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Deutscher Reichs-Anzeiger
Königlich Preußi
und
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 4 50 S.
Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an;
S für Berlin oußer den Post-Anstalten auch die Expedition
8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelue Nummern kosten 25 S
Lo,
Seine Majestät der König haben geruht: Jhrer Königlichen Hoheit der. Prinzessin Karl Anton von Hohenzollern den Luisen - Orden mit der &ahreszahl 1813/14 zu verleihen.
Seine Majestät der König habe Allergnädigst geruht: dem Landgerichts-Rath a. D. Keim zu Wiesbaden und dem Mitglied des Konsistoriums in Aurich, Konsistorial-Nath Koppelmann zu Schüitorf den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Landgerichts-Rath a. D. von Kleinsorgen zu Fulda, bisher in Thorn, den Nothen Adler-Orden vierter Klasse, dem bisherigen Beigeordneten, Stadtältesten Wilhelm Schmidt zu Muskau im Kreise Rothenburg O.-L. den König- lihen Kronen-Orden vierter Klasse, * dem Gerichtsvollzieher a. D. Karl Schröder zu Penkun, bisher in Stralsund, dem bisherigen Gemeinde- Vorsteher Biermann zu RNohrsen im Kreise Hameln, dem Zimmer- olier Wilhelm Kirsie und dem Maurer Valentin alentowsky, beide zu Berlin, dem Ober - Holzhauer Daniel Thiemann zu Renshausen im Kreise Duderstadt und dem Weinbergsarbeiter Jakob Ettingshausen zu Hattenheim im Nheingaukreise das “Allgemeine Eÿrenzeichen,
owie
dem städtishen Polizei-Sergeanten Wilhelm Weiße u Düsseldorf und der unverehelihten Hedwig Müller, Pochter des Gastwirths Rudolf Müller zu Oebisfelde im Tite Gardelegen, die Rettungs-Medaille am Bande zu ver- eihen.
Deutsches Neich. Allerh dchster Erlaß;
Hhotveffend bie Aufnahme einer Anleihe auf Grund
der Geseße vom 31. März 1897 und 30.-. Juni 1897, Vom 7. März 1898.
Auf Jÿ9ren Bericht vom 2. d. M. genehmige Zh, daß auf Grund des Gejseges vom 31. März 1897, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine _und - der Neichs - Eisenbahnen (Reichs - Geseybl. S. 74), ein Betrag von 46619934 A und auf Grund des Gesezes vom 830. Juni 1897, betreffend die Aufnahme einer Anleiye für Zwécke der Verwaltung des Reichshecres (Reichs - Gesegbl. S. 587), cin Betrag von 35 074 365 4, zusammen 81 694 299 46, dur eine nah den Bestimmungen des Gesezes vvm 19. Zuni 1868 (Bundes - Gesegbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe beschafft und zu diesem Zwecke cin enisprehender Beirag von Schuld- verschreibungen, und zwar über zweihundert Mark, fünfhundert Marfï, eintausend Mark, fünstausend Mark und zehntausend Mark ausgegeben werde. - T
ch ermählige Sie, den Zinsfuß für die aufzunehmende Anleihe auf jährlich drei vom Hundert und die Zinstermine auf den 1. April und 1. Oktober oder auch auf den 2. Januar und 1. Juli festzuseßen. __ Die Tilgung des Schuldkapitals erfolgt in der Art, daß. die dur den Reichshaushalts - Etat dazu bestimmten Mittel um Ankauf einer entsprechenden Anzahl von Schuldver- chreibungen verwendet werden. Dem Reiche bleibt das Recht vorbehalten, die im Umlauf befindlichen Schuldverschreibungen zur Einlösung gegen Baarzahlung des Kapitalbetrages binnen einer geseßlich festzustellenden Frist zu kündigen. Den Jn- habern der Schuldverschreibungen steht ein Kündigungsrecht gegen das Reich nicht zu. ch ermähtige Sie, hiernah die weiteren Anordnungen zu treffen und die Reichsschuldenverwaltung mit näherer Än- Mo fu en 5
“Dieser Mein Erlaß ist durch das „Reihs-Geseßblatt“ zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. S jeg :
Berlin, den 7. März 1898.
Wilhelm.
In Vertretung des Reichskanzlers :
reiherr von Thielmann. An den Reichskanzler. Brei )
Berichtigung:
Jn dem in Nr. 18 des Reihs-Geseßblatts für 1891 (S. 261 ff.)*) abgedrudten Geseß, betreffend Abände- rung der Gewerbeordnung, vom 1. Zuni 1891 sind Seite 283 im lezten Absaß des § 138a oge eines Ver- sehens die Worte: „Ziffer 2 und 3“ an Stelle der Worte „Ziffer 3 und 4“ geseht worden. s j ¡E leßte Absaß des § 138a hat richtig, wie folgt, zu auten:
®) „R.- u, St,Anz.* Nr, 133 vom 9, Juni 1891, Erste Beilage.
' während der ersten 6 Jahre nah der
„Die untere A: kann die Beschäftigung
von Arbeiterinnen über sechzehn Jahre, welche kein Haus- Denn besorgen haben und cine Fortbildungsschule ni t be- suchen, bei den im § 105c Abs. 1 unter Ziff. 3 und 4 bezeich- neten Arbeiten an Sonnabenden und Vorabenden von Fest- tagen Nachmitiags nah fünfeinhalb Uhr, Jo nicht über acteinhalb Uhr Abeds hinaus, gestatten. Die Erlaubniß; ist \chriftlih zu ertheilen und vom Arbeitgeber zu verwahren.“
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 7 des „Reihs-Geseßblatts“ enthält unter i
Nr. 2447 den Allerhöchsten Eclaß, betreffend die Auf- nahme ciner Anleihe auf Grund der Gescge vom 31. März 1897 und 30. Juni 1897, vom 7. März 1898; und unter
Nr. 2448 die Bekannimachung, beireffend die dem inter- nationalen Uebereinkommen über dea Eijenbahnfrachtverkehr beigesügte Liste, vom 4. März 1898,
Berlin W., den 9. März 1898.
Kaiserliches Post-Zeitungsamt, Weberstedt.
Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Neichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die Ein- und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zoll-
ebiet in der zweiten Hälfte des Monats Februar und in der Beit vom 1. Januar bis zum 28. Februar d. J. veröffentlicht.
Königreich Preufzen.
S LAES
nah E die Abgaben für das Befahren des Dortmund-Ems- Kanals einshließlich der kanali- sfierten Ems bis zur Schleuse Herbrum und des
Seitenkanals Oldersum—Emden zu entrichten sind. |
8 1. 1) Es sind zu zahken: für jede angefangenen 5 km der zu durchfahrenden Stredcke A. von beladenen Schiffefahrzeugen für jede angefangenen 10 & des Gewichts ihrer Ladung : in Güterklasse J IX. A0
S S
Eröffnung des Kanalbetriebs. . . 11,7 5,8 9,3
nanúten und von Schleppdampfern ohne Anhang für jede angefangenen
19 & ihrer Tragfähigkeit
während der ersten 9 Jahre nach der Gröffnung des Kanalbetriebs
0/234 später 0
mindestens aber 50 } für jete durchfahrene Schleuse cinsließlih des !
Hebewerks. Die leßtere Gebühr kommt *demnach ung, wenn die filometrische Abgabe für leere Schiffe und Schlepper ohne Anhang mehr ergiebt, als die Zahl der durchfahrènen Schleufen, multipliziert mit 50
2) Der Zeitpunkt, von welchem ab die höheren Abgabensäße zur Anwendung kommen, wird feiner Zeit durch die unterzeichneten Minifter bestimmt und bekannt gemacht.
Für eine vorläufig auf das ersie Betriebsjahr des Kanals fest- geseßte Uebergangszeit, deren Verlängerung im Falle des Bedürfnisses vorbehalten bleibt, haben ungeaichte Fahrzeuge die Abgabe nach den Sägen des § 1A von drei Biertheilen ihrer Tragfähigkeit zu ent- richten. Wenn folhe Schiffe Misladungen führen, haben E den Say der höchsten darin ‘vertretenen Tarifgüterklafse von der Gesammt- ladung zu zablen. :
Nach Ablauf der Uebergangszeit werden ungeaihte Schiffe in allen- Fällen gemäß § 8 behandelt.
Geaichte Fahrzeuge zahlen die Abgabe auch in der Uebergangszeit stets nah der Ladung.
8&3, 1) Der Güterklasse T gehören alle Güter an, die niht nahftehend als unter die Klassen IT oder IIT fallend aufgeführt sind. 2) Zur Güterklasse IT gehören: : Asphalt und Asphaltiteine, Chamottemehl, Chamottemörtel, Dachpappe (Steinpappe, Theeryappe), Eisen und Stahl, auch verzinkt oder verzinnt, und zwar: Stab- und Façoneisen aller Art, grobe Fagçonstückte von Eisen oder Stahl, gegossen oder g miedet, von mindestens 109 kg Stückgewicht Roheisen, insbesondere Luppen, Luppenstäbe, Blöd&e und Knüppel, Platten und Bleche, Röhren, Säulen, Brücken- und andere Konstruktionstheile aus gewalzten latten und Stäben,
nit zur
Eisenbahn-Dberbaumaterialien, eiserne Materialien zum Bau | tauhung der F
(nit zur U 5 und Ausstattung) von Eisenbahn- Eisen und Stabld dien bgängiges Gi
ene un ayldraÿt, alles abgängiges S Ein und Stahlabfälle, 4ngiges Gisen und Stahl, Grdfarben (Farberden),
11,7 L ; B. von leeren Schiffsfahrzeugen einfchlicßlich der in § 6 ge-
scher Staats-Anzeiger.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S. Juserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutschen Reichs-Anzeigers
und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers
Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. 1898,
Graphit, unreiner, roh, geschlemmt oder gemahlen,
Grubenholz, nämli: Stamm- und Stempelhölzer, S ellen, Stege, Schwartenbretter, Shwartenpfähle, sämmt ih bis zu 6 m Länge, sowie dünne Bretten bis zu 1,5 m Länge, wenn sie im Frachthriefe oder Ladeschein ausdrücklih als zu Grubenzwecken bestimmt bezeichnet find,
PeEN e,
artoffeln,
Lumpen, au abgängige Paktücher und Umhüllungen,
Mineralöle, {were (außer Petroleum),
Pech, Pechshlaen,
Rüben,
Theere,
Thonwaaren, folgende: leere Thonballons, Thonknöpfe zur Bs- festigung von Verputz, Thourshren,
We Ftobl,
i Werg und Abwerg, Heede und Heedeabfälle. 3) Zur Güterklafse 111 gehören : Aga und Preßrückftände von Kartoffeln und Rüben,
e
Braunkohlen,
Brennholz,
Briquets,
Buhnenpfähle,
Cement,
Cementwaaren, folgende: Steine, Platten, Fliesen, Kripyen, Trôge, Brunnen-, Gossen- und Spülsteine, Rinnen, Röhren und hobl gearbeitete Steine zu Durchläfsen,
Drainröhren, Düngemittel, sämmilihe und Rohmaterialien zur Kunsidünger- fabrikation, :
Emballage, gebrauchte, leere, als: Fässer, Kisten, Körbe, Säte und dergleichen, Erde, gewöhnliche, Kies, Sand, Mergel, Lehm, Kalkerde, Schlamm, Erze, au aufbereitete, aschinen, utterkräuter, ip8,
cu, elzfoblen, alt, gebrannter, Koks und Koksafche, ;
Kreide, rohe,
Lohe und Lohkuchen (unbenußtes, niht ausgelaugte-s Gerbzr--- material, gehört jedoch in Klasse 1),
Lumpenabfälle,
Magnesit,
Malzkeime,
Malztreber, nasse,
Oelkuchen,
Oelkuchenmehl,
almkernmebl und almkernkuchen, apierabfälle und Rohmaterialien der Papterfabrikation, eisfuttermehl, is Sar R É I: ¡ge le E Mau e naturite ergwerTSerzeugn e), aile un a - fabritate, Glauberfalz are Art, dueiafals
Scherben von Thonwaaren aller Art und von Glas,
Schiefer,
S{laden, Schlackenwolle,
Sglempen akler Art,
S E sd, Fluß, Kalk-, Séhwers
Spath und zwar: Feld-, Fluß-, Kalk-, werspath (natür- licher \chwefelsaurer Baryt), Witherit (natürlicher oblen saurer Baryt), Cölestin (natürlicher [chwefelsaurer Strontian), Sttcontianit (natürlicher kohlensaurer Strontian),
Steine, rohe: Bruch- und Bausteine, roh behauen, Pflaster- steine, Gips-, Kalksteine, Tuffsteine, Basaltsteine, Steins fchrotten und Ziegelbrocken, Bimsfteine, Quarze,
Bausteine, glatt behauen, ausgenommen geschliffene und polierte Steine,
Steinplatten für Trottoirs und Flure, Saum- und Bordsteine,
hohl gearbeitete Steine (Krippen, Tröge, Brunnen», Gossen-, Spülsteine),
Rinnen, hohlgearbeitete Steine zu-Durchlässen,
Mühlísteine,
gebrannte Steine,
gemahlene Steine,
Steinkohlen und SteinkohlenasWe,
Stroh,
Thon, lose oder in Säen, Torf, Torfstreu, Pceßtorf, Traß. j
84, 1) Die Schiffsführer {ind verpflichtet, {chriftlihe Erklä ü Gewiht und Zusammenschßung en nah einem g e
Kanalverwaltung vorges{rieb klärungen zu belegen N aen orwulae abzugeben und diese Gr-
A. dur Frachtbriefe oder B, durch vom Absender unterzeichnete Abschriften von Lade
scheinen oder Hafengeldquittungen aus
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C. dur i welchen e Sre Ls (renen Gütern nag uadehüfen, wt . enen Cintheilung in drei H 2) Diese ges twerden bon Ses Hebeltenen erboben fin É aa d Belastung vei und der aus dem Aichschein Üebersteigt die so etuiitielte val die vom Schiffer an- te
egebene und nahgewiesene Läbun um höch 0 | hörig belegten Erklä g um Yödtens 3%, so sind die ge * die Abgabeuerhebung maßgebeay neren Balle bie Aichablesungen füx