_Deutscher Reichs-Anzeiger
und
Staats-Anzeiger.
s K
Königlich Preußischer
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S§W., Wilhelmstraße Nr. 32.
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die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers
und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers
Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.
M Q2T
Berlin, Donnerstag, den 23. November, Abeuds.
1899.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Kapitän zur See Stubenrauch die Königliche if zum- Rothen Adler - Orden dritter Klasse mit der
cife,
dem Korvetten-Kapitän -von Burs ki, leutnants Oxé und Pohl, dem evangelishen Pfarrer Duesberg zu Düsseldorf, dem Fabrikbesißer und Kirch- meister Schlüter ebendaselbst und dem Seminar-Oberlehrer Leimbach zu Steinau a. d Oder den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,
dem Seminarlehrer Freund zu Steinau a. d. Oder, dem Eisenbahn-Stations-Vorsteher zweiter Klasse a. D. a zu Bingerbrück im Kreise Kreuznach, bisher zu Nennig im Kreise Saarburg, dem Eijenbahn-Betri-bs-Sekretär a. D. Wersch- dorff u St. Wendel, den Hegemeistern a. D. Erbert zu Schôe valde im Kreise Schweiniz, bisher zu Forsthaus Braois, und Grunert zu Annaburg im Kreise Torgau, bisher zu Eichenheide, und dem Rentner und Kirchmeister Kla zu Düsseldorf den Königlichen Kronen-Orden vierter
asse,
den emeritierten Lehrern Detert zu Vörde im Kreise Schwelm, Eichert zu Witten, bisher zu Durchholz im Kreise Haitting-n, Kehler zu Königsberg î. Pr., Krümpel zu Vechtel im Kreise Bersenbrück, Steinbrecher zu Danzig, Stüben zu Büsum im Kreise Norderdithmarfschen, Urbanczyk zu Kattowiß, Wawrzik zu.Königshütte D.-Schl., Schlipberger zu Frankenberg, bisher zu Rothenditmold im Landkreise Cassel, Schulz zu Nafssenerfurth im Kreise Hom- berg, Grunewald zu Untergeis im Kreise Hersfeld und Henzel zu Bodes im Kreise Hünf-ld den Adler der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzoll:rn, sowie
dem Gemeinde-Vorsteher Bode zu Strodthagen im Kreise Einbeck, dem städtischen Revierförster Koh zu Forsthaus Buchwald bei Köslin, dem Obermsschinisten Hugo Keller, dem Feuermeister Emil Gehrke und dem Meister Fried- rih Éggebrecht, bisher von S. M. Kreuzer „Kaiser“, dem Schuldiener und Seminar - Oekonomen Williges zu Steinau a. d. Oder, dem Eisenbahn - Weichensieller a. D. Schulien zu Saarbrücken, dem - Polizei - Sergeanten Flau zu Gindorf im Kreise Grevenbroich, dem Boden- meister Sriedetà Muhs zu Denkershausen im Kreise Nort- in dem Packhausmeister Siemers zu Emden, dem Werk- ührer Michael Wiegand zu Treffurt im Landkreise Mühl- hausen i. Th. und dem Strafanstalts-Maschinenwärter a. D. Lahmann zu Hildesheim, bisher in Lingen, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
den Kapitän-
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung Le ihnen verliehenen nihtpreußischen Jnsignien zu ertheilen, und zwar:
der dritten Klasse des Königlich bayerischen Verdienst-Ordens vom heiligen Michael:
dem Bankdirektor Steinle, Erstem Vorstandsbeamten der Reichsbank-Hauptstelle in München; der Aman württembergischen goldtnen Verdienst- eda ille des Friedrichs-Ordens: dem Kabinets-Briefträger Gerl ach in Berlin; des Kommandeurkreuzes erster Klasse des Groß- herzoglich badishen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Direktor im Reichsamt des Jnnern Dr. von Woedtke; ‘ des Verdienstkreuzes desselben Ordens: dem Geheimen Kanzlei-Sekretär Knetter bei der Ver- waltung des Reichs-Jnvalidenfonds ; des Fürstlih waldeckschen Verdienst-Ordens vierter Klasse: dem Postdirektor Schlüter zu Cassel ;
ferner :
des Nitterkreuzes des Sg niederländischen Ordens von Oranien- Nassau:
dem Postrath Palm zu Konstanz.
Deutsches Rei ch.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht :
zum Mitgliede des Disziplinarhofs den Reichsgerichtsrath Kaufmann,
zu Präsidenten der Disziplinarkammern : in Köslin: den Königlih preußishen Landgerichts - Präsidenten Haenischch daselbst,
in Karlsruhe:
den Großherzoglih badishen Landgerichts - Präsidenten Dorner daseibst,
für die Reichsbeamten in Elsaß-Lothringen zu Straß- burg i. E.: den Landgerichts-Präsidenten Bo ecking daselbst,
zu Mitgliedern der Disziplinarkammern: in Karlsruhe:
den Größherzoglih badischen Landgerichts-Direktor Frei- herrn Rüdt von Colienberg-Bödigheim daselbst, in Liegniß: Ma cit BlO preußishen Regierungsrath Kreplin ajelbjt auf die Dauer der von ihnen zur Zeit bekleideten Reichs- oder Staatsämtcr zu ernennen.
Dem Honorar - Konsul von Guatemala Simon Grün- feld in Breslau ist namens des Reichs das Exequatur er- theilt worden.
Bekanntmachung.
Bei den württembergishen Staats-Eisenbahnen sollen die \{hmalspurigen Nebenbahnen
Beilstein—Jlsfeld, 5,51 km lang, mit den Stationen Auenfstein und Jlsfeld am 25. d. M., und
Warthausen—Ochfenhausen, 1900 km lang, mit den Stationen Barabein, Aepfingen, Sulmingen, Maselheim, Wennedach, Reinstetten, (opvertülofch und Ochsenhausen am 30. d. M. für den Gefsammtverkehr eröffnet werden.
Berlin, den 22. November 1899.
Der Präsident des Reichs-Eisenbahnamkls.
Schulz.
Fn Stralsund wird am 14. Dezember d. J. mit einer SLO Mer - Prüfung für große Fahrt begonnen wecden.
Das im Jahre 1896 in West - Hartlepool aus Stahl er- baute, bisher unter britisher Flagge gefahrene Schrauben- dampfschifff} „Leonis“ von 1681,85 Registertons Netto-Raum- ehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigen- am der Deutschen Levante - Linie in Hamburg unter dem Namen „S kyro s“ das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Ham- burg zum Heimathshafen gewählt hat, ist von dem Kaiserlichen General-Konsulat in London unter dem 4. Noveraber d. J. ein Flaggenattest ertheilt worden.
E R T m I R A OCTR T E O E A T AB- MLEL M N
Jn der Ersten Beilage zur Heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden drei Verordnungen für das Herzogthum Oldenburg, das Fürstenthum Lübeck und das Fürstenthum Birkenfeld, betreffend die Au E bang des Ug Den e Lu Lg OLRO vom 13. Zuli 1899, und in der Zweiten Beilage eine Uebersicht über die Ein- und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutshen Zollgebiet in der ersten Hälfte des Monats November und in der Zeit vom 1. Januar bis zum 15. November d. J. veröffentlicht.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht:
den dem russishen Adelstande angehörigen Rentner Christian Carl Bernhard Bornhaupt zu Charlottenburg als von Bornhaupt und den dem russischen Adelstande an- gehörigen Doctor juris Johann Bereg uengner zu Köln als von Buengner in den preußischen Adelstand aufzunehmen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Landrath Schneider zu Blelede zum Negierunçs- rath zu ernennen.
Finanz-Ministerium.
Zur Beseitigung vereinzelt hervorgetretener Zweifel wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Vorschriften SS 18, 19 des Einkommensteuergeseßes unbedenklih auch bei der Ver- anlagung fingierter Normalsteuersäße gemäß §8 74, 75 a. a. O. entsprehende Anwendung finden.
Wo eine solche Veranlagung stattfindet, sind deshalb die zur Ausführung der §8 18, 19 des Geseßes gegebenen Vor- schriften Artikel 44 und Artikel 45 Nr. 3 der Anweisung vom 5. August 1891 ebenfalls sinngemäß arzuwenden (Artikel 45 Nr. 7 a. a. O.). Den Vorsißenden der Veranlagungskom- missionen ist hiecvon Kenntniß zu geben.
Berlin, den 15. November 1899.
Der Finanz-Minister. von Miquel. An die sämmtlichen Herren Vorsißenden der Einkommen- steuer-Berufungskommissionen.
Bekanntmachung.
Für das nächstjährige Heeresersaßgesch äft wird denjenigen jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1880 geboren sind, in - Erinnerung gebracht, daß fie zur Vermeidung von Nach- theilen und Weiterungen sih mit Geburisscheinen oder sonstigen Ausweismiiteln über die Zeit und den Ort ihrer Geburt zu versehen haben.
Die für diesen Zwocck aus den Geburtsregistern der Standesämter zu ertheilenden Beschcinigungen werden kosten- frei ausgefectigt. Der Zeitpunkt für die Anmeldung zur Nekrutierungs-Stammcolle wird in der ersten Hälfte des Monats Januar k. J. befannt gemacht werden.
Berlin, den 15. November 1899.
Die Königlichen Et: saß-Kommissionen der Aushebungs-Bezirke Berlin. Dr. von Lepell.
Angekommen:
der Ministerial-Direktor im Ministerium für Handel und Gewerbe, Ober-Berghauptmann Freund, von Saarbrüten.
Nichtamllichßes. Deutsches Neicdeh.
Preußen. Berlin, den 23. November.
Ueber den Besuch Jhrer Kaiserlihen und König- lihen Majestäten am Königlih großbritannishen Hofe liegen folgende weiteren Meldungen des „W. T. B.“ vor:
Windsor, 21. November. Seine Majestät der Kaiser Wilhelm kehrte heute Nachmittag um 5 Uhr von der Jagd zurück und nahm dann im Schlosse den Thee ein. Fhre Majestät die Kaiserin Auguste Victoria stattete im Laufe des Vormittags den KöniglichenPrinzessinnen Besuche ab, machte mit den Prinzen Söhnen August Wilhelm und Oskar einen Spaziergang in der Umgebung des Schlosses und be- suchte dann die St. Georgsfkapelle. Am Nachmittage unter- nahm Jhre Majestät die Kaiserin mit Jhrer Majestät der Königin Victoria und Jhrer Königlichen Hoheit der Rrinzessin von Wales eine Spazierfahrt in offenem Vier- spänner durch Eton und Slough und dann über Datchet zurück nach Windsor.
Um 81/2 Uhr Abends begann in der St. Georgshalle des Schlosses das Festmahl zu Ehren des Geburtstags Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrih. Auf der zu der Halle hinauf- E Haupttreppe bildeten Mannschaften der Leib-Garde n Gala-Uniform Spalier. Jhre Majestät die Königin Victoria bewillkommnete Jhre Gäste im großen Empfangsésaale. An der Tafel, welche etwa 140 Gedecke zählte, nahm Seine Majestät der Kaiser Wilhelm zur Rechten Jhrer R der Königin Victoria, Jhre Bei die Kaiserin Auguste Victoria, mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen von Wales zur Linken gegenüber Jhrer Majestät der Königin Play. Außer sämmtlichen Angehörigen des Königlichen Hauses und den Bot- \haftern nahmen an der Tafel fecner theil der Staatssckcetär des deutshen Auswärtigen Amts, Staats-Minister Graf von Bülow, das Gefolge Meer Majestäten, der britishe Militär- Attaché in Berlin, Oberstleutnant Grierson und das gesammte Personal . der deutishen Botschaft in London. Von Mit- gliedern der großbritannishen Regierung waren anwesend der Lord - Großkanzler Earl of Halsbury, der Lord - Präsident - des Geheimen Raths Herzog von Devonshire, der Lord Geheim - Siegelbewahrer iscount Croß, die Ministex