1875 / 156 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Jul 1875 18:00:01 GMT) scan diff

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In der heutigen Nummer des Deutschen Reichs-Anzeigers, und zwar in der Handelsregisterbeilage, befindet sh:

1) Nr. 27 der Vakanzenlifte der bei den Behörden in den Provinzen Brandenburg und Pommern durch Militär-Anwärter zu beseyenden Stellen;

2) Zusammenstellung der im Deutschen Reichs- und Preußishen Staats-Anzeiger“ zur Beseyung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen;

Z) Uebersicht der in der Zeit vom 28. Juni bis inkl. 3. Juli cr. im „Déutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger“ (Central-Handelsregister) publi- zirten Konkursbekanntmachungen. R

In Betreff der Vakanzenliste erinnern wir hierbei an unsere Bekanntmahung vom“ März d. I. Nach derselben liegt der Deutsche Reichs-Anzeiger und Königlich Preußische Staats-Anzeiger, um den darin enthaltenen Mittheilungen die größtmöglichste Verbreitung zu sichern, aus: i

1) in den besuchteren Hotels und größeren öffentlichen Lo- falen Berlins sowohl, wie aller bedeutenderen Städte Nord- und Süddeutschlands, s

2) in den Bahnhofsrestaurationen auf 156 der wichtigeren Kreuzungspunkte der deutschen Eisenbahnen. /

3) Die Vakanzerliste kann außerdem in 43 hiesigen und auswärtigen Bureaus der Annoncen-Expeditionen des Invaliden- dank, von Rudolf Mosse und Haasenstein & Vogler unentgelt lih eingeschen werden. A

4) Den betreffenden Militärbehörden geht dieselbe in einer Anzahl von 251 Exemplaren noh besonders zu. i

5) Die Vakanzenlisten find auch einzeln durch die Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Preußischen Staats-Anzeigers (Berlin, 8. W., Wilhelmstraße 32) zu dem Preise von 10 pro Stück (nah außerhalb gegen Einsendung von 13 +& in Briefmarketi) zu beziehen.

6) Endlich haben die Redaktionen der größeren deutschen Zeitungen die Gefälligkeit gehabt, einer Notiz, welche auf das Erscheinen jeder Nummer der Vakanzenlifte aufmerksam macht, einen Raum in den Spalten ihres Blatts einzuräumen.

Um der Vakanzenliste eine noch größere Verbreitung zu geben, erscheint dieselbe bis auf Weiteres in derjenigen Beilage, welhe als Central-Handelsregister für das Deutsche Reich auch als besonderes Blatt (zum Preise von 1,59 H. vierteljährlich) vertrieben wird und deshalb einen weiteren Leser- kreis als der Deutsche Reichs-Anzeiger hat. Jn dieser Beilage bezw. diesem Blatt werden außer den gerichtlichen Bekannt- machungen aus den Handels- und Zeichenregistern, sowie über Konknrse bis auf Weiteres enthalten sein:

1) vie Vakanzenliste für Stellen, die durch Militär-Anwärter zu beseßen sind,

9) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-Militär-Anwärter,

3) die Uebersicht . der anstehenden Konkurstermine und Sub- hastationen,

4) die Verpachtungstermine der Königlichen Hofgüter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgürr,

5) die von den Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden ausgeshriebenen Submissionstermine,

6) die Tarif- und Fahrplan-Veränderungen der Eisenbahnen Deutschlands.

7) das Telegraphen-Verkehrsblatt.

Nichtamtliches. Deutsches Ne ieh.

Preußen. Berlin, 6. Juli. Bei JFhren Kaiserlichen Majestäten in Coblenz fand gestern ein größeres Diner statt, zu welhem auch die Generalität, die Regiments-Commandeure und die Chefs der Civilbehörden Einladungen erhalten hatten.

Nach den neuerdings getroffenen Dispositionen werden S e. Majestät der Kaiser und König von Gastein am 10. August nach Berlin zurückehren und am 15. August Sich zur Enthüllung des Hermannsdenkmals nach Detmold begeben. Während des 2. und 3. September werden Se. Majestät in Weimar verweilen, um der feierlihen Enthüllung des Denkmals des Herzogs Carl August an dem hündertjährigen Jahrestage seines Regierungsantrittes (3. September) beizu- wohnen, Vom 8. bis 16, September beabsichtigen Se. Majestät, bei den Manövern in Schlefien gegenwärtig zu sein. Das

auptquartier wird fich in Liegniÿ befinden. Vom 18. bis 6. September werden Se. Majestät den Manövern bei Rostock E und Sih am 28, September nach Baden-Baden egeben. -

_— Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl kamen gestern Vormittag von Potsdam nach Berlin, machten Ihrer Königlichen Hoheit: der Großherzogin Mutter von Mecklenburg-Schwerin, Höchstwelehe früh 53/4 Uhr aus Schwerin hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abge- stiegen war, einén Besuch und empfingen später deren Gegen- besuch. Mittags hielt Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl im hiesigen Palais ein Kapitel des Johanniter-Ordens ab, dem ein größeres Diner folgte, Abends kehrten der Prinz und die Prinzessin Carl wieder nah Schloß Glinike zurü.

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzèn Wilhelm und

Lis d find“ am Sonnabend Abend aus Cassel in Neuen

alais eingetroffen, um die Sommetferien im elterlihen Hause zu verleben.

G0 Aale Sobeit dor Vrins Álecagd hat Sih von Marienbad nah Ostende beniben: z Alexander

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin traf gestern Abent {a Bealeikma des Flügel-Adjutanten Hauptmann v. Schrötter, aus Rudolstadt kommend, wo Höchstderselbe der Beisezung der Leiche Seines Schwiegervaters, des Prinzen Adolph von Schwarzburg-Rudol- ftadt beiwohnte, hier ein, stattete zunähst Ihrer Königlichen Pn der Großherzogin-Mutter im Königlihen Schloß vor

hrer Abreise nah St. Petersburg einen. Besuch ab, nahm als- dann im Hotel Royal das Souper ein, und begab Sich mit dem Nacht-Courierzuge nah Schwerin zurü.

Die Reichstags-Kommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerihtsverfassungs-Geseßes, einer Strafpro zeß-Ordnung und einer Civilprozeß- Ordnung nebst _Einführungsgeseyen fuhr in ihrer Sizung vom 3, Juli mit der Berathung des Abschnitts „Ge- rihtlihe Voruntersuhung“ der Strafprozeß-Ordnung fort. 8. 150, welher vorzugsweise - von den Gründen handelt, aus denen der Antrag auf gerihtlihe Voruntersuhung abgelehnt werden kann, führte zu längerer Debatte über die Frage, ob

gegen die Verfügung, durch welche die Voruntersuhung er- öffnet worden ift, niht bloß der Staatsanwaltschaft, sondern au dem Beschuldigten aus den in dem Entwurf hervorge- Len (Rechts-) Gründen eine Beschwerde zu gestatten sei.

ei der Abstimmung wurde im bejahenden Sinne ein Anirag des ‘Abg. Dr. Schwarze angenommen, desgleihen ein Antrag des Abg. Eysoldt, wonah dem Beschuldigten eine sofortige Be- schwerde gegen einen Beschluß, welcher seinen Antrag auf Er-

öffnung der Voruntersuchung ablehnt, zustehen soll, endli ein

Antrag des Abg. Dr. Bähr, wonach dem Staatsañwalt gegen einen Beschluß, welcher auf den Antrag des Beschuldigten die Eröffnung der Voruntersuhung verordnet hat, eine Beschwerde niht zugestanden wird. Bei L 151 wurde erörtert, ob die Voruntersuchung (mit dem Entwurf) in der Regel von einem Untersuchungsrichter beim Landgerichte oder von dem Amtsrihter geführt werden soll. Bei der Abstimmung entschied d die Kommission mit großer Mehrheit für den Grundsaß des Entwurfs und nahm die 88. 151 und 152 unverändert an, desgleichen S. 153. -§. 154 erhielt auf Antrag des Abg. Struckmann einige auf die Form und den Inhalt der Protokolle in der Voruntersuchung bezüg- liche Zusäge, Die §8. 155 und 157 wurden unverändert, 8. 156

mit einem unwesentlichen Zusazantrage des Abg. Herz angé-_

nommen. Bei §. 158 entspann fich eine längere Diskussion über die Frage, ob dem Beschuldigten bei Eröffnung der Vor- untersuhung nit allein, wie der Entwurf es vorschreibt, die ihm selbs zur Last gelegte strafbare Handlung, sondern auch die Person etwaiger Mitbeshuldigter anzugeben sei, was von der einen Seite als im Interesse seiner eigenen Vertheidigung für unbedingt nothwendig, von der anderen Seite für in manchen Fällen über das Recht des Beschuldigten hinausgehend und den Zweck der Untersuhun E cine bezeihnet wurde. Die Kom- mission entschied fich \{chließlih einem Antrage des Abg. Beer gemäß in ersterem Sinne.

Die Polizeiverwaltung zu H. hatte den aus dem Reichsgebiet auszuweisenden österreihischen Unter- thanen R. per Transport dem Königlich sächsischen Gerichts- amte zu Pegau Behufs des Weitertransportes über die \ächsish- österreichishe Landesgrenze zuführen lassen, ohne, wie dies die Transport-Instruktion anordnet, dem Transporizettel ein die österreihishe Staatsangehörigkeit des Schüblings oder ein“ die Bereitwilligkeit der Kaiserlih österreihishen Regierung zur Uebernahme desselben bekundendes Dokument beizufügen. Hier- durch war die Zurückweisung des R. Seitens der österreichischen Grenzbehörde in Bodenbah und die längere Detention des Schüblings in Pegau, sowie demnächst dessen Transport nach Eger veranlaßt worden, und haben die dadur entstandenen Kosten in. Folge einer Reklamation der Königlich \ächsishen Staatsregierung auf diesseitige Fonds übernommen werden müssen,

Der Minister des Innern hat. die betreffende Bezirksregie- rung in einem Spezialerlaß vom 6. v. M. angewiesen, die Po- lizeiverwaltung auf die Inkorrektheit des von ihr innegehaltenen

Verfahrens aufmerksam zu machen und dafür Sorge zu tragen, -

daß bei Ausführung von Schubtransporten fünftig den beste- henden Bestimmungen genauer entsprochen wird, Der Minister hat dabei bemerkt, daß es sich im Allgemeinen empfehlen dürfte, bei Vollstrekung der Ausweisungen aus dem Reichsgebiete den bnen aglear: Auszuivelsenden p E und jeden- alls mr dann i enhgern P - i i- a ibsftaate gesiGert n eint, tet Tuben a s aber en Auszuweisenden /per. Reiseroute nah erfolgter Verwarnung nah seinem Heimathsstaate zu dirigiren. Wenngleih die Besorgniß nahe liege, daß in diesem lehteren Falle der Auszuweisende von der ihm ertheilten« Marshroute abweihen und sich nach wie vor innerhaib des deutshen Gebietes umhertreiben möchte, \o lasse fich doch erwarten, daß in den meisten Fällen der Auszu- weisende aus Furcht vor den ihm bekannt gemachten strafreht- lihen Folgen seines ferneren Betröoffenwerdens auf deutshem Gebiete a ßerhalb der ihm vorgezeihneten - Richtung es vorzie- hen werde, diesen Folgen durch ungesäumte Rückkehr in seinen Heimathsstaat auszuweichen.

Die Anordnung in §. 5 lit, c. des Cirkular-Erlasses vom 1. November 1851, daß die zu Gefängnißstrafe ver- urtheilten Personen bei Verbüßung dieser Strafe nur in dem Falle mit Arbeiten vershont werden sollen, wenn W in der Gefangenanstalt an der Gelegenheit zu einer ihren Fähigkeiten und Verhältnissen angemessenen Beschäftigung fehlt und wenn

- fie zugleih im Stande find, ihre Verpflegungskosten selbst zu

tragen, mit Arbeiten vershont werden \ollen, hat neuerdings mehrfah zu Beschwerden Anlaß gegeben, indem Gefangene, denen die Selbstvérpflegung versagt wurde, lediglich aus diesem Grunde zu den in der Gefängnißanstalt eingeführten gröberen Arbeiten angehalten worden sind.

Ein derartiges Verfahren steht nah- einem Cirkularreskript des Ministers des Innern vom 27. Mai d. I. mit dem §8. 16 des Strafgeseÿbuches im Widerspruch, welcher die Heranziehung der Géfängnißfträflinge zur zwangsweisen Arbeit allein davon

‘abhängig macht, daß dieselben auf eine ihren Fähigkeiten

und Verhältnissen angemessene Weise beschäftigt werden können. Demzufolge hat der Minister, unter Aufhebung des §. 5 lit, c. des Erlasses vom 1. November 1851, fowie der entsprechenden Vorschriften in den Reglements der Arresthäuser und Central- gefängnisse, angeordnet, daß fernerhin ledigli nah der Vorschrift in §. 16 des Strafgeseybuches zu verfahren is. Die zur Ge- fängnißstrafe verurtheilten Personen dürfen mithin nur zu solchen Arbeiten angehalten werden, welche ihren Fähigkeiten und Ver- Pen angemessen find, und ihre Freilassung von der Arbeit st| nit davon abhängig zu- machen, daß fie zur Selbstverpflegung verstattet werden oder in der Lage sind, die Kosten ihrer Ver- pflegung zu tragen.

Die Bestimmung darüber, ob die Selbstverpflegung zu ge- ftatten oder zu versagen sei, bleibt dem disfkretionären Ermessen der Königlichen Regierungen resp. des Königlichen Polizei-Prä- fidiums zu Berlin überlassen, doch is auch fernerhin als Regel anzunehmen, daß die Selbstverpflegung Personen, welche wegen Eigenthumsverlezung oder wegen Vergehen verurtheilt find, die E u Grad von Rohheit bekunden, niht gewährt wer-

en darf. j

Abgeworfene Hirshgeweihe find, so lange sien

von rab in Besiß genommen worden nd. O

decn M a ber-T eno vom 17. Juni d. I., als errenlose Sachen zu betrahten, welhe jede Pri

in Besiy zu nehmen berechtigt ist. / 00 e P

Der Diebstahl oder die Untershlagung des Arbeiters eines Bauunternehmers gegen den Bauherrn bedarf, nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 9. afi! D/ D. keines Antrages zu seiner ftrafgerihtlihen Verfoigung.

L Der General-Major von Kameke, Inspecteur der. 1, Fuß-Artillerie-Fnspektion, hat sih zu den Schießübungen der

unterstellten Regimenter, zunächst nah Lokstedt begeben.

Der Königlih \{chwedishe Minister-Resident in Ham- burg, Sterky, welher vorgestern aus Dresden hier eintraf, ist gestern nah Hamburg zurückgekehrt.

Duisburg, 5. Iuli. (W. T. B.) Der Staats-Minister Dr. Falk ift gestern Nachmittag hier eingetroffen, Eine städti- \{che Deputation war ihm entgegengefahren und geleitete ihn unter lebhaften Kundgebungen - des zahlreih anwesenden Publi- fums in die festilih geshmüdckte Stadt. Der Minister nahm im Hause des Beigeordneten vom Rath Wohnung, woselbst ihm die Mitglieder des Gemeinderathes, sowie Deputationen von Lehrern aller Konfessionen vorgestellt wurden. Der Senior der Deputirten richtete an den Minister eine Ansprache, in welcher er Meine daß der Minister die Schule von den Fesseln befreit abe, in denen sie lange Zeit gelegen, so daß sie nunmehr die Kinder in wahrer Religiosität, in der Liebe zum Kaiser und zum Vaterlande zu nüglichen Mitgliedern der Gesellschaft erziehen könne. Abends brachte der Lehrerverein dem Minister eine Se- renade, an welche sich Lin Fackelzug {hloß. Heute Vormittag fanden in der Aula des Gymnasiums verschiedene Vorstellungen statt; darauf besichtigte der Minister die Realshule und nahm \päter an einem ihm zu Ehren veranstalteten Festdanket Theil.

Mühlheim a. d. Ruhr, 5. Juli. (W. T. B.) Der Staats: Minister Dr. Falk wurde gestern bei seiner Ankunft hierselbst von zahlreichen städtishen und auswärtigen Vereinen und Deputationen enthusiastish begrußt. Der Minister begab fich zum Gottesdienste in die Kirhe und von dort nach dem Casino, wo die Vorstellung der städtischen Behörden, der Mit- glied-r der Handelskammer und einer Deputation aus dem Landtagswahlkreise des Ministers (Essen-Duisburg) stattfand. Die lehtere bestand aus je zwei Deputirten der dem Wahlkreise angehörigen Städte und je einem Deputinten der zugehörigen Landgemeinden. Der Führer der Deputation, Justiz-Rath Güßtloe, überreihte dem Minister eine von 12,000 Wählern unterzeichnete Adresse. Der Minister dankte mit bewegten Worten. Bei dem darauf im Casino stattfindenden Festmahle brahte Bürgermeister Bang ein Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und Realschul-Direktor Gruhl ein Hoh auf den Minister aus. Der lehtere Redner dankte dem Minister für die Annahme des ihm von seinem Wahlkreise über- tragenen Mandates. Der Kreis halte fest zu Kaiser und zu Reih. Der Kreis verbinde mit seiner industriellen Thätigkeit das Streben nah geistiger Bildung und habe deshalb den Mann

-zu seinem Vertreter gewählt, der der Vertreter der Geistèés- und

Gewissensfreiheit in Deutshland sei. Der Staats-Minister hob in \ciner Antwort die vollendete Einheit hervor, die in Mühl- heim, dem Herzen seines Wahlkreises, herrshe, wo durch festes Zusammenhalten seine Wahl erreiht worden sei. Der Minister dankte sodann für den ihm zu Theil gewordenen Empfang, der ihn tief gerührt habe, und {loß seine Rede mit einem Hoh auf Mühlheim.

Bayern. München, 5. Iuli. (W. T. B.) Der Bischof von Eichstädt hat -einen Hirtenbrief er- lassen, welher die Wichtigkeit der bevorstehenden Wahlen zum Landtage erörtert und. die Auffordernng an die Wähler rihtet, nicht allein vollzählig an der Wahl- urne zu erscheinen, sondern auch ohne Rücksiht auf zeit- lichen Vortheil oder menshlihe Gunst nur solchen Männern ihre Stimme zu géven, deren Liebe und Begeisterung für Religion nnd Vaterland über allen Zweifel erhaben sei.

_ Sachsen. Dr esden, 5. Juli, Ihre Majestäten der König und die Königin haben heute Friedrihshafen ver- lassen. Im Allerhöchsten Gefolge verbleiben auf der Weiterreise nur die Hofdame Gräfin Einsiedel und der Flügeladjutant Major v. Minckwiß. Gestern Abend 18 Uhr traf Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reiches und von Preußen mittelst Courierzuges auf dem Leipziger Bahnhofe hier ein, wurde von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Georg, sowie dem am hiesigen Königlihen Hofe beglaubigten Königlich pceußishen Gesandten, Grafen Solms- Sonnewalde begrüßt und sodann über die Verbindungsbahn nah dem böhmischen Bahnhofe geleitet, worauf nach stattgehabter Verabschiedung um 38 Uhr die Weiterreise Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit nah Wien erfolgte. Im Auftrage Sr. Majestät des Königs hat sih der Staats-Minister, General der Kavallerie v. Fabrice, gestern nah Wien begeben, um der Beisezung des verewigten Kaisers Ferdinand beizuwohnen.

S Das y Dresdner Journal“ meldet amtlich, daß der Präses des katholish-geistlihen Konsistoriums, Hofkaplan Ber -

nert, vom pôäpstlihen Stuhle zum apostolishen Vikar in

den Königlich / sähfishen Erblanden ernannt und nah erfolgter Allerhöchster Anerkennung durch den vom Könige A a Tes sonderen Auftrage versehenen Kultus-Minister heute in dieser Eigenschaft verpflichtet worden ist.

Meelenburg. S{chwerin, 5. Juli. Se. Königliche Hoheit der Großherzog is gestern Morgen 91/, Uhr von hier nah Rudolstadt abgereist zur Theilnahme an dem heute statt- findenden Leichenbegängniß des verstorbenen Prinzen Adolph von Schwarzburg Durchlauht. Se. Hoheit der Herzog Wilhelm hat sich am Sonnabend Abend im Allerhöchsten Auf- trage von hier nah Wien begeben, um Namens Sr. König- lichen Hoheit des Großherzogs der feierlihen Beisezung der Leiche des verewigten Kaisers Ferdinand vo 1 Oesterreih Majestät beizuwohnen. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin- Mutter ist gestern Abend mit dem Zuge 1111/7 Uhr von hier nah St. Petersburg zum Besuch: am Kaiserlichen Hofe äbgereist, wird alldort bis Ende dieses Monats verbleiben und \ich dann nah dem Heiligen Datnm begeben. In Begleitung Ihrer König-

Aichen Hoheiten befinden sih die Hofdamen Fräulein von Schöning

und Freiin von Sell, der Hofmarschall Freiherr von und der Kammerherr von Sictinatof, ) b M Neustreliß, 2. Juli. Se. Königliche Hoheit der Groß- Vera og ift gestern Vormittag gegen 12 Uhr nach England eist. Sachsen - Weimar- Eisenah. Weimar, 3. Iuli. Deloedóre rach Wilhelmöthal bei Eisinah verlegt und is heute edè al bei Eisena ver Nachmittag dahin abgereist. E Walde. Arolsen, 3. Iuli. Nachdem der auf den 28, v. M. einberufene außerordentlihe Landtag der Fürsten- thümer Waldeck und Pyrmont in seiner 1. Sizung die Wahl des Präsidiums, Schriftführers und der Aus\hüsse vorgenommen , fand heute in Gegenwart des Landes-Direktors v. Sommer- eld die 2. und zugleih Schlußsizung statt, in welcher fol- gende Gegenstände zur Verhandlung kamen: 1) Ein Gesezentwurf, betreffend die Gewährung von Woh- nungsgeld-Zushüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten,

= weiter jährli

wel cher sih, soweit thunlih, dem desfallsigen preußischen 9 vom 12. Mai 1873 anschließt und den Beamten 1. Klasse in 5 Servisklassen jährlich 360—660 ., 11. Klasse in 5 Servis- klassen jährlich 180—432 F, 111. Klasse in 5 Servisklassen jährlid 60—180 H. gewährt, wurde einstimmig angenommen. 2) Die Gesegesvorlage, die Ausführnng des Reichsimpf- gesezes betr., fand ebenfalls einstimmige Annahme. 3) Ein Gesegzentwurf, betr. die Entshädigung für die dur §. 7 der Deutschen Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869 auf- ehobenen Berechtigungen der Müller, das Mablreht aus be- stimmten Orten mit Aus\chluß anderer Müller abzuholen und orthin zurückzubringen, fand niht die ständische Zustimmung. 4) Die Gesezesvorlage, welhe die Gebühren der Rechts- anwälte im Allgemeinen um # der bisherigen Sätze erhöht und Tagegelder und Reisekosten für die Anwälte normirt, fand die ftändische Zustimmung. 5) Der Gesezentwurf, das Diensteinkommen der Lehrer an den öffentlihen Volksschulen betreffend, hebt das Gesey vom 98. November 1865 auf und legt die Festseßung des Ein- fommens der ordentlihen Lehrer an den öffentlihen Volks- \chulen auf Grund des §. 12 ‘er Schulordnung vom 9. Juli 1855 in die Hände der Ober-Schulbehörde. Die Aushülfe des Staates für die Gemeinden tritt nur insoweit ein, als der hierzu in dem . Finanzgeseße ARSSERIS Etatsposten ausreicht. Durch das Geseg wird namentli eine Heranziehung der Gemeinden zur Leistung der durch die Ob .r-Schulbehörde festzustellenden Normalsäße bezweckt. Als Staatszuschuß für das Volks\{hulwesen slnd im Etat 10,000 pro Jahr ausgeseßt. Nach Ablehnung eines Minoritätsantrags, die bisherigen

Gehaltssäße um 30 Proz. zu erhöhen, wurde die Gesehesvorlage

angenommen.

6) Der Gesehentwurf, welcher die Vorschrift im §. 25 des Gemwerbesteuer-Geseyes vom 26. Juni 1862 und des §. 23 des Gewerbesteuer-Geseßes vom 28. Juni 1862, wonach für Brannt- weinhändler der monatlihe Steuersaÿ nicht “unter 2 Thlr. bez. 1 Thlr. 15 Sgr. betragen foll, aufhebt, wird angenommen.

7) Desgleichen wird die Gesezesvorlage, nah welcher die Tagegelder der Landtagsabgeordneten auf 9 H ftatt der bisherigen 2 Thlr. bestimmt werden, zum ständischen Be- \chlu}se erhoben.

8) Durch einen Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat pro 1875/77 werden als Zuschuß aus der preußischen Staatskasse 64,005 A verwilligt, nachdem in den eigent- lihen Staatshaushalts-Etat {hon 175,995 6 aufgenommen find, wegen deren Unzulänglichkeit “aber vom vorigen Landtage das * Etatsgesey abgelehnt worden war. Der Zushuß Preußens ist \onach auf jährlich 240,000 erhöht und die Einnahme bezw. Ausgabe der Fürstenthümer stellt

pro 1875 auf 1,571,690 4, pro 1876 auf 940,492 H, pro 1877 auf 937,903 /( Von der Erhöhung des Zuschusses zu 64,005 6 werden 39,000 4 zu Gehaltsaufbesserungen und Woh- nungsgeldzushüssen der Beamten, 13,380 f für die höheren Lehranstalten und 10,000 H für das Volksshulwesen bewilligt und schließlich wird der Etat im Ganzen einstimmig genehmigt.

Bei Berathung des Finanzgeseßes wird der Antrag einge-

bracht, in das Protokoll die Erklärung aufzunehmen :

„Der Landtag bedauere, daß die ohne ihre Schuld und lediglich dur den Accessionsvertrag in ihre jeßige nachtheilige Stellung ge- brachten zur Disposition gestellten Beamten, unter Anwendung preußi- hn E: wiederholt von der Gehaltsaufbesserung ausge-

ossen seien.“

Der Landesdiréktor v. Sommerfeld erklärte, daß die Regierung einen derartigen Anspruch zurückweisen müsse, da die zur Dis- position gestellten Beamten auf die lediglih hier in Frage kom- menden waldeckischen R einen Anspru nit ‘begründen fönnten, diese Klasse der Beamten auch in Preußen -von der Gehaltsaufbesserung ausgeschlossen sei und überhaupt nur von Billigkeitsrüksichten, niht aber von einem Recht der Beamten die Rede sein könne.

Nachdem der obige Antrag per majora und dann das Finanzgeseß einstimmig angenommen worden und hiermit die Tagesordnung erschöpft war, erklärte der Landesdirektor v. Som- merfeld Namens und ‘im Auftrage. Sr. Majestät des Königs von Preußen den außerordentlichen Landtag für geschlossen, worauf der Vorsizende Abg. Rhode auf Se. Majestät den König von Preußen und Se. Durchlaucht den Fürsten von Waldeck ein dreifahes Hoh ausbrachte, in welhes die Versammlung [lebhaft einstimmte. i

_-LübeckÆ,- 5: Iuli. Das gestern von den Kameraden der Kriegsjahré 1848/51, 1864, 1866 und 1870/71 veranstaltete Fest der Fahnenweihe verlief unter der Theilnahme der ganzen Stadt in würdiger Weise. :

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 2. Iuli. Aus Holz- heim wird der „Straßb. Ztg.“ vom gestrigen Tage Folgendes berichtet: Heute Nachmittag gegen 3!/4 Uhr traf Se. Majestät der König von Sachsen. auf seinem Fort „Kronprinz von Sachsen“ zu Wagen ein. Im Vorhofe des Werkes waren die Spißen der Festungsbehörden. versammelt und wurden der In- \pecteur der Festungsbauten Oberst Bohm, der Plaßzingenieur Major Herrfardth, der Artillerie-Offizier vom Plaÿ Major Teich- mann und der Posten-Offizier des Forts Premier-Lieutenant Oster, persönlich: vorgestellt. - Außer diesen Offizieren hatten sich der Bürgermeister und Gemeinderath von Holzheim, ‘in dessen Banne das genannte Fort liegt, sowie die Schuljugend ‘des Dorfes ein- gefunden und: Se. Majestät bei der Einfahrt mit Ben Hochrufen empfangen. Der Bürgermeister, sowie der Schul- lehrer begrüßten Se. Majestät im Namen der Gemeinde und Schuljugend.. Der Hohe Gast erkundigte sich in freundlichen Worten nach den Verhältnissen von Gemeinde und Schule. Demnächst {ritt Se. Majeftät zur eigentlihen Besichtigung des Forts, das Allerhöchstseinen Namen führt, und welches zur Feier der Anwesenheit seines Hohen Chefs im festli- chen Flaggenshmuck prangte, auch Se. Majestät am Fuße des Glacis mit einer Ehrenpforte begrüßt hatie, die neben dem Königlichen Wappen und den Emblemen der Ingenieurwaffe die Namen der hervorragendsten Schlachten und Belagerungen zeigte, welche der Königliche Heerführer geleitet hatte, Se. Majestät

besichtigte zunächst von der Kapitaltraverse des Forts dessen Lage -

im Terrain, sowie seine allgemeine Einrihtung, und nahm dann, unter Führung des Plaßingenieurs, die einzelnen Räume in Augenschein. Zum Schlusse sprah der König seine Zufrieden-

heit mit dem Werke aus, das nah ca. 2{jähriger Bauzeit

grn am Tage des Besuches seines Hohen Chefs beendet wor- en war. i

Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. Juli, (W. T. B.) Der Kronprinz Humbert von Italien ist heute Mittag hier an- gelangt. Derselbe wurde vom Kaiser und dem Kronprinzen

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Rudolf auf dem Bahnhofe empfangen und herzlih begrüßt und begab \sih mit denselben nah der Hofburg.

Der Groß fürst-Thronfolger von Rußland traf Nah- mittags 51/7 Uhr hier ein und wurde von dem Kaiser und dem Kronprinzen Rudolf, welche beide russische Oberft-Uniform trugen, sowie von den Erzherzögen, dem Statthalter und der Generalität empfangen. Der Kaiser begrüßte den Thronfolger auf das Herz- lihste. Nach der hierauf folgenden Vorstellung der Erzherzöge und der beiderseitigen Suiten, geleitete der Kaiser den Großfürst- Thronfolger nah der Hofburg.

Pest, 6. Iuli. (W. T. B.) Es sind bis jezt im Ganzen 196 Deputirtenwahlen zum Reichstage bekannt. Von die- sen- gehören 161 der liberalen Partei, 13 der Opposition der

Rechten und 22 der äußersten Linken an.

Großbritannien und Jrland. London, 3. Juli, Ihre Majestät die Königin wird den bis jegt getroffenen Dis- positionen zufolge mit dem Prinzen Leopold und der Prinzessin Beatrice am 9. d. M. von Windsor nah Osborne auf der Insel Wight übersiedeln. Dort wird sie bis zum 17. August weilen und dann, wie voriges Iahr, direkt nach Schottland gehen, woselb sich ihr Aufenthalt bis November ausdehnen wird. Der Sultan von Zanzibar begann gestern seine Provinzialtour. In Begleitung seines Premier-Ministers und der ihm von der englishen Regierung attachirten Dr. Kirk und Dr. Badger begab er sich zunächst nach Birmingham und stieg im Queens-Hotel ab. Er wurde von der Einwohnerschaft mit Enthusiasmus empfangen. Im Laufe des Tages besuchte er die Fabrik der Birminghamer Small Arms-Company und an- dere industrielle Etablissements. Von Birmingham begiebt \ch der Sultan nach Liverpool und Manchester. Am 15. d. M. verläßt er den englishen Boden und begiebt sfich nach Paris. Am 1. d. M. kam die \{chwedische Segel-Korvette ,Norr- köping“ von Madeira ‘auf der Fahrt nah Shweden in Ply- mouth an. Sie kehrt von einer Instruktionsreise mit Seekadetten, unter denen sich Prinz Oscar, der zweite Sohn des Königs von Schweden, befand, zurück, Der Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten hat, wie die „London Gazette“ mit- theilt, -vom italienischen Geschäftsträger am hiesigen Hofe eine vom 26. v. M. datirte Note erhalten, in welcher Seitens der italienishen Regierung der zwishen Großbritannien und Italien bestehende andels- und Schiffahrtsvertrag vom 6. August 1863 gekündigt wird. Dieser Vertrag läuft folg- lih am 26. Juni 1876 ab.

Frankreich. Paris, 5. Iuli. (W. T. B.) Der Mar- \chall Mac Mahon if heute früh hier wieder eingetroffen ; der Herzog von Decazes ist nah Vichy abgereist, wo er bis Ende Juli zu verweilen gedenkt. Die Deputirten der dur die Ueberschwemmung heimgesuhten Departements haben fi heute zum Marschall-Präsidenten begeben, um ihm für die von ihm bewiesene Theilnahme an dem Unglücsfalle ihren Dank aus- zusprehen. —. Der Munizipalrath von Paris hat 100,000 dres. für die durch die Uebershwemmung Betroffenen bewilligt. Aus Anlaß des gestrigen Geburtsfestes Gari- baldi's fand ein von etwa 400 Mitgliedern der republikani- schen Partei besuchtes Festbanket statt, an dem auch die Depu- tirten der äußersten Linken und die Munizipalräthe von Paris Eis Die Festrede zu Ehren Garibaldi's hielt Louis

anc.

Versailles, 5. Zuli. (W. T. B.) In der heutigen Sihung der Nationalversammlung wurde die Bérathung des Geseßentwurfes, betreffend die flandrisch-pikardise Eisenbahn, fortgeseßt. Vorher war die Geseßvorlage ge- nehmigt worden, durch welche dem Kriegs-Minister zu Be- streitung der Ausgaben seines Ressorts pro 1875 ein Supplementarkredit bis zum Betrage von-100 Millionen bei dem Liquidationskonto eröffnet wird.

In der heute stattgehabten Besprechung der Vorsißenden der verschiedenen parlamentarischen Fraktionen über die Frage der Auflösung der Nationalversammlung hat das rehte Centrum die Erflärung abgegeben, es würde. vor Votirung des Wahlgesetes. keinen Entschluß über diese Frage fassen. Ferner wurde ausgesprochen, daß das rehte Centrum für eine Auflösung-der Nationalversammlung während des laufenden Jahres nur. dann stimmen würde, wenn beim Wahlgeseye die Abstimmung nah Arrondissements angenommen würde. Die gemäßigte Rechte und die äußerste Rehte haben dagegen beschlossen, überhaupt niht für die Auflösung zu stimmen. Die Gruppe Lavergne hat ihre Entscheidung noh vorbehalten.

Die Parteigruppen der Linken“ sind für den Fall, daß die Feststellung des Zeitpunktes für die Auflösung der National- versammlung von ihnen niht durchgeseßt werden kann, ent- \{chlos}sen, die Aufhebung des die Vornahme partieller Wahlen verbietenden Gesehes zu beantragen.

Spanien. San Sebastian, 6. Iuli. (W. T. B.) Mehrere Dampfer landen zahlreihes Kriegsmaterial und \chweres Geschüy für die Regierungstruppen behufs Armirung der detachirten Forts von Renteria. Die Carlisten haben in der Umgegend von San Sebastian eine neue Batterie errichtet. Der Kriegsdampfer , Oriflamme“ ist in den hiesigen Hafen eingelaufen, um sich erforderlihen Falls der fremden Staatsangehörigen anzunehmen. Hier eingegangenen Nachrichten zufolge sind die Mitglieder der carlistishen Junten von Biscaya in Uneinigkeit gerathen.

Ftalien. Rom, 5. Juli. (W. T. B.) In dem heute abgehaltenen Konsistorium ernannte der Papst den geistlichen Rath Schreiber, Pfarrer zu Engelbrehtsmünster, zum Er z- bishof von Bamberg. Außerdem erfolgte die Ernennung zweier Bischöfe für Oesterreih, mehrerer Bischöfe für Spanien und mehrerer Bischöfe in partibus infidelium.

Türkei. Konstantinopel, 5. Juli. (W. T. B.) Ein Kaiserlihes Dekret, welhes am lezten Freitag dem Khedive zugestellt wurde, gestattet Aegypten die Annexion von Port Zeyla im Golfe von Aden. :

Rumänien. Bukarest, 5. Iuli. (W. T. B.) Die De- putirtenkammer hat in ihrer heutigen Sißung, im Einver- ftändniß mit der Regierung beschlossen, die Konzession zum Bau der Eisenbahnen Plojeshti-Predal und Adjut-Okna dem englischen Bauunternehmer Crawley zu ertheilen.

Statistische Nachrichten.

Ueber die Gesundheitsverhältnisse der am 26. Juni d. I. beendeten Woche berichtet die „Voss. Ztg." daß von je 10,000 Einwohnern (auf den: Jahresdurhshnitt berechnet) in Berlin 461, in Breslau 360, in Hamburg 237, in München 330, in Wien 278, in Buda-Pest 370, in Rom 208, in Neapel 324, in Turin 259, in Brüssel 244, in Amsterdam 258, im Haag 326, in London 214 und in 18 größeren Städten Englands 221 gestorben find. Jn Berlin yer-

ursaten die Masern 6, Scharlach 6, Pocken1, Diphteritis 25, Erkrankung der Athmungsorgane 50, Keuchhusten 6, Brechdurhfall 262 Todes- fälle. Von epidemischen Krankheiten herrs{chte also nur die letztere, freilih bereits in sehr großer Ausdehnung.— Nach den Berichten der Übrigen europäishen Städte finden sich seßt nirgends anstcckende Krankheiten in erheblicher Ausdchnung. Dagegen führen uns die Mittheilungen aus Indien das zunehmende Umsicygreifen der Cholera warnend vor Augen. Während die leßten Berichte noch die Krank- heit auf Bombay beschränkt angaben, zeigen die neuesten Mittheilun- en, welhe sich für Bombay auf die mit dem 1. Juni endende Woche beziehen, 21, und in Calcutta (15. Mai) 27 angemeldete Todesfälle in Folge der Cholera.

__— Nach Mittheilung des städtischen ftatistishen Bureaus find bei den Standesämtern Berlins in der Woche ‘vom 20. bis incl. 26. Juni zur Anmeldung gekommen: 244 Eheschließungen, 752 Lebendiggeburter, 42 Todtgeburten und 898 Sterbefälle.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Dr. O. Feistmantel aus Breslau ist der „Academy“ zu- folge zum Paläontologen des geologischen Departements von Indien an Stelle des verstorbenen Dr. Stoliczfka ern innt worden.

Der Münzmedailleur Brehmer in Hannover hat zur Feier der Enthüllung des Hermanns-Denkmals eine Medaille ge- schnitten. Der Avers zeigt, dem „H. C." zufolge, den Kopf Bandels mit der Umschrift: Ed. v. Bandel, Schöpfer des Perm an Den ans Der Revers bringt das Denkmal selbst mit der Maßangabe und der Umschrift: Nur in brüderlicher Einigkeit lebt deutschen Volkes Stärke Macht und Herrlichkeit. Die Medaille is vorläufig von Zinkmeta ausgeprägt, die Ausprägung in Bronze erfolgt demnächst.

Die diesjährige „Kunstausstellung der Königlichen Akademie der bildenden Künste in Dresden“, welche am 1. Juli, wie immer auf der Brühlschen Terrasse, eröffnet wurde, zeigt, dem „Dr. Journ.“ zufolge, bereits eine sehr beträchtliche An- zahl von Gemälden, unter denen sich verhältnißmäßig viel Tüchtiges und Interessantes findet. j

Ueber das neueste Bild von Hans Makart: „Kleopatra, entnehmen wir einem Aufsaße von Fr. Pecht in der „Allg. Ztg.“ Fer, Man sieht auf der etwa zwanzig Fuß langen und zwölf

hohen Leinwand die Königin im weichen Halbschatten eines weißen Sonnenschirmes daliegend in ihrem Goldstof} und na vorn blickend, als ob sie den Sieger von Philippi eben nahen sähe. Sie hebt den Acm ihn zu bewillklommnen. Vor ihr steht Cäsarion als Liebesgott, mit seidenen Bändern die goldene Barke steuernd, die von braunen, tritonenartig ausfehendeà und im-Wasser watenden Sklaven wohl eben ans Land geshoben wird. Auf dem Rücken Anderer sißen die Frauen der Königin im leichten Kostüm der Nereiden. . - Obgleich alle \chöôn sind, so erreicht doch keine die mit ihrem Sohne ganz allein in - dem mit Blumen geschmüdckten Schiffe befindlihe Kleopatra, hinter der das seidene sich blähende Segel das Bild abschließt. Das Urtheil Pechts enthält folgende Säße: „Das außerordentliche malerishe Talent, mit dem alles Dekorative erfunden und gemacht, jeder Wink Shakespeare's benüßt ist, wird auch der größte Gegner des Maiers zugeben müssen; hierin ist dieser geradezu un- übertroffen. Aber auch die Komposition ist wahrhaft großartig in den Formen. Man fieht allmählich nur zu gut, wie sehr Makart die Cinquecentisten studirt, denn kein moderner Kolorist ist ihnen je so nahe gekommen. Dabei ist die Charakteristik so vortrefflich! Wir find auch nit einen Augenbli im Zweifel, daß das nur die Kleo- patra sein, die Scene nur am Nil spielen könne. Der Maler scheint am Juße der Pyramiden geboren zu sein, so vollständig hat er fich in das Kostüm des Landes und der Zeit hineingelebt, so geschickt alles malerisch Verwendbare davon zu benußen gewußt.“ „Hier sieht man unzweifelhaft, daß das Ganze dem Maler als Bild aufgegangen und un- mittelbar hingeworfen, eine freie Shôpfung der Phantasie, nicht Stück für Stück mühsam und berechnend aneinander gefügt worden ist. Und welchen Fort\chritt bis nahe zur Klassizität hat er do selbst im Kolorit ge- macht! Wie viel solider ist die Karnation, welche alles Krankhafte verloren, ja in eivzelnen Theilen, wie den tritonenartigen Sklaven, {on dicht an die Morbidezza eines Tizian hinstreift. In der süßen Gluth, ohre alle Buntheit, erinnert das Ganze ja ohnehin {on an Gior- gione. Doch ziehen wir die Alten nicht heran, selbst bei etwas, das troß aller Originalität ihnen so unmittelbar verwandt ist in der ganzen Anschauung. Messen wir also Makart, da in Deutschland fiherlich Niemand ihm in seiner Art zu vergleichen, einmal mit dem bedeutendsten Franzojen, mit Delacroirx, der ja in seiner Nation einen ähnlihen Plaß einnimmt. Wie groß in der Form, wie rhythmisch edel in den Linien ist er neben diesem, der niemals über das Ecktige und Barocke, ja Verzwickte in- denselben hinauskommt! Geistreiher und vielseitiger als Makart, verhält er fih zu dessen echterem malerischen Tal-ut doch nur wie pifante Prosa zur -reinsten E Oder müssen wir uicht schon bis zu Rubens, Murillo urid

intoretto, zu Paul Veronese zurückgehen, um etwas Mafkart Ueber- legenes in der Kunstgeschichte zu finden? Haben außer dem ihn wenigstens an Phantasiefülle lange niht erreihhenden Mengs speziell die Deutschen seit Holbein überhaupt jemals ein solches koloristisches Talent hervorgebracht ?“

Van den Deutschen Reichtagsakten, herausgegeben von Jul. Weizsäcker, deren 1. Bd. 1867—1868 veröffentlicht wurde, ist der 2. Bd. (München, Rud. Oldenburg. Lex. 8) ershienen. Der- selbe bringt 313 Stücke, von denen 152 Nummern bis jeßt völlig unbekannt geblieben waren und bezieht sih auf die Regierungszeit Königs Wenzel von 1382 bis 1397.

Gewerbe und Handel.

Aus dem Rechenschaftsberiht der Preußischen Renten- versicherungs-Anfstalt sind folgende Angaben mitzutheilen: Im Jahre 1874 sind der Anstalt 721 Personen hinzugetreten, während durch Tod und Auswanderung 925 abgingen; die ult. 1874 betheiligte grie betrug 79,794. Die Nußung des Gesammt-Renten-

apitals der Jahresgesellschaften 1839 bis eiunschließlich 1873 beträgt 5,039%. Den gewöhnlichen Zinsfuß von 5% übersteigt die für das Jahr 1875 zu zahlende Rente bei allen Einlagen der über ein Jahr bestehenden Jahresgesellshaften in den Klassen VI, V. und IV., bei den meisten Einlagen in Klasse IIT. und einem großen Theil der Einlagen in Klasse Il. Der Vermögensbestand, welcher am Fahre8- \ch{lusse vorhanden war, betrug 39,878,413 G und zerfällt in a, den Bestand des Rentenkapitals von 37,308,325 4, þ. den Bestand des Rentenfonds von 1,146,346 Æ, e, Bestand des Reservefonds von 1,165,186 Æ, d. den Bestand des Depositenfonds von 258,553 M.

Verkehrs-Anstalten.

Die Betriebseröffnung der ganzen Strecke der Dorts- mund-Enscheder Eisenbahn soll, wie nunmehr berichtet wird, am 15. August cr. erfolgen. Die erste Theilstrecke Dortmund-Lünen wurde bereits, Anfangs November v. I., die zweite Strecke Lünen- Dülmen am 15. Juni cr, dem Verkehr übergeben.

Die Arbeiten an der Eisenbahnstrecke Niederselters- Frankfurt a. M. werden auf der nördlichen Seite des Taunus eifrig betrieben. Die Arbeiter find aus weiter Ferne herbeigezogen, aus Besiyrenlen und Posen, sowie aus Welschticol. y

_— Der Weiterbau der Simplonbahn zwischen Siders und Visp wird, wie der „Schweiz. H.-Z.“ berichtet wird, gegenwärtig mit Energie betrieben. Am reten Rhone-Ufer, wo von Susteny nah Siders abwärts und zwar vom Dala-Schlund bis unterhalb des Dorfes Varen, erhebliche Felsensprengungen ausgeführt werden müssen, find gegenwärtig über 400 Arbeiter beshäftigt; man hofft den Unter- bau dieser \{chwierigen Partie bis zur angeseßten Frist (Juni 1876) vollendet zu haben, Herr Favre (vom St. Gotthard) soll die Siu- dien für einen 20 “Kilom. langen Simplontunnel in Angriff ge- nommen haben. e i:

Liverpool, 5. Juli. (W. T. B.) Der fällige Dampfer von der afrikanishen Westküste ,Roquelle“ ist eingetroffen.

New-York, 5. Juli. (W. T. B.) Der Dampfer „Greece“ der National - Dampfschiffs- Compagnie (Stettin-New-Yorker Linie, C. Messing) ist heute hier eingetroffen.