1899 / 286 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

eralversammlung am

Lee ember er., Nach-

tage den ‘an 2 Uhr, im Geschäftslokale unserer

E

R D zeso : enderung ; des G cleliddatavectrags na< Maß- ¿gabe de ¿Handels ; i Vad Oeynhausen, eden 4. lee 1899, Der Vorftand. Schrader.

- [60744]

Bayerische Bierbrauerei zum Karlsberg

vori. Christ. Wéber, Actiengesellschaft, Homburg (Pfalz).

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft der? an SdmoGig: den 23. De- nber 1. J., Nachmittags 4 Uhr, zu Homburg Pfalz) im Bureau der Brauerei stattfindenden 4, ordentli<hen Generalversammlung hiermit

._ ergebenft einzuladen.

1) Geschäftsberi> p o orstands, Vorlage dèr Bilañz ‘sowie der Gewian- uñd Verlust- re<nung, ferner Bericht des Aufsichtsraths und des Révifors.

2) Entlastung des Vorstands und des Auf- sichtsraths.

3) FlM fsung über die Verwendung des

| nns

4) Neuwahl“ eines statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieds.

5) Abänderung der Statuten der Gesellschaft nâch Dis des neuen Handelsgeseßbuchs vom 10. Mai 1897.

Die Herren Aktionäre, wel<he an dieser General- versammlung theilnehmen wollen, baben ihre Aktien bis spätestens den 19, d\s8, Mts. entweder

bei dem Vorstand im Geschäftslokal der Gésellschaft zu Homburg oder bei der Pfälz. Bank’ zu Ludwigshafen- Rh, deren! Filiale in Zweibrü@>en und deren übrigeu Zweiguniederlafsungen, ünd bei Herren Herz, Clemm «& Cie. in Berli B hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimations- arte erhalten. :

Die Bilanz sowie die vorges{lagene Statutezn- Aenderung liegen in dem Geschäftslokal der Gesell- schaft zu Homburg zur Einsicht auf.

Homburg (Pfalz), den 2. Dezember 1899.

Der Vorsitzende des Auffichtsraths: C. Lehmann.

[60592] / h, : Hannoversche Eisengießerei

in Haunover.

Nachdem in Gemäßheit des Art. V der Schuld- und Pfandverschreibung vom 28. Oktober 1874 die Ausloosung der zu tilgenden Partial-Obligationen unter Zuziehung eines «Notars ‘am heutigen Tage Ftattzefunven, werden" bte auegelöosten Nummern:

63.69 149 191 à 1500,— 6 6000,—

438 439 507 508 579 663 à 300,— „, 1800,—

M 7809, bierdur zur dffentlihen Kenntniß gebraht und die Inhaber derselben aufgefordert, deren Beträge am 1B, Juli 1900 gegen Einlieferung der Original- Obligationèn nebs Kupons bei dem

Bankhause Ephraim Meyer « Sohn in Haunover oder der Vercinsbank in Hannover in Empfang zu nehmen. Haunover, den 30. November 1899.

Hannoversche Eisengießerei.

Der Auffichtsrath. Eduard Sptegelberg.

[60628] Löcálbahn-Actiengesellshaft in München.

Wir geben hiermit bekannt, daß entsprehend dem seinerzeit aufgestellten Verloosungsplane heute die 1. Verloosung unserer, zu 43 °/6 verzinslichen Schuldverschreibungen vom Jahre 1889 statt- gefunden hat.

Es: wurden hiebei. folgende Nummern gezogen:

Tátt. A. à #(2000,— die Nr. 68 Und 453,

Litt. B. à 1000,— die Nrn. 172 234 423 660 790 und 796.

Die verlooften Schuldverschreibungen werden von Heute ab au unserer Kasse und bei der Vayeriscljeu Vereinsbank dahier gegen Rü>kgabe der Schuldverschreibungen sammt Zins- und Er- neuerungés<heinen gegen Baar zum Nennwerthe zu- züglih der; laufenden Stückzinsen eingelöst. Die- selben tretén ab 1. März 1900 außer Verzinsung.

Münchén, den 1. Dezember 1899. /

Die Direktion.

[60599] Flmenauer Porzellaufabrik

Aktien-Gesellschaft.

Die p Pu: der JIlmenauer Porzellanfabrik Alktien-Gesellshaft werden bierdur<h zur Theilnahme an ‘der C ERE den 19, Dezember 1899, Vormittags 11¿ Uhr, in unserem Fabrikgebäude hier stattfindenden außerordentlichen General- Versammlung eingeladen.

Gegeusftäude der Tagesorduung find: J rhöhung des Aktienkapitals um 201 000 M 2 Sa Tußfässtug über die Begebung der neuen en.

3) Aenderung der $$ 5, 7, 10, 19, 21, 23, 2%,

26, /28, 29, 30 des Gesellschaftsstatuts und ‘des Wortlauts des Aktien-Talons.

Die Aktionäre haben si< beim Eintritt in die Versammlung dur< Vorlegung ihrer Aktien oder durch Hinterlegungssheine des Bankhauses Adolph Stür>e in Erfurt über bei demselben bis spätesteus am 18S, Dezember cr. niedergelegte Aktien zu

t mere , den 29. November 1899.

Der Auffichtsrath.

.

| 15. Dezember cr.

je.am: 2. Januar 1900 fälligen Kupons

Pfandbriefe werden bereits “vom i ab an unseren [Kassen in ‘Neustreliß und Berlin, fowie an den bekannten Zahlstellen kostenlos eingelöst.

Med>lenburg-Strelißsche Hypothekenbank. [60597 : | Actiengesellschast

2A

] Waggonfabrik in Rastatt.

Nachdem die am 4. Dezember d. J. stattfindende außerordentlihe Generalversammlung nicht beschluß- fähig sein wird, werden die Herren Akt onâre hier- dur zu einer neueu aufterordentlichen Geueral- versammlung eingeladen, welche Mitiwo - den 27, Dezember d. J., Nachmittags hr, in den Räumen ter Handelskammer in Karlöruhe, Karlfriedrihstraße 30, stattfinden wird. Tagesordnung :

Abänderung des Gesellschaftsvertrags $ 1—26. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien \pätestens am. 21, Dezember entwedec bei 0 Gesell- \schaftskafse in Rastatt oder bei den Bankhäusern [Veit L. Homburger in Karlsruhe;!

Ed. s t “in Karlöruhe, Karl August Schueider in Karlsruhe, oder bei der

Nationalbank für Deutschland in Berlin - zu hinterlegen. Rastatt, den 1. Dezember 1899.

Der Auffichtsrath.

Leopold Willstätter.

[60696]

Karlsruher Terraingesellshaft.

Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden zur aufierordeutlichen Geüeralversauimluug ein- berufen, wel&hè Freitag, den 29. Dezember d. I., Nachmittags 3 Uhr, im Sißzunçssaale der Handels- Eh Karlfriedrihstraße Nr. 30, hier stattfinden wird. á Tagesordnuttg :

Abänderung des Gesellschaftsvertrags $ 1—29.

Nieiemgen, Rees: welche an. der General- versammlung t1heilnehüien wollen, bäben ihre ÎIn- terimss{eine späteftens am 23; Dezember d. J., vor 6 Uhr Abends, bet den Banthäufern : Veit L. Homburger

‘d. Koelle

arl Aug. Schneider Straus & Co. zu hinterlegen. Karlsruhe, 2. Dezember 1899,

Der Aufsichtsrath. W. Schüssele.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschasten.

Keine.

| in Karlsruhe

98) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. [60516]

Bei dem unterzeihneten Amtsgeriht i}ff der Bürgermeister Wilhelm Julius Kneschke in Geyer zur Rehtsanwaltschaft, mit dem Wohnsitze in Geyer, zugelaffen worden. Ehreufriedersdorf, den 29. November 1899. Königlih Sächsisches Amtêgericht. (Unterschrift.)

[60515] Bekaunimachung.

Auf Grund des $ 20 der Rechtsanwaltéordnung für das Deutsche Neich vom 1. Juli 1878 tvird be- kannt gemalt, daß Rechtsanwalt Alexander Marx dahier zur Nehtêanwaltshaft bei den unterzeichneten Gerichten zugelassen worden ist.

Offenbach a. M., 29. November 1899.

Gr. Kammer für Handelssachen und Gr. Amtsgericht Offenbach.

[60266] Bekanutmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Paul Schweyer dahier ist heute in die Liste der beim K. Amtsgerichte Engen ¡ugelafsenen Rechtéanwälte eingetragen worden. Wertingen, 29. November 1899.

Kgl. Bayr. Amtsgericht.

[60517] Bekanntmachung,

In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu-

gelaffenen Rechtsanwälte ist bei Nr. 121 der bis-

LnE Rechtsanwalt Dr. Rive hierselbfl gelöst

worden. h

Breslau, den 30. November 1899. Königliches Landgericht.

(60518)

Der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto Warneyer in Niederlößniy hat seine Zulassung zur Rehtsanwalt- schaft beim Königlichen Landgeriht Dresden auf- gegeben und ist deshalb in der Anwaltslifte dieses Gerichts gélös<t worden.

Dresden, am 29. November 1899,

Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Dr. Müller

Bekanntmachung.

der Eintragung des Rechtsanwalts Dr, Hans Paul Wilhelm Bins in Hamburg in den Listen der bei den - unterzeichneten Gerichten zuge- Bieren Rechtsanwälte wiro hierdur< bekannt ge-

R ati Íe E dd as _ Pan] eatij¡e Oberlandesgericht. S. Bes<üy Dr., Selters Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kal>mann Dr., Dr. Romberg, Séfktrétär. Sekretär.

[60637] Bekauntmachung.

[60520] Die LolGung

É R i

1ös<t worden. Der - {60519)

Die Eintragun Mind in der Liste

München, den 1. Dez

[60521]

Kafsa-Bestand:

etall Meichs - Kassen- E

Noten anderer Banken .. y

Wechsel-Bestand Eigene Effekten . Ponte Aktiya

arlehen an den Statuts) .

Neserve-Fonds . .. Bankscheine im Umlauf An eine K

Verbindlichkeiten Sonstige Passiva .

H. Andreae.

[60522

1 Y “T zugelassenen Rechtsanwälte if am ‘heutigen Tage wegen Anfgebne der Suläffun

g ge

München, den 1. Dezember 1899. j Präsident des Kgl. Landgerihts München I.

Bekauntmachung. . des Rechtsanwalts Karl Briüigel

der bei dem Kgl. Landgerichte ünchen T zugelassenen Rehtsanwälte ist am heutigen age wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.

enber 1899

Der Präsident am Kgl. Landgerichte München I. E

9) Bank-Ausweise. Staud der Fraukfurter Bauk

am 30. November 1899, Activa.

4 5 125 700,—

42 700,—

132 800,— Guthaben bei der Reichsbank . Sa gegen Unterpfänder s Staat (8 43 des Eingezahltes Attien-Kaditel. M

Täglich fällige Verbindlichkeiten . ndigungsfrist gebundene

Noch niht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) . . , Die no< ni<t fälligen, weiterbe Wechsel betragen #4 3 391 800, Die Direktion der Frankfurter Bauk, Dr. Winterwerb.

M 5 301 200 . e 904490 « 34 746 900 » 11 003 600 « 9 348 109 « 877 200

1 714 300 18 000 000 4 800 000 14 815 600 3 610 900

15 917 400 6 300

128 900

gebenen inländischen

Bank für Süddeutschland.

Stand am 30. November 1899.

II. IV.

V. VI.

Eigene Effekten Immobilien . Sonstige Aktiva

I. I Aktienkapital IL. Reservefonds TLL: LV e

VE:

VII. | Diverse Pasfiva

Eventuelle

[60636]

Activa.

Metallbestand . . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . Tee ai pel o 36 Sonstige Aktiva .

Grundkapital Reservefonds x Umlaufende Noten

An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten Sonstige Passiva .

[60524]

Activa. Kassebestand .

4 Bank-Gebäude .

[60416]

Durchschnittli®ß pro Tag

Die Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Gaßner dahier in der Lifte der bei dem Kgl. T

Immobilien-Amort Mark-Noten in Umlauf . V. [Nicht präfentierte Noten in alter

A ae E Täglich. fällige Guthaben

Activa.

Kafse : 1) Metallbestand . . 2) Reichskäfsensheine . . . 3) Noten anderer Banken . Gesammter Kassenbestand . Bestand an Wechseln . Lombardforderungen .

P assiìva.

Verbindlihkeiten aus gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln :

Stand der

Württembergishen Notenbank

am 30. November 1899,

FPassiva.

Täglich fällige Verbindlichkeiten . gebundene

Kommunal-Darlehen u. ypotheken STEENeN gegen Unterpfand

E S ae Konto-Korrent-Debitoren

r O E Verschiedene Debitoren .

Allgemeine Berliuer Omnibus-Actien-Gesellschaft. Einnahme pro Monat November

isationsfonds

. h

L

5 610 775 79 036 216 300

«}_ò 906 110 . 123 181 211 2 180 062 2 889 817 433 159 651 512

35 241 874

. [15 672 300 1 815 533

97 696 . [16 152/600

90 685/73 4 803/15 1408 254/93

35 241 874/12 zum Inkasso

é 1122 356,18.

12 260 966 100 530

1 093 000 20 705 950 922 000

8 430

896 143

9 000 000 900 237 23 211 900|— 1213 987/52

P 5486 900|— ( 1113 995/74

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wetter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 968 825,92,

10) Verschiedene Bekatntt- machungen.

Von der Fitina Juliüs “Samelson hier ist der Antrag gestellt worden, M 2175 000 Vorrecht s- Aktien Lätt. A. Nr. 1 bis 2175 à 1000 A der Englischen Tb ae iten Manutdeta _(vor- mals Oldroyd «& Bla>eley) in Grünbérg in Schlefien zum Börséñhandel än der hiesigen Börse zuzulassen. f (60512]

Berlin, 1. Dezéñibêr 1899.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin,

Schwarß. Bon der Firma Albert Schappa< « Co. hier ist der els gestellt worden: as 4 180 000 ‘neue Akttêèn des Añnenèr Gusß- \hlwerk (Actien. Gesellschast) in Auen i, Westf,, 150 Stük à M 1200 Nr. 1 bis 150, zum Börsenhatudel an der hiefigen Vörse zuzulassen, {2 [60513] Berlin, den 1. Dezember 1899.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Schwarß.

(60614) Bekanntmachung.

Von der Deutschen Geuossenschaftsbauk von Sörgel, Parrifius & Co. Commandite Frkf. a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu: lafsung von % S 001 600,— neue Akticu der Deutschen Veo enastobaur vou Sörgel, Parrisius «& Co., Nr. 30 833—37 500, zum Handel und zur Notierung anu der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 1. Dezember 1899.

Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[59956] :

Lt. $ 65 Abs. 2 und $ 77 des Gesetzes vom 20. April 1892 machen wir hierdur< bekannt, daß wir lt. handelsgeridtliher Eintragung vom 18. No- vember d. J. in Liquidatiou getreten find und ersuhhen wir alle diejenigen, welhe no< Forderungen an uns haben, dieselben bei uns zu Händen des Liquidators, Herrn Fabrikbesißer Franz Otto Spiel- hagen, Berlin SW., Arndtstr. 23, anzumelden.

Berliner Metallshraubenfabrik

und Façondreherei,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Spielhagen.

[60300] Bekauntmachung der Actieu-Gesellschaft Compagnie d’Eeclai- rage au Gaz de la ville de Stuttgart in Geuf Zweigniederlassung in Stuttgart. Durch Be1\hluß der Generalversammlung, d 4. Genf, 18, Oftober 1899, eingetragen im dortigen Handelsregister am 24. Oktober d. I., ift die Ge- jells<haft aus Anlaß des Uebergangs -des hiesigen Gaswerts an die Stadtgemeinde Stuttgart iu Liquidation getreten, was wir na< Vorschrift des Art. 243 H.-G.-B. hierdur< mit der Aufforde- rung an die Gläubiger der Gesellschast bekannt machen, si bei der Gesellschaft zu melden. Stuttgart, den 29, November 1899. Der Vorftaud. F. Blezinger. F. Debach.

[60523] Ausweis der

Oldenburgischen Landesbank

vom 30. November 1899,

Activa. Lo L G E E S E Konto-Korrent-Saldo Lombärd-Darlehen E a o A 131 497,37 Nicht eingeforderte 609%/9 des Aktien-Kapitals... 1800 000,— Ep L E 203 040,50

«ú 29 265 293 30 Passiíva.

222 213,88 8 248 455/47 3 150 129,48 8 434 481,80 7 075 47480

Aktien-Kapital . Depositen: Regierungsgelder und Guthaben óffentl. Kassen A 11 282 254,37 Einlagen von Privaten . . 12362 694,96

Einlagen ' auf t 078 432,34

Che>-Konto . , M 24723 381,67 Aufgeruféne, no< ni<t zur Ein- lôsung gelangte Banknoten. . , 500,— N s e e L R 556 398,97 D E 985 012,66 «bú 29 265 293,30 Oldenburgische Landesbank.

f 3 000 000,—

Merkel. Harbers. tom Died.

Monats- der Oldenburgischen Spar- & Leih-Bauk

pro L. Dézember 1899. M.

3

592 973 96

5 038 634 06 10 272 970 65 6 550 162 65 13 185 174 57 1831 125 58 623 387 17 127 000

38 221 428 64

Giröverbindlichkeiten per 1.

Uebersicht

Passiva.

Aktieu-Kapital . . Reservefonds G Cs (Davon f\tehen ca. 900% auf halbjährige Kündigung.) Che>-Konto. . . . Konto-Köorrent-Kréditoren Verschiedene Kreditoren .

1397 616 97 2 059 613 72 1 687 060 43

38 221 428 64 ézember 1899 M 77 745 53,

Die Direktion.

1899 t 347 627. 65 S 254,

M 220 296. 15 S » 8254, 2 ,

p O T

zum Deutschen Reichs-A

„M 286.

Der Inhalt dieser Beilage, in Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen

Das Central -

Berlin auch A die Königlihe Expedition des Deutschen Rei

Auzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente,

1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesu<t. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen.gegen unbefugte Benußung geschüßt. Klafse.

4. B. 23627, Verschlußvorrihtung für Acetiylengrubenlampen. Grümer «& Grim- berg, Bochum. - 28. 10. 98.

4, F. 11570. LWscbvorcibtung für Gruben- Sicherheitslampen. H-inrih Funke, Derne b. Dortmund, Zehe Gneisenau. 3. 2. 99.

6. F. 12058. Vorricht-ng zum Wenden, Lüften und Darren von Malz; Zus. z. Pat. 107 499. Bernh. Fischer, Mannheim. 15. 5. 99.

7, B. 25 042. Verfahren zur Herstelluna von breiten Blechen oder Platten. —- Emil Boe, Oberhausen, Rhld. 30. 6. 99.

S, A. 6083. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf vegetabilisben Geweben. James Ashton u. Edwin Cuno Kayser, Hyde, Engl ; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Berlin, Friedrih- ftraße 115. 14. 11. 98.

S, C. 2572. Verfahren zur Erzeugung dunkel- blauer Färbungen aus dem Farbftoff des Patents 103 861, Kl. 22. Leopold Casfsella & Co., Frankfurt a. M. 28. 5. 98.

S, F. 11 956. Verfahren zum Färben mit Alizarinfarbstoffen uad ameisensauren Beizsalzen. Farbwerke vorm, Meister Lucius «& Brüniñtg, Hôckst. a. M. 13. 6. 99.

S8. R. 12797. Verfahren zum Färben von Leder. Richard Rieder, Freiberg i. S. 23. 1. 99.

11, D. 9540. Klemmeinband für lose Blätter. Uriab Dudley, Drake, Neu-Süd-Wales ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 14, 1. 99.

11, P. 9973. Sammelmappe. Wilhelm Petzold, Breslau. 2. 8. 98.

12. . 8554, Verfahren zur Darstellung einer Nitroamidonaphtolsulfosäure. Leopo!d Cassella & Co., E a. M. 6. 10. 99.

12, H. 22851, Verfahren zur Darstellung von Sal:cylessigsäure; Zus. z. Pat. 93 110. Dr. Hofmann Nachf., Meerane i. S. 6. 10. 99.

12, N. 12289, Verfahren zum Abfüllen flüssiger Kohlensäure. Dr. W. Naydt u. Alfr. RNaydt, Stuttgart. 9. 7. 98,

13, Sch. 14 711. Vorrichtung zur Rü>kführung

des Dampfwassers in den Kessel ; Zus. z. Pat. 86 406. Paul Schauer, Berlin, Sebastian- ftraße 21. 29. 4. 99.

13. Sch. 14 728. Entlastungévorrichtung für Rohrverbint ungen bei Ueberhißern, Vorwärmern u. dgl. Hugo Szamatolsti, Frankfurt à. M., Mainzer-Landstr. 71. 30. 11. 98.

14. F. 11 491. Einritung an mehrzylindrigen Kraftmashinen zur Ausgleihung von Mafsen- Mg Hermann Frahm, Hamburg,

14, S, 12107. Zwangläufige Ventilsteuerung. Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz; Vertr. : A. du Boit-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 12. 1. 99.

15, B, 24656. Ablegevorrißtung für Dru>k- pressen, Falzmaschinen u. dgl. Gebrüder

SCONME b ¿tpzig-Plagwitz, Carl Heinestr. 111.

15. Sch, 14 925, vorrihtung für

Le>walzen - Bewegungs- Zylindershnellyressen und Rotattonsmaschinen. J. G. Schelter «& Giese>e, Lripzig, Brüderjtr. 26—28. 24. 6. 99. 18, St. 5981. Düse zur Enitkoblung von flüfsizem Roheisen im Vorherd eines Kupolofens, Albreht Storek, S{wientohlowiy 16. 5. 99,

20, A. 5744. Vorrichtung zum Verriegeln von Weich-n und Signalumstellvorrihtunzen bei Drahtbru<h. Carl Andreovits, Dortmund, Bremerstr. 14. 22, 4. 98.

20, A. 6555. Selbstthätige Ein- und Aus- shaltuag einer eleftromagnetishen Bremse an elektits<h betricbenen Wagen. Allgemeine. Elektrizitäts-Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 99.

20, D. 9648. Festitellvorrihtung für die aus selbftthätig sh öffnenden Flügeln bestehenden Bäáhnräumer für Men a la praeube, Zus. z. Pat. 101 401. Wilh. Di>el, Berkin, Jnvaliden- ftraße 131. 28. 2. 99,

20, W. 13759, Vorrihtung zur Regelung und zum. mechanis<en Bremsen elekirish be- triebener Fahrzeuge. Cl. E. Woods, Chicago ;

ertr.: A. du Bois-R:ymond. u. M. Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 22. 2. 98,

20. W., 14 676,- Förderhaspel mit waagerecht oder geneigt liegenden Kettenscheiben, Karl E hacht Grimberg b. Bergkamen i. W.

21. E. 5941, Vorrichtung zur Verhütung der Funkenbildung bei Anlaß- und anderen Regelungs- widérständen. Elektrizitäts-Aktiengesell- [Gas Doms S{hu>ert &. Co., Nürnberg.

V1 a: Se erein a A llee e

leih- und Wechselstrom. Firma G. Hummel,

Münæén, F C C E 4 25. 7. F

22, B. 17378. rfahren zur Herstellung wafserunlösliher Gelatine; Zus le Dat. 91 505, Chemische E auf Actien (vorm.

E, Schering), Beilin. 14. 3. 95.

welcher die Ee Ungen aus den Eisenbahnen énthalten

Central-Handels-R

ndels - Negister für das Deutsche Res fann dur alle

Fünste Beilage

Berlin, Montag, den 4. Dezember

nd, erscheint au

ost - Anstalten, für s- und Königlich Preußischen Staats-

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 286 4., 286B. und 286 C. ausgegeben.

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22. W. 15 166, Vorrichtung zur Herstellung von svzz fish s{<werem Lampenrufi; Zus. z. Pat. e a Gottfried Wegelin, Rondorf b. Köln.

24. S. 12306. Verfahren zum Entfäuren der Nauchga)e. Hermann Spitta, Görliy, Löbauerstr. 11. 17. 3. 99.

26, E. 6417. Ace'ylenentwi>ler mit Carbid- zuführung. Ernst E sele, Stetten i. R. 9. 5. 99.

26. P. 10107, Acctylenentwi>ler mit ihn umgebender ringförmiger Sammelgle>e. Per Olof Pettersson, Malmö, Schweden; Vertr. : A: du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Swiffbauerdanm 29a. 6. 10. 98.

26. S. 12251, Acetylenentwi>kler mit zwang- läufi geführtem Versh!ußchieber für den Carbid- behâiter. Bernbard Speiser, Königsoerg i. Pr., Kaiserstr 12. 27. 2. 99.

26, S. 12265, V:rfahren zur Herstellung dauerhafter G1übfkörper; Zus. z. Anm. S. 11 672 Heinrich Süfßtmavu, Naumburg a. S,, Brunnenstr. 1. 3. 3. 99.

26, St. 5944. Seslktsttbätiger Wasserzuflusi- regler für Ace!ylenéntwi>ler. Dr. Adolf Strehle, H-ilpronn. 22, 4. 99.

30. N. 13287. Fersensbüyer. Wilh. Röhr, Lage i. Lippe. 4. 7 99,

30, S<. 14 883, Jmpfkäst@en zum Schuß der Lymphe ge.:en Verunreinigung. Dr. Gusta5 Schzueider, Zittau i. S. 12 6. 99,

30. W. 14 867, Badewanne mit Widerstands- tutn,eräth. Dr. Paul Wiedeburg, Bad Elgersburg i. Thür. 7. 2. 99.

81. W. 15005. Fo: m- und Gi-ßeinrihtung. F. R Nixdorf, Delbrü>str. 39/41.

32. J. 5289, Befestigung von Glasperlen zwis<hen zwei B'ehen. Ferdinand Alexander Jumeau, Paris, 5 Rue Demours; Verir.: G. Dedreux u. A. Wei>mann, München. 17. 6. 99.

34, S. 12558. Vergaserrohr für Vergafer von flüchtigen Koblenwasser stoffen. Robert M. Suyder, Kansas, County of Jason, Missouri, V. St. A; Vertr.: G. Dedreux u. A. Wei>kran1n, Münch-n., 27. 6. 98.

34. Sch. 13882, Längskantenabstüßzung für Betiböden und Matratzen; Zuf. z Pat. 102 085. Felix Laudé, Be-lin, Zimme:i str. 83. 28, 7.98,

37, V. 24262. Halter zum Befestigen von Vershaluncen an Eifenträgern. August Bremer, Halle a. S., Landwehrstr. 2. 11. 2. 99.

37, D. 9328, Dachpfanne mit dur< Zwischen- stege getr nnten Luftkanälen zwiscen der Pfannen- ober: und Unterseite Antonie Doyer, Amster- dam, Sirgel 125; Vertr.: F. A. Hoppen u. Marx Mayer, Berlta, Charlottenstr. 3. 18. 10. 98.

37. N. 12405. Fugen tiegender Fuß» boden. Rehberg, Langfuhr b. Danzig. 20. 8. 98.

40. B. 244583. Mit gasföcmigem Quesilber arbeitender Awalgamator. Anthony Aibert Augustus Bytrd, Lower Edmontonz; Vertr.: Rudolf Fli: ß, Breslau. 21, 3, 99.

41. F. 11575. Augershußvorrihtung für Müyea. Arnold Friedlein, Nürnberg, Zu- fubritr. 8. 4 2. 99.

42, A. 6372. Sperrvorri@tung für die Geld- behälter von Kontrolkassen. Auffermaun «& Cie., Düfseldorf 17. 12. 98.

42. M. 16 465, Drehbares Registerwerk für Umdrehungs- und Geschwindiakeitsmesser mit Zentuifugalregulator. Städt. Schläcbthof. 15. 6. 99.

45. S. 12878, Melkmashine mit zwei ge- trennten Sau,räumen in den Melkbehern. Sxora e B Walörode b. Hannover.

45. St. $8044, Verfahren zur Darstellung eines Fliegenmit1tels in fester Form. Paul Stie- bohr, Soldau i. Ostpr., Markt 11. 7. 7. 99.

46, H, 20 872. Heißluftmaschine. Albrecht Heil, Frankfurt a. M., Wielandstr. 23. 23. 3. 99,

47, B. 24 292. Nollenlager mit außen doppel- kegelförmiger Lagerschale. Alfred Edmond Buruouf, Bonniòres, Seine u. Oise, Frankr. ; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Fried:istr. 0. 16. 2. 99,

47, K. 17 672. Eingeriebene oder einges<liffene Glas. Verschlüsse ‘und Glas-Hähne. Dr. Georg W. A. Kahlbaum, Basel, Slhweiz; Vertr. : R. Schmeblik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 2. 99.

47. K, 17 858. NRollerlager mit Schmtkterring. 7 O. SERges «& Co., Berlin, Dorotheenstr "31. 15. 3. 99.

47. M. 16582. SMmierpresse. Franz Müller, Grabow b. Stettin, Blumenstr. 19, 1 eun Burzlaff, Stettin, Blumenstr. 33.

47. P, 10 860. Lösbare Wellenkupplung mit einer beide Wellenenden verbindenden (les asigen Schraubenspindel. Edmund Pirsch, Oberhausen 2, Rhlid., Essenerstr. 45. 4. 8. 99,

49. K. 17 855. Kluvpe für Schraubenschneid-

anne. as Kaiser, Hilden b. Düssel-

dorf. 15. 3. 99,

49, Sch. 14 286. Verfahren zur Herstellung profilieiter Säulen. Georg Schmidt, Elber- feld, Düppelstr. 36. 17. 12. 98.

51, L. 13 071. Einrichtung an Ventil-Trom- peten und ähnlichen Blechblasinstrumenten zum Verhindern des Entstehens unyreiner Tône. Richard Lange, Kiew, Schilanskaja 112; Vertr. :

Richard Lüders, Görliy. 23, 3. 99,

Arthur Möller, Cassel,

unter dem Titel

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1899.

Handels, Genofsenschafts- eihen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrau<hsmuster, Kcnkurse, sowie die Tarif» und in einem befonderen Bl /

egister für das Deutsche Reich. (1. 2864)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ale in der Regel tägli. Der

Bezugspreis beträgt 1 4 50 Susertiongureis

Kiasse.

52, R. 11795. Apparat zum Färben der Handschuhnäkte für Nähmaschinen. Jean Romeyer u. Albert Josseraud, Grenoble, J'dre, Frankr.; Vertr.: F. C. Gläser u. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 1. 98.

53. B..24 635. Apparat ¡um Behändeln von Fll!'si,.keiten mit Kohlensäure. Bernhard Baron, London, 4 St. James Place, Aldgate; Ae a ERE Baermann, Berlin, Karlstr, 40.

54. W. 14 718, Reklamewagen mit ru>weise sih auf- und abbewegenden Reklamebäridern. H. inrich Friedrih Wagner, Frankfurt a. M.,, Hanauerland\tr. 66. 27. 12. 98.

55. Z. 2726, Sprißrohr zum. Besprengen von Cape, Papiermaschineusicben u. \. w.

eopold Zeyen, Naguhn, Anhalt. 10. 1. 99. 7. A. 6433. Veistärken photographischer Silberbilder mit Doppelsalzen des Mercurier- bodamids; Zus. z. Anm, A. 6303. Aktien- M LERIAN für Anilin-Fabrikation, Berlin. 5.9

57, Sch. 14 605. Transparente, beiderseitig präparierte photograph1s<he Papiere. Arthur Syros Steglit-Bérlin, Siemensstraße 27.

59, D. 9346. S(lauhpumpe mit über einem zusammendrü>baren Schlauch rotierenden Walzen. Diedrih Dieckmann, New York, 456 West, 37th Str:et; Vertr. : M. Fouquet, Hamburg. 24. 10. 98.

59, P. 10144, Sd&leuderpumpe. Friedrich Paur, Königehütte, Kaiserstr. 41. 20. 10. 98.

64. H, 21078, Faßvershluß. Willy SHomaun, Düsseldorf, Aders\tr. 14. 18. 10. 98.

65. C. 8007. Beiholapparat für Becherwerke zum Löschen von Schiffen. Friedrih Correll, Neustadt a. d. Haardt. 23. 1. 99.

68S, A. 5531, Vershluß für Thüren u. dgl. Austin Adams, New York, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 14. 12. 97.

68. H. 20424, Swloß mit lose eingelegten Theilen. Frl. Susan Maria Hawes jr,, 67 Do>k Street, Yonkers, Staat New York, L. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 5. 98.

6S. S. 21672, Shloß mit beweglihem Sdtlüsselangriff am Miegel. Heßling «& Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62a. 27. 2. 99.

70. D. 9806, Füllfederhalter. Otto Diefenu- bach, Heilbronn, Chemisch: Fabrik Vohlzelegen. Wü'tt. 4. 5. 99,

70. R. 12 887, Tintenlöscher. Oito Rieck, Hambura-Ublenhorst, Bacbstc. 83, 23. 2. 99. 74. G. 13582, Vorrichtung zum Verhindern von Fahrraddiebstahl. Walter Grube, Ham- burg, St. Georg, bei dem Strohhause 33. 1. 7. 99.

79. S. 12369. Verfahren zur Herstellung von nikotinfreiem T2ba> und von Taboe> mit ver- mindertem Nikotingehalt. Joh. Seekamp «& Comp., Bremen, Meterstr. 13. 10, 4. 99,

S0. B. 24 095. Feue:büchsen für. Oefen zum Brennen von Ziegeln und ähnlihen Gegenständen. Arthur Edward Brown, Bachelor of Science (Lond.) 5, Kent Terrace, Regents Park, County of London; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. 2 ¡Rar Berlin, Schiffbauerdamm 29 a.

80, E. 6413. Verfahren zur Herstellung von weißem Zement. Chr. Ehentaun, München, Gabelsbergerstr. 28. 8. 5. 99.

STL. M. 15 910. Verfabren- zur Herstellung pon Flaschenverpa>ungen. illiam Agal Mauran, Providence, Nhode Island, V. St. A. ; Vertr.: Richard Lüders, Görliy. 20. 10. 98,

S3, A. 6336. Vorrihtuna zur Verhütung der Triebfederüberspannung bei Uhren mit elektrischer Aufz'ehvorrißtung. Hjalmar Emanuel An- dersson, Sto>kholm, Drottninggatan 97 ; Vertr.: R. S{meblik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 7.98.

83, I: 5327, Aufzieh- und Stellvorrichtüng für Taschenuhren. F. Jsaaks, Reiherstieg b. Hambura. 19. 7. 99.

S8S. R. 12816, Anlage zur Ausnußzung von Ebbe und Flut für Kraftzwe>e. illiam Reed, 110 Riverside Arive, New York; Vertr. : f C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Linden- raße 80. 30. 1, 99.

2) Zurücknahme von Aumeldungen.

a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- suher zurü>kgenommen.

Klafse.

24. F. 11 249. Unterwindfeuerung mit Ein-

führung des Windes dur<h eine Dampfdüse. 16. 2. 99.

42. M. 16 857, Buchstabentafeln für den Lese- unterriht. 18. 9. 99.

þ Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klasse. 63. P. 10 642. Sißanordnüng für Wägen mit verschiebbaren Sißen. 31. 8. 99,

Das Datum bedeutet den Tag der Bekaunt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung. Auf die nahstehend bezeichnete, im Reichs - An-

zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte

für das Vierteljahr. Einze r den Rauin einer Druclzeile 20 4.

L. |42., Sh. 13933. Maschine zum |

e Nummern kosten 20 4

Anmeldung is ein Patent versagt. Die Wir-

fungen des einstweiligen Schußes gelten als nit

etngetreten, “wait its iu

Klasse. H ns

elbstthätigen Zählen von Massenartikeln. 29. 5. 99. 4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Ta ab unter na<hstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. P. R. 108 495 bis 108 595, Klasse. a

4. 108 512. Nah unten si< öffnende, kuagel- förmige Lampenglo>e; Zus. z. Pat. 104 660. A. Lepel u. F. Schultze, Berlin, Luisenstr. 7. Vom 4. 3. 99 ab.

5. 108503. Squßalo>e für die Arbeiter beim Graben eines Shachtes. E. Menge, S<wabmünchhea. Vom 28. 3. 99 ab.

S, 108 504. Verfahren zur Herstellung von weißen oder farbigen Reserven unter Paranitranilin- roth mittels kausftisher Alkalien. W. Gan- dourine, Mülhausen i. E., Rordfeldstr. 33. Vom 10. 11. 98 ab.

11, 108 572. E>enhefter. J, Gäathmann, Bilbao, Spanien, Calle. Ereilla 4; Vertr.: August Gathmann, Bleckede, u. Wilhelm Gath- mann, Berlin, Waldemarstr. 633. Vom 8. 11. 98 ab. :

12. 108 500. Verfahren zur Reinigung von Noh Aeytzalkalilaugen dur< Oiffusson. Chemi- \che Fabrik Griesheim, Frankfurt a. M. Bom. 19. 5. 98 ab.

12, 108 532. Konzentrationsapparat für Schwefelsäure; Zus. z. Pat. 83 540. G. Krell, * Bruchhausen b. Hüsten. Vom 20. 4. 99 ab.

12. 108 548, Verfahren zur Der S von Caliumcarbid. J. Laudin, Sto>holm, Drottninggatan 40; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 21. 4. 97 ab.

12. 108 549, Verfahren zur Darstellung ‘von Acetamidestern aromatis<her Carbonsäuren. Aktien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin. Vom 18. 5, 98 ab.

12, 108 577. Verfahren zur Darstellung sauer- stoffärmerer Basen aus alkylierten Xanthinen dur elektrolytis<e Reduktion in faurer Lösung. C. F. Bochringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. Vom 29. 12. 98 ab.

12, 108 578, Verfahren zur Darstellung von Leukoamidcoryantbhracinonen ; Zus. z. Pat. 89 027. Färbvcafabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfcid. Vom 7. 2. 99 ab.

13, 108 580. Vorrichtung zur Gewinnung des Delcs aus Dampfwafser dur< Filtrieren. S. BVeuder, Allmendingen b. Ulm a. D. Vom 28. 12. 98 ab.

15. 108 560. Bewegungsvorritung füc das

undament von Zylindershnellpressen. W. H. . Toye, 1335 Clearfield Street, Philadelphta, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin An der Stadtbahn 24. Vom 29. 6. 97 ab. 20, 108 501. Stellvorrihtung für Eisenbahn- gnale. E. L. Powell, Winterfield, Engl. ; ertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. Vom 3. 3. 99 ab.

20, 108 505. Bremse für Fahrzeuge. J. Völtner, Dortmund, Bornstr. 69. Vom 187 4. 99 ab.

20. 108 527. Dur Vergrößerung des Luft- widerstandes wirkende Bremse für Eisenbahnfahr- zeuge mit keilföcmigem Windschirm, dessen Seiten- wände zum Zwe>e des Bremsens geöffnet werden. G. J. Capewell, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 30. 8. 98 ab.

20. 108 528. Eine Lüftungseinrichtung für ge-

s{lossene Räume, bei welcher die Luft gegen eine

glatte oder mit Leisten beseßte Prallplatte #ößt.

I. Leather, Liverpool; Vertr. : C. H. Knoop,

Dresden. Vom 4. 12. 98 ab.

20, j Tos O a Sre

winden. er Ma3y, Nauschwaldées

Görlis. Vom 9. 4. 99 ab.

20, 108 565, Stromzuführungseinrihtung für

eleïtrishe Bahnen mit mechanis<hem Theilléiter«

betrieb. C. F. Ph. Stendebach, Leipzig.

Vom 23. 1. 98. f

20. 108566, Selbstihätig si< s\pannende

Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. G.

E DORAR, Milchstraße 17. Vom

. 7. 98 a

20. 108 567. Zugde>ungseinrihtung. M Beer, Venedig; f. ßl x a .

ertr.; aher, Lo furt a. M. Vom 19. 7. 9 pa Mat Ce

20. 108 568, Weiche oder Kreuzung für Eis B! wan E Pte a o ee füssel; Vertr:: C. Fe ._G.

Berlin, Dorotheenstr. s Vom 15. 12. A 20. 108 569, Selbsithätig wirkende Zugse klemme für Seilbahnen. ocfsemaun >& N Berlin, Gartenstr. 21. Vom

a E

16. 1. Stroms(hlußvorrihtu! idr |

20. 108 570, elektrishe Bahnen mit if E und mechanishem Theilleit uf. d at. 105 540. E C. F. / B arh, Leiv BA en 10, 3, 99 ab. Stromabnehwmer ini

s e or vagen

oberirdisher S; L, 4 Aachen, Augusta 12. 3. 99"