und Arbeîter der Gîtera
Köln-Gereon, eingetragene Genofsen- \chaft mit Ms Haftpflicht in Köln. Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffnng von Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Gebrauchs zur Verteilung resp. Verkauf an die Beamten und Arbeiter der Güterabfertigung Köln-Gereon.
Hafisumme 60 .#. Höchstzahl der Ge- s{äâftsanteile 10.
Vorstand: Eifenbahnbeamter Friedrich Bayer, Köln-Nippes, Uerdinger Straße 6, Gütervorsieher Albert Dames, Köln- Sülz, Rkbfeinbacer more 12, Bahn- beamter August Becker, Köln-CEhrenfeld, Schultstraße 22.
Statut vom 1. August 1921. Bekannt- machungen erfolgen im Kölner Stadt- anzeiger, in der Rheinischen Zeitung und in der Rheinischen Volkswacht unter dem Namen der Genossenschaft, gezeichnet von drei Vorstandsmitgliedern; die vom Auf- sichtsrat ausgehenden Bekanntmachungen werden unter Nennung desfelben von dem Vorsitzenden unterzeihnet. Die Vorstands- mitglieder werden auf die Dauer von wei Jabren gewählt. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen.
ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Köln. Abteilung 22a.
Lebberich. (In In unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der Genofsenshaft „Glabbacher Dampfmolkerei eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschrän?ter Daft- pflicht im Glabbah bei Hins8beck““ folgendes eingetragen worden: Der Ackerer Mathias Bontenakels ift aus dem Vor- stande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Ackerer Mathias Thönes in Hinsbeck-
Glabbah getreten. Lvbberich, den 30. August 1921. Das Amtsgericht.
Lobenstein, Beuss. [61116] Zu Nr. 20 unseres Genossenschafts- registers, betr. die Elektrische Licht- anlage Sagagldorf, eingetragene Ge- noffenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht, ist heute eingetragen worden, daß zufolge Generalversammlungsbeschlusses vom 4. Juni und 16. Juli 1921 die Haft- summe auf 2700 4 erböbt worden ist und daß in § 4 der Satzung die Worte „im Verhinderungsfalle deren Stelkver- treter" gestrichen worden find. Lobenfiein, den 3. August 1921. Thüringisches Amtsgericht.
Ludwigshafen, Rhein. [61118] Genoffenschaftsregister.
1. Freinsheimer Winzer Verein eingetragene Genossenschaft mit un- beschräukter Haftpflichßt in Freins- heim: In der Generalversammlung vom 14. August 1921 wurde § 32 der Statuten E, Der Geschäftsanteil wird auf 000 M festgeseßt. Hiervon ist 1/19 so- fort einzuzahlen. Oskar Weimar, Ge- ichäftsführer in Freinsheim, wurde am 14. August 1921 als Borstandsmitglied gewählt.
2. Eingetragen wurde am 27. August 1921: Dreschgenossenschast einge- tragene Genossenschaft mit unbe- chränkter Haftpflicht in BissersHheim.
orstandsmitglieder: 1. Heinrih Nembe, 2. Karl Seltsam, 3. Hugo Baum, 4. Jakob Hammann IU., alle Landwirte in Bissersheim. Das Statut ist am 12. Juni 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinsame Herrich- tung landwirtshaftlilßer Erzeugnisse zu Marktware. Der Geschäftsanteil wird auf 20 M festgeseßt, welcher sofort einzu- zahlen ist. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Rechner und zwei weiteren Mitgliedern. Die Willens- erklärung und Zeichnung für die Genofsen- schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechisverbindlihkeit haben soll. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen- schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffentlichen Bekanntmachungen er- folgen unter der Firma der Genossen\Gaît, gezeichnet ‘von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Pfälzischen Genossenschaftszeitung. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
3. Einkaufsgenofsenschaft der Väckermeister von Neustadt a. H. und Umgebung eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Neustadt a. H.: Am 17. Mai 1921 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Frißz Kanzler der Bäckermeister Heinri Harff in Neu- t a. H. zum Vorstandsmitglied ge- wahlt.
Ludtwwvigshafen a.Rh., 31. August 1921.
Das Amtsgeriht — Registergericht.
Fannhelim. [61119]
Zum Genossenschaftsregister Band 111 O.-Z. 16, Firma Genossenschaft der vereinigten Gaftwirte und ver- wandter Berufe eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft: eyt in Mannheim, wurde heute ein- getragen:
Durch Beschluß der Mitgliederversamm- Tung vom 27. Mai 1921 wurde § 40 des Statuts (Form der Bekanntmachungen) geändert. Bekanntmachungen etfolgen nun- mehr unter der Firma in der „Genossen« schafts-Zeitung für das deutsche Gastwirts- gewerbe“ in Stuttgart.
Mannheim, den 31. August 1921.
Badisches Amtsgericht. B..G. 4.
Myslowits. [611 Im Genossenschaftsregister ift bei der Spar- und Darlehnskaffe, eiuge-
20) | Steinheim og o
tragene Genoffenfchaft mit mibe- \chränkter Haftpflicht in Rosdzin, eingetragen worden, daß Ludwig Mimießz durch Tod aus dem Vorstand ausge- schieden und daß zum stellvertretenden Vorstandsmitglied Franz Bujak in Schoppinitz bestellt ist.
Amtsgeriht Myslowitz, den 25. 8. 1921.
Neidenburg. [61121]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar- und Dar- lehuséfafsenverein zu Gr. Gardienen (Nr. 23 des Registers) am 27. August 1921 eingetragen worden :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 24. Juli 1921 ist an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Lehrer Gayk aus Siemenau und Besißer W. Schulz aus Oschekau Pfarrer Bury zum Vorsitzenden gewählt worden.
Neidenburg, den 27. August 1921.
Dos Amtsgericht.
Neuruppin. , [61122]
In unjer Genossenschaftsregister ift beute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Molkerei- undMilehhandelsgenoffen- saft, eingetragene Genossenschaft mit unbefcchränkter Haftpflicht, Neu- ruppin, folgendes eingetragen: Der Bauerngutsbesizer Albert Shückerk, Kränzlin, ist aus dem Vorstand ausge- schieden und an seine Stelle der Bauern- U Iyee Hermann Wensh in Kränzlin getreten.
Neurnppiu, den 13. August 1921.
Das Amtsgericht.
Neustadt. HWolsteîin. Heute wurde in das hier geführte Ge- nossenschaftsregister das Statut der Elek- trizitätsgenofsenschaft, eingetragene Genoöofsenfchaft mit beschränkter Daft- vflicht zu Vlt Nathjeusdorf, vou 24. Suni 1921 Et os Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mit- lieder mit elektrishem Strom zu Licht- und aftzwecken. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechtsver- bindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunters(rift beifügen. Die Be- kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unker der Firma der Genossenschaft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den Genofsenscaftli@en Mitteilungen für Schleswig-Holstein (Kiel). Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden er- worbenen GesMäftsanteil beträgt 100 A, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, Vi auf 50 festgeseßt. Der Vorstand besteht aus den Herren Ernst Landschoos, Land- mann Heinrih Meß, Pam. Dn Langbehn, Landmann in Alt athjengdor}. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet Neustavt i. Holft., den 1. Angust 1921. Das Amtsgericht.
Nüruberg. Geuosseuschaftsregistereinträge. Am 19. August 1921 wurde eiugetragen : 1. Einkaufsgenoffeuschaft der
Väcker - Zwangsinnung Lauf und
Umgebung, *. G, m. b. S. in Lauf.
Satzung ist errichtet am 10. Juli 1921.
Gegenstand des Unternehmens ist die
Förderung des Erwerbs und der Wirt-
schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durh
den gemeinschaftlißen Einkauf, die - stellung und den Verkauf der zum Be- triebe des Bâäcker- und verwandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb- und ganz- fertiger Waren sowie der Mastinen,
Gerâte und sonstigen Bedarfsartikel.
Haftsumme beträgt 600 .4, höchste Zahl
der Geschäftsanteile zehn. Vorstandsmit- lieder sind: Friy Schönlein und Georg itt in Lauf und Johann Eder in
Nöthenbach a. P. Die Willenserklärungen
des Vorstands erfolgen durch zwei seiner
A die Zeichnung ge\chieht in der
Wei e, daß sie der Firma der Genossen-
schaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft
erfolgen in der für die Firmenzeichnung
N enen Tor im Fachblatt „Die
Bäerei“ zu uünchen. Geht dieses
Blatt ein oder wird aus anderen Gründen
die Bekanntmachung in ihm unmöglich,
so tritt an seine Stelle das Amtsblatt des Amtsbezirks bis zur Bestimmung eines
E D dpa n . Ein- u. Verkaufsgenofssenschaft
Deutschfreier Schuhmacher - Bund
e. G. m. b. H. in Nürnberg. Die
Genoffenschaft hat fich durch General-
versammlungsbeshluß vom 21. August
1921 aufgelöst. Als Liquidatoren wurden
bestellt: Georg Zottmann und Johann
Konrad Wittmann, beide in Nürnberg. Nürnberg, den 26. August 1921. Das Amtsgeriht — Registergericht.
Nürtingen. [61124] Im igen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassen-
verein Neckartenzlingen, e. G. m. U. S., eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Gemeinde- rats Christian Haug wurde der Gemeinde- pfleger Heinrich Häberle in Neckartenzlingen als Vereinévorsteher gewählt.
Den 30. August 1921.
Amtsgeriht Nürtingen. Oberamtsrichter V ott eker.
Offenbach, Main. [61126]
In unser Genossenschaftsregister wurde
heute bei der Landwirtschaftlichen Be-
3ugs- nund Ag env Nen sPast Grof- es getrag:
Joh. Jos. 1k in Groß Steinheim
ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An | F
[61123] | L
[61126]
dessen Stelle wurde Michael Brückner în
Groß Steinheim in den Vorstand gewählt.
Offenbach a. M., den 26. August 1921. Hessishes Amtsgericht.
Potsdam. [61127] Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 61 eingetragenen „Arbeits&gemein- fbast ehemaliger Soldaten“‘, e. G. b. H. zu Potsdam, ist heute folgendes eingetragen worden: Heinrih Böhmker ift aus dem Vorstande ausgetreten. Potsdam, den 27. August 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Potsdam. f [61128]
Bei dem im Genossenschaftsregister unter Nr. 16 eingetragenen Arbeiter - Bau- Verein, e. G. m. b. H. zu Potsdam, ist heute folgendes eingetragen worden : Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. Januar und endigt mit dem 31. De- zember.
Potsdam, den 27. August 1921.
Das Amtsgericht. Abteilung 1. [61129]
Prettin. i: ]
ImGenossenschaftsregister Nr. 14, Länd- liche Spar- und Darlehnskafe Naun- dorf, Bethau, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Naundorf (Kreis Torgau), ist heute eingetragen :
Als Versöffentlichungsorgan find in Zu- Tunft die ‘Benossenschaftlicen Nach- richten“, das Verbandsorgan der landwirt- schaftlihen Genossenschaften, bestimmt. Amtsgericht Prettin, den 26. August 1921.
merfurt. : [61130] In dem Genossenschaftsregister ist heute bet der unter Nr. 26 eingetragenen Klein- fiedlungs- und Baugenofssenschaft Nothenschirmbach, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht folgendes vermerkt : i
Der Tischlermeister Otto Renner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bergmann Paul Möller in den Vorftand gewählt. Querfurt, den 31. August 1921.
Das Amtsgericht.
Riesa. [61131]
Auf Blatt 10 des hiefigen Genossen- fchaftsregisters, den Spar- und Bau- Verein Riesa, e. G. m. b. H. in Riesa betr., ist heute eingetragen worden :
Das Statut is dahin abgeändert worden: Die höchste Zahl der Geschäfts- anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, 2 C Raabe ege
äcsishes Amtsger iesa, den 2. September 1921.
Schivelbein. [61132)
In das Genossenschaftsregister ist bei der Läudlichen Spar- nnd Darlehns- kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Rep- gin eingetragen, daß durch Beschluß dec Generalversammlung vom 28. August 1921 Totderangos Us Statuts beschlossen sind. Danach gt die Hölifte Zahl -der Be- \ckchäftsanteile 200.
Schivelbein, den 1. September 1921.
Das Amtsgericht.
Sehlochanu. [61133]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6, Schlochaner Vieh- verwertungsgenofssenschaft e. G. m. b. S., folgendes eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mai 1921 i} § 5 des Statuts eändert. Die De beträgt 100 4 ür jeden erworbenen Geschäftsanteil. Der Geschäftsanteil beträgt 10.4. Die höchst- zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt zwanzig.
Amtsgeriht Schlochau, den 29. August 1921.
Secklochau. A In unser Genoffenschaftsregister ist heute bei Nr. 29, Schweinemast- genossenschaft für den Kreis Schlochau, e. G. m. %. H., eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be- {luß der Generalversammlung vom 15. Juli 1921 aufgelöst is und zu Liqui- datoren die bisherigen Vorstandsmitglieder, nämlih: 1. Gutsbesißer Otto Janke in Buchholz, 2. Gutsbesißer Franz Nuß in Barkenfelde, 3. Molkerei ler Georg
Hotter in Prelau, bestellt sind.
A Schlochau,
den 30. August 1921.
Segeberg. [61135] Heute wurde in das hier geführte Ge- nofsenschaftsregister die Spar- und Dar- lehnsfafse, eingetragene Genosjsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Neversdorf eingetragen. Das Statut ist am 29. Juli 1921 errihtet. Gegen- stand des Unternehmens is der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse zum Zwette 1. der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirt- schaftsbetrieb, 2. der Förderung des Spar- finns durch Annahme von Spareinlagen, 3. des gemeinschaftlihen Bezugs landwirt- s{aftliher Bedarfsartikel. Die Willens- erklärung und geinung für die Genossen- schaft muß dur zwei orstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlihkeit haben soll, Die Benn geschieht in der Weise, daß die Zei nenden zu der Firma der Genossen- schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossen- schaft erfolgen unter der Firma der Ge- nossenschaft, gezeichnet von zwei E mitgliedern, în den „Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig Len (Kiel)“. Das Ges(äftsjahr läu 1. Juli bis 30, Juni. Der Vorstand besteht aus Heinrich Rottgardt, Hufner, Richard Wulff, Meiereiverwalter, und sämtlich
ranz Reimers, Hofbesiger,
vom | 89
wohnhaft In Neversdorf. Die 4 die Liste der Genossen während der Dienst- stunden des Gerichts ist jedem gestattet. Segeberg, den 19. August 1921. Das Amtsgericht.
Stadtoldendors. __ [61136]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsumverein für Stadtoldendorf und Umgegend, e. G. m. b, S. in Stadtoldeudorf, ein- etragen: 1. die Wahl des Lagerhalters Karl Sander in Stadtoldendorf als Ge- {äftsführer in den Vorstand an Stelle des ausgeschiedenen Karl Baumann, 2. die Erhöhung der Haftsumme von 60 M4 auf 100.4. Stadtoldendorf, den 26. August 1921. Das Amtsgericht.
Stettin. i [61137] Jn das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 103 (,,Kartoffelgroßhandels- Genossenschaft der ProvinzPöommern e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalver]ammlung vom 8. DUR 1921 aufgelöst. Die Kaufleute Reinhold Kath, Curt Pache und Moriß Wolfen in Stettin sind zu Liquidatoren bestellt. Stettin, den 27. August 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Westerstede. ree In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenshaft Landwirtschaft- licher Konsumverein Nordloÿh-Tange e. G. m. b. S. in Nordloh folgendes eingetragen worden : Der § 37 und der Abs. 6 des § 14 der Satzungen sind geändert. Amtsgericht Wefterstede, 30. August 1921.
Wippra. [61139] Im Genossenschaftsregister Nr. 1, Ländl. Spar- u. Darlehnskasse Wippra i. H. e. G. m. b. S., sind heute an Sie Griepentrogs unnd Beers als Vorf mitglieder Kaufmann Reinhold Franke und Apotheker Theodor Lienekampf hier- selbst und als Haftsumme 900 M4 statt 200 .4 eingetragen. Amtsgeriht Wippra, den 2. 9. 1921.
Wörrstadt. [61141] In das Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar- und Dar- lehenskïasse, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Partenheim, folgendes eingetragen : Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 1. Juni 1921 sind die Be- stimmungen über die Firma der Genossen- haft, Rechtsverhältnisse und Geschäfts- anteile der Genossen, 88 1, 14, 37 des Statuts, geändert : ,
a) in Spar- und Darlehenskafse, eingetragene Genoffenschaft mit S Haftpflißgt in Parten- eim ;
a Haftsumme 2000 .4; D
c) Geschäftsanteile 3.
Wörrstadt, den 30. August 1921. Hessisches Amtsgericht.
Wolsenbitttel. Ae vie
In das Genossenschaftsregister für die Genossenschaft „Spar- und Bauverein Wolfenbüttel, e. G. m. b. H.“ ist am 30. August 1921 ® eingetragen, daß an
dd
Stelle des aus dem Vorstande aus- |?k
Ce Rentners Rudolf Fink der assenbote Andreas Moneke von hier in den Vorstand gewählt ist. Wolfenbüttel, den 30. August 1921. Das Amtsgericht.
Wriezen. “ [61142]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 5 „Batzlower Spar- und Darlehnskafsenverein, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, folgendes eingetragen :
Ferdinand Schwan, Max Buchholz und Adolf Stroberger sind aus dem Vorstand gege Vicden und an ihrer Stelle die Besißer Johannes Bardtholdt in Baßlow, Willy Künkel in Baßlow und Wilhelm Ds in Reichenberg in den Vorstand gewählt.
Wriezen, den 25. August 1921.
Das Amtsgericht.
Wülrzburg. [61143) Darlehenskafsenverein Marktsteft, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, Siy Markt- eft. An Stelle der ausgeschiedenen orstandsmitglieder Johann Wagner und Matthäus Roth wurden Georg Pfeuffer, Kaufmann, als Vorsteherstellvertreter und Kaspar Frühwald, Privatier, a18 Bei- sißer, beide in Marktsteft, in den Vor- stand gewählt. Würzburg, den 31. August 1921. Das Amtsgeriht — Registergericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Offenbach, Main. [61651]
In unser Musterregister wurde ein- getragen :
Nr. 4885. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, eine Flashe — Flakon für Rasiermittel und dergl. —, Gesch.-Nr. 8318, angemeldet am 1. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, Schußfrist drei Jahre.
Nr. 4886, Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., Flächenerzeugnisse, versiegelt, Etiketten, Gesh.-Nrn. 794, 889, 1523, 4549, 4913, 4974, 4975, 5170,
9170/10, 5170/11, 5170/12, 8276, 8676, | 3 63, angemeldet am 1. Juli 1921, Vor- | 11
mittags 11 Uhr 20 Minuten, Schußfrist drei Jahre. Nr. 4887. Firma Gustav Bochm zu
Mng der nachtràä 7
versiegelt, Etiketten, GesW.-Nrn.
799 a, 799 b, 799 c, 799 d, 799 e, 7997 3360/17, 3058/19, 3214/18, 30044, 21 745, 8672, 8967, 888, 4906, 8283, 21 738, an: emeldet am 1. Juli 1921, Vormittags {1 Ubr 20 Minuten, Schußfrist drei Jahre,
Rr. 4888. Firma Gustav Boehm Offenbach a. M., Flächenerzeugni e, versiegelt, Etiketten, Gesh.-Nrn. 4980, 46 017, 46 016, 46 015, Prospekt, Gesch.« Nr. 49 046/48, Umschläge, Gesch.-Nrn, 5032/24, 26 127, 26 127/10, 26 127/11, 26 127/12, 26 137, Etiketten, Ges{ch.-Nrn, 5728, 1380, 5738, 1427, 5750, 5750 a, 5750 b, 5750 c, 5790 d, 5750 e, angemeldet am 1. Juli 1921, L 11 Ubr 20 Minuten, Schußfrist drei Jahre.
Nr. EABG G Gre p imi A zu O ach a. M., Flächenerzeugnisse, verklebt, Gesch.-Nrn. 1943 bis 1969, ange- meldet am 8. Juli 1921, Vormittags 1 Ubr, Schußfrist drei Jahre.
r. 4890. Firma Offenbacher Celln- loid- @ Hartgummi -Waren - Fabrik Neich, Goldmann & Co. zu _Offeu- bach a. M., plastische Erzeugnisse, ver- legelt, fünf Ständer, Gesch.-Nrn. 339, 345, 346, 347, 350, drei Nasseln, -Gesh.-Nrn. 4404/50, 4404/55, 4404/60, angemeldet am 17. Juni 1921, Nachmittags 3} Uhr, bezw. 14. Juli 1921, Vormittags 10# Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4891. Firma E. Ph. Hinkel zu Offenbach a. M., plastishe Erzeugnis, versiegelt, Nrn. 8499, 8503, 8504, ange- meldet am 2. August 1921, Nachmittags 3F Uhr, Schußfrist drei Jahre.
R a. M., den L September
sishes Amtsgericht.
Dresden. Veber das Vermögen der n ei getragenen Handelsgesellschaft „„Reick- Konzern Haller & Co.“ in Dres- den-A., Johannesftraße 1 (Gesellschafter : Herbert Sermann Karl Haller, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, Kaufmann und Prokurift Hans Georg Schumann in Dresden-A., Ermelstraße 38, und Kaufmann Otto Georg Wolfer- mann in Dresden-A., Kügelgenstraße 22, — beide îin Untersuhungsha\t — wird beute, am 3. September 1921, Vormittags 412 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Konkursverwalter : Lokalrihter O. Reichel in Dresden - A., Gerokstraße 57. An- meldefrist bis zum 15. November 1921. Wahltermin: 30. September 1921, Vormittags 8 Uhr. Á auc, Dil s s it orto 5 r. ener Arrest mit Anzeigepfli bis zury, 30. September 1921. - i e resden. Abteilung I.
oben. [6164 Amtsgerichßt Edenkoben hat am
über des Nachlaß des am 29. Juli 19 in Edenkoben verlebten Gastwirts Friedrich Wilhelm Koch den Konkurs eröffnet. Als Konkursverwalter wurde Nechtskonsulent Friedrich Knorr in Eden- oben ernannt. Offener Arrest ist er- lassen. Frist zur Anmeldung der Kon- kursforderungen bis 15. Oftober 1921 einshließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigeraus\{husses und die in den S8 132—137 K.-D. enthaltenen Fragen am Samstag, den 1, Oktober 1921, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prü- fungstermin am Samstag, den 5. No- vember 1921, Vormittags 9 Uhr, beide Termine im Sigzungssaal des Amtsgerichts Edenkoben. i Edenkoben, den 3. September 1921. Die Am schreibersi
Muskau ist heute, am ò. September 1921, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Zum Verwalter ist der Kaufmann W. Haassengier in Muskau ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 6. Oktober 1921 bei dem Gericht an- zumelden. Erjte Gläubigerversammlung am 27. September 1921, Vorm. 11 Uhr. Prüfungstermin am 8. No- vember 1921, Vormittags 11 Uhr, vor zent See d t, H Ti a ener Arrest und Anzei i bis 16. September 1921. ae Amtsgeriht Muskan, den 5. September 1921.
Charlottenburg. Das Konkursverfahren über d er- mögen der Kommandit Harras & Co., früher Wilmersdorf, Kaiseral]e{ 14, wird nah erfolgter Abhaltung de Schlußtermins S aufgehoben“ Aktenzeichen : 40 N.
Der Getichts\chreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Potsdam. [61650] In dem Konkursverfahren über d mögen des Kaufmanns Erich alleinigen Inhabers der Firm
Mütenfabrik in Potsdúm, ist zur „angemeldeten Fermin auf den 921, Vormittags dem Amtsgerichte hier, -Straße 8, Zimmer 84,
am, den 1. September 1921.
orderungen neuer 0, Septemb _Uhr, vo Kaiser-Wil anberaut
Offenbach a. M., Flächenerzeugnisse,
as Amtsgericht. Abteilung 1.
Prüfungstermin: \,
3. September 1921, Vormittags 9 ry
Muskau. gr mé a (61648) Veber das Veumbgen der Geschäfts- inhaberin AManda Trutschel aus
Deutscher Reichsanzeig
Preußischer Staatsanzeiger.
ellemg anz Derlin auter LUUNGSDCLtTie Gelbstabßo
ZW 48, Wilhelmftraße Drr. 32. Nummern kosten 1 M
Ir. 210. Reichsbantgivotonto. B
erlin,
Anzeigenpreis für den Naum eíner 5 gespaltenen Einheits-
geile 2 ML., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 ML erdem wird auf
zus lag von 80 v. H
ie Geschäftsstelle des
erlin SW 48, Wilhelmstraße Ir. 32.
n Anzeigenpreis ein Teuerungs- . erhoben. — Anzeigen nimmt an: eih8- und Staat8anzeligers,
E
Donnerstag, den 8. September, Abends. Postschecttonto: Berlin41821. L1YBA
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Fnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
Dea tang, Batrettas Aenderung der Bezeichnung einer
genehmigten Mischfutterart.
Berichtigung zur Bekanntmachung vom 10. November 1920, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Ver-
ordnung über die Außenhandelskontrolle.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung von Aenderungen der Sazungen der Landwirtschaftskammer für die Provinz
Hannover.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Die Regierungsräte im Reichspatentamt Witte und Simony sind unter Belassung dieser Amtsbezeihnung zu
Mitgliedern des Reichspatentamts ernannt.
Bekanntmachung. chemischer
„Fabrik
Der Firma
Erzeu Kruchten & Sachs in Cassel, Quellhöfe 58“, i
nisse,
t durch
Erlaß vom 5. September 1921 — V/3 M. 12542 — für die
ihr unter dem 2. März 1921 — V/4 M. 3312 — zur Her-
ellung genehmigte Futterkalkmishung — veröffent-
licht im Deutschen Reichsanzeiger, Jahrgang 1921 die Pana der Zujaßbezeihnung „Marl igt worden, so daß die Bezeihnung der Mischung nun-
bewi mehr lautet:
Nr. fe Krus
——
a“
„Gewürzter kohlensaurer Futterkalk, Marke Krusa“
Berlin, den 5. September 1921.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
J. A.: Hoffmann.
——
Berichtigung.
Jn der Bekannimahung vom 10. November 1920, be-
end weitere Ausführun
8bestimmungen zu der
Ver-
tre mda über die Aukenhanvelakoniro lle vom 20. De- bentarifs
ici 1919 —
Reichsanzeiger Nr. 258 vom 12. November 1 es entsprechend den zolltarifarischen Bestimmungen anstatt:
aus 113 Fleis{hbrühersagwürfel, Suppenwürze,
Krabenextrakte « « «o. lauten: i, aus 113 Suppenwürze . » - - o o a o aus 117d ishertrakt 20D: 0.0.0.0 C 0.O aus a rabbenextraflt aus uppenwürze - « « « 26 aus 218 Suppenwürze, Fleishbrühersazw
Berlin, den 7. September 1921.
Der Reichswirtschaftsminister. Y. A.: Dr. Trendelenburg.
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Abänderung des Ausfuhrab 920
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Preufzen.
Ministerium sür Landwirtschaft, Domänen
und
Forsten. Bekanntmachung.
wird hierdurch genehmigt, daß die für die
Auf Grund des ) 2 der Verordnung vom 15. März 1899
Senn, S. 31 aßungen der
rovinz Hannover dem Bes ammer vom 22. geändert werden:
dwirtschaftskammer G Gas der Gean tung A oigl,
April 1921 entsprechend, wie
1. Die 88 3 bis 6 fallen weg. An ihre Stelle treten folgende
Bestimmungen:
§3. : Die Mitglieder der Landwirtschaftskammer werden in un- mittelbarer ub eheimer Wahl nah den Grundsäßen der Ver-
hältniswahl hlt.
8a. Unterschied des Geshlechts ei Mablberadhtigt f obne 1 e vollendet
der Deutsche, der 8jahr Hie brgerl In EbronoGie besißt und seit mindestens einem ] xe V |
hat,
und forsiwirtschaftli
wangsversteigerun Wah
als Eigentümer, Nußtznießer oder Pächter kand- und forst-
wirischastlih wirtschaft im
enußter Grundstücke in Preußen die Land- auptberuf ausübt; als Hauptberuf gilt die
Betätigung, auf der haupt\ächlich die a t beruht
und die A die Haupteinnahmequelle er
Lebensunterhalt bildet, oder
ür den
als Eigentümer, Nuznießer oder Pächter land- und forst- S genußzter Grundstücke in Preußen die Land- wirtschast im Nebenberuf ausübt, wenn dies überwiegend zur s des eigenen hauswirtschaftlihen Bedüirf-
nisses geschieht.
Den Eigentümern, Nutnießern und Pächtern stehen die im landwirtschaftlißen Berufe mittätigen Chegatten dieser
Personen glei.
u Auch Personen unter zwanzig Jahren und juristischen Personen steht das Wahlrecht zu, wenn sie die Vorausseßungen des Abs. 1 erfüllen ; sie üben ebenso wie Personen, die, abgesehen von ihrem Lbensalter, geshäftsunfähig oder in der Geschäfts- fähigkeit beshränkt sind, ihr Wahlrecht durch einen geseßlichen Vertreter aus. i (3) Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, über deren
ermögen der Konkurs eröffnet ist, (4) Die Wählbar sind:
S 3b.
oder deren Grundstücke der
oder Zwangsverwaltung unterliegen. lberehtigten haben gleihßes Stimmrecht.
1. alle nach § 3a wahlberehtigten Personen, die das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens einem Jahre ununterbrochen im Kammerbezirke wohnen;
2. ehemalige Eigeutümer, Nuzynießer oder Pächter lande
genußter Grundstüde, die gemäß § 3a
während eines Zeitraums von fünfzehn Jahren innerhalb des Kammerbezirks wählbar gewesen sind.
8 4. Die ahl der nah den Bestimmungen des § 3 zu wählenden
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Lfd. Wahlbezirk Nr. umfassend die Kreise
Zahl der auf die einzelnen Wahlbezirke entfallenden Kammermitglieder
18 | Geestemünde (Landkreis) Geestemünde (Stadtkreis) 9 Lehe (Landkreis) Lehe (Stadtkreis)
19 | Neuhaus a. d. O. 9 Hadeln 20 | Bremervörde Stade 4 Kehdingen Fork
21 | Hümmlin Aschendo 3 Meppen
22 | Bentheim 9 Lingen
23 | Bersenbrück : Osnabrück (Sid 3
Osnabrück (Stadtkreis)
Wittlage
24 | TSburg
Melle 2 259 | Wittmund Wilhelmshaven (Stadtkreis) 2 Norden
Mitglieder beträgt 69, Für die Wahlen sind 27 Wahlbezirke gebildet. fd. Wahlbezirk Zahl der auf die einzelnen : Wahlbezirke entfallenden Nr, umfassend die Kreise Kammermitglieder 1} Syke Diepholz 4 Sulingen 5 | Hoya Nienburg a. d. W. 2 3 | Stolzenau 2. Neustadt a. Rbge. 4 nnover (Siadttrelt nnover (Stadtkreis) inden 3 Springe Hameln ® | Hilvesheim (Landkreis) esHeint ndîre ildesheim (Siadtkreis) 8 ronau 6 | Marienburg Goslar 3 Alfeld 7 Ilfeld ellerfeld 2 sterode a. Ÿ. 8 | Northeim 9 Duderstadt 9 Einbeckt 9 Uslar 10 Gu en (Landkreis) ditingen (Stadtkreis) 2 Hann.-Münden 11 | Celle (Landkreis) Celle (Stadtkreis) 3 Ssenbagen lzen 12 | Gifhorn Burgdorf î. H. 3 13 allingbostel Dies 2 14/| Lüchow Dannenberg 3 Bleckede u 16 | Lüneburg E Lüneburg (Stadtkreis) Winsen a. d. L. ; 3 rburg a. d. E. (Landkreis) Harburg a. d. E. (Stadtkreis) eis 16 erden 2 Achim —TT\ Rotenburg i. H. S Seen 4 sterholz Blumenthal
26 | Emden (Sitte i Emden (Stadtkreis) 2 Aurich
27 | Leer 9 Weener
8 5, Von den nach § 3 der Satzungen at Aga Mitgliedern scheiden drei Jahre nah der ersten Wahl die in den Wahl- bezirken 1—14 gewählten Vertreter aus, die Vertreter der übrigen 13 Wahlbezirke scheiden nah sechs Jahren aus, so daß von der zweiten Wahl an für die Vertreter aller Bezirke ein regelmäßiger sechsjähriger Wechsel stattfindet. :
Beim Ausscheiden eines Mitglieds während der Wahlzeit tritt an dessen Stelle für den Rest der Wahlzeit ohne Ersaßz- wahl der Anwärter, der demselben Wahlvorf lag oder, wenn diejer erschöopft ist, einem mit ihm verbundenen Wahlvorschlag angehört und nach der Reihenfolge der Benennung an erster Stelle berufen ersheint. Ist ein solher Anwärter niht vor- handen, fo bleibt die Mitgliedstelle unbesegt.
8 6.
Zu den in den Wahlbezirken gewählten Kammermitgliedern tritt auf je zehn volle Mitglieder ein weiteres Mitglied, zu- sammen also sechs Mitglieder, durch Zuwahl hinzu,
Hiervon wählt die Kammer: : i
a) ein Drittel aus der Zahl der im Kammerbezirk tätigen Landfrauen, gegeberenfalls nah Anhörung der dort vor- handenen Landfrauenorganisationen ; :
b) ein Drittel nah A ubörunga der im Kammerbezirk vor- handenen Organisationen der landwirtschaftlichen Betriebss en und der landwirtschaftlichen Fachlehrer aus deren
eihen;
e) ein Drittel aus der Zahl der Vorsteher der landwirtschaft lichen S eiae oder sonstiger um die Land- Waare besonders verdienter Persönlichkeiten des Kammer-
ezirfs.
Die dur Zuwahl berufenen sech8 Mitglieder {heiden nah
drei Jahren aus. Wiederwahl ist zulässig.
2. Im § 10 hat Ziffer 5 fortzufallen, im § 8 ist das Wort außerordentlichen“ zu s\treihen. Die Ziffern 1—13 des § 10 er- halten die Ziffern 1—12, Im § 12 wird das Wort „außerordent-
lichen“ gestrichen. Berlin, den 1. September 1921.
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Warmbold.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst | m Tel A
Der bisherige ordentlihe Professor Brinckmann in Rostock ist zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Köln, !
der bisherige Privatdozent in der medizinischen Fakultät der Universität in Greifswald, Professor Dr. Löhlein zum ordentlichen Professor in derselben Fakultät und
der bisherige Assistent an der Universitätssternwarte in Babelsberg Dr. Bottlinger zum Observator an der Universitätssternwarte in Babelsberg ernannt worden.
Dem Privatdozenten Dr.-Jng. Lambris in der Abteilung
De Chemie und Hüttenkunde der Technischen Hoe achen ist die Dienstbezeihnung „außerordentlicher Professo beigelegt worden.
veran UE 07)