Neih8- und Staatsanzeiger Nr. 231 vom 7. Oktober 1937. S. 2.

[A

land oder unbebaute Grundstücke) eine Entschädigung nicht gewährt wird.

E Zu § 12: Die für die Durchführung der städtebaulichen Maßuahmen notwendige Neueinteilung der Grundstücke wird vielfa am besten im Wege der Umlegung geschaffen werden konnen; diese ermöglicht erfahrungsgemäß in den meisten Fallen den besten Ausgleich sämtlicher Jnteressen. Die be- stehenden städtishen Umlegungsgesebe sind, vor allem hin- sichtlich des Verfahrens, für die hier erforderliche rasche Durchführung der Umlegung nicht geeignet. § 12 ermächtigt daber zum Erlaß einer die Ümlegung regeluden Verordnung. Die Bestimmung, daß hierhei die unentgeltlihe und lasten- freie Abtretung der für den Gemeinbedarf benötigten Flächen bis zu einem in der Verordnung zu bestimmenden Hundert- saß vorgesehen werden kann, entspricht einer den bestehenden Umlegungsgeseßen bereits bekannten Regelung.

Zu § 13: Absabß 1 erklärt das Enteignungs- und Um- Tegungsverfahreèn nach näherer Bestimmung der Durchfüh- rungsvorschriften für gebührenfrei.

Absab 2 regelt die Steuerbefreiung aus Anlaß des Er- werbs und der erstmaligen Weitérveräußerung von Grund- stücken; hierbei ist „Erwerb“ sowohl der freihändige Erwerb wie der im Wege der Enteignung und Umlegung. Der Er- werb oder die erstmalige Weiterübertragung von Grund- eigentum im Rahmen der vorgesehenen tädtebaulichen Maß- nahmen lösen nah Maßgabe der Vorschriften der einzelnen Gesetze bei einer ganzen Reihe von Stèuern Staureroflihten aus. Soweit es sih dabei um die sogenannten Verkehrs-

e uern handelt, d. h. um die Steuern, bei denen die teuerpfliht durch. den Verkehrsakt entsteht, war eine voll- kommene Befreiung geboten, da die Abgabe des Grundeigen- tums für die T ang dieser Maßnahmen unentbehrlich ist. Es ist daher im § 13

den (Gemeindeverbände) vom Zubehör (Gewerbe- anshaffungssteuer). Soweit es sih hingegen um die Besteuerung des Wertzuwachs oder des Gewinns handelt, der infolge der Veräußerung erzielt wird, erschien eine voll- Bee oder teilweise geseßliche Befreiung nit vertretbar. ie Wertzuwachssteuer ist daher in voller Höhe zu erheben, jedoch fließt ste BA wie im Regelfall, dexr Ge- meinde zu, sondern dem Reich; zur Durchführung der im Gese vorgesehenen Maßnahmen verwendet werden. ; / Endlich kann bei Gewerbebetrieben anläßlih derx Ent- eignung Einkommensteuer oder Körperschafts- Lia ho entstehen, wenn die Entschädigung für das Grund- tück höher ist als der Buhwert. Verwendet der Steuer- pflichtige den Erlös, den er für das Grundstück erzielt hat, in vollem Umfang zur Beschaffung eines u M Sa

lo wird in entsprehender Anwendung der Grund He die die

ehtsprehung und die. Verwaltung bei Brandentschädigung entwidckelt haben, eine steuerlihe Begünstigung bei ‘der Ein - kommensteuer und Korperschaftssteuer . ein- treten. Die Begünstigung besteht darin, daß der Teil der Ent-

bsay 2 Besreiung vorgesehen von“ der Urkundensteuer, der Grunderwerbsteuer, einshließlich Zuschläge und der Steuer der Gemein-"

das Aufkommen soll insoweit |-

“/ shädigüng, der über den Buhwért. hinausgeht, im Jahre d, nteignung oder Veräußerung nicht zur Steuer herange ogen wird. Findet eine Ersaßbeschaffung nit statt oder wird d, | Erlós für das veräußerte Grundstück nuúr teilweise zur E) O aa e e so soll der Gewinn oder der ent

Jprechende- Teil des Gewinns zur Einkommensteyu,e (Körperschaftssteuer) nur mit einem Steuersagz von 10 vom Hundert herangezogen werden. Diese steuerlichen Maßnahmen werden Rod dadurch erleichtert werden, daß di, Erhebung der Einkommensteuer oder Körper) schaftssteuer in Höhe von 10 vom Hundert zwei Fahre lang gnt bleibt, um. dem Steuerpflichtigen genügend - Zeit für die Ersaßbeschaffung zu gewähren. Alle diese Fragen werden durch Verwaltungserlaß geregelt werden.

___ Zu 4a Da der Entwurf nur die zur Durchführung dey städtebaulihen Maßnahmen leforderliben 7 Asten i Aenderung des bestehenden Rechts geben will, bleiben na Absayg 1 alle gu e as des I do bestehenden Vorschriften unberührt, soweit sie nicht im Widerspru mit ihm oder dey Durchführüngsvorschriften stehen.“ :

Nach Absay 2 können jedoch außerhalb des Gesetzes hy, stehende Vorschriften allgemein oder im Einzelfall für nit anwendbar erklärt werden, wenn sie der Durchführung de P a Aan Maßnahmen entgegenstehen würden oder. in olge dex Anwendung der Vorsthriften des Gesetzes und seine Durchführungsvorschriften mcht mehr erforderlih sind, „Unter. Vorschriften“ sind hier alle Rehtsnormen, vor alley auch ortsrechtliche Regelungen zu verstehen.

Uebersicht der Prägungen von Reichsmark- und Reichspfennigmünzen bei den deutschen Münzstätten bis Ende September 1937.

1. In den Monaten- Juli, August und September 1937

sind geprägt worden in: stüde RM

Fünfs- Dreis- -

__stüdcke RM

Silbermünzen (alt) Zweis- Ein- Fünf- wei- Ein- Reichsmark- | Neichêmark- | Reihsmark- | Reichsmark. stüde stüde NM NRM

m]

Silbermünzen (neu)

NReichsmark- | Reichsmark- | RNeichsmark- stüde stüde stüle NM RM RNM

Nickelmünzen

Aluminiunibronzemünzen Kupfermünzen

Fünfzig T ehn- ünf- weis Ein- Reichspfennig- ddo pi ___ stüde

NRM

Reichspfennig- | Reichéptennig- | Reid)svpfennig- | Reichspfennig ste | {tüde ide | ide RM

Muldenhütten L d Stuttgart . . E Karlsruhe e.“ o. 4 Hamburg - -+ E

16 271 998

E: 9 580 000 A 9 600 000 1 200 000

772 000 2 144 000

780 000 700 000

572 121,50

5 722 500 E E a 9 142 500 in

_RM_- RM RM 1382 469,60 | 564 789,55 | 127306,72 | 131 43076 56 306,10 — B 52 750 — 99 670,— M0 19 000—

79 450;—

421 944,— — — 3 500,— 41 750,40 3 700,— 9 201,04 72 162,40 —

. .

2. Vorher waren geprägt *) « « « »

213 743 000

700 000 572 299 083 103

4 116 000 964 458 000

30 096 998 37 342 600

87 022 588,50

69 947,50 — 16 900,— 708 372,35

121,50 232 781,80 34 072 546,20

2010 117,20

131 006,72 80 019 672,90

6 007 019,84

3. Gesamtprägung .&« .. «6 4. Hiervon sind wieder eingezogen . -

213 743 000 69 850 918

67 439.598 9-386

299 783 103 39 777

968 574 000 136 980

87 594 710,—

8 926 848,74 82 029 790,10 | 34 780 918,55 9 159 630,54 16 477,20

6 138 026,56 75 276,10

6 902,74

5. Bleiben

Berlin, den 6. Oktober 1937,

Bekanntmachung.

zu der dem Fnternuationalen Uebereinkommen über den Eisen- bahnsrachtverkehr: (E06) béigesügteu Liste, -:

Die Liste der Wiseibhifreden, Féatiwägen- urid ‘Schiffe |

fahrtslinien, auf dié das JFnternationale Üebereinkonimen über den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 33 vom 8. Fe- bruar 1936), wird mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert: I. Fm Abschnitt „Oesterreih“ wird untex A 1. die Ziffer 1 gefaßt: « 1. Die von den Oesterreichishen Bundesbahnen pn Wien] betriebenen Strecken, mit Ausschluß der ahnradbahnstree Puchberg—Hochschneeberg. 2. die Ziffer 5 E :

(5. Die von der Eisenbahn Wien—Aspang [in Wien] betriebenén Strecken, mit Aus\hluß der Zahnrad- beab) Puchberg—Hochs{chneeberg der Schnee-

exgbahn. gestrichen, # : Die Streichung ist für die Beteiligung dieser Strecken am T Ö G ohne Bedeutung, weil sie in den Betrieb der Oester- reichischen Bundesbähnen übergegangen sind.

II. Fm Abschnitt „Dänemark“ wird unt ; ; Angabe Á i ird unter A Ziffer 2 die

(d) über den Masnedsund (Masnedo—Orehoved); gestrichen.

Die Aenderung ist für die Beteiligung dieser Strecke am I V G ebenfalls ohne Bedeutung, weil i del Verkehr jeßt über die dem Betrieb übergebene Brüte (statt über die Fähre) abwidelt. v:

Berlin, den 6. Oktober 1937.

Der Reichsverkehrsminister. J. A.: (Unterschrift.)

Ae ——

Berichtigung

der Bestimmungen über die Förderung der Kleinsiedlun (KSB). Vom Va R 1937 2A IV a' 4 e 11 2 T—.

1. Fn Nr. 92 Abs. 2 Buchstabe a M hinter den Worten: Rd das Wort „monatlih“ einzufügen.

=. Gn Nv. 25 Abs, 4 muß es statt „(Abs 1 a)“ hei Abs, 3 2e, \ ß es statt „(Abs. 1a)“ heißen

Berlin W 8, den 4. Oktober 1937.

Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister. J. A.: Dr. Schmidt.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 Absay 2 der Ersten Verordnung zur Durchführung des Gesehes über Ma nahmen zur Förderung

S. 744) wird mit Wirkung vom 1. Oktober 1937 ab folgendes bestimmt: U '

Jn dem Verzeichnis dexr Außenhandelsftellen, veröffent- licht im Deutschen Reichs- und Preußischen Gai Nr. 38 vom ‘14, Februar 1935 S. 2, ist bei Spalte 3 die Angabe des Bezirks der Au”ußenhandelsstelle für

143 892 082 *) Vgl. den Reichsanzeiger vom 9. Juli 1937 — Nr. 155,

S und die Nordmark dur folgenden Wortlaut zu er- even; 7

5. Dezember 1934 (Reichsgeseßbl. 1 Seite 1203) habe ih fol- iee S ENSPURN die Fortführung des Geschäftsbetriebes untersagt: i

Zu a habe ic gleichzeitig bestimmt, daß die Entscheidung wi ein Auflösungsbeschluß wirkt (§ 7 drese 2a. a E

der Überwachungsstelle für unedle Metalle vom 6. Oktober

wachungsstelle für unedle Metalle vom 24.

preise festgeseßt:

Aluminium, nicht legiert (Klasse T A) Aluminiumlegierungen (Klasse T B)

Blei, nicht legiert (Klasse IIL A) . Hartblei (Antimonblei) (Klasse tr B)u cls

Kupfer, nit legiert (Klasse VIII A) , ,

Messinglegierungen (Klasse IXA) ....…. U x0 M Rotgußlegierungen (Klasse IX B} He RM 48,60 bis 51,

des Außenhandels vom 18. Oktober 1933 (Reichsgeseßzbl, 1933 T Route G L ba a E

Nidel, nicht legiert (Klasse XIIL A) ,

Ziffer 18 in Robin (Klasse RIX C)

968 437 020 | 67 434 212 | 299 743 326

87 500 248,—

3 503/56 81 954 514,— | 34764 441,35 | 6 131 123,82 | 9 156 126,9

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Bayrhoffev.

Slenéburg, Bambun, Kicl, Litbet Rosi Berlin, den 4. Oktober 1987. 1E taate Der Reichs- und Preußische Wirtschaftsminister, Jn Vertretung des Staatssekretärs: Sarnotw.

Bekanntmachung. Auf Grund des Reichsgeseßes über das Kreditwesen vom

a) am 26. Januar 1937 der Firma Hypotheken-Grund- Bea und L A mbH. Aäáchen, 48 icher Straße 12, gemäß § 6 Absay 1. Buchstabe b des Gesebes; |

b) am 7. Zuli 1937 der Firma Gebr. Schartenberg, Kassel, Bahnhofstraße 16, gomäß § 6 Absaß 1 ran b und c des Geseßes. |

Die Entscheidungen sind rechtskräftig, Berlin, den 5. Oktober 1937,

Der Reichskommissar für das Kreditwesen, Ern st.

Bekanntmachung KP 407

1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der tber- C i uli 1935, betr... ichtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Rei 8anzeiger r 171 vom 25. Juli 1935) werden die tlienten irt:

Aluminium (Klassengruppe T)

B 254 ) RM 133,— bis 137,— D. N P y 58,— y 61,— Vlei (Klassengruppe 111)

«.... RM 21,50 bis 23,50 n / Pag A

"n , Kupfer (Klassengruppe V111) . _._ _RM 66,50 bis 69,— Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X) C M 2 O berlegierungen. (Klasse 1X D) G0 iW T 60,— r 62/50 |

Nickel (Klassengruppe XI11) + « «_ RM 236,— bis 246,—

Zink (Klassengruppe X1X)

fi

L 2 : Ÿ Vieherzeugnisse . . «

; waren. 17. Produktionsmittel .. 18, Konsumgüter . .

meldungen für Bauholz.

Monatsdurch\

‘ist gegenüber dem Vormonat (106,7) u! trüdck- Cie D L um 0,5 vH. zurüdck

Zinn (Klassengruppe XX)

„Hinn, nicht legiert (Klasse, XR A) j + « « - RM 291,— bis 301, anfá- inn 1n Blötcken §90.0 0.0 0 & u . o" 303,— n 313, «Miss N (Klajie „2 R B)» n iten an rein e 201, iy 301, a S Je 100 Kg Sn-Jnfalt ¿0 4X ; fte t RM 21,50 bis 23,50 R je 100 kg Rest-Fnhalt e « RM 291,— bis 301,— je 100 kg Sn-Jnhalt RM 21,50 bis 23,50 s je 100 kg Rest-Jnhalt, „… 2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver- offentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich zeitig tritt die Bekanntmahung KP 406 außer Kraft.

Berlin, den 6, Oktober 1937.

Der. Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

S x Siri Q

Lötzinn (Klasss XR D). « .

e p——

Die Indexziffer der Großhandelspreise im Monatsdurchs{nitt September 1937.

1913 = 100 -

Ver- änderung in vH

- Indexgru n : De xgruppe Monatsdur{\chnitt

August | Septbr.

I. Agrarstoffe. Pflanzlihe Nahrungsmittel „

116,9 chladtvieh 00

. 90,7 89,9 P 1119 | 1119 é 104,6 | 1044

-

l | So

“Io Do

E ee

rarItoe zu

d. Kolonialwaren lamm ° Industrielle Nohstoffe

“__ und Galbwaren Y

7 Bo D 4

. Eisenrobftoffe und Eisen «

8, Metalle (außer Ei i

d, Tetilen e U

1064 | 1054 97,6 96,9

ai E E Il SSS

_

112,6 | 1131 103,0 | 103,0 68,4 64/9 895 | 857

SORTOS mm O

_

ti i S REBE D eo oie « Künstliche Düngemittel 54,0 54,6 13, Kraftöle und Schmierstoffe . 105,2 105,2 14, RautsGUE n a a aae 37,1 | 36/9 15, Papierhalbwaren und Papier 102,5 102/5 10 A R T 1) 118,9 118,9 Aiiene Menne und albwaren zusammen . , 96,2 95,

TIL. Jundustrielle Fertig- /

102,6 102,3

10, Häute und Leder . , . A 74,6 74,5

| +1111 ODDODMR

_

ooo

-

l D D

113,1 133,6

124,8 106,7

1) Berichtigt auf Grund nachträglich

113,1 134,9

125,5 106,2

D (T)

sammen . « Gesamtindex . ..

Industrielle Fertigwaren zu? E

|+ +

D D

eingegangener Preis-

Die Jndexziffer der Großhandels reise stellt sich für den a September auf 106 2 O18 S1 0); fie

Jndexziffern - der Häuptgruppen lauten:

grarstoffe 105,4" (— 0,9 vH.), Kolonialwaren 96,9 (— 0,7

inzink (Klasse XIX A) „ . .. . . . . . RM 25,— bis ‘27,— | vH.), industrielle Rohstoffe ‘und Halbwaren 95,6 (— 0,6 vS.)

2l— » 23,—

und industrielle Fertigwaren 125,5 (+. 0,6 vH.)e

Neichs- uns Staat8anzeiger Nr. 231 vom 7, Oktober 1937. S. 3.

gm——

Jm einzelnen sind in der Gruppe pflanzlihe Nahrung8- ritte vor allem die Preise für Speifekartoffeln zuruüdck- gegangen; daneben lag Weizenmehl im Preis niedriger als im Vormonat, während S ot Preise für Weizen, Kartoffel- stärkemehl und Hopfen erhöht haben. An den Schlachtvieh- märkten sind die Schweinepreise im Rahmen der jahreszeit- lihen Staffelung zurückgegangen; daneben waren die Preise für Schafe etwas C t. Der Rüdckgang der Jndex- ziffer für Futtermittel it -durch die Berücksichtigung der für das landwirtschaftlihe Wirtschaftsjahr 1937/38 geltenden

‘ Regelung der Maispreise verursacht; die Preise für Futtér-

hafer, Futtergerste, Kartoffelfloen und Trockenschnißel haben sich — der monatlichen Staffelung entsprehend — erhöht.

Unter den Kolonialwaren sind vor allem Kaffee, Tee

und Margarineöle im Preis zurückgegangen.

Jn der Gruppe Kohle wirkte \sih- der Rückgang der Sommerpreisabschläge für Hausbrandsorten aus. An den Märkten der Nichteisenmetalle sind die Preise für Kupfer, Blei, Zink und Zinn gefallen. Von den Textilien lagen die Preise für Baumwolle, Baumwollgarn und Jute niedriger als im Vormonat, während die Preise für Rohseide und Peichhanf gestiegen sind; die Bewegung der Wollpreise war niht einheitlih. Die Erhöhung der Jndexziffer für künstliche S ist auf die jahreszeitliche Staffelung der Preise für Stikstoffdüngemittel zurückzuführen.

Bei den industriellen Fertigwaren sind vereinzelt Preis- erhöhungen für Textil- und Lederwaren eingetreten.

Berlin, den 6. Oktober 1937. Statistishes Reichsamt.

Bekanntmachung

Die arm 6. Oktober 1937 ausgegebene Nummer 109 des Reichsgesetblatts, Teil I, enthält:

Geseg über die Bu Iean einer Volks-, Berufs- und Betriebszählung, vom 4. Oktober 1937; :

Drittes Geseß zur Aenderung des Geseges über das Ver- steigerergewerbe, vom 4. Oktober 1937; 5

Gesetz über die Neugestaltung deutsher Städte, vom 4. Oktober 1937;

Verordnung über Aenderung der Zweiten und Vierten Ver- ordnung zur Verstärkung des Holzeinshlags, vom 22. September 1937; :

Vierte Verordnung zur Abwehr des Kartoffelkäfers (Ver-

ütung der Einshleppung), vom 30. September 1937. ) Umfan 14 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Paostver-

| cèidrttiGaeiren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

unser Postsheckonto: Berlin 96 200. Berlin NW 40, den 6. Oktober 1937. Reichsverlag8amt. Dr. H ubri.

Bekanntmachung.

Die am 7. Oktober 1937 ausgegebene Nummer 110 des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält:

Verordnung über die Wehrbezirkseinteilung für das Deutsche Reich, vom 5. Oktober 1937. h :

Umfan 5 Bogen.. _Vexkaufspreis: unser Postsheckonto. Berlin 6200. Berlin NW“40; dét 7: Oktöber 1937.

Reichsverlagsamt. Dr. H ubri dch.

Preußen.

Der bisher stellvertretende Regierungspräsident in Hildes- heim, Polizeivizepräsident Bredow, ist endgültig zum Re- gierungsprasidenten daselbst ernannt worden.

Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft „Wilhelmshall“ in Anderbeck, Kreis Een hat beshlossen, auf Grund des Artikels 4 § 4 A ja 2, 8 7 der Zweiten Durhführungsverordnung vom 17. Mai 1935 zum Geset-über die Umwandlung von Kapital=« gesellschaften vom 5. Juli 1934 sich in der Weise um- (Ua En daß sie ihr Vermögen unter Ausschluß der Liqui=-

ation auf die alleinige Gewerkin, die Wintershall Aktien- gesellschaft in Berlin, Verwaltungssiß Kassel, überträgt.

Dieser Beschluß ist heute von uns bestätigt worden.

Den Gläubigern der Gewerkschaft „Wilhelmshall“, die sich innerhalb der Frist des § 6 des dei i über die Um- wandlung von Kapitalgesellshaften vom 5. Juli 1934 zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie ibi Befriedigung erlangen können.

Halle (Saale), den 5. Oktober 1937. Preußisches Oberbergamt. Thiele.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Nummer 40 des Ministerial-Blatts ‘des Reichs- und Preußi- hen Ministeriums des Jnnern vom 6. Oktober 1937 hat folgen- den Jnhalt: Kommunalverbände. RdErl. 20. 9. 37, Steuerverteil. — RdEr!l. 30. 9. 37, Beset. d. Pers.-Sachbearbeiter- on bei d. Gem.-Verw. mit Nat.-Soz. — RdErl. 1. 10. 37, Stand

. Gemeindefinanzrehts f. d. RF. 1938 — RdExl, 2. 10. 37, Haf- tungsverpfliht. d. Gemeinden (GV.) als Gewährverbände v. Spar- kassen. — Gemeindebestand- u. Ortsnamen-Aenderungen. — Wohlfahrtspflege U. dat 704 Bes Pla _RdErl. 1. 10. 37, Familienunterstüg. f. d. Zeit zwishen Reichsarbeitsdienst u. Wehrdienst. — Polizeiverwaltung. RdErl, 27. 9. 37, Verwend. v. Fahrrädern dur die SchP. d. Gemeinden. — RdErl. 1. 10. 37, Zehrzulage f. Pol.-Vollzugsbeamte. — Zu besegende Gend.-Oberm.-Stelle. — RdErl. 26, 9. 37, Anerkenn. v. Lehrg. U. Prüf. in d. Gend. — RdErl. 30, 9, 37, Verkauf ausgesond. Kraft- fahrz. — RdErl. 30. 9. 37, Aend, an Kraftfahrz, u. Versuche auf techn. Gebiet. — RdErl. 30.9. 37, Dt. Pol.-Meistershaften im Fünftampf. — RdErl. 2. 10. 37, Verleg. d. ShP.-Schule Dresden- ' Hosterwiß nach Jena. — D E E E en E ileuna, heiten. RdErl. 1. 10. 37, Standesbeamtentagung in Karlsruhe.

/ g: n. Vez preis: 0,75. RM. Postver- 4 sendungsgebühren: 0,08 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

schule St. Stephan - in Augsburg. — Volksgesundheit, RdEr1. 30. 9. 37, Eiserne Vorsch. f. GefurndhAe. — RdErl. 30, 9, 1937, Shulzahnpflege. — RdErl. 1. 10.37, Kosten d. Unfruchtbar- mach. — RdErl. 1. 10. 37, Diphtherieserum. — RdErl. 1. 10. 37, Diphtherie-Schußimpfstoffe. — RdErl, 1. 10. 37, Dysenterieserum. —- RdEr!l. 1. 10. 37, Meningokokkenserum. — RdErl. 1. 10. 37, Tetanusserum. — Uebertragb. Krankh. d. 34. Woche. — Vete- rinäxwesen. RdExl. 29. 9. 37, Wehrdienst d. Tierärzte. — RdErl.* 29, 9. 37, Jahresvet.-Berichte. — ‘Verschiedenes. Reichsindexziffer f. September. — Neuerscheinungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu berden dur alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlih 1,75 RM für Ausgabe A eo bedruckt)- und 230 RM für Ausgabe B (einseitig edruckt).

Verkehrswesen.

Reichs8bahneinnahmen von Zanuar bis September um 102/,°/, gegen das Vorjahr

geftiegen.

Am 6. Oktober 1937 trat der Beirat der Deutshen Reihs- bahn unter dem Vorsiz von Reichsvexkehrsminister Dr. Dorp- müller zu seiner 4. Sipung zusammen.

Dem Beirat wurde eine Darstellung über die finanzielle Lage der Deutshen Reichstkahn gegeben. Dem weiterhin zunehmenden Verkehr entsprechend sind die Einnahmen in den neun Monaten Fanuar—September dieses Jahres gegenüber den gleichen Monaten - des Vorjahres um rund 104 % gestiegen. Gleichzeitig hat aber der Mehrverkehr an den Betrieb verstärkte Anforde- rungen gestellt und zu vermehrten Betriebsausgaben geführt.

Ueber den Personalstand, die Sicherung des Nahwuchses, die Seme perergun die laufenden Tarifmaßnahmen im Per- onen-, Gepäck- und Güterverkehr, die Güterwagenstellung und über das Abkommen mit Polen über den Otitpreußenverkehr wurde der Beirat eingehend unterrichtet.

Jm Anschluß an die Sißungen unternimmt der Beirat zu- sammen mit dem- Verwaltungsrat „Reihsautobahnen“ am 7. Of- tober eine Besichtigung der Reichsautobahn Ulm-Stuttgart und folgt am Nachmittag desselben Tages einer Einladung des Prâäsi- denten Hermann Esser zu einer Aussprache über Fremden- verkehrsarbeit geltenden Zusammenkunft mit Mitgliedern des Laie der Deutschen Reihspost und des Reichsfremdenverkehrs- verbandes,

—_—

Die Verkehrsbedeutung der Märkischen und VBerkiner Wasserstraßen und Häfen.

Dem Geschäftsbericht des Vereins zur Wahrung der Mitteldeutschen Schiffahrtsinteressen, Berlin, entnehmen wir fol- gende Angaben: u Das weit verzweigte Net der. Wasserstraßen zwischen Elbe und Oder mißt in seiner |hiffbaren Länge rund 1000 km, d. f: 14 % der Länge der gesamten deutschen schiffbaren Binnenwasserstraßen. Der Leistungsanteil dieser Wasserstraßen betrug im ar qa 1934 rund 1,1 Milliarden tkm, das sind rd. 5 % der Gesamt- leistungen aller Wasserstraßen. Am gesamten Binnenschiffsbestand aller deutschen Wasser- [urapen ist dieses Stromgebiet zwischen Elbe und Oder wie folgt etéiligt: - i mit rd; 3000 Schiffen, das sind 16,7 %; mit eîner anteiligen Tonnage von 680 000 t, das sind 10,6 % und mit einer an- teiligen-Antriebskraft von .78 000 PS, das sind 9,7 %. _: Die ‘Vevkehrstruktur-diejes-- tes. , besonderés “Gepräge dur, daß- Vexlin als Hauptkönsumplag ‘sowohl von den Seehäfen Hamburg, Lübeck,- Stettin und E berg her wie auchch von allen übrigen Pläßen im Stromgebiet der Elbe, Oder und ostpreußishen Wasserstraßen her auf dem Wasser- wege erreihbar ist und zur Deckung seines Güterbedarfs sich dieser billigen Verkehrswege somit im reichsten Maße bedienen kann.

" So dienten denn auch fast 85 % des: Gesamtverkehrs der Groß- Berliner Häfen im Jahre 1935 dem Güterempfang und nur 15 %

vaßengebictes U hr F

die quf den Versand entfielen: Bei den übrigen wichtigeren märkishen Häfen, die im Fahre 936 einen Gejamtverkehr von 4 Mill. t aufwiésen, enttiolen 35 % auf ven Empfang und 65 % der Güter auf den Versand i ___ Die Entwicklung des Verkehrs in den legten fünf Fahren zeigt, im ganzen betrachtet, ein recht günstiges Bild. So stieg der Ver- kehr der Berliner Häfen von 5,7 Mill, t im Fahre 192 auf 66 Mill t im Fchce 1933, auf 7,1 Mill, t im Jahre 1934, auf 76 Mill, t im Jahre. 1935 und auf 86 Mill. t im Fahre 1936.

Das bedeutet eine Verkehrätunahme vom Fahre 1932 auf 1936 um mehr als 50 %. Auch ver Verkehre brigen märkishen Häfen ist in den leßten Jahren erzeblih ang und zwar von 3,6 Mill. t 1935 auf rd. 4 Mill, t tm Xare 1936.

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Aus der Verwaltung.

Volts-, Berufs- und Betriebs3zählung 1938.

Fm Reichsgeseßblatt Teil [I ist jevt das vom Keichswirt- shaftöminister ausgearbeitete Geseyß über die Durchziührung einer Volks-, Berufs- und Betriebszählung veröffentliht worten.

Dur das Gese wird für das Fahr 1938 die Durchführung einer allgemeinen Vo:ks-, Berufs-, gewerblihen und lantwirt- schaftlichen Betriebzzählung und damit eine umfassende Best: - aufnahme von Volk und Wirtshaft- angeordnet. Die legte der- artige Zählung hat im Fahre 1933 — füx das Saarland im Jahre 1935 — stattgefunden. Da die Ergebnisse dieser Zählung natur- gemäß vielfah überholt find, ist. die Vornahme einer neuen großen Erhebung im nächsten Jahre erforderlih. Der Tag der Zählung wird noch vom Keichswirtshaftsminister bestimmt werden; zur Vereinfahung des Zählungswerks ist vorgesehen, die Bodenbenußzunagserhebung des Fahres 1938 mit der Zählung der landwirtshaftlihen Betriebe zu verbindêèn. Un einen mög- lihst großen Nugzefsekt aus der Zählung zu gewinnen, ist Vor- nahme von Probe-, Vor=- und Nacherhebungen in Aussicht ge- nommen.

Die Durchführung der Zählungen, deren Urmaterial grund=- säßlih dur das Statistishe Reichsamt bearbeitet wird, ist Auf- gabe der Gemeinden; die Deutsche Gemeindeordnung enthält die näheren Bestimmungen über die Bestellung zu ehrenamtlicher Tätigkeit (Zähleramt). Die Zählungen erfolgen mittels Frage- bogens, in denen nach Personen- und Familienstand, Religion, Staatsangehörigkeit, Volkszugehörigkeit, blutmäßiger Abstam- mung, Muttersprache, Grundstücks-, Wohnungs-, Berufs- und Betriebsverhältnissen gefragt werden darf; Eindringen in die Vermögens- und Einkommensverhältnisse ist ausgeschlossen. Der graue Umfang der Erhebungen wird tm Einvernehmen mit den

eteiligten Obersten Reichsbehörden durch den Reich5swirtschaft5- minister festgeseßt, der auch die Bestimmungen zur Durchführung des Gesetzes erläßt. j

Wegen der Bedeutung der Zählungen und ihrer Ergebnisse für die Erkenntnis der Volks- und Wirtschaftsstruktur kann auf Antrag mit Gefängnis bis zu einem Fahr und mit Geldstrafe oder mit einer diejer Strafen bestraft werden, wer eine Frage, u deren Beantwortung er auf Grund des Geseßes und der zu seiner Durchführung erlassenen Bestimmungen verpflichtet ist, wissentlich wahrheitswidrig beantwortet oder sich weigert, eine solhe Frage zu beantworten.

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Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner. Staatstheater : ? “ Freitag, dén 8. Oktober. N “ Staatsopet: Tanzabend Der zerbrochene Krug. Vorher Der Kuß der Fee.- Mujsikal. Leitung: Trantow. Be- ginn: 20% Uhr. : Schauspielhaus: Wallenstein von Schiller. Beginn: 20 Uhr. Staatstheater — Kleines Haus: Emilia Galotti von Lessing. Beginn: 20 Uhr.

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entfielen auf den Versand. Fm Fahre 1936 waren es nur 14%,

Der Produktionswert der deutschen Industrie.

Der Bruttoproduktionswert der deutshen Jndustrie und des deutshen Handwerks hat nah vorläufigen Berehnungen des Jn- stituts für ‘Konjunkturforshung, die in dessen neuem Wochen- beriht veröffentliht werden, im vergangenen Jahr zwischen 65 únd 70 Milliarden RM betragen; im laufenden Jahr dürften wischen 75 und 80 Mrd, RM erreiht werden. Damit hätte sih der Produktionswert seit 1932 mehr als verdoppelt. Wenn F} dem der Wert der Jahre 1928/29 noch nicht ganz erreicht ist, jo liegt das auss{ließlich an der bewußten Zügelung der Preise. Nah übershlägigen Berehnungen hält sih der industrielle Preis- spiegel noch um gut ein Fünstel bis ein Viertel unter dem Stand von 1928/29. Die Folge davon is, daß alle Arbeitsmöglichkeiten voll ausgeshöpft werden können. l i

Eine umfassende amtlihe Statistik des Produktionswertes der Jndustrie ist bisher nicht veröffentlicht worden. Mangels besserer Unterlagen muß man daher mit Schäßungen vorlieb nehmen.

Die zahlreihsten produktionsstatistishen Unterlagen sind für das Jahr 1928 vorhanden. Nach ihnen kann man shließen, daß der Produktionswert der deutshen Jndustrie (einshließlih Pand- werk) im. Jahre 1928 rund 84 Mrd. RM betragen hat. Bei dieser Zahl handelt. es sich um einen sogenannten „Bruttoproduktions- wert“, d. h., es sind die Umsäße aller einzelnen Industriebetriebe, -zweige und -gruppen zusammengezählt worden. Diese Berech- nungsmethode schließt eine große Ha! von Doppelzählungen ein, denn die von den Grundstoff- und Halbstoffindustrien erzeugten Mengen werden in den einzelnen Stufen der Verarbeitung no- mals erfaßt. Die Bruttovroduktionswerte geben die industrielle Leistung also „aufgebläht“ wieder; troßdem ist es Ls von Mieies Art der Wertberechnung auszugehen. Denn N en davon, daß man mit den heute zur Verfügung stehenden itteln die gekennzeichneten Doppelzählungen nur 1m Hanzen und auch dann nur fehr grob aushalten könnte, paßt sih der Bruttowert am ehesten dem Standpunkt des einzelnen Betriebes an; auh entspriht er noch am besten den tatsählihen Umsaßvorgängen.

ür den Bruttoproduktionswert 1936 ergab. sih eine vorläu-

fige ertshäßung in Höhe von 65 Mrd. RM, die, wie die neueren ntersuchungen zeigen, eher die untere Grenze der Schäßung dar- stellen. Was zunächst die eine wihtige Komponente des Produk- tionswerts, nämlich. das Produktionsvolumen betrifft, so gibt die jährlihe Jndexziffer dex- Jndustrieproduktion den wichtigsten An- haltspunkt. Die (bei den kurzfristigen Berehnungen verwendete) * vierteljährlihe Jndexziffer des. Produktionsvolumens zeigte von

— Wehrangelegenheiten. RdErl. 29. 9. 37, Bs B. Anl. 3 d, VO. üb. d. Must. u. Ausheb.; Einreih. d. staatl, Hoch-

1928 bis 1936 eine Zunahme um 6,7 % an; auf Grund der jähr-

_ Handelsteil.

lihen Judexziffer — die auf breiterer Basis fußt — muß man mit einer etwas größeren Zunahme (fast 8 %) rechnen., Die zweite Komponente des Produktionswerts, die Preisentwicklung, wurde bei den T L Den Berechnungen der Einfachheit halber dur die vom Statistishen Reihsamt regelmäßig veröffentlichte Inder- ziffer: der Jndustriepreise (Rohstoffe, Halbstoffe, Fertigwaren) repräsentiert. i

Was den Produktionswert der wihtigsten Jndustriegruppen und -zweige anbelangt, so stellt innerhalb der Vérbrauhsgüter- wirtshaft das Nahrungs- und Genußmittelgewerbe (Handwerk und Jndustrie) bei weitem den- Hauptanteil. Nach vorsihtigen Schäßungen dürfte- diese Gruppe im Jahre 1936 für mindestens 16 Mrd. RM Waren erzeugt haben; sie ist damit — dem Brutto- wert nah — der größte Gewerbezweig. An zweiter Stelle stehen Textilien und Bekleidung, die zusammet einen Bruttowert von über 9 Mrd. RM. erreichten. SHließlich folgen die kleineren Ver- brauch8güterindustrien wie Möbelherstellung, Schuhindustrie, Musikinstrumenten-,-Spielwaren=-, Porzellan-, Glas-, Lederwaren- ‘industrie usw. Jm Jahre 1936 wäre demnach der Wert der Ver- brauhsgütererzeugung mit rund 28 Mrd. RM noch um 10 Mrd. Reichsmark niedriger gewesen als 1928; dies hängt. in erster Linie mit den heute niedrigeren Preisen zusammen.

Schwieriger ist es, sich ein Bild von der Gliederung der Pro- duktionsgütertndustrien zu . machen. Der Wert der Bauproduk- tion wird nach übereinstimmenden Schäßungen verschiedener Stellen zwischen 8 und 9 Mrd, RM betragen haben. Der Brutto- produktionswert der chemishen Industrie wurde vom Jnstitut für Konjunkturforshung kürzlih auf 42 Mrd. RM, der Wert der Maschinenproduktion auf 3 Mrd. RM veranschlagt. Weitere be- deutende Gruppen stellen der Bergbau (zwishen 3 und. 4 Mrd. Reichsmark), das Papier- und Vervielfältigungsgewerbe- (vielleicht 3 Mrd. RM) sowie die Gruppe Eisen-, Stahl- und Metallwaren (nach Abzug der ‘„Verbrauchsgüter“ noch über 2 Mrd. RM) dar. Im ganzen dürfte Deutschland im vergangenen Jahr in den Pro- duktionsgüterindustrien einen Bruttoproduktionswert erreicht haben, der in der Nähe von 40 Mrd. RM liegt (1928: rund 45 Mrd. RM). — Danach hat \sich dex Bruttowert von 1932 bis 1936 um rund 30 Mrd. RM Vera reaes: bis ins laufende Jahr kann man sogar mit einer Verdoppelung rechnen.

Welcher Teil ‘des Bruttoproduktionswerts als „Netto“ wert anzusehen ist, kann mit den gegenwärtig verfügbaren Unterlagen nur mit Vorbehalten geshäßt- werden. Für 1930 dürfte er im ge- wogenen Durchshnitt auf rund 45 % veranschlagt werden, seit- dem ist die „Nettoquote“ eher noch gestiegéèn. Unter Berücksichti-

ung dieser Tatsahe muß der Nettoproduktionswert von Jundu- firie und Handwerk im -vergangenen Jahr siher 30 Mrd. RM, vielleicht sogar bis 35 Mrd. RM betragen haben.

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