1921 / 204 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Sep 1921 18:00:01 GMT) scan diff

[57539] Gorobminen Aktiengesellschaft, Verlin.

Dur GesellsWafterbeshluß vom 30. Juni 1921, eingetragen in das Handelsregister am 16. August 1921, ist die Gesellschaft aufgelöst. - Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an- zurden bei dem Liquidator Hermann Steinberg, Paderborn.

6) Erwerds- und Wirtschasts- genofsenschaften.

[59759] Kredit-, Gpar- & Häuferbank

Eingeir. Genossenshast m. b. Haftpflicht, Berlin.

Die Mitglieder unserer Genossenschaft werden biermit zu der am Donnerstag, den 22. September 1921, Vor- mittags 11 Uhr, in Berlin W. 62, Kurfürstenstraße 103, stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammlung eingeladen. j Tagesordnung :

1. Aufhebung der Beschlüsse der seßten Generalversammlung und Bestätigung des Ausscheidens von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern.

. Aenderung der §§ 3 (erweiterte Fassung) und 17 (andere Zusammen- seßung und Vergütung des Aufsichts- rats, der Sagungen.

3. Wahlen zum Aufsichtsrat.

Berlin, den 31. August 1921.

Kredit-, Spar- und Häuserbank

Eingetr. Genossenschaft m. beschr.

[58613] Nafsauische Genossenschaft für den Webwarenkleinhandel E. G. m. b. H.

Wiesbaden.

Bilanz zum 10. August 1921.

Soll. Á Den R E Postsckæckfonto Bankguthaben . . «

4 37010 483/60 100 272/30 101 126|— / Saben. Geschäftsanteile der Mit- lieder Schulden

36 000|— 65 126|—

101 126 Mitalieder, Geschäftsanteile und Haft- D summenbewegung :

Stand der Gründung : ‘36 Mitglieder mit 36 Anteilen 4 36 000,— Stamm- einlage fowie 4 36 000,— Haftsumme.

Vorstehende Bilanz gilt als Eröffnungs- bilanz für die in Liquidation getretene Genossenschaft.

Wiesbaden, den 10. August 1921. Nassauische Genossenschaft für den Webwarenkleinhandel E. G. m. b. H.

Wiesbaden.

Köbler. Wels. Herrmann.

Vorstehende Bilanz wurde heute von uns geprü\t und richtig befunden. Wiesbaden, den 15. August 1921. Die Mitglieder des Aufsichtsrats. S. Baum. Ad. Haas.

[58614] Aufforderung. Gemäß Beschluß der außerordentlichen Hauptversammlung vom 24. August d. I. wurde die unterzcihnete Genossenschaft aufgelöft. Alle, die noch an diese Ge- nossenschaft Forderungen haben, werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Wiesbaden, den 24. August 1921. Nassauische Genoffenschast für den Webwarenkleinhandel E. G. m. b. H. Wiesbaden i. Liquidation.

Haftpflicht. Fries. Hirschberger.

Köbler. Wels.

[60049]

Gremervörder Moorgenofsenschaft e. G. m, b. Ÿ.

in Engeo,- in Liquidation. Liguidationsbvilanz per 1. Juni 1921.

Aktiva.

Pasfiva.

[2 1 048/07 65 000|— 80 000|— 1 570|— 560 000|— 5 831/75 179 317/14

892 766196

An Kassakonto Hausgrundstückskonto . Suvéntartontô...--- Debitorenkonto Moorkonto Kontantenkonto . «

I.

Warenkonto

Die Liquidatoren.

Per Kreditorenkonto . . Liquidationskosten . „_ Geschäftsguthabenkonto

[58703] Aktiva.

Fahresbilanz der WAG per 1. Fanuar 1921. Vasfiva.

A 4 5 025/30

13 874/70 18 900|—

Kassenbestand Verlust

Verluft- und Gewinnrechnung.

Áb

Stammkapital . « « « « 18 900

18 900

10 208) 3 616/70

I E

13 874/70

Handlungsunkosten . . Gehälter

Eine Veränderung unter den Mitgliedern hat nicht stattgefunden.

Aufsichtsrat ist nit geändert. Berlin, den 10. Januar 1921.

WAG Waren-Austaush-Genossenschast

Eingetragene Genossenschaft

Negen.

M [D \

Wauer.

i M S Bilansgkonto 13 874/70

13 874/70 Der

mit Heschränkter Haftpflicht.

[56713]

ESinkaufsgenofsenschaft des Wirte-Vereins von Rheine und Umgegend.

Bilanzkonto am 31. Dezember 1920.

Aktiva.

Pasfiva.

Kassenbestand . 33 936| Bankguthaben Postscheckkonto Marenbestand . Mobiliar . . Debitoren

295 933/20 4 193/41 19 421/75

520 46941]

Soll.

33 286/18} Geschäftsguthaben . . 76 958561] Kreditoren 676/31} Uebershuß «. . « -. » «

Gewinn- uud Verlustberechnung.

79 500|— 387 325/32 53 644/09

520 469141 Saben.

Ge|\chäftsunkosten Veber|chuß

19 41715

73 061/24

Gewinnvertecilungsplan :

Es soll der Generalverjammlung {lagen werden : 5 0/6 Kapitaldividende §4 9/0 Bezugsdividende Reservefonds

Vorstehende Bilanz habe ih aufgestellt und mit dèn Büchern, I ur BVluUanz habe ( D Inventuren und dem Bankauszug übereinstimmend befunden. /

NhHeine, den 16. Juni 1921.

W. Ummelmann, Verbandérevisor.

Der Vorstand. _

I. A.: A. Mehring, 9. Frehe.

Thl. Nienkemper. Mitgliederzugang im

7

Haftsumme aufzukommen.

Nheine i. Westf., den 9. August 1921.

_ Wirte-Vereins für Rheine und Umgegend e. G. m. b. H., Rheine. E

Einkaufsgenofsenschaft des

Th. Nienkemper.

Zinsen 53 644/09 Bruttoübers{huß

gliede Geschäftéjahre 6, Mitgliederabgang im ahre —, Mitgliederzahl am Schlusse des Geschättsjahres 56. haben ih am Schlusse des Geschäftsjahres um A 3000 vermehrt. Im gleichen Zeitraum haben si die Haftjummen um „4 3000 vermehrt.

Am Schlusse des Geschäftsjahres hatten sämtlihe Genossen für Æ 82500

406/84 72 654140 73 061/24

folgender Gewinnverteilungsplan vorge-

2 531,54 5 125,68 45 986,87 53 617,09

__Der Arnuffsichtsrat. T h. Kemper. G. Letter haus. W. Laurenz. H. Haverkamp. 1 _Geschäfts- ie Geschäftsguthaben

H. Frehe.

eingesehen werden.

vonRechtsanwälten.

[60040 Der Rechtsanwalt Heinrich Ausier- mann, hierselbst, ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte éingetragen. Halle i. W., den 27. August 1921. Das Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Nassauische Siedelungsgesellschaft m. b. S. Wiesbaden.

Nach § 5 der Sagung berufe ih die un. Gesellschafterversammlung auf Samstag, den 24. September, Vor- mittags 10 Uhr, nah Wiesbaden (Landeshaus, Sitzungssaal des Kommunal- landtags) hiermit ein Der Vorsißende des Auffichtsrats:

Woell, Landeshauptmann. Tagesordnung:

1. Bericht des Aufsichtsrats und des Geschäftsführers über das am 31. März 1921 abgelaufene Geschäftsjahr.

. Vorlage des Jahresabschlufses und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. _

3. Entlastung des Aufsichtsrats und des Geschäftsführers.

4. Wahlen zum Auffichtsrat.

5. Verschiedenes.

[59634] Die Firma Verkaufsstelle desReihs- grundbesizer-Verbandes Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst.

Zam Liguidator ist dér Nittmeister a. D. Ernst von Studnihz zu Berlin, Am Königs- platz 5, bestellt. : ÉCvent. Forderungen sind bei dem- selben anzumelden.

Verkaufsstelle des Reich8grund- besitzer - Verbandes Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu.

[60030]

[59885]

Mitglieder des Vorstands der

dieses Jahres ab.

7) Niederlassung x. | "u

Durch Bes{luß vom 15. September 1919 ist die im Handelsregister B des Amtsgerichts E unter Nr. 35 ein- getragene „Torfverwertungsgesell- schaft m. b. H. Elbing“ aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Elbing, ten 20. August 1921.

Der Liguidator: Albert Frühstüdck.

[57405]

Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.-Gesf. wird bekanntgemacht, daß sich die Farben- photographische Geselischaft m. b. S. in Stuttgart aufgelöst hat; die Gläubiger der Gesellschaft werden auf-

efordert, sich bei derselben zu melden.

er Liquidator: Hermann Schober,

Stuttgart, Augustenstraße 13.

[54320) i Durch Beschluß der Gesellschaftsver- sammlung vom d. Juli 1921 wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Zu Liquidatoren der Gefellshaft wurden diè bisherigen Geschäftsführer Ludwig Amlung und Karl Probeck, beide Kausf- leute in Böhl, bestellt. i i Nheinpfälzische Konservenfabrik G. m. b. H. Böhl (Pfalz) i. Liqu.

[58697] Bekanntmachung.

Die Gesellschaft mit beshränkter Haftung in Firma Süddeutsche Carrosserie- werke Schebera G. m. b. H. in Heilbronn a. N. ist aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si bei ihr zu melden.

Heilbronn, den 22. August 1921.

Der Liquidator der Südd. Carrosseriewerke Schebera G. m. b. S. in Liqu.

[13748]

Die Ausstellungsgesellshaft mit beschränkter Haftung ist Ange Liquidator ist Justizrat Dr. alter O ¿n Charlottenburg, Leibnizstraße 4. Die Gläubiger. der Ausstellungsgesell- schaft werden aufgefordert, sich bei der- selben zu melden.

Die Ausstellungsgesellschaft i. L.

[59886]

Von der Deutschen Dresdner Bank, hier, gestellt worden, i

Kronen 120 000 009 neue Aktien

des Wiener Bank-Verein, Wien, Nr. 450 001—750 000, zu je Kronen

Bank und der ist der Antrag

400, S E zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. August 1921. Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin. Kopetkv.

[59887] ;

Von der Nationalbank für Deutschland Kommanditgesellshaft auf Aktien, der Firma Schwarz, Goldshmidt & Co., Deutschen Bank und ODreédner Bank, hier, ift der Antrag gestellt worden,

Á 12500 000 neue Aktien der Carl Lindström - Aktiengesell- schaft zu Berlin Nr. 125901—25000 zu je M 10

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 30. August 1921.

_ Zulassungsstelle an der Börse zu Verika. Kopetz ky.

[59888] Bekanntmachung.

Von der E Bank Filiale Frankfurt a. ‘M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

é 2 250 000,— Stammaktien zu

je M 1000,—, Nr. 2251—4500, der

Werger Brauerei Aktien-Ge-

sellschaft in Worms am Rhein zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 29. August 1921.

Die Kommisfion für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[56850]

Die Brennholz-Zentrale Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M. ist aufgelöst. Et- waige Gläubiger werden ersucht, sich zu

melden. Der Liquidator: Otto J. Wolff,

8) Unfall- und Invaliditä

Berufsgenofsenschaft

Bekanntmachung des Wahlvorstandes,

Justizrat Dr. Pa h lke als Liquidator.

Frankfurt a. M., Hochstraße 29.

PROCER E E R N A gc 1E

ts- x. Versicherung.

der Gas- und Wasserwerke, Sektion T1.

betreffend Wahl der Vertreter zur Genofsenschaftsversammlung und der

Sektion L1x der Berufsgenossenschaft der Gas- und Wasserwerke. Breslau L, Breite Straße 28 11, den 30. August 1921.

Die Wahlhandlung

Die Wahlzeit der nah der Wahlordnung zu wählenden ehrenamtlihen Organe der Berufsgenossenschaft läuft Ende

; Wir machen daher hiermit bekannt, daß die Neuwahl der Vertreter zur Genossenschaflsversammlung und der Mit- glieder des Sektionsvorstands und deren Ersaymänner am Sonnabend, den 15. Breslau, Rathaus, 1 Treppe, Sitzungszimmer Nr. 4, stattfindet. ges{lossen wetden 5 der Wahlordnung).

Oktober 1921, 18 Uhr Vorm., zu fann eine Stunde nah ihrem Begiun

Es sind 3 Vertreter zur Genossenschaftsversammlung und 3 Ersaßmänner (8§ 3, 9

3 und 10 in der Fassung des 4. Nachtrags —, § 28 Ziffer 5 der Saßung und Abschnitt A der Wahlordnung) sowie 7 Mit- glieder des Sektionsvorstands und 7 Ersatmänner, § 28 Ziffer 2 und & 29 der Satzung und § 28 der Wahlordnung, zu wählen. Die Ersatzmänner sind zuglei Stellvertreter für den Behinderungsfall. Die Wahlzeit erstreckt sich diesmal gelten dann immer vom 1. Oktober ab auf volle 4 Jahre. Der Wahlvorstand hat gemäß § 7 der

vom 1. Januar 1922 bis 30. September 1925. Die später vorzunehmenden Wahlen

Wahlordnung folgende Wahlvorschläge aufgestellt: x. Wahlvorschlag zur Wahl der Vertreter zur Genossenschaftsversammlung.

Lfd. Familienname und Nr. Vor-(Ruf)name

Firma (Betrieb) Beruf

Wohnort Betriebs\ißz

Goerisch, Friedri Schulz, Otto Rother, Eugen

Dr. Velde, August Amelang, Richard

Baumann, Georg

Goerish, Friedri Schulz, Otto Y Dr. Velde, August

Nothber, Eugen Amelang, Nichard

Gberle, Emilian Baumann, Georg

Hofmann, Johannes Günther, Bruno

Weniger, Mar Niedlich, Georg

Edinger, Paul Ferbers, Wilhelm

Hartmann, Robert

in Breslau L, Breite Straße 28 I1, eingereiht werden. 60 Stimmen unterzeichnet sein. ares

und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wahl Wahlhandlung mitzubringen 9 Abs. 3 der Wahlordnung).

Städt. Gas- und Wasserwerke (GBemeindegaswerk Städt. Gaswerk

Städt. Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke

Städt. Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke

Städt. und Kanalisations8werke

L. Wahlvorschlag zur Wahl des Sektionévorstands.

Städt. Gas- und Wasserwerke

Gemeéindegaswerk

Städt. Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke

Städt. Gaswerk

Städt. Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke

Städt. Gas- und Wasserwerke

Städt. Gaswerke, Wasser- und Kanalisationswerke

Städt. Gaswerk

Städt. Gas-, Wasser- und Kanalisationswerke /

Städt. Gas- und Wasserwerke

Städt. Wasserwerk

Städt. Gas- und Wasserwerke Gaszentrale Niederschlesien

Städt. Ga3werke, Wasser- und Kanalisationswerke

Weitere Wahlvorschläge können bis zum 17. September 1921 (vier Wochen vor dem Wahlt bei d Wakhlvorstande unter der Adresse: Vorstand der Sektion Cl der Berufsgenossenschaft der Gas- und Bbcrerwerke e A E s A je Ä Ee gten mit zusammen Jeder Wahlvorschlag darf döchstens doppe oviel Bewerber be ¡ Genossenschaftsversammlung bezw. bei der Wahl des Sektionsvorstands als Mitglieder O Me Tar Ba jedem Wahlvorschla Die eingereihten W

Bis spätestens zu diesem

Vertreter: Direktor Direktor Direktor Ersaßmänner: Stadtrat Direktor Direktor der

Gaswerke, Wasser-

Schweidniß Hindenburg O. S. Glogau

Schweidnitz Hindenburg O. S. Glogau

Görliß Ratibor Breslau-Dürrgoy

Görlitz Natibor

Gaswerke

Mitglieder:

Direktor Direktor Stadtrat

Direktor Direktor

Direktor Direktor der Gaswerke

Ersaumänner:

Direktor Direktor

Direktor Direktor und Stadtrat Direktor Direktor, Stadtrat Direktor der Gaswerke

g ist ferner ein Wahlvorsclagsvertreter und ein Stellvertreter für ihn

Der Wahlvorstand. Gocrisch, Vorsizender.

5 Abs. 2 der Wahlordnung).

| Breslau

Schweidniß Hindenburg, O. S. Görliß

Glogau Ratibor, O. S.

Liegnitz Breslau-Dürrgoy

Schweidnißz Hindenburg, O. S. Görliß

Glogau Ratibor, O. S.

Liegniß Breslau

Oppeln, O. S. Neustadt, O. S.

Oels i. Schl. Neusalz a. Oder

Grünberg Waldenburg

Breslau

Oppeln, O. S. Neustadt, O. S.

Oels i. Schl. Neusalz a. Oder

Grünberg i. Sch!. Waldenburg - Alt- wasser i. Schl. Breslau ,

dieses Vorstands zu wählen sind. In zu bezeichnen 7 der Wablordnung).

] ahlvorschläge und der Vorschlag des Wahlvorstands können nah ihrer Zulassung vom 1, Oft 1921 ab (zwei Wochen vor dem Wahltage) in der Geschäftsstelle der Sektion 111 an de Cra 2 S R mittags 9 bis 12 Uhr Nachmittags eingesehen werden. i Die Stimmabgabe ist an die zugelassenen Wahlvorschläge gebunden liste kann cbenfalls an genannter Stelle. von Be as Ca U 17. SEPLCIDEE 1921 (vier Wochen vor dem Wahltage) _Bis ( Tage sind Einsprüche gegen die Nichtigkeit der Wählerliste bei Vermeidung des Auvés{lusses unter Beifügung von Beweismitteln bei dem Wahlvorstand einzulegen. Der M Ablvorktand i bÉUNE bie BBaOI andlung zu prüfen, weshalb cs sich empsichlt, einen Ausweis hierüber zur

n Werktagen in der Zeit von Vor-

Die Wähler-

U f,

Erîte Zentral-Handelsregister-Beilage zum Deutïchen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Donnerstag, den 1. September

Ir. 204,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher rechts-, 6G. Vereins-, 7. Genofsenschafts-:, 8. Zeichen-, der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem

9. Musterregifter, 10.

der Urheberrechtseintragsrolle fowie 11. besonderen Blatt unter dem Titel

Ta

1321

die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Vatentanwälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen

Sentral-Handel8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich

für Selbstabholer au dur die Geschäftsstelle des Neihs- und Staatsanzeigers,

straße 32, bezogen werden.

ean uten un

Bom „Zentral-Handelsregi

fann dur alle Postanstalten, in Berlin SW. 48, Wilhelm-

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei erf eint in der N beträgt 18 M f. d. Vierteljah s 5 gespalt. Einheitszeile 2 Æ. A

¿er für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2044, 204B und 204C ausgegeben.

el tägli Der Bezugspreis

r. Einzelne Nummern fosten 50 Pf. Anzeigenvreis ". d. Raum einer ußerdem wird auf den Anzeigenvrets etn Teuerungészuschlag v. S0 v. H. erhoben.

E” Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem ESineclickungstermin bei der G

eschäftsstelle eingegangen sein. “F

9) Patente.

(Die Ziffern links bezeicbnen die Rasse,

die Schlußziffein binter dem Komma die | Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachcenannken an dem bezeichneten Taae die Erteilung eines Patentes nach- gesuht, Der Ge-enstand der Anmelduna ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

H. 83995. Gustav Hanke, Antonienhütte, O. S. Vorrichtung zum Festhalten des Zugzylinders auf Lampen. L 21 4a, %5. St. 33535. Erih Streichan, Berlin - Tempelhof, MNingbahnstr. 19, Feststellbares Neibungskugelgelenk, 30.8.20. 4a, 49. V. 16 426, Geora Vot, Ober- hausen, Rhld., Kaisergarten. Diebessicherer Laternenhalter. 11. 4. 21. i 29, 7. W. 58 363. Anton Mandzioch, Koblenz - Neuendorf, Brenderweg 186. Verfahren zur Herstellung von Sprunqg- federn aus Blechstreifen. 14. 5. 21.

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1 2Lc, al:

20. | (Schweiz);

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13f, 1. K. 70 307. Key Boiler Cquiyment Company, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dipl.-Ing. Hans Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.-Ina. K. Wenßel, Frankfurt a. M. Verschluß für die Hand- lôher der Wasserkammern von Dampf- fesseln. 20. 9. 19. V. St. von Amerika o A0

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20g, 9. T. 24783. René Augustin Tison, * Saint Mandé, Departement Seine, Frankfr.; Vertv.: OVipl.-Jng. Malter Miese, Pat.-Anw., Charlotten- burg. Drehbarz Kopf für Wasserkrane. 30. 12. 20, Frankrei 22. 11, 19. 209i, 11. U. 7338. Otto Vebel, Berlin- Pankow, Kavalierstr. 11. Betriebs|strom- überwacung elektcisher Antriebe für

Signale. 23. 12 20. | ; 201, 24. A. 33 868. Aktiengesellschaft Schweiz);

Vertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käfer- 9 Vielfachsteuerung für eleftri]che Bahnen mit Me bewegten HaWt- \chaltwalzen und üdckmeldevorrihtung. Bus: 4: Dat, 316508, 29.7. 20. 201, 24 A. 33 870. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Vaden (Schweiz); Vertr.: Nobert Boveri, M de thal. Vielfachsteuerung für elektrische Bahnen mit motorisch bewegten Haupt- schallwalzen und Nückmeldevorrichtung. Zus. z. Pat. 316 598. 30. 7. 2 21a, 50, Sch. 59323. Waldemar Schornstein, Waldenburg 1. Shl., Markt 14. Verfahren zur Grzielung starker lihtelektrisher Stróme. 28. 9. 19. 21a, 67. H. 83 098. Dip*!.-Jng. Wils- helm Hahn. Berlin, Neu: Friedrich- straße 38/40. Verfahren zun! Tasten von Röhrensendern für drahtlose Telegraphie; Zus. z. Anm. H. 82 708, 1E el 2b; 12 S 11702 Max Zeiler, Berlin-Treptow, Am Treptor r Park 21. Verfahren zur Herstellung bon Trocken- batterien. 24. 7. 20. ; 21c, 13. P. 39622, Porzellanfabrik D: Rosenthal & Co., A. G., Selb i. Bayern. Hochspannungsisolator. 14. 4. 20. 21e, 40. M. 73 144. Edmund Magerle, Wien; Vertr.: J. Nath, Berlin-Lichter- felde, Ne 9 Elektrishe Kontakt- vorrichtung. 26. 83. 21. Oesterreich S CLLO, : B. 92 939. Bergmann-Elek- Berlin. Ein-

¡citäts-Werke Akt.-Ges., tricitäts-Werke s Schaltern

rius e N von mittels Magnetindukior. 19. 4 21, 45, M 71 374. Wilhelm Morell, Leipzig, Apelstr. 4. Einrichtung zur Be- seitigung des Temperatureinflusses au Schnellregler für Dynamomaschinen für Fahrzeugbeleuhtungszwecke. 10. 11. 20. lc, 45. N. 19 192. National-Antrieb- Gesellschaft m. b. H,, Berlin. Zugbeleuch- na lien R System S d ähnlichen Systemen. #. 2, L: S 35. A. n Ms L rown, Boveri & QCie., Waden E A Perle. M O Mann- eim-Käferthal. Einankerumformer ur Mt von Einphasenstrom in Zwel- oder Dreiphasenstrom. ¿O 21d, 41. R. 77 417. F. Klöôknex, Köln- Bayenthal. Drehstrommotor mit selbst- tätiger, auf der Meotorwelle angeordneter Anlaßvorrichtung. 29. 4, 21. 21d, 43. S. 952 849. Siemens-Schuert- werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. Kaskadenscaltung von Asyn- dronmaschinen, bei der die Hintermaschine von den Schlupfströmen der Vorder- maschine doppelt gespeist wird. 21. 4. 20. 21g, 10. Sch 60 646, Schott & Gen.,

Förmiger chspannungs- Flaschenförmiger Po 29. 1.31

1

a Sl Pal

; Zus. 3. Pat. Zug, 4 12. À 33 950. Allgemei: Glektricitäts - Gele, Berlin. Ein- richtung zur selbsttätigen Zündung von Queetsilberdampfgleichrichtern o. dgl. 14, 8, 20

21g, 15. V. 15 563. Veifa-Werke Ver-

einigte Elektrotechnische Institute Frank-

furt-Aschaffenburg m. b. H. Hubert Kreß, Franffurt a. M. Glühkathodenröntgen- rôhre mit Erdung der Antikathode. 225/204

CZüûg, 16. V. 15203. Veifa Werke m. b. H, u. Dr. Ernst Bad, Franftfurt a. M. Einmichtung zur Uniersuhung von Pöntgen- u. anderen jonisierenden, nicht korpuêsfularen Strahlen mit einer als Strahlenempfänger dienenden Jonisations- kammer. 2, 1. 20.

21g, 20. M. 64 332. Metallbank und Metallurgishe Gesellschaft Aktiengesell- schaft, Frankfurt a, M. Mehrebenger mechanischer Hochspannungs-Gleichrichter. 18. 11, 18. i d

22g, 5. J: 21 363. Eduard Jena, Biberach-Riß. Verfahren zur Darstellung von Schuhcreme und Bohnermasse. 19.3.21. 24a, 13. M. 67 340. _Mairich & Go. G. m. b. H., Berlin-Weißensce. Back- ofen-Kohlenfeuerung mit Korbrost. 6.11.19. 29a, 4. L. 50 797. Carl Leyst-Küchen- meister, Schlachtensee b. Berlin, Fricdrich- Wilhelm-Str. 12. Röstbehälter zum Nösten von Flachs. 25. 6. 20.

29b. 3. C. 27 402. Emil Claviez, Adorf i. Vogtl. Verfahren zur Herstellung von Fäden aus dem aus Lösungen von Nitro- ¿ellulose, Zellulose oder Derivaten der Zellulose bestehenden Vorprodukt der Kunstseide. 7. 6. 18. /

3fa, 4. A. 34055. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Co., Baden (Schweiz); Nertx.: Nobert Boveri, Mannheim-Köäser- thal. Elektrisch gcheizter, beweglicher Ofen zum Trocknen von Gußformen. 13. 9; 20, :

§La, 4. M. 68 990. Dipl.-Ing. R. W. Müller, Witten, Ruhr. rocktenofen. 16. 4, 20. : 24g, 17. H. 79870. August Hieber, E Sophienstr. 19. Nehmatrate. 341, 4. W. 55616. Ernst Walther, Deuben. Vorrichtung zum Kochen von Wurst o. dgl. mit zwei ineiaander beweg- lihen Kesseln, von denen der innere heraushebbar ijt. 26. 6. 20. / B5c, M. 71531. Maschinenbau- Aktiengesellshaft Tigler, Duisburg- Meiderich. Winde für Hochofenbeschickung u. dal. 1. 11. 20,

35d, 3. D. 38508. Hermann Drosga u. Felix Jesionek, Lipine, Kr. Beuthen, O. S. Hebevorrichtung für den Trans- port von Kesseln u. dal. 210208 3%e, 8. K. 69609. F. W. Seip 1L., Schalkêémühle i. W. Gerüstverbinder. 297/19;

40a, 2. A. 30988. Jacobus Gerardus Aarts u. Josephus Godefridus Aarts, Dongen, Holland; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Sulfatisierung von Erzen u. dgl. 19. 9. 18. Holland 10, 10. 17.

40a, 10. M. 60325. Metallbank und Metallurgishe Gesellschaft, _Akt.-Ges., Frankfurt a. M. Aufgebevorrihtung für Feinerze o. dal. 2. 10. 16.

40a, 17. St. 33 076. Albert Strasser, Norscha, Schweiz; Vertr.: R. Scherpe, Pat.-Anw., Charlottenburg. erfahren zum Reinigen von Aluminium. 3, 4. 20. Schweiz 9. 4. 19. i 42c, 9. G. 38177. Dr.-Ing. Ludwig Günther, München, UVngererstr.

f | Raumbilbdmeßgerät. 27. 12. 12.

42e, 23. K. 72931. Körting & Ma- thiesen Akt.-Ges., Leubsch-Leipzig. Dampf- messer mit Schwebekörper und Elektrizi- tätszäahler. 5. 5. 20. | i 42f, 34. B. 97 178. Cornelis Francis- cus Marie van Berkel, Rotterdam (Holland): Vertr.: Max Wagner u. Drs Ing. G. Breitung, Pat.-Anwälte, Berlin IW. 11. Dämpfvorrichtung an Scnell- waagen. 1. 12. 20. Holland 21. 11. 19. 42g, 4. F. 48239. Theodore Fletcher, San Antonio, Texas, V. St. A.; Vertr: G. Hirschfeld, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Sprechmaschinennadel. 16 Ie 00) N. St. A. 5. 6. 19. /

42h, 23. R. 51928. Ritter & UVhl- mann, Basel, Schweiz; Vertr. : Dr. R. Geißler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Beleuchtungsvorrichiung für Projektion. 31. 12. 20. Schweiz 18, 6. 20.

42h, 30. B. 98 323. Karl Buchholz, Nathenow. Monokel mit federnder Galerie. 16. 2. 21. ; i 42n, 4. P. 40 799. Max Pein, Gräfen- roda i. Thür. Recbenlehrmittel. 20.10.20. 42n, 4. U. 7211. Wilhelm Uthoff, Neuwied MRechenmaschine. 21. 8. 2. A42n, 7. J. 20089, Joseph Jablonski, Oestringfelde - Heidmühle Zever, Oldenburg. Tellurium. Se EO, A42n, 9. Sch. 56 448. Carl Schauerte, Berlin-Hermsdorf, Friedrichstr, 27.

13. | übe für Zitherspiele.

Vorrichtung zum selbsttätigen schalten und Stillscßzen von Karten- bahnen: Zus. z. Pat. 303 629, 17. 10. 19. 42, 12. J. 744, Wilbelm Jell- mann, Kl. Neuhof, Kr. Mastenburg, Ostpx. Datumanzeiger, bei dem durch einen Handgriff Wochentag und Datum gleichzeitig eingestellt werden Fönnen. 10/9/20;

44a, 33. Sch. 61015. Oskar Scholz, Bogutschüßz-Nord b. Kattoroiz. Ver- fahren zur Herstellung von Perlen für die Schmulkkette; Zus á. Pat. 331183.

Bon

45h, 16 Sch. 61 106. Jose” Schmidt, Agnesfeld, Krs. Glaß. Bienenhaus aus Betontafeln. 9. 3. 21.

45h, 16. T. 2458. Heinrih Thie, Wolfenbüttel, Augustistr. 2. Schlitten zur Aufnahme von MWabenrahmen. ae E20

45h, 20. &. 54237. Adolf Sluyter, Köln - Mülheim, Berg, Gladbacher Straße 133. Jn der Höhenrichtung ‘ein- stellbare Fischreuse. 14, 9. 20.

4Gc, 4. M. 70038. M. A. N. Last- wagenwerke, Nürnberg. Befestigung der Laufbüchse in den Zylindern von Ber- brennungskraftmaschinen. 9. 7. 20. 4Gc, 4. R. 48 417. Dr.-Ing. Edmund Rumpler, Göggingen b. Augsburg. Mehrzylindrige Verbrennungskraft- maschine. 17. 9. 19,

46c, 6. M. 70 668, Maybach-Motoren- bau, G. m. b. H., Friedrichshafen a. B. U Pa bei Kraftfahr-

zeugen. 28. 8. 20.

46c, 13. J.20528. Webb Jay, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. G. Benjamin, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Brennstoff\auger. 8. 7. 20. V. St. Amerika“ 2, 1. 18.

AGc, 17. N. 19258. Adolf Nissen, Gharlottenburg, Herbartstr. 16. Zünd- funkenverstärker, inêbefondere für mehr- zylindrige Nerbrennungskraftmaschinen. 2919, 20;

A46c, 28 B.90931. Robert Bosch, Aktienagesellshaft, Stuttgart. Elektro- motorishe Anlaßvorrichtung für brennunasmotoren. 22, 9. 19.

47h, 20. O. 11 986. Eduard von Orel, Jena, Lutherpl. 2. Getriebe mit beliebig veränderlichem.

UNeberseßungsSverhältnis.

L12720 48a, 7. S. 59 689. Dr.-Ing. Mar Swlötter, Berlin-Wilmerêdorf, Duis- burger Str. 9. Verfahren zur Herstellung von Sieben und Filtern. 25. 10. 20. 49a, 19. L 52 916. Adolf Lang, Zeulen- roda, Friedricstr. 12. ReitstockÆ. 15 4 21. 49a, 20 P, 39405. Emil Patvel, Berlin - Schöneberg, Kaiser - Wilhelm - Plaß 4, Vrehbankffutter. 6. 3. 20. A9Da, 22. H. 79305. Mar Huegele, Nürnberg, Hallerwiese 6. Haltevorrihtung zur Bearbeitung von Werkstücken mit ge- neigten Innenflächen. 8_12. 19.

7, P. 38983. Wilhelm Pietfch,

in, Pankstr. 2. Gewindeschneidzeug mit \{wenkbaren, seqmentförmigen Backen: Zus. z. Pat. 335 625. 24. 12. 19, 49f, 8. M. 66099. Richard Mayer, Berlin - Pankow, Rettigstr. 14. Biege- maschine. 4. 7. 19. SUc, 16. S. 56 309. Berghofen i. Allgäu,

N ers

Hans Spiyel, Hand- und Arm- 0 L. 5c, 24, H. 85175 Dipl.-Ing. Mar Hillebrecht, Kiel, Lornsenstr. 43. Blas-

instrument. , 4, 21. / 4 5c, 26. M. 72487. Friedrich Müller, Pee, Kirschenstr. 2. Blasinstrument.

e DLRL 51d, 35. D, 39230. Paul E. Droop, Chemniß, Eschesir 9. Musikwerk mit pneumatishem Antriebe. 7. 3. 218

52a, 23. G. 50 777. Alfred Gilbert, Birmingham, Engl.; Vertr.: Dr.-Jng. R. Geißler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Anbringen von zuni Halten von Karten u dgl. an Kartons bestimmten Fäden. 21. 4. 20. England 29/0, 118. A

52a, 36. S. 51615. The Singer Manufacturing Comvauy Clizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.- Ing. V. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Spul- vorrichtung für Nähmaschinen. 27. 11. 19. (Großbritannien 4. 12. 18. | M 52a, 43. B. 99 695. Bielefelder Näh- maschinenfabrik Baer & Rempel, Biele- feld. Greiferbrille für NChmaiQinen mit

freilaufendem Greifer. ¿921 54b, 2. F. 48611. Wilhelm Fleig, Karlsruhe i. B., Viktoriastr. 7. rief- ums{lagvers{chluß. 16. 2. 21. s

54g, 4. K. 70087 „Zeus“ Deutscher Verlag für Geschäftsreklame G, m. b. H.,

| Fort- |

Berlin-Friedenau. Vorrichtung zur Vor- führung von Reklametafela. 1 9. 19. Sie, 4 B. 998607. Emil Busch, Akt .-Ges. Optische Industrie, Rathenow a. H. Photometer. 24 D 28

ST7c, 7. H. 84002. Peter Hegmann, Dommißsch, Elbe. Entwidlerschale. M S

57e, 8. 2. 12298. Dipl.-Jng. Werner Zorn, Berlin, Kottbuser Vfer f. Ent- Na ee. 80. 4; 21

58b, 5. E. 24533. Ottomar Erfurth, Teuchern b. Leipzia. Vorrichtung zum Reinigen und Abpressen von Masfenaut mit hohlen Arbeitszylindern. 31. 10. 19. 58b, 12. K. 76403. Friß Kilian, Berlin-Lichtenberg, Herzbergstr. 102/104. E für umlaufende Formpressen, O Ge U, : 59a, 10. W. 56 575. Alber: Weinrich, Mannheim - Feudenheim. Koïhenpumpe mit den Zylinder umschließender Riemen- eibe. 16. 10, 20.

G3ec, 21. S. 52350. Aktiengesellschaft

Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.:

Siedentopf, Dipl.-Ing. W. [a i

M I «i

Borl

*Fribe u. Jng. G. Bertram, Pat.-Anwälte, n SW,. 68. Motorkfippwagen mit abflappbaren Wänden. 24. 2. 20 Schweiz 16. 10. 19.

G3e, 25, B. 97168. Dipl.-Ing. Willy Brandegger, Stuttgart, Forststr. 152. Anordnung zum Betrieb elektrischer Signal- und Meßinstrumente bei Kraft- fahrzeugen u. dal. 27. 11. 20.

G8e, 26. C. 29260. Eddy Cassalette, Berlin - Friedenau, Bachestr. 1. Lage- rung des Brennstoffbehälters an Kraft- fahrzeugen. - 22. 6. 20.

65a, 3. D. 39490. Charles Van Dries\chde, Gent; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Betonschiff. 154 20

716, 6. M. 69534. Heinrih Meis, Wilhelmshaven, Eke Knorr- u. Grüne straße. Schieber-Vershluß für Befklei- dungsstüde, insbesondere für Schuhe, Stiefel und Gamaschen. 3. 6. 20.

% Lc, 62. L. 52347. Fa. R. u. O. Lux, Marienthal b. Bad Liebenstein. Maschine zum Einseßen von Schnürhaken. Zul. z. Anm. L. 50489, 3. 2. 21.

*2h, 5. O. 11625. Heinrih Ortgies, Erfurt, Cyriakstr. 30. Selbstladepiitole mit von der Vorholfeder umgebenem Lau, 2-0. 20;

274d, 3. R. 52035. Iosef Heinrid Neineke, Bochum, Herner Str. 151a bié 193a. Hupe, besonders für Kraftfahr- zeuge. 17. 1. 21.

7495, 6. S. 44274. Sigqnal-Gesellschaft m. b. H., Kiel. Sende- und Cmpfangs- einrihtung für Unterwasserschallsignale. 20:0; 19.

"49, 6. S. 46 415. Signal-Gesellschaft m. b. H., Kiel. Sender oder Empfänger für Scallwellen in Flüssigkeiten. 10.3.17. 25b, 3. B. 96 967. „Ballux“, Schuh- und Ledenwarenfabrik G. m. b. H. Berlin, u Gregor Aronowsky, Berlin W., Pariser Str. 38. Verfahren zum Be- malen von Stoffshuhen. 20. 11. 20. 76b, 1. Sw. 60398. Eduard Swenk ir., Bärenstein i. Sa., Bez. Chemniß. Zuführtisch für Kunstwollfadenreißer.

(i, . A,

77a, 14. H. 80696. - Paul Hahn, Barmen, Wasserstr. 1. S{chwimnichub. 19 4. 20.

779, 6. E. 2925, Fa. J. Emrich Bijouterie- u. Kettenfabrik, Pforzheim Badon. Vorrihtung zum Aufitareln der Spielmarken bei Kartenspvielen. 24.11.29. 77D, 11. M. 72 706. Wilbelin Mende, DOae Nr. 9 b. Leipzig. Würfel- eder. 26.

Ld

a

7h, 6. H. 75272. Hellmuth Hirtk, Cannstatt. Stahlrohrpropeller. 17,9: 18, 4%Th, 6. Z. 10318. Wilhelm Zunovec, Budapest: Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Vat. -Anwälte, Berlin SW. 68. Swhrau- denfesselflieger mit gegen den Boden hin trapezartig ausgeinandersaufenden Fessel- eilen. 18. 2. 18.

27h, 6. Z. 10319. Wilhelm Zurovec, Budapest, Üng.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. all \{irmanordnung für Scraubenfessel- flieger mit Drukluftstoßdämpfer. 182.18. 8Ob, 12. F. 46 428. Arno Frohberg, Löhnberg, Lahn, Nassau. Verfahren zur Herstellung von Formstücken aus mit Sulfitzellstoffablauge angemahtem Lehm frei 11.3. 29.

826, 15. M. 68 373. Dr.-Ing. Gustav ter Meer, Hannover, Gellertstr. 13. Aus Verdrängerscheiben auf gemeinsamer Melle bestehenic Steuervocridtung für die verschiedenen Arbeitsvoraänge bei Scleudermashinen. 18 2. 20