Ziel ift, einen allgemein billigeren Tarif einzuführen, | Soll ih denn meine Leute binstellen und s{nüfffeln lasen, wer {ih [ von diesem an die einzelnen Abonnenten innerhalb dieses Ortes be,

| O g n an die etl e Medlenburgisde Volkszeitung t M : ‘ ¿ s e z ¿

das heißt, aus der Erweiterung des Ortéêverkehrs oder der Ortsgrenzen | Expreßboten nimmt ? Das würde mi auf ein Gebiet führen, das zu fördert würden. : g | 8 B D uts N ch :A K ch P ß 1h S -:A

sol fd allmählih ein allgemein geltender, billigerer Tarif E R E R C a N es n für burn “gin Kommisson, Die Bestterung durch Geputhol jet in Medlendun e eilage zum c en el s nzeiger und ónigli reu l en taats N nzeiger. laube daher, daß di Ausfü hier auch wieder illet bei einem folch:n Expreßboten darauf hin zu revidieren, o dad illusorish gemacht, daß man in diesem Jahre dort ein G “ ,

s # E O E E asten j Sat sind, | über 75 km geht. Ih muß mi daher unbedingt gegen diesen Vor- | zur Peilighaltung des Sonntags eingeführt habe, welches das Austred H a Berlin, Freitag, den 17. November 1899.

obne daß eine thatsählihe Grundlage nach der Richtung | {lag aussprechen. der Zeitungen anders als durh die Post einfa verbiete. Diesez

5 ; : e Landes id e nit nur dem Geiste des Postgeseßes, P ; bin vorliegt, daß ers ihr Vorgehen und ihre Thätigkeit Ferner konstatiere ih, daß au bezüglih des leßten Passus: L FApres gibt isenabrs@lüsse, 2E rata (Schluß aus der Ersteà Beilage.) diese Zustellung als dur expresse Boten erfolgt, zu erahten war. Nach nochmaligen kurzen Bemerkungen der Abgg. Büsing

die Reichs - Postverwaltung zu Reformen veranlaßt habe- „Während der Beförderung darf ein Wechsel in der Person des | Landesgesey wolle entgegen der Reichsgeseggebung verhindern, daß Z - A. i s Das ist strittig, und darüker werden die ordentlihen Gerichte ent- | und Dr. Pachni cke erklärt Es wird mir immer wieder Excellenz Stephan vorgehalten. Meine Boten stattfinden“ Zeitungen am oto dur Sen, ae G werden Staatssefretär des Reichs-Postamts von Po A eTatt, eiden. Ih meine, zu einer Ecregung, als hätten wir irgendwie Abg. L 60A daß seine Partei nicht in der Lage sei, den Herren, erinnern Sie sich einmal geneigtest der Verhandlungen im reih8geritlihe Entsheidungen vorliegen, die in ganz anderer Weise pel vera FN a D Lebenslicht éitat blasen. ces dies I möhte dem Herrn Dr. Herzfeld Folgendes erwidern : Politik getrieben, liegt kein Grund .vor. Solhe Sachen kommen | Antrag zurückuziehen. Die Debatte habe wieder einmal gezeigt, wie Reichstage, ehe ih mein Amt angetreten habe, ob sich nicht alle Jahre | ausgefallen sind, d. h. es sind solhe Fälle nit beanstandet worden, fei die Annahme des Antrags Albrecht geboten, um fo an Er hat mit einem gewissen Pathos ausgeführt, wir wären Hand- |- hundertfältig in der Verwaltung vor (Zwischenruf), ih meine nicht gut e der Staatssekretär verstehe, sih hier in der Pose des Bleder- die Klagen wiederholt baben wegen Drangsalierung der Privat-Post- | sobald Beide Expreßboten gewesen sind. als sich niht bloß in Mecklenburg, sondern auch z. B, in langer der Polizei. Ih weiß nicht, wie er zu diesem Ausdruck fommen in dieser Materie, sondern auch bei Streitigkeiten wegen des Portos aa R Aa R s e e : anstalten. Ih habe einen anderen Standpunkt eingenommen, ich habe keine Fch bitte die Herren, diese Ginshränkungen nit beschließen zu | Brandenburg, ähnliche Bestimmungen in Geltung befänden, die nah konnte, denn ih habe vorher {on durch den Herrn Direktor | u. \. w., und die können nur im Wege Rechtens entschieden werden. A Aua das De: Men nit tulässig einen mehr drangsaliert, Sie können mir thatsählih feinen Beweis aus meiner | wollen, sondern, nachdem man allgemein die Erpreßboten gestrichen On Di a A Ee oh iatee mi im Reichs-Postamt Kraelke die Verhältnisse darlegen lassen, und | Deshalb sollte man sich also nit fo erheblich aufregen. sekretär Pein t Bogthh ift; ih ‘ise ie dedbalb n E zweijährigen Thätigkeit bringen. Ih habe gesagt: sie bestehen that- } hat, es bei den bisherigen geseßlihen Bestimmungen zu belassen. ibm einen Riegel vorshieben. Es handle sich ja bei dem Austragen s N nah e R A zins dafür zu findeu. Herr Was den zweiten Punkt des Antrags Albrecht anlangt, fo ist Abg. Singer erklärt, er nehme den Ausdruck zurück. Der \ächlich, darum gehe ich nit gegen sie vor. Wenn ih Ihnen die (Bravo! rechts.) der Zeitungen nicht um Aufhebung oder Beeinträchtigung der Dr. Herzfe d verwed; eir nam ich en einen Vrt mit dem anderen. i {on hervorgehoben worden, daß die Heilighaltung des Sonntags und | Reihêtag müsse in allen seinen Parteien der Meinung sein, daß das eins{lägigen Akten vorlegen wollte, so würden diese noch mehr für Abg. Dr. Oertel- Sachsen: Der Staaté sekretär giebt jeßt eins | Sonntagsrube. Ver Reichstag dürfe “nicht dazu schweigen, daß die Meine Herren, wie bereits dargelegt, erscheint in Rostcck ein, | die ganze Sonntagsruhe Sach? der Landesgesezgzbung is, und wir bier gerügte Verfahren der Postvehörde niht staithaft gewesen sei.

ih sprech J will eine ganz andere Ordnung der Nerbältnisse | seiner Kinder selber preis. Der Expreßbote ift und bleibt eine große Landesgesezgebung auf Umwegen die Reich2geseggebung außer Kraft setze, ih glaube, sozialdemokratisches Blatt, dreimal wöchentlih; es wird | dürfen uns da nit einmengen. Jm weiteren, glaube ih, ift es Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski: mich sprehen. P Gefahr für diz kleineren Blätter. Diese haben noh gar nicht ein- Direktor im Reichs-Postamt Kraetke: Meine Herren! Der nah Wismar, nah Shwaan und Güstrow verschickt. Die Orte sind's äußerst gefährlih, hier plö lic di t : i: : j : S berbeiführen, während man früher glaubte, auf dem Wege der getehen, welhe Gefahr ibnen dur den Spr beterienl der groß- | Herr Vorredner hat an einen bestimmten Fall angeknüpft, der den die es ih hier handelt. Einer der betreffenden Postdirektore ift eg L , Hier ptoglic) Die Gewerbeordnung durch eine Post- Ich Fann dem Herrn Vorredner nur erwidern, daß es der Reichs- Beeinträchtigung des Betriebs, will ih mich ausdrücken, die Privat- | städtischen Blätter droht. Sie baben aber wahrgenommen, daß die | Anlaß zu dem Antrag gegeben hat, und dabei si dahin ausgelafsen, um d N au x L etre A | oren i novelle modifi;ieren zu wollen. Was den ersten Theil betrifft, der | Pofiverwaltung vollständig fernliegt, irgend welche politishen Unter- Postanstalten unterdrücken zu können. Fh glaube daher auch, daß General- Anzeiger der mittleren Städte ihnen nah dem, Antrage | daß die Reichsverwaltung Polizeidienste geleistet habe und auf Grund vielleih E A NL gewesen, e Vave reine efraude stattgefunden; | dem thatsählihen Verhältniß nahezu entspriht, wie mein Herr | schiebungen in dem Gesege vorzunehmen, und infolgedefsen erkläre ih d Herr Ab Dr. Müller (Sagan) sch doch davon Dasbac die allerempfindlihste Konkurrenz machen. Wir hatten | des Ersuchens der Polizei vorgegangen tei. Ich muß dem ganz ent- während ein anderer glaubte, es sei eine Hinterziehung erfolgt. | Kommissar es ausgeführt hat, so habe i gegen dessen Aufnahme au | ausdrücklih: der SŸwerpunkt liegt in dem gewerbsmäßig“. Es g E j A : ; zuerst für diz Vorlage gestimmt, später eine Entfernungsgrenze | {ieden engegentreten. Nach den uns vorliegenden Berichten liegt der Darüber, ob sie erfolgt ift oder nicht, hat nicht die Post- | noh eia Bedenken. Wir haben freili ; 4; L aR A A 2 B ; ; überzeugen wird, daß es zu auen Zeiten , i wenigstens | hon 30 km vorgeslagen, die aber keinen Anklang fand. Aussichts- | Fall nit so; die Reichs-Postverwaltung verfo!gt ets den Grundsag Ra been babén bié ocbeuttiipén Geridite E e edenken. ir haben frei ih fehr wenig Verbote politischer handelt fich um Anstalten zur gewerbsmäßigen Einsammlung; also solange ich an der Stelle stehe, das Bestreben gewesen ist, der AU- | lose Anträge wollen wir niht wieder einbringen. Den Antrag | daß sie sich an die geseylichen Bestimmungen hält. Infolge dessen E Si Labéa selbit-bi Lört tr bak 0 : E Zeitungen, aber Ins müßte zweifellos hineingefchrieben werden, daß | irgend ein Comité u. st. w. wird niht davon betroffen.

gemeinheit zu dienen und die Rerkebréerleihterungen zu hafen, die | Dasbach können wir {hon seiner willkürlihen Entfernungsgrenzen | haben wir seit Jahren den Standpunkt eingenommen, daß wir bezüg, scheiden. le Haven [e Cr DEYDTT) E ha en aus einer Zeitungs- verbotene politische Zeitungen von sclhem Vertrieb ausgeschlossen find. Der erste Theil des Antrags Albrecht wird gegen die augenblicklich durchzuführen sind, Es handelt si hier doch nicht um halber niht annehmen. lih des Vertriebs e B S R e Fejen sow notiz soeben rep daß das Gericht gegen die Ober Postdirektion ent- Sie sehen, es is recht \{chwer bei dieser Materie, alle Kone | Stimmen der Konservativen und eines Theils des 2entrums Hagebl i drdndäbren sud: e Hmeli fh ber do it um | Bi aaren des Reichs-Postamts von Podbielski: | pin, f ere B yEE ae ten Dae L uet baare Ven tem Togeibuttote m0 au vex dem | neibwentig f so mene 61d 16, e je eser vie Sute de gie | Actderung 1d dex Mette 3 gefLhmigt 7 Wf

5 43 ; j i wi osten im all- e Abg. Dr. tel d twas erwidern. Er E ; ; ) ° / y ! ä endig ift, so meine auch ih, es sei besser, die Sache bis zur enderung wird der Artike enehmigt. i 2724 daß wir doch immerhin einen ge fen P Fch muß dem Herrn Abg. Dr Oertel doch etwas erwidern der Agent sammelt dann die Bestellungen ein und tritt als selbft Herrn Abg. Dr. Herzfeld if zugegeben, daß die Zustellung der | dritten Lesung auszusehen. Heute die ganze Tragweite des Antrags S FULLO DEL SbL LO _geneh gl. N L S ens

emeinen Budget darstellen. Würden Sie diesen auf- a von der Preisgabe meines Kindes und von der Nichtnothwendigkeit, ständige Person dem Verleger gegenüber. Liegen die Verbältniffe fo, so ; R l l E L “auézuse : Z : ; :- E E e L wee s schreiten wir nie ein. Indem vorliegenden Falle hat die Ober-Postdirektion Zeitungen an die einzelnen Bezieher dur die betreffenden Inhaber j zu ermessen, wird für j:de politishe Partei shwierig fein, wenn man | 1 A anan E aon A

halten, so müßten Sie doch irgend etwas an die Stelle | das Kind aus dem Wasser zu ziehen. Wie liegen die Verbältnifse ? d ( h n L A i j 1: j F : ©

segen. Viel leichter aber erscheint es mir, diese Einnahmen in der | Zunächst haben bei der ersten Lesung sämmtliche Parteien, e Des da Tae Hi N De S q Fe vieAicart der 6 Q E L A E S S gige auf dem Standpunkt steht, die Sache überhaupt nit in das | die gemeinsamen Rechte der Besißer von Schuldverschreibungen, Höhe von einigen 20 Millionen aus der Reichspofst zu erbalten, ats — ub E D, be Der Herr Abg. Dr. Dertel habe. es handle si nit um einen Agenten, sondern um einen dir:ften g u Den unit, 0 Geseg aufzunehmen. in zweiter Lesung berathen werden.)

wenn Sie heute die s{önste Steuer der Welt nehmen. Sie müssen .| zu vertreten hat — sih gegen den Expreßboten auszesprohen. Wir | Verkehr zwischen Besteller und Verleger, ohne daß der Expreßbote in

: t ; ; a Ca ; Ans A ; j S 5me. Die Ober-Postdirektion zeigt an, daß sie infolge d Í ; p » dann viel mehr in die verschiedenen Erwerbszweige eingreifen, als | sind in die Kommissionésißung eingetreten und ih habe dort dieselben rge rata e S Rie Á D unT Ach B iveituat male Berichte von deutschen Fruchtmärkten,

wen Sie einen tausendstel Pfeanig von jedem Briefe erhalten. Es | Auéführungen gemacht, die der Herr Abg. Dr. Oertel soeben gegeben | Sie drüdckt sich hier aus: „In thatsäclicher Beziehung eraStet die Ober s I H I o R Ir T R ID E S P MOPTS L RIES e O M ma min dürfte daher beser sein, diesen Boden zu pflügen, als ihn noch weitec | hat. Ich glaubte ebenfalls, es sei nothwendig, der kleinen | Postdirektion durch die Untersuchung festgestellt“ — das war die poftalisdhe Qualität : ershüttern zu lassen dur das Fortbestehen der Privat-Postanstalten. | und mittleren Prefse einigen Schuß angedeihen zu lassen. | Untersuchung, die also auf Grund des § 27 ftatifindet —, „daß die Cin- 1899 bia j mittel | Durhshnitts- Am vorigen Me Ds Abge. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Das Schicksal der Privat- | Naber bei der zweiten Lesung in der Kommission hielt indessen — Es dls p uf lle a F h H Verkaufte | Rerkaufs- preis Markttage (Spalte 1) Postanstalten 1 entschieden ; ein grundsäßlicer Wandel in den | mit Ausnahme weniger Herren, darunter Herr Dr. Oertel, welche Zustellung dex Zeitungen Bef Bezieher für Rechnung des Na November Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge t sür Durt- nah überschläglicher Anschauungen ist eingetreten. Die Privat-Postanstalten würden sagten: der Gedankengang ift dohch ein rihtiger, wir fürhten au für | Tegers erfolgt ift.“ Alfo, weil sie die Ueberzeugung erlangt hat, R É | E R “E WNRR werth 1 D shnitts- d Schätzung verkauft nicht entstanden “ sein, wenn kein Bedürsuiy für fle de geltend die kleinere Presse — die Mehrzahl der Kommissionsmitglieder | darum ift die Ober-Postdirektion, wie es ihre Pflicht war, eingetreten, Tag niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster | höchster [Doppelzentner E preis | em | Doppelzentner gemaht hätte. Dafür \prechen allein schon die vielen ne} i : E i ite | I habe beute in der Zeitung gelefen, daß die Klage abgewiesen sei. Vi R O K k (Preis unbekannt) erfennungen, welhe die Wirksamkeit dieser Anstalten von allen | einen solchen S6up nicht für nothwendig. - Ih wollte Den hiervon lediglichKenntniß bekommen, weil die Ober-Postdirektion s | o M M T4 E 4 Seiten erfahren hat. Das Motiv für die Herabseßung der Tarife | hier bei der Entgegnung auf tie Wünsche des Herrn Abg. sichern wollte, ob sie, wenn sie nicht reussiert, weiter gehen foll, urt Gold Weizen. war großentheils diefe private Konkurrenz. _Ob sich die Pen Dasbach die Sache nicht wieder aufnehmen ; denn wenn ih jedes meiner | deshalb bat sie im Schlußsaye gesagt: „Bei der grundsätzlichen Be: E f B G E C eule — | 14,80 14,80 E tung diejelbe Zufciedenheit für ihren Betrieb A alte T d ibt Kinder, die da gestorben sind, wieder aufnehmen wollte (Heiterkeit), | deutung der Angelegenheit glaubt die Ober-Postdirektion, daß Anlaß Kottbus e Es I 2E ‘ e ' wie jene, wird abzuwarten bleiben. Die privaten nstalten fin nich B | N L Le T8 de ies ‘fûr den Fall, daß in den unteren Anstaniei * feetspreheide it B; L O ee l — _—- 15,55 15,55 31 15,55 15,28 9, 11. mehr zu retten, wir werden uns auf die Fixierung etner billigen Ent- | so würde das vielleiht die Verhandlungen fehr in die ; ange ¿le en. Urtheile ergeben sollten die Entscheidung der höheren Instanzen anzurufen, Be E ( 14,00 14 40 14,40 14,80 14.80 i : j \chädigung beshränken mühen. P ed 1 Jch habe mich daher präzise auf den Boden der Kommissionebeshlüfse | yorgusgeseßt, daß in thatsächlicher Beziehung die gerichtlichen Festftellungen Diesberg O 39 13,80 14,00 14,10 | 1439 14,40 14,10 14,10 9,11. Abg. Singer führt aus: o Va e S die gestellt und babe gesagt: da es einmal gefallen ift, gilt das jeßt b-- | die Ergebnisse der postdienstlihen Untersuwhung bestätigen weren, R S 14 20 15,40 15,50 | 15,90 15,90 b 15,18 15,18 9. 11. E ite E la h ggr L roolifiändiaung des Bildes stetende Ret, und ih muß solhen Einschränkurgen, wie fie von Ueber den Verlauf der Sache wird die Ober-Postdirekton #. Zt. weiter H lberstadt S S 13.70 | 129 125 | A O 15,34 15,40 fehlen, wenn niht auch hervorgehoben würde, daß die Mängel | seiten des Herrn Abg. Dasbach vorgeschlagen sind, entgegentreten. er e Ee M R e n E il rute Söttingen L S 0 È 140 1459 , - dieser Privatanstalten ebenfalls sehr tief empfunden worden Abg. Dr. Marcour (Zentr.) spridt ih für die Erhaltung des | behörde batte garfeinen Anlaß, weiter Ein)prahe zu erheben, St. Wendel seien. Um nur Eins anzuführen, die Post bestele in Berlin | pftehenden gejeßlihen Zustands hinsihtlih des Erpreßbotendienstes | da die Klage bereits eingeleitet war. Was nun den Antrag de Döbel E S E S 11600 16,00 16,00 16,00 täglich wölfmal, die Privatpoit zwel-, höchstens dreimal. Die | qus, ebenso Aba, Dr. Müller - Sagan, Herrn Abg. Auer anbetrifft, fo möchte ih bitten, den Antrag nit S hei E E j AROOL T 13,80 | 13,90 14,00 : ‘ : Angestellten der Priva1posten bâtten eine außerordentlich shle{te Abg. Dasbach : Wenn mir ein Vorschlag der verbündeten Re- | äanzunebmen. Der erste Absay des Antrags beschäftigt sich damit, die v T E H 15,80 1600 | — — f 15,90 16,45 Stellung, sie hätten einen 14 stündigen Dienst ; davon fet doch in der gierungen mit kleinen Abänderungen annehmbar erscheint, sheue ih mi | Spedition von Zeitungen in weiterem Umfang zuzulassen, als dies der Fall Rae é L s 15,20 | 16,00 16,40 | 16 69 16 69 16 30 16,70 Postverwaltung feine Rede. Es werde seiner Partei durhaus nit garnicht, auch wenn der Staatésekretär dieses sein Kind hat ins Wasser | ist. Es ist, wie ih bereits im Eingang gesagt habe, au jetzt nicht aué- Rastatt a e : , S 16 00. 41640 (640 | 16,90 16,90 E L leicht, die Machtvollkommenheit der Postverwaltung auf eine noch | fallen lassen, im Angesicht Deutschlands für einen solchen Vorschlag | geschlossen, daß eine Zeitung einen Agenten an einem Ort unterhält und E A 1670 | 16,70 17,00 | 17,00 17,20 16,90 17,10 größere Anzahl ven Leuten auszudehnen, aber lägen „denn die Dinge zu stimmen. Die Entferaungsgrenze von 75 km iff nah Herrn | dieser die Zeitungsbestellungen einfammelt, die Gelder einzieht und nur E S l / Ee ao l = 18/08 18,63 | 19,45 19,45 19,22 18,93 für die Angestellten bei den Privat - Postanstalten besser : Die Frei Oertel rein willfürlih, und dabei hatte derselbe Herr Oertel einen | als selbständiger Mann bei dem Verleger bestellt, also quasi, wie das Saa alin E E E 16,00 16 20 h s 5 i i finnigen bâtten fogar vor, die Entschädigung der Angestellten noh | Antrag gestellt, der cine Entfernungsgrenze von 80 km vorshlug. | der Herr Vorredner auêgedrückt hat, eine Filiale bildet, das ift ge r E E 5 E E 14,00 14,69 15,30 - : ° weiter zu beschneiden. E j A neh B Mindestens würde die Post durh meinen Vorschlag gesichert werden | stattet. Weiter ift gestattet, daß der Verleger selbs Expreßboten E S (80 +1695 14,95 15.10 15,10 14,96 15,10 Abg. De, Muller! Sagan: Mit dem Antrage, den Derr } ¿egen den Auéfall, der ihr dur die Expreßboten der großen Blätter | \chickt, die in einem anderen Orte die Zeitungen beftellen. Also au : : Noggen. Singer mit den legten Worten im Sinne hat, bezwecken wir gerade, } „ygefügt wird. Aber wenn die Reichs- Postverwaltung selbst so weig | nach - dieser Richtung Hin is eine große Ausdehnung mögli Goldop . « 14,20 14 40 1440 | 14,60 14 60 14,40 14,40 | daß die in den Postdienst zu übernehmenden Angestellten wenigstens | Ferth darauf legt, so hobe ih gar keinen Anlaß, mich weiter dafür | Was den zweiten Saß anbetrifft, so - greift dieser Antrag in ein ° Landéberg a. W. — -— — | 18,30 13 30 i i: mit ibrem bisberigen Diensteinkommen vernommen roerden; wir Uen } „4 erwärmen, und ih ziehe hiermit meinen Antrag zurück. Gebiet hinüber, das dem Postwesen vollständig fern liegt, das mit S d oos e 1362 1- 13:69 1366} 1376 13.76 13 65 14,23 bier also feinc2wegs „freisinnige Arbeitertürsorge" in dew FNG, Den Aba. Dr. Oertel - Sachsen: Ich habe dem Staatssekretär keinen | dem Postgeseß überhaupt nihts zu thun hat. Der Antrag verlang! A E, 12,80 13,00 13,00 | 1320 13.20 L: i i Herr Singer mit diesem Ausdruck verbindek Eine besondere Be- | 3orwurf daraus machen wollen, daß er dieses minder gerathene Kind | zunächst Sondervorschriften über äußere Heilighaltung der Sonntag? E 12,90 | 12,40 1250 | 1260 12 70 12,46 13,00 lobigung a Pripat Pn as A E ausgespro&en, | preisgegeben hat. für cin bestimmtes Gewerbe, Die Regelung dieser Frage fällt in era C C ee S 13,50 13,70 14,20 | ¡08 | S 13,95 14,15 in dieter Deztepung Legt € red r i j E : it THliekt die Diskussion Ü iff ie Gewerbeordnung beziehungsweise in die Landesgeseßtzgebung, r S s ———_} dis — 4,40 4,50 14,45 14,49 Damit {ließt die Diskussion. Die Abstimmung wird Damit schließt die Diskussion über Ziffer TI. / S E L Rntras Ger Ln Gebiet er Gareétbeorbnitià Nh dinaub S a oe o aa 6 14,30 14,30 1450 | 14,50 14,70 : : ausgeseßt. L on Ziffer UI ist folgender S Bn vorgeshlagen: geht und, abgesehen von den bezeichneten Anstalten, die gewerbsmäßigt Göttingen L R ; — | 1420 1840 1460| 1470 , : ; Liffer T1 des Artikels 2 will den S 2 des Postgesehes dur „Die Beförderung von verschlossenen Briefen im Ursprungzorte oder niht gewerbsmäßige Beförderung von Zeitungen an Sonn- und E N os So ia is 1520 | 15,20 15/00, 4 16,50 15,80 15,25 16,15 folgende Vorschrift erseßen: gegen Bezahlung durch Boten, welche weder die Cinsammlung von | Feiertagen reihsgeseßlich regeln will, muß darauf hingewiesen werden, St. Wendel A | — f — | 15,00 15,00 15,09 15,00 i ie Beföôrd Briefen und volitischen Zeitungen Bricfen, Karten, Drucktsochen, Zeitungen und Zeitschriften oder | das die Reichsverfassung der Reichs-Geseugebung eine Einwirkung D e 4A T 13,70 | 14,00 14,50 14,60 14,70 s i „Die Desbtderung von Sn e: Subren A gef gen | Waarerproben gewerbömäßig betreiben, noch im Dienst einer Privat- | quf die Sonntageruße, d. h. die äußere Heilighaltung des Sonntas, O ea C08 15,80 | 15,80 16,20 | 16,20 16,50 16,10 16,00 gegen Bezahlung durd Erxpreßboten oder Fubren in ge A: Beförderungéanstalt stehen, ist ohne die in § 2 vorgeschriebene Ein- | nicht zugesteht, Ich möchte aus allen diesen Gründen bitten, de Golmár i. G. . . s A l 1611 160 T 1667 16.67 16/30 1616 Doch darf ein solher Exprefser nur bon einem Absender abgeschi schränkung gestattet. Privat-Beförderungsantalten dürfen in eigener | Antrag abzulehnen ; U s o) 6 l 1440 14,80 | z S ; : i fein, postzwangépflichtige Gegenstände nur bis zum Gesammt- Angelegenheit verschlofsene Briefe auch durch ihre «Bediensteten be- L E ; ¿ ntrags ae E O O 190 14,20 ¿ : gewicht von 5 Kg De FNEDETP und n E TEs Fee förtern laffen.“ i A P E O Haa vie Tennena ves Glogau A T io T2 10 . ci 50 i Segenstände weder von Anderen mitnehmen, no ia c: : einverstanden, wün|chen aber die Aus|eBung \ _vie 8 O E y I | / ' ' ' Legende E Zu dieser Ziffer IIT empfiehlt der Abg. Dr. Rintelen | dritten Lesung. Der Antrag kommt schr plôglih und die Sala! M 0 P Rd

iür Andere zurückbringen. Während der Beförderung darf ein E ¿ A ( l : esel i s j aden.“ entr.) kurz die Streichung. Bei der Abstimmung werden unter | f j ickelt. Dazu tritt, daß auch formelle Ergän G E ¡ é | l 1960|. 493,00 12.80 12,80 12,60 12,20 esel in der Person des Boten nicht stattfiaden (Z ) kurz Jung | g ist außerordentlih verwicke Iu er ß au f E E A a e a6 s | i Bo O 14 00 14.90

Die Kommission hat mit 20 gegen 5 Stimmen diese Ablehnung aller Amendements die Kommissionsbeshlü}sse mit | zungen nothwendig sind, indem au die Landesverordnungen !8 0 ,0 ,0 0 : / | Ziffer 11 p E es bei den | Mchendén aen e großer Mehrheit angenommen. : s Schlußsay ausdrücklih Erwähnung finden müßtea. L De E E L E 8 ge | n 14,67 15,33 einfach verbleiben soll Nach Artikel 3 der Vorlage sollten Privatbeförderungs- Abg. Büsing (nl.) stellt such der Tendenz des Antrags freun E C e s 1180 | 1200 | 1220 | 12,50 | 11,99 12,20 Aba. Dasbach (Zentr.) beantraat die Wiederherstellung des Anstalten hinfort fonzessionspflichtig gemaht werden. Die | gegenüber; der Standpunkt, auf den sich die Reichs-Postvers p Hir) “E E H N 12,20 12,50 11,99 19,20 V ¡sdlads ber Porsa ¿ mit einer gewissen Einschränkung. Es sollte Kommission hat dagegen beschlosjen, daß solche Anstalten | telle, sei do sehr anfehtbar. Ne E A erf T 4 Gai d | 1200 | 1400 14,80 15,25 14,00 13,00 im Texte statt der gesperrten Worte beißen: „Nur 75 km weit vom | vom 1. April 1900 ab überhaupt nicht mehr betrieben werden | ne imm e Dis U E Sa Soeben. Wi E a d e 0 67e | 1490 | 15,80 | - 15,80 16,70 : # / Absendungsort aus beférdern und solhe Gegenstände“ u. #. w. Auf | dürfen. Zuwiderhandlungen jollen mit Geldbuße bis zu artig Bio Gusamineihang des zweiten Satzes mit dem Berathung® E e e E —- — 1450 | 1450 | 16,69 16,69. L : die von der Vorlage vorgeshlagene Gewichtsgrenze bon 5 kg einzugeben, | 1500 E oder mit Hast oder mit Gefängniß bis zu 6 Monaten gegenstande sei vorhanden. Nach der Gewerbeordnung fei aber dit Srleern L O C 11,70 12,00 12,00 | 12,30 12,30 12,70 : 12,30 13,09 sei der Kommission ganz unmögli gewesen und sie wolle es einfa | bestraft ‘werden. i medlenburgishe Regierung zu threr Forderung vollauf bere L E680] 1000 | 1850 | 1640 | 1640 16,00 15,91 beim Alten lassen. Sein im Einverständniß mit einem großen Von den Abgg. Dr. Rintelen und Haußmann, | gewesen, denn die Bestimmungen jener ftänden weitergehenden Ls e T 160 | 1620| 150 | 00,4 1620 16,40 5,70 16,20 E r A eule a n Gn G Eo Dr. Müller-Sagan und Genossen ist die s Attión geseßen pa eng Aus tin es S gemi L s Üebäikden E L S Ln 1600 | 1600 E E 19, - E n L! G Se- | Artikels 3 beantragt. Die sozialdemokratishe Fraktion | der Auffaffung, daß hier auf wegen eine Kaltstellung f R E R E, i 1600 | 1630 , # Aà : 6 : j ] 5 J ce e ; ; Redner nastatt . Es e E e ‘ | 0c S A Aevereag De A LoA n E Is L Aa, (Abgg. Albrecht und Genossen) wollen dem Artikel 3 fol- | geseßlichen Hestimmungen erreicht jei, niht anschließen. Rednt al nas S. L S Mes 16.00 | 160 Es E i : AUA N Ruf diese Weise werde der Expreßbotendienst in derjenigen Form, die genden Zusaß gegeben wissen: : L beantragt getrennte Abstimmung, ; den Antrag, b“ Château-Salins . . . s 2 e 15,20 | 15,60 T N der Postverwaltung am allerunangenehmsten geworden sei, beseitigt. „Abgesehen von den bezeichneten Anstalten ist die gewerbs- Abg. von Treuenfels (d. tons) pro gegen, erotigung der E L Ee 6 11 80 12,30 | 1280 | 13,30 | 13,80 14 80 j ¿ : Es werde zwar geltend gemacht, der Expreßbotendienst für die großen mäßige oder nit gewerbsmäßige Beförderung von unverschlofsenen | sonders gegen den zweiten beil, der direkt in die Dere G E d R 13,60 13,60 1420 | 1620 [L 16,80 14,80 14,29 14,29 Blätter sei besonders im Interesse des Kaufmanns nothwendig ; aber volitishea Zeitungen innerhalb der Gemeindegrenzen eines Ortes | Landesgeseygebung cingreife. | i uit Sa fes, der Kaufmann, der wicklih so sehr an den Handelsnachrichten inter- insbesoadere auch, wenn sie durch die Post dorthin befördect Abg. Dr. Herzfeld bestreitet, daß die Gewerbeordnung der tráglió E, 12 00 12,00 12,20 | 12,20 1240 | 12,40 12,20 12,20 essiert sei, könne sih des Telegraphen und des besonderen Abonnements wurden, Jedermann gestattet. Die Landesgesepe, betreffend die äußere | gesezen das Recht gebe, solhe weitergehende Verordnung nSiitij@et s R E d N 4 ae s 13.00 13/09 f | anf M O a Tito find n feine An Raa E N Gm DIE Berichte 1 Wisn Um J Schoerin bâtten ni C e 4 0600 14,00 | 1420 14,20 14,40 14,40 14,20 14,20 s ; : c. ebrsordnung, finden Tetne Anwendung. eitungen. ie Berichte au i8mar n : S 7 7 c 2 ; Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski: Abg. De RiuTele bezieht ich auf seine vorhin gemachten N States daß dort ein direkter Verkehr des Verlegers wit 2 E C le i Ce O D N E A 29 1295 E da Meine Herren! Ih würde, nachdem die Kommission die | Ausführungen für die Begründung des Antrages auf Streichung. Bestellern stattgefunden habe; später sei die Polizei emge dr HicsWüota El u 15 B 13.00 12/20 12 | /12@0 1210 18/10 Nr. 11 des Art. 2 gestrichen, auf diese Angelegenheit nicht zurüd- Abg. Singer: Der Kommissionsveschluß stützt sih großentheils | nachdem ihr von der Postbehörde die Mittheilung çgemacht worden M E s Mus A din 11,40 12 09 11.70 11,70 ekommen sein, aber die ausführlichen Darlegungen des Herrn Abg. auch auf die Ausführungen der Privat-Postanstalten selbît, daß siz, | jegt der Beweis für diefen Sachverhalt erbracht sei. Gia E e Ed 13 20 13,60 13 60 14,00 14,00 14,50 | h y g Mats l ai andten 1 ben. Rach wenn ihnen der vershlossene Brief entzogen wird, überhaupt nicht Abg. r. Marco ur steht der Sache gegenüber auf dem Star" E C l Lal 13.09 13/00 13/40 13/65 t j Dasbahh geben mir Veranlassung, mich dagegen zu wenden. Nachdem | mehr existenzfähig bleiben würden. In der Hoffnung, daß die Hzrab- | yunkt des Abg. Büsing. Bewahrheite si, was von Xr äußert Seldern 13,00 13,50 13.50 14.00 14,09 14 50 14,90 14,00 die Nr. 11 gefallen ift, bleibt das zu Recht bestehende Geseß in Kraft. | segung ter Porti für Briefe und Karten in noch erhebliherem ‘Maße | Linken vorgetragen sei, fo würde das Zentrum unzweifelhaft 1ü dea O T 2 H 9 1620 T 50 14/60 15,09 1488 1239 S 2 des Geseyes vom 28. Oktober 1871 lautet : eintreten wird, als es der Staatssekretär bisher als die Absicht der erften Theil des Antrags stimmen. Fur die zweite Lesung mzt La 14,00 14,00 _ g 15 E 14:00 14/00 “Die Beförderung von Briefen und politisken Zeitungen | Verwaltung angekündigt hat kün a auf den Antrag, die Aufhebung | Antragiteller seinen Antrag zurückziehen, N C S i 1250 | 12,80 | 1290 | 13,00 E e 12,80 13,00 13,20 13,40 13 60 13,80 13,00 13,33 O Oa o S o a e 12 60 12,80 13,00 13,20 f 13,11 13,30

; dieser Anstalten auszusprechen, eingegangen.

Bezahlung dur exprefse Boten oder Fuhren ist gestattet, le e VOe Dexaeid (Sos.) geht ausführlih auf die Vorgänge ein, | 4 3,8 E r e 13,00 13,09 13,94 13,94 |} 14,50 14,50 Rastatt i C Gas 14,00 14,50 14 50 14,90 | 1490 | 15,20 16 237 14,80 14,80

Doch darf ein solher Expresser nur von Einem Absender ab- | die zur Einbringung des Antrages Albrecht geführt hätten. Die Chât-au-Salins | 13,69 14.00

: ; Zu 5 z. B. die Ober-Postdirektion in Schwerin den Grundfag aufgestellt habe, E e O 17 ag 1190 12,10 | 12.30 12,50 ; ; i ; E 7 E E a M Ps E La 6s fei ein Uebertreten bes PostgeseBes, wenn politische Zeitangen, welche . Wlzgau E 1990 | 1360 | 1260 | 1280 [ 1380 230 2 875 12,50 12,60 | 14.11. i Des Oerrn g. WaSvac) wesentlie in!ck@ranlungen en ail und zwar per oft als adet vom r prungsort na einem anderen r emerkun bit Bi Í ( Mor R L a Rad : tre 1 : :

: ‘ P R E L tze a A : ; 5 ac . Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der V rfaufêwerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. eine, welche die allerschwierigste für uns ist, nämli die Entfernung. ! mit einer Postanstalt an einen Spediteur gesandt würden, Ein liegendes Strich (—) in e Spelten fr Preise bat Aud A f bat N beltffeahe gu richt vorgekommen ist, ein Punkt ( . ) in den leßten 1050 Spalten, daß eñtspreckhender Fat : Ee

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e — 74 14,80 14,80 | 2.11. | 15,00 15,00 : : |

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r Cs 16,10 | 16,10 16,40 | 16,40 16,70 16.50 16,89

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geshick sein und dem Postzwang unterliegende Gegenstände weder | Praxis der R-ichs-Postverwaltung habe die gewerbsmäßige Zeitungé- Swl[uß in der Zweiten Beilage.) von Anderen Miectue 006 für Andere zurückbringen.“ \pedition im Dienste einer einzelnen Zeitung dadur beshränft, daß (Sch[uß. 3

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