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C F RLRAARE N A E: » er

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Eisuiluug obiger Verfügung die Aufmerksamkeit der erlauch-

Hefe auf slch gezogen hat, so haben sle si{ch veranlaßt ¿ esunden, den dringenden Befehl zu erneuern, daß jene Mili: turs autzenblicklich die freie Stadt Krakau und deren Umkreis ¡a verlassen genöthigt werden sollen. Der dirigirende Senat fordert daher durch gegenwärtige Bekanntmachung die Polnischen Militairs zum lesgtenmale auf, den Freistaat binnen nachstehen- der Seit zu verlassen, nämlih die Herren Offiziere aller Grade bis zum l6ten d. M. und die Unteroffiziere und Gemeinen \o- gleich oßne allen Verzug, sobald sle von der Polizei- Direction die nöthigen Pässe erhalten haben, welcher leuteren die Bollzie- bung dieser Berorduung übertragen wird. Besigt jedo irgend Einer von den Polnischen Militairs einen geseßmáßigen Paß oder eine von den betreffenden Behörden ihm ertheilte Er-

laubniß, wona ihm der fernere Aufenthalt im Gebiete der freien Stadt Krakau und. in deren Umkreis gestattet vird, fo hat er si damit innerhalb 24 Stunden dei der Polizei - Direction der Stadt Krakau zu melden, damit |

diese jenen Erlaubuißschein besichtigen und visiren kann, sobald derselbe als gültig anerkannt wird. Fndem der Senat diesen eschGluß der hohen Höfe, dessen Erfüllung unwiderruflich ist, r aligemeinen Kenntniß briugt, hofft er, daß die Polnischen Militairs fi selbft und den Landes-Behörden, welche verpflich- t find, fich soglei mit Ausführung desselben zu beschäftigen, i ihnen felbst freisteht, im Nothfall zu Gewalt: Maßregeln | ht zu nehmen, alle Linannehnmilichkeiten ersparen und, Zeispiel des Gehorsams gegen die Allerhöchsten Befehle ge-

zu der oben bestimmten Zeit dieser leßten Aufforderung

¿Dit e e uwN o (d 1iren werden,

Sn tre.

Deputirten-Kammer. Sißung vom 15. Februar.

( Nachtrag zum gestrigen Artikel Paris vom 16ten.) Die Proposition des Hrn. Luneau, die Gehalte der Erzbischöfe und Bischofe um 485,000 Fe, herabzusezen und die durch das Kon- fordat von 1801 nit autorisirten Erzbisthümer und Bisthümer allmälig eingehen zu lassen, füllte fast ausschließlih diese ganze zung aus. Nachdem der Minister des Kultus in einem ehr ausführlichen Vortrage str die Verwerfung dieses doppeltcu elntrages gestinmimt hatte, ließ Hr. Dupin d. Aelt. sch{ch. etwa in folgender Weise darüber vernehmen: „Die Fragen, welche die ranzosfische katholische Geiftlichkeit berühren, bieten stets große Schwierigkeiten dar; es läßt si{ch nicht verkennen, daß sle in ge- wissen Fällen mit besonderer Vorsicht behandelt sehn wollen. Die vor- liegende Frage läßt sich aus dem dreifachen Gesichtspunkte dés Geseyes, der Finanzen und der Konvenienz betrachten. Fn ersierer Beziehung istnicht zu verkennen, daß hier von keiner rein diplomatishen Sache die Rede is; seldft bei gewöhnlichen Traktaten dürfen gewisse Be- ftimmungen, wie z. B. die Abtretung oder der Eintausch von GBebietstheilen, Geldbewilligungen u. s. w., niht ohne die vorhe- rize Befiätigung der Kammern in Ausführung gebracht werden ; um twie viel weniger die Bestimmungen eines Konkordats mit dem Päpstlichen Stuhle, Alle Verträge mit der Kirche tragen

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inscfern einen besonderen Charafter an slch, als sle auf das

ganze Shftem der. inneren Verwaltung zurückwirken; daher muß- ten in früheren Zeiten auch dergleichen Uebereinkommen von dem Parlamente einregistrirt werden, und selbst dei bloßen Bullen war eine vorherige Verificirung , die stets mit der größten Sorg- falt geshah, nothwendig. Hätte daher nicht in neuerer Zeit ein Gese diese Frage zu Gunsten der Regierung entschieden, so würde ih behaupten, daß fle vor das Forum der Kammern gehöre. Leider ist dies aber der Fall; es besteht ein Ge- seß, das ms in der vorliegenden Sache bindet; durch dieses Gesez (vom Jahre 1821) hat die gesepgebende Macht dem Kö- uige, d, h, seinem Ministerium, die Befugniß übertragen, na vorheriger Verabredung mit dem Römischen Hofe eine beliebige Anzahl von Bisthümern zu errihten. Nachdem dieser Fehler einmal begangen worden, muß man si{ch auch die Folgen dessel- ben gefallen lassen, und wenn gleich wir also die gegenwärtigen Divocesan- Circumscriptionen nicht gut heißen, so müsen wir nichtsdestoweniger für die Dotirung derselben Sorge tragen. Es ist sehr s{wierig, wo niht unmöglich, dem Römischen Hofe wie- der zt entreißen, was man ihm einmal bewilligt hat. Die Re- giering mag späterhin in neue Unterhandlungen mit demselben treten; für jest bindet uns die Gegenwart, Die Päpste haben nicht mehr den Einfluß auf die Französische Regierung, den sle früher geltend zu machen toußten ; umgekehrt aber fann unsere Regierung von großem Einflusse auf die Päpste seyn, die viel leicht diejenigen zu s{honen lernen werden, von denen sle Hülfe erwarten fönnen. Auf dem Wege der Unterhandlungen allein lassen sich Verbesserungen bewirken, und ich erlaube mir in die- ser Beziehung schließlich noch einige allgemeine Betrachtungen. Die Regierung darf nie vergessen, daß man mit dem Römischen Hofe sehr vorsichtig sehn muß und sich nie allzu kühn hervorwa- gen darf, Hier mehr als irgendwo bedarf sie der Vormundschaft der Kammer. (Hr. C, Périer: „Wir erkennen keine solche Bormundschaft an!) Dieses Wort if ganz an seiner Stelle ; in solchen Sachen ist die Regierung allein nie stark genug; sie dedarf der Mitwirkung und des Beistandes. Der Ausdruck, dessen ich mich bediente, ift für sle niht entehrend; man nannte die Sache früher bei diesem Namen und muß sle auch künftig so nennen. (Bewegung.) Wenn also in der Folge Anforderun: gen an die Regierung gemacht würden, welche zurückzuweisen sie nicht Kraft genug hätte, so muß sle Schuß und Unterftüßung bei den großen Staatskörpern stchen. Was toir alsdann als gut erfenuen werden, das werden wir annehmen; das Schlechte aber werden wir die Regierung in den Stand seven von der Hand zu weisen.““ Der Präsident des Minister-Rathes äußerte sich folgendermaßen: „Da ich für den Augenblick mit dem Portefeuille der auswártigen Angelegenheiten beauftragt bin (Aller Augen wandten sich bei diesen Worten auf den General Sebastiani, der auf der Minifterbank saß), so muß ih der Kam- mer einige Bemerkungen über die vorliegende Frage, insoweit sie die Traktaten betrifft, machen. Ohne mi weiter dabei aufzu- halten, ob es besser gewesen wäre, die geseßliche Bestätigung erst uach dem Abschlusse eines Vertrages mit dem Römischen Hofe eintreten zu lassen, begnüge ih mi, darauf hinzuweisen, daß das Geses vom Jahre 1821 hierüber auf das bestimmteste ent- schieden hat; die Regierung wurde dadurch nicht bloß autorisirt, die Diöcesan - Eircurmscriptionen zu vermehren, sondern es wurde zugleih die Zahl der zu errichtenden Erzbisthümer und Bisthüs mer feftgeseßt. Alles, was sonach die geseugebende Getbalt thun Fonnte, hat sie gethan, Das Uebrige {lug in das Gebiet der Regierung, die, kraft der Charte, allein befugt ist, Trak- taten abzuschließen. Ohnedies hat die Kammer bereits als Grundsaß anerkannt, daß eine geseßliche Bestimmung amende- mentsweise niht zurückgenommen werden fönne; wollte sie jeßt von diesem Grundsaße abgehen, so würde sie sch nit bloß einer Jufonsequenz s{chuldig machen, sondern zugleich ihre Be- fagnisse insoweit überschreiten, als sie nicht das Recht hat, Ver-

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trage adzuschließen, und diese mithin auch nicht anuulliren darf. | (Die Herren Odilon: Barrot, Salverte und v. Trach verlangten

hier gleichzeitig das Wort.) Es is mir sehr lieb, daß man das

Wort begehrt, denn Fragen wie diese können nicht umsftändlih

genug erörtert werden, damit die fremden Regierungen erfahren,

daß, wenn sle sh ihrerseits durch ihre Verträge mit uns gebun: ; den fühlen, wir uns dagegen auch unsererseits für VP ster gegen sle halten. Jh kann bei dieser Gelegenheit nit undbe- | merft lassen, daß die drei Staatégewalten völlig unabhängig | von einander sud, und daß fich sonach feine derselben — 1oie der vorige Redner solches zu verstehen gegeben — unter der Bormundschast einer anderen befindet ; denn jede Bormund- schaft sezt eine Adhángigkeit voraus; - die Unabhängigkeit aber ist der Haupt- Charafter der drei Staatsgewalten. . Wie verhält si denn eigentlich die Sache, die uns in diesem | Augenblicke beschäftigt? Die geseßgebende Gewalt hatte gefühit, | daß sie ihcerseits außer Stande sey, neue Diöcesen einzuführen, | weshald fle ein Geseg erließ, worin sle die Regierung ermäch- tigte, hic mit der geisilichen Behörde das Erforderliche zu verabreden. Was ift eine folche Verabredung aber nin Anderes, als eine diplomatische Unterhandlung mit einer fremden Macht ? Ob diese Macht eine geistliche oder eine weltliche sch, thut gar nihts zur Sache, Man behauptet, daß, was dur ein Gescs bewilligt worden, auch durch ein anderes wieder zurtüiÉo enommen ! werdea könne. Dies is ganz richtig, insofern uicht diplomatische | Interessen oder FInteressen dritter -Pecsvnen dabei im Spiele | sind. Sonst ist es unmögli, einen Vertraa ohne die Zustim: } mung der betheiligten Parteien zu brehen. Die Kam: mer wird hiernach fühlen, daß es nicht augemessen schu j würde, das Amendement Herru Luneau anzunehmeuz thâte se es denno, so würde sle uns in die Unmöglichkeit ver- | seven, künftig nah Sutdlinken mit den auswärtigen Mächten zu | unterhandeln.“ MNichtsdestowcniger wurde, obgleih auh noch der Minifier des Kultus sh nachdrücklich der von Herrn Luneaut beantragten Ersparniß von 485,000 Fr. auf die Gehalte der Erzdishofe und Bischöfe widerseute, dieselbe mit ziemlich ftar- ker Stimmenmehrheit angenommen, was die größte Freude in allen Theilen der Opposition erregte. Ein zweiter Antrag dessel: ben Deputirten auf eine Ecsparnif von 20,000 Fr. durch die Ein- ziehung der Gehalte der beiden B!schöfe von Verdun und Beauvais, i deren Sitße in diesem Augenblicke erledigt siad, wurde dagegen verwor- fen. Hr. Dumehlet verlangte hierauf, daß man die Gehalte der 2 Erzbishofe und 3 Bischöfe, von zusammcu 60,000 Fr., die sih seit der leßten Revolution ohne die Erlaubniß des Königs aus ihrer Diöcese entfernt hätten, im Budget nur ante lineam aufflihre, wie solches bereits in dem Etat des Kriegs - Ministe- riums hinsitlich des Gehaltes zweier Marschälle geschehe. Die- ser Antrag wurde aber gleichfalls nah einigen Bemerkungen des Grafen v. Montalivet und des Hrn, Dupin d. A, vertoor- | fen. Die Bersammluug tremte sich um 6 Uhr in ziemlich leb- hafter WBetoegung,

hierüber

des

E H e S R C E E O A O T R R E R E R E R E E L

—— C E D EA.

Paris, 16. Februar. Der heutige Moniteur enthält in seinem amtlihen Theile Folgendes: „Nachdem die Regierun z die Ueberzeugung gewonnen, daß kein Geseß zu der Jnterventiou berechtige, welche in der von der Fürstin von der Moskwa und deren Kindern eingereihten Bittschrist wegen Revision des Prozesses des Marschall Ney von ihr verlangt wurde, hat die- selbe entschieden, daß die Konklusionen dieses Gesuchs abzuwei- sen sehen. Die Gründe dieses Beschlusses sind in dem Berichte des Großslegelbewahrers enthalten.“ Fn diesem vom geftrigen Tage datirten Berichte führt der Minister die drei Fáâlle an, in welchen, der Kriminal - Gerihtsordnung zufolge, die Revision eines Prozesses geftattet ist; diese Fálle sind solgende: 1) Wenn nach einer Verurtheilung wegen Mordes durch Aktenstücke bewiesen toird, daß die angeblich ernmordete Person noch am Leben ist ; 2) wenn twoegen eines und desselben Vergehens zwei mit einander unver- einbare Verurtheilungen ftattgesunden haben, und 2) wenn einer der anflagenden Zeugen wegen falshen Zeugnisses verurtheilt worden is, Der leßte Fall ist in dem Nevisions- Gesuche der Familie des Marschall Ney durch folgendes Naisonuement in Anspruch genommen: „Die Ankläger des Marschalls haben, in- dem sie behaupteten, Ludwig XVU[, seh in der Pariser Con- vention nit Partei gewesen, und diese seh daher für seine Re: gierung nicht bindend, eine falsche Erklärung abgegeben. Diese Erklárung nun, welchze den Pairs - Hof irre leitete und die Ver- urtheilung zur Folge hatte, trägt den Stenipel eines falschen Anklages- Zeugnisses, woraus folgt, daß zur Revision Grund vor- | handen ift.“ Der Großslegelbewahrer seyt in seinem Berichte

G Or I Ca G O O M D D N

dieser Schlußforderung nachftehende Wemerkungen entgegen : ,, Allerdings hätte die Pariser Convention den Marschail i

Ney Und die übrigen Opfer des Unglücks, welches da- | mals Frankreich betraf, beschüzen sollen. Hätte die Regierung | der Refiauration Achtung vor dem besczworenen Worte gehabt, so würde fie sich durch einen Vertrag, welcher Paris ohne Kampf überlieferte und ihr genug Nußen brachte, um alle Klauseln dessei- ben gewissenhaft zu erfüllen, gebunden geglaubt haben : sie würde nicht wegen Handlungen, über welche jede Untersuchung aus- drücklich untersagt war, Verfolgungen gegen den Marschall ein- geleitet, sondern sch durch die Ehre verpflichtet gehalten haben, die Vollziehung des Urtheils zu hindern. Weil aber die Regierung geläugnet hat, diesen Vertrag ratificirt zu haben, weil das in ihrem Namen sprechende Ministerium den bindenden (harakter dieses Vertrages verkannte, folgt daraus, daß der Pairshof sein Urtheil auf ein falsches Zeuguiß basirt habe? Wenn das öffent- lihe Minifterium eine Anklage behauptete, o fann die Aufzäh- lung der Thatsachen, auf denen sle beruht, die richtige oder falshe Auslegung eines Geseßes oder Vertrages nicht mit dem verglichen werden, was das Geseß ein falsches Zeugniß nennt, d. h, eine eidlich erhártete Aussage einer vor Gericht ge- ladenen Person üder ein materielles Faktum. Die Revision ift ader durch falsches Zeugniß allein noch nicht gerechtfertigt; vor- her müßten noch die falschen Zeugen vor Gericht gestellt, ihre Vertheidigung gehört und, nachdem sle ihres Verbrechens über- führt worden, verurtheilt werden.“/ Nachdem der Minister die Unmöglichkeit dieses Verfahrens in dem vorliegenden Falle und die Unzulässigkeit der Berufung anf einige frühere Beispiele unter Napoleon dargethan, sagt er am Scchchlusse seines Berichtes : ¿Ohne Zweifel wird es dem Herzen Ewr. Majestät \{merzlich sehn, zu Gunsten eines großen Mißgeschiks, für das Sie selbst in anderen Tagen ein Juteresse zeigten, das seitdem an Lebendigkeit nichts verloren hat, in der verlangten Weise nicht einschreiten zu kön- nen. Es hat nit an Beweisen Jhrer Sorgfalt für die Ehre eines der beruhmteften Namen in der Französischen Kriegsgeschichte ge- fehlt und wird däran nicht fehlen. Wenn das Andenken des

Marschal!s Ney die Begúnstigung einer Revision erhielt , so würden die Opfer der Revolutions-Tribunale, der Militair-Kom- misslonen, der Prevotal - Gerichtshöfe, der Kricgsgerichte und

| Kandidaten auf, untec 1 r | Tissot, Jah, Salvandy und E. Boujour befinden. Die

Furys dieselben Ansprtiche haben; wo sol! man flill ftehen, wenn man einmal die vom Geseg gesteckten Gränzen überschritten hat ?

Wie viel Opfer, deren Namen große und ehrenvolle Erinne, i gen hervorrufen, sind troy den Geseßzen und allen ügen, Formen unter dem Henkerbeile gefallen! Jhren Familien gez der Gedanke Tcoft, daß es ein Tribunal giebi, welches für die Reis, politischer Prozesse stets kompetent ist, — das Tribunal der Seschid Der Name des Marschall Ney ragt unter diesen Opfern bervy

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| er hat, um fúr immer ehrenvoll zu bleiben, nit nöthig, daß die d

gierung Ewr. Maj. fich eine Gewalt anmaße, die ihr von p, Geseße veriveigert wird. Die Regierung hat keine andere Vil machten, als die ihr vom Geses verlichenen ; sle kann iva Nechte nehmen, noch geben. Das von der Fürstin von Mosfíwa und ihrer Familie verlangte Einschreiten würde 4 Mißbrauch der Gewalt seyn, und es if die Pflicht dex Ra rung, sih eines solchen zu enthalten.“ i h

Der heutige Moniteur promulgirt mit dem Datuy V

9ten d, M. das Geses über den Waaren - Transit und N Entrepots, : L

Dec Herzog von Aumale hat dem Baron Dée nett Maire des 10ten hiesigen Bezirks, welchem der Prinz ais Ey

besißer und als National:Gardist angehört, für die Armen didd Viertels 1000 Fr. übersandt, denen die Prinzessin Adel Schwester des Königs, 500 Fr. hinzugefügt hat.

Die mit der Untersuchung des Keßuershen Defekts bey tragte Kommission der Deputirten-Kammer begab G beute t dem Finanz-Ministerium, um sich ihres Auftrages zu entledign]

Zu dem durch den Tod des Herzogs von Montes quiou y ledigten Siye in der Franzosishen Akademie treten fun denen sich die Herren Thiers, Gui

N Nj Uf

“ Y Chancen hat indessen der im Jahr 1815 durch eine Verord J des Herr von Baublanc aus der Akademie eliininirte (jg Nöderer. Außer ihm sind von den damals aus gestoßenen Y, gliedern der Afademic mtr noch der Herzog von Bassano y die Herren Sieches und Garat vorhanden, da die und Arnault bereits wieder aufgenommen sud.

Es cirkulizt hier gegenwärtig eine Proclamation Don N güitel’s an die im Auslande befindlichen Po-tugiesischen Zlidt linge, worin sle aufgefordert werden, den Dieusl im Rey: heere (dem Heere Dom Pedro's) zu veclassen und Dom My ais Köuig anzuerkennen, in welchem Falle auf dessen Betzihug zur renen seh. Î

Auf die Nachricht von dem Ausbruche der Cholera in by don bat die Regierung angeordnet, daß alle atis der Thyj fommende Schiffe in den Französishen Häfen einer fünstäzii Quarantaine unterworfen werden sollen.

Aus Givet (im Departement der Ardemzien) wird unt 11ten d. M. gemeldet: „Der größte Theil der Unteroffiziere hier in Garnison stehenden 18ten Linien-Regimerites hat \chy ter dem Vorwande, daß die Mannszucht zu fireng und my ret seh, gegen den Oberst-Lieutenant Evrard, der das Reziny in Abwesenheit des Obersten interimiftisch kommandirt, empit Sechs der Hauptmeuterer wurden vorgestern verhaftet und my Gendarnierie-Bedeckuug geftern nach Mezières gebracht, um d vor ein Kriegsgericht geftellt zu werden; gestern fanden neue Yy haftungen ftatt, und man ertvartet deren noch mehrere in F der eingeleiteten Untersuchung, Das Vorhaben der Un offiziere war, die Fahne vom Oberst: Lieutenant fortzunehy und ihm nicht mehr zu gehorwen. Der General Zoefei, (u mandeur der Brigade, zu welcher das 18te Regiment gehört, ( große Festigkeit an den Tag gelegt Und der Meuterei Eiyphalt | than. Der die Division kommandirende General - Lieutenai Janin if hier angekommen. Die Stadt war gestern bis uml Uhr Abends in großer Aufregung. Eine Menge Truppen, tillerie und National: Garde waren unter den Waffen, un | Ruhe aufrecht zu erhalten. Der Plan der Unt rosfiziere {hei gescheitert ¡ti sehn. Diesen Morgen ist die Stadt ruhig und les zur Orduung zurückgekehrt. ‘“

Das Pamphlet „Hieronymus Freimund““ Beschlag genommen worden. :

In Marseille sind am 10ten d. 23 Flüchtlinge aus Romagna angekommen, die ihren Weg über fast unzugängli Berge genommen hatten. / ]

— — Paris, 17, Febr. Der Graf Ta \cher berigl gestern in der Pairs-Kammer über den Gesez-Entwurf wel der Abschaffung der Trauerfeier des 21. Fannar. Er beme daß das Beseß vom 19, Januar 1816, wodurch diese Feier geführt worden, vielleicht eben so gut gänzlich hätte sortbleil können, indem das Andenken Ludwigs XVE, nichtsdestowenl bis in die spátesten Zeiten fortleden würde; nachdem dasselbe al einmal erlassen und 15 Jahre hindurch befolgt worden, wik es um so unangemessener seyn, mit den beleidigenden gor des Geseßes zugleih auch das pxolitishe Prinzip desselben zu N werfen, als dieses Prinzip, welches die Unverleblichfkeit der e son des Königs ausspreche, in den 12ten Artikel der Charte gegangen sey. „Wollte man“, fuhr der Reduer fort, „M

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den Geseße vom Fahre 1816 zugleich jedes Anden den 21. Januar 1793 verwischen, so würde man d gleihsam zu verstehen geben, daß, nachdem Karl À, |

Fahre 1830 des Thrones für verlustig erklärt worden, M auch wohl daran gethan habe, 40 Jahre früher Ludwig - j auf das Schaffot zu führen; man würde dadurch im Angesik des ganzen Landes erklären, daß der Tag, an welchem das M eines Königs von Frankrceih unter dem Henkersdeile gel 4 und derjenige, an welchem ein solcher Frevel sich etiva n möchte, in den Jahrbüchern der Französischen Geschichte | ewöhnlihe Tage wären, wo es Federmann, toie in den üt Wochentagen, freistehe, seinen Geschäften oder seinen Bali gungen nachzugehen, wie solches der Moniteur von 22. I 1793 falt und unempfindlich dem entseßten Frankreich gé u hatte. Nein, m. H., Frankreich wird nicht untergehen, v es den öffentlichen Geschäften einen Tag im Jahre e i met; aber es kann untergehen, wenn das monarchische M ohne das es nicht leben kann, eine schwere Verlebung erle, Der Berichterstatter untersuchte hierauf die verschiedenen Bi fel des Geseßes vom Fahre 1816 und trug

behaltung des 1sten an, welcher eine allgemeine L i

p c ht - immte er für j fitr den 21, Fan. vorschreibt ; dagegen stimm s Traut

shafung des 2ten Artikels, welcher an diesem Tage e! die(

1 ‘ , / | gottesdien|t in sämmtlichen Kirchen anordnet, indem gr d Bestimmung allerdings den Vorwurf machen könne, 0° irie

denschaften dadurch immer wieder aufs nette aufgereß cten u Aus demselben Grunde brachte er die Aufhebung des d!f

Andenken Ludwigs XVT, und seiner Familie in Bor daß die von der Deputirten - Kammer ausgegangent tion jetzt also lauten würde: „Art. 1. Am 2lften a jedes Jahres sollen die Gerichtshöfe und Tribuna

ferner keine Sibtingen halten. Art. 2. mungen des Geseßes vom 19. Fanuar 1816 werden V gehoben,“ Die Berathungen über diesen Gegeufta!

hiermit

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auf die 4 andestrat

i | il ¿ten Artikels wegen der Errichtung öffentlicher Mount I

esolt Fall Alle tibrige Beftim

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f den nächsten Dienstag (21sten) angesest, Am Schlusse der gung berieth die Kammer fich noch úder den Geseg - Entrourf gen der Fortführung des Pyrenáen - Kanals, so wie úber ver- bedene bei ihr eingelaufene Bittschriften, — Yn der Depu- rten-:Fammer berichtete gestern Herr Parant über den y der Pairs-Kammer bereits angenommenen Geseg: Entwurf Betreff der Verhaftung der Schuldner. Auf seinen Antrag (hloÿ die Versammlung, sich vom 25. Fedr. ab alle Sonnabende mit sem Entwurse zu beschäftigen, um denselben noch vor den chlusse der Session zur Abstimmung zu bringen. An der Ta- gordnutig war hierauf die Fortsesung der Berathungen über ¿ Budget des Ministeriums des Kultus und des öffentlichen terrihts. Der Baron Mercier bemerkte, daß der Nuyen, j die Canonici ftifteteu, ihm völlig unbekannt sey; er ver- igte souach, daß man deren Gehalte von 1500 auf 1200 Fr. Fabsepe und dadrrch eine Ersparniß von 199,500 Fr. erziele. }), Mahul nahm sich dieser Geistlichen mit vielem Eifer an : h Canonici , äußerte er, bildeten den Rath des Bischofs, der he sle gar uncer keiner Kontcole stehen würde. Hr. Mercier piederte, er verlange auch nicht die Abschaffung dieser Klasse 1 Geistlichen, sondern nur eine Verkürzung ihres Gehalts. r Fulchirou trat zur Vertheidigung des protestantischen [tus auf, der unendlich einfacher und bei weitem nicht so spielig wie der katholische seh. Der Autrag des Herrn Mer-

r wurde nach einigen Bemerkungen des Berichterstatters worfen, Jeßt kam die Reihe an das bereits in der igung vom la4ten zur Sprache gekommene Amendenent } Herrn Beauséjour, eine Ersparniß von 1 Mil: n dur die Einziehung der Gehalte derjenigen Hülfs- arrer zu bewirken, die außerhalb des ihnen angewiesenen

hrengels thr geistiiches Amt verrichten ; allein auch dieser An- hg, jo wie ein anderer des Herrn Lachèze, das Einkommen Hülss- Pfarrer gerade umgekehrt um 100,000 Fr. zut vermeh- Ÿ, wucden verworfen. Ein Zusaß - Artikel des Hrn. Vatou t ß Juhalts, daß alle Geiftlihen für das ihnen ausgeseßte- Ge: ft verbunden seyn sollten, die Sakframeute an Unbemittelte un: (geltlich atiszutheilen, ivurde auf die Bemerkung des Ministers Kultus, daß diese Bestimmung schon jett geseplich bestehe, fuichtzur Abftimmiting gebracht. Nachdem endlich das 3te Kapitel jesoldungen für die Geistlichkeit), welches sich na der Annahme des hendements des Hru. Lueau (\. oben) nur noch auf 27,290,300 fiellt, angenommen worden, beschäftigte die Versammlung mit den im 4ten Kapitel auszesezten Stipendien für die lichen Seminare, im Vetrage von 1,100,000 Fr. Herr Du- his von der utedereu Loire trug auf eine Reduction derselben auf 500,000 Fr. an, indem er behatiptete, daß einerseits Dotation der Seminare von Seiten des Staats durch } Konkordat von 1801 und die späteren Verträge oten werde, andererseits aber die Geifllihêteit ohnehin fn so viele Neben-Einnahmen habe, daß ung aus Staats - Fonds súglih entdehren fonne. Der ner erinnerte bei dieser Gelegenheit daran, daß in dem Zeit- ne von 1815 bis 1830 den Seminaren mehr als 40 Mill, t worden wären, Herr Guizot sprach si zu Gunsten der stuchkeit im Allgemeinen aus und bestritt die Behauptung, dieslbe noch von politischer Wichtigkeit sey ; {hon unter l X, habe der Klerus, mit Ausnahme des Hrn. von Pradt, em einzigen Priester den Eintritt in die Deputirten-Kammer hafen können, und sf\eit der leßten Revolution sey desseu fluß zur völligen Nullität herabgesunken, Man thue hier- ) schr unredt, wenn man die Geistlichkeit, die im Ullgemeiz von den beften Gesinnungen beseelt sey, unaufhörlich an- fe und ihr den Beistand und das Wohlwollen der Regierung iehen wolle, — Das fraglihe Amendement wurde schließlich der Kammer verworfen.

Großbritanien

Loudon, [5. Febr. Der Marquis von Landsdowne, Vis- t Melbourne, Hr. Stanley, Lord Hill und Viscount Althorp en gestern 1m Schabßamte Unterredungen mit Lord Grey. Gestern fand das Leichenbegängniß des Dr, Bell statt. Un- den Leidtragenden bemerkte man den Erzbischof von Canter- ), die Bischöfe von London und von Lichfield, die Lords 1, Amherst, Kenyzon, Wynford, Hrn. Parf und Sir James jham. Der Verstorbene hat der Stadt St. Andrews, wo jedoren und erzogen worden var, cine Summe von 60,000 , St, vermacht, wovon 50,000 Pfd. zum Bau und zur Be- uug eines neuen Kollegiums daselbst bestimmt worden sind, Iwvishen dem General Lorenzo Moore und einem Herrn bhiton hat ein Duell ftattgesitnden, in welchem Lebterer fo ft verwundet worden ift, daß man an seinem Aufkommen felt, Der General Moore wurde auf dem Kampfplage ver- il Und befindet sich im Gefängnisse. Im Clonmell- Herald liefi man: „Die Zehnten werden inter dem Ansehen und durch die Macht - der Regierung [rieben werden, wele in diesem Augenblick für die Mittel , diesen Vorsaß ins Werk zu seben. Major Miller hat den thl erhalten, seinen Wohnsls in Cashel aufzuschlagen, wo de: inehrere Truppen zusammengezogen worden sind.“

er Standard sucht, nachdem er die in der jegigen Ses- der Hollándischen Generalstaaten gehaltenen Borträge den flen Englischen Parlanients - Reden an die Seite gefiellt, bon Holländischen Rednern geäußerten Vorwurf, daß Eng: eule, dur folgendes Raisonnement von der Nation ad: idlié „England ift uicht whigiftish , obgleich durch einen W p Zufall die Wöhigparte! ‘in diesem Augenblick des N pier shwingt. Die große Mehrzahl der Englischen nt ht ein, daß die Jnteressen Hollands auch die von Eng- tend und m der Erinnerung an unsere bereits alte Bun- beg 7 in der Uebereinftimmung unseres religiösen

L U der Bewunderung, welche jedes edle Herz für i empfinden muß, das unter solchen Verhältnissen, hat tegenvärtigen der Holländer, sh so benimmt, wie Uw mre Holländische Nation einen zehntausendmal lte ruQ auf unsere ZUneigung , als alle Bande h ein E, Es! Art, Stets wird Holland es empfinden, mégen V8 isch-gesinutes Minifterium am Staatsruder ibt. kom unsere gemcinschaftlichen Wünsche auf dieses R Mee und unsere Holländischen Bundesgenossen, t aufrichti der nicht irrthümlich gegen ein für ihre Wohl- Wing tardis esorgtes Volk deu Haß wenden, den eine Ver- it wir ea die von dem ächten Englischen Volke so ftark

inige ‘6 le nur immer möglich.‘

trechnen, daß die Reform-Bill bis Ende d. M. im en, Andere, daß es damit noch einen ganzen

und Frland,

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„ul ndet im Mo l d nthlh Magazine folgende Darftellung E von England: „Sie fleht unter den Gefahren Bank „Mamdel obenan und muß daber beseitigt werden. "n Sagland ift eine gewöhnliche Actien-Gesellschaft,

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| Nen, so wird es ausgemacht sehn, daß die Bank von England

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223 beftehend aus Hru, Horsley Palmer und dessen Asociés, Leuten, die an und für sch selbst niht mehr Recht, als irgend eine andere Geldwechsler-Compagnie, auf den Rang und Titel der Bank von England besipen; dean es ift allein der Zauber dieses Namens, der die Bank in Stand seßt, den ganzen Kredit der machen, Schrecken zu ershaffen und dem Handelsftandè des Kö- nigreihes Verdruß zu machen. Der Verkehr in Gelde sollte sei:

nen natürlihen Lauf haden dürfen, wie der in Getreide, Wolle und eine National - Bank ift um

oder jeder anderen Waare,

nihts mehr erforderli, als eine National: Lichtgießerei oder ein National-Backhaus es seyn würde. Die Bauk von England er: hâlt jährlih 260 000 Pfd. für Besorgung der mit der Zins:

(dem zeitigen Governor)

zahlung der National - Schuld verbundenen Geschäfte, und va diese ungeheure Sumntie nihts als eine Provision für

f

| den Bankhalter ist, fo sc{lagen wir vor, jene Gescäfts6be- sorgung einem wohifeileren Geldwechslerhause ¡zu übertragen. Würde eine Anzeige in die Zeitungen eingerüct, daß an oder dem Tage die Annahme von Angeboten zur jährlichen Ge- asts: Besorgung des Staats-Schuldenroesens bei dem Sprecher j im Hause der Gemeinen eröffnet werden würde, so würde sch wadrscheiulich finden, daß die Bank von Contts u. Comp. die Besorgung der 3 pCts, für 40,000 Psd, St, im Jahre und „Zones Lloyd u, Comp. oder Baring n. Gebrüder die von allen übrigen Stocks sür 4 oder 5000 Pfd. St. übernehmen würden : denn es läßt sich eine ungeheure Menge Geschäfte für eine ge- wisse Einnahme von 15,000 Pfd, St. ohne irgend einen Risico und mit dem Vortheile, einen ungeheuren Beiauf vom öfent- lihen Gelde in Händen zu haben, den sich häufenden uneingeforderten Dividenden bringt allein die

¡jährlichen Kesien der Geschasts: Besorgung wieder ein, und es

dem

a

Hru. Horsley Palmer und seinen Theilnchmern in der Bank von England für nichts und wieder nichts ein Geschenk von 260,000 Pfd. St. zu machen, während ihr ganzes Grund-Kapi- tal nicht mehr als circa 14 Millionen ( niht mehr a!s andere Banquiers-:Häuser auch besigen) beträgt und sle dur diesen Raub i am Staats - Einkommen eine Masse von ausshweifenten Unters | nehmungen, Fälschunzgen und Ausfällen gesördert, cin ungeheures Treidhauus für Schreiber, Patrone und Direktoren unterhalten | haden und doch im Stande gewesen sind, uns an 261 Millto- | nen vom offentlichen Gelde wieder darzuleihen, Das Parlament | hat nichts weiter zu thun, als in der nâchflen Sesfion den Na-

men der Bauk von England abzuschaffen, an dessen Stelle den der Actien: Bank- Compaguie in der Threadneedle-Straße treten wird; Geschäst unter diesem Namen und auf gleichen Bedingungen mit den anderen Banquiers im Königreiche nicht fortführen tön-

ganz in dem Zuftande sich befindet, einen Ausverkanf auzuftellen. Es ist zum Glüe die Zeit zur Vernichtung dieser inneren Th- rannel eingetreten, und wir würden Verrath an unseren Kindern ven, wenn wir nach der gegeuwärtigen Parlaments: Session an

—_— Vondon, 14. Febr. Der lang gefürchtete Gast, die Cholera, 1st nunmehr dei uns erschienen, oder viclmebr die Re- gierung hat, nach manchen, dem Sanitätsamte zugekommenen Anzeigen, wie man si hier ausdrüt, zu erkfiären erlaubt, daß eine Krankheit, die schon seit dem Monat August hier schn soll und, wie man hochweise hinzufügt, jedes Jahr um jene Zeit erscheint und dann bis zum Frühjahr, desonders unter deu Armen, zu wüthen pflegt, die Jndische Cholera seh. Dem offiziellen Berichte geniaß, sud im unteren Theile der Stadt auf beiden Seiten des Finsses und auf diesem selbst in zwei oder drei Schif fen binnen weniger Tage 10 Personen von einer bos verdäch- tigen Krankheit ergriffen worden und 6 davon gestorben, und nach den ärztlichen Untersuchungen von 3 der Kranken und einer Leiche ist es die bösgartige Cholera. Natürlich sträubt \{ der Handelsgeist gegen diese Ankündigung und bringr alle Gründe, wie unter Anderem die voistehenden Argumente auf, welche die Richtigkeit der ärztlihen Angaben in Zweifel ziehen können. — Dem sey aber, wie ihm volle, die Aerzte siegen auf jeden Fall:

eine furchtbare Kcaukheit ift da, welche ihre Opfer in wenigen Stunden todtet, gegen die aber, da sle einmal für ansteckend gilt, alle Hospitä'ec, die als Privat: Stiftungen von der offentlichen Gewalt unabhängig sind, gesperrt bleiben, und, zur Schande der Hauptsiadt sey es gesagt, jet erst werden in aller Eile Háu- ser zur Aufnahme von Cholera -: Kranken eingerihtet. Die Re- gierung hat geftern Abend Eclaubniß erhalten, dem Parlamente gewisse Dokumente vorzulegen, damit dasselbe nun so {nell wie moglich durch ein besonderes Gese den Kirchspreugeln gestatte, sich selbst zu besteuern, um der Krankheit Einhalt zu thun. Im Unterhause wollten dabei einige Mitglieder, daß man gewissermaßen eiu Sperr-Shftem einführe, während andere der Meinu7g sind, daß folhe Sperren gegen die Krankheit nirgends von Nußen gewesen, im Gegentheil aber durch Verminderung der Beschäftigung Armuth und Elend vermehren helfen, welche doch im Allgemeinen dieser Pest die meiste Nahrung gewähren. Nath einigen Nachrichten soil ch die Krankheit auc in der Vorstadt Lambeth haben diik- fen lassen, welche dem diht an der Themse ftehenden Parla- mentshause gegenüberliegt. Auch hat man im Unterhause be- reits angefangen, tber Enge und s{lechte Ventilation zu flagen - sollte mian wohl davon Anlaß nehmen wollen, das Parla- ment mit der erigen Reform-Bill zu vertagen? Dem Mini- fterium wáre wohl am meifien damit gedient; denn der Fortgang der Bill bedroht dasselbe doch mit dem Untergang. Jm Unter- hause dürfte die Englische Bill wohl binneu 14 Tagen durchgehen : daun kame sle ans Haus der Lords, Daß dieses sie zum ztwei- ten Male verwerfen würde , ift nicht wahrscheinlih; im Gegen- theil, mit oder ohne Zuwachs von neuen Pairs würde es sle zum zweiten Verlesen und in den Ausschuß fkomnien lassen. Die Whigs aber werden es shwerlih wagen, eine sol: che Anzahl Pairs zu ernennen, durh die sle in Stand gesebt werden würden, die Bill ohne wesentliche Verkrüppelung durchzusezen; und ohne dies würde gewiß das Wesentliche daran in dem Ausschusse verworfen werden. Da nun das Unter- haus, wie es jest ¡zusammengeseßt ift, die in 1hren Hauptzügen entstellte Maßregel uicht gut heißen fönnte, so müßte es sle sallen lassen — und dann wäre ein nettes Minifterium unver- meidlich, Bliebe das Land ziemli ruhig, so würden die ge- maäßigten Tories die neue Verwaltung bilden, wo nicht, so kämen die Ultra: Liberalen heran. Bei allen diesen Partei- Kämpfen aber leidet natürlich das wahre Fnteresse des Staates : schon die endlosen Debatten über die Reform rauben dem Parlament die Muße zu anderer Berathung; und ein Ministerium, das fich auf allen Seiten von Gefahren umringt sieht und mit jedem Augenblick seinen Umfturz befürchten muß, kann nicht die Geistes-

freiheit besißen, welche der verwickelte Zuftand unserer inneren

und äußeren Politik dermalen erfordert, Die jevige Verwaltung,

Englischen Nation zu ihrem Monopol zu |

atisrihten. Der Zins von (

kaun daher nit politisch gehaudelt sehn, fortwährend jährlich !

und würden die H. H. Horsley Palmer und Comp. ihr j

der Bank von England noch einen Stein auf dem anderen ließen.“ !

| dic hre beengte Lage nur zu sehr empfindet, schwankt daher imaufhör lih zwischen Arisiokcatiómus und Demokratiómus : sie méchte gern diejenigen gewinaen, welche wohlfeile Regierung, Gleichheit

Rechte und daher Abschaffung aller Monopolien ver!angen ; ab

sie hat auch Berwondte und Fceunde zu versorgen und m6

iht gern in den Augen ihrer vornehmen Gegnec für eine Frenn- din des Pöbels gelten, — und so giebt sle sch bald hier, bald dort Blößen, die ihr allmálig das Zutrauen der Menge ent- ziehen, ohne daß sle dadur die Gegner zu versöhnen vermag, die nichts Geringeres von ihr verlangen, als — Räumung ihrer Pláge. So z. B. sagten Graf Grey und Lord Plunfctt im Oberhause, mau werde die Jrländische Kirche durch die Gewait

des Staates im Besi ihres Eigenthums zu behaupten suchen ; da doch ein Jeder emsleht, daß ein solcher Versuch bet jetuig:r S-timinitug des dortigen Volkes nur durch tyrannische Gesetze und die

R ia dor N. Æ 2er +5 Ao t: 411 ry roh ( j Gewalt der Waffen auszuführen wáre und nur dur fehr r

| gemäßigtes Einschreiten ein Zheil des Rehnten der Mi ORIFe verden fonnte, wenn man den anderen Theil zue Ui:- teritußung der dulflofen Armuth hingeben wollte, und zin 1]

nur, wenn der Betrag baar vom Grundeigenthümer, und nit Uimittelbac vom Pächter, erhoben toircde. Nux

klärung der Mi eid ( gen wollten, zu einem Bürgerkrieg flihren fönute, das Voik em port, ader ihre Gegner nux noch deftiger gemacht. Der öIrláu- disze Oraniengeist, welchec mit dem Torhisnmus ein un : ift, hat slch bis nach England verdreitet: bei einer Versammlung, welche die Partei hier in London luelt, wucden die heftigsien

T eon Oo T1 Drohungen ausgzefloßen,

ry

Ey P uer,

und in einer eben bekannt gemachten Adresse ans Englische Volk, welche von Lord Lorton unterzeick | net ift, wird den Ministern alles mögliche Schlimme zur Last j gelegt und die Englische Nation aufgefordert, ihren ,„Friändisczen Mitbriidern““ zu helfen, jene von ihren Stellen zut treiben, wenn

L EDUET E E E E S Q E E E R L T R R E e

sie nit die protestantische Religion in Jriand vernichtet jeue Insel dec Geseblosigkeit preisgezeben und von der Wer- bindung mit England losgecissen sehen wolle ! Hierbei wird vor- züglih die Religion zum Demantel gebraucht und behauptet, die Regierung sey mit der fatholischen Hierarchie und den De- magogen dieses Glaubens gegen die protestantische Kirche vers{hmo?en

C T T E E P Ie

- Ö s Œ i: s ; / da sle fortführe, das kath»lische Kollegium zu Mainooth zu unterfiüßen, während sle den protestantischen Schul-Gesellshaften, die doch alle einst den Katholiken gehörize Stifiungen und Pfrüuden an sich

gezogen haben, die frfihere Unterstüßung nicht länger gewähren wolle (wodur dieselben im Stande gewesen, die katholische Jugend zu befchren, und dadurch Hunderttaisende von den Schulen zu- rücfsheucbten, die unter einem liberalen Erziehungssystem, wel&es die Regierung jeyt einzuführen wluscht, den Unterricht erhalten | haben würden, der ihnen dermalen abgeht). Die Regierung will nur uoch diejenigea Elementarschulen unterflüßen, in denen Alle unterrichtet werden können :; und weil man in denselben die B bel nur in Auszügen zulassen fann, fo behaupten jene Widersa- | Her der Regierung, man wolle ihnen ihre Vibel rauben !

XI!-

Niederlande.

Aus dem Haag, 18. Febr. Der neue Geseg - Entwurf über die auf den Torf zu legeade Accise if gedruckt und gesiern an die Mitglieder der Generalstaaten vertheilt worden. Diesem Entwurfe zusolge, so!l von dem auslándischen Torf bei seiner Ein- fuhr in das Land eine Abgabe von resp. 25 und 15 Cents für die Tonne, je nachch der Qualitát desselben, erhoben werden. Der inländische Torf wird Behufs der Veraccisung in vier Klassen vertheilt, deren erste 14 Cents und die lebte nur 1: Cents voo der Tonne entrichten soll.

Aus Herzogendusch vom {16ten d. M. wird gemeldet : | ,„„Sestern wohnten Jhre Königl, Hoheiten der Prinz Feldmar- schall und der Prinz Friedrich zu Miodelrode, in der Nähe un- serer Stadt, einem Versuche bei, der mit einer vor Kurzem nach der neuen Erfindung eines Ingenieurs hier verfertigten Lauf: brücke gemacht wurde. Diese Brücke hat die Geftali eines Wa- gens, ruht auf Rollen und wird von sechs Pferden gezogen: fe dient zum Passiren kleiner Flú}e uud Gewässer niht nur durch Fußvolf, sondern auch durch Artillerie, und ist mit den auf beiden Ufern ruhenden Stücken funfzehn Niederländische Ellen lang : eine Viertelstunde nach der Arkunft der Brücke an der Aa ging eine Batterie von aht Geshüben auf dersclben über

diesen

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Fluß, — Die Generale Meyer, Herzog Bernhard von Sa sen: Weimar und Constant Webecque befinden sich gegenwärtig hier.“

Aus Eindhoven wird gemeldet, daß ein Theil der Belgi- schen Truppen fich unserer Gränze wieder mehr genähert baben ungefähr 3000 Maun warea am lebten Montag in Turnhout

nugefommen, Dieser Umstand macht von Seiten uiseres eine verdoppelte Wachsamkeit nothwendig.

Dem Militaire Spectator zufolge, soll; im nácîfte! März in Medentlik eine für die Bildung von Fngenieur - Offi zieren beflimmte Kriegssch{ule errichtet werden.

— — Amsterdam, 18. Febr. Der Handel in Staatspavieren war während der abgelaufenen Woche wieder nur von geringem Umfang. Die Nothwendigkeit, Geld zum Behuf der neucn An- leihe anzuschaffen, hat die Holländischen Effekten niedergedrückt und vornehmlich solche, die als Einzahlung in iener Anleihe benußt werden mögen und deshalb in der vorherigen Woche etwas zu hoch getrieden waren. Die fremden Fonds behaupteten fich dagegen auf threm Preisftand; 3proc. Französtsche Renten und Rubels “gingen selbs etwas hdher. Englische Staatspapiere waren gestern flguer auf die Nachricht von einem Fallissement, welches in London îtatt gefunden hat. Das Geld bleibt rar, und werden 6 pCt. Zinsen auf Lethung und Prolongation noch fortwährend bewilligt. — Eine er hebliche Veränderung ist am hiesigen Getreide - Markt nicht einge treten; schdner schwerer rorher Weizen wurde zum Verbrauch ge sucht, doch war wenig zu Markte; für getrockneten Roggen unter Schloß finden sich siets Abnehmer, und auch im Verbrauch hielt die Frage mäßig an. Gerste ging bet Kleinigkeiten ab, und mit Hafer war es flau. Folgende Preise sind angelegt worden: für 119vtünd. ordin. Polnischen hunten Weizen 300 Fl. , für 122pfünd. besseren dito 330 Fl., fúr 129pfünd. alten und neuen Schlefischen 310 Fl für 129pfünd. schönen neuen Rheinweizen 3415 Fl., für 120pftüind. Preußischen Roggen bei einzelnen Lasten 204 Fl, 118. 119pf&ad getrocneter galt 180.182 Fl., für 117pfünd. getrockneten utter Schlof wurden 173 Fl. bei Partieen angelegt; für 102pfünd. Som

mergerste 142 Fl.; für 84pfünd. feinen Hafer 98 Tl., für 73pfünd Febr.

Futterhafer “4 Fl. Brussel 17

neralen Desprez und

Privat- Audienzen,

Die hiesigen Blätter enthalten einen Nekrolog des Ba- ron Beytz, worin gesagt wird, daß er es geweïen seh, der inm Rathe der Fünfhundert, als Napoleon mit Soldaten in die Versammlung eindrang, slch“ auf die Tribune gesttirzt und da: rauf angetragen habe, den Diktator attßer dem Geseß zu erklären. Der Belge wirft dem Kriegs-Minifter vor, daß er kürzli einen noch nachtheiligeren Lieferungs - Kontrakt, als den unter dem Namen des Hambrouck’s{hen bekannten , abgeschlo}en babe,

Rv L-L v F

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Gestern ertheilte der König den Ge- Duvivier und dem Sir Nobert Adair

und fordert den Moniteur auf, sich darüber zu erklären,