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¡ck83 - Bea, White - Ridley, Chamberlain, Marquis of Lans- E Un Hamilton, Gos en und der Lord - Statthalter von Jrland Earl Cadogan. Auch. Lord Rosebery, der Earl of Kimberley und andere Mitglieder des vorigen Kabinets, Lord Lonsdale, die Offiziere der deutschen Kriegsschiffe „Hohen- zollern“, „Kaiser Friedrich III.“ und „Hela“, die Feld- marscälle Viscount Wolseley und Lord Roberts und General Sir Evelyn Wood befanden sih unter den Gästen. Den ersten Toast brahte Seine Königliche Do der Prinz von Wales aus; Höchstderselbe erhob sich mit den Worten: „Auf Befehl der Königin: der Deutsche Kaiser und die Deutshe Kaiserin !“, worauf die deutsche Nationalhymne gespielt wurde. Sodann erhob Seine Majestät der Kaiser Sein Glas mit den Worten: „Die Königin!“ und es wurde die britische Nationalhymne gespielt. Dea Toast auf Jhre Majestät die Kaiserin Friedrich brachte wiederum Seine Königliche Hoheit der Prinz von Wales aus; auch diesem Toast folgten die Klänge der deutschen Nationalhymne. - Nah dem Festmahl wurde im Waterloo - Zimmer Cercle abgehalten, bei welchem Seine Majestät der Kaiser Wilhelm Jhrer Majestät der Königin Victoria die Kom- mandanten der Yacht „Hohenzollern“ und des Linienschiffs „Kaiscr Friedrich ITl.“ fowie den Oberstleutnant von Rauch, Kommandeur des preußischen 1. Garde - Dragoner- Regiments Königin von Großbritannien und Jrland vorstellte. Mit allen drei Herren unterhielt Sih Jhre Majestät die Königin längere Zeit. | s G Adfor, 99. November. Heute Morgen machte Seine Majestät der Sbbeiton A Spe O besuchte re Königlichen Hoheiten den Herzog und die Herzogin von Wiaauaki in Bagshot. Nach dem Frühstück ließ Sich Aller- höchstderselbe von dem Herzog von onnaught einige Mann- schaften der Leibgard? im Khaki-Anzug vorstellen. Am Nach- mittag unternahmen Seine Majestät der Kaiser Wilhelm und Jhre Majestät die Königin Victoria in q der Prinzen Söhne August Wilhelm und Osfar ens Pan ahrt durch Eton und Tala: Später widmete Seine ajestät Sich Regierungsgeschäften. | A E Majestät die Kaiserin besuchte heute Vormittag die Schloßbibliothek, besichtigte die Originalzeihnungen von Holbein und empfing sodann einige Damen; am Nachmittage begab Jhre Majestät Sich zu Wagen nach Cumberland Lodge. An der heutigen ÁÄbendtafel nahmen außer Jhrer Majestät der Königin Victoria und der Königlichen Familie sowie den Kaiserlichen Majestäten theil : die Gesandten Belgiens, Dänemarks, Portugals und Rumäniens, der Ober-Hofmarschall Graf zu Eulenburg, der Staatssekretär des deutschen Aus- wärtigen Amts, Staats-Minister Graf von Bülow, der General- Adjutant Sciner Majestät des Kaisers, General der Infanterie von Plessen und der großbritannische Botschafter am Berliner
Hofe Sir Frank Lascelles.
Amtlichen Mittheilungen zufolge ist für die Dauer des gegenwärtigen Kriegszustandes britischen Unterthanen nah englischem. Rechte jeder Ri und Verkehr mit der Südafrikanischen epublik und dem Dranje-
reistaate sowie mit den Angehörigen dliejer Staaten in deren Gebieten verboten. Auf Grund dieses Verbots werden von den britishen Behörden und Kriegsfahrzeugen alle auf englischen Schiffen verladenen, für die Südafrikanische Republik und den Oranje-Freistaat bestimmten Waaren vorläufig festgehalten, auch wenn fte niht als Kricgskontrebande anzusehen sind. Diese Maß- regel erstreckt sich au auf Güter, die nah nicht-britischen, aber dem Kriegsschauplaße benachbarten Löschungshäfen be- stimmt find. Die betheiligten deutschen E werden zu erwägen haben, ob es nicht ihren Jnteressen entspricht, während des jeßigen Krieges die Benußzung britischer Schiffe zur Beförderung von Waaren nach Süd-Afrika zu vermeiden.
Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar- sizung. Vorher beriethen die vereinigten Aus\s{chüfse für Justiz- wesen und für Elsaß-Lothringen.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich preußische Präsident und Landesdirektor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern ist in Berlin eingetroffen.
Der Regierungs-Affsessor Dr. Werner in Swinemünde ist der Könmglichen Regierung zu Hildesheim zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ hat S. M. S. „Moltke“
Kommandant: Kapitän zur See Schröder, am 21. No- vember La Guayra béttalen, ist an demselben Tage in Porto Cabello angekommen und beabsichtigt, am 25. November von
dort nah Santa Lucia in See zu gehen.
S. M. S. „Jltis“, Kommandant: Korvetten-Kapitän
Sande ist am 21. November in Tsingtau eingetroffen.
._ M. S. „Gefion“, Kommandant: Korvetten-Kapitän RNollmann, ist gestern von Tsingtau nah Wusung in See
gegangen.
Der Ablösungstransport für'S. M.SS. „Kaiserin Augusta“, „Hertha“ und „Gefion“, Transportführer: Kapitänleutnant Weniger, ist mit dem Dampfer „Prinz Heinrich“ am 21. November in Penang (Halbinsel Malacca) eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise nah Singapore
fortgeseßt.
In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird die vom Reichs- Eisenbahnamt nisse de tabellarishe Uebersicht der Be-
triebs-Ergebni Monat Oktober an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.
in ihrem Bericht
es wünschenswerth, esen der drei Regierung
hörigen Vollmachten Unterzeichneten gekommen :
ereinigten auf die Jusel 171. Längengra
uppe. j Großbritannien
in West-Afrika ges Die Grenzen des tralen Zone werden d vention festgeseßt.
auf Exterr die Insel Tutuila u
die óstlih bezichungeweis
Deutschland verbl Der westliche
Die zur- Zeit bestehende U auf den Gro frei anzuwerben, deutschen Salomons- sollen, ausgedehnt.
neutralen Zone wird die Grenze zwischen den d den großbritannishen Gebieten durch den bis zum Schnittpunkt desselben mit dem 9. Grad [det werden; von dort soll die Grenze in indem sie den Ort Morozugu an Groß- fen und an Ort und Stelle durch eine ge- mmission der beiden Mächte in der Weise festgeseßt Gambaga und die sämmtlichen Gebiete von Mamprusi an Großbritannien, Yendi und die sämmtlichen Gebiete von Chakosfi an Deutschland fallen.
deutscen un Daka-Fluß nördlicher Breite gebi nördlicher Richtung, britannien läßt, lau mischte Ko werden, daß
Deutschland britannishen Reg beiderseitigen Zolltarif Möglichkeit und in wei
Deutschland giebt s auf; jedo ift gleichzeiti
ustimmung dazu erklärt, Howe-Inseln, welche einen Theil der an Großbritannien fallen soll.
Es ift gleihfalls ausgen.acht, von den beiden Regierungen am 10. April 1886 zu Berlin neten Deklaration, betreffend die Handel fr
Stillen Ozcan, auf die in der vorstehenden Konvention erwähnten Inseln anwendbar sind.
Es ist ebenso verabredet worden, daß die stehende Uebereinkunft über die Anwerbung von den Salomons-Jnseln durch deutsche leßteren gestattet, diese Arbei
se deutsher Eisenbahnen für den . J. veröffentlicht, auf welhe am Montag
Artikel I.
Großbritannien verzichtet zu Gunsten Deutschlands auf alle seine Rechte auf die Jnseln Upolu und Savaîi, ein- shließlich des Rechts, daselbst eine Marine- und Kohlenstation zu errichten, und des Rechts auf Exterritorialität auf jenen
n gleicher Weise verzichtet Großbritannien zu Gunsten Staaten von Amerika auf alle seine Rechte Tutuila und auf die anderen östlih des
ds von Greenwich gelegenen Jnseln der Samoa-
erkennt an, daß die Gebicte im Osten
der neutralen Zone, welhe durch das Abkommen von 1888 chaffen worden ist, an a R fallen.
Deutschland zukommenden T
urch Artikel Y der vorliegenden Kon-
eils der neu-
Artikel Il.
Deutschland verzichtet zu Gunsten Großbritanniens auf alle seine Rechte auf die Tonga-Jnseln mit Einshluß Vavau's und auf Savage Jsland, einschließlich des Rechts, daselbst eine Marine- und Kohlenstation zu errichten und des Rechts itorialität in den vorstehend bezeichneten Jnseln. leiher Weise verzichtet Deutschland zu Gunsten der Vereinigten Staaten von Amerika auf alle seine Rechte auf nd auf die anderen östlih des 171. Längen- grads von Greenwich gelegenen Inseln der Samoagruppe. Es erkennt an, daß von der deutshen Salomonsgruppe e südöstlih von Bougainville gelegenen welches leßtere nebst der zugehörigen Insel Bufa bei eibt, an Großbritannien fallen. i Theil der neutralen Zone in West-Afrika, wie derselbe in Artikel V der vorliegenden Konvention fest- gesetzt ist, wird ebenfalls an Großbritannien fallen.
Artikel TIT.
Die beiderscitigen Konsuln in Apia und in den Tonga- Inseln werden bis auf weiteres abberufen. E
Die beiden Regierungen werden fich über die in der ischenzeit im Jnteresse ihrer Schiffahrt und ihres Handels Samoa und auf den Tonga-Jnseln zu treffenden Einrich- tungen verständigen.
Artikel TY.
zwishen Deutschland und Großbritannien funft, betreffend das Recht Deutschlands, ßbritannien gehörigen Salomons-Jnseln Arbeiter wird auch auf die in Artikel IT bezeichneten Inseln, die an Großbritannien fallen
Artikel V.
Artikel VI. -
ist bereit, etwaigen Wünschen der groß- ierung in Bezug auf die Gestaltung der e in Togo und der Ggsdküste nah tgchendster Weise entgegenzukommen.
Artikel ŸII.
eine exterritorialen Rechte in Sansibar g verabredet, daß dieser Verzicht ‘erst mit dem Zeitpunkt in Kraft treten soll, an welchem die anderen Nationen dort zustehenden Exterritorialitätsrehte ebenfalls auf- gehoben sein werden.
Artikel VTII.
Die vorliegende Konvention soll sobald als möglich mwrerden und Natifikationen in Kraft treten.
Zu Urkund dessen haben die Unterzeichneten fie vollzogen und ihre Siegel beigedrüdt.
So geschehen in doppelter Ausfertiqung zu London, den 14. November 1899.
unmittelbar nach Austausch der
(L. 8.) (gez.) Haßfeldt. ; (gets alisbury.
(L, S. Erklärung.
Es herrscht Einverständniß darüber, daß Deutschland dur den Artikel TI der am heutigen Tage vollzogenen Konvention daß die ganze Gruppe der Salomons-Jnseln bildet,
(L. S.) (gez. (L: 8) (04
9)
the Solomon which are situated to the east and south-east of the
Island of Bougainville, which latter shal? continnue to belong to Germany, together with the Island of Buka, which forms part of it.
daß die Bestimmungen der
sfreiheit im
ur Zeit be- rbeitern auf Reichs8angehörige den ter unter denselben Bedingungen anzuwerben, welhe großbritannischen, niht auf jenen njeln wohnhaften Unterthanen auferlegt
So geschehen in doppelter Ausfertigung zu London, den 4 14. November 1899. G
sind oder noch auferlegt
Das deutsch-englishe Abkommen vom 14. November 1899 lautet:
Nachdem die Kommissare der drei betheiligten Regierungen vom 18. Zuli d. J. die auf eingehende Prüfung der Sachlage begründete Ansicht ausgesprochen haben, daß es unmöglich sein würde, den Unruhen und Mißständen, von welhen die Samoa-Jnseln gegenwärtig heimgesucht werden, wirksam abzuhelfen, solange die Inseln der gemeinschaftlichen Verwaltung der drei Regierungen unterstellt blieben, erscheint Ó eine Lösung zu suchen, die diesen Schwie- riakeiten ein Ende machen und gleichzeitig den legitimen Jnter- en Rechnung tragen würde.
Von diesem Gesichtspunkt ausgehend, sind die mit ge- ihrer hohen Souveräne versehenen über die nachstehenden Punkte überein-
The Commissioners of the three Powers concerned
having ir their Report of the 18th Jaly last expressed . the opinion, based on a thorough examination of the Situation, that it wonuld be impossible efectually tg remedy the troubles and difficalties under which tho Tslands of Samoa are at present suftering as long ag they are placed under the joint administration of the three Governments, it appears desirable to seek for a solution which shall put an end to these difficulties while taking due account of the legitimate interests of the three Governments.
Starting from this point of view the Undersigned,
furnished with fall powers to that efect by their respective Sovereigns, have agreed on the following
points:
Article I. Great Britain renounces in favour of Germany all
her rights over the Islands of Upolu’ and of Sayaii, including the right of establishing a naval and coaling station there, and her right of extraterritoriality in these islands.
Great Britain similarly renounces, in favour of the
United States of America, all her rights over the Island of Tatuila and the other islands of the Samoan group east of 1719 longitude east of Greenwich.
Great Britain.recognizes as falling to Germany the
territories in the eastern part of the neutral zone established by the Arrangement of 1888 in West im
Africa. The falling to Germany are defined in Article V of the
present Convention.
its of the portion of the neutral zone
Article IT. : Germany renounces in favyour of Great Britain all
her rights over the Tonga Islands, including Vayvay, and over Savage Island, including the right of establishing a nayal station and coaling station, and the right of extra-territoriality in the said islands.
Germany similarly renounces, in favour of the
United States of America, all her rights over the Island of Tatuila and over the other islands of the Samoan group easí of longitude 1719 east of Greenwich.
She TeLOTES as falling to Great Britain those of slands, at present belonging to Germany,
The western portion of the neutral zone in West
Africa, as defined in Article Ÿ of the present Convention, shall also fall to the share of Great Britain.
Article III. The Consuls of the two Powers at Apia and in the
Tonga Islands shall be provisionally recalled.
The two Governments will come to an agreement
with regard to the arrangements to be made during the interval in the interest. of their navigation and of their commerce in Samoa and Tonga.
ArGde The arrangement at present existing between Ger-
many and Great Britain and concerning the right of Germany to freely engage labourers in the Solomon Islands belonging to Great Britain shall be equally extended to those of the Solomon.Islands mentioned in Article .IT, which fall to the share of Great Britain.
Article V. In the neutral zone the frontier between the German
and English territories shall be formed by the River Daka
as far as the point of its intersection with the 9th degree
of north latitude, thence the frontier shall continue to the north, leaving Morozugu to Great Britain, and shall be fixed on the spot by a Mixed Commission of the two Powers, in such manner that Gambaga and all the territories ot Mamprusi shall fall to Great Britain, and that Yendi and all the territories of Chakosi shall fall
to Germany. Article VI.
Germany is prepared to take into consideration, as much and as far as possible, the wishes which the Government of Great Britain may express with regard to the development of the reciprocal Tarifts in the territories of Togo and of the Gold Coast.
Article VII. :
Germany renounces her rights of extra-territoriality in Zanzibar, but it is at the same time understood that this renunciation shall not efectively come into force till such time as the rights of extra-territoriality enjoyed there by other nations shall be abolished.
° Article VIII.
The present Convention shall be ratified as 8001 as possible, and shall come into force immediately after the exchange of ratifications. : :
In witness whereof the Undersigned have signed 1, and haye affixed thereto their seals. l
Done in duplicate at London, the 14th day of No-
vember, 1899.
Declaration.
It is clearly nunderstood that by Article IT of the Convention signed to-day, Germany consents that the whole group of the Howe Islands, which forms part 0 the Solomon Islands, shall fall to Great Britain.
It is also understood that the stipulations of the Declaration between the two Governments signed Berlin on the 10th April, 1886, respecting freedom at commerce in the Western Pacific, apply to the jslands mentioned in the aforesaid Convention.
It is similarly understood that the arrangement 55 resent in force as to the engagement of labourers by ermans in the Solomon Islands permits Germans ®
enzage those labourers on the same conditions as tho
which are or which shall be imposed on British subje#
non-resident in those islands. L Done in duplicate at London, the 14th November, 128
; Laue y.
- fleinen
Kiel, 22. November. Seine Majestät der Kaiser hat, wie „W. T. B.“ meldet, aus Anlaß des Stapellaufs des Kreuzers „Nymphe““ an den Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Staats-Minister, Kontre-Admiral Tirpitz aus Windsor Castle das nachstehende Telegramm gerichtet: „Freudig begrüße Ich den jüngsten Zuwachs für Meine Marine. Möge der gute Klang, welcher mit der alten „Nymphe*“ verknüpft war, ein Erbtheil der neuen „Nymphe® werden. i Wilhelm, I. R.“
: Auf die Seiner Majestät von dem Bürgermeister von Qübeck Dr. Klug telegraphish erstattete Meldung von dem erfolgten Stapellauf des Kreuzers „Nymphe“ ist folgendes Antwort-Telegramm eingegangen :
„Bürgermeister Klug, Kiel. Es freut Mich, daß Gure Magni- fizenz als Vertreter der alten Hansaftadt Lübeck heute am Gehurts- tage Meiner vielgeliebten Mutter bei dem Kreuzer „Nymphe“ den Taufakt vollzogen haben. Mögen die warmen Worte, welche Sie an diesen Zuwachs knüpfen, überall im deutshen Lande volle Anerkennung finden, damit Meine Marine in dea Stand komme, den dauernd wachsenden Anforderungen für den Schutz unserer überseeishen Inter-
effsen zu entsprechen. Wilhelm, I. R.“
Sachsen.
Aus Anlaß des Namenstages Seiner Majestät des Königs fand, wie das „Dresdner Journal“ berichtet, am Dienstag Vormittag in der Villa Strehlen eine Morgen- musik statt, welhe Seiner Majestät von dem Hoboiften- forps des 1. (Leib-) Grenadier - Regiments Nr. 100 und den Trompeterkorps des Gardereiter-Negiments und des 1. Feld-Artillerie-Regiments Nr. 12 dargebraht wurde. Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen be- glückwünshten Seine Majestät den König im Laufe des Vormittags. Mittags 121/4 Uhr empfing Seine Majestät im Residenzschlosse den vorsißenden Minister im Gesammt - Ministerium, Staats - Minister Dr. Schurig, welher Seiner Majestät zum Namensfeste die Glüc- wünshe der Staats - Minister überbrachte. Daran an- shlicßend nahm der König die Glückfwünshe des Ministers des Königlichen Hauses, des Ministerialraths in diesem Ministerium, der Hof- und Militärstaaten beider Majestäten, der Königlichen Leibärzte, sowie des Bischofs und der katho- lischen Geistlichkeit entgegen. Nachmittags 5 Uhr fand bei Jhren Majestäten in der Villa Ain Familientafel statt, an welcher die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses und die bei Jhren Majestäten zu Besuch weilenden fremden Fürstlichen Rene sowie Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Großherzogin von Toscana theilnahmen.
Baden.
Jhre Großherzoglihe Hoheit die Fürstin Marie zu Leiningen, jüngste Schwester Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs, ist, wie „W. T. B.“ meldet, vorgestern Abend . gestorben. Anfangs diescs Monats war, wie die „Karlsr. M berichtet, Jhre Großherzogliche A an einem geltigen ronchialkatarrh erkrankt, der Höchstdieselbe zu irenger Pflege und zum Verweilen im Bett nöthigte. Sehr bald trat infolge unehmender Lungenaffektion Herzshwäche ein, welche E, zu besorgnißerregenden Anfällen führte. Wiederholt waren hoffaungsreichere Tage vorhanden, bis leider die Shwächcanfälle zu anhaltender Ershöpfung und {ließli zum Tode führten. Jhre Großherzogliche oheit war am 20. November 1834 geboren und vermählte sh am 11. Sep- tember 1858 mit Seiner Durchlaucht dem Fürsten Ernst zu Leiningen. Der Ehe sind die Prinzessin Alberta und der Erbprinz Emich entsprossen.
Oesterreich-Ungarn.
Der Kaiser empfing am Dienstag den deutschen Militär- Attaché, Rittmeister von Bülow, in besonderer Audienz.
Die „Wiener Zeitung“ veröffentliht Kais R shreiben an den Minister des Auswärtigen Grafen Golu- chowsfi, an den Vorsißenden im Ministerrath Grafen Clary sowie an den ungarischen Minister-Präsidenten von Szell, nah welchen die Delegationen auf den 30. d. M. nah Wien einberufen werden.
Die Subcomités der beidenQuoten-Deputationen, welhe in Budapest wieder zusammengetreten waren, haben sich gestern über den Quotenbeitrag verständigt und die Ziffern 34,4 und 656 festgeseßt. Dieser Beshluß wird durch das Plenum der beiden Deputationen ratisiziert und die identischen Gesezvorlagen werden morgen den beiden Parla- menten unterbreitet werden.
In einer vorgestern unter dm Vorsiße des Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. von Fuchs abgehaltenen Kon- erenz der Obmänner sämmtliher Parteien wurde
er Vorschlag des Präfidenten angenommen, nah Erledigung
der Ministeranklagen zunächst die erste Lesung der auf Grund des § 14 erlassenen, den Ausgleich mit Ungarn be- treffenden Kaiserlihen Verordnungen und sodann die Berathung der das Budgetprovisorium betreffenden orlage vorzunehmen. Die Vertreter sämmtlicher deutshen Parteien sowie die Ab- p ns der Rechten Graf Palffy, Kathrein und von Bilinski prachen sih für die Vorschläge aus, auch die Vertreter der Sozialdemokraten und der Schönerer-Gruppe erklärten sich mit denselben einverstanden.
In der vorgestrigen Sihung des österreichischen Abgeordnetenhauses wurden zunächst die Eingänge ver- lesen, unter denen fu ein Antrag des Abg. Schönerer befand, betreffend die strafgerichtliche Dersolgen ‘der an dem
usammenbruch der Galizishen Sparkasse Schuldigen ; der nirag wurde von den Polen, Czehen und Sozial- demokraten unterstüßt. Ferner waren eingegangen Anträge des Abg. Kaiser, betreffend die Einsezung eines Untersuhungs-Ausschusses in Angelegenheit der Galizischen Sparkasse, und des Abg. Peßler wegen Vorlegung der Straf- akten in dieser Angelegenheit an die General-Prokuratur, anat eine Interpellation des Abg. Panizza über eine Verha tung des Îtalieners Belfonti auf dem Dampfer „Mocenigo“. Sodann ging das Haus zu der Berathung der Anträge auf Versegung des Ministeriums Thun in den Ankla e- ustand wegen Mißbrauchs des Z 14 über. Has dem ba, eller, welcher seine Anträge auf Verseßung des Ministeriums hun in Anklagezustand mit dem Hinweis darauf begründete, daß Graf Thun einen Miybrauch ‘der Amtsgewalt und einen Verfassungsbruch begangen habe, indem'er das Haus vertagt abe, um Verordnungen auf Grund des § 14 zu erlassen,
anderen deutshen Parteien gegenüber seiner Partei beshwerte. Man wolle seine Partei isolieren und A Le Une, stüßung aller Anträge seiner Partei, und zwar solcher, welche einén politishen oder nationalen Charakter trügen. Bezüglich des Ministeriums e erklärte der Redner, er werde ‘érst dann glauben, daß Graf Clary die Rechte des deutshen Volks achte, wenn derselbe in nationaler Bezichung ein Lebens- zeichen gebe, z. B. das Verbot der Errichtung einer Bismarck- Statue in Eger aufhebe. Solange dos nicht geschehe, halte er den Grafen Clary für nichts Anderes als einen Deutsch- klerikfalen. Scönerer verlangte \{ließlich, daß sein An- klageanirag niht gemeinsam mit den anderen verhandelt werde, damit man sehe, wer ihn unterstüge. Hierauf sprach der czehishe Abgeordnete Dyk. Derselbe erklärte, die Gehen hielten den § 14 für überflüssig und seien daher für die Sireichung desselben ; sie lehnten jede Verantwottung für mißbräuchlihe Anwendung dieses Paragraphen ab. Redner hob hervor, es sei merkwürdig, daß zwei Minister, die angeklagt seien, jeßt auf der Negierungsbank säßen und von der Linken kräftig unterstüßt würden. Er erinnerte auch an die von der Linken verursahten Obstruktionsscenen. Alle Handlungen der Obstruktion hätten das Verbrechen der öffentlihen Gewaltthätig- keit, begangen dur gewaltthätige Störung der Verhandlungen eines geseßgebenden Körpers, involviert. Die Rede des Abg. Dyk wurde durh vielfache Zwischenrufe von der Linken unter- brochen. Die Verhandlung wurde sodann abgebrochen und in der gestrigen Sizung fortgeseßt. Der Abg. Kindermann erklärte, zahlreihe Staatsbürger, welhe das Recht ver- thcidigt hâiten, ate unter dem Ministerium Thun un- gerechtfertigter eise verurtheilt worden; er ersuhe den Zustiz-Minister um Auskunft, ob es nicht angezeigt sei, für alle diese ungerecht verurtheilten Personen eine allgemeine Amnestie zu erlassen. Der Redner sprach sodann gegen die Rede Dyk's und meinte, die Deutschen könnten auf ihre Ob- struktion stolz sein. Der Abg. Stojalowski nahm sodann das Wort; hierbei kam es zu heftigen Auftritten zwischen dem Redner und dem Abg. Daszynski; dieser rief: „Ein so be- hmußtes Jndividuum sollte hier nicht auftreten!“ Der Abg. Stojalowski erwiderte: „Sie find ein Meineidiger, haben dreimal Meineid geshworen, Sie Spion!“ Nach dem Abg. Stojalowski erklärte der Abg. Franz Hofmann, die deutsche Volkspartei unterstüße nicht in allen Fällen das Ministerium Clary; sie wolle cs nur als neutrales betrachten und ihm keine Schwierigkeiten bereiten. Der Abg. Horica sagte, das czechishe Voik sei bereit, Alles für die Ehre der Nation einzusezen, und {loß mit den Worten : „Entweder gicbt es einen Gott und Recht auf Erden, oder wir werden kfämpfend zu Grunde gehen“. Der sozialdemokratische Abg. Schrammel bezeichnete als einziges Mittel zur Herbeiführung geordneter Zustände die Einfüh- rung des allgemeinen, gleichen, direkten Wahlrehts und die Auflösung des Parlaments. Schließlich lehnte das Haus mit 171 gegen 123 Stimmen sämmtliche Anträge auf Verseßung des ate Ministeriums Thun in den Anklagezustand ab. Dafür stimmten die deutsche Linke, die Anhänger Schönerer's und die Sozialdemokraten, dagegen die Polen, die Czechen, die Slovenen, die katholishe Volkspartei und der böhmische Groß- grundbesiz. Der deutsche verfassungstreue Großgrundbesiß und die Jtaliener stimmten nicht mit.
Der Ausschuß für die Abänderung des §14 beschloß vorgestern Abend nach längerer Debatte mit 28 gegen 8 Stimmen die Einseßung eines aus 7 Mitgliedern bestehenden Unterausshufses zur Prüfung sämmtlicher im Gesammtaus- chuß gestellten Anträge. Der Unterausshuß soll am nächsten Dienstag Bericht erstatten.
Jn der gestrigen Sißung des Verbandes der deut- schen Volkspartei berichteten die Abgg. Kaiser und Prade über den Empfang bei dem Kaiser. Ein hier- über ausgegebenes Communiqué besagt, der Kaiser habe den Wunsch nach einer rascheren Erledigung der parlamenta- rischen Arbeiten, insbesondere des Budgetprovisoriums, des Ueber- weisungsgeseßes und der Quotenvorlage, ausgedrückt. Der Kaiser habe hierbei erklärt, er sei entschlossen, auch weiterhin einem Beamten-Ministerium die Führung der Geschäfte anzu- vertrauen, da er ein parlamentarisches Ministerium unter so s{hwierigen Verhältnissen als ausgeschlossen betrachte.
Ein von jungczehisher Seite ausgegebenes Com- muniqué über die Audienz des Obmanns der Jungczechen Dr. Engel berichtet u. a., der Kaiser habe dem Dr. Eñigel, welcher auf die im czechi]shen Volke bestehende Erbitterung sowie darauf S habe, ep die Wählershaft schon das jeßige Verhalten der czechischen Abgeordneten verurtheile, und daß leßtere bereits das in sie geseßte Vertrauen zu ver- lieren begönnen, mit der Versicherung geantwortet, sein fester Wille sei darauf gerichtet, daß die Regierung volle Unparteilich- eit einhaite, daß jedoch gegen Gesfctwidrigkeiten die Staats- autorität geshüßt werden mü se. Auch wenn die gegenwärtige Regierung zurükträte, würde es zur Zeit un1zöglih sein, ein anderes Ministerium als wieder ein Beamten-Minifterium zu berufen. Vor allem thue die Beruhigung der Gemüther noth, dann werde es möglich sein, eine den gegebenen Verhältnissen entsprehende Koalitionsregierung ánzisiben,
Großbritannien und Frland.
Die Sam va-Konvention ist am Dienstag, in London amtlich veröffentliht worden.
Der Premier-Minister Lord Salisbury leidet an einem Anfall von Influenza und muß das Zimmer hüten. Der- selbe ist außer stande, seine Amtsgeschäste zu führen. Vor- gestern trafen in Hatfield Beileidsbezeugungen von der Königin Victoria, dem Kaiser Wilhelm und der Kaiserin Auguste Victoria, dem Kaiser Franz Joseph, dem Kaiser von Nußland, dem Sultan, den Königen von Griechenland, Portugal und Rumänien, dem Prinzen und der Prinzessin von Wales, dem Herzog von Sachsen-Coburg E P der Prinzessin Heinrich von Préußen und dem roßfürsten Michael von Nußland ein.
Zu Ehren des Geburistags der Kaiserin Friedri hatte vorgestern das bei Portsmouth und Spithead im Hafen liegende britishe Geschwader geflaggt. Das Flaggschiff gab Salutschüsse ab. Die Kaiserlihe Yacht Va dhenrta atn und die deutschen Kriegsschiffe waren ebenfalls mit Flaggen ges{chmückt.
Frankreich.
Jn dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath theilte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußern Desl- cassó mit, daß die Abgrenzungs fra e in Kwang-
sprah der Abg. Schönerer, der sih über das Verhalten der
tschauwan durh Unterzeichnung eines Protokolls in der
Weise geregelt worden sci, wie der. Admiral Courrejolles es A habe. e Deputirtenkammer begann vorgestern die
rathung des Budgets. : gef E
Der Gouverneur von Algerien hat aus Ghadames erfahren, daß die Expedition Foureau-Lamy nah Agades gelangt sei, ohne auf ihrem Wege auf irgend einen Widerstand gestoßen zu sein.
Vor dem Staatsgerihtshofe wurde vorgestern das Verhör Guérin's fortgesczt. Derselbe gab Auskunft über die Antisemitenliga in Paris und in der Provinz und führte aus, die Liga befasse sih nicht mit Politik, sie vertheidige nur die Ax- beiter gegen die Macht der Juden, auch habe sie keine Beziehung zu den Royalisten. Guérin erklärte weiter, er habe an verschiedenen Kundgebungen theilgenommen, um gegen die Angriffe der Freunde Dreyfus’ auf die Armee zu protestieren. Ec habe aber niht im Einvernehmen mit Déroulède gehandelt, dessen Absicht, nah dem Elysée zu max- schieren, er gar niht gefannt habe. Er habe niemals an einem Komplott theilgenommen und von keinem Komplott etwas gewußt. Das Verhör wandte sich dann zu der Affaire des „Fort Chabrol“. Guérin berichtete, was er und seine Gefährten bei der Belagerung des „Fort Chabrol“ erlitten hätten. Er versicherte, er habe niemals mit einem scharf geladenen Revolver auf die Polizeiagenten geschossen. Darauf wurde Dubuc, der Präsident der „Antisemitischen Jugend“, verhört, welcher erklärte, er habe nur eine Kundgebung gegen die Revision des Dreyfus-Prozesses organisiert. Als der Advokat Evain den General-Prokurator um Aufklärungen über einen der gegen Dubuc erhobenen Anklagepunkte ersuchte, verweigerte dieser die Antwort. Mehrere der Rechten angehörende Senatoren und die Angeklagten erhoben dagegen heftigen Wider- spruh. Die Sißung wurde unter Lärm aufgehoben. Gestern begann das Verhör des Präsidenten der antisemitischen Gruppe in Cacn, Brunet. Dieser erkiärte, er sei Nevolutionär und gebe zu, gewaltthätige Maßregeln angepriesen zu haben, um die Regierung zu stürzen. Der Vorsißende Fallières vernahm sodann den Antisemiten Cailly, welher aussagte, er habe sich an keinem Komplott betheiligt, sondern nur die Juden bekämpft. Das Verhör der Angeklagten war damit beendigt. Nachdem von einem der Anwälte Anträge eingebracht worden waren bezüglich der Reihenfolge, in welcher die Zeugen vernommen werden sollten, trat der Gerichtshof zu einer ge- heimen Sißung zusammen und beschloß, die Anträge auf vox- läufige Entlassung Dubuc's und betreffs der Reihenfolge, in welcher die Zeugen verhört werden sollten, abzulehnen.
JFtalien.
Wie die „Politishe Korrespondenz“ auf Grund bester Jnformatiouen mittheilt, hat die italienishe Regierung den Gedanken einer Besißzergreifung chinesischen Bodens vollständig aufgegeben, theils wegen des Wider- strebens der öffentlihen Meinung in Jtalien, theils aus Rücksicht en: Großbritannien. Jtalien werde fortan sein Vorgehen in China auf gewisse Forderungen handelspolitishen Charakters be- schränken. Eine besondere Erwähnung dieser Einschränkung des Vorgehens Jtaliens in der Thronrcde würde dieser An- gelegenheit eine ihr niht zukommende Bedeutung verliehen haben.
Jn der vorgestrigen Sißung dec Deputirtenkammer erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußern Visconti Venosta auf mehrere Anfragen, betreffend die von österreichischen Gendarmen an Bord eines italienischen Dampfers in Riva begangenen Uebergriffe: das Recht der unbeschränkten Exterritorialität stehe in fremden Häfen nur Kriegsschiffen zu, Handelsschiffe , einschlicßlich der Postdampfer — falls für leßtere nicht besondere Abmachungen beständen —, unterlägen ingfremden Häfen der lokalen Ge» rihtsbarkeit. Diese lehtere sei jedoch besonderen Beschrän- kungen unterworfen, welhe in dem zwishen Jtalien und Oesterreih-Ungarn bestehenden Konsularvertrage in formeller Weise zum Ausdruck gelangt seien. Der Minister fügte hinzu, er habe den Eindruck, daß die Lokalbehörden im vor- liegenden Falle über ihre Befugnisse hinausgegangen seien, sowohl in der Sache, als in der Form. Nachdem der That- bestand jeßt Fellene sei, zögere die Regierung niht, dem Wiener Kabinet Vorstellungen zu machen, und sie zweifle nicht daran, daß dieses den Schritt Jtaliens in freund- schaftlicher und entgegenkommender Weise aufnehmen werde, wie es den zwischen beiden Ländern be- stehenden intimen Beziehungen entsprehe. Die Deputirten Barzilai und Lucchini sprachen ihr Bedauern üb:cr den Zwischenfall aus und crklärten sh durch die Auskunft des Ministers in Erwartung der Resultate der von der Regierun eingeleiteten Schritte für theilweise befriedigt. Um seiner Zei von jenen Resultatcn in Kenntniß geseßt zu werden, wandelten sie ihre Anfragen in Jnterpellationen um.
Spanien.
Jhre Königlihen Hoheiten der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, und der Prinz E Heinrich von Preußen trafen, wie „W. T. B.“ berichtet, vorgeßern von Granada, wo HöchsÞp dieselben die Alhambra besucht hatten, in Cordoba ein und besichtigten die Moschee und andere Sehenswürdigkeiten. Gestern kehrten die Prinzen von dort nah Madrid zurü.
In der Deputirtenkammer erkiärte vorgestern der Minister-Präsident S ilvela, daß der Belagerungszustand in Barcelona mit Rücksicht auf die von der Opposition an kündigten Ereignisse fortdauern müsse. Der Finanz-Minister Villaverde verlas einen Geseßen1wurf, nah welchem der Feingehalt bei den rande Goldmünzen in Zukunft um ein Taufendstel herabgeseßt werden soll.
Türkei.
Wie das Wiener „Telegr.-Korresp.-Bureau“ aus Kon» stantinopel meldet, hat die Pforte denjenigen Bots- schaften, deren Regierungen in der Türkei Posts anstalten unterhalten , gleihlautende Noten überreicht, in welhen sie, unter Hinweis auf die wiederholten Sqritte gegen die Postanstalten fowie auf die Re- ormen innerhalb der türkischen Post, verlangt, daß die fremden Postanstalten veranlaßt * würden, die Ausfolgung veröotenex riften einzustellen. Zugleich wird in der Note e:klärt, die Pforte behalte sih weitere Schritte in dieser Hinsicht vor.
Ein Jrade verfügt die Einseßung einer Kommission unter Vorsiß des Rathes im Finanz-Ministerium Raf fauf
ie Maßregel ist der „Petts publique“ noch nit amtlich zur
Die ahres der Abrechnungen der „Dette publique®*. Kenntniß gebracht.