[71244] Bogtländishe Spizenweberei Aktiengesellshaft, Plauen i/V.

Vilanz per 30. Juni 1921.

_Aktiva, j Grundstück . . , 63 733/36 Gebäude . . ., 310 000 — Maschinen L 1|— U E 1 GSlekir. Licht-, Kraft= und _ Aufzügeanlage 1 Gas-, Wasserleitungs- und

; j

Werkzeuge und Inventar . Jacquardmuster . . . M . Ae so Debitoren

Vio

|— g

Kesselanlage luf] +6 1 4

1! e 1 164574/93 24 371/90 1 593 894 [98 1 208/20 3 157.789/37 Passiva. Aktienkapital .. Reservefonds Delkredere Beamten- und Arbeiter- unterstüßungsfonds Konto für Wohlfahrt Dividenden 12 300|— Kreditoren . . 904 572/80, Werkerhaltung 100 000|— Gewinn: j Vortrag aus 1920 ] 4114,74 |

. 450 166,29

1 e 150-000|— 10 ad E 22 590/54

40G

Reingewinn

1920/21 454 281103

[71437 Maschinenfabrik Turner Aktien- gesellshaft in Frankfurt a. M.

Einladung zur ordentlichen General- versammlung auf Montag, den 31. Oktober 1921, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal der Getell- schaft, Westendstraße 29, in Frankfurt a. M.

* Tage®Lordnung :

1. Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Ge- schäftsberihts - des Vorstands und der Bemerkungen des Aufsichtsrats.

: Beszlußtassung über die Genehmis- gung 'der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung "und über die Ver-

* _* wendung des* Reingewinns.

3. Beschlußfassung über die Entlastung

des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung sind gemäß § 22 des Gesellschatts- vertrags diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens bis zum Ablauf des dritten Geschäftstags vor dem Tag der Generalversamm- lang bei der Gesellschaft in Frank- urt a. M., bei dem Bankhaus L. &

. Wertheimber in Frankfurt a. M. oder bei der Filiale der Bank für Handel nund Fudustrie in Frankfurt a. M. . hinterlegt haben. Die Hinter- legung kann auch bei einem deutschen Notar erfolgen.

Frankfurt a. M., den 3. Oktober 1921,

Der Vorstand.

… Dio: Suhr: G. Lausent

: 3 157 789137 Gewinn- und Verlustrechnung per 30. Zuni 1921.

f 89 737/25 454 281/03

544 a

__ Soll, An Abschreibungen e Reingewinn. . .

___ Haben. Per Gewinnvortrag « . „ Fabrikationse- bruttogewinn « « . |

411474

539 903/54 544 018/28 E

In der Generalversammlung der Aktien- gesellschaft Zuclerfabrik Bedburg zu Bed- burg vom 30. September 1921 ift die Erhöhung des Grundkapitals der (Besellichaft um -ecinen Betrag bis zu :#Æ 1 200 000 dur Ausgabe von Aktien

über M 300 oder M# 1200 Nennwert nah

Wakhl der Uebernehmer bes{chlossen worden.

Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Kurse | zus

von 100%. Den Aktienstempel zahlt die Gesellschaft. i

Wir forderun hiermit unsere Aktionäre auf, das Bezugsrecht auf diese Aktien mit Frist bis zum 25. Oktober 1921 auszuüben. Falls die Aktionäre das er- böhte Aktienkapital nicht voll zeichnen sollten, so hat der Aufsichtsrat das Recht, junge Aktien auch an Nichtaktionäre zu vergeben, die das Bezugsrecht erworben haben.

Bedburg, den 3. Oktober 1921,

Zucterfabrik Bedburg.

A. Shloßmacher. Dr. Thiele. [71239] Th. Flöther, Maschinenbau: Aktiengesellschast, Gassen in der Laufiz.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiervburch zu einer am Freitag, den 28, Oktober 1921, Vormittags 10 Uhr, im Hotel Pashke, Sommer- feld (Bez. Frankfurt a. O.), stattfindenden außerordentlichen Generalversamnmi- lung eingeladen.

_ Tagesordnung:

1. Beschlußfassung über die C rohuvg des Grundkapitals von 4 8 6000 auf .4 16 000 000 durch Ausgabe von 4400 Stück auf “den E lautende Stammaktien über je ÁÆ 1000 mit Dividendenbere(chtigung ab 1. Juli 1921 und 300 Stü gleichfalls auf den Inhaber lautende Borzugsaktien mit melrfahßem Stimm- recht und Dividendenberehtigung ab 1. Juli 1921 über je 10000 Æ, Ausschluß des geseßlichen Bezugs- rechts der Aktionäre und Festseßung der sonstigen Modalitäten der Aktien- übernahme.

. Aenderungen der Statuten, soweit sie sich aus vorstehendem Beschluß ergeben, und des § 23 wegen Bildung von Ausschüssen im Aufsichtsrat sowie Ermächtigung an den Aufsichtsrat, Aenderungen der Saßung, foweit fie nur die Fassung betreffen, vorzu- nehmen. :

Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nux diejenigen Aktionäre berechtigt; welche ‘ ißre“ Aktien gemäß § 13 des Statuts bis spätestens ven 24, Oktober 1921, Abends 6 Uhr, in den üblißen Geschäftsstunden

1. bei der Gesellschaftskasse in Gassen,

2. bei der Commerz- und Privat- Vank Aktiengesellschaft Berlin und deren Filialeu,

3. bei einem Notar innerhalb des Deutschen Reichs

egen Empfangnahme des Hinterlegungs- \Weins, welcher zugleich als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, deponieren.

Im Falle der Hinterlegung -bei einem Notar müssen die betreffenden Empfangs- scheine bis spätestens 27. Oktober d. J. bei der Gesellshaft eingereiht werden.

Gassen i. L., den 3. Oktober 1921,

Der L: Pilster, Vorsitzender,

6) Erwerbs- und Wirtschafts- genosfenscha\ten.

[71395]

Außerordentliche Generalversamnm- lung am Montag, den 17. Oktober 1921, Abends 7% Uhr, im Pilsener Hof in Hamburg.

Tagesordnung : Verkauf des Genossenschaftsterrains. SHarnburg, den 3. Oktober 1921.

Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Landweg. Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Der Auffichtsrat.

7) Niederlassung x. vonRechtéanwälten,

[71104] i

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 30. Sep- tembex 1921 unter Nr. 607 eingetragen der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Mar Jenett, Berlin NW. 7, Friedrich- straße 152.

Berlin, den 30. September 1921.

Der Kammiergerichtspräfident.

71445] i Der Rechtsanwalt Dr. Richard Haucke in Berlin - Wilmersdorf, Kaiser- Play 6 wohnhaft, ist am 1. Oktober 1921 in die Liste - der bei dem Landgericht IIL in Berlin zugelassenen Nechtsanwälte unter Nr. 2185 eingetragen worden. Charlottenburg, den 1. Oktober 1921, Das Landgericht IIT in Berlin.

71103)

| Der Rechtsanivalt Dr. Walter Wilhelm Oehme in Dresden ist in die Anwaltsliste des Landgerichts Dresden cingetragen worden. / Landgericht Dresden, den 4, Oktober 1921.

La /

In die Liste der bei dem hiesigen Land- gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt Dr. Nudolf Kann ein- getragen.

Efsen, den 1. Oktober 1921.

Das Landgericht.

[71412] :

Der Rechtsanwalt Dr. Josef Meyers- berg zu Wattenscheid ist heute in die Liste der bei dem unterzeihneten Amts- geribt zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden.

Wattenscheid, den 28. September 1921.

Das Amtsgericht.

[71444] ‘

Der Rechtsanwalt Kurt Hesse aus Köln ift heute auf seinen Antrag in den Listen der beim hiesi en Amts- und Land- gerihte zugelassenen Rechtsanwälte ge- 16\cht worden.

Amts- und Landgerichl Köln, den 3. Oktober 1921.

midt

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[70946]

_Gläubigeraufruf! Die Grund- stücksgesellschaft Kaiserdamm 115, Charlottenburg, liquidiert. Forde- rungen find bald zu melden beim Liqui-

dator Zahnarzt Wachsmann, Char- lottenburg, Luisenplag 4,

[71462] Bekannimachung.

Von der Direction der Diéconto-Ge- sellshaft Filiale Frankfurt a. M. und der Mitteldeutschen Creditbank, Aktiengesell- schatt, ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von

Á 14 500 000 neue Stammaktien

14500 Stück zu je 4 1000 Nr. 35 501—50 000 der Th. Gold- schmidt Aktiengesellschaft zu Essen ) zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 4. Oktober 1921. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[71410] Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Bank in Hamburg

hat den Antrag gestellt,

.Æ 90 000 000 neue Kommandit- anteile der Direction der Dis- conto-Gesellschaft 90 000 Stück zu je Æ 1000 Nr. 516 667—606 666

zun Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börfe zuzulassen.

Hamburg, den 1. Oktober 1921,

Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[71229] Bekanntmachung. Von der Dresdner Bank Filiale Königsberg ist beantragt worden,

260 000 000 4 auf den Jnhaber lautende Aktien ihrer Bank, und zwar:

60 000 Stück über je Æ 600,—, Nr. 1—60 000,

136 660 Stück über je #200,—, Nr. 60 001-—196 660,

60 008 Stück über je # 1000,—, Nr. 196 661—256 668,

und

#ÆÁ 90 000 099 neue Aktien mit halber Dividende für 1921,

90 000 Stück über je Æ 1000,—, Nr. 256 669—346 668, zum Handel und zur Notierung an der Königsberger Börse zuzulassen. Königsberg, den 30. September 1921. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Königsberg. Der Vorsitzende: Otto Meyer, Generalkonsul a. D.

[71230] VBe?anntmachung.

Die Firma Heilbrunn & Co., Heico, Zahnvertriebsgesellschaft mit be- schränkter Haftung zu Cöln am Rhein, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

KölnamNRhein, den 14.September 1921. Der Liquidator der Heilbrunn & Co, Seico, Zahnver- triebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Sußmann gt. Siegmund Heilbrunn.

Die Gewerkenversammlung vom 23. Juni d. I. hat die Ausschreibung einer Zu- buße von .4 6 000 000 beschlossen, ein- ziehbbar nach Ermessen des Gruben- vorstands.

Hiervon erlauben wir uns, die ersten 4 3 000 000 einzufordern, indem wir die Gerwerken ersuchen, .4 3000 per Kux bis zum 15. Oktober d. J. an das Bankhaus Zuekschwerdt & Beuchel, Magdeburg, portofrei abzuführen.

Groß Rhüden, den 20.September 1921.

Gewerkschaft Carlsfund. f Der Grubenvorstand. Zuckshwerdtk. Kain. Alenfeld. ‘Jakoby. Busch. Pohl. Lichtenberger. [71225] [70344] : :

Be unterzeihnete Gesellschaft ist auf- gelöst,

Die Gläubiger der Gesellschaft werden ‘aufgefordert, fih bei der Gesell- schaft zu melden.

Berlin W. 35, Potsdamer Straße 33, deu 27. September 1921.

Fn- und Auslandreklame G. m. b. Ÿ. in Liquidation.

Wolfgang Hase, Geheimrat Dr. Brecht und Freiherr v. Dalwigk zu Lichtenfels.

[71231] Bekanntmachung.

Die Torfproduktionsverwertungs- gesellschaft m. b. H. in München hat mit - Be|chluß der Gesellschafterversamm- lung vom 3. September 1921 ihre Anf- lösung beschlossen. Als Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer F. von Curten, München, Franz-Josef-Str. 33/0, bestellt.

Es ergeht Aufforderung an die Gläu- biger, ihre Forderungen anzumelden.

München, den 1. Oktober 1921.

F. von Curten.

i

Bekannimachuttg

betreffend die von der Firma Sarry Trüller zu Celle ausgegebenen 5 °/s igen, zu 103% rückzahlbaren Teilschuld- ver¡chreibungen aus dem Jahre 1920,

Die unterzeichnete Schuldnerin der von ihr im Jahre 1920 ausgegebenen 5 °/g igen, zu 103% rüûüdzahlbaren Teilshuldver- schreibungen beruft hiermit ine Ver- sammlung der Gläubiger dieser Teil: \{huldverschreibungen auf Donnerstag, den 27.. Oktober 1921, 10 Uhr Vormittags, nach Celle in ihr Gesehäfts- lokal, Brückenstraße 5. :

In dieser Verjammlung werden uur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt werden, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage -vor der Versammlung bei der RNeichsbauk, einem Notar, bei der . Preußischen Staatsbank (Seehandlung), bei der Preußischen Zentralgenossenschafts- fasse oder einer anderen preußischen öffentlichen Bankanstalt sowie bei einer Zweigniederlassung der Deutschen Bank innerhalb der Provinz Han- nover, nämlich zu Hannover, Celle, Hameln, Harburg, Lüneburg . und Verden, welche von der preußischen Landesregierung als zur Hinterlegung geeignete Stellen erklärt find, L haben und das in der Versammlung nah- weisen. /

Der Zweck der Versammlung ist, / an Stelle der als Vertreterin der Gläubiger der oben bezeichneten Teilshuldverschrei- bungen, namentlih auch als deren Grund- buchvertreterin, infolge der Fusion mit der Deutschen Bank weggefallenen Hannover- schen Bank einen anderen Vertreter, namentlich einen Grundbuchvertreter, ge- mäß § 1189 B. G.-B. zu wählen,

Celle, den 8. Oktober 1921.

Harry Trüller.

[67539] Bekanntmachung.

Dur Beschluß vom 16. September 1921 i die Firma Continentale Handelsgesellschaft m. b. H. zu Düsseldorf aufgelöst, Die Gläubiger der Gefellshaft werden aufgefordert, fih bei ihr zu melden.

Düsseldorf, den 22, September 1921. Der Liquidator der Continentalen Handelsgesellschaft m. b. H. in Liquidation; Paul Gielisch.

[71069]

[67970

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 6. September 1921 tritt unsere Ge- sellshaft in Liquidation. Zum Liquidator ist Heinri Menzel ernannt. Wir fordern unsere Gläubiger auf, fich bei uns zu melden.

Breslau, den 23. Septernber 1921.

Menzel & Co.

Schles. Bekleidungs - Ges. m. b. H, Breslan 5, Gartenstraße 46,

[66289] i

Nachdem in unserer Gesellschafter- versammlung vom 15. September 1921 beshlossen worden ist, die Gesellschaft aufzulösen und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit der Firma an unseren unterzeichneten Vorbesißer und Liquidator zu übertragen, fordern wir gemäß Z§ 65 des G.-m.-b.-H.-Gesetes unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Großenhain, den 15. September 1921. Goetze & Co. G. m. b. S, i, Liqu.

A. Reichel t.

(67975) Bekanntmachung.

Die Firma Karl Friedrich G. m. b. H. in Weyer, Rhld., ist am 14. Sep- tember 1921 aufgelöst worden.

Als Liquidator ist Herr H. G. Nandall, Obligs, Solinger Straße 39, bestellt.

e An prige wolle man an vor- stehende Adresse einsenden. :

[67971] Bekanntmachung. ‘

Die Firma Altenburger Glasfabrik Besser & Co., Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, ist laut . Gesell- schafterbeshluß vom 5. September -1921 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell- {haft wollen ihre Forderung- hei - dem unterzeihneten Liquidator anmelden.

Hans Karl Sieghard Voigt,

Altenburg S.-A. -

{68888 Ota Ruge Durch Beschluß der Gesellshafterver- fammlung vom 16. Juli 1921 ist die Frankfurter Elektrizitäts - Gesell: schaft m. b. H. zu Frankfurt a. M., Speicherstraße 6/7, aufgelöst.

Der Unterzeichnete ist zum Uquidator bestellt. Jch fordere hiermit die Gläu- biger auf, si bei mir zu melden.

Frankfurt a. M., den 31. August 1921. Der Liquidator: Ludwig Se yffardt,

Bücherrevisor, Frankfurt a. M., Post-

sließfach.

[70943]

Krastverkehrsgesellschaft „Nicdersachsen“

mit beschränkter Haftung. Bremen. Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Gesellschaft aufgelöft und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden. Bremen, den 15. September 1921, Kaiserstraße, Dreikaiserhaus, Zimmer 21,

Nr ete psgrfeltiGasK m. b. S.

|

FMiedersachsen in

quíd,

[67974] Bekannimachung.

Die JFndustriebedarf- u. Handels.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Stuttgart ist aufgelöst. Die Gläu-

biger der Gesellschaft werden aufgefordert,

sid bei ihr zu melden.

Stuttgart, Kanonenweg 34c, den

21. September 1921:

- Der Liquidator

der Jndustrie- u. Handels-Gesellschaft

mit beschränëter Haftung i. L,: Krusemarck.

[69053] Bekanntma hung. Die Gesellschaft mit besczränfter Haftung unter der Firma Wilhelm Kalmar, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist aufgelöst, Die Gläu- biger der Gesellsha}t werden aufgefordert, ih bei ihr zu melden. : Leipzig, den 28. September 1921.

Die Liquidatorin der Wilhelm Kalmar Gesellschaft mit be: schränkter Haftung in Liquidation, Hüther.

[70350] Vekanntmachung.

Die Gesellshaft Hotel Restaurant Zum Storch Gesellschaft mit be: schränkter Haftung in Bonn ist auf gelöst, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden, Bonn, den 23. September 1921.

Die Liquidatoren : Paul Nelles. Peter Moerslker.

—

9) Bankausweise.

(71227] Wochenübersicht er

Vayerischen Notenbank

vom 30. September 192i.

Aktiva. M

Metallbestand . . . . . .„| 29388 000

Bestand an: NReichs- und Darlehns- kassenscheinen Noten anderec Banken . fer E N Lombardforderungen « . Cte A 5 sonstigen Aktiven « «

Passiva.

Das Grundkapital. .

Der Reservefonds . .

Der Betrag der umlgufenden Noten |

Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten. . .

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich- Teiten

Die sonstigen Passiven . .

10 133 000 9 096 000 93 430 000 949 000

1 925 000 19 248 000

7 500 000 3 750 000

108 387 000 -19 090 000

3 910 000 17 932 000

im Inlande zahlbaren Wechseln j

München, den 3. Oktober 1921. Bayerische Notenbank, Die Direktion,

Uebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 30, September 1921,

Aktiva. M

Kursfähiges deutsches Geld 17 479 937,— Neichs- u. Darlchnskassen-

deine ....,.. . 18392270,— Noten anderer deutscher

Banken... 4058340,— Wechselbestände und dis-

fontierte Schatzanwei-

Ungen ae bo oe Lombardbestände .. « » Effektenbestände Debitoren und

Atltiva

[71228]

93 603 429,— 5 664 370,— n fi ü 7 404 818,— onstige eee. E 141 798 449,— / Passtva Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Neservefonds ..... 7500 000,— Banknoten im Umlauf . 102 257 300,— Täglich fällige Verbind- lichkeiten . . : 65 236 912,— An Kündigungsfrist gebun- dene Berbindlichkeiten. 839 314 250,-— Sonstige Passiva. . . . 44093 151,— Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden # 1420,—. i Die Direktion,

(71461) Stand

der Wiüirttembergischen Iotenbank

am 30. September 1921.

Aktiva. Metallbestand . .. E und Darlehens-

fassenscheine i Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen Sonstige Aktiva. .

Passiva. Grundkapital. . . . 9 000 000|— Neservefonds . . 2 13122104 Umlaufende. Noten Täglich fällige Verbind-

G eiten y An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlich- Ten s 428 548/40 Sonstige Passiva . . ,„ [3187 780/16 Gvyentuelle Verbindlichkeiten aus weitere begebenen, im Jnlande zahlbaren Wechseln

M | 7886 729

6 916 322 4 546 800 Il 885 337 27 988 124 15 525 343

46 409 803/30

M 195 034,79,

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, 2 A1111338,30:/ 0

7; 183 191. 300|—.

Erfte SZentral-HandelS8register-Beilage zum Deutïchen RNeichSanzeiger und

Ir. 234. _

Berlin, Donnerstag, den 6. Oftober

192i

mana m

Der Inhait diefer Beilage, in welcher die Bekanntma rechts-, G. Vereins-:, 7. Genossenschafts-, 8. Zeichen-, 9 rer Eisenbahnen enthalten find, ersheint nebst der Warenzeichenbecilag

Das Zentral - Handelsregister für das [bstabholer aub durch die Ges@äfisstelle

ür raf

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e 32, bezogen werden.

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chungen über 1. Eintragung ze. « Musterregister, 10. der Urheverrecßtsei

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9gesvalt. Cinbeit8zeile 2 M.

von Patentanwälten, 2. Patente, 0). de ntragsrofle sowie 11. e in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Jentral-Handel8register für das Deut

Deutsde Reid kann dur alle Postanstalten, in Berlin des Meichs- und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm-

: 2. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen

sche Reich.

„ Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der Bezuasvrei beträgt 18 4 f. d. Vierte];ahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Sa eiden cie n Raum, e

Aukferdem wird auf den Anzeigenvreis ein Teuerungszus lag v. SO v. O. erhoben,

Dom „Sentral-HandelSregifter für das Deutsche Neich“ werden heute die Itrn. 234A und 234B ausgegeben.

A

F Defristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “R

f 9) Baíente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, (Die Fluhniffern hinter dem Komma die

Gruppe.) ä a) Anmeldungen.

' Fir die angegebenen Gegenstände haben a Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- acsuht. Der Gegenstand der Anmeldung ¡st einstweilen gegen unbefugie Benußung

:\chükt. 0) G, 52474. Theodor Gerhokd, Bottrop i. W. Seßzmaschine. 30. 11. 20. 2a, 10. Sti. 32530. Franz Stephan, Gera, Neuß, Zeppelinstr. 28, Hausback- ofen mit Innenfeuerung. 27. 10. 19. 3a, 11. M. 70131, Roland Meyer, (Gharlottenburg, Weimarer Str, 1 Strumpfhalter. 16. 7. 20. , 3b, 17. B. 93 569. Dr. Jqnaß Böhm, Dresden, Moltkeplaz 3, u. Gustav Hoff- mann, Dresden - Blasewiß, Tolkewißer Straße 32. Verstellbarer Schnurenzu für Hosenträger, Strumpfhalter u. dgl.

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0. 9, 16. H. 85 861. Friedrich Hopf, Feucht N

b, Nürnberg. Verfahren zur Herstellung von Ringpinseln; Zus. z..Anm. H. 83 492.

10: 6, 21 10b, 9, A. 33743. John Armstrong, London; Vertr.: Dr. S, Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Briketten aus kleinkörnigen Brennstoffen oder Erzen in erhißten Formen. 8. 7, 20. England 16. 1. 14 für die Ansprüche 1 und 2,

19c, 2, B. 99406. Wilhelm Bartsch, Stankeiten, Post Wilkieten, Memelland; Vertr.: C. Wessel, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Sörder- und Ablegevorrihtunag für Torf und ähnliches Gut. 23. 4. 21. 10c, 2, D. 39578. R. Dolberg, Ma- \shinen- und Feldbahn-Fabrik, Akt.-Ges., Hamburg. Fördervorrihtuna für Torf- foden mit in wagerechter Richtung um- laufender Gliederkette. 27. 1. 20.

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Wle, 8, B. 92 526. Büro-Einrichtungas- Fabriken Fortschritt G. m. b. H., Frei- burg i, B. Verstärkungs-Lohmaschine mit Anfeubtedocbten und die Ver- jörkunosstreifen führenden Haltefingern.

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26, 13. W. 50805. R. Win G, m. 5 De ting Filtervorrich- 20, 1 B. 97334 Robert Bluhm, Unden b. Hannover, v. Alten-Allee 186. Gaëwascker mit vmlaufenden Kugeln; Bus, z. Pat. 335 776. 13. 4. 20. 412k, 1. T. 24650. Adolf Thau, Drelösund, Schweden; Vertr.: E. Lam-

‘120, 23,

Winkel | G. Döll

berts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Ver- fahren zur Verarbeitung des Gaswassers. 24 1120!

1ZE, 6. _F. 45534, Francis Arthur Freeth, Sandiway, u. Herbert Edwin Col8edge, Winnington, Engl. rir.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Amw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Gewinnung von reinem Ammoniumnitrat durch Umseßung von Natriumnitrat und Ammontiumbicar- bonat. 31, 10. 19. Großbritannien 28. 8 15. 120, 5. B. 98019. C. F. Boehringer & Sochne G. m. b, H., Mannheim- Waldhof. Verfahren zur Herstellung neutraler Kohlensäureester einwertiger Alkohole. 28, 1. 21.

120, 11, C. 26 823, Byk-Guldenwerke, Chemishe Fabrik A. G., Piesterißz b. Wittenberg, Verfahren zur Herstellung von Fettsäurealkylestern. 2. 7. 17.

O, 9479, Oelwerke Stern Sonnreborn A -G., Ls Verfahren zur Darstellung von Alkalisälzen der Naphtasulfosäure. 6. 8, 15. 139, 3. L, 51 801, Locomotive Super- heater Company, New York; Vertr.: Dipl.-Jng. A. Trautmann U. Dipl -Ing. H. Kleinschmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW.11. Ueberhißer. 25. 11, 20, V. St. Amerika 28. 7. 20.

13d, 3, M. 70569. Marine and Loco- motive Superheaters Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw-, Berlin 8W. 61. Dampfüberhißer- oder Erzeugeranlage. 28.8.20. England 14.10.19. 14g, 11. H. 81 404, Dipl.-Jng. Viktor v. Haaren, Grünau, ark, Wilhelm- lol s a. Ad r gele ausglez ur wungradlo]e ampfs- l, 19, 6. 20.

pumpen 9o, dal, ¿V i 15a, 17. D. 32276. Percy Walter Druitt u. William Robert Gilpin, London; Vertr.: W#**Zimmermann u. Dipl.-JIng. E. Fran, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Aus\{ließvorrihtüng für Matrizenseß-" und Letterngießmaschinen. 13, 1. 16. Großbritannien 13. -3, 15. 15a, 18. 1. 7129. Union Trust Com- pany, Washinaton D. _C., V. St. A; ertr.: Mar Wagner, Pat.-Anw., Berlin SW.11 Gießform. 3. 7. 20, V. Skt. Amerika 14. 1. 18. E 15g, 28, W., 57 351. Wanderer-Werke, vorm. Winklhofer & Jaenide A.-G., Schöóngu b. Chemniß. Vorrichtúng zum Kuppeln der Papierwalze mit dem Zeilen- \chaltrad. 28. 1. 21. D 15g, 34. R. 49 019, Clemens Müller, A. G., Dresden, Kippbare Wagenträger- anordnung an Schreibmaschinen. 8. 12. 19. 15g, 35. T. 24954. Triumph-Werke Nürnberg A.-G., Nürnberg. Papierauf- lageblech für Schreibmaschinen. 7. 2, 21. 15g, 41. W. 55 760, Wanderer-Werke vorm, Winklhofer & Jaenidke A,-G,, Schönau b. Chemniß. ellanshlag für die Typenhebel von Schreibmaschinen. 10 C 20: I8a, 4. M.57333. Dr. Hermann Mehner, Charlottenburg, Scloßstr. 52, Ventil- sose Pumpe für \{bmelzflüssige Stoffe, ins- besondere für flüssiges Eisen 26, 11. 14. LSec, 10. B. 99246, Gebr. Böhler & Co. Akt.-Ges., Berlin. Verfahren zur Verhinderung des Uebereinanderrollens von Gußblöcken bei der Erwärmung in Stoßöfen. 14. 4. 21. Oesterrei 30. 4. 20. 20h, 5. S. 58 746, . Bruno. Schubert, Würzbürg, Semmelstr, 794. Brems- chuh mit Radstüßrolle für Eisenbahn- ahrzeuge. 5. 7. 20. N 20i, 8. O, 12303. Orenstein & Koppel Akt.-Ges., Berlin ODrehstuhl für Weichen. 12. 5 21. : 20i, 11. O. 12331. Orenstein & Koppel Akt.-Ges., Berlin. Elektrishe Weichen- und Signalstellwerke mit Betriebstrom- überwahuna. 26. 5. 2. 20i, 11. O. 12 332, Orenstein & Koppel Akt -Ges., Berlin. Ueberwachung elek- trisher Weichen- und Sicnalantriebe mit Betriebstrom. 26. 5. 21. 8 20i, 33. G. 53 307. Ernst Grofnendt, Bayreuth. Vorrichtunq zum selbsttätigen Auslösen der Notbremse. 10. 3, 21. 20i, 33. K. 76205. Bruno Koller, Leipzio-Sellerhausen, Wurzner Str. 121. Vorrichtuna aegen Ueberfahren des Halte- fiqnals. 5. 2. 21. z 20i, 35, B. 100 694. Leopold Bercer, Dunaiska-Streda, Slovakei: Vertr.: Dr. . Döllner, M. Seiler u. E. Maemede. Pat.-Anwälte, - Berlin SW. 61. Vor- rihtuna zum Verbindern von Eisenbahn- ¿isammenstößen. 9. 7. N. 20i, 35. G. 52 734. Friß Grünig, ‘Thun, Schweiz; Vertr.: Dipl. - Ing. Joh. Jnarisch, Pat.-Anw., Barmen. Sional- einrihtung zur Verhütuns von Unglücks» fällen. 4, 1, 21. Schweiz 25, 11. 20.

201, 24. 30028. La Compagnie du Chemin de fer de Paris à Orléans u. Lippolyte Parodi, Paris; Vertr.: M. Minz, Pat. -Anw., Berlin 8W. 11. Steuerung der rüdckwärtigen durh die vordere Lokomotive eines elektrischben Scbleppzuges. 6. 1. 21, Frankreich 3. 8. 17. 21a, 66. B, 94683. Joseph Bethenod, Paris; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.- Anw., Berlin W. 9. Schaltungsanordnung für Schwindungserzeuger. zur Crzeugung kontinuierlider Hochfrequenzs{chwingungen. 22. 6. 20. Frankreich 26. 5. 16.

21b, 10. N. 46 585. Dipl.-FXng. Konrad N. Ritter, Leipzig - S{önefeld, Nostiz- Wallwik-Str. 4, Einrichtung zum Zu- sammenbau von galvanishen Elementen. 30. 9. 18.

21lc, 44. F. 49295. . Paul Fuhr, Pfarr- straße 7, Franz . Fischer, Pfarrstr. 7, u. Oscar Johannes, Mozartstr. 3, München. Clektrishe Lampenfassung für Akkumu- latorenladung. 17. 5. 21,

21e, 45. K. 70941. Konstruktionsbüro Kiesel G. m. b. H, München. Elektrische Anlaß- und Beleuchtungsanlage für Automobile und ähnliche Fahrzeuce mit Talons veränderliher Drehzahl. Ac, 50. Sch, 59 301, Wilhelm Shael, Berlin, Behnistr. 38. Selbsttätiger Motorausschalter. 11. 9, 2.

21d, 41, F. 47565. Theodor Franssen, Dortmund, Kampstr. 37, Selbsttätige Kurzs{lußvorrihtung für Drehstrom- motoren. 26. 8. 20.

21e, 9. H, 83813. Hartmann & Braun, Akt-Ges, Frankfurt a. M. Spannungs- Maas für fleine Spannungen.

21e, 25. A. 35121. Allcemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Vorrichtung an traabaren eleftrishen Apyaraten, wie 4. ._ Quesilberdampf - Gleichrichtern u. bal. 19..3. 21. 21e, 25. B..97 667. Dr. Otto Titus Blathy, Budapest; Vertr.: -H. Spring- mann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. Einrichtung zum Einstellen von umlaufenden Elek- trizitätszählern nach einem Normal- aahler; Zus. 4. Pat. 294117. 7. 1. 21. 21g, 4. S. 56041. Siemens-Schuckert- werke Gck m. b. H, Siemensstadt b Berlin. Anordnung zum Verarößern des Anwendungsbereihes von Wecbselstrom- magneten und Relais. 1. 4, 21.

21a, 16. N. 49643. Reiniger, - Gebbert & Schall, Akt.-Ges., Erlangen. Röntaen- rohre mit hohem Vakuum, bei welcher die Bahn der Kathodenstrahlen nahe an isolierten oder isolierenden Körpern ver- läuft. 27, 2, 20.

22f, 8. G. 50307, Jean Guimet u Alphonse Guillochin, Fleurieu-\ur-Saone, Nhone; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw,, Berlin SW, 61. Verfahren zur Her- stellung von blauem und grünem Ultra- marin. 12, 2, 20.

24g, 5. H. 83934. Gustav Hil-er, Beuthen, O. S., Redenstr. 16. Ein- rihtuna zum Auffangen der dur einen Wanderrost fallenden Asche und Kohle: Qu 4. Pat. 324011, 21. 1. 21.

24g, 6. S. 60 790. Ewald Schroeder, Köln, Lothringer Str 111. Flugaschen- obscheider. 16. 2. 21. 24h, 4. N. 16221. Robert Nieder- gesaeß, Seattle, V. St. A.; Vertr.: Pat.- Anwälte Diyl. Ing. H. Caminer, Berlin W, 62, u. Dipl.-Jna. K. Wen“el, Frank- A T Feuerung mit Unterbesch:ckung. 24i, 1. B. 92 695. Emil Baum, Halber- stadt, Werni-eröder Str. 9, Vorrichtuna an Dampfkesselanla-en zur gemeinsamen MNegelung der Naucbschieberstellunag sämt- liher Dampfkessel und der Kohlenzufuhr zu den Feueruncen. d. 2, 20

24i, 5. C. 28 029. Dr. Hans Cruse & e "awd Unterwindrostfeueruna.

24i, 5 C. 28110. Dr. Hans Cruse & Co., Berlin. Unterwindrostfeuerung; Zus. ¿3 Anm. C. 28029. 6. 6. 19

25a, 25. S. 44148. Robert Walter Scott, Boston, Mass, V. St. A.: Vertr. : Dr. G. Lotterhos, Pat «Anw. Frankfur! a. M. Fadenführerwe{selvorrichtnng an Nundftrickmaschinen. 19. 7, 15. V. St Amerika 20. 7. 14.

28a, 3. C. 23 426. Chemiske Fabriken Worms Akt.-Ges., Frankfurt a. M. ‘Ver- fahren zum Gerben tierisher Häute 25. 10. 16.

28h, 1. T. 23 109, The Turner Tanning Mactinery Company, Peabody, Mass, V. St. A.: Vertr.: Paul Müller, Pat - Anw., Berlin SW, 11. Maschine zum

Vena.

Baearbeiten von Fellen, Häuten und Leder. 11. 9, 19. V, St. Amerika 22, 11. 16. 286, 11. G, 45557. Huchem - Stammeln b. Düren, Rhld. Presse, insbesondere zum Verbinden von geleimten Treibriemen. 22. 8. 17.

28b, 13. M. 67430. Mashinenfabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M. Stoll- maschine. 17. 11. 19,

30a, 6. C. 29238, Dr. Henri Chaoul, München, Franz-Josef-Str. 38. Ver- fahren und Vorrichtung zur Verstärkung der Strahlenwirkung eines durch Brenn- fleck und Bestrahlungsfeld bearenzten Strahlenkegels. 22. 6. 2.

39a, 14, K. 63248. Dr. Christian Kielland, Kristiania; Vertr.: H. Licht, Pat.-Amwv., Berlin SW. 11. Geburts- zange. 7. 11, 16. Norwecen 28. 11. 15. 30d, 3. K. 72539. Joseph Kolbe, Westerringen b. Shwabmünchen, Bayern. Am natürlihen Oberscenkelstumpf mit Knie zu befestigende Traayorrichtung für den fünstlißen Unterschenkel; Zus. ¿. Pat. 328 287: -31.- 3:20:

30d, 3, K. 75377, Willy Klop\ch u. Rudolf Nesso, Berlin-Friedenau, Kaiser- allee 107. Kunstbein für Erxartikulierte. 29, 11. 20.

30d, 3, S. 55 345. Emil Spickermann, Siegen. Knöchelgelenk für künstliche Füße. l 21 f

3Oft, 3, E. 25976. Samuel James Cvereit u. Arthur Kirkman, . Thornton Heath, Surrey, Engl.; Vertr.: Dr, G. Dóöllner, M. Seiler u. E. Maemee, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Subkutan- spribe.. 2.12. 20. Enaland 16. 3. 0. 30f, 5. F. 46432. Wilhelm Fischer, Gablonz a, N. i. Böhm.; Vertr.: Ernst ias o T Annenstr. 5, Mutterrohr.

307, 15. H. 82853. Dr. G. F. Henning, Chemische Fabrik, Berlin. Flasche für Chloräthyl. 25, 10. 20.

31b, 11. V. 16 601. Vereinigte Modell- fabriken Berlin-Landsberg a. W,, G. b. H., Berlin. Formmaschine mit doy wirkender Stiftenabhebung. 17, 6. 21. 31e, 16. W. 53 122. Theodor Weymers- kirh, Differdingen, Lurembura; Vertr. : Dr. -Jnaq. G. - Breitung, Pat.-Anw., Berlin SW. 11, Gußform mit Kaliber- ringen zur Herstellung von gehärteten Kaliberwalzen. 11. 8. 19.

32a, 33. Sch. 57609, Fa. A. Shu- mann, Düsseldorf. Brillengläser-Schneide- maschine. 4. 9. 19.

224i, 8. N. 53 006, Karl Nöther, Würz- bura, Wörthstr.. 7. Lesevult. 13. 5. 21. 34i, 9. C. 28 324. George S. Clason, Denver, Colorado; Vertr.: - Dipl.-Jng. N. Büchler, Pat.-Anw., Aachen. Sthrank mit Aushängçevorrihtung für Landkarten, Bilder o. dgl., die auf unter Federwirkung stehenden, von einer drehbar gelagerten Trommel getragenen Walzen aufgerollt sind. 6. 9. 19.

34i, 19, N. 49571. Noneo Limited, London, u. Walter Chipperfield, Rom- ford, Essex, Engl.; Vertr: Dr.-Jnag. N. Geißler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Zu- sammenlegbares Schrankaehäuse. 17. 2. 20. %4l, 23. B. 98 077. Johann Bystron, Berlin-Teael, Veitstr. 10. Zusammen- lenbare Leiter. 3. 2. 21

36a, 14. T.. 23408. Fa. Ang. Thie- mann, Wedel. Nauchheizkörper. 8. 12. 19. 36a, 17. T. 23623. Hermann Teich- mann, Hannover, Seumestr. 12, Behelfs- O mit Tastenartigem Herd. 26e, 10. H. 85 168.

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3Gc, 10. L. 51467. Franz Loewenstein, Charlottenburg, Clausewibstr. 3. Stehen- der Wasserheizungskessel. 5, 10. 29. 3Gc, 10. L. 01 551, Franz Loewenstein, Charlottenburg, Claufewißstr. 3, Ver- fahren und Einrichtung zur Wasser- erwärmung. - 19. 10. 20.

37b, 5. H. 83320. Heinrich Hollweg, Leipzig-Großzshocher, Kirchstr. 28. Lös- bare Klammerverbindung von Konstruk- tionsteilen; Zus. z. Pat. 341 604. 29.11.20. 39b, 6. L. 45 712. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b Köln a. Nh. Verfahren -zur Her-

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42c, 36. W. 57209. Werkstätten für Präcisions-Mechanik und Optik, Berlin- Friedenau. Befestigung der Nosenkarte bei Fluidkompassen. 11. 1. 21.

422, 1. K. 72707. Oskar Ko, Char- lottenbura, WindsEeidstr. 23. Auewecbfel«- barer Flügelradwassermesser für ver- schiedene Rohrweiten. 16. 4. 2.

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Preußischen Staatsanzeiger

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