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[56897]
Baumwollspinnerei — Speyer.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am
Samstag, den 16. Dezember 1899, Vor-/
mittags ¿12 Uhr, im Wittelsbacherhof in Speyer ftattfindenden außerordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.
Gegenstand der Tagesordnung is die Ab- änderung unserer Gesellschaftsstatuten zufolge der Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handelsgeseßbuchs.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung theilnehmen wollen, werden ersuht, bis eens zum 13. Dezember 1899 ihre
ktien in Fraukfurt a. M. bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Sörgel, Parrifius & Co. Commandite, in Speyer bei der Filiale der Pfälzischen Bauk oder bei der Direktion der Vaumwollspinuerei zu hinterlegen und da- geaen die Eintrittskartcn in Empfang zu nehmen.
ei diesen Stellen kann auch der Entwurf der revi- dierten Gesellschaftsftatuten eingesehen werden.
Speyer a. Rh., den 18. November 1899.
“ Die Direktion.
[56264]
In der außerordentli&ten Generalversammlung vom 26. Junt cr. wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlofsen.
Laut § 243 d. H.-G.-B. fordert der unterzeichnete Liquidator etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre event. Forderungen in dem Bureau der Gesellschast, Lügowstraße 94, Hof links 11, an- zumelden.
Berlin, den 17. November 1899.
Oberschlesische Stroutianitwerke in Liqu.
Nobert Schmidt.
[56826] Riesaer Dünger- Abfuhr- Actien-Gesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 12. Dezember a. €., Abends S Uhr, im Gartensalon der Elbterrasse in Riesa.
Tagesordnung :
1) Anträge des Vorstandes und des Aufsichts- rathes zur Abänderung des Gesellshafts- Statuts nach den neuen geseglichen Be- stimmungen.
2) Den Vorsißenden des Aufsichtsraths und den Vocstand zu folchen Aenderungen der durch den Beschluß ad 1 festgeseßten Fassung des Statuts zu ermächtigen, welhe etwa der Negisterrihter behufs Eintragung in das Handelsregister verlangen follte.
3) Geschäftliches.
Riesa, den 18. November 1899.
Der Auffichtsrath. F. Hickmann, Vorsißender.
[56825] Barmer Volksbauk.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer aufierordentlicheu Generalversammlung eingeladen, welde am Montag, den 11, De-
ember d. J.- Nami ctage 5 Uhr, in unserem ankgebäude hierselbst, Neuenweg 1da,, statt-
finden soll. Tagesorduung :
Anträge des Aufsichtsraths und des Vorstands:
1) Abänderung der Firma.
2) Erhöhung des Grundkapitals.
3) Beschlußfassung über Erlaß eines neuen Statuts.
4) Ermächtigung des Vorsißenden des Auf- sichtsraths oder dessen Stellvertreters und eines Vorstandsmitgliedes zur Vornahme etwa vom Registerrichter verlangter At- änderungen.
Der Entwurf des neuen Statuts kann vom 27, November ab bei uns eingesehen werden.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung mit Stimmrecht theiln:hmen wollen, haben ihre Aftien nebft einem doppelten Nummern- verzeichniß, zu welhem Formulare an unserer Kasse während der üblihen Geschäftsstunden zu haben sind, und außerdem, wenn fie nicht persönlich er- \einen, die ‘chriftlihe Vollmacht für ihre Vertreter \spätesteus 48 Stunden vor der zur Er- öffnung der Generalversammlung beftimmten Zeit bei dem Vorftande zu hinterlegen,
Barmen, den 20. November 1899.
Der Auffichtsrath.
[56836]
Eduard Lingel, Schuhfabrik Aktiengesellshaft zu Erfurt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer am Dienstag, den 12. Dezember ds. Js.- Vormittags 11 Uhr, in Erfurt im Geschäfts- [lokale der Gesellshaft stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen und für den Fall threr Theilnahme an derselben ersucht, ihre Aktien in Gemäßheit des § 21 des Statuts — also spätestens am 8. Dezember 1899 — bei der AMLRE der Gesellschaft in Erfurt zu hinter- egen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Berlustrechnung für das erste Geschäftsjahr, nebst Bericht des Vor- ftands und des Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
3) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrath. S
4) Beschlußfassung über die mit NRüksiht auf das Handelsgeseßbuch vom 10. Mai 1897 erforderlich werdenden Aenderungen der Sta- tuten, insbesondere der §§ 3, 5, 15, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 28 und 29, mit Wirkung vom 1. Januar 1900 ab.
5) Genehmigung des unter Berücksichtigung der beschlofsenen Aenderungen neu abgefaßten Statuts.
6) Ermächtigung des Vorstands, etwaige vom Registerrihter behufs Eintragung der Be- \{lüsse zu 4 und 5 zu verlangende Aende- rungen namens der Gesellschaft festzustellen und zu genehmigen.
Erfurt, den 20. November 1899.
Der Vorftaud. Friy Dreßler.
[5663] i Actien Brauerei Pforten
bei Gera.
Die diesjährige ordentliche Geueralversamm- lung der Aktionäre soll Dienstag, deu 5. De- ember 1899, Nachmittags 5 Uhr, im
estaurationslokal der Brauerei abgehalten werden.
Tagesordnung :
1) Geschäftsbericht und Rehnungsabs{chluß auf das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1898 bis 30. September 1899.
2) Richtigsprehung dieses Berichts.
3) Beschlußfassung über die Bn des Reingewinns und Festsezung der Dividende.
4) Abänderung der Statuten, insbesondere den Bestimmungen des neuen Handelsgesetzes ent- sprechend.
5) Ergänzungéwahl des Aufsichtsraths.
Auf Grund § 22 unserer Satzungen lade ih hierdurch die Aktionäre ergebenst ein, und haben die- jenigen, welche an der Versammlung theilnehmen woklen, ihre Aktien bei der Gewerbebank, E. G., hier wegen Empfangnahme einer Legitimation vom 27. November a. e. an oder eine Stunde vor der Versammlung im Versammlungslokal vorzulegen.
Etwaige Anträge sind, gemäß § 22 unserer Sazungen, bis spätestens drei Tage vor der Ver- fammlung \chriftlich anzubringen.
Der Ge|chäftsbericht liegt vom 20. November a. c. an bei der Gewerbebank, E. G., hier zur Abholung für die Herren Aktionäre bereit.
Gera (Reuß), den 13. November 1899.
Auffichtsrath der Actien-Brauerei Vforten bei Gera. Friedr. Dürre, Vorsißender.
[57027] Bank für Bergbau und
JFudustrie.
Nachtrag zur Tagesordnung der außer- ordeutlichen Generalversammlung am 30. No- vember d. J.:
Antrag auf Abänderung des Paragraphen 1 des Gesellschaftsvertrags.
Düsseldorf, den 18. November 1899.
Bauk für Bergbau und Judustrie. Der Vorftaud. Brandau.
[54415]
Actien-Gesellschaft für Maschinenbau & Eisenindustrie Varel a. d. Jade. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden auf Grund des Beschlusses vom 30. Oktober d. J. über Reduktion des Grundkavitals aufgefordert, ihre Aktien bis zum 15, Februar 1900 mit der quäst. Erklärung einzusenden. — Aktien, für welche eine Erklärung nit eingeht, werden für kraftlos
erklärt. conf. § 290 H.-G -B.
Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. conf. 8 289 H.-G.:B.
Der Vorftand. H. Lübbers.
7) Erwerbs- und Wirthschafts: [568901 Genossenschaften,
Friedrichstädtische Schorusteinfeger- Meisterschaft. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Am 29. November cr., Abends 6 Uhr, findet im Restaurant Bürgergarten, Jerufalemer- straße Nr. 8, oberer Saal, cine außerordentliche Generalversammlung ftatt; die Mitglieder der Genossenshaft werden hbierdurch auf Grund der & 10, 12 und 27 des Genofsenshafts\statuts zum Besuch derselben eingeladen. Tagesorduung : Statutenänderung. Berlin, den 20. November 1899, Der Vorftaud. i C. Strauß. G. Mehrlein, G. Mirisch.
B PE C E R Lb F E A A E E T C B P E I: 2 B EI A
8) Niederlassung 2. von t Rechtsanwälten.
In die Recbtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute Rechtsanwalt Dr. Julius Cäfar Wilhelm Stäge mit dem Wohnsiße in Chemniß eingetragen.
Chemuitz, am 16. November 1899.
Königliches Amtsgericht. Heinzmann.
[56804]
Fn die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ift beute Herr Rechtsanwalt Dr. Paul Johannes Hermann Keil in Plauen eingetragen worden.
Plaueu, am 14. November 1899.
Königliches Amtsgericht. Steiger:
[56803] Bekanntmachung.
Adolf Zunner, Kgl. 11. Staatsanwalt außer Dienst mir dem Wohnsißze in Schongau, ift unter dem Heutigen in die Liste der beim Kgl. Bayr. Amts- gerichte Schongau zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden.
Schongau, am 16. November 1899.
Kal. Bayr. Amtsgeriht Schongau. eipold, K. Oberamtsrichter.
(56798)
Die Eintragung des Rechtsanwalts Josef Lauer in der Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Bas wurde wegen Aufgabe ber Zulassung heute
e ; f Griesbach, den 15. November 1899, Der B e K. Amtsgerichts : mer.
[56802] Bekanntmachung.
Wegen Aufgabe der Zulaffung wurde der Eintrag des Rechtsanwalts Georg Bauer in der Liste der bei dem K. Amtsgericht V aßfurt zugelassenen Rechts- anwälte unterm Heutigen gelöst.
Haßfurt, 16. November 1899,
Königl. Amtsgericht. Goldschmitt.
[56801]
Der Rechtsanwalt Hermann von Valta wurde in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Gerichts wegen Aufgabe der Zulassung gelöst.
Mindelheim, den 16. November 1899.
Kgl. Amtsgericht. JIochem.
[56868]
Der Rechtsanwalt Galluschke ift in der Liste der beim Amtsgeriht Myslowiß zugelafsenen Rechts- anwälte beute gelöscht worden.
Myslowitz, den 16. November 1899,
Der Aufsihtsrichter: Wohl.
[56799] Bekanutmachung.
Die Eintragung des U August Frei- herrn von Bibra in der Liste der am Kgl. Land- gerihte Straubing zugelassenen Rechtsanwälte ift Veauu Aufgabe der Zulassung heute wieder gelöscht worden.
Straubing, den 15. November 1899,
K. Landgerichts-Präsident : (L. S.) Vierling.
E S S E D O S S F S E R A N
9) Bank - Ausweise.
Wochen i Ueberficht er Bayerischen Notenbank
vom 15. November 1899,
Activa, M. Metallbestab A E - 080390 000 Bestand an Reichskassenscheinen . 59 000 Noten anderer Banken . 1 996 000 2M A R 51 804 000 „ Lombard-Forderungen . 1 145 000
[56828]
Ge ee 23 000 sonstigen Aktiven . 2 680 000
Passiva. Das Grundkapital Dex Reservefonds. e sin o Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver- Br E o o Die an cine Kündigungsfcist gebundenen Debiiblilllät 4 «« e oe -—— Die fonstigen Passiva . . .. . « | 4502 000 Berbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . ... #6 1615 296,65. Müncheu, den 17, November 1899. Bayerische Noteubauk. Die Direktion,
[56814] Ueberficht der
Sächsischen Vank zu Dresden
am 15, November 1899, Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. . #4 28 222 150. s 469 780.
NReichskafsensheine . . . Noten anderer Deutscher Be 3 994 500. Sonstige Kassex-Bestände „ 1 293 721. MWechsel-Bestände ¿ 82 142 885. Lombard-Bestände . 2 266 940, Effekten-Bestände . . . 249 914. Debitoren und fonftige Aktiva . 7 524 954. 30 000 000. — 5 276 917,
PasSiVa. 43 322 500. —
7 500 000 2 306 000 65 339 000
8 450 000
E
Eingezahltes Aktienkapital . O C r Banknoten im Umlauf . Täglih fällige Verbindlich- Pa 27 069 977. — ‘An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeiten . S 19 710 159, — Sonstige Passiva . . . . - »# 785 291, — Von im Inlande zahlbaren, no§ nicht fälligen Wecseln sind weiter begeben worden : é 1 318 936, 73. Die Direktion.
[56812]
Stand der Badischen Vank
am 15, November 1899, Activa.
Metal C S Oli égoias Reichskafsenscheine . ; 13 505|— Noten anderer Banken . 375 500|—- Wechselbestand . 25 332 655/23 Lombard-Forderungen 593 430 — Gee 6 ol oe 43 971/82 Sonstige Aktiva ô _2 897 476/57
6 135 768 400/90 Passiva.
Grundkapital... . » « «6/1/9000 000|= Reservefond. . .., . . » p [ 1794518|76 Umlaufende Noten .. . . . » [16764 000/— Täglich fällige Verbindlichkeiten . „ 1 7033 90773 An Kündigungsfrist gebundene Berbindlichleitten «n — |— Sonstige Passiva... e | 1175 97441 46.135 768 400/90 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutf jen Wechsel betragen 4 660 458,27. s
156813) Braunshweigishe Bank.
Stand vom 15. November 1899. Activa. Metällbelland «6 663 081, 35, Reichskafjenscheine j 17 155. —, Noten anderer Banken . 88 800. —. 7 868 525. 10,
Wechsel-Bestand . Lombard-Forderungen 1448 180. —. 30 930. 95.
Effekten-Bestand . . onftige Aktiva . « 8 854 265, 0%,
Pass1/a., Grundkapital . . . . . . Reservefonds . . .. . « Spezial-Reservefonds . « Umlaufende Noten . . . - 2 270 300,
Sonstige tägli fällige Ver- bindlihkeiteen . „3266770,
An eine Kündigunaeseist ge- bundene Verbindlichkeiten . „ 1852 400, Sonstige Passiva. . . . « ‘s 66 123 GventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . . y 397 191. 70
Brauuschweig, den 15. November 1899. Der Vorftand. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt: machungen.
(5560) Bekanntmachung.
Gemäß § 24 der Verfassung der Korporation der Kaufmann|\chaft von Berlin vom 19. Februar 1898 machen wir hierdurch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten-Kollegiums und der Finanz-Kommission
am 6., 7. uud S8. Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und 4 Uhr Nachm., im Kommissions-Sizungszimmer des Börsen- gebäudes, Eingang vou der Burgstr. T5—26
durch das Vestibül rechts, L Tr. hoch, stattfinden.
Berlin, 20. November 1899,
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, Wm. Herz. Weigert,
412 009, 6
M 10 500 000, —, * 399440.
{56648]
Der endunterzeihnete Vorstand bringt hiermit zur Kenntniß, daß derselbe am Dieustag, den 5, De- zember a. €., eine auß}erordeutliche General- VELISMUSINS im Restaurant Otto Gießke, Ber- en A Schillingstraße 36, Abends 6 Uhr, ein-
erust.
Die Tagesorduung ist:
Antrag des Vorstands auf Auflösung der Kasse fowie Wahl der Liquidattons-Kommission und Festsezung deren Bezüge.
Als Legitimation gilt : Mitgliedbuch und Bei- trag?quittungen pro November und Dezember a. c.
Die in der Einladung vom 17. November Nr. 273 des Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats- Anzeigers angegebene Tagesordnung und Legitimations- art ist hiermit aufgehoben.
Berlin, den 17. November 1899.
Der Vorstand der Hülfe Krankeukasse für Deutschland E. H. Nr. 133, Aug. Keitermann. Oskar Schenk,
[56818]
Die Patent - Resonauzboden - Fabrik für Streichiuftrumente Gesellschaft mit beschränkter Haftuug zu Osuabrück hat in ihrer Gesellschafter- versammlung vom 17. d. Monats die Herabsezung des Stammkapitals von 200 000 4 auf 50 000 bes(lossen. ÿ
Fch fordere die Gläubiger der Gesfells@aft auf, si bei der Gesellschaft zu melden.
Osuabrück, den 18. November 1899.
Der Geschäftsführer : Carl Wittkop.
[56200]
Infolge Verkaufs der Brauerei ift die unteczei- nete Gesellshaft in Liquidation getreten. Wir geben eventl. Gläubigern hiervon mit dem Ersuchen Kenntniß, Forderungen unverzüglih anzumelden,
Zeulenrodaer Dampfbrauerci, Ges. m. b. S. in Liquid. O. Schroeter.
[55917]
Wir machen hiermit bekannt, daß wir in Liquidation getreten sind und fordern uusere Gläubiger auf, fich bei uns zu melden.
Ventilkrug-Versaundtgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation, Hamburg, Süderstraße 1583.
O Moskauer Jnternationale Handelsbank.
Zentrale: Moskau. Ó Filialen in: Rjasan, Tula, Kursk, Vats, Libau, Sewastopol, Smolensk, JIwanowo - osnesensf, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest-Litowsk, Jaroëlaw, Mohilew - Pod. , Pawlograd, Skopin, Sarans?, Buguruslan, Jefremofff, Tscheliabinek, Buchara, Kokand, Teheran , Danzig, Königsberg , Leipztg, Stettin, Rotterdam, Marseille.
Monatsbilanz per 14. Oktober 1899,
Activa. Rbl, Kassabestand und Bankguthaben . . 2079 697,60 Wechselportefeuille, russ. und ausl. . , 20 183 564,12 Darlehen gegen Sicherheit . . . . . 16 981 686,77 Effektenbestand *) 6 426 594,11 Konto-Korrente (T; 183282 542,89 Konto der Filialen 591 796,09 Unkosten 651 730,46 Transitorishe Summen . . 244 416,6 Iun: S i ed eia l 1 586 268,53 Protestierte Wechsel. ..... 19 900,5: G3 047 187,83
Passiva. Rbl. Volleingezahltes Kapital... . . . 10 000 000,—
Reserve-Kapitalien :
Ordentlihes Rbl. 3 522 e A 3 734 402,69
Außerordentliches , 212 026,64 S Depositen D 99 414 624,14 Rediskont, Spezialkonti 2c... . 4441 459 Konto-Korrente 13 295 11 E Konto der Filialen 832503 Accepte .
ällige Zinsen ¿
insen und Kommissionen . .
ransitorishe Summen . .
*) In dieser Summe sind Rk Reservekapitalien inbegriffen.
| Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
M 279. Berlin, Montag, den 20. November Ü 99,
Der Inhak| dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie di ifs Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten nd erscheint s in einem befonderen Bla unter dem Titel M p M Mhurje), Jowle DIE LAINS MON
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1.254)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann dur alle ost - Anstalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Berlin auch P e u 2 Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Bezugspreis beträgt L 50 S für das L DCIERE, ted e Nummern often 2 D Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Inf ertionspreis für den. Raum einer Druckzeile 30 4. ;
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Verfahren zum Türkischroth- Berlin. 22, 3. 99. 51. J. 5075. Anreißvorrihtung für Stahl- | des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten, färben von Baumwolle oder anderen Pflanzen- 26. Sch. 15 025. Vorrihtung zum Abmessen stimmen in mehanishen Musikwerken. — André 3) V rsa un fafern mit Alizarin und ähnlichen Beizenfarb- des Carbides für Acetylenentwickler. — Johannes Junod, Auberson, Schweiz; Vertr, : Ottomar ersagung. stoffen. — Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Schneider-Dörffel, Leipzig, Kohlgartenstr. 4. R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipziger- Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs - An- Ludwigshafen a. Rh. 12. 7. 99. 10. 3. 99. straße 131. 20. 1. 99. zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte 8, T, 6080. Maschine zum Aufpressen von | 26, W. 14 053. Mehrkammeriger Acetylen- | 51. W. 14 647, Zither mit Melodie- und | Anmeldung is ein Patent versazt. Die Wir- Mustera auf Leder. — Jul. Thomsou «& Co., entwickler mit Verbundregler. — M. Kandler, Begleitsaiten. — Otto Weidlih, Brunn- | kungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht Offenbach a. M. 21. 9, 98. Markranstädt, u. Clemens Wehner, Leipzig, döôbra i. S. 1. 12. 98. eingetreten. 12, K. 16 231. Verfahren zur Darstellung von Thomasmühle. 20. 5. 98. 52. L, 12 726. Kurbelstickmaschine für Zickzak- | Klaffe. O-Chlorbenzaldehyd. — Kalle & Co., Biebrich | 28. F. 11435, Verfahren zur Behandlung stich; Zus. z. Pat. 82 255. — Liu & Eckhardt, | 57. K. 17 496. a Mh. 292,98, frischer Häute mit Lösungen von Harzen in Berlin, Grüner Weg 109. s0. 11. 98. lihtemvfindlicher Papiere mit matter 12. R. 12 935. Filtriertrihter. — Johannes SHwefelkoblenstoff oder Kohlenwasserstoffen. — | 54, J. 5267. Serz;karte. — Leonard Joseph, 3699; Michael Erhard Riedel u. Otto Frederick Leonhard Friedländer, NRirdorf b. Berlin, Köln a. Rh., Maurittuêwall 15. 1. 6. 99. Fohannes Grahl, Fort Wayne, V. St. A.; Berlinerstr. 7/11. 17, 12. 98. 55. P. 10301. Verfahren, vegetabilishes Bertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. | 29, B, 24 6783. Verfahren zur Herstellung von Pergament zum Beschreiben und Bezeichnen ge- 1153, 99; in Ammoniak 1ösliher Kupferbydroxydcellulofe. eignet zu mahen. — Balzer Piepgras8, Düssel- 12. St, 5747. Verfahren zur Darstellung von — Dr. Emil Bronnert, Mülhausen i. E,, dorf, Florastr. 23. 27. 12. 98. Fonon aus Cyclocitral und Aceton. — Adolf Brubacherstr. 2. 1. 5. 99. 58s. W. 14690. Filterpresse mit endlosem Strebel, Frankfurt a. M. 190. 9. 98. 30. B. 25257. Flasche zum Ablassen von Filtertuch. — John Wilson, Glasgow; Vertr. : 14, B. 23335. Steuerung für Dampf- Flüssigkeiten im Strahl und tropfenweise. — Dr. Joh. Sanz u. Wilhelm Kortüm, Berlin, maschinen. — Achille Bugnonu, 19 Nue de Suez, Dr. David Browne u. Dr. Ernest Dyer, Leipzigerstr. 91. 17. 12. 98. u. Adrien Fieux, 4 Nue Drouot, Paris ; Vertr. : Brüssel, 3 Rue des Hornes; Vertr. : Arthur Baer- 59, B. 22959. Pampe ohne Druckventil. — Nichard Lü»ers, Görliß. 3. 9. 98, mann, Berlin, Karlstr. 40. 3. 8. 99. | Henry Beau, Paris, Rue de la Terasse 20; 14. B. 24 271. Maschine mit umlaufendem | 30. H, 22 226. Mundsperrer. — Carel-August Bertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Kolben. — Karl Bosch, Tübingerstr. 12, u. Jakob Hoefftcke jr., Leiden, Holland, 94 Breestraat ; Friedrichstr. 10. 5. 7. 98. Aufrecht, Reinsburgstr. 104, Stuttgart. 13, 2. 99. Bertr.: Franz Dickmann, München u. Walter | 63. D. 9463. Ausaleichsgetriebe für Motor- 14. F. 11488. Präzisions - Rundschieber- Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 5. 6. 99. wagen. — La Société Diligeon & C90., Vom 21. 3. 99 ab. steuerung : Zus. z. Pat. 54 630. — I. R. Frikart, | 32. B. 25 026. Verfahren zur Herstellung von Paris, 48 Rue de Malte; Vertr. : August Rohr- | 4, 108 392. Glühlichtbrenner für flüssige München, Akademiestr. 17. 9. 1. 99. dünnem Tafelglas mit Draht- oder Asbestver- bah, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Brennstoffe ; Zus. z. Pat. 99336. — Petroleum- 14, G. 12 823. Siebersteuerung mit in den fteifung. — Max Baumgärtel, Dresden-A., Erfurt. 7. 12. 98. Glühlicht- und Beleuchtungs - Gesellschaft Zylinderdeckeln liegenden Schiebern. — Frederick Wittenbergerstr. 22. 27. 6. 99. 63. D. 9728, Kombination zweier unabhängig in, b. H. (Patent Albrecht), Berlin, Vom William Gordon, Philadelphia, Penns, V. St. | 34. B. 24 364, Brennerkopf für Spiritus- von einander den Motorantrieb ausrückenden Hebel- 8; 498 äb: A. ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. gasbrenner. — Otto Bütow, Braunschweig, mecanismen an Motorwagen. — de Dietrich | 4. 108 398, Heizdobtanordnung für Spiritus- 14. 10. 98. Helmstedtecstr. 93. 4. 3. 99. «& Cie., Niederbronn i. Els. 4. 4. 99, Glühlihtlampen. — S. Shwarzmann, Wien- 15. B. 23400. Pneumatishe Bogenabhebe- | 34. J. 5309, Plätteisen. — Charles W. Iden, | 63. H. 22286. Das Abnehmen des Luft- Währing, Weinhauserstr. 24; Vertr. : Th. Hauske, vorrichtung. — Franz Paul Baur, München. University Place, Borough of Manhattan, New reifens ohne Lösung des Rades und der Kette er- Berlin, Kommandantenstr. 72. Vom 283. 2 99 ab. 13. 9; 98. York, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. möglichendes Fahrradgestell. — Johann Hoebankx | 5. 108 388, Stoßende Schrämvorrichtung 15. Sch. 14 940. Als Bogenschieber au®ge- L, Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 30. 6. 99. u. August Bosselmanu, Düsseldorf - Oberbilk. sür Handbetrieb. — W. Jacob, Erle b. Buer bildete Vordermarken an Schnellpressen. — J+ | 34. L, 13 266, Flashenshrank. — H. Liede, 16. 6. 99. j i, W. Vom 28, 1. 99 ab. D G. Schelter & Giesecke, Leipzig, Brüder- Neustadt a. d. Haardt. 29. 5. 99. 63. L, 13578. Lenkstange für Fahrräder. — | 6. 10S 426. Vorrihtung zum Schutze gegen straße 26/28. 29. 6. 99. 34. S. 12392. Wäschetrocken-Vorrichtung. — Alfred Luscher, Dresden-Pieschen, Oschager- das Eindringen von Wasser in die_ zum Zu- 20. C. 7840. Einrichtung zum Abfangen vaga- Paul Siefeldt, Odessa, Rußl.; Vertr.: Emil straße 17. 16, 9. 99. bzw. Ableiten von Luft dienenden Oeffnungen bondierender Erdströme bei elektrishem Siraßen- Reichelt, Dresden. 15. 4. 99. 64. B. 23 440. Gefäß gegen Wiederfüllen. — einer Wand, insbesondere der Stirnwände von bahnbetrieb. — Walther Cramer, Hagen i. W. | 34. U. 1411. Kanne für feuergefährliche Flüssig- Atmaram Abaji Bhise, Bombay, Brit. Indien; Malz;trommeln. — Berliner Aktien-Gesell- 1710798 keiten. — Georg Ulrich, Herne. 25. 1. 99. Bertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. schaft für Eisengießerei und Maschinueu- 20. D. 9515. Selbstthätige seitlih auslösbare | 37. B. 24100. Dach. — Georg Bru, 20, 9. 98. fabrifation, Charlottenbura. Vom 25. 9. 98 ab. Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ernst Berlin, Michaelkirhstr. 43. 14. 1. 99. 64. B. 24 720. Biecsiphon. — Joseph Baer, | 8. 108 371, Dämpfvorrihtung sür Gewebe- Werner Drews, Niga; Vartr.: Richard Lüders, | 89. B. 22 747, Verfahren zur Herstellung Berlin, Alexandrinenstr. 2ó. 8. 9. 99. bahnen. — D. Gefner, Worcester, V. St. A.; Görliß. 29, 12. 98. einer unentzündlihen Celluloidmasse. — Lucien | 65. G. 13 2883, Shiffsschraube mit in waage- Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Do- 21. J. 4943. Typendrucktelegraph. — Inter- Louis Béthisy, Paris, 71 Bould. Voltaire; rechter Nichtung von einer senkrechten Welle um- rotheenstr. 32. Vom 25. 12. 98 ab. national Telescriptor Syndicate, Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen- getriebenen um ihre Längsahse ih drehenden | 12. 108 342, Verfahren zur Darstellung von Ltd., London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, straße 32. 24, 5. 98. Flügeln. — Edward Francis Gorman und Alphoxylacetamiden; 2. Zuf. z. Pat. 102 315. — Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 10. 98, 39. Z. 2812. Verfahren zur Herstellung naht- Penfield Flether Yost, Philadelphia, V. St. A., Aktien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation, 21. J. 5312. Magnetelektrisch- Zündvorrichtung loser Gummiwaaren. — Zieger «& Wiegand, Bertr.: C. y. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. Berlin. Vom 8. 4. 98 ab. / für Explosionsmotoren u. dgl. — Benjamin Leipzig-Plagwiß, Jahnstr. 37. 7. 6. 99. 992. 2/99. 12. 108 376. Verfahren zur elektrishen Dar- Mc. Juneruecy, Omaha, Nebraska, V. St. A.; | 42. B. 24392, Sciffzkompas mit Hilfs- | 67. B. 2267.4, Vorrichtung zum Zuführen stellung von Ozon. — A. Verley, Courbepoie Bertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 6, 7. 99. steuerstrih. — Hinrih Bruns, Bremen, Walter- von Schleifmitteln zur Schleifscheibe bei Shleif- b. Paris; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Spring- 21. Sch. 14869. Sqhuyßhülle für außerhalb Chaufsee 128. 9. 3. 99. und Poliermashinen. — William Oliver Bailey, mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. des Batteriegefäßes regenerterte und mit dem 42. E. 6461. Umschaltungsventil für Wasser- London; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamer- Vom 20. 8. 97 ab. Elektrolyten getränkte Elektroden. — Hermann messerverbindungen; Zuf. z. Pat. ‘105 079. — straße 8. 29. 4. 98, : : 12. 108 400, Verfahren zur Herstellung von Schloß, Berlin, Blumenstr. 74. 10. 6. 99. Wilbelm Eisner, Berlin, Schönebergerufer 23. | 68, S. 12238, Sicherheits\{loß mit einem leiht löslichem Alkalisilikat. — Henfel & Co., 21. T, 6597. Stromunterbrecher mit flüssigem 15. 6.99. sich beim Zuschließen nah den Schlüsselbart- Düsseldorf, Gerresheimerstr. 171. Vom 24, 3. Leiter. — Nikola Tesla, New York, V. St. A.; | 42. S. 12 655. \stufen selbstthätig einstellenden Eingerichte ; Zus. 98 ab. E Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer- Schneiden von Piäzisions-Waagen. ¿. Pat. 106 062. — I. Ch. F. Sommermeyer, | 12, 108 413, Verfahren zum Verflüchtigen straße 141. 18. 6. 98. F. Sartorius, Göttingen. 14, 7.99 Magdeburg. 23. 2. 99. verdampfbarer Stoffe. — Transportabler 21, T, 6598. Stromunterbrecher mit flüssigem | 42. Sch. 15 120. Vorrichtung zur spannungs- | 70. F. 11951. An der Hand zu befestigender Dampfentwickler Gesellschaft m. b. Haf- Leiter. — Nikola Tesla, New York, V. St. A.; freien Befestigung von Saccharimeter-Quarzkeilen Sgzreibblock. — Nobert Samuel Crawford tung, Berlin, Neue Promenade 6. Bom Vertr. : Nobert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer- und Norma? quarzplatten. — Franz Schmidt & Fuller, 677 Brozdway, New York, V. St. A., 6. 11. 98 ab. i \traße 141. 18. 6. 98. Haeusch, Berlin, Stallschreiberstr. 4. 26. 8. 99. Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, | 12. 108 427. Verfahren zur elektrolytishen 21, U. 1453, Verfahren zur Herstellung von | 45, A. 6 682. Säuzevorcrichtung für Junavieh. Lindenstr. 80. 12. 6. 99. / Reduktion von Halozennitrobenzolen, Nitro- zwei gegen einander in der Phase vershobenen — Gabriel Appel, Römhild i. Th. u. Ulrich | 81. P. 9513. Maschine zum Etikettieren von benzolsulfosäuren und Nitrobenzolcarbonsäuren iu Wechselstromsvannungen. — Wilhelm Uhde, Hege, Mönchsbof, Post Römhild. 23. 9. 99. Flaschen u. dgl. — William Edward Pettee, Azo- und Hydrazokörpern ; Zus. z. Pat. 100 234. Oresden-A., Wettinvl. 7. 27. 5. 99. 45. B. 24938. Maschine zum Kneten von 56 Beford Street, Boston, Mass, V. St. A., — Anilinoel- Fabrik A. Wülfing, Elberfeld. 21. W, 13 860. Elektrizitätsmesser mit Flüssig- Butter, Margarine u. dgl. mit mebreren Knet- Vertr.: Alexander Specht u. F, D. Petersen, Bom 21. 10. 98 ab. s : feitédämpfung. — Edward Weston, Newark, walzenpaaren. — Van deu Berghs, Limited, Anb L 20, 108 358. Sandstreuer für Lokomotiven. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Rotterdam : Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, | SL. W. 14 211. Zweitheiliger Plombenver- — W. Schug, Saarbrücken. Vom 19. 1, 99 ab. Berlin, An der Stadtbahn 24. 21. 3. 98. Berlin, Friedrichstr. 78. 13. 6. 99. j \{lußbüael, insbesondere für Eisenbahnwagen. — | 20, 108 407. Unterirdisde Stromzuführung 22, C. 8406. Verfahren zur Herstellung eines 45. F. 11 155. Verfahren, um auf elektrischem Ernst Wienke, Braunschweig. 11. 7. 98. für elektrishe Bahnen mit Schlißkanal. — M. Neberzuges für Metallflächen. — George Dens- Wege die Dungkraft des Bodens zu erhöhen. — | 83. A. 5884, Elektrische Aufziehvorrihtung Drachmaun, Budapest), u. L, Lewy, Berlin, more Colemau, Boston, V. St. A.; Vertr.: Fean Fuchs, Portoferraio, Insel Elba; Vertr: an Uhren. — Hjalmar Emanuel Anderssou, Eg 101/2; Vertr.: C. Fehlert u. Richard Lüders, Görlitz. 18. 7. 99. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Stockholm; Vertr.: N. Schmehlik, Berlin, . Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 22. C. 8407, Vaifahren zur Herstellung eines Berlin, Luisenstr. 14. 2. 9. 98. i Luisenstr. 47. 11. 7. 98. L 18. 6. 98 ab. : konserviecenden Ueberzuges auf oh. — George | 45. Sch. 14481, Reinigungêvorrichtung für | 85. J. 5158. Mischhahn für Dampf und | 21. 108 354. Drehstromzähler. — A. Gast,
Dens C Boston, V. St. A Ezgen. — Hermann Freiherr vou Schuckmaun, Wasser für Badezwecke u. dgl. ¿zum wechselnden Stegliß, Fichtestr. 3. Vom 2, 11. 97 ab. more Coleman, Bost S S «_ S 99. 2. 99. Speisen zweier Gebrauchs\tellen. — Heinrich | 21, 108 255. Schaltung für Gesprächszähler.
4. Vertr.: Ri i örliy. 18, 7. 99, ( L S. R A ania zum Verbüten | 45. Sch. 15 086, KartoFelerntemashine mit Jeuseu, Hamburg. 17. 3, 99. L — M. Weinmar, Offenburg, Baden. Vom einem sib drehenden Auswerfer binter dem Schar. | 86, G. 13494, Senkrechtes Kantergestell für 10; 2,98 6 : i 5) Um)»mz, Dresden-A, Pfotenhauer str, 43. 25.8.'99. — Schüß «&* Bethke, Lippehne, N.-M. Plüschwebstühle. — Gebrüder Goeritz, Chemni. 21. 108356, Einrihtung zur Bestimmung Crimmit\2487, Treppenrostfeuerung. — Ecnst 15. 8. 99. — 01, 0; 99; des Ladezustandes von Accumulatoren. — Dr. P. Der V Bernburg. 10. 2. 99. 49. C. 7013. Verfabren und Maschine zum | 86. G, 13 568. Weblitze aus Draht. — Richard Meyer, Rummelsburg b. Berlin, Borhagener- Emil eft. (E 844. Verfahren zur Herstellung von Fräsen von Shraubenrädern mittels Schneckcken- Graßmaun u. Oskar Rönitz, Chemniyz-Alten-
weg 7/8. Vom 14. 5. 99 ab. i en in und Jacques fräsers. — Chemuitzer Strickmaschinen-Fa- dorf. 28. 6. 99. Fernspre{- ori Jus Federn. — Carl Lewin und Jacq h tz U Stlichtmaschine. — Heury
21, 108 367, Selbsikassierende ( (Berlin, Schügenstr. 22. 12. 1. 99. brik, Chemniy. 1. 9. 97. 86. T, 6280, cinrihtung. — R. Veck u. S. Veck, Wien, j
/
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j
Verfahren zur Bs berfläche.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
B.-R. 108 342 bis 108 431, Klasse. i L, 108 399, Elektromagnetisher Erzscheider mit zwei gegen einander umlaufenden Walzen. — Mechernicher Bergwerks. Aktien: Verein, Mechernich. Vom 23. 7. 98 ab.
4. 108 365. Wettersihere Petroleum-Gruben-
lampe. — P. Wolf, Zwickau, Reichenbacherstr.
Justiervorrihtung für die — Firma
devs zu großen Zuges bei Lokomotiven. — Otto