Wolgast, [42595]
Jn unser Handelsregister Abt. B ist Heute unter Nr. 5 bei der Molkerei Lassan G. m. b. H. in Lassaun ein- etragen worden, daß das Stammkapi- tal um 11 000 RM auf 37 500 RM her- abgeseßt worden ist.
Wolgast, den 7. Oktober 1937.
Das Amtsgericht.
Zeitz. [42596] A 695, Karl Zimmermann, Crossen a. E.: Die Firma. ist erloschen. Zeiß, 30. Sept. 1937. Amtsgericht.
Zinten. Bekanntmahung. [42598] Jn unser Handelsregister Abt. A Il ist heute unter Nr. 168 die Firma „Wal- ter Kleschnitzki, Ziuten“ und als ihr Inhaber der Kaufmann Waltex Klesch- nibki aus Zinten eingetragen worden. Amtsgericht Zinten, 4. Oktober 1937.
4. Genosfenschafts- regifier.
Barlenslein, Ostpr, . [42620]
Jn unjer Genosîsenschaftsregister is bei Në. 10; Wohnungsbaugenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bartenstein am 28. Cepteinber 1937 folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Kasjen- direftors Osfar Beyer ist Fustizinspektor Schenk zum Vorsißenden und an Stelle des verstorbenen Nektors Friedrich Riechert der Stadtkassenrendant Oldenroth zum Schriftführer gewählt.
Amtsgericht Bartenstein. O L O
Berlin. . [42621]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2240 Sparhilfe, e.G.m.b.H. eingetragen worden: Aufgelöst durh Be- {luß des Amtsgerichts Berlin vom 179; 1937 auf Grund des Artikels IIL des Geseßes vom 30, 10. 1934. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 13. Oktober 1937,
Beverungen. . [42622
Jn das Genossenschaftsregister Nr. 13 ist bei der Genossenschaft Wehrdener Spar- und Darlehnskassenverein, e. G, m. u. H. in Wehrden, folgendes e’ngetragen worden:
Ergänzung des § 2 des „Außerdem bezwedckt der Darlehnskassenverein den
Bezug und Absaß von Bedarfsartikeln und Pro- dukten,“
Beverungen, den 8. Oktober 1937, Amt3gericht.
Statuts dahin: Spar- und
Deggendorf, Bekanntmachung. 1 In das Genossenschaftsregister wurde "cute beim Darlehenskassenverein Em- uiersdorf, e. G. m. u. H., Siß Emmers- dorf, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. September 1936 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen, Die Firma is geändert in: Spar- u. Dar- lehensfasse Emmersdorf, e. G. m. u. H. Siß ist Emmersdorf. Der Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr der Be- trieb einer Spar- und Darlehenskasse: 1, zur Pflege des Geld- und Kreditver- kehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab- saß landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3, zur Förderung der Maschinenbenuzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts- betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Deggendorf, den 29, September 1937,
Amtsgericht — Registergericht.
Freren. . [42624]
Jn das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Landwirtschaftliche Be- zugs- u. Absaßgenossenschaft e. G. m. b. H. in Messingen (Nr. 18 des Reg.) heute folgendes eingetragen worden: An Stelle des bisherigen Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. 4, 1937 das neue Statut vom 10. 4. 1937 getreten. Amtsgericht Freren, den 12. Oktober 1937,
. [42625]
Isenhagen-Hankensbüttel. Bekanntmachung.
_In das hiesige Genossenschaftsregister Ne. 9 Al eingetragen bei der Viehver- wertungs-Bezugs- und Absaß-Genossen- schaft für den Kreis Jsenhagen — e, G, m. b. H,, Wittingen: Die Firma heißt jegt: Viehverwertung- Bezugs- und Absaß-Genossenschaft für den chemaligen Kreis Jsenhagen, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wittingen.
Das Statut ist geändert. An die Stelle des bisherigen ist das Statut vom 25, Mai 1937 getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist: L die gemeinschaftliche Verwertung von Schlachi-, Nuß- und Zuchtvieh auf Rech- nung und im Namen der Mitglieder. 2. Gemeinschaftlicher Bezug landwirt- chastlicher Bedarfs\toffe sowie von Brenn- stoffen, 3. Gemeinschaftlicher Absah land- wirtschaftlicher Erzeugnisse und damit mittelbar oder unmittelbar in Zlisammen- hang stehende Geschäfte, Die Genossen- schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder,
Amtsgericht Jsenhagen-Hankensbüttel,
©
den 21, September 1937,
. [42623]
Neumarkt, =chles, . [42626] «În unser Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 106 die dur Statut vom
H 2, Ceptember 1937 errichtete Brennerei-
Bentralhandelsregisterbeilage zum RNeichs- und Staatsanzeiger Nr.
Genossenschaft Maserwit eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Siß in Maserwit, Kr3. Neumarkt i, Schles, eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer landwirtschaftlihen Brenne- rei auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr zweck83 Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Kartoffeln oder sonstigen zum Abbrennen in den landwirt- schaftlichen Brennereien jeweils zuge- lassenen Rohstoffe sowie die Rückgabe der anfallenden Rückstände wie Schlampe zur Verwendung im eigenen Betriebe und im Verhältnis der zur Verarbeitung ge- langten Rohstoffmengen.
Neumarkt i. Schles, 11. Oktober 1937.
Amtsgericht.
Ée illiiaz ia
Niederlahnstein.
Gen.-R. Br. 9: Braubacher Winzer- verein e. G. m.b. H. Die Saztung ist neugefaßt, Gegenstand des Unternehmens ist: 1, Die gemeinsame Kelterung und Ver- wertung der in der Wirtschaft der Mit- glieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfältiger Auslese nah Lage und Güte gemäß der von der Haupt- versammlung beschlossenen Richtlinien. 2. Durch einheitliche Behandlung best- gepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen herge- stellten Nebenerzeugnisse (Branntwein usw.) auf gemeinsame Rechnung und Ge- fahr bestmöglichst zu verivenden. 3, Die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen insbesondere auch durch gemeinsame Bekämpfung der Reb- franfheiten und Schädlinge. 4, Der ge- meinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirtschaft erforderlichen Bedarfsstoffe.
Amtsgericht Niederlahnstein 23, 8. 1937.
. [42627]
Stargard, Pomm. . [42628]
Im Genossenschaftsregister Nr. 80 ist bei der Elefktrizitäts- und Maschinen- genossenschaft Brüsewiß Ausbau e. G. m. b. H. am 9. 10. 1937 eingetragen, daß jeßt die Saßung vom 5, 9, 1937 gilt. Ge- genstand des Unternehmens sind Bezug, Benußung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines Skromverteilungsneßes sowie ge- meinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten.
Amtsgericht Stargard,
Strehlen, Sehles. . [42629] Jn unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 78 bei der Elefktrizitätsgenofssen- haft Roßwiß e. G. m. b. H. in Roßwitz folgendes eingetragen worden: Die Ge- nossenschaft is durch Gerichtsbeshluß vom 8, September 1937 aufgelöst, Amts- gericht Strehlen, den 13. Oktober 1937, Unruhstadt, Vekauntmachung. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20 Elektrizitäts- und Strom- versorgungsgeno‘senschaft e G m b, H. Bergvorwerk folgendes eingetragen: Die Saßzung ist nah Maßgabe der Ein- heitssaßung des Verbandes der vereinigten landwirtschaftlicen und Naiffeisen-Ge- nossenschaften der Grenzmark Posen-West- preußen durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 14. 4. 1936 geändert. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäft3- anteil 10,— RM, Amtsgericht Unruhstadt, 8. Oktober 1937,
[42631]
[42630]
Völklingen, Saar. Bekannimachung.
Heute wurde im hiesigen Genossen- schaftsregister Band ILT Nr. 14 bei dem Altenkesseler Spar- und Darlehnskassen- verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Altenkessel, fol- gendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 26, September 1937 ist die Ge- nossenschaft durch Uebergang des Ver- mögens als Ganzes mit allen Aktiven und Passiven an die Spar- und Darlehnskasse des Kreises Saarbrücken — Kreisspar- fasse — zu Saarbrücken unter Ausschluß der Liquidation aufgelöst, Die Firma ist erloschen.
Das Amtsgericht Völklingen/Saar, Abt, 2, 5, Oktober 1937, Wörrstadt, Rheinhessen. . [42632]
Jn unserem Genossenschaftsregister wurde heute bei dem landwirtschastlichen Konsumverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wörrstadt eingetragen: Durch Beschluß der General- versammlung vom 10. April 1936 wurde die Genossenschaft in eine solche mit be- schränkter Haftpflicht umgewandelt,
Wörrstadt, 11, Oktober 1937,
Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die ausländi [ch en Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Frankfurt, Main. . [42635] Veröffentlichung aus dem Musterregister.
Nr. 5199, Firma Schwarzschild- Déhs, Atktiengesellschaft in Frank- furt a. M.: Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner Seide, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baum- wolle oder Wolle, offen, Flächenerzeug- nisse, Fabriknummern 26902—26908, 2691126916, 26918, 26919, 26939, 26940, 26942, 26944, 26945, 26946,
26948, 26950, 26951, 26959, 26960, 26962,
26949, 26957, 26963— 26983,
Schubfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. Au- 3
gust 1937, 13 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5200. Firma Schwarzschild-= Ds, Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M.: Umschlag mit verschiedenen Mustern auf reiner Seide, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baumwolle oder Wolle, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 26984, 26985, 26986, 26987, Schußfrist 1 Fahr, angemeldet am 17. August 1937, 13 Uhr 45 Minuten.
Nr. 5201. Firma Deutsche Gold- und Silber-Scheideanstalt vormals Roeßler in Frankfurt a. Main. : Umschlag mit einer Photokopie in zweifacher Aus- fertigung eines Modells einer Halte- flammer zur Befestigung von Füllhaltern, Füllbleististen und ähnlichem, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummern 527/270, Schußfrist 10 Jahre, angemeldet am 4, September 1937, 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 5202. Firma Patos Schuhfabrik Vieringerch& Frantkt in Frankfurt a. M.: Umschlag mit 39 Zeichnungen von Mo- dellen von Damenluxusschuhen aus Leder, Marken Patos, Topan und Patosca sowie in neutraler Ausführung, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2689— 2692, 2694, 2699, 2701—2706, 2708—2710, 2712—2714, 2717, 2720 bis 2736, 2738, 2740, 2741, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 2. September 1937, 8 Uhr 15 Minuten,
Nr. 5203. Firma Scchchwarzschil(d- Dchs, Aktiengesellschaft in Frank- furt a. M.: Umschlag mit 25 verschiedenen Mustern auf reiner Seide, auf Kunstseide und auf Mischgeweben, auf reiner Seide mit Kunstseide, Kunstseide mit Baum- volle oder Wolle, offen, Flächenerzeug- nisse, Fabriknummern 27008—270183, 27001—27004, 26005, 27006, 26007, 26994—26999, 26988—26993, Schußfrist 1 Fahr, angemeldet am 25. August 1937, 8 Uhr 30 Minuten,
Nr. 5204, Firma Feist Sefktfellerei, Aft .-Ges. in Frankfurt a. Main: Um- schlag, enthaltend ein Etikettenheftchen, versiegelt, Flächenerzeugnis, Fabrik- nummer 20, Schußfrist 3 Jahre, angemel- det am 13, September 1937, 11 Uhr 15 Minuten,
Nr. 5205. Firma M. Vogel Aft.- Ges. in Frankfurt a. Main: Umschlag mit einer Abbildung eines „ Pultheftgeräts aus Preßstoff“, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 321, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Sep- tember 1937, 8 Uhr 15 Minuten.
Nr. 5206. Firma Karin-Vershluß- Organisation Julius Frit in Franfk- furt a. Main: Paket mit verschiedenen Mustern in Schuhshmuck aus Kunsthorn in allen Farben und Farbzusammen- stellungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Art. 1600/25 ch—— Des 12 A 1000/20 Dess. 1, Art. 1600/20 — Dess. 13, Art. 1600/15 — Dess. 4, Art. 1601/25 — Dess, 1, Art. 1601/30 — Dess, 2, Art. 1601/20 — Dess. 4, Art. 1602/20 — Dess. 5, Art. 1602/20 — Dess. 15, Art. 1602/20 — Dess. 10, Art, 1603/30 — Defss. 16, Art. 301 Dess. 3, Art, 301 Dess. 21, Art, 301 Dess. 22, Art, 302 Dess. 25, Art. 303 Dess, 10, Art. 1600/25 — Kte. D, Art. 1600/25 — Ke. A, Art. 1603/35 — Kte. B, Art. 1601/30 — Kte., C, Art. 1605/15 — Kte. C, Art. 1600/15 — FKte, C, Art. 1604/15 — NRte. C, Art. 160014/25, Art. 1602/15, Art, 1610/15, Art. 1611/22, Art. 1612/25, Art. 1612/2 x 9, Art. 1616/15, Art. K. 5, Art, Ki6, Art, K 17 Art 122, Art. 122/2, Art. 216, Art. 306, Art. 150114/35, Art, 1512/25, Art. 1520/25, Art. 1521/15, Art. 1530/12, Art. 1541/30, Art. 1542/25, Art. 1545/25, Art. 1552/15, Art. 1556/9, Art. 1563/35, Art. 1564/25, Art. 1565/25, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. Sep- tember 1937, 10 Uhr.
Frankfurt a. Main, den 9. Oktober 1937.
Amtsgericht, Abteilung 41.
Limbach, Sachsen, .: [42636] Jn das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1045, Gerlach, Werner, Fabrifant,
Limbach, 7 Muster für Feinrippstoffe,
buntfarbig, Langstreifen, versiegelt, pla-
stishe Erzeugnisse, Fabriknummern 100,
101, 102, 103, 104, 105, 106, Schußfrist
3 Jahre, angemeldet 7, 10, 1937, 11 Uhr. Nr. 1046, Firma Max Herold, Nieder-
frohna, 36 Muster für ein- und zwei-
maschinige farbige Kettenstuhlstoffe, ver-
\hlossen, plastische Erzeugnisse, Fabrik-
nummern 997, 1523, 1528, 1529, 1540,
1541, 1543, 1544, 1545, 1554, 1556, 1557,
1563, 1564, 1565, 1566, 1568, 1569, 1571,
1574, 1575, 1576, 1578, 1579, 1580, 1581,
1583, 1584, 1585, 1586, 1587, 1588, 1589,
1593, 1594, 1597, Schußfrist 3 Fahre,
angemeldet 12, 10. 1937, 11 Uhr 50 Min.
Nr. 1047, Dieselbe, 1, 16 Muster für ein- und zweimaschinige Kettenstuhlstoffe, mehrfarbig, 2. 2 Muster für Milanefse, farbige Kunstseide, 3. 4 Muster für zwei- maschinige angerauhte fkfunstseidene Ketten- stuhlstoffe, verschlossen, plastische Erzeug- nisse, Fabriknummern: zu 1. 1600, 1601, 1605, 1606, 1608, 1610, 1612, 1613, 1615, 1618, 1620, 1621, 1623, 1624, 1674, 1675, zu 2. 1011, 1012, zu 3. 7060, 7058, 7049; 7039, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet 12. 10. 1937, 11 Uhr 55 Min.
Nr. 1048, Firma Paul Stelzmann, Wirkwaren-FabrikenA.-G,, Limbach, ein Muster für Damen- und Kinderblusen mitbesonderen, mehrfarbigen Stictereien in Form von Zicßzackeffekten aus baum- iollener, zellwollener oder funstseidener Charmeuse, Rundstuhl - Jnterlock- oder
239 vom 16. Oktober 1937. S. 4.
Feinrippware, verschlossen, zeugn1is, Fabriknummer 3515, Schußfrist Jahre, angemeldet 12, 10. 1937, 15 Uhr 20 Min.
Nr. 1049, Firma Walter Heinze, Oberfrohna, 4 Muster für Kettenwirfware aus Kunstseide zu Artikeln der Befklei- dungsbranche, versiegelt, plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummern: T6T, 768, TT2, 773, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet 13. 10. 1937, 10 Uhr 15 Min.
Nr. 1050, Firma C. A. Kühnert, A.-G. Limbach, 50 Muster für Stoff- handshuhe verschlossen, plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummern 3364 Edelweiß, 3377 Primel, 3342 Rosmarin, 3347 Farn, 3348 Malve, 3340 Lotos, 3341 Kalla, 3361 Elfe, 3360 Fee, 3346 Efeu, 3345 Jasmin, 3350 Ballade, 3349 Novelle, 3351 Märchen, 3357 Saphir, 3356 Lapis, 3362 Gedicht, 3354 Lied, 3352 Reim, 3378 Diamant, 3359 Topas, 3344 Enzian, 3343 Agave, 3376 Lilie, 3363 Amarant, 3372 Dahlie, 3369 Narzisse, 3370 Azalie, 3375 Gladiole, 3373 Geranie, 3367 Kle- matis, 3374 Aloe, 3365 Krokus, 2466 Gastein, 2453 Wyk, 2480 Rimini, 2457 Wiesbaden, 2478 Narvi, 2461 Fiume, 2463 Zingst, 2432 Gardone, 2460 Roma, 2482 Napoli, 2455 Ragusa, 2481 Echo, 2468 San Remo, 2470 Woge, 2454 Zopvot 2475 Montreux, 3366 Akelei, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet 13. 10, 1937, 10 Uhr
20 Min.
Nr. 1051. Dieselbe, 17 Muster für Stoff- handschuhe, verschlossen, plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummern 2436 Fester, 2471 Welle, 2485 Kissingen, 2473 Meteor, 2450 Rapallo, 2479 Florida, 2483 Hom- burg, 2474 Ravenna, 2484 Monaco, 2465 Genua, 2456 Sylt, 2472 Blig, 2452 Florenz, 2467 Specia, 2459 Ostende, 2462 Verona, 2433 Limone, Schußfrist drei Jahre, angemeldet 13, 10. 1937, 10 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Limbach (Sa.), 13, Oftober 1937,
7. Konkurfe und Vergleichssachen.
Leipzig. . [42783]
107 N 298/37, Ueber den Nachlaß der am 22, Januar 1937 gestorbenen Marie Auguste verw. Kümmel geb. Franke in Leipzig-Plagwiß, Fürsorgeheim, wird heute, am 12. Oktober 1937, vormittags 10,45 Uhr, das Konkursverfahren er-= öffnet. Konkursverwalter: Recht3an- ivalt Dr. Alexander Kästner in Leipzig C1, Hainstraße2. Anmeldefrist bis zum 2. No- vember 1937. Wahl- und Prüfungstermin am 12, November 1937, vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 26. Oktober 1937.
Amtsgericht Leipzig, Abt, 107, den 12. Oktober 1937,
Leipzig. . [42784]
107 N 309/37. Ueber das Vermögen des Kürschners Carl BVlell in Leipzig N 22, Kaiser-Friedrich-Straße 21, all. Inhabers eines Pelzwarenkonfektionsgeschäfts unter der im Handelsregister eingetragenen Firma „Carl W. Blell“, Verkaufsräume in Leipzig C 1, Ritterstraße 50 und Leipzig N 22, RKaiser-Friedrih-Straße 21, wird heute, am 13. Oftober 1937, nachmittags 2,05 Uhr das Konkursverfahren er- öffnet. Konkursvertvalter: Nechtsan- ivalt Dr. Helmut Frißsch in Leipzig C 1, Petersstraße 28. Anmeldefrist bis zum 15, November 1937, Wahltermin am 12. November 1937, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 3, Dezember 1937, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Oktober 1937,
Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 13, Oktober 1937,
Leonberg. . [42785] Konkurseröffnung über das Ver- mögen des Eugen Schemberger, fr. Kantinenpächters im Kameradschaftslager Waldeck bei Malmsheim, am 12, Oktober 1937, nahmittags 4 Uhr. Konkursver- walter: Bezirksnotar Hofer in Renningen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 8. November 1937. Anmeldefrist bis 8, November 1937, 1, Gläubigerversamm- lung mit Tagesordnung gem. § 110, 132, 134 K-O, und Prüfungstermin: Freitag, den 19, November 1937, nachmittags 4 Uhr, vor dem Amtsgericht. Amtsgericht Leonberg.
Aachen, . [42786]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des in Aachen, seinem Wohnort am 15, 7,1936 verstorbenen Versiche- rungsdirektors Ernst Lademann, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufge- gehoben.
Aachen, den 30, September 1937,
Amtsgericht. Abt. 7,
Bielefeld. Beschluß. . [42787]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Reichsverbandes Deutscher Kraftwagen-Vermieter e. V. Bielefeld wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Bielefeld, den 11, Oktober 1937,
Das Amtsgericht.
Frankfurt, Main, . [42788] Konkurs Reis in Frankfurt am Main, Weserstraße 31, is nah Schlußverteilung am 9. Oktober 1937 aufgehoben. Frankfurt a, Main, den 9, Oktober-1937, Amlsgericht, Abteilung 42,
plastisches Er-1 Kronach.
4
Vekanntmachung. as Das Konkursverfahren über Vermögen des Spar- n. Darlehen kassenvereins eGmuH. in Heinershs ivird eingestellt, da eine die Kosten da Verfahrens übersteigende Masse nicht v, handen is, § 204 K.-O. R Kronach, den 11. Oftober 1937, Amtsgericht. Dr. Hellmuth,
Langen, Bz. Darmstadt, . [42700] Das Konkursverfahren über he Nachlaß des am 22. November 1935 Verd storbenen Kaufmanns Karl Alfred Hanna, bah in Egelsbach, Alleininhabers dex Firma Alfred Hannabach und Co., Dampj, brennerei und Likörfabrik in Egelsba ivird nah Abhaltung des Schlußterminz hiermit aufgehoben. Amtsgericht Langen, den 8. Oktober 1937,
——
Mülheim, Ruhr. . [42791]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kausmanns Johannez Flaskamp in Mülheim a. d. Nuhr, Hinden- burgstraße 53, wird nah erfolgter Yh, haltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.
Mülheim, Ruhr, den 12. Oktober 1937,
Amtsgericht.
Schweinitz, Elster, Beschluß.
Februar 1937 über das Vermögen der Witwe Elisabeth Lorenz in Schweiniß/Elster eröffnete Konkurs: verfahren wird nah Abhaltung dez Schlußtermins aufgehoben. Durch Ve- {luß vom 17, Zuli 1937 ist die Vergütung des Konkursverwalters auf 150,— RY und seine Auslagen auf 198,08 RM fes geseßt.
Schweiniß/Elster, den 29. Sept. 1937,
Das Amtsgericht,
. [42792] Das am 26,
Skaisgirren, . [42793] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Albert Rut, schinsfki in Skaisgirren, jeßt in Fischhausen, Gartenstr. 7 wohnhaft, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben. — 2 N 1/36. Amtsgericht Skaisgirren, 12, Okt, 1937,
Wanne-Eieckel, . [42794] Jn dem ‘ Konkursverfahren über daz Vermögen des Kaufmanns Ernst Eichel in Wanne-Eickel findet Gläubigerversamm- lung und nachträglicher Prüfungs: termin am 29, November 1937, 11 Uhr, Zimmer 27, statt. Amtsgericht Wanne-Eiel,
Halbau. Vergleihsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erhard Vogt in Freiwaldau is am 13. Ok- tober 1937, 10 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet tworden. Vergkeichs- verwalter: Rechtsanwalt Dr. Tzschach- mann in Sagan. Vergleichstermin am 11, November 1937, 9 Uhr, vor dem Amts- gericht in Halbau, Saganer Straße Nr. E Erdgeschoß, Zimmer Nr. 1, Die Gläu- biger werden aufgefordert, ihre Forde- rungen alsbald anzumelden. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen is auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt.
Halbau, den 13. Oktober 1937.
Die Geschäftsstelle. des Amtsgerichts,
. [42795]
Dresden. . [42796] Vergleihsverfahren.
76 VN 6/37. Der Kaufmann Wilhelm Karl Ehrhardt in Dresden-A,, Pohland- straße 14, der unter der eingetragenen Firma Karl Ehrhardt in Dresden-A,, Struvestr. 32, den Großhandel mit Rund- funkapparaten und eleftrishen Geräten betreibt, hat durch einen am 11. Oktober 1937 eingegangenen Antrag die Eröffnung des Vergleihsverfahrens zur Ab- wendung des Konkurses über sein Ver- mögen beantragt, Gemäß § 11 der Vergleich8ordnung wird bis zur Entschei- dung über die Eröffnung des Vergleichs- verfahrens der beratende Volkswirt Ru- dolf Lehmann in Dresden-A,, Prager Straße 54, zum vorläufigen Verwalter bestellt,
Amtsgericht Dresden, Abt. TV, 13, 10, 1937,
22A
Erfurt. . 142797] Frau Jda Kunze, Erfurt, Frankestr. 2/3, Znhaberin der Johannesturm-Drogerie, ebenda, hat den Antrag auf Eröffnung des gerichtlichen Vergleichsverfahrens zurückgenommen. Die Bestellung des Bücherrevisors Richard Gumpert in Erfurt als vorläufigen Vergleichsverwalter ist damit hinfällig geworden. Erfurt, den 12. Oktober 1937, Das Amtsgericht, Abt. 16.
Verantwortlich i für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht- amtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag; Präsident Dr. Schlange
in Potsdam; für den Handelsteil und den E redaktionellen Teil: Rudolf Lant|ch
in Berlin-Schöneberg, Druck der Preußishen Druckcrei- i und Verlags-Aktiengesellshaft, Berlirt, Wilhelmstraße 82,
Deutscher Reichsanzeiger L Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatli 2,30 ÆÆ eins{hließlih 0,48 A Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 K monatli. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer
die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Ausgabe kosten 30 #.
Einzelne Nummern diéser einzelne Beilagen 10 #. Sie werden/nur
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des Portos abgegeben. Fernspreß-Sammel-Nr.: 19 33 3j
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Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit-Zeile 1,10 ÆKA, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit-
Zeile 1,85 A. —
Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druetaufträge sind auf einseitig
beschriebenem “ist darin auch
Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal
unterstrihen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage bor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Berlin, Montag, den 18. Aktober, abends
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung ‘des Reichsführers {h und Chefs der Deutschen Polizei über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen Druckschrift im Inland.
Filmverbot. . i S 4 | - nordnung des Reichswirtschaftsministers über die Ergänzung
der Wirtschaftsgruppe Gaststätten- und Beherbergungs- gewerbe. l Die Inderziffer der Großhandelspreise vom 13. Oktober 1937.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß F 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberehnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (Veichsgesezbl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 18. Oktober 7937 für eine Unze pegen ¿sg = 140 ah 43 d, in deutsche Währung nah dem Berliner Mittel- Éurs für ein englisches Pfund vom 18, Ok- U tober 1937 mit NM 12,36 umgerechnet = RM 86,7518, für ein Gramm Feingold demna „ . « = pence 54,1579, in deutshe Währung umgerehnet. . . , = RM 2,78913. Berlin, den 18. Oktober 1937. Statistishe Abteilung der Reichsbank,
Reinhardt.
L riniias aer end
Bekanntmachung. |
Betrifft: Verbot einér ausländischen Druschrift.
Jm Einvernehmen mit dem Reichsminister für Volks- aufflärung und Propaganda wird auf Grund des § 1 der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schuße von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 bis zum 15. April 1938 im Jnlande die Verbreitung der in Kattowiß (Polen) erscheinen-
den Zeitung „Siedem Groszy“ verboten. Berlin, den 14. Oktober 1937. Der Reichsführer #ÿ und Chef der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Fnnern. At Dr Bek
Filmvexbot, Die öffentlihe Vorführung -des Films: ¿Die Wundexkur“" 2 Akte, 550 m, der Mars Film 6G. m. b. §H., Berlin, ist am 30. September 1937 unter . Nr. 7869. (Prüfnummer 45 858) verboten worden. ‘ : i Berlin, den 14. Oktober 1937. Der Leiter der Filmoberprüsfstelle. Fischer. Regierungsrat mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt.
Anordnung
des Reichswirtschaftsministers über die Ergänzung der Wirt- schaftsgruppe Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe. “a
Auf Grund des § 8 der Ersten Verordnung zur Durch- führung des Gesetzes zur Vorbereitung des organischen Auf- baues der deutshen Wirtschaft vom 27. November 1934 (Reichsgeseßbl. I S. 1194) wird in Ergänzung der Anordnung über die Anerkennung der Wirtschaftsgruppe Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe vom 18. September 1934 (Deut- scher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 219 vom 19. September 1934) folgendes angeordnet:
1. Der Wirtschaftsgruppe Gaststätten- und Beherber-
gungsgewerbe werden alle Unternehmer und Unter nehmungen (natürliche und juristishe Personen) ange- \{lossen, welhe Anlagen oder Einrichtungen, die sport- lichen Zwecken öder der körperlichen Ertüchtigun dienen (Sportstätten), unterhalten und gegen Entgelt
zur Verfügung stellen, außer wenn dies ausschließlich zur Durchführung sportlichher Veranstaltungen
(Wettkämpfe, Vorführungen
etc.) geschieht.
Ausge-
nommen sind die Betriebe des Staates und der Ge- meinden (Gemeindeverbände), soweit sie keine eigene
Rechtspersönlichkeit besien.
Sportstätten im Sinne dieser Anordnung sind u. a. Sporthallen, Kegelbahnen, Schießstände, Eisbahnen, Sport- und Tennispläße, Boots- und Boots\tands- vermietungen, Fluß-, See- und Sonnenbadebetriebe,
Schwimmhallen usw.
Nicht als Sportstätten im Sinne dieser Anordnung gelten Anlagen oder Einrichtungen der gekennzeichneten
Art aus dem Bereiche Pferdesports. . Der Leiter
des Luft-, Kraftfahr- und der Wirtschaftsgruppe Gaststätten- und
Beherbergungsgewerbe kann die Sportstätten in einer Fachabteilung Sportstätten zusammenfassen. Die Fach- abteilung Sportstätten darf marktregelnde Anord- nungen nur mit meiner Genehmigung treffen.
. Unternehmungen der unter Ziffer 1 aufgeführten Art haben ihren Betrieb bei der Wirtfschaftsgruppe Gast- stätten- und Beherbergungsgewerbe anzumelden. Die Einzelheiten des Meldeverfahrens bestimmt der Leiter der Wirtschaftsgruppe Gaststätten- und Beherbergungs- gewerbe. Er kann die Entrichtung einer einmaligen
Meldegebühr anordnen.
. Der Leiter der Wirtschaftsgruppe Gaststätten- und
Beherbergungsgewerbe kann die Befu mäßigen Organe der Wirtschaftsver
nis der saßungs-
ände der unter
Ziffer 1 angeführten Unternehmungen ausüben oder
dur Beauftragte ausüben lassen. Dies
gin nicht für
Wirtschaftsverbande, die Träger von Kollektivverein-
barungen marktregelnder Art sind.
Berkin, den 16. Oktober 1937. Der Reichs- und Preußishe Wirtschaftsminister.
O Doe
Die Fndexziff}fer der Großhandels preise vom 13. Oktober 1937.
1913 = 100
Ver-
Indexgruppen
1937
änderung in vH
x. Agrarstoffe. 1. Pflanzlihe Nahrungsmittel . 2 Schlachtvieh «5 4 ¿e + « D, Wiebe eUaniME o v Ge C E Agrarstoffe zusammen L. 5: RPIona an IL. Fndustrielle Rohstoffe und Halbwaren,. G. Robe 15 s 7. Eisenrohstoffe und Eisen 8. Metalle (außer Eisen) . . Textilien . 60S. D. 9 10, Häute und Leder « « 5 11 ChemilälienY) 12, Künstliche Düngemitkel . 13. Kraftöle und Schmierstoffe . 14 Q 2 ._« 15. Papierhalbwaren und Papier . 16 Baut E A T e Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen Cat ITL. JFndustrielle Fertig- waren, ‘ 17, Produktionsmittel . « » « &# 18, Konsumgüter « . vis s a8 Industrielle Fertigwaren zu- N a wod dae 6 Gesamtindex . « « « «
*) Monatsdurchschnitt September.
Die Jndexziffer der Großhandelspreise stellt si 13. Oktober auf 105,9 (1913 = 100); sie ist Vorwoche (106,0) wenig vexändert,
Das hilsewerk „Mutter und kind” Dient den bevölkerungs- und samilien- politischen Maßnahmen des national-
6. Oktbr. |13. Oktbr.
114,3 88,7 111/9 104,6 105/0 96,5
114,0 102,9 61,4 842 74,5 102,3 55,1 105 2 35,3 102/5 118,8
95,2
113,1
135,5
125,8 106,0
(o1lalistischen Staates,
Die Jr
1
114,4
88,7 111,7 104,6 105,0
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SDSS T
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135,6
125,9
A 105,9 —
Jae den gegan! er der 1dexziffern der
auptgruppen lauten: Agrarstoffe 105,0 (unverändert), E 96,5 (unverändert), industrielle Rohstoffe und Halbwaren 94,9 (—0,3* vH.) und industrielle Fertigwaren 1209 F O O)
Der Rückgang der Judexziffer für Vicherzeugnisse ist durch die Berücksichtigung der Preise für Kühlhauseier ver- ursacht.
An den Märkten der industriellen Rohstoffe und Halb- waren sind die Preise der Nichteisenmetalle Kupfer, Blei, Zink, Zinn und der zugehörigen Halbfabrikate weiter zurüd- gegangen. Unter den Textilien haben Baumwolle, Baum- wollgarn und Rohseide im Preis nachgegeben; die Preise für Rohjute lagen etwas höher als in der Vorwoche.
Berlin, den 16. Oktober 1937. Statistisches Reich8amt.
Irichtamtliches. Aus der Verwaltung.
Ausmerzung der Berufsverbrecher: Bereits 6600 Sicherungsverwahrungen.
Zum Schutz des deutshen Volkes voc dem gefährlichen Be- rufsverbrechertum is die Sicherungsverwahrung eingeführt ivorden, eine Neuerung des Strafvollzugs, auf die der Staats sekretär des Reichsjustizministeriums, Dr. S T Ht [Eies Rede bei der Jahresversammlung des Reichsverbandes e Gerichtshilfe ebenfalls einging, wie ergänzend der „Deutschen Justiz“ gemeldet wird. Aus der Fülle der Probleme, die im Strafvollzug noch der Lösung harren, erwähnte der Staatssekretär die Heranziehung der Untersuchungsgefangenen zur Arbeit, die nah geltendem Recht niht erzwungen werden kann, die besonders shwierige Arbeitsbeschaffung in den kleinen Vollzugsanstalten, die Ausgestaltung der Freizeit, die nicht zu einem Herumlungern führen darf, sondern die Gesunderhaltung des Körpers zum Ziel haben muß, die der Wiedereingliederung dienende Schulung und den Wiederaufbau der gründlih zu säubernden Büchereien. Die Sicherungsverwahrung bezeichnete er als eine besonders verant- wortungsvolle Aufgabe des Strafvollzugs. Zur Zeit befänden sich etwa 3600 Personen in Sicherungsverwahrung, während etwa 3000, die zu dieser Art der Unterbringung verurteilt sind, sich noch in Strafhaft befinden. Da der Lweck der Sicherungsver- wahrung im Schuß der Gemeinschaft bestehe und das Verhalten in der Anstalt in der Regel keine sicheren Schlüsse auf eine innere Umstellung ermögliche, würden die Vollzugsanstalten einer Ent» lassung nur mit größter Vorsicht das Wort reden dürfen. Jn der Behandlung der einzelnen Gefangenen müsse es zu einer evrheb- lihen Differenzierung kommen. Wir hätten damit Im Jugend- strafvollzug begonnen, dessen Regelung mit den irrigen Auf- fassungen über den deutschen Strafvollzug im Ausland gründlich aufgeräumt habe.
Auch zwischen Sicherungsverwahrung, Zuchthaus und Ge- fängnis und bei diesem wieder zwischen Erst- und Vorbestraften müsse künftig streng differenziert werden. Die Anstalten für Erstbestrafte würden in erster Linie mit guten Lehrkräften und Büchereien- versehen und bei der Zuteilung sinnvoller Arbeit hbevorzuat, weil die Aussichten auf eine Wiedereingliederung hef diesen Straffälligen am günstigsten sind. Auch die richtige Be- handlung der wegen widernatürliher Unzucht Verurteilten sowie dex Mitläufer bei hochverräterishen Unternehmen stelle den Straf- vollzug vor schwierige Fragen.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater Dienstag, den 19. Oktober: Staatsoper: Tanzabend. Der Kuß DeL Tos Der zeus Y brochene Krug. Musikal. Leitung: Trantow. Beginn: 204 Uhr. Schauspielhaus: Was ihr wollt. Lustspiel von Beginn: 20 Uhr.
Staatstheater — Kleines Haus: Der Rau b der Sa b inc» rinnen. Shwank von F. und P. von Schönthan. Begtnn:
20 Uhr.
Shakespeare.
Am Mittwoch, dem 20. Oktober, wird în der Staatsoper în neuer Jnszenierung „Cavalleria rusticana“ von Masecagni und „„Bajazzo“’ von Leoncavallo gegeben. Die musikalische Leitung hat Johannes Schüler, die Jnszenierung Bruno von Nießen a. G. Die Hauptpartien singen in Cavalleria: Franziska von Dobay, Marcel Wittrish, Rudolf Bockelmann, Else Tegetthoff, in Bajazzo: Hilde Scheppan, Franz Völker, Walter Großmann, Willi Domgraf ¡Faßbaender, Erih Zimmermann. Gesamtausstattung Cavalleria: Edmund Erpf, Bajazzo: Karl Doll.
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