, auf jolWe Weise zur Ausdehnung des Reichs-Postmonopols wieder zu nehmen. Redner hält es für geboten, daß der Verkehr der Privatposten inner- halb des Gemeindebezirks in feinem jeßigen Umfange bestehen bleibe, dagegen will er angesihts der Neuerungen, die im Nachbarortsverkehr beatsihtigt sind, diejenigen Bricfe, welhe in diesem Verkehr nicht innerhalb des Aufgabeorts verbleiben, dem Postiwange unterwerfen, und bittet um Annahme des von ibm gestellten Antrags. Die Auf- bebung der Privat-Postanstalten stelle, auch wenn die geplanten Er- mäßigungen des Portos zur Wiiklicbkeit würden, eine scharfe Besteuerung des Ortsverkehrs dar, die dem Neichs-Pofifiskus mehrere Millionen abwerfen würde; die Bevölkerung aber müsse die Last tragen. Die Uebers{chüfe der Postverwaltung seien in permanentem Steigen begriffen, die ängstlihe Besorgniß um den Erfaßt für jedes rechnungér'äßtg etwa auéfallende Hunderttausend gänzlih unbegründet. Mit der Aufhebung der Privat-Postanftalten sei ihm die Annahme der vorgeschlagenen Re- form unannehmbar.

Staatssekretär des Reichs-Postamis von Podbielski:

Der Herr Vorredner hat, glaube ih, den Kommissionsbericht nicht eingehend studiert oder vielleiht unter einem nicht ganz zu- treffenden Gésihtswinkel gelesen, Zunähst der Schluß. Er spra von den Wünschen der Reihs-Postverwaltung, erheblihe Uebershüfse zu erzielen. Meine Herren, der Bericht der Kommission, sowie die Vorlage geben Ihnen ja den Beweis, daß wir weniger haben werden wie biêher, und zwar rund 10 Millionen. Wir wollen die Ueber- schüsse doch zu Verkehrserleihterungen benußen, und ih meine, das ift gerade das Durschlagende bei der Sache. Es geht ja aus den erstzn Paragraphen schon hervor, welche erheblihen Aus- fälle der Reihs-Postverwaltung dur die Herabseßung der Gebühren

entstehen.

Ih möchte weiter auf den Eingang der Rede eingehen. Jch habe es freilih schon vershiedentliG wiederholt: mein großer Vor- gänger glaubte, die Privat-Postanftalten würden überhaupt ibr Leben nit lange fristen fönnen, Das war die Vorausfeßung, unter der er überhaupt den Betrieb der Privat-Postanstalten ansah, und Sie kennen ja auch die Schwierigkeiten, die er ihnen marchmal gemaht hat, während sfolche, fo lange ich die Leitung

der Verwaltung habe, den Privat-Postanstalten gegenüber nicht

in die Erscheinung getreten sind. Aber immerhin, meine Herren, man fkann sch irren in der Auffafsung, und ich bin der Ueber- zeugung: würde Excellenz Stephan feiner Zeit geglaubt haben, daß die Privat- Postanstalten sich so entwickeln würden, wie sie sich ent-

Vielmehr bin ih der Ansiht, daß der Boden, auf dem die größere Mehrzahl der Kommissions-Mitglieder gestanden hat, der rihtige ist, und man ist nun in der Logik konsequent weitergegangen und bat gesagt: wir wollen reinen Tisch haben. Sehen Sie sh doch einmal die andern Länder wie Amerika, England, die Schweiz u. #. w. an: überall hat die Gesetzgebnng dahin gewirkt, daß das Postregal so ausgestaltet wurde, daß es der Allgemeinheit zu gute kommt. Das mußte auch der Leitftern sein, unter dem diese Paragraphen aufzustellen waren. Wir müssen ein gleihes Recht für das Inland shaffen. Die Poft dient der Allgemeinheit, und ih meine: der Beweis für das, was ih angeführt habe, liegt {on darin, daß in diesem Geseßentwurf nicht an eine Plusmaterei, an eine Vermehrung unserer Einnahmen, fondern an eine Verminderung der Einnahmen durch Verkehrserleihterungen in Höhe von über 10 Millionen ges dacht ift.

__ Abg. Dr. Dertel-Sawsfen (d. kons.): Die Kommission hat sih niht auf de-n Standpunkt gestellt, daß die Ausdehnung des Monopols auf geschlossene Ortsbriefe \. Z. versebentlih bei Seite gelassen worden fei; wir glauben, daß man es damals absihtlich unterlafsen hat, diese Ausdehnung zu fixieren. Aber nach der gewaltigen Ausdehnung des Privat- Postwesens muß die Verwaltung jeßt zur Ausdehnung des Regals schreiten, hon deshalb, weil fonst die innere Begründung des Postzwanges überhaupt zu Schaden kommen müßte. Darum i} auch der Hinweis des Abg. Rintelen auf die Etatsziffern nicht beweiskräftig. Jedes Postregal ist nur dadurch innerlih berehtigt, daf es cine gewisse AuëgleiSung zwischen Stadt und Land herbeiführt. Wir lehnen deshalb die gestellten Anträge ab; der Antrag Rintelen ist zudem völlig überflüssig.

Abg. Singer (Soz.) erklärt, seine Partei sei nah wie vor der Meinung, daß es ein Fehler gewesen sei, \. Z. in dem Postgesey nicht leih auch die Autdebnung des Poftzwanges auf den verschlossenen rtäbrief zu beschließen. Dieser Febler müfse wieder gutgemaŸht werden. Für die Ausnahme eines einzelnen Zweiges von Korrespondenzen vem Postziwang lieae gar fein innerer Grund vor. Im Volke bestehe freilich ein großes und ge- rechtfertigtes Mißtrauen dagegen, jeßt der Verwaltung ihre Nechte zu erweitern, ohne daß die beaktsihtigten Verkehrs- erleihterungen ebenfalls im Gesey ihren Ausdruck® fänden. Die Sozialdemokraten hätten si aber in der Kommiision überzeugen müssen, daß es mißlich sei, die letztere in das Gese selbst auf-

_

zunehmen, sie müßten au anerkennen, daß der Staatssekretär in der Kommission sh, soweit er konnte, festgelegt habe; fie erkennten ferner an, daß der Reichs - Postverwaltung die Mittel zu allgemeinen Verkebhc8erleihterungen nicht vorenthalten werden dürften, wenn sie fie aus diesem bisher von ihr nit nußbar gemachten Zweige des Postverkehrs erlangen könne. Es sei ja auÿ richtig, daß die Privat-Postanstalten fch ihren Thätigkeits- berei gerade da haben aus8wählen können, wo er befonders ertrags8- reich zu werden versprochen habe, während die Poft in dieser Beziehung keine Freiheit habe. Die Privat-Postanftalten \sprähen immer von ihren wohlerworbenen Rechten, während sie um kein Haar breit anders ständen als ein Kaufmann, dem si ein Konkurrent dicht an die Seite seße und ihm die Kundschaft wegnehme. Der Antrag Rintelen sei so unpraktisch wie möglih; wenn man die Berliner BVerkehr8- verhältnisse in Betracht ziehe und die Beziehungen zu den Vororten, fo schlage dieser Antrag den Verkehrsbedürfnissen geradezu ins Gesiht; denn die Eingemeindung der großen Vororte sei und bleibe doch troy der augenblicklihen Abneigung der Behörden gegen die Vergrößerung des Wafserkopfs Berlin eine Nothwendigkeit und fände in einer Ordnung nach dem Antrage Rintelen lediglich ein neues Hinderniß.

Abg. Dr Müller-Sagan (fr. Volksp.). Daß der Staats- sekretär von Stephan gemeint hätte, die Privatposten würden ohnehin nur ein kurzes Leben kaben, und daß er sonst \{chon gegen sie eingeschritten wäre, müßte uns doch erst aus seinen Auslassungen nachgewiesen werden, Nah meiner Meinung läft sid unshwer das Gegentheil nachweisen, und er hat der Au*- faffung gehuldigt, daß auch die Poft nah dem Grundsaße zu ver- fahren habe: qui trop embrasse, mal étreint, Deshalb hat er die Privat- Postanstalten gewähren lassen. Fest steht unzweifelhaft, daß der Wettbewerb der Privat-Poftanstalten uns zu den heute geplanten NRe- formen verbolfen hat; zum Lohn für dieses ihr Verdienst um da3 allgemeine Wohl follen sie nun erdrofselt werden. Meine politis@en Freunde ziehen es vor, die graue Theorie von ‘der allein feligmacenden Kraft des Staats hier hintenanzuseßen und es bei den Einrichtungen, wie sie ih herausgebildet haben, zu belassen. Die Sozialdemokraten gehen hier eifrig mit in einer Richtung, an deren Endziel, wie sie glauben, das sozialdemokratische Banner weht; aber sie sind do niht immer der gleihen Meinung gewesen. Sie haben dem Reichsbank - Gesetz zu- gestimmt, welhes in der entgegengesetzten Tendenz lag, und fie sollten hier niht eine Marschroute einschlagen, welche nur dahin führen kann, die Z2hl der vom Staate abhängigen Existenzen zu vermehren. Wir empfehlen daher die Streihung des neuen § la,

Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski:

Einigen Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Müller (Sagan) möchte ih entgegentreten. Zunächst, meine Herren, ist die Vorlage, und ich glaube, auch mein ganzes Verhalten innerhalb der zwei Fahre meiner Amtsführung, stets darauf gerihtet gewesen, eine Verbilligung auf allen Gebieten herbeizuführen. Der Herr Abg. Dr. Müller (Sagan) wird auch, wenn er die Vorgänge der leßten Zeit verfolgt, mir zugeben müssen, daß wieder eine Reihe von Verträgen abgeschloffen worden ift, die [lediglih tem Handel zu gute kommen, z. B. der Packetvertrag mit den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika. Jh streife bloß dieses Eine, aber es is ja noch mehr, und ih glaube unbedingt bestreiten zu müssen den Saß, den er hier anführte: die Privat-Postanftalten, die gerade durch ihre Konkurrenz erst die Neihspost veranlaßt haben, aus ihrer Erstarrung herauszutreten, sollen zum Lohn dafür ecdrofselt werden. So glaube ich die Worte rihtig wiedergegeben zu haben. Ich will ja gewiß zugeben, daß durch vershiedene Umstände veranlaßt, die Reichs-Postverwaltung eine Reihe von Jahren vielleiht nicht den Wünschen des Publikums und des Reichétages so entsprogen hat, wie es vielleiht gut gewesen wäre, aber die Absicht besteht doh jeßt, eine Reform der Tarife und eine wesentliße Verbilligung herbeizu- führen und zwar für die Allgemeinheit, JIch habe mich

bereits bei der ersten Lesung dahin au9zesproHen, daß mein