1937 / 226 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 01 Oct 1937 18:00:01 GMT) scan diff

Erfte Beilage zuni- Neis: und. Staatsanzeiger Nr. 226 vom 1, Oktober 1937. S. 2.

Staatssekretär Reinhardt gegen Steuererhöhßhungsvorschläge.

Staatssekretär Reinhardt hat vor einigen Tagen auf ‘einer Fachwissenschaftlihen Tagung der Betriebsprüfer der Reichsfinanzverwaltung, die in München stattgefunden hat, zur Frage allgemeiner Steuererhöhungen das Folgende ausgeführt: „Es wird seit einiger Zeit viel geredet und geschrieben von Steuererhöhungen, es werden in einer Wirtschaftszeit- schrift Steuererhöhungen geradezu gefordert. Jch kann dazu nur sagen, daß im Reichsfinanzministerium sich mit Plänen zur Erhöhung von Steuern niemand befaßt und auh in absehbarer Zeit niht befassen wird. Wir befassen uns im Reichsfinanzministerium nicht mit der Frage allgemeiner Steuererhöhungen, sondern wir sinnen einzig und allein unentwegt, wie wir die Leistungsfähigkeit der Reihsfinanzverwaltung fortgeseßt steigern und grundsäßlih im Rahmen der bestehenden Steuergeseße ein weiteres bedeutendes Mehr an Steuerauf- kommen erzielen können. All unser Sinnen und alle unsere Maßnahmen laufen auf eine restlose Verwirklichung des Grundsavzes der Gleihmäßigkeit der Be- steuerung hinaus. Solche Maßnahmen durchzuführen, ist für die Reichsfinanzverwaltung zwar wesentlich \chwieri- ger und arbeitsreicher als die bequeme Maßnahme der allgemeinen Steuererhöhungz wir glauben jedoch, daß die Steuerpflichtigen für eine fortgeseyte Verfeine- rung der Veranlagungs- und Erhébungs- technik und für einen Ausbau der Betriebs- prüfung der Reichsfinanzverwaltung mehr Verständnis haben werden als für allgemeine Steuererhöhungen.,

Ein unerläßlihes Mittel zur Erreihung des Zieles, die in den Steuergeseßen vorgesehenen Steuergegenstände restlos zu erfassen, ist auch die Betriebsprüfung, Die Betriebs- prüfung darf niemals zu einer Einrihtung werden, der die Steuerpflichtigen abgeneigt sind, sondern sie muß eine Ein- rihtung sein, die auch durch die Steuerpflichtigen als geeignete Maßnahme, die Unternehmer und die Einzelperson vor allgemeinen Steuererhö- hungen möglichst zu bewahren, anerkannt und ge- \chääßzt wird. Die Betriebsprüfung ist niht in dex Hauptsache da, um gegen verdächtige Personen eingeseßt zu werden, sondern sie ist da, um alle in der Deutschen Volkswirtschaft vor-

kommenden Betriebe planmäßig zu prüfen. Sie ist da, um falschen Glauben, der da und dort etwa vorhanden sein sollte, festzustellen, und in mündliher Besprehung Zweifels - fragen zu klären und Mißverständnisse und Mei- nungsverschiedenheiten zu beseitigen.

Das Verhältnis zwishen Finanzbehörde und Steuerpflichtigen muß ein solhes gegenseitigen Verständnisses und gegenseitigen Vertrauens werden. Das seßt selbst- verständlih voraus, daß der Steuerpflichtige sich nicht als un - ehrlih oder böswillig erweist. Und umgekehrt hat jeder ehrliche Steuerpflihtige ein Recht darauf, daß der Finanz- beamte ihm höflich gegenübertritt und alles unterläßt, was geeignet sein könnte, ihn in seiner Ehre zu kränken.“

Staatssekretär Reinhardt wies auch mit besonderem Nachdruck auf die unbedingte Nvtwendigkeit,das Steuergeheimnis zu wahren, hin. Ex gab eine Reihe vdn Grundsätzen bekannt, die die Be- triebsprüfer bei der Durhführung von Betriebs8prüfungen in Zu- kunft besonders beachten sollen, und er kündigte zum Schluß eine Beseitigung der Bewertungsfreiheit für kurzlebige Wirtshaftgüter des Anlagever- mögens an. Dazu führte er das Folgende aus:

„Es ist nah Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit und bei der gegenwärtig bestehenden Rohstoffknappheit niht mehr vertretbar, die Vorschrift des § 6 Ziffer 1 Say 4 EStG. über die Bewer- tungsfreiheit für kurzlebige Wirtshaftsgüter des Anlagevermögens bestehen zu lassen. Diese Vorschrift war in das Einkommensteuergeseß vom Oktober 1934 als Maßnahme im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit und zur Erhöhung der Lei- ]stungsfähigkeit der betrieblihen Anlagen auf- genommen worden. Sie hat ihren Zweck nunmehr durchaus erfüllt, Es würde im Gegenteil volkswirtschaftlich verfehlt sein, sie in der Zeit der Vollbeshäftigung der Maschinenindustrie und der Rohstoffknappheit bestehen zu lassen. Auch der außergewöhnlihe Finanzbedarf des Reichs ge- bietet, daß die Möglichkeit der Erzielung steuerlihec Er- \parnisse nunmehr beseitigt wird. Die Vorschrift des § 6

Ziffer 1 Saß 4 EStG. wird demnächst, und zwar mit Wirkung

bereits für das Wirtschaftsjahr 1937, aufgehoben werden,

Es ist selbstverständlih, dak andere Zeiten andere | ®| Jch bin überzeugt, daß jeder Unter- | **!

Maßnahmen erfordern.

nehmer die Beseitigung der Vorschrift über die Bewertungsfreiheit ! kurzlebige Wirtschaftsqüter als volkswirtschaftlihes und ;

für finanzwirtschaftlihes Erfordernis nur billigen wird.“

Grundlagen der Wirtschaft im nationalsozialistischen Staate.

20. Reichsfachtagung Deutscher Treuhand- gesellschaften in Mlinchen. Erster Tag.

Auf der vom Treuhandverband.- e. V., Berlin, in--der Zeit

vom 1.—3, Oktober in München veranstalteten 20, Reihsfachtagung Deutscher Treuhandgesellshaften sprah als erster Redner SS.- Gruppenführer Wittje, Hamburg, über „Grundlagen der Wirkt- schaft im nationalsozialistishen Staat“, Der Redner ging aus von dem Zustand, in dem sih die Wirtschaft vor der Machtergreifun befunden hat und schilderte die Stellung, Bedeutung und Auf- gaben, welche der deutshen Wirtschaft in den vergangenen vier «Fahren unter der nätionalsozialistishen Wirtschaftsführung zuge- fallen sind, und wies darauf hin, daß die Wirtschaft erst dann thren Wert und ihre Aufgabe besißt, wenn sie nicht Ausdruck irgendeiner Wirtschaftsform oder -art, sondern im Lebten: Mittel zum Zwet, Dienerin am Ganzen, volksverpflihtete Wirtschaft ist. Wirtschafts- auffassungen und Wirtschaftstheorien formen nicht die Menschen, sondern es sind gerade die Menschen, die die Wirtschaft gestalten. Der Redner entwickelte sodann die Gesichtspunkte, die heute im nationalsozialistischen Staat von einem Wirtschaftsführer verlangt werden, nämlih Charakter und Leistung. Während damals das Ziel der Absaß war, gilt heute die Produktion und das Produ- tjerenkönnen als die wichtigste Aufgabe. Eine Produktionsnot ist ervorgerufen durch den Mangel an Rohstoffen, besonders an solhen, welhe wir importieren müssen. Fn diesem Zusammen- hang ging der Redner ausführlich auf den Vierjahresplan ein. Abschließend faßte er die Grundlagen unserer nationalsozialistishen Wirtschaft in folgenden vier Stihwo1:en zusammen: 1. Volksver- pflihtete Wirtschaft, die dem Ganzen dient, infolgedessen, 2. Men- schen, die der Verpflichtung der Nation gegenüber sih bewußt sind, d. h. Nationalsozialisten, 3. Sozialismus, als Ausdruck des Zu- sammenschlusses und der Zusammengehörigkeit, wahre Kamerad- Pa 4. Eingliederung und Unterordnung der Wirtschaft unter die großen Aufgaben der Nation, nämlih a) Aufbau der Wehr- DaR b) Erringung der wirtschaftlihen Freiheit durch eigene ‘raft.

Sodann hielt Amtsgerichtsrat Herbig, Referent im Reichs- justizministerium, Berlin, einen Vortrag Über „Welhe Aende- rungen kommen für Aktiengesellshaften durch Jukrafsttreten des neuen Aktiengeseßes am 1, Oktober 1937 in Betracht?“ Der Vor- tragende erinnerte zunächst daran, daß das Aktiengeses vom 30. 1, 1937 mit dem heutigen Tage, dem 1. 10. 1937, in Kraft getreten sei. Nunmehx gelte es für alle Gesellschaften, die das isher zuruückgestellt hätten, die Saßungen dem neuen Recht an- zupassen und auch in ihrer Geschäfisgebarung dem neuen Rechts- denken Rechnung zu tragen. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß alle Gesellshaften die notwendige Ueberprüfung ihrer Saßungen zum Anlaß nehmen möchten, die Saßungen von überflüssigem Ballast zu befreien. Der Vortragende erläuterte dann zunächst, welhe Wirkungen die neuen Vorschriften über das Mindest- grundkapifal von 500 000 NM für die bestehenden kleinen, mitt- leren und größeren Gesellshaften habe und welhe Auswirkungen sih aus der grundsäßlihen Rückkehr zur 1000-RM-Aktie ergeben. Namentlich betonte er, daß es den kleinen Gesellshaften mit einem Grundkapital von weniger als 100 000 RM, wenn sie aus irgend- welchen Gründen auf die Erhaltung der Rechtsform dex Afktien- gesellshaft Wert legen müßten, auch jeßt noch möglih sei, durh Erhöhung des Is auf mindestens 100 000 RM dem Zwang zur Auflösung oder Umwandlung zu entgehen. Besonders ausführlich erläuterte der Vortragende die Bestimmungen über die Verfassung der Aktiengesellshaft, über die Abgrenzung der

Tätigkeitsbereihe von Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversamms- j

lung und legte dar, wie das Geseß jeder Gesellshaft die Möglich- keit gebe, allen berechtigten Belangen zu genügen. Er wandte ih entschieden gegen jeden Versuch, die neuen Bestimmungen, nament- lih die über die Bezüge der Vorstandsmitglieder und über das angemessene Verhältnis zwishen Gewinnbeteiligungen und frei- willigen sozialen Leistungen der Gesellschaft, zu umgehen.

Einen breiten Raum nahmen die I A h über die Rechnungslegung, namentlih über das Verfa

ren zux Feststellung

des Jahresabschlusses, über die Gewinnverteilung und über den Geschäftsbericht ein. Die für die Wirtschaftsprüfungsgesellshaften besonders bedeutsamen Bestimmungen über die Prüfung des Jahresabschlusses wurden gesondert erörtert. Kürzer wurden die Bestimmungen über die neuen Maßnahmen der Kapitalbeschaffung und der Kapitalherabsezung und übex die neuen Möglichkeiten der

Verschmelzung. und der Umwandlung. erläutert,

Lage und Aussichten des deutschen Gastgewerbes.

Das Fnstitut für Konjunkturforshung gibt in seinem neuen Wochenbericht einen umfassenden Ueberblick über die Lage und Aussichten des s Gastgewerbes. Jn diesem wird zu- sammenfassend die Stellung dieses Gewerbes im Rahmen der deutschen Gesamtwirtschaft dur folgende N gekennzeichnet: Mit einem Umsatz, der im leßten Jahrzehnt zwischen 3,9 und 6,4 Mrd. RM geshwankt hat, bindet das Gastgewerbe einen bedeutenden Teil rund 8% des deutschen Privateinkom- mens... Jn rund 4 Million Betrieben des Gastgewerbes sind, wenn man die Zahlen der gewerblichen Betriebszählung von 1933 zugrundegelegt, 790 000 Menschen beschäftigt; das sind mehr Menschen als das Personal der Reichsbahn, der Privatbahnen und der Straßenbahnen zusammengenommen. Eine besondere soziologishe Bedeutung gewährt ihm ferner sein ausgesprochen mittelständisher Charakter: Die .Klein- und Mittelbetriebe mit 1 bis 5 Beschäftigten machen nicht weniger als 92% aller Betriebe aus, au ist der größte Teil der Arbeitskräfte rund 69 % in solhen Betrieben beschäftigt. Eine weitere Besonder- heit endlich ist der starke Prozentsaß mithelfender Familienange- höriger. Von den gesamten im Gastgewerbe beschäftigten Per- sonen sind 63 % Betriebsinhaber oder Angehörige des Fnhabers.

Ueber die“ Aussichten wird abschließend festgestellt, daß die Umsatentwicklung des Verpflegungsgewerbes heute wohl nicht mehr ausschließlich vom Bierverbrauh beherrsht wird, weil be- sonders in den leßten Fahren der Weinverbrauch an Bedeutung gewonnen hat. Dazu kommt der höhere Branntweinverbrauch und der steigende Umsay von alkoholfreien Getränken, besonders von Faßbrause. Neben dem Getränkeverbrauch wird mit steigen- dem Einkommen auch der Verbrauch von Eßwaren und Tabak- waren zunehmen. Schließlich wird die allgemeine Tendenz, mehr „persönliche Dienstleistungen“ und damit auch die Dienstleistungen des Verpflequngsgewerbes stärker in Anspruch zu nehmen, im Laufe der nächsten Fahre eine wichtige Rolle spielen. Eine beson= dere Erwähnung verdienen die Mittagstishe und alkoholfreien Wirtschaften. Sie haben von 1925 bis 1933 außerordentlich stark um 68 % zugenommen. Für die Mehrzahl der übrigen Restaurationsbetriebe bedeuten sie aber vorläufig wohl noch keine erhebliche Verschärfung des Wettbewerbs. Die Aussichten des Verpflegungsgewerbes sind im ganzen verhältnismäßig günstig zu beurteilen, wenn auch infolge der Ueberseßzung des Gewerbes dem einzelnen Betrieb die Umsaßsteigerung nicht besonders groß vor- fommen mag. Welchen Einfluß die neuen Formen des kollektiven gesellshaftlihen Verkehrs auf. die Entwicklung das Gaststätten- gewerbes haben, läßt sih vorläufig niht übersehen.

Devisenbewirtschaftung.

Merkblatt liber die Zahlungen im Warenverkehr mit Griechenland.

Im Anschluß an das soeben abgeschlossene neue Verrech- nungsabkommen zwischen Deutshland und Griéchenland wird durch den RE. Nr. 135/37 D. St. 44/37 Ue. St. das neue Merk- blatt über die Zahlungen im Warenverkehr bekanntgegeben.

pp

m ———

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Niurhrrevier: ofm 80. September 1937: Gestellt 26 739 Wagen,

nicht gestellt 335 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 1. Oktober auf 69,25 4 (am 830. September auf 72,75 44)

für 100 kg. H e Notierungen

der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes vom 1. Oktober 1937. (Die Preise verstehen sih ab Lager in Deutschland für prompte Lieferung und Bezahlung):

Originalhüttenaluminium, 98 bis 2

99 9% in Blöcken . . « « + « 133 RM für 100 kg desgl. in Walz- oder Drahtbarren

990 137

/, e. “0.0 " Reinniel 98—99 % . e o Antimon-Regulus . a R 4 Feinsilber . , 38,30-41,30 ,

De 0

fein

Fn Verlin festgestellte Notierungen und telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten. _ Telegraphische Auszahlung.

1. Oktober

Geld Brief

Aegypten(Alexandrien und Kairo) . . « « | 1 ägypt. Pfd. | 12,63 12,66 Mraontinion (Buenos : i E 9748

: 05

30, September Geld Brief

12,63 12,66 0,744 0,748 41,98 42,06

9157| 0,156 0,158 : 0531 3,047 83,053 17 155,05 55,17 710 | 47,00 47,10 136 1 12,33 12,36

07 1 67,93 68,07

4651 5,465 5,465

ankreich (Paris) 5491 8,526 8,544 (Griechenland (Atben ) : 357) 2,393 2,357

00 [137,77 138,05 19/35 | 15,32 15,36 55,23 | 55,11 55,23

13,11 | 13,09 13,11 0,721] 0/719 0,721

5,7061 5,694 5,706 2,496] 2,493 2,497 49,00 | 48,90 49,00

42,02 | 41,94 42,02 62,09 | 61,97 62,09 49,05 | 48,99 49,05

‘4710 47,00 11/22 | 11/20

ulid ULULLILTUGN d Fran (Teheran) . íJFsland (Neyfkiavik) . talien (Nom und

Mailand) ...…. Japan (Tokio u. Kobe) Jugoslawien (Bel-

grad und Zagreb). Canada (Montreal) . Leltland ()iga) . Litauen (Kowno/Kau-

eel E I Norwegen (Oslo) . S Maat Ä

olen arschau,: : |. ¿10

Kattowitz, Pösen) . | 100 Zloty Bors, abon) . | 100 Escudo Numänien (Bukarest) | 100 Lei Schweden, Stockholm

und Göteborg) . .| 100 Kronen Schweiz (Zürich,

Basel und Bern). | 100 Franken Spanien (Madrid u.

Barcelona) . . . |100 Peseten

100 Kronen 1 türk. Pfund 100 Pengö

Tschechoslow. (Prag) Türkei (Istanbul). . Ungarn (Budapest) .

1 Goldpe]o 1459 1,461] 1,459 Verein, Staaten von ; Amerika (New York) | 1 Dollar 2,492 282,496] 2,493 Ausländische Geldsorten und Banknoten.

| 15/31 55/11

13,09 0,719

9,694 2,492 48,90

41,94

100 Nials 100 isl. Kr.

100 Lire 1 Yen

100 Dinar

1 kanad. Doll. 100 Lats

100 Litas

100 Kronen | 61,97 100 Schilling | 48,95.

F 17,00

11,20 11,22

63,70

57,35

17,02 8/719 1/982 1,461

2,497

63,58 57,21 16,98

8,706 1,978

63,70 57,33 17,09

8,724 1,989

63,58

57,23

16,98 8,701 1,978

Uruguay (Montevid.)

1. Oft ober Geld Brief 20,38 20,46 1616 16,22

4,189 4,205

2,454 92,474 2,454 2,474 0/716 0,736 41,84 42,00 0,136 0,156

5490 55,12 47,01 47,19 12,305 12,345 12,305 12,345

541 5,6 849 853 13748 138/04

1307 13,13 568 572 24154 2474

41,70 41,86 61/81 62/05

48,90 49,10 47/01 47,19

30. September Geld Brief 20,388 20,46 1616 16,22 4,189 4,205

2,455 9,475 2,455 2,475 0,7716 0,736 41,84 42,00 0,137 0,157

54,90 55,12 47,01 47,19 12,305 12,345 12,305 12,345

641 6,45 8485 8/525 13753 138/09

13,07 13,13 568 572 2466 2,475

4170 41,86 6181 62/05

48,90 49,10 4701 47,19

Notiz für 1 Stüd

1 Dollar

1 Dollar

1 Pav.-Peso 100 Belga

1 Milreis 100 Leva

100 Kronen 100 Gulden 1 engl. Pfund 1 engl. Pfund 100 estn. Kr. 100 finul. M.

Sovereigns. .… | 20 Francs-Stülke . Gold-Dollars « « « | Amerikanische:

1000—ÿ Dollar.

2 und 1 Dollar. . Argentinische . « « « Belaishe. «6e Brasilianische . « « Bulgari)he « « « «- Däni)che C G66 Danziger e. eo. Englische: große . « .

1 £ u. darunter Estnishe .. .. «« « innische oe... T ranzösische eo... 100 15. Holländische . « „. « | 100 Gulden Italienische: große . | 100 Lire

100 Lire u. darunt. | 100 Lire JIugoslawishe . . „| 100 Dinar Kanadische . « « - « «| 1 kanad. Doll. Lettländische « « « « « | 100 Lats Litauische. . « « « « « | 100 Litas Norwegische . . « « . | 100 Kronen Oesterreich. : große. . | 100 Schilling

100 Schill. u. dar. | 100 Schilling Polniiche . . | 100 Zloty Numänische: 1000 Lei

und neue 500 Lei | 100 Lei

unter 500 Lei . . . [100 Lei Schwedische . . . [100 Kronen Schweizer: große . .| 100 Frs.

100 Frs. u. darunt. | 100 Frs. Spanische . .. . . .| 100 Pejeten Tschecho)lowakische:

5000, 1000 u. 500 Kr. | 100 Kronen 100 Kronen 1 türk. Pfund

100 Kr. u. darunter 100 Pengö

41 63,67 08 57.30 ‘08 57/30

63,41 57,06 57,06

57,28 97,28

63,67 | 63,4 7, 7

8,88 1/86

8,89 1,86

8,84 1,84

Türkishe ....... Ungarische .

Berichte von auswärtigen Warenmärtkten.

Bradford, 30. September. (D. N. B.) Am Wollmarkt entwidelte si ziemlih umfangreihes Geschäft auf einer ungefähren E von 34 d für 64er Kette. Für Garne war die Tendenz

etig.

471 T 64,00 M, do. IIT 58,00 bis 59,00 6,

Ersie Veilage zum Reichs- und Stäatsanzeiger Nr. 226 vom 1, Oktober 1937. S. 3.

Wirtschaft des Auslandes.

Ausweise ausländischer Iotenbanken.

Paris, 30. September. (D. N. B.) Ausweis der Bank bon Frankreich vom 24. September 1937 (in Klammern Zu- und Abnahme im TEREY zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 55805 (unverändert), Auslandsguthaben 12 (Abn. 3), Wechjel und Schaßscheine 10914 (Zun. 855), davon: disfkontierte inl. Handel8wehsel 9344, Zentralkasse der Bolksbanken 400, diskontierte ausl. Handel8wechsel 15, gzu- sammen 9759 (Zun. 857), in. Frankrei gekaufte börsenfähige Pehsel 362, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 793, zu- sanmen 1155 (Abn. 2), Lombarddarlehen 3806 (Abn. 138), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5637 (unverändert), Vorschüsse an den Staat Artikel 1, 2 und 3 v. 18. 6. 1936 22099, vom 30. 6. 1937 3900, zusammen 25 999 (Abn. 9). Passiva. Notenumlauf 88645 (Abn. 195), täglih fällige Verbindlichkeiten 19 479 (Zun. 615), davon: Tresorguthaben 75 (Zun. 5), Guthaben der Autonomen |Amortisationskasse 2261 (Zun. 22), Privatguthaben 17069 (Zun. 600), Verschiedene 74 (Abn. 12), Deckung des Bank- notenumlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten dur Gold 51,61 9% (51,81 9/0).

London, 29. September. (D. N. B.) Wochenausweis der Lank von England vom 29. September 1937 (in Klammern pr und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in 1000 Pfund terling: Jm Umlauf befindlihe Noten 488 470 (Zun. 2500), hinterlegte Noten 37 940 (Abn. 2500), andere Regierungssicher- Den der Emissionsabteilung 188 670 (Zun. 20), andere Sicher- iten der Emissionsabteilung 300 (Abn. 20), Silbermünzen- bestand der Ua n 10 (unverändert), Goldmünzen- ind Barrenbestand der Emissionsabteilung 326 410 (unverändert), Nepositen der Regierung 21 800 (Zun. 6140), andere Depositen: Lanken 95 120 (Abn. 10 480), Private 37 180 (Zun. 940), Regierungs- stherheiten 105 840 (Abn. 1030), andere Sicherheiten: Wechsel und Lorshüsse 6190 (Zun. 980), Wertpapiere 20770 (Abn. 870),

Gold- und Silberbestand der Bankabteilung 1660 (Zun. 40).

Verhältnis der Reserven zu den Passiven 25,69 qegon 28 79 9 L dau eunisas 32 Millionen, gege titspretende Wo des Vorjahrs 205 Mil onen oen!

107 Milliarden 2nleiten

Der französii-ze ©aushaltävocan! Paris, 30. Septem-: i

am Donnerstagnahmi!:

jung des Haushaltsvora1:|d

umfangreiche Entwurf )

Echaßamt in der Zeit i

107 Milliarden Franken Anleihen qua n N

handelt der Haushaltscntwurf aus rlid iFin

die Währungsentwicklung, die W ftslage

Preispolitik in Frankrei; unh |

lihen Erzeugnisse. Von dem zu erwartenden rechnerisGen Ueber- su von 1,6 Milliarden sollen 600 Millionen ie A Deer ivile Arbeiten ausgeworfen und der Rest von einer Milliarde für eamtengehaltsaufbesserungen bereitgestellt werden. Die Aus- gaben des ordéntlihen Haushalts für 1938 werden dann mit rund täcisdbon Mes i es S 10,9 Milliarden für die mili- n Länisterten) und die Einnahmen mit rund 53,7 Milliar-

den Franken errechnet. , B

Die Frage der belgischen Kohlenpreisgestaltung.

Brüssel, 30. September. Wie aus amtlichen Kreisen L erlautet sollen die belgischen Kohlenpreise bis Ende dieses Se entaegen den im Umlauf befindlichen Gerüchten auf ihrer augenblicklichen Höhe gehalten werden. Es heißt, daß der Zechenverband der Re- gterung gegenüber entsprehende Verpflichtungen eingegangen ist. Da si zur Zeit die Auswirkungen der verkürzten Arbeitszeit in den Gruben noch nicht völlig überblicken lassen, ist es noch nit sicher, ob diese Preisbasis auch nach dem 1. Januar 1938 aufrecht- erhalten werden kann.

É

Der belgisch-luxemburgische Außenhandel im August.

…_ Brüssel, 30. September. Jm Monat August 1937 erreichte die Einfuhr der belgish-luxemburgischen A et Dae 3 493 000 t Moe 2809 000 t îm gleihen Monat des Vorjahres, was einem Wert von 2184 (1669) Mill. Fr. entspriht. Die Aus- fuhr beziffert sih auf 2104 000 t gegen 2048 000 t mit einem Werte von 2056 bzw. 1630 Mill. Fr.

e ———

Zur Kontingentierung der Einfuhr nach Ztalienisch-Ostafrika.

Mailand, 30, September. Durch den Erlaß des Afrika-

| Ministeriums vom 31. Juli wurde bekanntlih die Wareneinfuhr

1ach Ftalienish-Ostafrika an eine Kontingentierung gebunden. ;x Spiyenverband der Kaufleute weist darauf hin, daß zur Er- ihung der wirtschaftlichen Selbständigkeit die örtlihen Versor- ngsquellen in stärkstem Maße ausgewertet werden müssen, vor ‘lem auf dem Gebiete der Nahrungsmittelwirtschaft, und daß die :Sfuhr nah den ausländishen Märkten gesteigert werden muß. e Kontingentierung der Einfuhr aus dem Mutterlande habe den Zauptzweck, die Fnitiative des einzelnen zur Erschließung der rhandenen Reichtümer in den afrikanischen Besißungen zu 'cdern. Es sollen also in Ftalienish-Ostafrika jene Erzeugnisse 13genußt werden, die aus Ftalien nur mit hohen Lasten durch die

wt .“

örderungskosten und die in ausländisher Währung zu bezah-

froertung dex landiviLischaft- i lenden Suezkanalgebühren eingeführt werden könnten,

| E C L S I

Berlin, 30. September. Preisnotierungen für Nahrungs3- mittel. (Verkaufs8preise des Lebensmittelgroß- handels für 100 Kilo frei Haus Groß - Berlin.) Bohnen, weiße, mittel 42,00 bis 43,00 Æ, Langbohnen, weiße, hand- verlesen 45,00 bis 49,00 #, Linsen, kleine, käferfrei 50,00 bis 54,00 M, Linsen, mittel, käferfrei 54,00 bis 58,00 4, Linsen, große, käferfrei 58,00 bis 66,00 4, Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe 45,00 bis 46,00 #4, Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe 48,00 bis 50,00 Æ, Geschl. glaj. gelbe Erbsen I1 63,00 bis ( cis, nur füx Speisezwecke notiert, und zwar: Rangoon 25,50 bis 26,50 #4, Ztaliener, unglasiert —,— bis —,— M, Moulmein 35,50 bis 36,50 4, Gerstengraupen, mittel und fein 40,00 bis 42,00 4, Gerstengraupen, grob 37,00 bis 38,00 6, Gerstengraupen, Kälberzähne 33,00 bis 34,00 4, Gerstengrüße, ‘alle Körnungen 34,00 bis 35,00 4, Haferflocken, entspelzt und entbittert 40,75 bis 41,75 Æ, Hafergrübe, gesotten, alle Körn. 44,00 bis 45,00 Æ, Roggenmehl, Type 1150 24,55 bis 25,50 „Æ, Weizenmehl, Type 1050 29,60 bis 30,60 4, Weizenmehl, Type 812 33,70 bis 34,70 Æ, Weizenmehl, Type 502 837,60 bis 238,60 M, Weizengrieß, Type 450 38,90 bis 39,99 4, Kartoffel- mehl, hohfein 36,50 bis 37,50 (, Zucker Melis (Grundsorte) 67,70 bis —,— 6 (Aufshläge nah Sortentafel), Roggenkaffee 38,00 bis 38,50 A, Gerstenkaffee 38,00 bis 39,00 (6, Malzkaffee, qlasiert, in Säcken 45,00 bis 47,00 46, Rohfkaffee, Brasil Supertor bis Extra Prime 318,00 bis 86800 4, Rohkaffee, Zentral- amerikaner aller Art 330,00 bis 462,00 #4, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 407,00 bis 436,00 46, Röstkaffec, 8entralamerikaner aller Art 432,00 bis 558,00 4, Kakao, stark entölt bis —— M, Kakao, leiht entóôlt —,— bis —— M, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 4, Tee, indisch 960,00 01s 1400,00 e, Ringäpfel amerikan. extra choice —,— bis M, Pflaumen 40/50 in Kisten bis —,— «M, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese } Kisten 74,00 bis 76,00 4, Rorinthen choice Amalias 57,00 bis 59,00 4, Mandeln, süße, handgewählte, ausgew." —— bis —— «t, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgew. —,— bis —— M, Kunsthonig in # kg- Packungen 70,00 bis 71,00 46, Bratenschmalz in Tierces —,— ns —— M, Buratenshmalz in Kübeln —,— bis —,— h, Berliner Rohshmalz —,— bis —,— d, Speck, inl., ger.,, —,—

Sis iguitai

Ps —,— M, Markenbutter in Tonnen 290,00 bis 292,00 M,

prr m E E E R O L S T

Markenbutter gepackt 294,00 bis 296,00 (4, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 #4, feine Molkereibutter gepackt 288,00 bis 290,00 & Molkèreibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 é, Molkereibutter gepackt 280,00 bis 282,00 Æ, Land- butter in Tonnen 262,00 bis 264,00 46, Landbutter gepackt 266,00 bis 268,00 6, Allgäuer Stangen 20 9/9 96,00 bis 100,00 4, echter Gouda 40 9% 172,00 bis 184,00 4, ehter Edamer 40 9/% 172,00 bis 184,00 46, bayer. Emmentaler (vollfett) 220,00 bis —,— 4, Allgäuer Romatour 20 °/% 120,00 bis —,— 4, Harzer Käse 68,00 bis 74,00 (. (Preise in Reichsmark.)

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 30. September. (D. N. B.) Auszahlung London 26,14 G., 26,24 B., Auszahlung Berlin (verkehrsfzei) 212,12 G., 212,96 B., Auszahlung Warschau (verkehrsfrei) 99,80 G., 100,20 B. Auszahlungen: Amsterdam 291,92G., 293,08 B., Zürih 121,41G.,, 121,89 B., New York 5,2845 G, 5,3055 B. Paris 18,10 G., 18,20 B., Brüssel 89,02 G, 89,38 B., Stockholm 134,83 G., 135,37 B., Kopenhagen 116,62 G., 117,08 B, Oslo 131,34 G, 131,86 B., Mailand 27,85 G,, 27,95 B.

Wien, 30. September. (D. N. B.) [Ermittelte Durhschnitts- furse im Privatclearing. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 295,48, Berlin 214,38, Brüssel 90,00, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopen- hagen 118,09, London 26,46, Madrid —,—, Mailand 27,94 (Mittel- furs), New York 534,78, Oslo 132,91, Paris 18,23, Prag 18,824, Sofia —,—, Stockholm 136,35, Warschau 100,81, Zürich 122,78, Briefl. Zahlung oder Scheck New York 530,63.

Prag, 30. September. (D. N. B.) Amsterdam 15,82, Berlin 11,474, O 657,25, Oslo 709,25, Kopenhagen 632,50, London 141,65, Madrid —,—, Mailand 151,10, New York 28,61, Paris 97,97, Stockholm 729,75, Wien 530,00, Polnische Noten 518,50, Belgrad 65,80, Danzig 541,50, Warschau 541,00.

_ Budapest, 30. September. (D. N. B.) (Alles in Pengö.] Wien —,—, Berlin 136,20, Zürich 78,05, Belgrad 7,85.

London, 1. Oktober. (D. N. B.) New York 494,87, Paris

144,53, Amsterdam 8958/4, Brüssel 29,393, Jtalien 94,07,

Öffentlicher Anzeiger.

1

Berlin 12,333, Schweiz 21,543, Spanien —,—, Lissabon 110,13, Kopenhagen 22,40, Wien 26,25, Fstanbul 620,00, Warschau 26,21, Buenos Aires {Fmport 16,00 Rio de Janeiro 412,00.

Paris, 30, September. (D. N. B.) [Schlußkurse, amtlich.] Deutschland 11,74, London 144,52, New York 29,204, Belgien 4915/4, Spanien —,—, Ftalien 153,85, Schweiz 670,75, Kopen- hagen —,—, Holland 1615,50, Oslo 730,00, Stockholm 748,00, Prag 102,380, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Warschau —,—.

Paris, 30. September. (D. N. B.) [Anfangsnotierungen, Frei- verkehr.] Deutschland 11,74, Bukarest —,—, Prag 102,50, Wien —,—, Amerika 29,22. England 144,54, Belgien 4915/,, Holland 1615,50, Jtalien 153,85 Schweiz 671!/,, Spanien —,—, Kopens- hagen —,—, Oslo —,—, Stocholm 747,00, Belgrad —,—, Warschau —,—.

Amsterdam. 30. September. (D. N. B.) lAmtlich.} Berlin 72,60, London 8,95F, New York 1801/,,, Paris 619,25, Brüssel 30,46, Schweiz 41,55, Jtalien —,—. Madrid —.—, Oslo 45,00, Kopenhagen 39,97}, Stockholm 46,15, Prag 633,50.

Zürich, 1. Oktober. (D. N. B.) {11,40 Uhr.] Paris 14,91, London 21,55, New York 4352/,, Brüssel 73,274, Mailand 22,923, Madrid —,—, Berlin 174,70, Wien: Noten 79,85, Aus- zahlung 81,85}, ZFstanbul 350,00.

Kopenhagen, 30, September. (D. N. B.) London 22,40, New York 453,75, Berlin 181,85, Paris 15,60, Antwerpen 74,40, Zürich 104,20, Rom 24,10, Amsterdam 250,85, Stockholm 115,65, Oslo 112,70, Helsingfors 9,97, Prag 16,00, Wien —,—,

Warschau 86,15.

Stockholm, 30. September. (D. N. B.) London 19,40, Berlin 158,00, Paris 13,45, Brüssel 66,50 Schweiz. Pläße 90,50, Kopenhagen 86,65, Oslo 97,65, Washington

Amsterdam 217,25, 893,00, Helsingfors 8,60, Rom 20,75, Prag 13,85, Wien 74,50, #3 (D. N. B.) London 19,90, Berlin

Warschau 74,50.

Oslo, 30. September. 162,50, Paris 14,00, New York 404,00, Amstecdam 223,75, Zürich 93,50, Helsingfors 8,90, Antwerpen 68,50, Stockholm 102,85, De IMes 89,253, Rom 21,50, Prag 14,30, Wien 77,25, Warschau

25.

Moskau, 26. September. (D. N. B.) 1 Dollar 5,30, 1 engl.

Pfund 26,22, 100 Reichsmark 212,34.

London, 20. September. (D. N. B,) Silber Barren prompt 19/164, Silber fein prompt 212/z, Silber auf Lieferung Barren 191/14, Silber auf Lieferung fein 21,25, Gold 140/74.

Wertpapiere.

Frankfurt a. M., 30. September. (D. N. B.) Neichs-Alt- besizanleihe 128,25, Aschaffenburger Buntpapier 95,00, Buderus Eisen 1251/,, Cement Heidelberg 170,25, Deutsche Gold u. Silber 262,50, Deutsche Linoleum 165,50, Eßlinger Maschinen 1221/,, Felten u. Guill. 135,00, Ph. Holzmann 154,00, Gebr. Junghans —,—, Lahmeyer 126,75, Mainkraftwerke 95,00, Rütgerswerke 149,00, Voigt u. Häffner ——, Westeregeln 117,09, Zellstoff Wald- hof 156,00.

Hamburg, 30. September. (D. N. B.) [Swlußkurse.] Dresdner Bank 114,00, Vereinsbank 134,00, Lübeck-Büchen 95,00, Hamburg- Amerika Vafketf. 841/,, Hamburg-Südamerika 47,50, Nordd. Lloyd 85,00, Alsen Zement 190,00, Dynamit Nobel 85,50, Guano 124,50, Harburger Gummi 174,00, Holsten - Brauerei 107,50, Neu Guinea —,—, Otavi 32,75.

Wien, 30. September. (D. N. B.) Amtlich. [Jn Schillingen.] 5 9/9 Konversionsanleihe 1934/59 100,20, 3 %/% Staatseisenb. Gef. Prior. 1-X —,—, Donau - Save - Adria Obl. 63,30, Türkenlose —,—, 4} 9/0 Fnvest.-Anleihe 1937 90,00, Oesterr. Kreditanstalt-Wiener Bankverein 275,50, Ungar. Creditbank —,—, Staatseisenbahnges. 27,65, Dynamit Nobel —,—, Scheidemandel A.-G. —,—, A. E. G. Union —,—, Brown - Boveri - Werke —,—, Oesterr. Kraftwerke A.-G.' 86,40, Siemens8-Schuckert —,—, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 49,75, Felten u. Guilleaume —,—, Krupp A.-G., Berndorf 151,50, Prager Eisen —,—, Rima - Murany 94,50, Skodawerke —,—, Steyr-Daimler-Puch A. G. 234,50, Leykam Fosefsthal 78,00, Steyrermühl 100,50. ,

Amsterdam, 30. September. (D. N. B.) 70/9 Deutsche Reichsanl. 1949 (Dawes) 185/24, 54 9/9 Deutsche Reichs8anl. 1965 (Young) 245/23, 6} 9/9 Bayer. Staats - Obl. 1945 —,—, T °/g Dremen 1935 —,—, 6 9/9 Preuß. Obl. 1952 —,—, 79/9 Dresden Obl. 1945 ——, T°/ Deutsche Rentenbank Obl. 1950 —,—, T 9/0 Deutsche Hyp.-Bank Bln. Pfdbr. 1953 —,—, 79/9 Deutscher Sparkafsen- und Giroverband 1947 —,—, 74/6 Pr. Zentr.-Bod.-Krd. Pfdbr. 1960 —,—, T %/, Sächs. Bodenkr.-Pfdbr. 1953 —,—, Amister- damsche Bank 149,75, Deutsche Reichsbank 67,00, 5 9/4 Arbed 1951 —,—, 54/0 Atrbed Obl. 119,00, 79/9 A.-G. f. Bergbau, Blei u. Zink Obl. 1948 —,—, 7/4 R. Bos Doll.-Obl. 1951 —,—, 89/6 Cont. Caoutsch. Obl. 1950 —,—, 7% Dts. Kalisynd. Obl. S. A 1950 57,25, 79/6 Cont. Gummiw. A. G. Obl 1956 —,—, 69/6 Gelsen- kirchen Goldnt. 1934 —,—, 6°/z Harp. Bergb.-Obl. m. Opt. 1949 ——, 6% J. G. Farben Obl. 1945 —,—, 7%/0 Mitteld. Stahlwerke Obl. m. Op. 1951 —,—, 7°/ Rhbein.-Wesif. Bod.-Crd.- Bank Pfdbr. 1953 —,—, 7/4 Rhein-Elbe Union Obl. m. Op. 1946 15/3, 79/0 Rhein.-Wesif. E.-Obl. 5 jähr. Noten —,—, 7% Siemens-Halske Obl. 1935 —,—, 6% Siemens-Halske Zert. ge- winnber. Obl. 1930 66/4, 72/4 Verein. Stahlwerke Obl. 1951 —,—, 6F 9/0 Verein. Stahlwerke Obl. Lit. C 1951 —,—, F G. Farben Zert. v. Aktien 41,25, 72/9 Rhein.-Westf. Elektr. Obl. 1950 —,—, 6 0/6 Eschweiler Bergw. Obl. 1952 —,—, 5{ ?% Kreuger u. Toll Windst. Obl. —,—, 6 9%/ Siemens u. Halske Obl. 1930 —,—, Deutsche Banken Zert. —,—, Ford Akt. (Kölner Emission) —,—.

ote

7. Aktiengesellschaften,

1. Untersuchungs- und Strafsachen, 2. A GERA de, ufge

4. Oée entliche ustellun 5. Verlust- de usen rin 6. Auslosung usw. von Wertpapi

eren,

8. Kommanditgesellshaften auf Aktien, 9. Deutsche Kolonialgesellschaften, 10. Gefellshaften m. b. Do 11. Genossenschaften, 12. Unfall- und Invalidenversicherungen, 13. Bankausweise,

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

Ri

Die Aktiengesellshaften, Komman: itgesellshaften auf Aktien usw.

.

Ö erden auf die ihnen nach dem | Zeit in Prag, erlassene Steuersteckbrief vom 14. 12. 1936, veröffentliht im Reichsanzeiger Nr. 302/1936, wird dahin eändert, daß die Aas und am

ig gewesene Reichs- fluchtsteuer nicht 12520 RM, sondern

andels8geseßbuh obliegende Ver: flihtung, bestimmte WBekannts- achungen im Reichs: und Staats: nzeiger erscheinen zu lassen, hin- | 1. Februar 1936 ewiesen.

27 447 RM beträgt.

l. Untersuchungs- ‘und Strafsachen.

N Steuerfteckbrief [40027] und Vermögensbeschlagnahnie. Der gégen den Geshäftsführer Moritz

pamburger, geboren am 15. 11. 1884,

örstein (Bayern), zuleßt wohnhaft Ber- in-Halensee, Paulsborner Str. 11

Berlin W 15, 16. September 1937. Finanzamt Wilmersdorf-Nord.

I

3. Aufgebote.

Der Bürgermeister der Stadt Bad Münder (Deister) hat das Aufgebot der | Voplow, Mühle, vertreten durch den über die im Grundbuch von Bad Mün- |

der Band T Aëttikel 5 in Abteilung II]1 Nr. 1 Ens Aufwertungshypo- thek von 208 GM (ursprünglih 831,03

ark) ausgestellten Schuldurkunde be- antragt. r JFnhaber der Urkunde wivd aufgefordert, spätestens in dem auf Freitag, den 21. Január 1938, vormittags 11 Uhr, vor dem unter- zeihneten Geriht anberaumten Auf- gebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Bad Münder (Deister), 23. 9, 1937.

Das Amtsgericht.

ur

[40028]

vgn wird. Der Rentner Albert Moeck in Groß

Justizrat Sommer in Bad Polzin, hat

das Aufgebot der S verlorenge- gangenen Hypotheken

Grundbuh von Groß Poplow Band V Blatt Nr. 89 (früher Band 11 Blatt Nr. 25) in Abteilun von 978,12 GM und für die Witwe Marie Diedrich geb. Meyer in Bad Polzin eingetragenen Hypotheken beantragt. Dex JFnhaber der Urkunden wird aufgefordert in dem auf den 6. April 19 tags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen, Kraftloserklärung der Urkunden

ad Polzin, 24. September 1937. Amtsgericht.

[40030] Aufgebot.

Die Frau Wilhelmine Konopka geb. Sczeczinski in Tannenheim, Krs. Jo= hannisburg, Ostpr., hat beantragt, den verschollenen Bergmann Johann Ko- nopka, geb. am 15. Februar 1879 zu Chmielewen, Krs. Johannisburg, zu- lest wohnhaft in Bochum - Hamme, Gahlenschestraße 191, für tot zu er- klären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sih spätestens in dem auf den 11. April 1938, vor: mittags 11 Uhr, vor dem unterzeich= neten Gericht, Zimmer 33, anberaum= ten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung er= folgen wird. An alle, welhe Auskunft Uber Loben oder Tod des Verschollenen B erteilen vermögen, ergeht die Auf« orderung, spätestens im Aufgebots=-

riefe über die im

I1I unter Nr. 4 r. 7 von 750 GM

spätestens 38, mit:

widrigenfalls die er-