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E Ika dl A s E E E O S E C A E P d ‘

urer Herrlichkeiten Willen die Frage zu beantworten, U ihn a o habe; denn ein für alle Mal erkläre ich, daß ich niemals in diesem Hause an solchem Possenspiel von Dehatte im Angesichte der zusammengerotteten Argumente von 50 bis 60 Livree- Bedienten des edlen Grafen Theil nehmen werde. (Beifall. ) Die Sprache, die ich jeßt vernehmen ne ist der verscheidende Ton Britischer Ehre in diesem Lande. F ) würde mich meines Sihes in diesem Hause für unwürdig a8 müssen, wenn ich den Gefühlen des Unwillens, die eine Be Betrachtung in mir erregt, nicht Raum gäbe. Dev edle Graf mag uns nux von den Gentlemen erzählen, die er hier Ae führen gedenkt. Gentlemen! Jch bin vielleicht gar nicht bere y tigt, ihnen einen solchen Titel beizulegen. (Oh. oh! von den mi- nisteriellen Bänken.) Nun, der Ausrufer hat ja wohl feine Straßenrunde noch nicht gemacht, um die ersten über 21 Por alten Personen, die sich herablassen wollen, eine so zweife hafte Ehre anzunehmen, zum Erscheinen aufzufordern. Ihre Ol werden in jedem Falle von denen aller anderen Pairs sehr a i weichen. Mein Vater hat das seinige keiner unwärdigen Hand- sung halber empfangen; er empfing es wegen des Wider E den er dem Pôbelgeschrei in der Zeit der Aufstände des ‘ord Beorge Gordon leistete. (Beifall.) Unter Umstäaden, gleich den jeßigen, hätte mein Vater gewiß niemals ein Pairs- Patent angenommen. (Beifall. ) Kein Versprechen M, er u leisten, daß er die unabhängige Stimme dieses Hau- Les erstiéen wolle. Eine Bitte habe ih noch an den edlen Grafen, daß er, bevor er dieses Haus versumpft, cine Bill einbringe, wodurch mir das Recht genommen wird, zu diesem Hause zu gehören und in Gesellschaft mit A siben, die zu Pairs erhoben werden, um den temporairen Zwe en des edlen Grafen zu dienen. Jn dieser Bill möge aber die Klausel seyn, daß ich nichts gethan, wodurch ich der Berechtigung eines Englischen Commoners verlustig gehe — einer Berechti- gung, auf die ich immer stolz seyn werde, und die ich, eben so wie die eines Britischen Staatsmannes, noch einmal auszuüben gedenke. Jch hoffe, der edle Graf wird mir diese in vollem Ernst an ihn gerichtete Bitte gewähren. Jch denke dem edlen Graf und dem Hause in dieser Hinsicht eine Bittschrift zuzu- schicken. Sicherlich is es nicht mehr lange hin, bis das Volk von England aus seinem gegenwärtigen Rausch erwacht und seine wahren Freunde von seinen verrätherischen Unterdrükern E scheiden lernt.// (Hört, hört!) — Der Bischof von Bristo äußerte zum Schlusse der Debatte die Meinung, daß es eine höchst verfassungswidrige Ausubung der Königl. Pidrogagve seyn würde, eine Anzahl Pairs zu ernennen, um die Unabhän- gigkeit des Hauses zu vernichten. Den Nachrichten zufolge, die er aus Bristol und dessen Umgegend erhalten, sey ein großer Theil der dortigen Bevölkerung mit der gegenwärtigen Ausdeh- nung der Reform-Bill keinesweges einverstanden.

London, 19. Mai. Der Standard, das vorzüglichste aller Tory-Blätter, sagt heute Abend, bis 3 Uhr gegen Nach- mittag sey der König fest entschlossen gewesen, keine Pairs-Crea- tion zuzugeben, sogar troß Lord Greys Wiederanstellung. Der Monarch hat aber auch, wie andere Bläter hinzuseben, bis

- 3 Uhr heute Nachmittags keine neue Pairs machen wollen,

obschon es hieß, daß 15 Patente und 15 Parlaments-Ausschrei- ben L tS Âr die ältesten Söhne des Adels ausgefertigt wor- den, und daß Lord Grey Erlaubniß erhalten habe, 50 bis 60, ‘ja 150 neue Pairs zu creiren. Der König wünscht die Re- ‘form-Bill durchgesest zu sehen, aber ohne die Unabhängigkeit oder Reinheit des Oberhauses zu verlezen. Sir Herbert Tay- lor, sein D crletio; hat deshalb an mehrere Edelleute geschrieben, um sie zu ersuchen, entweder die Bill zu unterstüßen oder wenigstens ihre Opposition aufzugeben. Der Standard bestätigt dies mit großem Leidwesen. Sir Herbert Taylor — sagt dieses Blatt — habe kein Recht, so zu handeln und den Einfiuß des Königs auf die Abstimmung des Hauses aus- zudehnen, und er müsse moralish und geseßlich dafür verant- wortlich seyn. Er fordert die Loyalisten und Royalisten auf, Adressen auf Adressen einzusenden und den König in seiner Noth zu unterstüßen. Oxford hat bereits eine Anti-Reform- Adresse von 914 unter 1191 Bakkalaureen und Unter-Graduaten eingereicht. i

e König gab gestern Abend einen Ball; die Gesellschaft war schr zahlreih. Der Herzog v. Wellington und alle seine vornehmen Freunde waren zugegen und erfuhren von Seiten Sr. Majestät die huldvollste Le Graf Grey war un- páßlih und abwesend; die Lords Brougham, Althorp und Gode- rich, Hr. Graham, Herzog v. Richmond und sein Bruder, Lord W. Lennox, waren zugegen. Die Anti-Reformers waren am zahl- reichsten. — Die Herzogin von Cumberland, Prinzessin Auguste,

der Herzog v. Dorset, Marquis v. Winchester, Graf Mount-

Edgecombe, die Lords Falkland, Essolé, Munster, Brownlow und Sir W. Freemantle speisten vorgestern mit dem Könige. Die Times sagt in Bezug auf die gegen sie im Oberhause von Lord Lyndhurst erhobenen Beschuldigungen (S. Nr. 144. der St.-Zeit.): „Lord Lyndhurst hat sih darüber beklagt, daß er durch schändliche Angriffe auf den Charakter von Personen, die ihm theuer wären, tief verleßt worden sey. Wenn derglei- chen Angriffe jemals von einer niedrigen und rohen Presse aus- gegangen sind, kann Se. Herrlichkeit wohl die Hand auf's Herz legen und uns einer Theilnahme an einem 9 verwerflichen Verfahren anklagen? Daß uns Verleumdungen mancher Art zur Bekanntmachung eingesandt worden sind, leugnen wir g Aber was thaten wir mit denselben? Jhnen im höchsten Grade mißtrauend und ste verachtend, haben wir sie stets mit Unwillen en Flammen úberliefert.“ i s Di lo bs ist ie Meinung, daß in Folge der bestimmten Erkl¿rung des Grafen Grey nichts für die Sache der Reform und für den politischen Charakter derselben zu fürchten sey; zu- gleih aber macht er den Grafen Grey darauf aufmerksam, daß eine zu lange Zögerung unter den gegenwärtigen Umständen das größte Uebel sey. e A Ein S Green aus Dublin, welches der Globe mittheilt, enthält Nachstehendes: „„Von einem Ende der Insel bis zum anderen vernimmt man das Geschrei nah der Reform-Bill, ver- mischt mit dem gegen die Partei des Herzogs von Wellington. Lord Plunkett wird heute von dem Jrländischen Gerichtshofe Abschied nehmen, und der Marquis von Anglesey wird 4 dieses Land verlassen. (Wahrscheinlich werden die späteren Na )- ric;ten aus London eine Veränderung in diesen Plänen zur Folge gehabt haben.) Jun allen Theilen von Jrland sind Versamm- sungen zusammenberufen. Die Adresse von Belfast an den K3nig zählt schon viele tausend Unterschriften. (Eine mit 5000 Unterschriften versehene Adresse geaen die Reformbill ist dem Könige bereits vom Marquis von Londonderry überreicht worden.) Die Bürger von Kilkenny werden sich" in freier Luft versammeln. Tipperary, Kerry, Limerick, Londonderry, Galway und Clare werden ihre Schuldigkeit thun,“

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Merederlanoe

Mai ird ch J K. K. Aus dem Haag, 23. Mai. Heute wird sich I. K. K. Hoheit die Pres En Oranien nebst HöchstJhren drei Söh- en nach Soestdyk begeben. : n M Mastricht wird vom 19ten ‘d. gemeldet : Gestern Abends gegen 6 Uhr haben sich am alten Wycker Thor hier ein Belgischer Hauptmann, ein Lieutenant und ein Trompeter als Parlamentairs gezeigt. Sie waren vom kommandirenden Ge- neral in Lättih mit Depeschen an den Ober-Befehlshaber unse- rer Festung gesandt und kehrten nach Ueberlieferung derseiben wieder zurü. Dem. Vernehmen nach, enthalten diese Depeschen die Reclamation eines 55 der sich am 16ten d. von Visé hierher geflüchtet hat. i : S 2, Vai In der Sikung der Repráäsen- tanten-Kammer vom 21sten d. legte (wie bereits gestern er- wähnt) der neue Kriegs - Minister, General Evain, einen Ge- sez- Cntwurf zur Bewilligung cines Kredits von 3 Millionen Gulden vor und äußerte sich dabei folgendermaßen : — ¡Meine Herren! Seit der Zeit, wo Sie das Budget für as Kriegs - Departement votirt haben , sind die von der Regierung er- griffenen Maßregeln zur Vermehrung des Effektiv - Zustandes der Armee durch die rasch auf einander gefolgten politischen Ereignisse hinlänglich gerechtfertigt worden. Die Armee is auf den grd eas Geseß vom 30. Dez. 1831 bestimmten großen Kriegsfuß gebra jt worden. — Der Aufschwung, der den verschiedenen Zweigen des Dienstes gegeben wsrden is, hgt die Verwendung eines großen Thei- les der Summen nothwendig gemacht, welche für spezielle Gegen=- stände bestimmt waren. So haben die neuen Vertheidigungs- Arbeiten auf verschiedenen Punkten unseres Gebietes: das Ver- seßen der Plähe Hasselt und Lier in Vertheidigungs - Zustand, die Befestigungs-Arbeiten an der Flandrischen Gran; und in Antwer- pen, besonders aber die Entschädigungen „4 die Eigenthúmer des benußten Gebietes, einen großen Theil der Fonds absorbirt, welche für das Fngenieur-Wesen bestimmt waren. — Die Vermehrung der bespannten Battericen, die neue A Waffen, von Bom- ben und Kugeln, zur Verstärkung der Vertheidigungs-Mittel an der Schelde, das zahlreiche Artillerie-Material, welches in dem Ar-

| senal von Antwerpen erbaut worden ist, um die Bewaffnung jenes

es zu vervollständigen, der Ankauf von Kriegs-Munition aller P haben den E Theil der Fonds erschöpft, welche für die verschiedenen Ausgaben der Artillerie bestimmt waren. — Die Ver- schung der Armee auf den Kriegsfuß seit den ersten Tagen dieses Monates, die Bewegung und Zusammenzichung der Druppen, welche thre Garnisonen verlassen und Ma an der Holländischen Gränze bezogen haben, veranlassen eine ermehrung der Ausgaben. Aus allen diesen bisher getroffenen und noch zu treffenden Maßre- geln geht eine Vergrößerung der Ausgaben hervor, welche sich auf eine Summe von .….…. beläuft, die durch Beläge und Doku- mente gerechtfertigt werden wird, welche einer Kommission, die Sie ernennen wollen, vorgelegt werden sollen. — Diese Summe zerfällt in zwei Theile; der erste betrifft die bereits gemachten der zweite die noch in den übrigen 8 Monaten dieses Fahres zu machenden Ausgaben, falls die Regierung fich in der NRothwendig- keit befinden sollte, die Armee guf dem jeßigen Fuß zu evrhal- ten. — Jn dev Lage, in welcher sich Europa noch immer befindet, und bis wir unseren Kriegs-Zustand aufgeben können, erflärt Fh- nen die Regierung ihren festen und unerschütterlichen Entschluß, nihts zu sparen und nichts zu vernächlässigen, um unsere Armee auf den Achtung gebietendsten Fuß zu seßen und zu erhalten, damit sie immer im Stande ist, den Umständen gemäß handeln zu können. — Durch die Maßregeln, welche die Regierun theils schon ergriffen“ hat und theils noch zu ergreifen gedenkt, i sie nur den Absichten vorangeeilt welche Sie in der dem Könige überreichten Adresse an den Tag gelegt haben. Die eben so _offe- nen als loyalen Ausdrücke in derselben erfordern von Fhrer Seite, daß Sie die Regierung! in ihren Anstrengungen unterstüßen und ihr die eventuellen Kredite bewilligen, die sie heute von Jhnen durch den Geseh - Entwurf fordert, den ih beguftragt worden bin, der Kammer vorzulegen und sie zu gleicher Zeit zu ersuchen denselben unverzüglich einer Kommission zuzuweisen, der ih die Dokumente vorlegen werde, welche den Vorschlag rechtfertigen. — Jch kann diesen meinen ersten Bericht nicht schließen, ohne Jhnen meinen innigen Dank für die ehrenwerthen Zeugnisse auszudrücken, welche ich vom Senate und von der Repräsentanten-Kammer durch die einstimmige Annahme [meiner Naturalisatioa in Bélgiea evhal- ten habe.‘ ;

08 Antrage des Ministers gemäß, beschloß die Kammer, daß die Bureaus sich Tat mit der Ernennung einer Kommission beschäftigen sollten.

a Deputation des Senates hat heute Morgen dem Ks- nige die Adresse der ersten Kammer überreicht. Die Antwort lautete im Wesentlichen folgendermaßen : 1 ¡Die leßten Akte der Konferenz haben eine unbestimmte, vielleicht M rasch gefaßte Besorgniß in den Gemüthern hervorgebracht; aber die Einigkeit, welche zwischen allen Zweigen der Gewalt besteht, die Entschlüsse, die ich gefaßt habe, und die Aktenstücke , welche Ihnen mitge- theilt worden sind, müssen die Besorgnisse gänzlich zerstreuen. Der Traktat vom 15. Nov. ist unser Recht geworden. Jch werde niemals in irgend eine Modification willigen, die unseren Interessen schädlih und der Würde der Neation entgegen seyn könnte. Wenn, nachdem alle versöhnende Mittel erschöpft sind, Belgien die Genugthuung nicht erhalten sollte, die es für das an der Person des Hrn. Thorn verübte Attentat zu verlangen berechtigt ist, so werde ich mich genöthigt sehen, zu anderen Mit- teln meine Zuflucht zu H i

Der General Niellon ist gestern Abend von hier nach Gent abgereist. f

An O avran Freitag ist der Doktor Eliazin Carmoly als Ober-Rabiner für Belgien installirt worden. Es is das erstemal seit 4 Jahrhunderten, daß die israelitischen Einwohner von Brüssel ein geistliches Oberhaupt ihres Kultus in ihrer Mitte haben.

DeutsMGPGland.

Mänchen, 22. Mai. Jn der heutigen Staats -Zei- tung liest man Folgendes: „Seit langer Zeit herrschte in dem Rheinkreise die Absicht, durch irgend eine össentliche Feier den 26. Mai als den Tag zu ehren, an welchem der Hôchstverewigte König seinem treuen Volke die Gabe der Verfassung gewährte. Gegen Ende Aprils vereinigten- sich die Stimmen zu Gunsten eines Mittagessens auf der Hambacher Höhe, und es erschien nachstehende Einladung : l E

„Es war eine uralte vorzüglich unseren Vorfahrern heilige Sitte, Tage festlich zu begehen, an welchen Ereignisse sich zutrugetn, die irgend einen wichtigen Einfluß guf thre Schicksale hatten, am der Gottheit für ihre Wohlthaten zu danken, oder ihren Schuß zu erflehen, und um in solchen jährlichen Erinnerungen aufs neue ihre Liebe zum Vaterlande zu stählen.‘/ j

¡Ein Ptèr Tag ist für Bayern der, an welchem der unvergeß- liche Maximilian Josevh vor 14 Jahren, dgn Werth seines biederen Volkes und das Bedürfniß der Zeit erkennend, durch freiwillige Er- theilung der Verfassungsurkunde die Bayersche Nation für mündig und für würdig erklärte, in ‘die Reihe der freien Völker einzutreten. — Leider! ging er bisher un Ade fast unbemerkt, an uns vorüber.

¡Die Zeit der Wiederkehr dieses ewig denkwürdigen Tages ist nahe. — Entsagen wir unserer hisherigen Gleichgültigkeit. eiern wir ihn guf eine des Gegensigndes, des väterlichen Gründers unse-

eiheit und unserer selbst| würdige Art. Beweisen wir | WelE E wir der Ee werth sind, die der biedere Fürst reichte. Beurkunden wir endlich dadurch unsere Verehrung y Liebe für den erlauchten Geber unserer Verfassung, unsere nj schütterliche Anhänglichkeit an diese, an das Vater and und an j seren Fürstenstamm. Zu dem Ende bringt man für den 26. Mai 1 die Feier eines allgemeinen Constitutionsfeste s, utter dem Vors unserer Herren Deputirten, auf der so romanüsch gelegenen, herrlichsten Aussicht genießenden und in der ganzen Ebene Rheinkreises und der Badischen und Rhein-Hessischen Nachbar ten sichtbaren Hambacher Schloßruine bei Neusiadt in Vorschl „Hoffentlich wird kein Rhein - Bayer, zu welcher Farbe y Schattirung politischer Meinung er sch befenne, einem Feste fu bleiben woilen, das des Vaterlands theuersten Fnteressen gilt. „Ein Fest dieser Art indessen, soll es seinem Gegenstande Zwecke auf cine würdige Art entsprechen, erheischt Vorbereitun diese — Kosien und Zeit. Um leßtere zu gewinnen und erstere messen zu können, wird es also nothwendig, so {nell als md| die Zahl der Bürger zu kennen, welche demselben hbeizuwoh wünschen. // E L werden daher alle Bewohner des Rheinkreises, welche selbe durch ihre Gegenwart verherrlichen wollen, ersucht, ihren ihrer Freunde Beitritt durh in den Kantonen und größeren ( meinden zu eröffnende von Jedem zu unterzeichnende Subscripty Listen zu beurkunden und diese Listen entweder direft nach stadt an irgend einen dortigen Freund, oder aber an die Reda dieses Blattes, sobald nur immer möglich, einzusenden. / ( „Sollten guch, wie man sich schmeicheln zu können gl," Bewohner der Nachbarstaaten Theil an diesem Feste nehmen wol das auch für sie niht ohne Jnteresse seyn fann, so werden sie falls gebeten, vorher es anzuzeigen und der brüderlichsten 2 nahme gewiß zu seyn.‘ i ¡Solche Worte und solche Gesinnungen konnten der Sh Regierung nur zu inniger Freude gereichen. Nichts ehrt Nation mehr, als das Festhalten an dem bestehenden bese nen Nechte; würdiger konnte der Rhein - Kreis seine wahn fentliche Meinung und die ächt verfassungsmäßige Denty seiner braven Bürger nicht offenbaren , als indem er den A mationen und Umwälzungs - Vorschlägen seiner aufgedrung Organe ein bieder und herzlih begangenes Fest des bestehe guten Rechtes gegenüberstellte. j | Die heftige Partei fühlte diese Wahrheit gllzu tief. konnte ein Schritt nicht zusagen, der manche Täuschung zer und dem Auslande einen Blick in die eigentliche Denkweis Rhein -Bayern gewährte. Versuche aller Art fanden statt, es gelang, einzelne Bewohner Neustadts zu nachstehender rung zu bewegen : : ¡Fn öffentlichen Blättern, namentlich der Speyerer Zeih ist eine Einladung zu einem Constitutionsfeste auf dem Han Schlosse erschienen. Solche ist ohne Auftrag ergangen; mit ziehung auf nachstehenden Aufruf, bitten wir, iene Einladun nicht geschehen zu betrachten.

Der Deutschen Mai. M

¡Völker bereiten Feste des Dankes und der Freude beim ( tritte heilvoller großer Ereignisse. Darauf mußte das De Volk seit Fahrhunderten verzichten. Zu solcher Feier ist aut j kein Anlaß vorhanden; für den Deutschen liegen die großen (1 nisse noch im Keim; will er ein Fest begehen , so ist es ein Jd Hoffnung ; nicht gilt es dem Errungenen, sondern dem zu Erri den, nicht dem ruhmvollen Siege, fondern dem manthaften Ku dem Kampfe für Abschüttelung innerer und äußerer Gewalt, Erstrebung gesebßlicher Freiheit und Deutscher National Alle Deutsche Stämme sehen wir an diesem heiligen g Theil nehmen; alle seyen darum geladen zu dem großen B Verein, der am Sonntag 27. Mai auf dem Schlosse zu Hat bei Neustadt am Haardtgebirge ftattfinden wird.//

„Jm Mai hielten, nach Germauischer Sitte, die Franken, ut | ruhmbekränzten Väter, ihre Nationalversammlungen, im Mai em ¡ das heldenmüthige Polen seine Luna im Mat regt si ¡ ganze physische und geistige Natur; wie ollte, wo die Erde - Blüthen sih {müdckt, wo alle keimende Kräfte zur Eutwidi | streben, woie sollte die Empfindung des freien Dascyns, der j | schenwürde, starren unter der Dee kalter Selbstsucht, verächtli | Furcht, firafbarer Gleichgültigkeit? // S | //Auf , ihr Deutschen Männer und Jünglinge icdes Sti welchen der heilige Funke des Vaterlandes und der Freiheit Brust durchglüht, strömt herbei! Deutsche Fraucn und Fungft deren politische Mißachtung in der Europäischen S eit ler und ein Flecken is, schmückt und belebt die Versammlung | eure Gegenwart! Kommt Alle herbei zu friedlicher Bespred inniger Erkennung, cintshlossener Verbrüderung für die große! teressen, denen ihr eure Liebe, denen ihr eure Kraft geweiht.

„Einem Feste der hier bezeichneten Art (fährt die Su Zeitung fort) konnte keine Regierung irgend eines Lande Zustimmung ertheilen. Die Gouvernements sind nicht einu litischen Farbe, sie sind dem Fürsten und dem Gesamm lande verpflichtet; Geseze und Verfassung bilden ein in Hände niedergelegtes unantastbares Heiligthum, und ihre d Pflicht wäre verlebt, wollten sie Verbrüderungsfeste zums l gegen das bestehende Recht ihrer und der benachbarten 1 und Versuche dulden, wodurch die theuersten Jucerest | Landes nach Innen und nach Außen nothwendig komprnil werden müßten. Die Regierung des Rhein-Kreises traf (l ersten Kunde dieser Anzeige alle Maßregeln, welche ihr E eicelung des Vorhabens nôthig schienen. Sie legte zuglei Verhandlungen durch einen am 15. Mai eingetroffenen Cl dem Ministerium vor, und ein Ministerial - Beschluß von Mai bestätigte das Verbot jeder zu politischen Umwälzung fen berufenen Volksversammlung unter solchen Modificatil| wodurch die Wirksamkeit der Polizei- Verordnungen cben (of als der freie Verkehr aller Gemeinden und der gesellige gang der Kreióbewohner geschirmt erschien. ‘/ : i „Inzwischen war an die Kreis-Regierung die A über gestelle worden, ob auch Feste zur Feier der D verboten seyen, und noch vor Abfassung des Ministeria schlusses (vom 15. Mai) erfolgte nachstehende Bekanntm i der Kreisstelle. (Die genannte Zeitung giebt hier die vot Vis bereits — in Nr. 146 — mitgetheilte Bekanntmachung Wi 15. Mai und fährt dann weiter fort: ) „Später am 1!! Mets. sah sich die Kreisstelle durch erläuternde Erklärun Festankündiger und durch zahlreiche Verbürgungen zu fu Verfügung bestimmt: ‘/ (Hier folgt die ebenfalls von U! reits in Nr. 146 mitgetheilte Bekanntmachung vom 17. 7

„Wir beeilen uns (fügt das genannte Blatt n diese Thatsachen und Aktenstücke zur öffentlichen K bringen. — Der Zutritt zu dem Hambacher Berge steht 4 der ministeriellen Beschlüsse am 27. Mai, wie an jedem 0

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Tage, jedem Bewohner des Rheinkreises frei. — Ehrensw Rheinbayern ist es, sich namentlich an jenem Tage als n im wahren Sinne des Wortes zu beweisen und allen 4

Zusammenkänften jenen streng nationalen Charakter n den jeder Biedermann dem Jahrestage der Verfassung 1 F unvergeßlichen Max Joseph {uldig is. — Die Rhei

wohner werden an diesem Standpunkte festhalten. — De h Regierung wird ihrerseits bei diesem wie bei jedem n rén Beschlüssen und dem treu bleiben, was sie dem E i Geseken, der Verfassung, der Stellung Bayerns und det Y

tifel „über politische Vereine‘,

tiven) *) w l 1 , en sich förmlich auf, die Vereins-Steuerregister blieben mehr oder nder leer, und es bedurfte feines Aftes von Strenge, um der Ge- ¿mäßigteit Vollzug zuzuwenden.

gemein geschäßten

ysgründe der Versuche so unhaltbar, p Uber ihre Geltendmachung nicht erwehren fann.-/

dem Staate Unzulässigkeit willkärlih sich konstituirender politischer Ver- p nicht nur in den Elementen und den ausgesprochenèn Grund-

inte unzweideutige Geseße darüber obwalten

feiliche, wie gegen geheime, qt vorgelegt oder nicht mit

4 h Landrathsmitgliedern N deren Wahl, theils ck, t

erkt, daß auch keiner mit dem teten Gesellschaft bisher die Bestätigung versagt worden, bei in Bezug auf die Wnttol- Vereins und die (rein, desgleichen in Hinsicht auf schen Vereine, in Ansehung auf Geselligkeit endlich

f heißt es weiter : „Venn nun neben dieser hochentwickelten legalen Regsamkeit gale Fustitute ihr Haupt erheben, wenn die Staatsbürger unter

Vei, den Vorgeben ciner l 5

h nicht cinmal versucht haben, auf geseßlichem Wege die gesehß- tigung zu erlangen, eben bestand,

#1 zu ertroßen, das nach un em 3

ilung und t wahre Bedeutung ( der ung zu trüben, V t f einander gegenüber zu stellen, den Samen des Mißtrauens "ju fireuen, die Staats-Regierung mit Hindernissen aller Art \mgeben, fie durch den steten múhevollen Kampf für Legalität es Recht von Entwickelung nüblicher Plane, von Be- [Ung des hittertreiben, was allein frommt: inniges, ruhiges, wohlwollendes \mmenwirken zu dem großen Ziele der Rationalwohlfahrt. Der

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(n wirklichung aber gewisse Fndividuen sogar laut in ihren Four- il trâumen. s, dieses

ilt den fand ifensi

e sahen si

d ie die gutgeglaubte Sache nicht zu kompromittiren; wie denn

inm , den di i Rheitt fuforu " ie heftige

) S. Nr. 70 der St, Zeit.

fasungsmäßigen Gesinnung der immensen Mehrheit der Staats- rger schuldig ist.//

Die Staats-Zeitung enthält auch einen sehr umfassenden : in dessen Eingange es heißt: „Als Einzeltte das schdne Bayern mit einem Gewebe politischer

chôrden Und politischer Steuern neucrer Art zu Überziehen und

geseßlich konstituirten Staat in éin Aggregat willkürlichev, selbst kfonstituirender Gesellschaften umzuwandeln fstrebten, da ch die Regierung Worte Deutscher Biederkeit zu der Nation. se Worte (Königl. Entschließung vom 1. März d. F. sammt

wurden verstanden. Einzelne bestandene Comité?s

5 Damals schienen selbst die Len- jede Hoffnung aufzugeben. Aus den Aufrufen der Centralorgane ch nur die Klage über gänzliches Stocken der Vereinssache, und r der heftigsten ihrer Wortführer jenseits des Rheins fand sich

jar bewogen, die Deutsche Nation, einschließlich der Rheinkreis- wohner, his in die vierte Generation ane der Bewegung zu erklären. Als

; Appellationsgerichts zu Zweibrücken (5 Mitglieder des Gesammt-

als unreif für die großen aber die Anklage- Kammer

egiums) einen Redacteur der über ihn früher erkannten gericht-

en Haft entband, da griffen auch die Gründer der Vereinsver- e zu nciren Waffen.-/

„Sie stellten das Erkenntniß über einzelne Journal-Artikel als gerichtliche Billigung der Vereine dar, ste erzählten ihren Le- von gleichen Erklärungen der Appellations - Gerichte diesseits Rheins und suchten unter dem Vorgeben eines Beifalls der ichte zu errittgen, was ihnen auf anderem Wege mißlungen war.

Wir wollen hier nicht aufmerksam machen auf die Unrichtigkeit

räâmissen. Sie ist jedem Leser „dfentlicher Blätter bekannt. Anklage = Kammer zu Zweibrücken hat den angeklagten th der Provocation zum Staats - Verrathe lediglich aus Grunde entbunden, weil seine Aufrufe der Bestimmt- ermangeln, sein politisches System noch wankend scheine cine Provocation im Sinne des Franzdsischen Code pénal bestimmtes Attentat, d. h. eine erwiesene Thathandlung oder

en bestimmten , förmlichen und direkten Vorschlag zum Umsturze er zur Abänderung der bestehenden Staats - Re terung erheische. eitere Anschuldigungen sind theils noch unentschieden, theils vor gs (in maximo auf eine Arbeitshausstrafe von 5 Jahren erkennende)

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cchtpolizei- Gericht verwiesen, und daß keines der 7 Appellations- erichte diesseits des Rheins an eine Protestation

j on gegen die K. Ent- eßung dachte, beweist unter Anderem die von Ultraliberalen

( räsidenten v. Feuerbach. unrichtigen Thatsache sind auch

ht mit Würde in Präsid Erklärung des in der gelehrten Welt

( Aber abgesehen von die vorgebrachten Rechtferti- daß man sich des Stau-

Die Staats - Zeitung legt demnächst ausführlich dar, ein willkürliches Zusammentreffen solcher Vereine durch- unzulässig und von Seiten der Staats - Regierung nicht zu

lden ist, indem einestheils die Verfassung nirgends den Staats- gehörigen die Befugniß eingeräumt

ng, Förderuug oder Umgestaltung der lfürlih in

hat, sich für Schir- bestehenden Ordnung politische Associationen zu vereinigen, orga- fonstituirte Behörden mit Präsidenten, Râthen, Se- ren und Kassirern zu ernennen und durch Grüún- förmlicher Beamten - Hierarchieen — einen Privatstaat selbst zu begründen ; anderentheils aber

des Verfassungsrechtes begründet isk, sondern auch be- und bestimmte ite gegen alle Vereine nnd- Verbindungen jeder Art, gegen deren Statuten der Regierung anderweiter Bewilligung dersel- persehen sind, vorhanden sind. Nach Allegation dieser Ge- und nachdem sodann

ons-Rechte des Einzelnen beabsichtige, wird bemerkt, in wel(-

großen Umfange die Dazwischenkunft der Staats-Angehdörigen : die ôfsentlichen Angelegenheiten des

neulich erst jeder Kreis auf Antrag der Krone ein Kollegium

eils indirekt, von sämmtli jen Gemeindegliedern der archie nah freiem Entschlusse bewirkt werde. Ferner wird Staats - Rathe vereinbar er- j

landwirthschaftlichen Jnteressen des Befugniß zur Bildung von Kreis- Industrie, der polytech- der Museen anderer geselliger Einigungen namentlich gedacht wird. Hier-

| Gefahr ihrer nirgends und in kci- eile bedrohten Rechte aufgefordert werden, vom sauer erwor- Gelde an illegale Vereine zu spenden, wenn diese Vereine es

] wenn ihr erstes Auftreten in dem durch Krieg gegen Geseße und Autorität ein Da-=-

seren positiven Normen selbst bei le- wecke nur gus obrigkeitlicher Ermächtigung hervorzugehen 9/ wer kann dann noch im Zweifel über die wahre Be= Uber den Endpunkt der Erscheinung seyn? — tiefliegende Zweck) ist, die bestehende Verwaltung und Verwaltete in feindlicher

\limmsten aller denkbaren Wucherpflanzen) in das Staats-

Gemeindewohles abzuziehen und auf diese Art das

dargestellt worden, wie die Staats- gierung keinesweges eine Beschränkung der Vermögens - Dis-

Landes gesichert sey, wie |

603

; mathloser Menschen unterstüßt, der die Hefe der Gesellschaft laut | von Plünderung, Brandlezung und Eintragung in die Register der Verdächtigen sprechen läßt, und der in Fournalen und Éluablät- tern die Nichtunterzeichner rúdsihtslos der Rache des Pbbels be- pcichnet, Selbst viele der Gründer, Männer von redlichem Willen, eren überspannte Phantasie und unglückliche Verblendung rück- sichtslos an der bestehenden Ordnung rütteln, sind nun Werkzeuge jenes Umwälzungs - Mittelpunftes, der nur des Gelingens seiner Pläne harrt, um sie als steife abgenußte Doctrinaire Deutschlands ehen so wegzuwerfen und zu -verspotten, wo nicht gar dem Schaf- fote zuzuführen, wie er gegenwärtig in Frankreich 49 sonst so ge- \chäßten Männer des linken Centrums und der Linken, ia sogar die Asche Foy's und Benjamin Constants, durch Hohn und Schimpf der Volkswuth signalisirt. — Aber eben darum is es Pflicht, niht nur entgegenzuwirken, sondern auch zu enttäuschen, darum is es Pflicht, ofen zu bezeichnen, was sons unerkannt fort-

zuwirken vermödchte.//

ürnberg, 24. Mai. Der Friedens- und Kriegs- Courier meldet vom 23sten d. : ¡Gestern Abend zeigten sich auf den Straßen zwar wieder viele Gruppen Neugieriger , doch gelang es der mit Patrouilliren beauftragten Mannschaft der Garnison und der Königl. Landwehr, im Verein mit einer hal- ben Eskadron Chevauxlegers, welche im Laufe des Tages von Forchheim eingerückt war, nah 10 Uhr die Straßen zu säubern. Die durch thätliche Vergreifung an einem Landwehrmann ver- anlaßte Verwundung eines Bürgers ist sehr zu bedauern, doch können wir die Versicherung geben, daß der Verwundete keines- weges, wie das Gerücht ging, gestorben sey.‘

Hannover, 25. Maï. Hannoversche Zeitung.) Se. Majestät der König haben, in Betracht der nüßlihen und mannigfaltigen Dienste , welche der geheime Kabinetsrath Falcke dem Königl. Hause und dem Lande eine Reihe von Jahren hindurch geleistet, denselben und seine eheliche Nachkommen- schaft in den Freiherrnstand zu erheben geruht.

Hamburg, 25. Mai. Mit dem Dampfschiffe „„Alexan- dra“ aus St. Petersburg sind 83 Passagiere, worunter der Kaiserl. Russische Admiral , Graf von Heyden, der Fürst Urus- sow nebst Gemahlin und Töchtern 2c., in Lübeck angekommen.

Destsorre i. 6.

Wien, 23. Mai. Jhre Kaiserl. Majestäten sind am 18ten d. im erwünschtesten Wohlseyn in Laybach eingetroffen.

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika.

New-York, 9. April. Der hiesige American stellt fo!- gende Betrachtungen über die Georgisch - Cherokesische Angele- genheit an: „Die Sentenz des höchsten Gerichtshofes der Ver- einigten Staten sollte von jedem Bürger mit Bedacht gelesen werden; denn an Alle ergeht die Mahnung, denselben für den Fall, daß ihm direkt oder indirekt Widerstand geleistet werden sollte, kräftigst zu unterstügen. Diese Sentenz, es ist nicht zu läugnen, geht darauf hinaus, das ganze System umzustoßen, welches Georgien, und nicht dieser Staat allein, sondern auch Alabama und Mississippi, in neuerer Zeit hinsichtlih der inner- halb ihrer Gebietsgränzen, wie diese Staaten nämlich behaupten, ansässigen Jndianer angenommen haben; denn es heißt darin in Bezug auf die Cherokesische Nation: /11-Sie bildet ein be- sonderes Gemeinwesen mit eigenem Gebiet und genau abge- steckten Gränzen, innerhalb deren die Geseze Georgiens keine Kraft haben, und in welche einzudringen die Bürger Georgiens kein Recht haben, außer mit Einwilligung der Chero- tesen selbst, odex in Gemäßheit von Traktaten oder Kongreß- Beschlüssen.“ ‘/ Dennoch steht die genannte Sentenz in bestimm- ter Opposition zu den fast einstimmigen Ansichten dreier Staa- ten; sie wird überhaupt die Zustimmung sämmtlicher súdlicher Staaten wahrscheinlich nicht erhalten, und vielleicht findet sle so- gar in feinem Staate einstimmigen Beifall. Wie dann? Ward der oberste Gerichtshof eingeseßt, um sih nach der Popularität

u richten, oder nah den Interessen und Wünschen einzelner

heile der Union , oder gar einzelner Gemeinschaften und Jndi- viduen? Odersollte er nicht vielmehrein hohes und unparteiüsches Tri- bunal der Nation bilden und, unabhängig in seiner Existenz, zusam- mengeseßt aus Mitgliedern verschiedener Landestheile und auf eine Höhe gestellt, von wo aus er die ganze Ebene überschauen kann, ausdrücklih dazu bestimmt seyn, nah unveränderlichen Grundsäßen der Gerechtigkeit Fragen, wie die vorliegende , zu entscheiden, über die allein ein gemeinsamer Schiedsrichter, der gleich unabhängig ist von allen Parteien, ein Urtheil zu fällen | vermag? Wenn es dem höchsten Gerichtshofe möglich gewesen i wäre, sich nach einer von beiden Parteien hinzuneigen, fo kann wohl kein Zweifel darüber obwalten, daß Georgien, als eines unserer Bundesglieder, diese Partei hätte seyn mússen. Als er daher den Ausspruch that, daß Georgien sih im Unrecht befände, konnte es nur in der tiefsten Ueberzeugung von der Gerechtigkeit des j Urtheils geschehen. Es ist unmöglich, die Sentenz durchzulesen, ohne diese Ueberzeugung durchblien zu sehen, und ohne die Klar- heit der Vernunftgründe, worauf fie basirt ist, zu erkennen. Die große Frage ift nun: Soll die Entscheidung als Landesgeset mit Gewalt in Vollziehung gebracht werden 2 Man darf in un- seren großen Staat New - York , dem vor allen anderen an der Aufrechthaltung der Macht des Geseßes gelegen seyn muß, das Vertrauen seßen, daß diese Frage hier einstimmig bejaht werden wird. Man darf von der Allgemeinheit dieser Stimme in die- sem und den anderen Staaten hoffen, daß sie nebst anderen Be- trachtungen für Georgien hinsichtlich seines Verhaltens von großem Gewicht seyn werde. Wir wollen uns keinem froh- lockenden Jubel über die Wiederherstellung der Jndianischen Rechte erlauben; wir wollen in keinen Tadel úber das frü- here Benehmen von Georgien ausbrechen , aber indem wir uns an diejen Staat als an einen Theil dieser glorreichen Con- fôderation wenden, deren Dauer oder Auflösung vielleicht in | seinen Händen ruht, wollen wir ihn beschwören, nicht in einer

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kft ist Vereinigung der exaltivtesten Männer jedesOrtes in eigene en, Gründung einer extralegalen neben der geseßlichen Verwal- nd Vollendetseyn cines förmlich organisirten Gebäudes für Fälle, hmöglichkeit dem tiefer Eingeweihten wohl klar ift, von deren

Ferne sey es von uns, diesen Zweck und die Er- Endpunktes bei allen jenen vorauszuseßen, deren Subscriptionslisten der Vereine, oder selbst in dem € der Comités, zu lesen find. Manche der edelsten recht- len Bürger wurden hingerissen von dem trügerischen Scheine;

,

in das Gewebe verwickelt und schwie-

ich wider Willen

der größten Städte der Monarchie das sogenannte - Comité sein Daseyn erst aus einem Oppositions- „fuhr und von Enthüllung der Wahrheit nur durch

Bitten und Abbitten des Redgcteurs abge-

v

Angelegenheit, welche jeßt, wo die gegenseitigen Rechte der bei- den ‘Parteien festgestellt sind, friedlih und ruhig ausgeglichen werden kann, durch vorschnellen Widerstand sein eigenes Wohl und die Unversehrtheit der Union aufs Spiel zu seßen, sondern sich durch wohlwollendes, wenn auch widerstrebendes Nachgeben einen Anspruch auf die Bewunderung und Dankbarkeit seiner Schwester- Staaten und auf deren einmüthige Anstrengungen zu erwerben, dem Staat Georgien, mit welchen Kosten es auch verbunden seyn möge, jedoch mit unverlekter Aufrechterhaltung der Serechtig- keit, den Besiß des streitigen Gebiets zu verschaffen.‘

Im hiesigen Courier and Enquirer heißt es in derselben Beziehung: „Wenn man zwei Jahre lang von den Cherofkesen keine Notiz nimmt, werden sie von selbst und aus eigenem An- trieb auswandern. Möchte sich doch Georgien selbst fragen, ob

fonnte. — Andere endlih wichen jenem Ter-

Partei bekanntlich für sich in vollem Maße nimmt, — jenem Terrorism, der eben jeßt im Rhein- 9s Unterschriftensammeln durch förmliche Drohungen hei-

diese Sache des Redens werth ist; ob diese Traktate mit den Indianern nicht die Wirksamkeit der Staatsbehörden immerfort gestört haben, ob der armselige Strich Landes es verdient, daß man darüber zankt und auf diese Weise der Hoffnung jener offffe- nen und versteckten Verräther, daß die Union zertrümmert wer-

den möchte, immer neue Nahrung giebt. Wenn Georgien sich

läßt. “/

baufällig

und daß über des befreiten unterworfen ist, zu Athen und a des sh #-:n Gedeihens erfreuen.

Eine Cincinnati-Zeitung meldet, ten Ueberschwemmung eine den Ohio-Strom hinabschwammen.

Inland.

Am 24sten d. M. fand inGlogau die feier- u einem neuen Rathhause statr, nachdem das ¿ wiewohl eine Reliquie mittel- er mannigfaltigen kleinen An-

liche Grund

sen worden war.

festlich geschmüúcdckt, hörden der Stadt der Herr Superinte hungsreiche Rede Königs und des Königlichen

den meisten E

klug, ruhig und geduldig verhält, schehen und der Plan der Fanatife Nächst der Geor züglich die Angelegen schen England und nischen Zeitungen. es in dieser Hinsich

t unter Anderem:

Staat Maine zufolge, stürmischen Debatte in latur den Sieg davong wonach der Staat sich eine Verkür wartung eines bestimmten Schaden

und das Gebiet verloren. um es an Großbritanien abzutreten. wurde beschlossen, von Seiten Maine's welche sich mit Kommissairen des Pr des Gebiets und über eine oder Geld verständigen lung der nächsten Legisla so bereitwillig finden la spruch genommenen Theil wir nicht erwarten, kann, ob wir ferner gegen fremde E bekommen viellei Stúck Landes an der ses, wohin der Präsi auch wohl gar nichts, wie Unter der Ueberschrift Washington Jntellige Land werden eine unzählige N sammlungen gehalten, nehmen können. aber es scheint doch, der Partei, nannte Blatt giebt einen, in Pennsylva Gunsten Henry Cl seine Verwaltung lauten. In Gemäßheit der Bank-Bill, Senat Bericht abgestattet hat, nigten Staaten-Bank auf 15 Der Senat des Staats Vir portation der freien Auch der Hud thauen des Eises namentlich die ‘G Schaden gelitten hat. Der Washington- von einem Nordamerikani gemeldet wird, daß die von Missionairen der ten auf Tinos und Syra gegründeten Schule haupt die Unterrichts-Anstalten i Griechenlands,

Keine

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Berlin, 2W, Mai. steinlegung z ewordene alte, das überdies deutscher Baukunst, doch wegen sein und Umbauten kein recht R igos Anschen gewährte, niedergeris- auplaß auf dem Markte war überaus