[8235] Bekanutma@&huug. e U Bekanntmathung. Die Lieferuug des 1576 für die Kaiserliche Die Lieferung des Bedarfes pro 1876 an Weizen,
] im Bureau der Me Ma a zu Marine im Bereih der Ostsee-Station erforder- Roggen und Hafer für die Proviant-Acmter zn
Saarbrückten für die Magazine da elbst. Sqriftliche Offerten versiegelt mit der Aufschrift :
[7886] Tasser-Pumpen jeder Art sür alle Twecke, Für Hand- und Kraftbetrieb.
Zweite Beilage
lichen Proviauts, und zwar: : : frisches Rind- und Schweinefleisch, Salzrind- und Schweinefleish, präservirtes Ochsen- und Hammelfleisch, Hartbrod, Kolonialwaaren incl. Brcuntwein und Essig, Pflaumenmus, Weizen- mehl, Hülsenfrüchte, Kartoffeln, Butter, präser- E Kartoffeln, präservixte Butter und Sauer- ampfer jon I Wege der öffentlichen Submission yerdungen werden. Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Proviaut pro 1876“ unter Anschluß der Proben au die JIntendantur der Marxinestation dec Ostsee zu Kiel, Friedrichsstraße Nr. 11, bis zum 13. November cr., Bormittags 11 Uhx, einzureichen, wo dieselben zu dieser Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. “De Lieferungsbedingungen liegen in unserer Re- gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto- freies Verlangen gegen Erstattung der Anfertigungs- kosten mitgetheilt. Kiel, den 16, Oktober 1875. Kaiserliche Intendantur der Marinestatiou der Ostsee.
Die für die Frankfurt - Bebraer Eisenbahn pro 1876 erforderlichen Betriebs-Materialien, als:
„Buchen- resp. Kiefernscheitholz, buchene Schanzen,
Lawpengläfer, Milchglaestülpen, Dochtgarn, Dochte,
Sparsl, Petroleum, Stearinlichte, Zündhölzer,
Pechfackeln, Seife, Soda, Reiserbesen, Schmirgel-
papier, Patentliederung, Schwämme, Fensterleder,
Pubwolle, Pnbôl, Pußtücher, Talg, Nübsl, Streu-
sand, Schwefelblüthe, Fruchtgummi, Plomben-
\{nur, Bindfaden, Drahtstifte, Kreide, Kupfer-
rollen, Zinkringe, ©anflinien, Kupfervitriol, Morse-
papierstreifen, blaues Kopierpapier, farbige Glas-
¡cheiben zu optischen Telegraphen, Stempelfarbe" sollen im Wege der öffentlichen Submission in Li rug gegeben werden.
Vie Offerten sind portofrei versiegelt und versehen mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Betrichs- Materialien pro 1876“
bis zum 5. November 1875, Bormittags 10 Uhr,
hierher einzusenden, woselbft Eröffnung zur Termins-
stunde stattfinden wird.
Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unverüsichtigt.
Submissionsformular und Bedingungen können von unserer Betriebs- Materialien- Kontrole gegen Erstattung der Kosten bezogen werden.
Frankfurt a. M», den 16. Oftober 1875.
Königliche Eisenbahn-Direktion. [8169] Bekauntmachung.
Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot sollen die nachstehend aufgeführten Metalle:
10,240 Kilo Gußeisen in Gef chüßröhren,
68,650 ¿ do „ Munition,
2195 5 do. y Actillerie-Material,
3,025 „ Schmiedeeisen in Achsen und großen
Beschlägen,
2,086 s do. kleinen Beschlägen,
15,925 ü do. „ Kartätschkugeln,
2,150 , do. „ Kartätschscheiben, 642 L do. „ Waffentheilen, 430 „ Stahl in Achsen,
21,52 y Messing aus Artillerie-Material, 43 Zink zum Berkauf gelangen. : Hierzu haben wir einen Termin auf Mittwoch, den 3. November cr., Bormittags 10 Uhr, in unserm Bureau auf dem Zeughofe anberaumt, bis ¿zu welcher Zeit auch kie schriftlichen Offerten — mit dem Vermerk: „Submission auf Eisen 2c.“ versehen — abzugeben sind, dite Berkaufébedingungen fönnen ebendaselbst cingejehen werden.
Nach Eröffnung dec schriftlichen Offerten findet noch ein mündliches Aufbieten statt und werden die Submittenten hierzu eingeladen,
Minden, 16. Oktober 1875.
Artillerie-Depot, [8051] Bekauntmachung.
Die Zimmerarbeit incl. Waterial fr. Bau- fielle zuun Neubau der Königlichen Kunstakademie hierselbst, veranschlagt zu 36,660 Mark, joll sub- missionsweise verdungen werden. Bedingungen, Zeich- nungen und Auschlag können im Baubureau, Hafen- pall 7, eingesehen werden.
Die Offerten sind versiegelt und als solche deut- lich bezeinet bis späteftens
Mittwoch, den 10. November c, Bormittags 11 Uhr, D im genannten Bureau an den Baumeister Riffart abzugeben, wo dieselben, in G-genwart der erschienenen Submittenten, eröffnet werden sollen.
Tüsseldorf, den 13. Oktober 1875.
Königliche Bau-Inspektion. Schroecrs, Königlicher Baurath.
[8214] Bekanntmachung.
Für die Königlichen Steinkohlengruben bei Saar- brüdén soll der Bedarf pro 1876 an : 9 Stück Dampfkesseln nebst den dazu gehörigen .Garuituren im Wege der Submission vergeben werden, Die Offerten sind portofrei und- versiegelt mit der Aufschrift: | Lieferung auf Dampfkessel bis zum
Goblenz, Cöln, Saarlouis, Jülich und Trier, für 3 auch an Stroh und für Trier an Heu und Stroh, sowie an Hafer für die Magazine zu Bonn, Saarbrücken und Aachen, für letzteres auch an Stroh, soll im Wege des öffentlichen Submissions- Verfah- rens verdungen werden.
Zu diesem Behufe werden nachstehende Termine abgehalten: am 27. Oktober dss. I., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviantamtes zu Coblenz für die Magazine zu Coblenz incl. Ehrenbreitstein, am 28, Oktober cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Reserve-Magazin-Rendantur zu Bonn für die Magazine daselbft, __am 29. Oktober c., Vormitiags 10 Uhr, im Bureau des Proviant-Amts zu Cöln für die Magazine in Cöln und Deuß,
am 30, Oktober c., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviant-Amts zu Jülich für die Magazine in Jülih und Agchen, “ am 3, November c., Bormittags 10 Uhr, im Bureau des Proviant-Amts zu Trier für die Magazine daselbst, “am 4. November c., Vorwittags 10 Uhr, im Bureau des Proviant-Amts zu Saarlouis für die Magazine daselbst,
am 5, November c., Vormittags 10 Uhr,
Offerte auf Naturalienlieferung für die Magazine
zu
sind bis zu den bezeihneten Terminen in den betref- fenden Bureaus niederzulegen, woselbst die Liefe- rungs-Bedingungen zur Einsicht ausliegen. Nach den [leßteren bleiben die Offerenten an ihre Offerten bis incl. 10, Dezember c. gebunden und wird von jedem Offerenten angenommen, daß ihm die Lieferungs- Bedingungen genau bekannt sind, so daß keine Rük- sicht darauf genommen wird, ob die Lieferungs-Be- Nes von demselben unterschrieben find oder nit,
Den Submittenten bleibt es überlassen den resp. Terminen beizuwohnen.
In den Offerten sind bestimmte Preise pro Cent- ner fcei Magazinboden nah Mark und Pfennigen anzugeben.
Es wird bemerkt, daß in dzn Terminen niht nur Offerten auf das erforderliche Gesammt-Quantum der Lieferung oder auf größere Posten entgegen ge- nommen, sondern daß auch Lieferungs-Anerbietungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit zu verein- barenden Lieferungsfristen berücksichtigi werden e und daß in Bezug auf die Abschlüsse jede- zulässige geschäftliche Erleichterung von Seiten der Verwal- tung gewährt wird,
Coblenz, den 14, Oktober 1875. (à C. 154/10)
Königliche Intendautur 8. Armee-Corps.
[8054]
a
aas,
Nafsauisch bis zum
stattfinden. Limburg, den 12, Oktober 1879.
Königliche Materialien -BVerwaltung. Busch:.
E A Rz SA A
Bekanntmachung. Die Lieferung von 20,000 Stü eihenen Bahuschwellen für das Jahr 1876 foll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Rer Ie Lieferungs-Bedingurgen liegen hier zur- Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der Kopialien zum Betrage von 50 -§ per Stü von hier bezogen werden, é get, Die Offerten sind verfiegelt» und portofrei mit der Aufs{brift: (PUE R ap) „Offerte auf Lieferung von Bahuschwellen“ n A
; Montag, den 15. November cr. i h an die unterzeichnete Materialien - Verwaltung einzureichen und wird die Eröffnung derselben an diesem Tage, Morgeus 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten, in dem Bureau hier
Später eingehende, oder den Bedingungen nit entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt.
(D. 8062.)
[8270]
Nach eingetretener Erledigung der beiden v vou Balla im Jahre 1801 gestifteten Stipendien,
.
haft zu bescheinigen.
Sachsen verliehen werden. Leipzig, den 15. Oktober 1875.
Der
»
Die Herren Aktionäre des [8267]
Samstag,
in Hoyer’s Union ergebenst eingeladen.
[7933]
Statuts hiermit einiaden,
Urkunden.
5) Wahlen: : a, Verloosungs-Kommission,
c eines Vorstands-Mitaliedes. Oberhausen, den 9. Oktober 1875.
E O taa
Hierdurch beehren uns ergebenst bekannt
Leinen-
von der Friedri- und Jägerstraßen-Ecke nah
M [8133]
Montag, den 8, November cr.,
/ _Morgeus 10 Uhr, ; bei dezr Unterzeichneten einzureichen, woselbst Liefe- ; rungsbedingungen eingeschen und auf portofreie An- | ragen gegen Erstattung der Gebühren abschriftlich | beczogen werden können. /
Unter deu Li
neben „Victoria-Hôtel“, verlegt haben. M 0
t, Johaun Saarbrücken, den 14. Oktober 1975. |
Köuigliche Bergfaktoret|,
Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Rußland,
Verschiedene Bekanntmachungen-
Bekanntmachung.
on dem Kaiserlich rujsi\hen Kanzleirathe Athanasius welche zunächst a, Anverwandten des Stifters aus c. andern hülfs-
bedürftigen und zar zunächst österreichischen, in deren Ermangelung russischen Unterthanen, demnächst d. Griechen, welhe Medizin, Philosophie oder Mathematik studiren, verliehen werden sollen, werden hier- dur alle Diejenigen, welche nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch auf diese Stipendien zu haben vermeinen, aufgefordert, binnen drei Monaten und ‘längstens
den 20. JIauuar 1875 ihre Bewerbungen schriftlih bei der Universitäts-Kanzlei hierselbst anzubringen und ihre Ansprüche glaub-
Würden fich bis zu dem anberaumten Termine bevorzugte Bewerber nicht melden oder diefelben ihr Anrecht nicht gehörig bescheinigen, so werden die Stipendien an Studirende aus dem Königreiche
Rector der Universität.
Dr, Baur.
Aachener Hütten-Aktien-Vereins werden: biermit zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf den 20. Oktober,
(nit wie früher angegeben, Vormittags 11 Uhr),
Nachmittags © Uhr,
Hôtel zu Aachen
Tagesordnung: 1) Bericßt der Direktion und des Aufsichtsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Geschäftsjahres insbesondere ; 9) Bericht der Revisionskommission und Decharge der Jahresrechnung ; 3) Wahl dreier Kommissarien zur Prüfung der Bilanz für das laufeade Geschäftsjahr. Nothe Erde bei Aachen, 15. Oktober 1875.
Die Direktion.
Aktien-Gesellschaft für Eisen-Industrie zu Styrum. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung wird Sonnabend, den 13. November cr., Morgens 11 Uhr,
in unserem Geschäftslokale stattfinden, wozu wir unser: Aktionäre au
Grund der §88. 13 und 14 des
Tagesorduung: 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1874/75. 9) Rechnungslage und Bericht der Revisoren. : 3) Beschlußfassung über die Anzahl der zur Ausloosung zu gelangenden Partial-Schuld-
4) Beschlußfassung über die Begebung der nit gezeichneten Stammaktien.
b. Rechnungsrevisoren und deren Stellvertreter,
Der Vorstand.
r tA, A Ld
“uoaz1l1dsuU9112 Ï ‘uadundzgyoegog'n-nug
Saug-& Druckpupen, für gewöhnliche &Röbronbrunnen, für Wasserleitungen, ‘ueinoy aus
"T9UUNLIQJOT, '} Jot1ez ‘uojIgp ‘uaSunTeg ‘ToxIIqt, ‘opueg ‘uogFB1g ‘10BUFF ‘J
*“4ITS]JUBATES pun Z1VATUIOS
Abyssinier - Brunnen und Bestandtheil dazu,
Pumpen für Zuckerfabriken, Brennereien, Brauereien, Ga8 Werke. Aceusserstniedrige Preise für Fabrikat erster Classe vermöge Fabrikation im GrosseRn. Auswahl in mebreren Hundert yverschie- enen Figuren und Grössgen.
(ommandit-Cesellschast sür Pumpen-
und Maschinensabrikation W. Carvens,
HANNOVER, Deutschland. Auskunft, illustr. Cataloge auf Ansragen.
Vigene Filiale und Lager in Berlin, W., Leipzigerstras8e 81/32.
[826] Vereinigte Rheinisch - Westphälische
Pulverfabriken in Cölu. &# Nachdem die Wahl des Herrn Everhard Schülgen in Cöln, der durch Cooptation (§. 14 des Statuts) in den Aufsichtsrath berufen worden war, durch die General-Versammlung vom 11. Of- tober a. c. ihre Bestätigung gefunden hat, besteht der Auffichtsrath “unserer Gesellschaft aus. den Herren: Direktor E, Königs in Cöln, Vorsißender. August Wasserfuhr in Cöln, stellvertretender Vorsitzender. Iulius Elhbacher in Amsterdam. General - Direktor F, W- Hupers, Berg» meister a. D. in Mechernich. Cari Milchsack in Hedwigsthal. E S&chmalbein in Cöln. ._A. Smit in Eiserfey. Everhard Schülgen in Cöln. Ioh. Wenté in Bonn. Cöln, den 18. Oktober 1875.
Der Vorstand.
FEeilemann.
Allgemeine Verloosungs-Tabelle
‘es Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers.
Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt-Bank zu Berlin, welche nur Hinsichts derjenigen von ihr in BVerwahrung und NBerwaltung genommenen Papiere die Ziehungs- und Verloosuugslisten nachsehen läßt, deren Veröffent- lichung durch den Deutschen. Reichs- uud Kö- niglich PreußischenStaats-Anzeiger erfolgt.
Die Allgemeine Verloosungs - Tab-lle des Deut- {hen Reichs- und Königlih Preußishen Staats- Anzeigers, welche die Ziehungs- und Restantenlisten sämmtlicher an der Berliner Börse gangbaren Staats-, Kommunal , Eisenbahn-, Bank- und Judustrie-Pa- piere enthält, erscheint wöchentlih einmal und ift zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlich, durch alle Post-Austalten, sowie durch Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgrätzer- straße 109, uad alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Expedition Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf. (24 Sgr.),
Die neueste, am 16, Oktober cx. ershienene Nr. (42) der Allgemeinen Verloosungs-Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Amerikanische 1884 6 % 5/20 Bonds. Amster- damer JIndustrie-Palast-Anl-ihe de 1867, Ant- werpener Prämien - Anleihe de 1874. Augs- burger Kammgarnspinnerei, Partial-Obligationen. Braunschweigische Maschinenbau - Anstalt, Prioritäts - Obligationen. Eh stlä dische adelige Kreditkasse, Pfandbriefe und Obligationen Emser, Rheinbachex Stadt - Obligationen, Finnlän- di \che Hypotheken - Vereiné-Pfandbriese, Glarus 3 % Kantonal-Anleihe. Hän i chener Steinkohlen- bau - Verein, Tantième - Ablösungs - Schuldbriefe. Harpener Bergbau - Aktien - Gesellschaft, Ovli- gationen. Jtalienische Staatsschulden - Obli- gationen der Commune von San Pier d’Arena und der Eisenbahn Turin-Savona-Acqui. Lodzer Fabriks - Eisenbahn - Aktien. Meserißer Kreis- Obligationen. Polnische 4% Pfandbriefe in Silber-
S ü
zu machen, daß wir unser
und Wäsche-Geschäft
udeu Nr. 4d, Passarge & Sohn,
Könialiche Hoflieferanten.
R A F U T
Rubel. Polnische 5 % Pfandbriefe do 1869 (1. Serie). Rotterdamer Prämien - Anleihe de 1868. Sachsen-Meiningi) e 3, 5 und 43% Staats- resp. Landesschuldbriefe.
Carl Heymanus Verlag in Berlin SW, NRechts- und staatswissenschaftlicher Berlag. Deutsche Wehrordnung vem 28. September 1875. Separat -Abdruck aus dem Centralblatt für das Dentsche Reich, E im MNeichskanzlere mte.
16 Bogen. Preis M 2.
Zu beziehen dur alle Buchhandlungen.
Zweite Beilage
einem besonderen Blatt uuter dem Titel
zum Deutschen Reichs:-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Oktober
C E E T A M Bn
id lichen Bekanntmachungen über Fintragungen d Wschungen in den Handels- Und Zeichencegistern veröffeatliÿt: s A P N Seele Stellen, E 6) die von den Reihs-, Staats- und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionst r mine, 7) die Tarif- und Fahrplan-BVeränderungen der deutschen Eisenhahnen, 8) die Uebersi{t der Haupt-Eisenbahn-Verbindungea Berlins, e 9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-BVerbindungen mit tansatlantischèn Ländern, 10) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
Jn dieser Beilag er de i 1) die Vakanzen-Lifte der dur Militär-An1värter zu 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-Militär-! &nwärter 3) die Uebersicht der anstehenden Konkurs-Termine,
4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermi Re, : i: | 5) die Verpachtungstermine der¡Köuigl. Hof-Güter und Staats-Domänen, iowie anderer Landgüter,
—
S T E E Ä —
Der Vnhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §, 6 des Gesetzes über den Markeuschuß, vem 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x: 258,
Sentral- -Regi at das Deutsche Keich kann durch alle Post-Anstolten des In- Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Ds und iueities ui He e S comanns Vote, Berlin, 8W., Königgräßerstraße 109, und alle | Abonnement beträgt 1 «50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 S. — Luchhandlungen, für Berlin auch dur die Expedition1 §W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druézeile 30 S.
E L E A E E G E —————— A S SEA U A E A E ZE ui MIEI T HAVUE Zu ri 5A note
in der vorgeschriebenen Art : Fabrifk- und Handelszeichens als eines zu den in der } andels-Re ister. i: as zweiten Sektion der Messerschmieds-Compagnie Akte * S us s:R 3 f
vou 1860 verzeichneten Waaren und Waarengattun- | Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
brit isches Gesetz, betreffend die; von dem Gerichtshof er \ [ Ans nes Rae E rit } und Weise ertheilte Erlaubniß in Beziehung auf die: ;
» {h e j b aaren oder Waarengattungen ein abrif- und l h und Handelszeichen, vom 13. August 1879. \ M RATen : 9 5 gen gehörigen uahsuht, innerbalb der vorge schriebe- i Sachsen, dem Großherzogthum H essen und dem
; 61 | Handelszeichen niht registriren, welches in Be- mner e 2 (Aus dem Preußischen- Handelsarhiv.) ; Tin iat Les B iaten oder MWaarengattungen i nen Zeit und in der vorgeschriebenen Art und Weise | Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der
Fhrer Majestät der Königin wird mit Bei- \ identish mit einem bereits rogistrirten ist, und der } der Messerf{chmieds- Compagnie von diesem Gesuch Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau s N muna der geistlichen und weltlichen ! A eteabrer darf in Beziehung auf dieselben | Mittheilung gemacht werden, und ein solches Fabrik- j veröffentlicht, die ersteren wöchentlih, die beiden leßz- Lords und der Gemeinen, wie solche im gegen- j Waaren oder MWaarengattungen ein Fabrif- oder | und Handel szeichen darf erst nach Ablauf der vor- ; terenYmonatlich.
wärtigen ‘Parlament versammelt sind, und auf Er- | Handelszeichen nicht registriren, welches einem in | geshrieben-n Zeit von der ebenerwähnten Benachrich- | mächtigung derselben verordnet, was folgt : __| Beziehung auf solhe Waaren und Waarengattungen | tigung an registrirt werden.
1) Ueber die Fabrik- und Handelszeichen, wie | in dem Register bereits befindlichen Fabrik- und folhe in dem gegenwärtigen Geseß näher be- Handelszeichen so ähnlich ist, daß es damit auf eine | i Gens ne S zeichnet sind, und über deren Eigenthümer soll | Täuschung abgeseheu sein möchte. / i solchen Devise, wie vorgedacht, muß em : egi er- | Gesellschafter am 1, Oktober 1875 cafdeldit. unter der Aufsicht der Patentkommifsarien ein | Es ist geseßlih unstatthaft, als Theile eines | führer oder je nah Lage des Falles der Messer- | Die Gesellschaft ist in Liquidation.
Register eingeführt werden, und von Und nah dem | Fabrik- und Handelszeichens oder in Verbindung | schmieds-Compagnie innerhalb der vorgeschriebenen | Die Firma wird als Liquidationfirma gezeichnet. 1. Juli 1876 soll Niemand berechtigt sein, ein | mit demselben Worte zu registriren, deren aus\chlicß- | Zeit und in der vorgeschriebenen Art und Weise von ; Zum Liquidator ist in Folge Uebexeinkuuft ber yrozessualisches Verfahren einzuleiten, um den ’ [iher Gebrau, sei es, weil fie darauf berechnet | der Uebereignung oder Registrirung Kenntniß gegeben ; Gésellichafter der Mitgesellschafter Karl Scherck Mißbrauch eines Fabrik- und Handelszeichens, wie | sein könnten zu täuschen, oder aus einem andern werden. E E E L
es in dem gegenwärtigen Geseß_ näher bezeichnet ist, { Grunde, in einem Billigkeitegerichtéhofe als zum | 4. Der Registerführer darf ohne die spezielle Er- Eingetragen in Folge Verfügung vom 16. Ok- zu verhindern, es sei denn, daß ein solches Fabrik- | Schuße berechtigt nit anerkannt werden würde. } laubniß des Gerichtshofs, welche nur in Fällen zu | (ober 1875 am 18, Oktober 1875.
und Handelszeichen nah Vorschrift des gegenwärtigen j} Dasselbe gilt von anstößigen Zeichuungen. ertheilen ist, in denen der Bittsteller sein Recht | Anklam, den 16. Oktober 1875.
Geseßzes regestrirt ist. | L 7) In Gemäßheit der vorstehenden Vorsthriften | beweist, in Beziehung auf Waaren „und Waaren- ) Königliches Kreisgericht, T. Abtheilung.
9) Ein Fabvrik- oder Handelszeichen muß als zu | soll ein Registrirungsamt eingerichtet werden, von | gattungen, in Beziehung auf welche ein S 0AM besonderen Waaren oder Waarengattungen gehörig } und nah derjenigen Zeit (nicht später als den 1. Ja- | fielder „Korporationszeihen Ka O ih | qnklam. Bekanntmachung. registrirt werden und, sobald es registrirt ist, kaun ; yar 1876), in solcher Art und Weise und mit | gebraucht worden, und vou welchem el n eine | Jn unser Firmenregister ist bei Nr. 126, Firma es nur in Verbindung mit der Firma des in dergleichen | s [hen Beamten und aus den von dem Parlament bewil- | Kopie oder Beschreibung, oder die Benachrich igung | DTShlesinger, in Colonne 6 eingetragen: besonderen Waaren oder Waarengattungen intereuteL | ligten Mitteln zu zahlenden Gehältern, wie der | von der erfolgten Uebereignung dem Registerführer } “" Die Firma ist durch Vertrag an den Kaufmann Geschäfts übereignet und übertragen werden und soll auf | ordfanzler dies mit Zustimmung des Schaßamts | mitgetheilt worden, ein Favrik- und Handelszeichen j Jsidor Schlesinger hier übergegangen ; vergleiche diese Firma beschränkt bleiben. Wie vorgedatht, }0 | anordnen wird; und der Lordkanzler kann von | nicht registriren, welches mit einem solchen Shef- Nr. 214 des Firmenregisters, eingetragen zufolge jedoch die Registrirung eines, Fabrik- und Handels- | Zeit zu Zeit, bezüglich der Gebühren unter Zustim- | fielder Korporationszeichen identisch e! Verfügung vom 18. Oktober 1875 am 19. Ok- zeichens als gleihbedeutend mit der Berechtigung zu | mung des Schaßamts, über die Registrirung der so öhnlich ist, daß es damit auf Täuschung ab- ; tober 1875. j dem offentlichen Gebrauch desselven betrachtet wer- | Fabrik- und Handelszeichen, die Bekanntmachungeu | gelehen zu sein scheint. L / Anklam, den 18. Oktober 1875. den. 2 ¿ ; | vor Registrirung derselben, über die Klassifikation 5. Der orte die E ; S j Königliches Kreisgericht,
3) Die-Registrirung einer Person als ersten Eigen- | per Waaren für die Zwecke des gegenwärtigen Ge- Assistenten der Meran s- nan l L Abtheilung. thümers eines Fabrif- und Handelszeichens soll an } feges, über die Registrirung erster und nachfolgen- ! einer Person ein M ri G o A e Wie j und für fich und allein zur Bescheinigung des Rechts | der Eigenthümer von Fabrik- und Handels- ; nicht übereignen, we de A na } Ln gegen | Anklam. zum aus\{ließlichen Gebrauch desselben genügen, | zeichen, über die für die Registrirung, sowie wärtigen Q regis M as ei E ident ist, un und dieselbe foll nah Verlauf von fünf Jahren, j für die Fortdauer eines Fabrik- und Handels- von En S E Nes via e Ee von dem Tage dieser Registrirung an gerechnet, als | zeichens in dem Register und sonst anzuseßenden wie vorge E B niß gege g N i E | vollgültiger Beweis seines Rechts zum aus\ließz- | Gebühren, über die Entfernung von Fabrik- und jenem S if P O auf eine Tä | lichen Gebrauch des, Fabrifk- und Handelszeichens | Handelszeichen aus dem Register, über die Benach- 10g a gesehen Pons “A Sheffi L L raliond- gelten, vorbehaltlich jedo, was die Verbindung mit | ¡ihtigungen, über die zur Einsicht in das Register | , « Jeder, Sl jem ein : a L ecbtigt as der Geschäftsfirma betrifft, der Bestimmuugen des | berechtigten Personen, über das Nerfahren zur Er- zeichen rech mäßig M N n n i e M gegenwärtigen Geseßes. E s: z | langung eines Erkenntnisses oder einer Erlaubniß | Zeichen an Ae G s n ag dis N
4) Jeder nah dem zuerst registrirten Eigenthümer | des Gerichtshofes in Angelegenheiten, in welchen das | Borschri Wac e ele 1 raias Q A E 18, Oktober 1875, eines Fabrik- und Handelszeichens eingeschriebene | Frkenntniß oder die Erlaubniß des Gerichtshofes | De, N un egfaii-ggs selbe Bedin- Königliches Kreisgericht. Eigenthümer soll, was sein Recht auf dieses Fabrik | nah Vorschrift des gegenwärtigen Geseßes einzu- | selben Ar t u un E ense a. n 1. Abtheilung. und Handel szeichen betrifft, sich in demselben Ver- | holen ist, und überhaupt zur Ausführung des gegen- , gungen „und er Yz hang zu aen e La hältniß befinden, wie wenn sein Recht eine Fort- | wärtigen Geseßes von Zeit zu Zeit diejenigen An- | Ek es hâtte ret ea n en tôn Ga s In Arnstadt. Bekauntmachung. ; seßung des Rechts des erften Eigenthümers wäre. | ordnungen erlassen, welche er für angemessen er- Sheffielder Korpora ionszeichen gewesen ee y In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts
5) Wenn eine Person, welche zur geabenen Zeit | tet, au wenn fie erlassen sind, fie abändern und 7. Nichts von dem in dem gegenwärtigen Geseß is folgender Eintrag bewirkt worden: zu dem ausschließlichen Gebrauch eines Fabrik- und aufheben. L: Enthaltenen soll die Rechte und Privilegien der Fol. CCCXL. Sirma:
Handelszeichens in Gemäßheit des gegenwärtigen | Hie in Folge der gegenwärtigen Sektion erlassenen Messerschmieds-Compagnie berühren B O: 1) den 11. Oktober 1875: Gesetzes oder sonstiger Sten brik | Anordnungen sollen beiden Häusern des Parlaments A E E Vot d A O aungen ain Louis Reichardt in Arustadé, l i v8 É : e r o ioî 12S E i ) Os 4 ‘ / 0 berechtigt ist, 1u dem gl vorgelegt werden, wenn das Parlament zu diejer Gegentheil, soll auf Sheffielder Korporationszeichen e E A aifioe ober 18 Anwendung finden. Fol. CCCXL. Snhaber:
und Handelszeichen als Œigenthümer eines sol- | oder, wenn nicht, binnen zehn 10) Im Sinne des gegenwärtigen Gesetzes besteht 1) den 11. Oktober 1875:
chen Fabrik- und Handelszeichens eingetragen | E e demnächst erfolgenden Ver-
is, oder wenn der Regifsterführer sich weigert, in | sammlung des Parlaments, und diese Anord- ; 1 E
dem Register als Cigenthümer eines Fabrif- nungen jollen dieselbe Kraft und Gültigkeit haben, | ein Fabrik- und Handelszeichen aus einem oder Der Handschuhfabrikant Louis Reichardt von
und Handelszeichens den Namen einer Person ein° | wie wenn sie vom Parlament erlassen worden wären; j mehreren der folgenden wesentlichen Bestandtheile, Arnstadt ist Snhaber der Firm, _ 4
zutragen, welche zur gegebenen Zeit zu dem aus- | mit der Maßgabe, daß, wenn eins der beiden Häuser nämli: | — N laut Anzeige vom 8. Oktober 1875, Fol. 105
\chließlichen Gebrau eines solchen Fabrik- und | deg Parlaments binnen einem Monat, nachdem diese | dem Namen eines Individuums oder einer Firma, | Vol, VI1 der Firmenakten.
Handelszeichens in Gemäßheit des gegenwärtigen | Anordnungen dem Hause vorgelegt worden, beschließt, in besonderer und unterscheidender Art auf- oder Arnstadt, den 11. Oktober 1875.
Gesetzes oder sonstiger Rehtsbestimmungen berechtigt | daß irgend eine dieser Anordnungen nicht ferner in ‘eingedruckt oder cingewebt ; i Fürstl. S. Justizamt.
ist, oder wenn ein Zeichen als Fabrik- und Handels- einer geschriebenen Unterzeichnung oder der Kopie | A Sudaina, einer geschriebenen Unterzeichnung eines Zndivi- —
duums oder einer Firma;
Anklam, Bekanntmachung.
j f í S O, f \chaftsregi i 1 um an releies abercignung oder egistrirung | N r E Gene & Wienrich eingetragen: { \
eines solhen Fabrik- und Handelszeichens oder einer Die Gesellschaft ist in Folge A ebereiukunit vér
Bekanutmachunug. : Jn unser Firmenregister ist unter Nr. 124 (früher Nr. 126): : # als Firmeninhaber: der Kaufmann Isidor Schle- singer zu Anklam, als Ort der Niederlassung: Anklam, als Bezeichnung der Firma: I. Schlesinger, zufolge Verfügung vom 18, Oktober 1879 am 19, Oktober 1875 eingetragen. Anklam, den 18. Oftober 1875.
Berlin. Handelsregister
arg nit Kraft bleiben solle, jede Anordnung, in Beziehung zeichen regisr i, Wag N E i io auf welche ein solcher Beschluß T wor- 8 solches zu r egisirir f i ' T T weite i 1
Setes M hädigte Person sich in der vorgeschrie- Ln Os ALIOT S ber obne oder einer unterscheidenden Devise, Marke, Ueber- des Köumglichen Gtadtgerts zu E n d venen Art und Weise mit ihrem Gesuch aa den Präjudiz für den Erlaß einex anderen Anordnung schrift oder einer Etikette; Zufolge Baan e u E O. n Gerichtshof zum Erlaß einer Verfügung zur Be- | f deren Stelle oder für sonst etwas, das im Ver- | und es können cinzelnen oder mehreren der gedachten | am selbigen Tage folgen L E gen lbst E ei richtigung des Registers wenden, und der Gerichts- folg einer solchen Anordnung vor dem Datum eines Bestandtheile beliebige Buchstaben, Wörter, Figuren u In unser Vejellihare Corr Mia hof fann E dieses Ges I A O solchen Beslusses geschehen ift. s Ber M Do Buchstaben, Wörtern und ; Nr. 3171 die D Seos E 1a : nah seiner Ueberzeugung von der Bere 8) Die Bescheinigung des Registerführers über | Figuren veige\ng werden. / L Me . L 0, S Sache die Berichtigung des Registers verfügen und e L A ee Handlung, wont er durch das Alle speziellen und, unterscheidenden Wörter oder | mit ihrem E zu Hamouty Ra E rin Dee der geschädigten Partei Entschädigung zuerkennen. gegenwärtige Geseß oder durch eine auf Grund Kombinationen von Figuren oder Buchstaben, welche lassung in Berlin L cht, U ae ift E ves
Tenn von mehreren Personen eine jede beansprucht, desselben erlassene allgemeine Anordnung ermächtigt j vor der Annahme des gegenwärtigen Ge|eßes als ; Der Kan g E Ds e cis als Eigenthümer eines und desselben Fabrik- und | i soll als Beweis einer solchen Eintragung und | Fabrik- und Handelszeichen gebrauchi worden, fönnen ; Hande gese Ian au gese i T S 1875 ee fet Zane A0 des Jnhalts derselben, sowie der betreffenden Hand- } als a Ba e Pei dessen, E I Ge; j v dels L ihafter E a L e
egisterführer weigern, y terlafsungen dienen. „Vorgeschrieben“ heißt: au run Zes \ als Hazdelé C j j Personen bis dahin zu willfahren, wo ihre Rechte E E E des Vorstehers, der Aufseher, Re- seßes mittelst allgemeiner Anordnungen vor- Die vorgeitannte Handelsge sel Gal bra u durch den Gerichtshof festgestellt find, und der Re- visoren, Assistenten und der Gesammtheit der Messer- geschrieben, und : 4 regt Q ax Ai erg d Ei ep aug gisterführer kann cutweder selbst in der vorgeschrie- | \Hmieds-Kompagnie in Hallamshire in der Graf- | „Gerichtshof“ bezeichnet die oberen Rechts- und | thei t ua ist diese umer Dee aer une benen Art und Weise die Rechte derselben dem Ge- | {haft Vork (in dem zegenwärtigen Geseß „die Billigkeirshöfe Ihrer Majestät zu Westminster | Nr. 318 eingetragen, Dagegen diese Firma er- richtshofe zur Entscheidung anheimstellen oder die \Mefserschmieds-Compagnie' benannt) und der Zei- und jeden Gerichtéhof, welchem die Jurisdiktion - Nr. 1798 die dem Friß M für dieje ( Retiamagten veran Ne T E tchres nah chen und Devisen (in dem gegenwärtigen Geseß Vis C t weib I D letieri gr j theilte Prokura gelöscht wor en.
er Gerichtshof kaun vet Li ch | pie „Sheffielder Korporationszeichen* benannt erihtshôfe, welche mitte gemeiner An- | / “drecifter, woselbft unter Nr.
Maßgabe der gegenwärtigen Sektion jede Streit- | welche dur den Vorsteher, die Aufseher, Revisoren ordnungen, wie vorgedacht, zu Gerichtshöfen für ' A Zuse B I a se E Ln0E id n Beru Vie N it, Bea und Assistenten der Compagnie zugewiesen oder zu- vie ee Hs gegenwärtigen Gesehes werden Dea Beermann & Co. ein solhes Fabrif- und Hande , welches | ¿uweisen find, wird verordnet, was folgt: erflärt werden. M | vermerkt steht, if eingetragen: i n A E R O L wie 1. Die Messerschmieds-Compaguie muß innerhalb Die Vorschriften des gegenwärtigen erer gegeben, Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige werdey L O S eziet das Recht einer | der vorgeschriebenen eit und in der vorgeschriebenen | e che dem Gert ofe, t bert ed Uebereinkunft aufgelöst. alle Fragen Le Sa c A ift Art und Weise s eigene Kosten Kopien aller solle idre dgs al Tee 10e diese S risdiktion T avi vier Sl (08 Person, welche, Harte He Cet ' | Sheffielder Korporationszeichen , welche zur Zeit | |0len jedo , außer in}owelt, D In unser Firmenregister, woselb] unter r. Sen R o as M E, A E a rechtmäßig bestehen, dem Registerführer einreichen. A D e O G M. S ain die hiesige Hans a) e L dern Person aus diesem Register entfernen zu laffen, _2. Wenn, nach Erlaß des gegenwärtigen S und prozessualischem Verfahren wegen Fabrik- und »ermerkt steht, ist Slgetengent sowie jede andere Frage, deren Entscheièung in Ve- ae O n i il dew Sein A Handelszeichen nicht berühren. Erfordert das Re- | Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte ehung gus pie vos V dés Megisters noi A ebéretgnung eines rif ichens oder einer Devise gister eine Berichtigung in Folge eines Prozesses bet durch Erbfolge auf die dret Geschwister Baschin E zweäuäßig "en, E Untersuchung von that A us Lal Se ver : vorgeschriebe- E rug D ire Ek ori Jr | 1) Gottlieb Wilhelm Jeauz,
Der Gerichtshof kann die Uniersuchuig s 00 ; l and, so muß der Registerführer hier ig be- tx Raroline Antonie sächlihen Fragen anordnen, welche nach Maßgabe | nen Zeit und in der vorgeschriebenen Art | nachrihtigt werden, und derselbe hat das Register 5 S uf Sarl Oito, ' C 6 Gu SA M E S M e Seiinos ie L en wan demgemäß zu I Gese kann in allen B übergegangen. Die Firma is nach Nr. 5496 des
i N L Aa Ah enwärtige Geseß kann in allen Be- ; : Ea oft d Verfügung zur Beri Bing of anzu: | Devise N tatt m0 Wau der dete ziehungen als +Gese wegen Meaifrienas der P. Ge e A E E dec bierselbst unter der Firma gisters erlassen worden, hat der Veri of anzu- | De 2 fe d ! } und Handelszeichen 13/9 (10 rade Marks Re- Karl Baschin ailer Bade A E atte Rin ride | A. ‘Jn der BECa N e eins, Perion gistration Act, 1875) allegirt werden. am 13, Februar 1872 begründeten Handelsgesellschaft j i i werde s : n e! r \ tigung geberis Bebrer CUf ohne die besondere, ' nach Vorschrift dieses Geseßes die Registrirung eines sind: