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[57312] Actien-Gesellschaft
Bonner Bürger-Verein, Bonn.
Die ordentlichen Mitglieder haben laut General- versammlungsbeschluß vom 9. dss. Mts. Bezugsrecht auf je eine Aktie der neu auszugebenden Aktien. Das Bezugsrecht muß gemäß Aufsichtsrathsbes{chlusses ín der Zeit vom
25. November bis 12, Dezember 1899 dur einen den Ausgabebedingungen entsprechenden, ín zwei Exemplaren unterschriebenen Zeihnungéschein ausgeübt werden
Den zeitigen Aktionären fteht im Verhältniß zu ihrem bisherigen Aktienbesiß das Bezugsrecht auf die von den ordentlihen Mitgliedern niht übernommenen neuen Aktien unter gleihen Zeihnungs-Vorschriften zu, vorbehaltlich § 5 der Bedingungen.
Die Einzeichnungsfrift ist vom Aufsichtsrath auf die Zeit vom
13. bis 30. Dezember c. festgestellt. Behufs Ausübung dieses Bezugärechts der Aktionäre sind bei der Zeihnung die alten Aktien zur Abstempelung vorzul-gen.
Zahltermine :
1) Bei der Zeichnung Aufgeld 4 60 p. Aktie,
2) in der Zeit vom 1.—10. Febr 1900 A 10I p. Aktie,
3) in der Zeit vom 1.—10. Aprik 1909 Æ 100 p. Aktie,
4) in der Zeit vom 5.—13. Juni 1900 100 p. Aktie.
Bonn, 20. November 1899.
Der Auffichtêrath. Jac Dahm ir., Vorsitzender.
Sächsishe Straßenbahngeselschaft, Plauen i/V.
Die Aktionäre unserer Gesellscaft werden bierdur® zu einer am 14. Dezember 1899, Nachmittags 43 Uhr, im Hotel Wetitiner Hof zu Plauen i. V. itattfindenden aufßerordentlihenu Genueralver- sammluug eingeladen.
Tagesorduung:
1) Anträge des Aufsichtsraths auf Abänderungen
des Gesellshaftsvertrags (Statuts), welche sich im Hinblick auf die Bestimmungen des neuen Handelsgeseßbuchs und durh Abände- rung des Vertrags mit der Stadtgemeinde Plauen i. V. nothwendia machen, nämlich der S8 2, 3, 4, 7, 13, 14, 16 und 19 des jetzigen Statuts. Ermächtigung des Aufsichtsraths bezw. des Vorstands zu folhen Aenderungen der dur den Beschluß ad 1 fesige}eßten Fassung des Statuts, welche etwa der Registerrichter be- hufs Eintragung in das Handelsregister ver- langen sollte.
Exemplare der vom Aussichtsrathe vorgeschlagenen neuen Fassung des Statuis find vom 6. Dezember 1899 an bei den unten angegebenen HSinter- legungsftellen und bei der Gesellschaftsfkaffe zur Berfügung der Aktionäre.
Zur Theilnahme an ter Generalversammlung ift berechtigt, wer ih hierzu unter gleichzeitiger Hinter- legung der von ibm in der Versammlung zu ver- tretenden Aktien spätestens drei Tage vor der Versammlung, den Tag der Versammlung und den Tag der Hinteriegung nicht mit- gerechnet,
bei der Vogtläudischen Bank zu Plauen i, V. oder
bei der Creditanstalt für Juduftrie und Haudel ¡u Dresden oder
bei dem Bankhause Hammer & Schmidt zu Leipzig,
angemeldet hat.
Der über die recht;eitige Anmeldung und Hinter- legung auszustellende Hinterlegungtshein is beim Eintritt in die Versammlung vorzulegen.
Plauen i. V., den 21. November 1899.
Sächsische Straßenbahngesellschaft. Der Auffichtérath. Klögzer.
Der Vorftand. Stuvp, Direktor.
[57575] Brauerei Wickbold, Actien-Gesellschaft,
Königsberg i/Pr.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Brauerei Wickbold, Actien-Gesellschaft, findet am Montag, den 18. Dezember 1899, Nachmittags 6 Uhr, im Sitzungszimmer der Nord- deutschen Creditanstalt zu Königsberg i. Pr. ftatt.
Tage®Sorduung :
1) Vorlegung des Berichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung für das Ge- schäftsjahr 1898/39,
2) Beschlußfafsung darüber, sowie über Dechar- aterung des Aufsichtsraths und der Direktion.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsihtsraths.
4) Aenderungen und Ergänzungen des Statuts. _Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berehtiat, welhe bis zum ED: Dezember 1899, Abends 6 Uhr, ihre
tien
bei der Gesellschaftskafse in Königsberg i. Pr. oder
bei der Norddeutschen Creditaustalt daselbft
deponiert baben.
Königsberg i. Pr., den 22. November 1899.
Der Auffichtêrath. Marx.
A Provideutia, Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft
in Frankfurt a/Main.
Mit Bezugnabme auf § 33 des Statuts werden die na § 34 stin. mterechtigten Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch zu der Freitag, den 22, De- zember d. J.- Vormittags 10 Uhr, im Ge- ¡châftslofale décr Gesellshait (gr. Hirschgraben 15) stattfindenden außerordentlichen Geuecaiver- sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
Neufassung des Gesellschaftsstatuts, im wesent- lien bedingt dur das am 1. Januar 1900 in Kraft tretende Handelsgeseßbuch und Er- weiterung der Bestimmung über den Zweck der Gesellschaft. G0 letz:
Der Entwurf der vom Aufsichtsrath vorgeschlagenen neuen Faffung des Statuts liegt vom 1, Dezember ab in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Ein- sihtnahme der Aktionäre auf.
Frankfurt a. M., den 21. November 1899,
Die Direktion. Bowinckel. Dr. Labes.
[57565] Portland-Cemeni-Fabrik Halle a/S.
in Halle a/S.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurh zu der am Mittwoch, deu 13, De- zember d. J., Mittags 12 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg“ hier ftattfindenden auferordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung :
1) Beschlußfassung über Abänderung des Gesfell- schafts - Statuts mit Rücksiht auf das am 1. Januar 1900 în Kraft tretende neue Handelsgeset.
2) Ermäthtigung des Vorstands, die vom Regifter- rihter etwa verlangten Abänderungen in der Fafsung des Statuts vorzunehmen.
Die Herren Aktionäre, welche der außerordentlichen Generalversammlung beiwohnen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 72 Stunden vor Beginn der außerordentlichen Geueralversammluug bei der Leipziger Bank in Leipzig, oder bei dem Magdeburger Bankverein in Magdeburg, oder bei dem Bankhause H. F. Lehmann in Halle a. S, oder im Geschäftslokale der Gesellschaft, Neue P-c:om-nate 3, hier, zu deponieren, wofelbst ens die Einlaßkarten in Empfang genommen werden önnen.
Halle a. S., den 21 November 1899.
Ï er Auffichtsrath. Heinrich Lehmann, Vorsitzender.
7) Erwerbs- und Wirthschafts - Genossenschaften.
[56221]
Soll. Bilanz der Casino-Gesellshaft Merzia E. G. m. b. S. Merzig.
Immobilien-Konto 31 244|— Mobilien- u. Wirthschaftsgeräthe-Konto | 3 740|— Fässer- und Flaschen-Konto 861!— Wein-Konto 5 8 694/78 Kassa-Konto 773105 7 Debitoren 1 964/98 47 27: |82 _ Soll. Gewinn- und Immobilien-Konto (Abschreibung) . 316|— ‘Mobilien u. Wircthschaftsger (Abschreib.) 4171/03 Konto für Vergnügen u. Unterhaltung 264 5 Fässer- und Flashen-Konto ; 105 66 Zinsen-Konto 1 647 49 Betriebékoften-Konto 2 313172 Konto Reservefond 1 147/69
I 300|—
5 512 09
Haben.
Antheilscheine-Konto e [2249514 Genofsen-Konto 1 575 — Konto Keservefond I 1413/56
900 — 20 894/12
R ” Ï o 7 Kreditoren
47 27782 Haben.
2 350|—
Verluft-Konto.
Beiträge-Konto Bier-Konto 1 465/06 Wein-Konto 1548/27 Spielgelder-Konto 148/76
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|
5 512 09
Im Laufe des Geschäftsjahres sind eingetreten 7 Mitglieder. Ausgetreten 5 Mitglieder. Mit-
gliederbeftand am 1. Oktober 1899 63 Mitglieder. Merzig, 1. Oktober 1899. Der Vorsitzende : M Bourtäer:
Der Kassicrer : Krietemeyer.
8) Niederlafsung 2c. von Rechtsanwälten.
[57494] Bekanntmachung. 1. 11 530.
In die Liste der bei dem unterzeihneten ODber- landesgeriht zugelassenen Rechtsanwälte ift beute der Rechtéanwalt Flamme mit dem Wohnsiße in Stettin eingetragen worden.
Stettin, den 18. November 1899.
Königliches Oberlandesgericht.
[57491} _Bekanntmachung. Der in der Rechisanwaltsliste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag über die Zulassung des
Rettsanwalts Dr. Karl Roseuwald in Bamberg zur Rechtêanwaltschaft bzi diesem Gerichte wurde heute wegen Aufgabe der Zulaffung gelöst. Bamberg, den 29 November 1899. K. Bayer. Landgericht. Der Präsident: Donle.
(57492) Bekanntmachung.
In der Lifle der bei dem Landgerichte zu Danzig zugelassenen Rechtsanwälte if der Rechtsanwalt Dr. RozZansfki gelöscht worden.
Danzig, den 18. November 1899.
Der Landgerichts-Präsident.
[57496]
In der Recht8anwaltsliste des K, Bayrischen Amts- gerihts Naila wurde gelö\{t Ottmar Küspert, Rechtsanwalt in Naila, nachdem derselbe vom 15, November 1899 ab die Zulaffung zu Rechts- anwaltischaft aufgegeben hat :
Naila, 20. November 1899.
q Kgl. Amtsgericht.
[57495] Bekauntmachuug.
Gemäß § 47 der Rechteauwalts8ordnung vom 1. Juli 1878 wird bekannt gemacht, daß an Stelle des verstorbenen Zustizraths Apel der Nechtsanwalt Lau in Neuenburg bis zum 1. Oktober 1903 und an Stelle des aus dem Vorstarde ausgetretenen Nechté- anwalts Dr. Willußki der Rechtsanwalt Tomaschke in Pr. Stargard bis zum 1. Oktober 1901 zu Mit- gliedern des Vorstands der Anwal!tékammer im Bezirk des Königlichen Oberlandesgerichts gewählt worden sind,
Marieuwverder, den 17. November 1899,
Königliches Oberlandesgericht.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- E machungen.
Den angebefteten, von det Generalversammlung der Meckleuburgishen Hagel: und Feuer- Versicherungs: Gesellschaft zu Neubraudeuburg am 2. März d. Js. beschlossenen, seitens der Groß- herzoglih medcklenburgishen Landesregierungen unter dem 20. April und 2. Mai d. Is. bestätigten Zu- satßbeftimmungen (Artikel 23a und 23b) zu dem Statut der Feuer-Versicherungsaesellshaft wird die in der Konzesfion vom 21. Dezember 1863 vorbehaltene Geuehmigung hierdurch ertheiit.
Berlin, den 9. Novesber 1899.
(Siegel)
Der Königlich Preußische Minifter des Junern. Im Ausirage: von Bischoffshausen. Genehmigungéurfunde I. A. 8644. (Stempelfrei lt. St. G. T. 22 g.)
i Auszug. Zusäße zu den Statuten sowohl der Mecklen- burgischen Hagelverficherungsgesellschaft als auch derMecklenburgischenFeuerverficherungs®-: geselischaft zu Neubrandenburg. Artikel 23 a.
Diese Beamten haben für den Fall der Dienst- unfähigkeit Anspruch auf Gewährung eines Ruhe- gehalts und für den Fall ihres Todes haben deren Wittwen und Kinder Anspruch ouf Gewährung von Wittwengeld und Erziehungsgeldern nah Maßgabe der jeweiligen für die Beamten des Reichs und deren Hinterbliebene geltenden reihêgeseßlihen Be- stimmungen.
Die biernach den Beamten beziehungt weise deren Hinterbliebenen zu gewährenden Rubegehalte be- ziehung8weise Unterstüßungen werden aus der Kasse der Gesellshaft in der Weise gezaklt, daß dazu die Hagelversiherungsgesellsbaft 1/3 und die Feuer- versiherungs8gesellschaft 2/3 beiträgt.
Das Direktorium der Gesellsaft hat jedo das Recht, einen anderen Vertheilungsmodus eintreten zu
lassen. Artikel 23 b.
Es wird ein Beamtenvensionsfonds gebildet, welcher, wie die R-servefonds, im Eigenthum der Gesellschaften steht, der aber, wie die Reservefonds, besonders zu berechnen und zu verwalten ift.
Zu diesem Pensionsfonds haben alle pensions- berehtigten Beamten von ihren Gehältern drei vom Hundert, in vierteljährlithen Raten einzuzahlen, während die Gesellshatt dazu den dreifahen Betrag des Beamtenbeitrags vierteljährlich leistet.
Der Pensionsfonds if vormundschaftlih sicher zu belegen. Soweit das nicht gesehen kann, verbleibt das Geld in der Kasse der Gesellshaft und wird von dieser dem Pensionsfonds von der Einzahlung an mit 4 9/9 verzinst.
Alle Zahlungen an §en Pensionsfonds und aus demselben geschehen an die Kasse der Gesellschaft beziehungsweise aus derselben, welche ein besonderes Pensionsfonds-Konto führt.
Die vom Pensionsfonds auffkommenden Zinsen fließen diesem zu.
Sobald der Fonds zur Sicherstellung der Pen- sions: 2c. Zahlungen nah dem Ermefsen des Direk- toriums eine genügende Höbe erreiht hat, steht es diesem zu, die weitere Beitragszahlung aus der Kasse der Gesellshaft einzustellen und eine anderweitige Verwendung der für den Fonds auffommenden Zinsen zu verfügen.
Der Pensionsfoads ift gemeinschaftliczes Eigen- thum beiter Gesellshaften und wird als zu einem Dritttbeil der Hagel-, zu zwei Dritttheilen der Feuer- versiherungsgefellshaft gehöria betrahtet; beide Ge- sellshaftzn baben in diesem Verhältnisse die Jahres- beiträge an den Fonds zu leisten.
Mit der Auflösung einer der beiden Gesellshaften erlischt das Eigenthumsreht derselben an dem Pensionsfonds.
[57542]
Das Direktorium wird ermähtigt, eine Rüg, versiherung bei einer geeigneten und genügend siher ersheinenden Gesellschaft oder Vereinigung iw nehmen, fofern sich auf Grund statistisher Berehs nungen und vorliegenden Materials ergiebt, daß der angestcebte Zwcck ebenso sicher und billiger für die beiden Gesellschaften erreiht wird, als es ohne solhe Nüdckversicherung der Fäll sein würde. :
(55601] Bekanntmachung.
Gemäß § 24 der Verfassung der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin vom 19. Februar 1898 machen wir hierturch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten-Kollegiums und der Finauz-Kommissiou
am 6., 7. und S, Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und 4 Uhr Nachm,, im Kommissious-Sizungszimmer des Börsen: gebäudes, Eingang von der Burgstr. 25—26
durch das Vestibül rechts, L Tr. hoch, stattfinden.
Berlin, 20. November 1899.
Die VNelteften der Kaufmaunschaft von Berlin, Wm. Herz. Weigert.
[57557] Internationale Artisten-Genossenschaft, Unterst.-, Kranken- und Sterbekasse
zu Berlin. Generalversammlung am WMortag, den 18S. Dezember cr., Nahm. S Uhr, in den Armin-Hallen, Kommandantenftraße 20. Tages- orduung: 1) Wahl von 3 Vorftandämitgzliedern und 3 Neviforen. 2) Bericht des Vorstands und der Revisoren über die Lage der Genossenschaft und Decharge 3) Besprechung ‘ über die nahe Aussicht auf Beitrag8ermäßigung 2c. Berlin, den 21. November 1899. ___ Das Direktorium. Aler Hönig. Martin Bendix. Alfr. Bender.
[56818]
Die Patent - Resonanzboden - Fabrik für Streichinstrumente Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Osnabrück bat in ihrer Gescllschafter- versammlung vom 17. d. Monats die Herabseßung des Stammkapitals von 200 (00 auf 50 000 4 beshlofsen.
Ich fordere die Gläubiger der Gesellshaft auf, sib bei der Gesellshaft zu melden.
Osnabrück, den 18. November 1899,
Der Geschäftsführer : Carl Wiititkop. {56200}
Infolge Verkaufs der Brauerei ift die unterzeih- nete Gesellschaft in Liquidation getreten. Wir geben eventl. Gläubigern biervon mit dem Ersuchen Kenntniß. Forderungen unverzüglih anzumelden.
Zeulenrodaer Dampfbrauerci, Gef. m. b. H. in Liquid. O. Schroeter.
[57505] Geschäfts - Uebersicht der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt zu Leipzig
am 30, September 1899, t Activa. Baare Kasse. . M. 2 047 200. Wechsel : a. Mark-Wechsel 4 40 348 300,— b. Devisen . . „, 1209 000.— ,„ 41 557 3C0,
S 9 025 700. — Sffffekften . E A 7488 100.
Laufende Rechnungen . 65 079 700. e S 3 543 200. — Eee gegen Hypothek „ 29 770 800. Bankgebäude E E N 2 323 200. Immobilien . 1 793 200. S OBITIGE a a in are 52 600. Filialen und Kommanditen 2 801 200. Dauernde Betheiligungen 6 773 500. Diverse i 1013 700.
Aktien-Kapital . «#60000000. Reservefonds T A 20 392 000.— Reservefonds 11 , 4955 400.— ,„ 25 347 400. Beamten-Pensionsfonds . 1 472 300. Accepte tin WUülaüfe e 90085 100 Einlagen auf Darlehnsbücher und
Guthaben auf Check-Konto . 19 614 100. Domicile und Vista - Tratten . . 134 600. Emittierte Pfandbriefe inkl. Zinsen „ 28 122 700. - Diverse R E 2933 200. [54429]
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Handschrift bei schräger Federhaltung eignet sich vorzüglich Soennecken-Feder 12EF und 72EF: M 2.50, 33EF: M 2.25 für 1 Gros
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“ Passiva.
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Berlin # F, SOENNECKEN #& BONN # Laipzig # Wien
Infolge Generalversammlungsbeschlufses vom 24. April 1899 wurde die Liquidation der Kanalschifffahrts-Gesellschaft Güstrow G. m. b. H. beschlofsen und zu Liquidatoren die Herren Rob. Haadert, Carl Sander und Max Krause hieselbst ernannt.
Activa.
Bilanz 39. April 1899,
PassiVva.
8 689,01 15 502,50 16 498,61
1 998,10
Dampfer „Güftrcw 1“ . .. é „Süstrow I“ Prähme
Utensilien Gütershuppen 956,73 Kafia-Beftand 268,49 143 913/44
Unterbilanz pr. 30. April 1899 . . , „11 650/56 59 564 |—
Güstrow, den 30. April 1899. A. Dingelstedt, Bücherrevisor.
Nobert Haadckert.
50 000,— : 3290,— | 2 274,—- | 55 564—
Stamm-Kapital . . . Borschüsse Unbezahlte Rechnungen .
Î
05 o64|—
Die Liquidatoren : : . Sander. M. Krau!
Alle, welhe noch Forderungen an uns haben, wollen spezifizierte Rechnungen inuerh 4 Tagen an die unterzeichneten Liquidatoren einsenden. Später eingehende Forderungen kön”
keine Berücksichtiguna fixden.
Kanalschifffahrts-Gesellschaft Güstrow G. m. b, S. in Lig. Rob. Haadckert. Max Krause. C. Sander.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 23. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den dels-, Genofsenshafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarit- und
M 277
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, ers{cheint au
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1899.
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (x. 2774)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich ersheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt A 4 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei Berlin auch dur die N niglige Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
fann durch alle Dol risbie Sl für reußishen Staats-
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 277A. und 277 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.
Klasse.
3. K. 18467. Vorrichtung zum Umbördeln und Ankleben der überstehenden Stoffränder an die Papiereinlage von fogenannter Stoffwäsche. — Kölner Stofswäsche-Fabrik, G. m. b. H., Köln-Ebrenfeld. 14. 8. 99.
3. N. 13 126. Vorrichtung zum SFließen und Befestigung des Hemdenkragens. — Wilkelm Römer, Melle u. Edmund Großkopff, Osnabrück. 15. 5, 99. E
4, A. 5598. Vergasungëvorrichtung mit seibst- thâtig geregelter Brennstoffzuführung zum Ver- gaser. — E. Oswald Arnoldt, Charlottenburg, Eisenacher str. 79, u. Max W. Wegner, LVerlin, Lindenstr. 54. 26. 6 97.
S8. C. §068. Verfahren zur Erzeugung von Orvydationsfarbstoffen aus {w-felhaltigen Xarb- stoffen durch Dämpfen. — Leopold Caffella «& Co., Frankfurt a. M. 15. 2, 99.
S, E. 6269. Verfabren zum Bronzieren durch- brohener Gewebe, Spitzen uv. dal. — Adolf Ernst, Elberfeld, Sedanstr. 26. 2. 12. 98.
S, F. 10 693, Verfahren zur Behandlung von Spinnerei- und Textilwaaren mit Appretierungs- flüssiakeiten u. dgl. — Ernest Richard Farns- worth, Lumsdale, Matlock, Engl.; Vertr. : (S. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorothbeen- str. 32. 14. 3. 98. :
S, Sch. 14 517. Verfahren zum Aufdrucken mitiels cines Lopyerns mit elastisher Schicht ; Zus. z., Pat. 104988. — Ewald Schlu, Langerfeld b. Barmen. 27. 2. 99.
11. F. 11715. Poapierbeshneidemashine. — gun O Leipzig-Reudniy, Koblgartenstr.
Sl. 0: 99,
12. C. 8138. Verfahren zur Darstellung von Acidyl -p- amidophenolätherfulfosäuren. — Dr, Georg Cohn, Görliß. 20. 3. 99.
14, S. 12 463. Auslösende Ventilsteuerung. — Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh. ; Vertr.: A. du Bois-Reymond K Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. . D, 99.
15, L, 11 949. Punktiermashine und Farben- \fala zur Herstellung von Punktierungen bestimmter Abstufung für die Zwecke des lithographischen Mehrfarbendrucks; Zus. z. Pat. 92064. — Louis Christian Gérard Lesage, Paris, 4 Passage de la Visitation; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32. 31. 1. 98. :
15, W. 13615, Bogen-Abhbebevorrichtung für Buchdruckfpressen und dgl. — Max Wermannu, Dresden, Walpurgiésstr. 5. 13, 1. 98.
17. H. 21124. Gefrier- und Kühlanlage. — Wilhelm Heim, Berlin, Anhaltstr. 8. 28. 10. 98.
20, M. 17 011. Seitlih lös8bare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Hermann Mahnke, Schwerin i. M., Gr. Paulstr. 23. 13, 7. 99.
20. R. 12 916, Sandstreuer für Straßenbahn- fahrzeuge. — W. Rohde, Ottensen. 6. 3. 99.
20. R. 13 551. Seitenshußzvorrihtung für Straßenbahnfahrzeuge. — Friedriß Reichert, Berlin, Kommandantenstr. 60, 24. 6. 99.
20. St. 5818S, Eine zweitheilige Stromzu- leitungs\schiene für elektris betriebene Ferneisen- bahnen. — A. Sterza, Mantova; Vertr. : C. v. Ofsowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 17. 1. 99.
20. T. 6224. Stromabnehmer elektrisher Bah- nen mit Obverleitungsbetrieb. — F. W. Le Tall, London ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Spring- mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 7. 98
20. W. 14 972, Bufferbalken für Eisenbahn- fahrzeuge mit Mittelkuppelung. — E. Weddigeu, Bochum, Kanalstr. 20. 11. 3. 99.
22. D. 9038. Verfahren zur Ifolierung von Berliner-Blau aus gebrauhter Gaëreinigungs8- masse. — Eduard Donath und Eugen Ornusftein, Brünn, Oesterreih; Vertr.: Bernhard Brock- hues, Köln a. Rh. 28. 5. 98. E
26, E. 6281. Elektrisher Ga8anzünder. — Ges «& Glinicke, Berlin, Wasserthorstr. 50.
2.90
26, L, 13169, Gaslampe mit dur die Hiße der Flamme in Wirkung geseßtem Dampfstrahl- injektor. — O. Leuz, Berlin, Schiffbauer- damm 30. 26. 4. 99. /
26, P. 10532. Vorrichtung zum Festhaltea der Carbidbecher eines Acetylenentwidlers. — Pärli & Brunschwyler, Biel; Vertr.: Hugo By u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. S, 0, 99,
30, K, 17762, Verfahren zum Reinigen von Febthyol., — Knoll & Co,, Ludwigshafen a. Rh.
¿2 ‘99,
30. St. 5864, Gelatinetuben für Flüssigkeiten. — Dr. Franz Stohr, Wien, Raimundgasse 6; Vertr. : C. H. Knoop, Dresden. 21. 2. 99.
20, T. 6427. Doppel-Zahnbürste. — Hermann Tobler, Botiighofen, Schweiz; Vertr.: E. Dedreux, München. 31. 5. 99. Z
32, B. 24 521. Verfahren zur Herstellung von Drahtglas in einheitlihem Guß. — Marx
Baumgärtel, Dresden-Striesen, Wittenberger- ftraße 22. 4. 4. 99.
Klafse. 4
34. A. 6203. Teig- und Kartoffelpresse mit Abschneidevorrihtung. — Josef Aßfalg, Eber- bach i. Baden. 18. 1. 99. E
34. B. 25458. Vorrihtung zum Reinigen von Bürsten und Kämmen. — Carl Vexen, Met. 7, 9. 99,
34. Œ. 6537. Behälter für feuergefährlihe Flüsigkeiten. — W. Egloff & Co., Turgi, Schweiz; Vertr. : M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 24. 7. 99.
36. P. 10417. Flüssigkeitserbhiger. — R. O Berlin, Willibald - Alerisftraße 42. 5. 2, 99.
37. H. 21 900. Vershlußvorrihtung für Boden- luken. — Heinri Hinnurichs, Zargleben 5 b. Klenze i. Hannover. 29. 3. 99.
40. A. 5699. Verfahren und Vorrihtung zur elcktrolytishen Herstellung von Metalllegierungen aus einem Schwermetall und einem Alkali- bzw. Erdalkali-Metall. — Charles Ernest Acker, East Oranae, Essex, V. St. A.; Vertr.: C. eee 1: G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 3. 98.
42. E. 6369. Selbstthätige Regelung von Ge- \{chwindigkeits - Wassermessern durch bewegliche Klappen. — Wilhelm Eisner, Berlin, Schöne- bergerufer 23. 8. 4. 99,
42. G. 13 029. Zahlkafsten mit drei gleichzeitig rebbaren Zahlplatten und Abführungeschiff{hen zur Kontrole der von den drei leßten Käufern eingezahlten Beträge. — Armand Godefroid, Aachen. 5. 1. 99. i
42. M. 16395. Parallel- und Fluchtpunkt- lineal. — George Mc. Mullen, Perth, West- Australien ; Vertr : E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24, 11. 2. 99.
42. R. 13 267. Apryarat zur Bestimmung der Lage eines schattenwerfenden Körpers aus zwei auf einem Schirm oder einer photographischen Platte aufgefangenen Schattenpunkten bei Unter- suchungen mittels Röntzenstrahlen. — Dr. Charles Remy, Paris, Rue de Londres 31; Vertr. : Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern- burgersir. 13. 27.6, 9.
42. Sh. 14 804, Selbstkassierendes Mutoskop. — Alfred Schoeller, Frankfurt a. M. 24. 5. 99.
42. T. 6550. Zeitweilig zwangläufig geführter Scaltzahn an Zählwerken von Registrierkassen. — G TLEN: Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 83, 99.
45. L. 13476, Sammelfalle mit Wieder- aufstellung durch das Thier. — Alfred Lesser, Caffel, Untere Karlstr. 16. 10. 8, 99. _
45, P. 9503. Durch einen Hebel feststellbare Stel- und Steuervorrihtung für Pflüge mit Kreis-Scharen. — Walter Chamberlain Peacock, Collins Street, Melbourne, Australien? Veritr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.; und W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 20. 1. 98.
46. S. 11462. Vorrihtung zur Verlegung des Zündungszeitpunktes für Explosionekraft- maschinen zwecks Regelung der Geschwindigkeit. — Frederick Richard Simms, London, 12. Amber- ley House, Norfolk Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27.5. 98.
47. G. 13210. Splintsiherung. — Robert Grisfson, Hamburg, Stadhausbrücke 3. 2%. 2. 99.
4%. M. 16 612. Ventil mit auswecselbarer Spiße. — La Société Mathelin & Gar- nier, Paris, 26 Rue Boursault; Vertr: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 8, 4. 99.
47, M 16 720, Sqhmiershleuse,. — Anton Marschall, Leußsh, Leibnißstr. 1. 6. 9. 99.
49. F. 11050, Verfahren zur Herstellung von Röhren unter Anwendung von Schließ- stangen. — Mephan Ferguson , Melbourne, Colony of Victoria, Olderfleet, Collins Street ; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 27. 7.98.
49. H, 18 640. Verfahren zum Ferligschlagen und oxytfreien Härten von Messer- und anderen Schneitwaaren. — Gottlieb Hammeëfahr, Solingen, Foche. 22. 4. 97.
49. M. 16454, Tragbare Radialbohr- maschine. — I. Moifsenet, Cherbourg, Frankr. ; Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 2. 99. ;
49. M. 16 831, Vorrichtung zum Lochen von Metallblöcken in einer getheilten konishen Kapsel. E Pi Yon Mitlaff, Groß-Lichterfelde b. Berlin. 2. 0. 99.
49. S. 12135. Kettenshweißmaschine. Zuf. z. Pat. 102264. — Maschinen - Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Gottsr. von Süßkind, St. Georgen; Vertr.: N. Deißler, E Eabuteae u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 24. 1. 99.
49. Sch. 14380. Selbstthätige Einspann- vorrihtung zum Festhalten der Werkjtücke bei Zahnräderfräsmashinen. — Schuchardt «& Schütte, Berlin, Spandauerstr. 59/61. 17. 1. 99.
49, Sch. 14655. Hiifsvorrichtung für Leit- spindel-Drehbänke zum Konischdrehen und Ge- windeshneiden. Ernst Schander_ u. Berthold Fluder, Ekersdorf, Kr. Neurode i. Schl. 13, 4. 99.
49. Sch. 14880, Verfahren zum Verbinden von Profilstäben aus Metall. — Otto Schultz, Berlin, Schönhauser Allee 26. 12. 6. 99.
49, St. 5051. Walzwerk zum Lösen der Röhren vom Ziehdorn. — Ralph Charles Stiefel,
‘Anmeldungen is ein Patent versagt.
Ellwood City, V. St. A. ; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 21. 6. 97.
Klaffe.
52. K, 16 835. Einritung zur Hervor- brir.gung einer zwangläufigen s{hrittweisen Drehung der Waarentranéport;ylinder von Ueberwendlih- Nähmaschinen; Zuf. ¿. Pat. 103 466, — Julius Köhler, Limbach b. Chemniß. 20. 7. 98.
53. F. 12127, Vorrichtung zum periodischen Entlüften von Appacaten zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Gasen. — Fischer & Kiefer, Kalsruhe i. B. 10. 4. 99.
53. L. 13 56L,. Klopftish für die Chokoladen- fabrikation. — Louis Bernhard Lehmaun, Dresden-Löbtau. 11. 9. 99.
53. Sch, 14 843, Maschine zur Herstellung von Bonbons u. dgl., insbesondere aber von Pfeffermünzpläßchen. — Hermann Schäfer, Hannover, Asternstr. 11. 1. 6. 99,
53. W. 15 067. Vorrichtung zur Verbindung eines Biebfutterdämpfers mit eixem Dampf- erzeuger. — Ferdinand Weiße, Posen, Glo- gauercstr. 90.- 8, 4. 99.
54. C. 7519, Maschine zum Durchschneiden von Papier- oder Papphülsen in Streifenform. — Arthur Benjamin Cowles, 12 Chamberlain Street, Rochester, Grfs{. Monroz, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: E W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 30. 4. 98.
54. K. 17492. Vorrihtung zum selbstthätigen Enrtkuvpeln der Tische einer Prägepresse mit zwei an einem dauernd bewegten Zwischenstück kuppel- baren Tischen. — Karl Krause, Leipzig-Anger- Crotiendorf, Zweinaundozferstr. 59. 31. 12. 98.
54, W. 15 186, Vorrichtung zur Darstellung wechselnder Retklamesätze, deren Theile nah ein- ander ers{einen und gemeiaschaftlih vershwinden. — Herm. Woiuke, Groß - Lichterfelde, Kur- fürstenftr. 33. 12. 5. 99.
55. D. 9957. Steinfänger für Zellstoffzer- faserung8maschinen. — Robert Dietrich, Merse- bra. 11 7; 99. j;
64. A. 6300. Flas§envershluß. — Actien- Gesellschaft der Gerresheimer Glashütten- werke vorm. Ferd. Heye, Gerresheim bei Düsseldorf. 9. 3. 99.
64. P. 10 523, Anstihhahy. — Bruno Pust, Stettin, Bugenhagenerstr. 19 25. 3. 99.
64. St. 5986. Vershluß für Konservengefäße u. dal. — Straßburger Conserven-Fabrik I. Clot «& Cie., Straßburg i. E. 18. 5. 99.
68. N. 4811. Vorrichtung zur Festlegung der jeweiligen Drehachse bei Doppelgelenkbändern. — Johan Nordgvift u. Per Erik Nordgvift, Stockholm, Grefthuregatan 74 bzw. Flemming- gatan 29; Vertr. : Ottomar N. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 8. 6. 99.
70, M. 16 264. Tintenfaß. — Heinrih Müller, Groß-Mahner b. Salzgitter u. Karl Schulz, Brauns{weiga, Glüdkstr. 1. 10. 1. 99,
77. Sch. 14 797, Bilderbuch mit dur ein Uhrwerk bewegten Figuren. — Firma Jean Schoenuer, Nürnberg. 20. 5. 99.
80, B. 25 506. Heizvorrichtung für kontinuier- lihe Kammeröfen ; Zus. z. Pat. 93 747. — Otto Bock, Berlin, Holsteiner-Ufer 7. 16. 9. 99.
80. S. 21 899. Schachtofen zum Brennen von Zement. — Ernst Hotop, Berlin, Marburger- itrafie 3. 29. 3.99,
80. M. 16 838. Verfahren zum Beheizen von Trockenkanälen für Ziegel und Thonwaaren. — Möller «& Pfeifer, Berlin, Friedrih-Wilhelm- fträßé 19, 3, 6. 99,
8L. D. 9888, Trommel zum Ordnen und Be- fördern von Werkstüken. — Deutsche Waffen- O Munitious-Fabriken, Karlsruhe i. B.
«0e. 99,
81. E. 6258, Kistenvershluß. — Jean Eigel, Limburg. 25. 1. 99,
S1UL, T. 6398. Wasserdichter Verschluß für Säe. F Zolef Trutz, Berlin, Friedrichstr. 225.
3. 5, 99.
81, W. 15 032. Einrichtung zum Etikettieren von Flaschen u. dgl. — I. H. von Weftphalen, Met, BVoigt-Reehpl. 3. 28, 3. 99.
83. B. 21 457. Borfall-Hemmung für Uhren aller Art. — Andró Blume, Paris, 30 Nue Jouffroy ; Bertr.: Nichard Lüders, Görliy. 1. 10. 97,
85. W. 15 236. Ventil für Wasserpfosten. — Wasserleitungsbau-Akticugesellschaft vorm. Armaturenfabrik und Justallationsgeschäft S Hilpert, Nürnberg, Kepplerstr. 6—s. 5, 6. 99.
86, W. 15 311. Crompton - Schaftmaschine. — Franz Wächtler, Großenhain i. S., Alte Dresdenerstr. 711. 3, 7. 99.
2) Zurüclnahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 72, C. 72083, Laufvershluß für Kipplauf- agewehre. 16. 5. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten,
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichs - An- ¡eiger an dem angegebenen Tage bekannt Keimaceen e r
fungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klaffe.
1. K 15 781. Verfabren und Vorrichtung ¿um Abscheiden von Flüssigkeiten aus s{lamm- haltigen Stoffen. 5. 9. 98.
46. A. 6034. Saugtiopf für Gas uxd Luft. 16: 3,99:
4) Aenderungen iu der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find
nunmehr die nahbenannten Perfonen.
Klafse.
6. 108 126. Faß-Enipich- und Pihmafchine. — Maschineufabrik Germania vorm. J. S. Schwalbe & Sohn, Chemniß.
17. 93447. Vorrichtung zur Kälte- und Eis- erzeugung. — Compagnie Générale des nouvelles Inventions Charles Tellier, Paris, Rue d’Auteuil 52; Vertr. : Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M.
19. 52376. Shienenbefestigung. — Weber Railway «„Joint Manufsacturing Comp., New York; Vertr.: N. Deißler, I. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a.
42. 103100, Verfahren zur Druckregelung in Röntgenröhren. — Firma Emil Gundelach, Gehlverg i. Thb. :
46, LT1O0L 715. Steuerung für Explofions- maschinen. — Gesellschaft für Automobil- wagenbau G, m. b, S., Nücnberg.
46. 104 770. Im Viertakt arbeitende Explo- sionskraftmaschine. — Gesellschaft für Auto- mobilwagenbau G, m. b. H., Nürnberg
46. 104975, Im Vieriakt arbeitende Crplo- sonéfraftmaschine. — Gesellschaft für Auto- movbilwagenbau G. m. b, H., Nürnberg.
46. 106296. Mehrzylindrige Kraftmaschine mit einer zwishen den Zylindern angeordneten Sieuerwelle. — Gesellschaft für Automobil- wagenbau G, m. b. H., Nürnberg.
46. 106 299, Befestigung des Zylinderdeckels am Gehäuse von Explosionskraftmaschinen. — Gesellschaft für Nutomobilwagenbau G. m. b. §H., Nüraberg.
46. 107392. Durh den Kolben bethätigte Steuerung für Gasfrastmaschinen. — A. Wolf Jr. & Co., Franffurt o. M.
47. 105 220, Mehrtheilige Kurbelwelle. — Gesellschaft für Automobilwagenbau G, m. b, H., Nürnberg.
5) Loschungen. IJufolge Nichtzahlung der Gebühren.
8: 82030. 4: 75587 93934 104167. 5: 95866. G: 52500 80892. S: 78543 91 738. 9: 90608. 13: 90629 100563. 14: 92547 92 548 93 837 94523. 15 : 105 723. 19: 61 928. 20 : 75931 86 992 102110 107 836. 21: 49275 80388 88808 96515 99599 101 850 102 499 103388, 23: 82295. 24: 96088 102 677. 46: 101779 O0: 9137292406 99 323 95581 102074 107243. 32: 71671 75 507, §8: 94361. 84: 919756 93813. 94565 97 878 98 983 101 697 102 326 104 252 104678 36: 94447 102976. 42: 65787 93688 96 724 98 128 102 429 102 503 102 601 103 197 104 927. 44: 91376. 45: 68227. 46: 83123 88 683. 47: 98153. 49: 85764 88344 92433 96 948 96 949 §7151 100007 100344 102917 102 99%, 54: 91113. 59: 94429 105656. GL: 94687. 63: 90505 97859 98022 100058 102214 102 718 105 038 105471. 64: 79191. G67: 83 738 93 865. GS : 100934, 70: 75162. 71: 93650. 76: 96817. 80: 86 674 96 675 98 644 99 580 99 624. 85: 85 728 94376 102084. 86: 66631 82430 91324 97313 102196 102 931.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das der Neuen Gasglühlicht-Aktiengesellshaft in Liquidation in Berlin gehörige Patent 88 437, hetresfend „Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kohlekörpern, welche zur Ümwandlung in Glüh- körper geeignet sind“, ist durch Entscheidung des Neichsgerichts vom 14. Oktober 1899 für nichtig erklärt.
7) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der Anspruch des dem Otto Steiger in St. Gallen gehörigen Patents 72 870, betreffend: „Nech?n- maschine“, ist dur rechtskräftige Gntscheidung des Kaiserlichen Pateniamts vom 29. Junt 1899 unter Vernichtung des Patents im übrigen auf folgende Fassung beschränkt : x
"Rerbenatäfbiiit zur Ausführung der vier Spezies, bei welher auf einem einzigen Einmaleinskö:per (z. B. auf Staffelkörpern a, b, Fig. 1, 2 und 3 oder 15) feste Formen die einfahen Produkte des Einmaleins (0 X 0 bis 9 X 9) in der Art ent- halten, daß jedem Einzelprodufte zwei bestimmte Elemente (Zehner und Einer) entsprechen, deren Eine heiten dur neun parallel gelagerte vershiebbare Zwischenglieder, z. B. Zahnstangen Z1 2", mit in dieselben eingreifenden, von Zahnstange zu Zahnstange N Zahntrieben tin der Art auf die das Resultat zur Anshauung bringenden Organe über- tragen werden, daß nicht die Gesammtzahl der Ein- heiten eines Produfts, sondern nur die Summe der Zehner- und Einereinheiten, also z. B, bei dem Prodult 8 X 8 = 64 niht 64 Einheiten, fondern nur 6 (Zehner) plus 4 (Einer), also im Ganzen bloß 10 Einheiten, zu übertragen sind.“
Berlin, den 23, November 1899.
Kaiserliches Patentamt,
von Huber, 1575565]