Erste Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. 2 D, Berlin, Dienstag, den 8. März 1898,

Deutsches Reich. eer Qt : Z der in den deutschen Münzstätten bis Ende Februar 1898 vorgenommenen Ausprägungen von Reihsmünzen.

R ü ü Nickelmünzen Kupfermünzen 1) Im Monat Februar) Goldmü n Sen Silbermünzen z F : S ¿ ; Hiervon auf| «5, j in- ünfzig- Zwanzig- Zwanzig- Zehn- ünf- weis Ein- 1898 find geprugt S oppel Kronen | Halbe |" Privat- | Fünf E iti pfemnititüde pfennig tine pfennigstücke pfennigstücke | pfennigstücke | pfennigstücke ] pfennigstüde worden in: kronen Kronen | rechnung | markstücke] markstüdcke | m rff M. M M e M M M K K M&M K M K M M M Berlin 14159 400] — — S AOO E =- = E Uen Las L d A A A S = = Zl L es 2 A = S 4271 Muldner Hütie . = A E S E E E S E C E 4 700 E 1 800— Stultgart R E as e H s L s zes = E — — — E = 23 22 - À 8090/— Karlsruhe S — — — —_ S S E Se 2 037 S A2 5 134/61 Hamburg — — E — EE — A 87/08 20e Summe 1. 14 159 400 F A4 TOOADO = — —_— |- 4-4 — l 1560 — |— 5 | 6 213 207|44] 7497 435/48 2)Vorher waren geprägt*)| 2 666 266 760/559 362 840/27 969 925/1928889890/92 176 190119 073 108/188 981 673| 71 681 024/50] 85 717 922/80] 5 005 860/80 38 261 785/20| 17 383 770 15 : k ù Gesammt-Ausprä ung] 2 680 426 160/959 362 840/27 969 925/1943049290]92 176 L90[T19 073 LOSITS8 981 673] 71 681 024/50] 35 717 922/801 5 005 860180} 33 261 785/201 17 569 462/301 6 213 207/441 7535 196/31 4 i v E s A A 1 975 220] 4 406 500 12/209 62 575 115 420 15 848 205 885/50} 13 006 279/20 99/20 2 467|— 73870 82132 : 70/54 b) Bleiben 2 678 450 940954 956 340/27 957 670 92 113 615/118 957 688/188 965 825] 71 475 139|—| 22 711 643/60} 5 005 761/60] 33 259 318/20| 17 568 723|60 6 213 125/12] 7535 125 7 i 3 261 364 950 M 494 223 910,60 6 55 833 803,40 6 13 748 250,89

*) Vergl. den „Reichs-Anzeiger“ vom 11. Februar 1898, Nr. 37.

Berlin, den 7. März 1898.

tbuchhalterei des Reihs-Schagamts. S Biester.

Deutscher Reichstag. 66. Sipung vom 7. März 1898, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Berathung dés Gejeßentwurfs, betreffend einige Aenderungen von Bestimmungen über das Postwesen.

Staatssekretär des Reichs-Postamts vo'n Podbielski:

Fünfundzwanzig Jahre sind vergangen, seit das Postgesez und das Posttaxgeseß in Deutschland in Wirksamkeit sind. Sie werden mir alle zugestehen, daß seit dieser Zeit bedeutende Veränderungen in unserem Verkehrsleben stattgefunden haben, und daß unser gesammter Verkehr auf allen Gebieten ungeahnte Fortschritte gemacht hat. Meine Herren, die Statistik der deutshen Reichspostverwaltung giebt genauen Aufshluß über die fortschreitende Zunahme des Verkehrs, und alle Maßnahmen, die in diesem 2 jährigen Zeitraum von meinem Vorgänger getroffen sind, dienen zu Ruhmesblättern für ihn, denn er hat schließlich durch seine Thätigkeit die deutsche Reichspost- verwaltung auf die hohe Stufe der Vervollkommnung gehoben, auf der sie sich heute befindet.

Aber, meine Herren, wie die Postverwaltung selbs erhebliche Er- fahrungen auf den verschiedensten Gebieten des Verkehrslebens ge- macht hat, fo sind auh seitens des Publikums, seitens unserer Be- völkerung, au hier aus der Mitte des Reichstages, eine Summe von Anregungen an- uns herangetreten, die es wünschenswerth er- seinen lassen, eine Reihe von Aenderungen vorzunehmen, die heute mehr den Verkehrsverhältnisszn und Verkehrsbedürfnissen sich an- passen. Wenn es sih auch in den beiden enggefaßten Artikeln an- sceinend nur um Minima handelt und man von gewissen Seiten Testrebt gewesen ist, diese Vorlage gewissermaßen mit dem Kriegs- geshrei einzuführen: Hie Neichêpost, hie Private Postanstalten! — so handelt es si wahrlich nicht daruw, fneine Herren. Der. Shwer- punkt liegt auf ganz anderem Gebiet, und ih glaube, Sie werden bei fahliher Prüfung der ganzen Vorlage do sehen, welche bedeutenden wirthshaftlihen Vortheile unserer gesammten Bevölkerung hierdurh zugeführt werden follen. \

Ich darf wohl darauf hinweisen, wie es sih herausgestellt hat, daß die Erhöhung des Gewichts von 15 auf 20 g ein dringendes Be- dürfniß sei. Ferner handelt es sih um die Ausdehnung des Geltungs- bereihs des Staditarifes, um Ermäßigung des Ortsbrieftarifes in Berlin, im weiteren um die Herabseßung der Gebühren für kleinere Postanweisungen, die Gleichstellung der Bestellgebühren in Stadt und Land, und s{ließlich um die Gebührenherabsezung im Fernsprech- verkehr.

Mit Antriit meiner Stellung habe ih es mir angelegen sein lassen, diese Fragen eingehend zu studieren und zu erörtern. Sie wissen, daß im Monat Oktober v. J. eine Reihe von Konferenzen in der Reihs-Postverwaltung abgehalten worden ist, um nah Möglich- keit die Bedeutung der Fragen mit den Interessenten zu erörtern. Vor allem ist Eines klar, meine Herren: alles auf eiumal können wir nit verwirklichen, denn damit würden wir unser gesammtes Budget gefährden. Gewiß gebe ih gern zu — ih s\tehe selbst auf ‘dem Standpunkt — daß mit der Zeit dur die Zunahme des Verkehrs, dur die Erleichterung des Verkehrs eine Zunahme der Einnahmen zu erwarten ist. Aber, meine Herren, zunächst, in den ersten Jahren, wird doch* zweifellos ein Minus der Einnahmen eintreten. Wollten wir also mit der ganzen Summe, die sich ungefähr auf 15 Millionen Mark beliefe, hier vor das Haus treten, fo würden zweifellos bei vielen politishen Parteien erhebliGe Bedenken ein- treten müssen. Es handelt sich also darum, daß wir [chriitweise vorgehen. Nur dadur ist es mögli, ohne Gefährdung unseres Budgets, ohne Gefährdung unserer Einnahmen die Ziele zu er reidhen, die die Reichs-Postverwaltung sich gesteckt hat. Jch bin

; ekommen, daß das Dringendste, was ver- dabei zu der Auffassung 6g ' I l e hältnißmäßig auh am s{nellsten durchzuführen ist, im Gebiet des Postwesens liegt, daß aber {on wesentli s{hwieriger die Fragen für

echverkehr find. den e A ist ja ia der Presse hervorgehoben, es handele si hier nur um ein paar Milliönchen, und es könnte eigentli gar- uicht die Rede davon sein, daß diese besondere Bedeutung hütten, Ia, meine Herren, es handelt si son in der Vorlage, wenn Sie die betreffenden Summen zusammenrechnen, um 5# Millionen, die

die beabsichtigten Erleichterungen umfassen, und zwar 24 Millionen für die Gewichtserhöhung, 14 Millionen für die Ausdehnung des Geltungsbereidßs der Ortétaxe auf den Nachbarschaftsverkehr und weiter 1} Millionen für die Einführung des ermäßigten Stadt- tarifs für Berlin; das mah! zusammen ö Millionen Mark. Ferner hat der Herr Reichskänzler die Absicht, im Anschluß an diese Geseßesvorlage, sobald fie Geseßeskraft erlangt, auf Grund des § 50, 6 die Zustimmung des Bundesraths einzuholen, daß für Postanweisungen über geringere Beträge auch ein geringeres Porto, und zwar das 10 Pfennig-Paorto, festgeseßt wird. Dieses macht bereits 15 Millionen Ausfall an Einnahmen aus, wenn wir für Beträge bis 5 4 die Stufe von 10 Z festseßen. Rechnen die Herren das zusammen, \o ergiebt si, daß 7 Millionen die Verkehrserleihterungen umfassen, die Ihnen geboten werden.

Meine Herren, daß die Echöhung des Briefgewichts nit nur den Gewerbetreibenden und dem Kaufmannestande zu gute kommt, sondern daß vielmehr die Erhöhung des Briefgewichts gerade für die ärmeren

lassen unserer Bevölkerung von Bedeutung ist, das ift die Reichs - Postverwaltung in der Lage zu konstatieren. Denn, meine Herren, täglih gehen Briefe, auf großen Bogen geschrieben, mit Siegellack zusammengeklebt u. st. w., die naturgemäß dann ein höheres Gewicht als 15 Gramm erhaltén, dur die Hände der Postverwaltung, während der Kaufmann, der Gewerbetreibende, unterstüßt dur unsere Papier- industrie, sih längst ein Papier verschafft hat, welches so dünn ist, daß selbst 2 Bogen mit dem Kuvert ein Gewicht von 15 Gramm nur eben erreihen. Also nah dieser Richtung ist gerade die Erhöhung des Briefgewichtes von Bedeutung für die ärmeren Klassen unserer Bevölkerung. S

Ferner, meine Herren, wer die Entwickelung unserer Städte ver- folgt, der sieht, daß überall sich Vororte bilden, die in ganz kurzer Zeit mit den Städten zusammenwachsen, die in einem engen wirth- schaftliGen Verkehr “mit der größeren Stadt stehen, die aber nah Lage unserer heutigen Postgescßgebung nicht in den Ortstarif mit einbezogen werden können: Jch bemerke noch ausdrüdlich, daß hierbei sehr oft große Schwierigkeiten dadur entstehen, daß die Bezirke der Postämter sih mit den Kommunalbezirken nicht immer decken, sondern daß oft Theile eines Kommunalbezirks zu der Postanstalt / eines Nachbarortes gehören. Daß dadur sich eine Anzahl von Jn- konvbenienzen ergeben, ist ja ganz naturgemäß. Ich erinnere hier an Swhöneberg, wo Theile von S{höneberg zu Postanstalten Berlins gehören.

Ich habe s{chon vorher erwähnt, meine“ Herren, daß auch die gleihmäßige Gestaltung der Bestellgebühren ein dringendes Bedürfniß ist, daß aber zur Zeit niht die Mittel vorhanden sind, um den Aus- fall, der sh hierdurch ergeben würde, zu deden; denn das platte Land bezahlt zur Zeit noch 1j Millionen allein dur die doppelte Bestell- gebühr. Während die Postanweisung in der Stadt 5 Pfennig Bestell- geld kostet, kostet sie auf dem Lande 10 Pfennig und dementsprechend ist auch die Bestellgebühr für Pakete nah dem Lande höher als in der Stadt. Diese Summe is aber leider noch nicht verfügbar, und so habe ih auch diesen Theil, der entschieden im Bedürfniß liegt, nit einzustellen vermocht, sondern muß mir das für eine spätere Zeit

behalten. L N E darf nun wohl, meine Herren, auf das Gesetz selbst eingehen. Der Art. 1 hat ja, wie ih wohl konstatierèn darf, allseitig Zustimmung erfahren. Er entspricht in dem ersten Theile den Wünschen, die aus der Bevölkerung und aus dem Reichstage heraus alljährlich an die Reichspostverwaltung gekommen sind. Der zweite Theil betrifft die Ausdehnung der Ortsbrieftaxe auf den Na@barschaftsverkehr; dieser ist, wie ih {hon erwähnte, begründet in den Erfahrungen der Reichs- postverwaltung, und ich glaube, daß man nah dieser Richtung wohl bald empfinden wird, von welch hoher Bedeutung dieser Vor- {lag ist. Es sind seitens der Reichspostverwaltung für den Nathbar- scaftsverkehr üker 700 Orte in Deutschland vorgesehen. Wenn die Herren sh nur das Bild der großen Städte vorführen wollen, z. B, Frankfurt a. M. mit seinen Vororten, Hamburg mit Altona und seinen Vorstädten, Elberfeld und Barmen „und endli die Reichs- hauptstadt mit Charlottenburg, Schöneberg, Rirdorf und all den Orten, die in der Nahbarschaft liegen, so sehen Sie, von wel großer Bedeutung gerade diese Ausdehnung der Ortstaxe ift. Daß wir für diesen Zweck unmögli einzelne Orte geseßlih festlegen

können, das werden Ste mir zugeben, wenn Sie beobachtet haben, wie täglih unser ganzes Verkehrsleben sich wechfelnd gestaltet: es ift heute so, morgen fo, heute ist kein Bedürfniß vorhanden, morgen tauht ein dringendes Bedürfniß auf, und es ist unmögli, daß die Reichspostverwaltung hier alljährlih mit Nachtrag8wünschen der ein- zelnen Gemeinden vor den Reichstag treten kann, wo ja Gelegenheit ist, über diese Wünsche bei dem Etat zu sprehen. Auf der anderen Seite wird ja die Reihspostverwaltung bestrebt sein, da, wo that- sähliche Bedürfnisse vorliegen, diesen au zu entsprechen.

Nun komme ih zu Art. 2, der anstatt der Freundschaft für Art. 1

viel Feindschaft gefunden hat. Aber ih muß es ofen aussprechen, daß, wie wir es ja au bei anderen Gelegenheiten erlebt haben, auch hier eine Anzahl von Entstellungen vorgekommen ift, auf die ih vielleiht noch Gelegenheit habe, zurückzukommen. Verdenken thue ih es den Instituten, den Aktiengesellshaften, den einzelnen Fnhabern von solchen Privatanstalten gewiß nicht, daß sie im eigensten Interesse bestrebt sind, ein Eingreifen, wie es anscheinend hier beabsichtigt wird, als ein ungeheuerlihes darzustellen, und wenn Sie die Blätter lesen, so endet die Melodie immer: wir möhten recht viel Entschädigung haben. Ja, meine Herren, das wird ja auch ein Punkt sein, der zur Erörterung kommen kann, aber ih glaube, in dem Grundgedanken liegt doch etwas völlig Gesnndes, daß in Betreff der geschlossenen Briefe das Postregal zu erhalten resp. voll und ganz durchzuführen ist. Meine Herren, die Post dient eben der Allgemeinheit und alle ihre Einnahmen kommen der Allgemeinheit zu gute. Es ist zweifel- los, daß man, wie auch im vorliegenden Falle, — wo seit Juli d. F. unsere Einnahmen in fo erfreuliher und erhebliher Weise zugenommen haben — bereit ist, auf Tarifermäßigungen und «Erleichterungen eins zugehen.

Man hat mir nun entgegengehalten, daß mein großer Vor- gänger ganz andere Auffassungen gehabt habe als i, daß er für die Privatbeförderungsanftalten gewissermaßen eingetreten, daß er gesagt habe, es seien das Geschäfte, die nicht für die Neichspost geeignet seien u. st w. Meine Herren, ih möhte nitt zurückgehen auf frühere Diskussionen; Sie wissen aber, daß Excellenz von Stephan in früherer Zeit vershiedentlih hier im Hause angegriffen ift, weil er die Polizei in Anspru genommen hat, um gegen diese Anstalten vorzugehen, daß er die vershtedensten Schwierigkeiten diesen Anstalten bereitet hat, indem die Briefe, die irrthümlih in die Postkästen ge- worfen waren, nit befördert wurden — Klagen, die seiner Zeit hier im Reichstage laut und deutlih erhoben sind. “Bedenken Sie geneigtest, daß von den 78 Privatpostanstalten, die in Deutschland exiftieren, 60 erft seit 1893 bestehen. Die Verwaltung hatte sih gar kein Bild machen können von dem Einfluß, den diese Privatpostbeförderungs- anstalten erreichen könnten. Herr von Stephan war immer der An- sicht, sie würden garnicht koakurrenzfähig sein, sie würden zu Grunde gehen, und man möchte ihnen ihr unschuldiges Spiel lafsen. Es ift dies ein Irrthum, wie er in dem Geschäftsleben und in ‘den Verwaltungen gewiß vorkommen kann, daß man eine Thatsache anfänglih anders beurtheilt, als nachher die realen Verhältnisse er- geben, und so hat sich au hier die Erwartung des Herrn von Stephan als irrthümlich erwiesen. Jh würde meine Stellung {lecht aus- füllen, wenn ich nicht meine ehrliche Ueberzeugung in dem ersten Ges seß, das ih dem Reichstage zu unterbreiten Gelegenheit habe, klar und deutlih zum Ausdruck brächte. Ih erkläre: diese Privats- beförderungsanstalten sind eia Pfahl im Fleishe der Reichspostver- waltung. Es ist jeßt klar und deutli zu erkennen, welche Einbuße an Einnaÿmen die Reichépostverwaltung erleidet dur die Privat- beförderungsanstalten. Die Reichspostverwaltung muß es als einen die Gesammtinteressen shädigenden Kraftvezlust bezeichnen, wenn ihr dur den Wettbewerb der Privatpostanstalten ein Theil des Brief- verkehrs gerade in solzen Orten entzogen wird, wo er eben ein be« trächilicher ift.

; Weiter ändern fich nun die Verhältnisse, die großen Städte wachsen, überall treten Wünsche nach Eingemeindung hervor, in einzelnen Städten sind sie dur{führbar, in anderen niht; was heißt aber zur Zeit eine Eingemeindung? Jede Eingemeindung von Ortschaften heißt nihts weiter, als ein nah Hunderttausenden zu bewerthender Ausfall für die Reichspostverwaltung. Soll deshalb die Reichspostverwaltung den Wünschen der Allgemeinheit widerspre{en ? Würden beispielg« weise heute sämmtliche Vororte in Berlin eingemeindet werden, so