Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 X einshließlih 0,48 ÆÆ Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ÆK monatli. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Æ/. einzelne Beilagen 10 #. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschliéßlich des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33;

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Ir. 256 Neichs8bantkgirokonto

5, November, abends

Berlin, Freitag, den

PVostscheckkonto: Berlin 41821 1937

ZFnhalt des amtlichen Zeiles.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung über die Verleihung des Adlerschildes. Ernennungen und jonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. i Bekanntmachung K P 425 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 4. November 1937 über Kurspreije für unedle

Metalle. : : Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgeseßblatts,

Teil I, Nr. 118, und Teil IT, Nr. 41. Preußen.

Bekanntmachung des Oberbergamts Breslau über die Er- teilung einer Markscheiderkonzession.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Führer und Reichskanzler hat dem Geheimen Ober- medizinalrat Professor Dr. Bernhard No ht in Hamburg

anläßlih seines 80. Geburtstages am 4. November 1937 mit

Urkünde vom gleichen Tägc deu Adlerschild des Deutschen Reichs verliehen,

ta ——

Der Führer und Reichskanzler empfing heute den neuen Gesandten von Venezuela Dr. Gustavo Herrera und den neuen Kaiserlih Franischen Gesandten Nadir Araste h zur Entgegennahme ihrer Beglaubigungsschreiben sowie der Ab- berufungsschreiben ihrer Amtsvorganger.

Senatspräsident Dr. Bau er bei dem Oberlandesgericht in Dresden ist zum Reichsgerichtsrat ernannt.

Landgerichtsdirektor Greev en in Köln ist zum Senats- präsidenten bei dem Oberlandesgericht daselbst ernannt.

Zu Landgerichtspräsidenten sind ernannt: Landgerichts- direktor Köllin g aus Magdeburg in Aurich, Amtsgerichts- prâäsident Dr. Dürig iu München bei dem Landgericht München I.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (VNeichsgesezbl. I S. 569). Der Londóner Goldpreis beträgt am b. November 1937 für eine Unze P = 140 sh 6 d, in deutshe Währung nah dem Berliner Mittel- kurs für ein englishes Pfund vom .5. No- __ vember 1937 mit NM 12,375 umgerehnet = RM 86,9344, für ein Gramm Feingold demnah . . . = pence 54,2061, in deutsche Währung umgerechnet. . .. = RM 2,79500. Berlin, den 5. November 1937. Statistishe Abteilung der Reichsbank.

Reinhardt.

“Bekanntmachung KP 425 der Überwachunugsstelle für unedle Metalle vom 4. November 19837, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1985, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden die folgenden Kurspreise

festgeseßt: Aluminium (Klassengruppe I) Aluminium, nicht legiert (Klasse TA) . . . RM 133,— bis 137,— Aluminiumlegierungen (Klasse 1B) ....,„, 658— » 6L— Blei (Klasseugruppe 111)

Blei, nicht legiert (Klasse IIT A)... .. . RM 20,—bis Hartblei (Antimonblei) (Klasse 11 B)... „ 22,50 »

Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) . .. . RM 58,75 bis

Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X) Messinglegierungen (Klasse IXA) ..... RM 43,— bis Rotgußlegierungen (Klaße LX B) N v DSITO Bronzelegierungen (Klasse IX C) . » 83,— 5» Neusilberlegierungen (Klasse LX D) 0

22,— 24,50

61,25

45,50 61,25 86,— 67,50

# 1 "

Nicktel (Klassengruppe XI1T1) Nickel, nicht legiert (Klasse XIII A) . RM 236,— bis 246,—

Zink (Klassengruppe XIX) Feinzink (Klasse XIX A) RM 23,25 bis 25,25 Rohzink (Klasse XIX C) 19,26. « ‘21,26

Zinn (Klassengruppe XX)

Zinn, nicht legiert (Klasse XX A) RM 248,— bis 258,— Banka-Zinn in Blöôcken. «eo y 260,— „ 270,— Mischzinn (Klasse XX B) e eo ooooo ”Y 248,— » 258,— je 100 kg Sn-Jnhalt

RM 20,— bis 22,— je 100 kg Rest-Jnhalt RM 248,— bis 258,— je 100 kg Sn-Jnhalt RM 20,— bis 22,— 1e 100 kg .Rest-Fnhalt.

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver- öffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich- zeitig treten die Bekanntmachungen KP 423 und KP 424 außer Kraft. ‘ j ; ;

Berlin, den 4. November 1937.

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

Lötzinn (Klasse XXD). ¿o m eiae

. Vekanntmachung. i Die am 3. November 1997 ausgegebene Nummer 118 des Reichsgeseblatts, Teil I, enthält: Anovdnung über die Ernennung der Beamten der Reichs- forstverwaltung und der E Landesforstverwaltung und

die Beendigung des Beamtenverhältnisses, vom 28, Oktober 1937; Verordnung zur Verbilligung des Warenverkehrs, vom

29. Oktober 1937; Verordnung zur Schädlingsbekämpfung im Obstbau, vom

29. Oktober 1937; : i

Vierte Bekanntmachung über die Eintragung von verzins- lihen Schaganweisungen des Deutshen Reihs in das Reichs- \{chuldbuch, vom 30. Oktober 1937.

Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver- sendungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 4. November 1937.

Reichsverlagsamt. Dr. Hubri c.

VBekanntmachung.

Die am 3. November 1937 ausgegebene Nummer 41 des Reichsgeseßblatts, Teil IT, enthält:

Verordnung über die Aenderung dex bayevrish-württem- bergishen Landesgrenze zwischen dem Bezirksamt Feuchtwangen und dem Kreise Crailsheim, vom 22. Oktober 1937;

Achte Verovdnung zur Ergänzung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, vom 22, Oktober 1937;

S S E E E E NSV-Mümerkeime)

schaffen Ausgleich für

Mutterarbeit u. g Mutteesorgen M S

\ilfs wert

L N V

Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung, vom 29. Oktober 1937+

Verordnung über die vorläufige Anwendung eines deutsch- estnischen Zusaßabkommens zum Handels- und Schiffahrtsvertrag und zum Abkommen über den gegenseitigen Warenverkehr, vom 2. November 1937;

Bekanntmachung über Enteignungen für Zwecke der Reichs=- wasserstraßenverwaltung, vom 21. Oktober 1937.

Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver- sendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stü bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 4. November 1937. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.

Preußen.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Dipl.-Fng. Bernhard Schwar §- kopff in Gleiwiy O/S., Augustastr. 5 T, ist heute die Kon- zession ‘als Markscheider mit der Berechtigung zur öffentlichen Ausführung von markscheiderishen Arbeiten innerhalb Preußens erteilt worden.

Breslau, den 3. November 1937. Preußisches Oberbergamt, Nolte.

Itichtamtliches.

Aus der Verwaltung.

Ausschuß für Versicherungswesen der Akademie für Deutsches Recht.

Beratungen über die gefezliche Regelung des Rechts der privaten Krankenversicherung.

Anläßlich der vierten Fahrestagung der Akademie für Deut- hes Recht in München hielt der Ausshuß für Versiherungswesen eine weitere Arbeitstagung ab. Bei den Verhandlungen waren unter anderem vertreten das Reichsjustizministerium, das Reichs- wirtschaftsministerium, das Reichsaufsichtsamt für Privatversiche- rung, der Wirtschaftsberater des Führers, die Reichsleitung der NSDAP., der Reichsausschuß für Volksgesundheitsdienst im Reichsministerium des Fnnern, die Deutsche Arbeitsfront, der Reichsnährstand, die Reichsgruppe Fndustrie, die Reichsärzte- kammer, der NS.-Rechtswahrerbund, die beiden Spizengruppen des Versicherungs-Außendienstes und die Versicherten-Schutz- verbände.

“ Zunächst gab der Vorsißende, Generaldirektor Dr. Ullrichs=- Gotha, einen Ueberblick über die bisherige umfangreiche Tätigkeit des Hauptausschusses und der beiden Sonderaus\chüsse für das Agenten- und Maklerrecht und das Seeversicherungsreht. Er hob dabei die Ausschußarbeiten hervor, die abgeschlossen, den zu- ständigen Ministerten zugeleitet und teilweise bereits vom Gesetz- geber berücksihtigt worden sind.

Den Hauptgegenstand der Beratungen bildete die geseßliche

Regelung des Rechts der privaten Krankenversiherung. Die pri- vate Krankenversicherung hat nah dem Kriege einen ungeheuren Aufschwung genommen und ist"heute der zweitgrößte Ziveig der Versicherungswirtschaft. Es muß deshalb als eine fühlbare Lücke empfunden werden, daß die private Krankenversiherung bisher noch keine besondere geseßliche Regelung erfahren hat. Diesem Mangel soll durch das im Ausschuß vorbereitete Gese, betreffend die Regelung der privaten Krankenversicherung, abgeholfen werden. Der Vorschlag des Akademie-Ausschusses wird dahin gehen, das Recht der privaten Krankenversiherung als einen neuen besonderen Abschnitt in das Versicherungs-Vertrags-Geseß einzubauen. Der Geseßentwurf nebst eingehender Beetündung soll den zuständigen Reichsministerien demnächst zugeleitet werden. …_ Nach den Mitteilungen des Ausshußvorsizenden über das künftige Arbeitsprogramm des Ausschusses wird dieser sih in der nächsten Zeit auch mit der Reform des Hagel-. und Tierversiche- rungsrechts beshäftigen. Von besonderem Fnteresse waren shließ- lih die Ausführungen des Vorsizenden zu dem bereits abge- shlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend Familienfürsorge dur die Lebensversicherung, der den bevölkerungspolitishen Be- strebungen der Staatsführung dienen soll.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater Sonnabend, den 6. November:

Staatsoper: Gastspiel Dusolina Giannini. Jn der Neuinszenierung: Cavalleria. rusticana/Bajazzo. Musikal. Lei tung: Schüler. Beginn: 20 Uhr,

Schauspielhaus: Wallenstein von Schiller. Beginn: 19 Uhr.

Staatstheater-Kleines Haus: Emilia Galotti von Lessing. Beginn: 20- Uhr.