[§358]
Curhavener Eiseubahn-, Dampfschiff- und Hafen-Actien-Gesellschaft.
Auf folgende Nummern der über fünfzig Procent lautenden Jxterimésheine unferer Gesellschaft 141— 160, 181—185, 189—294, 297—299, 306—415, 432, 433, 491—600, 789— 1053, 1454—1500, 1512—1548, 1596-1645, 1657 1681, 1683, 1686—1690, 1720—1722, 1839 — 1893, 1956—1975, 2091—2115, 2136—2141, 2148—2154, 2157—2216, 2238— 2251, 2293— 2257, 2289— 2333, 2361—2400, 2401—2484, 2486 2499, 2501— 2508, 291292537, 2551 — 2680, 2881—2980, 3281 — 3465, 3477—3689, 3730, 3731, 3733 3739, 3895—4000, 4001— 4019, 4073 - 4100, 410i—4122, 4144— 4198, 4200— 4304, 4390-- 4464, 4485—4500, 4501 - 4529, 4560—4600, 4601—4611, 4614— 4619, 4637 4984, 5199—5203, 95206 — 5300, 9307— 5939, 99495— 9600, 9701— 5850, 6001—6069, 6078—6315, 7001 -— 7100, 7201—7681, (684—7921, 7951 —7975, 9201—9256, 9301 9625, 9688, 9701—-9925, 10001 — 10200, 10401—10500, 10541—17730, 17982—17991, 17998—18205, 20131—22000, 22081— 23820, 24118—24500, 24781 —25055, 25056—25479, 25485— 25557 25798—26183T, 26151—26448, 26591 - 26600, 26771 — 26800, 26811—26900, 27001 — 271090, 27201—27240, 27341—27618, A bee tene O 27700, 27806—27808, 28001—28017
tit die laut Bekanntmachung des Vorstandes vom 30. Mai 1874 erforderte Einzahluug von ferneren Zehn Procent nicht geleistet worden. E E L In Gemäßheit des §8. 9 des Statuts werden die Inhaber dieser Interimsscheine hiermit
c.ufgefordert, ;
diefe Einzahlung von Zehn Procent nebst fsechs Procent Verzugézinsen scit 29. Juni 1874 und einer Conventionalstrafe von Zehn Procent des fälligen B-trages bis zum 15. De-
cember 1875 eiushließlih bei den Herren: F. Mart. Maguus in Berlin, oder Paui Mendelssohn-Bartholdy in Hamburg |
während der üblichen Geschäftsstunden zu leisten, widrigenfalls die säumigen Actionaire ibres
Rechtes auf die erwähnten Interimsseine verlustig und die bereits geleisteten Theilzahlungen
und die Juterimsscheine felbst zu Gunsten der Gesellichaft für verfallen werden erklärt werden. Bei der Zahlung find die Interimsscheine mit einem Nummernverzeihuiß vorzulegen und wird
die Zahlung durch Abstempelung auf den Juterimsscheinen vermerkt. /
Verlin, den 25. October 1875.
Curhavener Eiscubahn-, Dampfschiff: und _Safen Actieu-Gefellschaft. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
B. l, Langhans. irmst David. Sehön.
[8487] FERrpener
S Bergbau - Âclien - Gexellschaft,
Auf einige neue Actien ist die Zahlung der zweiten Rate à 5:14
20. Oktober cr. nicht geleistet worden. Wir machen daber die erste Rate auf folgende Stellen der von setzten Bedinguögen für die Ausgabe dieser Acti-n aufmerksam : „Erfolgt die
stehend sub 3b bezeichneten Schlusstermins (1, bis 20. Oktober 1875), s0 wird den Sänmi-
gen gegen Zahlung einer zu Gunsten i
1875, Abends 5 Uhr, bowillicgt.
„interimsquittungen, die darauf verwirkte Koauventionalstrafe nicht gezahlt sind, verfallen schafi und haben die Zeichuer dieser Actien, den Anspruch auf das B:zugsrecht, -owie auf Rückersta tung der früheren E:nzahblung verwirkt “
za Gunsten “er Gesell-
Die rückständigen Einzahlorgen und die darauf haftenden Konventionalstrafen si: d n leisten : !
bei der Beriiner EHandels-Gesellschaft i: Berlin, „ den Herren Molenaar & Co. in Berlin, 4 x Sohnlto & Schemmann in Hambnrg, dem Herrn Alb. Henr. Rost in Münster, den Herren von der Heydt, Kersten & Söhne in Elberfeld, dem A. Schaafftausen'sch-n Bankverein in Côle, en Herren Sal. Oppenheim Jr. & Co. in Cöln, l » der Diroktion der Lebensversicherungs- und BrsparnissbankE in Stnttgart oder bei unserer Kasse in Dortmund (à Cto, 59/X.) Dortmund, 28. Oktober 1875. : B
Aer Verwaltungsrath
der FEfarpener Bergbau - Actien - Gesellschaft.
H. Rheinen. H von Sydow.
Außerordentliche Generalversammlung
N e E __ Danziger Sparkassen-Actien-Vereins.
Vie Herren Actionäre des Danziger Sparkafsen-Actien-Vereins werden hiermit zu einer außer-
ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 10. November cr., Nachmittags 4 Uhr,
im Verecinslokale hier, Langgasse 11, eingeladen. Tagesorduung :
[8455]
1) Wakl des ersten Direktors 2) Eventuelle Wahl eines Direktions-Mitgliedes. 3) Wahl eines Direktions-Mitgliedes als Stellvertreter. 4) Wahl einer Kommission zur Abänderung des Statuts. Danzig, den 28. Oktober 1875. , , B , y — , , Die Direktion des Danziger Sparkassen-Actien-Vercins. Ph. Albreeht. Goldschmidt. Koesmack. Geerge Mix. OlsehewsKi.
Bergbau-Aktien-Gesellshaft Pluto.
L S 4 ay P. are U Außerordeutliche General-Versammlung. L Zum Zwecke der Berathung und Bescblußfafsung über die Beschaffung der 3 S LaBtes Wilhe!m “urpride r: i D durch Kontrahirung einer Anleibe, beziehungsweise über die | egebvung der im Portefeuille der Gesellschaft noch befindlichen Stammaktien haben wir eine , ordentlihe General-Versammlung unserer Aktionäre auf : i E C ) J 2 Freitag, den 19. November d. I., im Essener 0ofe zu Efen anberaumt, Die Konferenz beginnt um 3 Uhr, die Aufstellung der räsenzlifie um 2 Uhr N L \ 5 1 LG F b c u! a o Essen, den 26. Oktober 1875. ch P y h Age
Der Verwaltungsrath der Bergbau-Aktien-Geselischaft Pluto.
Im Entstehen begriffen :
Mer m ann,
, A - z -y a _ e. . , Allgemeine Deutsche Lebeusversicherungs-Austalt auf Gegenseitigkeit. _ Durch notariellen Aft vom 19. d. sind die Unterzeichneten als Organisations-Kommission von j den ersten und \Ummberectigt-n Mitgliedern erwählt und bevollmächtigt worden, bis zur Erlangung der staatlichen Anerkennung des Statuts die Funktionen des Verwaltungsrathes, des General-Direktoriums
ur Vollendung des ;
F 8495]
in dem Termine vom 1. bis } die Inhaber von Interimsquittungen über der Generalverszaminlung vom 19. September 1872 festge- Einzahlong der zweiten Bate von 90% nicht bis zem Ablaaf des yor- :
( es lung der Gesellschaft zu erlegenden Konyventionalstrafe von : Zehn Thalern für jede neus Actiz eine nachträgliche FEinzäklungstrist bis zum 10. November !
auf die nach Ablauf dieser Frist die restirenden Beträge und !
s0Wwie ie Inhaber dieser Interimsquittungen, !
[8102]
Privatbank zu Gotha.
Die mitielft Einladung vom 5. dieses Monats auf j Montag. den §8, November 1875 einberufere Generalversammlung findet n i cht
Zu den dur das Bankgeseß vom 14. März 1875 nothwendigen Entscheidurgen über die künf- tige Gestaltung der Verhältnisse der Privatbank zu Gotha wird hiermit auf E : dies
Montag, den 15. November 1875
E außergewöhnliche Generalversammlung der Aktionäre der Privatbank zu Gotha ein êrusen.
statt.
Dieselbe findet im Saale der kaufmännischen Innungshalle zu Gotha statt, und wird um 11 Uhr Bormittags eröffnet werden.
___ Die nach Art. 62 bes Statuis zur Theilnahme berechtigten Aktionäre können von 9 bis 10 Uhr Vormittags des genannten Tages, odec Tags sorher Vormittags von 10 bis 12 Uhr, gegen Vorzeigung ihrec Aktien und der, über deren Einschreibung vor dem 15. September d. J. ihnen ertheilten Refognition ihre Eintrittskarte im Geschäftslokale der Direktion in Empfang nehmen. / :
Auf die Tagesordnung diescr Generalverfamnuilung wird geseßt: 1) Verzicht auf das Ret zur Ausgabe von Banknoten, 2) Autrag des Verwaltung: rathes zu Aeuderung des Statuts. S 3) Antrag einiger Y ktionâre auf Annahme des von ihnen eingebrat ten Statuteneniwurfs.
: Die Anträge des Verwaltungsratbs zu 1 und 2 der Tagesordnung fönuen vom 25. Oftober d J
ab bei der Direktion während der üblichen Geschäftszeit in Empfang genommen werden. i Gotha, den 14. Oftober 1875.
Direktion der Privatbank zu Gotha.
Kühn. Jockusch.
— Eröffnung der niederen Ackerbauschule der von Mellin schen Stiftung zu Füchten.
‘ { Der Ober-Präsident der Provinz Westfalen. / / E s Münfier, den 16. Ofkiober 1875. Es wird bhierdurch zur öffentliben Kenntaiß gebracht, daß die uiedere Ack-crbauschule der
} von Mellin’¡hen Stiftung zu Füchten 1m Kreise Soest im November ds. Is. nah Maßgabe des nac- j stehend abgedruciten, von mir genehmigten Einrichtungs- und speziellen Lehr- und Beschäftigungsplan:8s
eröffnet werden sell, und von dem Stiftungê-Kuratorium der Tag der Eröffnung, sowie die Bedingungen { für Anmeldung und Aufnahmc der Schüler demnächst bekannt werden gemacht werden. ' Im Besonderen wird bierdurch noch auf die Bestimmung im §. 6 des Einrichtunxëplans ver- : wielen, wonach nicht nur den von den Erziehurgs-Anstalten der Stiftung zu Ost- und Westuffeln über- | nommen, resp. andern armen Schülern Unterricht und Kest, sowie Kleidung und Wäsche uneutgeltlih ge- währt wird, ftondern auch nicht armen Schülern, wenn besondere Umstände es rechtfertigen, durch Beschluß des Kuratoriums. der Stiftung das Kostgeld ganz odec zum Theil erlassen werden fann. : gez. von Kühlwetter. é
Unter Bezugnahme auf die vorstehende Amtsblatts-Bekanutmacung des Herrn Ober-Präsidenten : von Westfalen rom 16. d. Mts. fordern wir diejenigen Eltern und Vormünder, welche ihre Söbne | bez. Pflegebefoblenen in die, im Laufe des Monats November d. Js. zu eröffnende niedére Acker- baushule zu Zzüchten aufgenommen zu sehen wünschen, biermit auf, ihr Aufnahme-Gesuch an uns, zu Händen des mitunterzeihneten Vorsizenden des Stiftungs- Kuratoriums, Landrath Freiherr v. Lilien | zu Arnsberg, so bald als mögli, längstens bis zum 20. November einzureichen, da die Ackerbauscule am 25. fommenden Monats eröffnet werder soll, die Eröffrung derselben aber nach §. 5 des Einrichtungs- : planes für die Ackerbauschule vom 19. v. Més. nur dann stattfindet, wenn mindestens acht, den Bedin- i gungen für die Aufnahme entsprechende Schüler angemeider worden sind. Rücksihtl.ch der“ Aufnahme- bedingungen befiimmt der oben angeführte §. 5 des Einrichtungsptanes Folgendes : |
_ Die Zahi der Zöglinge wird vorläufig im Maximum auf zwanzig, im Minimum auf ; aht Schüler mit der Maßgabe festgeseßt, daß von der Maximalzahl mindestens fünf ¿läße für Zôg- | linge aus den Erziehungs-Apstalt.-n zu Ost- und Westuffeln stets reservirt bleiben müssen. Der Eintritt | erfolgt früheftens nah dem vollendeten fünfzehnten Lebenéjahre. Das Vorzugëreht bei der Aufnahme | haben die in den Erzichungs-Arstalten der Stiftung zu Oft- und Westuffeln erzogenen und nächst ihnen sonstige | arme Knakten, unter welchen gleihwie bei der Aufnahme in jene wiederum Knaben, welche von in Soe}t und Soester Börde, Stadt und Amt Werl angesessenen Familien erzeugt sind, den Vorzug haben, : sowie die ftiftung6bercchtigten Judenknaben. Nur soweit hierdurch die etatsmäßigen Stellen nicht beseßt werden, fönnen Söhne fleiner bäuecliher Wirthe aus Westfalen und anderen Provinzen - des Preußischen ¿ Staates Aufnahme finden. Diese sowie die in den Anstaltep zu Osft- und Westuffeln nicht erzogenen ¡ armen Knaben haben für die Aufnahme ein Zeugniß über ihre sittlihe Führung, ein Schuizeugniß, sowie ; einen Geburtê- und Heimathsschein und ‘resp, ein Armuthsattest, auch ein Impyfattest beizubringen. { Es werden bei deufelven so viele geistige Sahigfeiten und folche Elementar-Kenntnisse vorausgeseßt, um einen populâren Lebrvortrag über die Landwirthschaft zu: verstehen Ihre Aufnahme erfolgt daher nur | nach einer, vorher vor dem Direftor dcc Ack:rbauschule bestar. denen Prüfung. Ebenso müssen Sie gesund j Und fräftig sin, um die vershicdenen landwirthschaftlichen Arbeiten verrichten zu können, und endlich in j den gewöhnlichen Hanudgriffen bereits einige Fertigkeit besitzen. Zur Aufnahme solcher fremder Zöglinge } ist die Genehmigung des Kuratoriums der Stiftung erforderlich, gleichwie dasselbe darüber entscheidet, ? welche Zöglinge der Erziehungé-Anstalten zu Oft- und Westuffeln und welche der stiftungsberechtigten | Judeuknaben in die Ackerbauscbule zu Fückten übertreten sollen. j Der Eintritt in die Anstalt findet in der Regel nur zu Ostern und zu Michaelis statt. Nach §. 6 des Eixrichtungéplanes wird den ven den Erzie ungéanstalten zu Oste und Westuffeln j Übernommenèzn und anderen armen Schülern außer Unterricht und Kost auch Kieidung und Wäsche unent- i geltlih gewährt; die nichtarmen Schüler haben für Unterricht und Unterhalt ein Koftge!ld zu zahlen, dessen Höhe das Kuratorium der Stiftung von drei zu dret Jahren feststellt. Demselben bleibt das Recht vorbebalten, auch diesen Schüle:n, wenn besondere Un:stände es rechtfertigen, das Kostge!d ganz oder zum Theil zu erlassen. S Alle Zöglinge ohne Auênahme müssen nach Anweisung der Gutêverwaltnng bei sämmtlichen, in | der Landwirthschaft vorkommenden Arbeiten, ohne Anipruch auf Vergütung, rüstig Hand anlegen. Die | Kostgeld zahlenden Zöglinge haben ihre Kleidung selbst zu beschaffen, sie sind dabei verpflichtet, dieselbe j Kleidung nach Farbe, Schnitt und Material zu tragen, welche tas Kuratorium für die Zöglinge aus den | Erzichungéanstalten der Stiftung und für die son ligen armen Schüler bestimmt.
Wir bemerken hierbei, daß wir für die nächsten drei Jahre 1875/78 dasjenige Kostgeld, welches nihtarme Schüler, Pensioräre, zahlen müssen, auf 120 Tblr. oder 360 Reichêmark jährlich festgeseßt haben, welche in halkjährigen Raten mittelst Vorausbezablung zu entrichten sind.
Wer wegen besonderer Umstände auf einen theilweisen oder gänzlichen Erlaß dieses Kcest- geldes nah §. 6 des Einrichtunasplanes Anspruch machen zu können glaubt, hat sein desfallsiges Gesuch durch Vorlegung einer amtlich beglaubigten Nachweise sciner Familien- und Vermögens-Verhältnifse bei uns näher zu begründen. ;
Zum Direktor der niederen Ackerbaushule zu Füchten baben wir den zeitigen General-Sc*retär der Landesfkultur-Gefellshaft für den Regierungsbezirk Arnsberg, Herrn H. Sieglin aus Stuttgart ernannt.
Werl, zen 25. Oktober 1875.
Kuratorium der von Mellin hen Stiftung.
Freiherr von Lilien. von Michels. Ludw, vou Papen.
Berlin auch bei der Expedition Wilhelmstraße 32. | Einzelne Nummern 25 Pf. (24 Sgr.). Die neueste, am 23. Oktober cr. erschienene Nr.
Allgemeine Verloosungs-Tabelle | (43) der Allgemeinen Verloosungs-Tabelle g D { erhalt die Ziechungslisten folgender Papiere:
des : Antwerpener 3% 100 Fr.-Loose de 167. Bari
Deutschen Reihs- und Königlich | aft Put, 6% Doligatioden Bertenee Preußiscjen Staats-Anzeigers.
( Pfandbriefe (Rückstände). Brüsseler Prämien-An- z l W : E : lethe de 1872. Cleve’sche Stadt-Obligationen. Zusammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt-Bank zu Berlia,
| Donau-Drau Eisenbabn-Prioritäts- Obligationen.
1 i : welche nur ; Frei burger Prämien-Anleihe. Gothacr Kam- B derjenigen von ihr in Verwahrung und ! mer Anleihe de 1837. Gothenburger 5% Stadt- erwaltung genommenen Papiere die Ziehungs- und ! Anleibe de 1869. Graz-Köflacher Eisenbahn- Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent- | Aktien und Obligationen. Jtalienische Ges-ll- lihung durch den Deutschen Reichs- und Kö- | schaft der südlichen Eisenbahnen, Gold-Bonds.
und der Revisions-K mmission auszuüben. Die Ausübung der Funktionen des General-Direktoriums ift | den Herren Y. Martin, A. Zehl und DT, Louis Marcuse übertragen wordez. | a) L 4 L L f : e Die provisorischen Burezux bfinden si Steglißer Straße Nr. 38, woselbst auc i
Bewerbungen um General- und Spezial-Agenturen entgegen genommen werden. j
H. Werner. G. Vollmer. R. Zillger. _W. Weierlein. F. Stärke. | H. Martin. A. Zehl. Dr. Louis Marcuse. L. Heimaun, W. Klinckert._ L. Krause. Otto Klaunick. (à Cto. 1247/10.)
+15 4. - T L S7
niglichPreußishenStaats-Anzeiger erfolgt. ! Neuenburger 4% Kantonal-Anleibe de 1865, __Die Allgemeine Lerloosungs - Tabelle des Deut- ! Norddepartement (Franfceih) Prämien-Anleibe sen Reicbs- und Königlih Preußischen Staats- | de 1870, Norddeutsce Grundkredit-Bank, Hy- Anzeigers, welche die Ziehungs- uud Restautenlisten | potheken- Antheilscheine. N orwegische Hrpotheken-
T an Sor Marlin Märi: panolrmrar Cinnth, Laut OLTA t: 43 A1 / ck +* Ma E Vai Sj Dn M Ls, j VAlnL- a /VigaAiicncn. #ù O T Iw egii e 43% Staats-
Kommunal-, Eisenbahn-, Bauk- und Jnudustrie-Pa- * Anleihen. Pariser Prämien-Anleihe de 1869 und piere enthät, erscheint wöchentlich einmal und ift | 1871 Plesser Kreis - Obligationen. Rigaer zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) | Gas- und Wasserwerk-LAr.leibe, S chwedische 4{% vierteljährlic, durch alle Post-Anstalten, sowie durcch Staats-Anleihe de 1558.
arl Heymanns Verlaa, Berlin, 8W., Köviggräter- | :
ftraße 109, uad alle Buchhandlungen zu beziehen, in O:
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich
e/ /2 254.
In s Beilage werden bis auf Weitereé außer den gerihtlichen Bekanntmaczunge
Zweite Beilage
Berlin, Freitag,
) die Vakanzeu-Lifte der durch Militär-Anwärter zu besczenden Stellen,
2) die Ueverficht vafkanter Stellen für Nicht-Militär-Luwörter
3) die Uebersicht der anstehenden Konkurs-Termine,
£) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, Ï :
9) die Verpachtungstermine der]Königl. Hof-Güter und Stzats-Domänen, sowie anderer Landgüter,
n ber Eintragungen und Löschungen in den Handel
den 29. Oktober
I
Preußischen Staats-Anzeiger.
1875.
E A R)
nt s Lé
und Zzeichenregiitzrn veröfeatliht:
H - 6) die von den Reihs-, Staats- und Kommunalbehörden ausgesŸriebenen Submifsionst:rraine , 7) die Tarif- und Fabrptan-Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
8) die Uebersicht der Haupt-Eisenbaßn-Verbindungen
Berlins,
9) die Uebersicht der beftehenden Poftdampfschiff-BVerbindungen mit tansatlantischen Ländern,
10) das Telegraphen-Berkehröblatt.
: _ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher tinem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. s: 26;
Daë Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Azftalten des Ju: | jowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgräßerstra Buchhandlungen, für Berlin au dur die Expedition SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
A. 7 Oa 5 LIrEIIT
3nd Auslantes,
Eutsheidungen Rheinischer und Elsaß- Lothringenscher Gerithte.
Die Hastung des Firmenübernehmers für die Firmenschulden. Die Frage der Haftung des Firmenübernehmers für die Firm-nschulden, welche durch die Urtheile des Reichs-Oberhandelsgerihts vom 21. Oftober 1870 und 24. Februar 1871 dahin entschieden wurde, „daß die Firmenschulden im Zweifel nicht mit der Firma auf den neuen Firmeninhaber übergehen,“
ist im legten Hefte von Bushs Arhiv Bd. 32,
von Neuem unterzogen worden. Derselben entneh- men wir in Kürze nacstchende Hauptgesichtspunkte :
In §. 1 stellt der Verfasser die Möglichkeiten des Eintritts in eine bestehende Firma in folgender Weise zusammen:
1) Die Firma des Ges®äfts eines Einzelkauf- manns geht Seitens des bisherigen Inhabers auf den Nachfolger über (Art. 22 H. G. B.),
2) die Firma eines beftehenden Gefellschaft8- geschäfts geht auf einen Nachfolger über (Art. 22 1. c.),
3) in ein bestehendes Einzelfaufmannsgeschäft tritt Jemand als Ges-lischafter ein (Art. 24 1. e.),
4) zu einer bestehenden Handelsgesellschaft tritt Jemand als Gesellschafter hinzu (Art. 24 und 113 L 6).
In allen diesen vier Fällen kann die bisherige Firma beibehalten werden. Strittig ist nur die Frage, ob und in wie weit der neu Eintretende für die vor seinem Eintritte begründeten Verbindlich- keiten haftet oder nicht. Kein Zweifel besteht bei Erbgang und sind hier die gewöhnlichen erbrechtlichen Regeln maßgebend. :
In allea anderen Fällen, also bei jeder Singular- succession bestehen über diese Frage drei Ansichten, nämlich:
1) Die oben angegebene, delsgerict adoptirte,
2) die, daß im Zweifel die Haftung des Firmen- übernehmers zu präfumiren fei,
3) die, daß der Firmenübernehmer nach Außen hin unbedingt hafte, d. h. daß diese Haftung eine unbeshränfte und unbeschränkbare sei. Dieje leßtere Ansicht ist die vom Verfasser vertretene. Das H. G. B. hat hierüber zwar feine ausdrück- liche Bestimmung, allein aus dem Zusammenhalte der Art. 22 24 und 23 lasse fih, glaubt der Ver- fasser, die Richtigkeit dieser leßten Auffassung ab- leiten zu fönnen.
Jndem er dies thut, stellt er in den §8. 3 und 4 zunächst die Begriffe „Firma und Geschäft“ fest. In ersterer Hinsicht gelangt er zu dem Resultate, da; die Firma der Name der Person des Kaufmanns nur in fofern ist, als und wetl hinter ihm das Geschait steht, von welchem sie niht ablösbar ift, d. h. fie wird entweder vem Nachfolger übernommen oder fie geht unter. Die Firma ift also der Name des Geîcafts selbit und deßalb nur mit diesem veräußerlih. Sie ift das äußere Zeichen der Identität des Geschäftes.
Das Wort „eschäft“ aber definirt der Verfasser (eine lei | geschäft) als die Gesammtheit des fauf- männischen Vermögens, welhes den Kredit und das Renomm-e t «gt, und legt dar, daß damit sowohl die Anschauungen des Handelsstandes, als auch die Vorschriften des H. G. B. 19, 54 Asvsf. 1, 111 Abs. 2, 164 Abi. 2, 213 Abs. 2 u. 297 übereinstimmen. Das Geschäft is die Haupt- sache, die Inhaberschaft de Rebensahe. Daraus folgt, wie in §8. 5 und 6 dargelegt ift, daß der Geschäfts- und Firmen-Uebernehmer ohne Weiteres befugt sein muß, die geshäftlich-n Forderungen ein- zutreiben, und-ebenfo verpflichtet t, den Geschäfts- verbindlifeiten nachzukommen. Die Schuld ruht auf der Firma gleichwie der Kredit, Die Fortführung der ersteren involvirt {hon an sich ie unbedingte Haftung für die Firmenshulden. Darum hat die
Praxis auch aus der Firma selbst ein Werthobjekt | 7 sind die Firmeng äubiger : los befugt, sondern genöthigt, :
gemacht. Nach §. deshalb nicht 1 g nah wie vor sih an das Geschäft selbst zu halten. Reicht das Vermögen des Geschäfts nicht hin, so sind fie berechtigt, das sonstige Vermögen des Er- werbers zu beanspruchen und erft, wenn auch dies niht mehr bhinlänglich zur Deckung der Verbindlich- keiten ist, haftet das aus dem Geschäfte gezogene und sonstige Vermögen des früheren Jnhabers, Darum hat auch der Letztere die Einrede der Vor- auéflage. — Fall, daß das Handelsgeshaft als Ganzes ohne Nachfolge in die Firma übergeht
zusammen.
1) Das Ge)\ehäft geht mit Firma über. kung \{châft bleibt dasselbe, \chränfbarer Uebergang der Schuldes.
2) Das Geschäft geht ohne Firma über:
a) als Gesammtheit. Entbehrt diese Thatsache
der Puvlicität oder fteht sie nicht font fest, so muß |
sie bewiesen werden; dann aber befteht dieselbe Wir- kung nah Außen wie unter 1.;
A R
ob Ein -elkaufmanns- oder Gesellschafts- !
Der §. 8 berücksichtigt nun auch den
und ftellt | folgende Fälle der Uebertragung bei einem Geschäfte ;
Wir- | dieses Ueberganges nah Außen: Das Ge- ! also unbeschränkter und unbe- | Forderungen und |
auch die im §. 6 des Geseges über den Markeuschuß, vom 30, November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlitt werden, erscheint an in
b. als mehr oder weniger große Suwmuce von !
Einzelgegenständen, Forderungen u. f. w. In diesem ¡ Falle ist die sacli%he theilweise Gemeinschaft mit ; einem andern ohne rechtliche Bedeutung.
Hieraus ist zu ersehen, daß der Uebergang eines
¡ Gesammtgeschäfts ohne Firma sich weder in seinen Vorausseßungen noch Wirkungen von der Ueber-
| nahme des Geschäfts mit Firma unterscheidet.
¡ Bei alledem ist es selbstverständlich, daß der alte ; | Und neue Inhaber Beliebiges unter si vereinbaren :
¡ Tonnen.
| Solche Vereinbarungen haben jedo nur die Be- t Hv Dd. 92, | deutung einer inneren Angelegenheit des Geschäfts. !
S. 201 bis 221 von Herrn Dr. Mommsen in Schles- | A
wig einer sehr eingehenden interessanten Erörterung !
| Die Vorsteher der Kaufmannschaft eine | Handelsplaßes find, nach einem Erkenntniß d | Reichs-Ober-Handelsgerihts vom 12. Oktober d. J
2 D 2 v
jals die geeignetsten Zeugen (Gutachter) ; {Über die Existenz eines allgemeinen Plat- |
betrachten. Vorsteher der
„Die
¡ gebrauchs zu
| der Regel anstatt der Gesammtheit oder Mehrzahl der Fâlle uur einzelne Vorgänge wahrnehmbar find, und deéhalb vermag, wenn die Borsteher die Eristenz eines allgemeinen Ortsgebrauchs mit aller Bestimmt-
zelner Kaufleute die Beweiskraft der Vorsteher-Aus- kunft nicht zu ers{chüttern. Dieser Gedankengang verkennt weder das Recht einer Partei auf Gegen- beweis, noch die Stellung der Vorfteher als Gut- achter, noch den Saß, daß zwei Zeugen in der Regel vollen Beweis machen, noch ignorirt er die riter- ; liche Pflicht, der Wahrheit möglichst auf den Grund { zu kommen, sondern giebt unter verschiedeney Beweis-
{ mitteln aus inneren Eründen dem einen den Vorzug. * vom Reichs-Ober-Hans-
/ Bush's Archiv Band 32, Heft 4 (Carl i Heymanns Verlag), hat folgenden Inhalt: Rechts- { grundsäße des Reichs-Oberhandelsgerichts in Leipzig.
— “Nachtrag. ¿ von Ziegeln auêgefördert werden soll, als eine un- ! bewegliche Sache anzusehen. Art. 275 des H.G.B.
| — Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel
¡und Volkswirthschaft, Organ des Ober-
\chlesischen berg- und hüttenmänniscen : Vereins, redigirt von Dr. Adolf Franßt zu | Beuthen O./S., enthält in Nr. 43 vom 23. Okf- | tober d. J.: Zur Zolltarifsrevision in Oesfter-
¡reich. Eine Mahnung an die Freihändler. : i Der Artikel geht insbesondere näher auf die Kund- | | gebung der Handels- und Gewerbekammer in Prag ?
{ ein, welche unter -dem Titel: „Die Zolltarifsrevision. ! Bericht an das hohe k. k. Handels-Minifterium , er- | stattet von der Handels- und Gew-rbekammer in Prag“
auch dur den Buchhandel zu beziehen is. — Zur Eisenzollfrage VIIl. — Den leßten Artikel ¡ bildet ein Bericht über die leßte Versammlung des | britishen Eisen- und Stahl-Instituts zu | Manchester. G
— Nr. 43 des „Gewerbeblatts aus Würt- temberg“, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel, enthält: Populâre Farbenkunde. — Die neue Kontrol - Uhr von C, u. E. Fein in Stuttgart. — Vorsicht beim Ein- fauf von appretirten Baumwollgeweben. — Der Dampf als billige Arbeitskraft. — Stand des Eisen- marftes in England. — Ankündigungen.
— Nr. 1252 desBremer Handelsblatt, Wochen- :
{ schrift für Handel, Volkswirthschaft und Statistik, hat folgenden Inhalt: Wochenschau. Die Lage des deutshen Geldmarktes. — Der Eisenhandel Deutschlands im Jahre 1874. — Vermischte Mit- ‘ theilungen. — Marktberichte mit Schiffsnachrichten. — Anzeigen. — Zuftand und Fortschritte der Lebens- | verficherungs-Anftalten im Jahre 1874, — Anzeigen,
Handels-Regifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich |
Sachsen, dem Großherzogthum H essen und dem
‘ Herzogthum Anhalt werden Dienstags unter der Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau | veröffentlicht, die ersteren wöchentlith, die beiden leß- j teren monatli,
/ Anklam. Bekanntmachung. In unser Prokurenregister is bei Nr. 20, : Colonne 8, eingetragen: Die Prokura der Ehefrau des Kaufmanns Daniel Schlesinger, Fanny, geb, Rose, zu Anklam ift erloschen; eingetragen zufolge Ver- fügung vom 23. Oktober 1875 am 25. Ok- tober 1875, Auklam, den 23. Oktober 1875. Königliches Kreisgericht, Erfte Abtheilung. Berlin. Handelsregister des Kömglichen Stadtgerichts zx Berlitz, Zufolge Verfügung vom 28, Oktober 1875 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt :
ße 109, und alle
Kaufmannschaft sind vermöge ihrer Stellung besser : befähigt, die Gesammtheit der in Betracht kommens- | den Fâlle und Verhältnisse zu übersehen und aus : ihnen einen allgemeinen Plaßgebrauch zu erkennen ! i oder zu verneinen, als einzelne Kaufleute, denen in !
heit verneint haben, das abweichende Bezeugen ein- !
T)
Das Central-Handels-Register für das Deutïche Reich erscheint in der Regel tägli. — Dat
Abonnement beträzt 1 e 50
In unser Gesellschaftsregister, woiclbst unter Nr. 3994 die hiesige Aktiengefellschaft in Firma: Actien-Gesellschaft für Wasserheizung- und
Wassexleitung (vorm. Granger & Hyan) vermerft ttebt, ift eingetragen :
Dur Beschluß der Generalversammlung vom 6. Oftober 1875, déren Protokoll \sich in be- glaubigter Form Beilageband 352, Seite 97 bis 107, befindet, haben §8. 41 der Statuten einen
Zusaß und die Statuten selbst cinen Nachtrag :
erhalten. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4291 die hiesige Aftiengefellschaft in Firma:
Neue Sommerfelder Tuchfabrik (vorur. Friedrich
Schmidt & Co.) Aktien-Gesellschaft vermerkt ftebt, ift eingetragen :
Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 16. Ok- ; tober 1875 ist der §. 13 der Statuten dahin ! abgeändert worden, daß die öoffentlihen Be- !
kanntmachungen der Gefsellshaft nur noch durch die Berliner Börsen-Zeitung und die National-Zeitung
erfolgen.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 1969 die hiesige Handel8gefellschaft in Firma : Schwarz & Schimrigk vermerkt fteht, ift eingetragen : Der Vermerk vom 13. Auguft 1875,
ck, bezüglich der Bestellung des Kaufmanns Salomon Cohn zum Abwesenheits-Kurator des M-x Emil Schimrigk ift gelö\{cht und die Gesellschaft dur gegenseitige Uebereinkunft aufgelöt. Der Kaufmann Oswald E- uard August Schwarz zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter der Firma Oswald Schwarz fort. Vergleiche Nr. 9021 des Firmenregisters. Demnächst ift in unser Firmenregister 9021 die Firma: Oswald Schwarz und als deren Inhaber der Kaufmann Oswald Eduard August Schwarz hier eingetragen worden.
Ist Lehm, welcher zur Anfertigung ;
In unjer Gesellschafttregister , woselbst unter Nr. 4467 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C, G. Brachmüller vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber- einfunft aufgelöt. Der Kaufmann Eduard August Schwarz zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nx. 9022 des Firmenregisters. Der
Emil Schimrigk ift gelöscht. Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 9022 die Firma: C. G. Bruchmüller und als deren Inhaber der Kaufmann Oêwald Eduard August Schwarz hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 9169 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: E, Milster. Gebr. Siebe vermerkt steht, ist eingetragen :
einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Hermann JIoop zu Berlin seßt das Handelëgeschäft unter
gleihe Nr. 9023 des Firmenregisters,
9023 die Firma:
Ernst Milster Nachfolger und als deren Jnhaber der Kaufmann Hermann Joop hier eingetragen worden.
{ In unser Firmenregister sind: j unter Nr. 9024 die Firma: Carl Lorenz | und als deren Inhaber der | Carl Lorenz hier { Hirtenstraße 13), } unter ir. 9025 die | Huldschinsfy und als deren Inhaber der Kaufmann Berthold Huldschinsky hier (jeßiges
Fi.ma:
gr08),
unter Nr. 9026 die Firma: Ernst Pathe
und als deren Jnhaber der Kaufmann Ernst ;
| | j | | j Pathe hier (jeßiges Geschäftslokal: Wal- | demarstraße 10) (Branche : Bettfedern und j Negligé, sowie Agentur in Werthpapieren) | eingetragen worden. i Der Kaufmann Wilhelm Theodor Werther zu | Berlin hat für sein hierselb untec der Firma: Theod. Werther & Co. A (Firmenregister Nr. 164) bestehendes Handelsgeschäft dem Buchhalter Max Müller zu Berlin Kollektiv- prokura gemeinscaftlich mit Hermann Bürgel (Nr. | 2960 Profurenregisfter) ertheilt und ift dieselbe in i unser Prokurenregister unter Nr. 3190 eingetragen,
| dagegen in demselben bei Nr. 2960 vermerkt wor:
| den: Die Prokura des Julius Treitel ift erloschen
9 für das Vierteljahr. — | Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 30 4,
unter Nr. |
Oswald !
Vermerk vom 13. August 1875 bezüglich der | Bestellung des Kaufmanns Salomon Cohn zum Abwesenheits-Kurator des Gesellshafters Mar ;
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber- :
der Firma Ernst Milfster Iiachfolger fort. Ver- i
Demnächst ift in unser Firmenregifter unter Nr.
Holzhändler | (jeßiges Geschäftslokal: !
Berthold ;
Geschäftslokal : ! Stralauerstraße 12), (Branche: Kohlen en !
Einzelne Nummern kosten 20 S. —
und Bürgel Kollektivprokurist mit Max Müller (Nr. 3190 Prokurenregister).
Gelöscht ift: Prokurenregifter Nr. 1977 die Profura des Carl Ludwig Ferdinand Koenig für die bereits gelöschte Firma: A, Ed. Schwarß Nchfagr. Berlin, deu 28 Oktober 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsache | Bielefeld. Handelsregister. j In unser Handelsregiiter ift eingetragen: Nr. 610 des Firmenregisters. Firma: Ev, Vereinshaus zu Bielefeld. Die Firma it gelöscht. Nr. 644 daselbst. Firma: | E. Droß zu Bielefeld, Alleiniger Inhaber i} der Kaufmann Emil Droß ! hier. Nr. 645 daselbt Firma : i C. A. Poppe zu Brackwede. Alleiniger Inhaber ist der Bahnhofs-Inspeftor a. D. Poppe in Brackw-de.
Nr. 65 des Gesellichaft registers. Die Firma: Borwärts, Gesellschaft für Flachsspinuerei und Wewverci in Bielefeld
ist in: „Spinnerei Borwärts zu Brackwede bei Bielefeld“ umgeändert. Nr. 75 daselbst. Firma: Bielefelder Aktiengesellschaft für mewzanise W-ebereci- zu Bielefeld. Der Kaufmann Atvert Mohr am Gadderbaum ist als zweiter Direitor in die Gesellschaft einge- treten. Nr. 157. Firma: Wesifälische Bank zu Bielefeld. An Stelle des auegeschiedenen Direktionsmitgliedes | Ahlborn ift der Kaufmann Albert Müller hbi.r ge- wählt. Nr. 216 daselbst. Firma: Lemförder Sandstein Actien-Gesellschaft zu Bielefeld Die GeseKschaft 1 aufgelöst und der Kaufmann | Robert Meyer hier zum alleinigen Liquidator ernannt. Nr. 259 daselbst. Kirma: i Droß & Goeze zu Bielefeld. Die Gesellschaft ift aufgelöst. Nr. 266 daseclbit, Firma:
Bereinshaus, Aktiengesellschaft zu Bielefeld, Die Geselischaft ist eine Aktiengesellschaft. : Grundfapit l ift auf 51,300 K festgeseßt und in Aftien von je 300 # eingetheilt und kann eine Erhöhung durh Beschluß der Generalversamms-
| lung erfolgen. ; Die von der Gesells{aft machungen erfolgen: in dem Bielefelder Weochenblatte und Konservativen Volksfreunde. Der Vorstand besteht aus dem Kaufmann Con- i rad Prigge hier und dem Kaufmann Johann Hein- rich Böskenkamp hiec. Nr. 267 daselbst Firma: Aug. Brinkmaun & Nüter zu Werther mit einer Zweigniederlassung in Bielefeld, Die GeselUschaster der offenen Handelsgesellschaft sind: 1) Kaufmann August Brinkmann in Bielefeld, 2) Kaufmann Hermann Rüter zu Werther. Nr. 184 des Prokurenregisters. Firma: C. A. Poppe zu Bielefeld. / ; Dem Kaufmann Caecl Poppe zu Brackwede ist | Prokura ertheilt. Nr. 185 daselbst. Firma: A. Biermann zu Bielefeld. i Der Ebefrau Louise Biermann, geb. Rohde hier, ist Prokura ertheilt. Bielefeld, den 15. Oktober 1875. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
(T8 Was
ausgehenden Bekannt-
in dem
Borken. Jn unfer Handels- (Firmen-) Re- gister ift zufolge Verfügung vom heutigen Tage | eingetragen worden : Nr. 179. Carl Neuhaus zu Borken, als In- haber der Firma Carl Neuhaus für das zu Borken bestehende Handelsgeschäft. Borken, den 25. Oktober 1875. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
| Breslau. VBVekauntmachung. In unser Firmencegister if bei Nr. 3897 das | Erlöschen der Firma: j Richard Wendler | hier, heute eingetragen worden. | Breslau, den 25 Oktober 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung T.
Breslau. Bekanntmachung, : In unser Firmenregister ist Nr. 4108 die Firma: | Wilhelm Röttiger ; | und als deren Jnhaber der Kaufmann Wilhelm ! Rôttiger hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 25. Oktober 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.