1899 / 293 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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teuer entsteht, wie Jhnen bekannt, aus der starken Geschäfts-

Ung, die jeßt noh herrsht. Außerdem werden die Einnahmen aus Bankwesen sich vorauesihtlih au noh sehr erheblich erhöhen; es ist heute no< unmöglich, einigermaßen sichere Ziffern dafür zu geben. no< 2 Millionen an Ausgleihsbeträgen von den an der Reichs- post und der Brausteuer niht betheiligten Staaten giebt dies bgesehen von dem Antheil am Gewinn der Reichsbank). den Mehr- ertrag über den Etatsansay bei den reih8eigenen Einnahmen, den ih SJhnen vorher erwähnte, nämlih rund 32 Millionen. An Mehrausgaben gegenüber dem Etat sind etwa 4 Millionen zu erwarten. Sie vertheilen sih, wie gewöhnlich, auf eine große Reihe “fleiner Einzelpcsten, und ih halte es niht für angebracht, die lange Lifte dieser kleinen Posten hier dem hohen Hause vorzuführen. Nun kommen wir zu den Zöllen und Ueberweisungssteuern des laufenden Jahres. Hier finden wir bei den Zöllen ein {<äßungs- mäßiges Mehr gegenüber dem Etatsansaß von 25 Millionen, boi der Branntweinverbrauhsabgabe 84 Millionen, bei der Stempelabgabe für Wertbpapiere 47 Millionen. Das macht bei den Ueberweisungs- steuern zusammen das Mehr gegenüber dem Etatsansay von ‘38 Millionen, das i< Ihnen vorher in runder Summe genannt hatte. Auf diesen Mehrertrag kommt nun die Bestimmung des Schultentilgungsgesceßkes vom Jahre 1897 in - Anwendung, wono< von der im Etat füx 1899 zur Herstellung des Glei>kgewits im ordentlichen Haushalt vorgesehenen Heranziehung der Mittel des außerordentlihen Etats nur Gebrauh gemaht werden darf, soweit der Bedarfsbetrag niht dur< Mehrerträge bei den Veberweisungéstcuern De>kung findet. Der zu Lasten des außerordent- lichen Etats für 1899 vorgesehene Betrag belief \sih einschließli zweier späterer Nahtrags-Etats zusammen auf rund 30} Millionen. Diese 304 Millionen kommen alfo vorweg in Abzug von den Mehr- erträgen, sodaß, vorausgeseßt, daß sich niht erneut Rülkgänge in den Zöllen zeigen, an die Bundesstaaten immer no< 7 Millionen von dem Mehrertrag akfließen würden.

Nun wird Ihren bekannt sein, meine Herren, daß außerhalb dieses hohen Hauses in einer parlamentarishen Körperschaft des Deutschen Reichs der Zustand der Neichsfinanzen in einem minder günstigen Licht geschildert worden is, und ih habe Jhnen zu erklären, wie dies zusammenhänzt und wie ih der ansheinénde Widerspruch Iôft, der zwischen jener Aeußerung und meinen heutigen Mittheilungen b:steht. Diejenige Mittheilung, welche vor etwa 6 Wochen durch die deutshe Presse ging und wel<e den finanziellen Zustand des Reichs in einem minder günstigen Licht erscheinen ließ, beruhte auf einer Schäßung, die auf Grund der Augustergebnifse, also der ersten 5 Monate des Jahres, aufgebaut war, während meine heutige Schäßung die besseren Ergebnisse der Monate September und Oktober mit berü>sichtigt. SI< muß Ihnen zur Erläuterung hiervon einige Ziffern aus den Zoll- erträgen der einzelnen Monate nennen, möchte aber no< voraus- \{i>den, daß der Vorgriff von 305 Millionen, welcher dur< das Schuldentilgungsgeseß vom Frühjahr 1897 gema<ht worden ist, selbst- verständlih die wirths<haftli<hen Ergebnisse des laufenden Jahres niht alterieren kann; er kann die finanziellen Ergebnisse hberunterdiü>en, die wirthshaftlihe Lage wird dur< ihn aber nicht berührt. Wir hatten an Zolleinnahmen bis zum April 1899 stets ein Mehr gegenüber dem Vorjahre, einzelne Monate mit kleinen Schwankungen vielleiht außer Aht gelassen. Da trat im Mai zum ersten Mal ein Minus von rund drei Millionen ein gegen das Vo1jahr. Dieses Minus zeigte si< im Juni mit zwei Millionen, hob {ih aber im Juli bereits auf füaf Millionen und fiel im August wieder auf zwei Millionen, sodaß vier Monate hintereinander in den Zolleinnahmen ungünstige Ergebnisse lieferten. Die Ursache davon war, wie Ihnen bekannt, die Autsiht auf eine bessere Erate und _ s<ließli<h die bessere Ernte selber. Bereits im September ist dieses Minus aber versdhwunden, und es hat sih im Gegentheil in ein Plus von F Million verwandelt. Der Oktober. brachte. wieder. einen .kleinen.. Rükshlag, nämli<h ein Minus von 1 Million. Ih kann Ihnen aber leiht nahweisen, daß diese minder günstigen Ergebnisse lediglich auf der verminderten Getreideeinfuhr beruhen. Denn wenn man die Getreidezölle bei Seite seßt, haben die sieben Monate von April bis Olktober des laufenden Jahres eine sehr günstige VMehreinnahme bei den Zöllen geliefert, nämli eine solhe von rund 9 Millionen. Wir können also mit Vertrauen in das kommende Jahr bli>en.

Ih gebe jeyt zum Etat über, der Jhnen seit einigen Tagen vor- liegt, dem Etat auf das Rêchnungejahr 1900, und möchte zunächst einige allgemeine Bemerkungen vorausshi>en. Das Etatsgesetz sowohl wie das Anleihegeses sind nah den bewährten Mustern gearbeitet, die seit langen Jahren bei diesen Geseyen üblich gewesen sind. Nun liegt Ihnen / aber bereits seit dem vorigen Winter die Reichsshuldenordnung vor, und es ist begründete

Aussicht vorhanden, daß diese Reichsshuldenordaung dem- näht zur Berathung gelangt und vorautsihtili< vor der Be- \{lußfa}ung über den Etat zum Geseß wird. Selbstverständlih wird der Text zum Etatgeseß und zum Anleihegesey dann diejenigen Aen- derungen zu erfahren haben, welhe aus dem Wertlaut der Reichs- \{<uldenordnung, wie sie eben Géseß werden wird, hervorgehen.

Außerdem unterscheidet sh der vorliegende Etat von seinen Vorgängern dadur, daß im Haupt-Etat au< die Reichspost nebst der Reichzdru>-rei . und die Reihs-Eisenbahnen mit einem Brutto- Etat eingestellt sind. Es entspciht dies den Wünschen, welche seiner Zeit aus diesem hohen Hause geäußert worden waren, und läßt die Bilanzsumme des Etats anscheinend über 400 Millionen höher ersheinen. In Wirklichkeit i} dieser Unterschied ni<t vorhanden, indem nun ftatt der Nettoergebnisse die Brutto- ergebnisse déx Post ‘vnd Eisenbahn in Einnahme und Ausgabe im

Haupt-Etat aufg:führt sind. Um jedo<h den Vergleih zwishen den ‘Etats zu erleichtern, ist der Denkschrift ¡um Etat ein vollständiger Netto. Etat zur Erläuterung beigegeben worden. “Ferner finden Sië eine formelle Abweichung gegen die früheren Etats im Wegfall der Spalte, welhe die künftig fortfallenden laufenden Ausgabèn besonders kennzeiGnet. Diese Spalte war eigentli" seit länger Zeit überflüssig. In den wenigsten Fällen inter- éssierté es das hohe Haus, in welhen Fällen es handelt sih meist

Positionen das Anfangsjahr einer jeden s\olhen Bewilligung kenntlih_

nob 2 Millionen. E |

nit, daß sie auf allen Seiten mit Beifall begrüßt werden wird.

* Beamten dadurch eine erfreuli@Ge Besserung erfahren werden.

' Anforderung

D a UN Seaeltuntln 19 de anti

ematt ist, die Uebersicht er worden : ad 4 e U j ‘Ttat “finden Sie herzlih wentg. Es haben nur verschiedene Dinge thren Ausdru> gefunden, die in- ¿wis{. änderswo geseßlich festgelegt waren und die deshalb zu Be- denken und- Bemängelungen kaum: Anlaß: geben werden.

Die. neus Wjlitkiee Strafgerihtsorduung tritt wit, dem 1. Oktober des nêhsten Aahres in Geltung, es mußte also für die lehten ses M onate des Rechnungéjahres Vorsorge getroffen werden. In der Anlage V a finden Sie das Reichs-Militärgeriht, während die übrigen Neuschàffungen auf diesem Gebiete, die unteren Instanzen, in die Etats des Heeres und. der Marine eingearbeitet sind.

Dann kommt eine wirthschaftli< sehr wihtige Vergrößerung des Etats, wenn au< die Summe, welche angefordert wird, herzlih gering ist. Das ist der Posthe>kverkehr. Sie finden in der Anlage XIVa die für das kommende Jahr hierfür vorgesehenen Ausgaben zusammen- gestellt. Eine Denkschrift über das Wesen dieses Verkehrs, welche hier zur Berathung kommen wird, wird dem hohen Hause Gelegenheit geben, diese wichtige Neuerung gründlih zu erörtern. Jh zweifle

Beim Reichs-Invalidenfonds finden Sie einen erhöhten Ansaß auf Grund des no< in diesem Jahre beschlossenen Geseßes, welches die Anzahl der aus dem Invalidenfonds zu bedenkenden früheren Kriegstheilnehmer vergrößerte. Die Summe, um welche die Be- willigungen aus dem Invalidenfonds sih im Ganzen erhöhen, beträgt unter Berücksichtigung der Heimfälle an Invalidenpensionen im Ganzen mekr als 2 Millionen Mark. Auch hierfür glaube ih auf allgemeine Zustimmung des hohen Hauses re<hnen zu können.

Wenn ih zu ten Schußgebieten übergehe, so möchte ih darauf aufmerksam machen, daß eine durhgreifende Neuregelung statffinden soll bei den Gehältern der Kolonialbeamten, und zwar im Anschluß an das im Reich bestehende Alters\stufensystem. Die Denkschrift, welche dem Etat für die Shußgebiete beigegeben i}, giebt Ihnen ein Bild dieser Regelung, und wir hoffen, daß die Verhältnisse dieser unter sehr \{wierigen Umständen in stellenweise {limmen Klimaten und unter großer körperlicher Anstrengung ihren Dienst versehenden

Außerdem finden Sie bei den Schußgebieten zum ersten Mal einen spezialisierten Etat für Kiautshou, Die junge Kolonie ent- wid>elt si< \{hneller als irgend eins der anderen Schuytgebiete, und wir haben trcy der kurzen Zeit, ‘daß dieser Theil von China in unserem Besiß ist, dort bereits sehr erfreulihe ‘Ergebnisse im Auf- \{<wung des Handels zu verzeichnen. i

Bei Osft-Afrika finden Sie eine Entwurfsrate von 120 000 für das erste Theilstü> d:r oftafrikanishen Zentralbahn. Die Vor- arbeiten für diese Bahn sind seit mehreren Jahren im Gange, sie haben jedo no< nicht so weit abg:\{<lossen werden können, das Ihnen bereits für das kommende Rechnungsjahr 1900 eine Baurate hätte vorgelegt werden können; denn niemand ift“ der einex Baurate ohne gleichzeitige Vorlegung der Kostenanshläge und Pläne so abgeneigt, wie dieses hobe Haub. Glei&wohl kann ih allen denjenigen, wel<he \ih für die Entwi>elung von Ost-Afrika interessieren, die Versicherung geben, daß es die Absicht der verbündeten Regierungen is, den Bau kräftig zu fördern und, wenn mögli<h, no< im Rechnungsjahre 1900 mit dem Bau selber und zunähhst mit der Vergebung und der viele Zeit beanspruhenden Beschaffung des zum Bau nöthigen Materials zu beginnen. Es läßt ih erwarten, daß no< vor Feststellung des Ihnen jeßt vorgelegten Etats die Pläne und Kostenanschläge fo weit gefördert sein werden, daß eine Anforderung auf Grund derselben mögli< wird, und für diesen Fall kann ih. namens der verbündeten Regierungen die Zusage geben, daß noch in diesem Winter eine Er- gänzungösforderung für den Bau von Dar-es-Salüm bis Mrogoro eingebraht werden wird.

Sonstige Einzelheiten aus dem Etat hätte i< Ihnen, wenn ih mi nit in Kleinigkeiten verlieren will, ni<t zu nennen. Dagegen finden..Sie.. eine, .wenigstens..von den Gepflogeuheiten -der- leßten Jahre abweichende Neuerung darin, daß als Begleiter des Etats nicht ein Schuldentilgungsgesey erscheint, sondern ein Betriebsmittelgeseß. Dieses Gese will die möglichen Ueberschüsse aus den Ueberweisungs- steuern zur Verstärkung der Betriebsmittel der Reichskafse zurückhalten ; eine Aufhebung der Schuldentilgung für längere Zeit als dieses eine Jahr liegt indessen nit in der Absicht der verbündeten Regierungen; es soll ein Auénahmcfall sein, um die s{hreiendsten Schäden im Kassenwesen des Reichs heilen zu helfen. Die Begründung des JIhnen vorgelegten Gesetzes enthält lange Reihen von Ziffern; ih muß es mir versagen, heute auf diese einzugehea, sondern will nur die zwei wichtigsten herausgreifen. Vor zehn Jahren, im Etatsjahre 1889/90, betrugen ‘die Matrikularbeiträge 215 Millionen, im vorliegenden Etat sind sie mit 526 Millionen eingeseßt, sie haben ih also in 10 Jahren auf mehr als das Doppelte, fast auf das 24 - fahe erhöht. Nun if ja den Mitgliedern dieses hohen Hauses bekannt, daß seit Beobächtung der sogenannten Spannungstheorie in der Rechnung zwischen Reich und Bundesstaaten die Bundesstaaten in Wirklichkeit im Laufe längerer Zeitabschnitte niht mehr zahlen, ‘als sie bekommen. Das ist richtig; die Re<hnung geht {ließli< glatt auf, niht aber die Zahlung; denn die Bundesstaaten müssen, wenn die Reichékasse niht überhaupt kalt gestellt werden soll, einen Theil ihrer Matrikularbeiträge im voraus zahlen und bekommen erst nah einer Neihe von Monaten das entsprehende Aequivalent in Ueberweisungen zurü>. Es herrsht also eine stete Pendelbewegung zwischen den Kassen der Bundesstaaten und der Reichskasse, und diese Pendel- bewegung is} für beide mehr als unbequem. Wenn ih einen Vergleich aus der Handelôwelt nehme: wenn zwei Kaufleute, deren Forderungen und Gegenforderungen si< im Laufe längerer Jahre immer aus- | gleichen, sih troßdem allmonatli<h und stellenweise no< häufiger Zahlungen und Gegenzahlungen zu leisten haben, so werden Sie mir zustimmen, daß der Zwang für den einen Kaufmann, fortwährend eine hohe Kasse zu halten, um an den anderen Zahlungen zu leisten, die er bald, nah Wochen, spätestens nach einigen Monaten, wieder zurü> erhält, in hohem Grade unbequem und unwirthschafilih ist. Die Kaufleute würden \{<[ießli< auf ein Mittel sinnen, diese Pendelzahlungen durh cin System dauernder Ausgleichung zu erseßen, und das. ist es, was die verbündeten Regierungen mit dem jeyt vorgelegten Entwurf be-

dhafafse nod niht die genfigenden Mittel liefern, um dle Zahlu Aufrechnung mit den Utber-

der Matrikularbeiträge lediglich dur

| weisungssteuern zu erseyen. Ein weiteres. Mittel zu diesem Zwe> ‘werden Sie finden in einer Reihe: von Vorlagen, die dem “Hause gegenwärt

no< nicht zugegangen sind, und wel<he si< auf das Gebiet der Unfallversiherung beziehen. Die Vor- \<ü}se, wel<he die Postverwaltungen Deutschlands an- die: Versichéruüngs-

- anstalten zu leisten haben, gehen: stellenweis- bis: zu einer Höhe, die der

Oeffentlichkeit kaum bekannt ift und vielleiht au<h nicht allen Mit- gliedern diefes hohen Hauses gegenwärtig sein dürfte; sie haben zu Zeiten die Ziffer von 85 Millionen erreiht, und diese Vorschüsse theilweis abzubürden, liegt in der Absicht jenes anderen Geseßes oder vielmehr jener anderen Gesezge weil die verschiedenen Unfall- versiHerungen dur einzelne Gesehe getroffen werden sollen —, die ih soeben erwähnte.

Der Entwurf des Betriebe mittelgeseßes, welhes an Stelle des früheren Sguldentilgungsgeseßes tritt, und die Entwürfe dieser ver- schiedenen Abänderungsgeseße auf dem Gebiet der Unfallversicherung, meine Herren, sind also Ihrer ernsten Berücksitigung werth, wenn Sie wünschen, daß das Kassenwesen des Reichs künftig auf sicherere und bessertragende Füße gestellt werde, als es heute n.o< der Fall ift. Ich darf, meine Herrên, Ihnen eine wohlwollende Berücksichtigung dieses Geseßes sowohl, wie des Etats- und Anleihegeseßes bestens empfehlen.

Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürst:

Che Sie, meine Herren, in die Berathung des Reichshaushalts- Etats für das kommende Rechnungsjzhr eintreten, glaube ih Sie über die Absichten der verbündeten Regierungen in einer Frage unter- rihten zu follen, die in den leßten Wochen den Gegenstand lebhafter Erörterungen in der Presse gebildet hat und die ohne Zweifel au bei der Berathung des Etats in den Vordergrund treten wird.

Wenn auch der vorliegende Etatsentwurf den Bestimmungen des Flottengeseßes vom 10. April 1898 entsprehend aufgestellt ist, \o darf ih do< nicht verhehlen, daß die verbündeten Regierungen zu der Ueberzeugung gelangt sind, daß der damals festgeseßte Sollbestand der Flotte einer Vermehrung hedarf. . (Hört! hört! bet den Sozial- demokraten.) Die seit Annahme jenes Geseyes etngektenen Ver- änderungen aller für die deutshen Seeinteressen in Betracht kommenden politishen Verhältnisse, denen Deutschland bei der Entwi>lung seiner Seemaht Rechnung tragen muß, ftellen uns vor die ernste Frage, ob wir allen Eventualitäten gegenüber ausreichend gerüstet sind. Die verbündeten Regierungen können diese Frage nicht bejahen. Jch habe daher im Namen der - verbündeten Regiz-rungen dem hohen Hause nahfolgende Erklärung abzugeben :

Bei der großen Bedeutung, welche die Flottenfrage besißt, halten sich die verbündeten Regierungen für verpflichtet, dem Reichstage mit- zutheilen, daß si< eine Novelle zum Flottengeseß in Vor- bereitung befindet, die auf eine wesentlihe Erhöhung des Sollbeftandes der Flotte abzielt. (Hört! hört! links.)

Dabei it, vorbehaltli<h der Beschlußfassung des. Bundesraths über die Vorlage, in Ausfiht genommen eine Verdoppelung der Schlachtflotte und der großen Auslands\chiffe bei gleihzeitiger Streichung des ganzen Küstengeshwaders.

Eine Beschaffungsfrist für die Vermehrung des Soll- bestandes soll. gesezli< nicht festgelegt werden, vielmehr wird die Zahl der jährli< in den Etat einzustellenden Schiffsbauten der etats- mäßigen Feststellung überlassen bleiben. Die verbündeten Regierungen gehen dabei von der Annahme aus, daß den bei der Finanzierung des Etats im allgemeinen festgehaltenen Grundsäyen entsprehend die zur Erreichung des erhöhten Sollbestandes bestimmten Schiffe aus Anleihe- mitteln bezahlt werden.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats-Minister Graf von Bülow:

Meine Herren! Die Nothwendigkeit der von den yerbündeten Regierungen in Aussicht genommenen Ergänzung und Erweiterung des Flottengeseßes von 1898 geht hervor aus der gegenwärtigen Welt- lage und aus den Bedürfnissen unserer überseeishen Politik.

In Bezichung auf unsere überseeishe Politik ist die Stellung der Regierung niht gerade eine leihte, Von der einen Seite werden wir ermahnt, und bisweilen in einigermaßen stürmischer Weise ermahnt, unsere überseeis<hen Interessen eifriger wahr- zunehmen; auf der anderen Seite heißt es, daß wir uns {on zu weit engagiert hätten und abenteuerlihe Bahnen eins{lagen wollten. Ich werde mih bemühen, nahzuweisen, daß wir weder in Þ das eine no< in das andere Extrem veifallen sind, no<h zu verfallén gedenken, sondern die ruhige Mittellinie einhalten, welhe gleih weit entfernt ist von Vernachlässigung wie von Ueberspannung unserer überseeishen Interessen.

Ueber einen Punkt kann freili<h ein “Zweifel nicht ‘obwalten, nämli< daß die Dinge in der Welt auf eine Wéise in Fluß gerathen find, die ‘no< vor zwei Jahren niemand voraussehen konute. (Be- wegung.) Man hat gesagt, meine Herren, daß in jedem Jahr- hundert eine Auseinandersezung, eine große Liquidation ftatt- finde, um Einfluß, Macht und Besiy auf der Erde neu zu vertheilen: im fe<zehnten Jahrhundert theilten sih die Spanier und Portugiesen in die neue Welt, im siebzehnten Jahrhundert traten die Holländer, die Franzosen und die Engländer in die Konkurrenz ein, während wir uns untereinander die Köpfe ein- {<lugen (Heiterkeit), im achtzehnten Jahrhundert verloren die Holländer und die Franzosen das Meiste, was sie gewonnen hatten, wiedex an die Engländer. Jn unserem neunzehnten Jahrhundert hat England sein Kolonialreih, das größte Reich, das die Welt feit den Tagen der Römer gesehen hat, weiter und immer welter ausgedehnt, haben die Franzosen in Nord-Aftika und Ost-Afrika festen Fuß gefaßt und si< in Hinterindien ein neues Reih geschaffen, hat Rußland in Asien seinen gewaltigen Siegeslauf begonnen, der es bis zum Hoh- plateau des Pamir und an die Küsten des Stillen Ojeans geführt hat. Vor vier Jahren hat der chinesish-japanishe Krieg, vor kaut anderthalb Jahren ter \panish-amerikanishe Krieg die Dinge weiter ins Rollen gebra<ht, große, tiefeinshneidende, weitreihende Ent- scheidungen herbeigeführt, alte Reiche erschüttert, neue und“ ernste Fermente der Gährüng in die Entwoi>kelung getragen. Niemand kann übersehen, welhe Konsequenzen der Krieg haben wird, der seit einigen Wochen Süd-Afrika in Flammen sett. (Hört! hört !)

Der englishe Premier-Minifter hatte {hon vor längerer Zeit gesagt, daß die starken Staaten immer ‘stärker und“ die {wachen

“um untergeordnete Posten die fortlaufenden Ausgaben einmal _YTünftig genau weiß es ‘ja niemand zum Fortfall kommen

zwe>en, zum theil wenigstens; denn dieser Entwurf allein würde der

immer s{<wächer werden würden. Alles, ' was seitdem geschehen ‘ift;

* feln möge, das wünsche ih, und das wünschen wir Alle. Ob diese | Zukunft eine friedlihe fein wird, das kann Ihnen niemand sagen.

j ‘auf den Sohn sftudierte man an einer sol<en Wunde herum und

Ï peditiert

¿ Theilung der Erde, wie sie vor gerade hundert Jahren ém Dichter orst Ih glaube das nid ih möchte es namentli<h ne< niht glauben. Aber jedenfalls können wir niht dulden, daÿ- irgend. eine fremde Macht, daß irgénd ein fremder Jupiter zu uns sagt: Was thun? die Welt if weggegeben. Wir wollen keiner fremden Mat zu nale tretev, wir wollen uns aber au<h von keiner fremden Macht auf die Füße treten lafsen (Bravo !), und wir wollen uns von keiner fremden Macht bei Seite {ieben lassen, weder in politisher, no< in wicth- shaftliher Beziehung. (Lebhafter Beifall.) Es it Zeit, es ift Hohe Zeit, daß wir gegenüber der seit zwei Jahren wesentli veränderten Weltlage, im Hiabli>E auf die inzwishen erhebli< modi- fizierten Zukunftsaussi<hten uns klar werden über die Haltung, welche wir einzunehmen haben gegenüber den Vorgängen, die si< um uns herum abspielen und vorbereiten, und welhe die Keime in sich tragen für die künftige Gestaltung der Machtverhältnisse für vielleicht unabsehbare Z it. Unthätig bei Seite stehen, wie wir das früher oft gethan haben, entweder aus angeborener Bescheidenheit (Heiter- keit), oder weil wir ganz absorbiert waren dur< unsere inneren Zwistigkeiten, oder aus Doktrinariémus träumend bei Seite stehen, während andere Leute sh in den Kuchèn theilen, das können wir nit und wollen wir ni<t. (Beifall.) Wir fönnen das niht aus dem einfachen Grunde, weil wir jest Interessen haben in allen Welttheilen, wie dies {hon während ter zweiten Lesung der Flottenvorlage von dem Herrn Abg. Freiherrn von Hertling, von dem verehrten Herrn Abg. Dr. Lieber hervorgehoben worden ist und von Herrn von Bennigsen, den wir leider ni<t mehr an seinem Plate sehen. Die

rapide Zunahme unserer Bevölkerung, der beispiellöse Aufshwung,

unserer Industrie, die Tühtigk.it unserer Kaufleute, kurz, die gewaltige Vitalität des deutshen Volkes haben uns in die Weltwirthschaft ver- flohten und -in die Weltpolitik hineingezogen. Wenn die Engländer von einer Greater Britain reden, wenn die Franzosen \pre<en von einer Nouvelle France, wenn die Ruffen si< Asien ershließen, haben au<h wir Anspruch auf ein größeres Deutschland (Bravc! re<ts, Heiterkeit links) nicht im Sinne der Eroberung, wohl, aber im Sinne der friedlihen Ausdehnung unseres Handels und seiner Stüßpunkte. Ihre Heiterkeit, meine Herren, maht mih< niht einen Augenbli> irre. Wir können nih<t dulden und wollen niht dulden, daß man zur Tagesordnung übergeht über das deuts<he Volk. (Lebhafter Beifall re<ts. Zurufe links. Gle>e des Pcâäsidenten.) Ih freue mi sagen z1 können, daß das bisher im Großen und Ganzen von allen Seiten anerkannt wird.

Mit Frankrei haben wir uns in den bisher vereinzelten Fällen, wo es zu kolóntalen Abmachungen kam, immer leiht und immer willig verstäadigt. B2i Rußland haben wir au in dieser Beziehung ein freundshaftlihes Gutgegenkommen gefunden, welhes wir voll und ganz erwidern. (Bravo! rets.) Die guten Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und uns hat erst vor wenigen Tagen der Prä- fideat der Vereinigten Staaten mit einer Wärme hervorgehoben, die uns mit aufrichtiger Genugthuung erfüllt. (Zuruf rets.) Japan beabsihtigen wir ebenso wenig zu schädigen, wie wir annehmen können, daß dasselbe uns zu beeinträchtigen geneigt sein sollte. Und was England angeht, so sind wir gern bereit, auf der Basis voller Gegenseitigkeit und gegenseitiger Rü>ksihtnahme in Frieden und Eintracht mit ihm zu leben. Ader gerade weil unsere auswärtige Lage jeßt eine günstige ist, müssen wir dieselbe benutzen, um uns für die Zukunft zu sichern. Daß diese Zukunft eine friedliche

Es ift eine Eigénthümlichkeit unserer Zeit auf dem Gebiet der aus- wärtigen Politik, daß jeden Tag neue Reibungéflächen entstehen können. (Zurufe links.)

In früheren Zeiten lebte die Diplomatie 2 Jahre oder 50 Jahre oder no< länger von einer einzigen Reibungéflähe, und vom Vater

dachte nur an sie. Jet tauhen jeden Acgenbli> unvermuthet neue Fragen auf, die bisweilen ebenso s<nell wieder ver- shwinden, wie sie gekommen sind, bisweilen |< abec im Hand- umdrehen in sehr bedenklihe und sehr akate Friktionen und Kompli- kationen verwandeln. Wir müssen niht nur zu Lande, sondern wir müssen au< zu Wasser gegen Ueberrashungen gesichert sein. Wir müssen uns eine Flotte schaffen, stark genug, um einen Angriff i< unterstreihe das Wort „Angriff“; bei der absoluten Friedlichkeit unseter Politik kann immer nur von Vertheidigung die Rede sein —; aber eine Flotte, stark genug, um den Angriff jeder Macht auszu- \hließen, müssen wir besißen. Was wir jeßt versäumen, wenn wir jeßt drei Jahre mehr oder weniger vorübergehen lassen, ohne uns eine folhe Flotte zu shaffen, werden wir nit wieder einbringen können. Gewiß, meine Herren, gerade weil wir keine quantité négligoable in der Welt sind und uns au nicht als foldje behandeln lassen, vermeiden wir um fo sorgsamer alles, was den guten Ruf s<mälern köunte, den bei allem berechtigten Selbstbewußt- sein uns die Friedlichkeit und die Nedlichkeit, das Maßhalten und die Besoonenheit unserer auswärtigen Politik erworben haben. Die deutsche auswärtige Politik das sage i nicht nur für dieses hohe Haus {st weder habgierig, no< unruhig, noh phantastis<. Wenn die deuts<he auswärtige Politik die deutschen Interessen überall wahrt, und wit ruhigem Ernst wahrt, so is dieselbe andererseits weit entfernt, die Rehte und Interessen Anderer verleßen zu wollen, Was uns “in dieser Beziehung hier und da in der ausländishen Presse an phantastishen Plänen \sup- wird, beruht auf freier Erfindung, Wenn in der deutshen Presse hier und da Stimmen laut geworden sind, Stimmen, die eine andere Tonart anshlugen, so waren dieselben von keiner maßgebenden Stelle inspiricrt und wurden an keiner maß- gebenden Stelle gebilligt. (Höri! böril) Jh möchte freilih en Passant Solchen, die Artikel verfassen oder veranlassen, in denen wir bald hierher und bald dorthin geshoben werden, bald gegen A und bald gegen B, zu erwägen geben, daß dadur leiht Mißtrauen gegen ‘uns im-Auslande erwe>t wird. (Sehr richtig!)

Ih mêchte ferner hervorheben, daß die Dinge in der Wirklichkeit niht so einfa< und so glatt liegen, "wie sie einer lebhaften und üpplgen Phantasie erscheinen; daß es niht \{<wierig ist, in seinem Studier- zimmer, die Welikarte vor si. und die Zigarre im Munde, neue Kohlenfiationen, Schubgebiete und Kolonien zu erwerben (sehr gut!

rtes. Stehen wir wieder vor einer

Kiautschou, die Karolinen , Marianen, Samoa für Deutsch- [and ‘zu erwerben, nidt so ganz einfa war, mit einem Wort, daß die Gedanken leiht bei einander wohnen, die Sachen im Raume aber verdammt hart an einander stoßen. Und vor allem will ih auch heute betonen, daß, wie ho auch die Ziele liegen, wel<e unser Patriotismus und unfer Vertrauen in den aufgehenden Stern des deuts<hen Volkes uns \ste>en und in dieser Beziehung, was Vaterlandsliebe angeht und Vertrauen in die nationale Kraft, läßt ih die Leitung der deutschen auswärtigen Politik von niemand übertreffen, in dieser Beziehung seien Sie ohne Sorge wir do mit den jeßt vorhandenen und verfügbaren Machtmitteln rechnen. Wie alle Staaten mit maritimen Interessen sind wir schon dur<h die Nothwendigkeit der . Kohlenbes<hafffung diese Noth- wendigkeit hat si< gerade während des spanish-amerikänischen Krieges in evidentester Weise herausgestellt, in dieser wie in vielen anderen Fragen hat der spanis<-amerikanishe Krieg wirkli< Fraktur ge- redet —, {hon dur die Nothwendigkeit der Kohlenbeschaffung sind wir angewiesen auf die Erwerbung maritimer Stüßpunkte. Aber schon aus prinzipiellen Gründen denken wir niht daran, diesen Be- strebungen einen Umfang zu geben, der uns dur die Mißgunst ge- wisser ausländisher Blätter angedihtet wird, während andererseits der Stand unserer Machtmittel zur See uns nur zu enge Schranken zieht und uns nur zu sehr zwingt, uns na< der De>ke zu stre>den. Der Kreis und der Umfang unserer überseeis<hen Interessen da liegt der Kernpunkt der Frage hat < sehr, sehr viel ras<er und sehr, sehr viel intensiver entwi>elt als die materiellen Machtmittel, um diese Interessen so zu s{<üßen und zu fördern, wie dies nothwendig ift. Wenn femals der Gang der Welt- geshihte auf ein Vorgehen ras<, ih möhte sagen, die historische

Annahme der Flottenvorlage erst der spanish-amerikanishe Krieg, dann die Wirren auf Samoa und dann der Krieg in Süd-Afrika unsere überseeis<en Interessen an so verschiedenen Punkten in ernste Mitleidenshaft zogen, und das Schi>ksal uns das ad oculos demonstrierte. Sie werden verstehen, meine Herren, daß ih manches in meiner amtlihen und verantwortlichen Stellung hier nicht sagen kann, daß ih ni<t auf jedes i den Punkt seßen kann. Sie werden mi aber do alle verstehen, wenn“ih sage, daß das Schifsal uns an mehr als einem Punkte des Erdballs gezeigt: hat, wie dringend und brennend die vor zwei Jahren erfolgte Verstärkung unserer Flotte, „wie weise und patriotis<h es von diesem hohen Hause war, der Regierungsvorlage seiner Zeit zuzustimmen, und wie unerläßlih dur die inzwischen eingetretenen Ereignisse der ins Auge gefaßte Ausbau des Flottengeseßes vom Jahre 1898 geworden ift,

Meine Herren, eine Politik, die si< von diesem Boden entfernen würde, von diesem soeben von mir gekennzeihneten Boden, dem Boden der Wirklichkeit, wäre keine Realpolitik mehr, und nur eine gesunde Realpolitik können und werden und dürfen wir treiben. Wir ver- gessen darum auch bei allem Eifer für die Entwickelung unserer über- seeishen Interessen nit, daß unser Zentrum in Europa ift, und wir vernachlässigen niht die Pflicht, für die Sicherheit unserer europäischen Stellung zu sorgen, die beruht auf dem Dreibund, dem uners<hütterten Dreibund, und unsern guten Beziehungen zu Rußland. (Bravo! rets.) Die beste Gewähr dafür, daß unsere überseeishe Politik immer eine maßvolle und besonnene bleiben wird, liegt in der stets für uns vor- handenen Nothwendigkeit, unsere Kräfte in Europa bereit und ge- sammelt zu halten. Schon weil wir diese Kräfte nit zersplittern dürfen, werden wir immêr nur einen in militärisher und finanzieller Hinsicht sorgsam, gewissenhaft, gründlih und reifli< erwozenen und abgemessenen Theil derselben für überseeishe Zwe>ke bestimmen.

Meine Herrén, warum verstärken denn alle anderen Staaten ihre Flotte? Doch siherli< niht bloß aus Vergnügen am Geldausgeben. (Heiterkeit links.) Jtalien is troß finanzieller Schwierigkeiten immer und immer wieder zu allen Opfern für die Flotte bereit. In Frank- rei kann die Regierung der Volksvertretung kaum genug thun in Ausgaben für Flottenzwe>e. Rußland hat das Tempo seiner Flotten- verstärkung verdoppelt. Amerika und Japan machen in dieser Be- ziehung gewaltige Anstrengungen, und England, welches die mähtigste Flotte der Welt besißt, ist unausgeseßt bemüht, dieselbe zu ver- größern. Ohne eine wesentlihe Erhöhung des Sosllbestandes unserer Flotte können wir neben Frankrei<h und England, neben Rußland und Amerika unsere Stellung in der Welt niht behaupten, und wir haben eine Stellung in der Welt zu behaupten. So wenig wir ohne eine angemessene Landma<ht unsere europäische Position wahren können, so wenig können wic ohne eine erhebliße und beshleunigtere Verstärkung unserer Seemacht unsere umfangreichen und immer umfangreiher werdenden überseeishen Interessen und unsere Weltstelung behaupten. Ueber die technische Durchführbarkeit dieser Verstärkung und über man<he andere Punkte wird \i< mein verehrter Freund, der Herr Staats- sekretär des Reichs-Marineamts, auszusprehen haben, über unsere finanzielle Leistungsfähigkeit der Herr Staatssekretär des Reichs- Schagamts. Vom politishen Standpunkt aus kann im Hinbli> auf die gegenwärtige Weltlage und mit Rü>ksiht auf unsere Lage in der Welt über die Nothwendigkeit der in Rede stehenden Ver- stärkung niht der mindeste Zweifel obwalten. Jh erfülle lediglich eine Pflicht meines Amts, wenn ih dies in aller Ruhe und ohne jede polemishe Schärfe, aber mit voller Ueberzeugung ausspreche. Wenn wir uns nicht eine Flotte s{<afffen, welhe genügt, um unsere übersceis<en Unternehmungen, unseren Handel, unsere Landéleute in der Ferne i< erinnere nur an die Vorgänge, die sh jt in Venezuela abspielen, wo wichtige deutsche Interessen auf dem Spiele stehen, wo diese sehr erheblihen deutschen Interessen in hohem Grade gefährdet erscheinen, und wohin wir kaum zwet oder drei alte Schulshiffe senden können ih sage, wenn wir uns nit etne Flotte hafen, die ausreiht, unseren Handel, unsere Landsleute in der Fremde, unsere Missionen (aha! links) und die Sicherheit unserer Küsten zu hüben, so gefährden wir die bitalsten/ Interessen tes Landes. Um aber diesen Unseren Entschluß, diesen unseren festen, unwiderruflihen Entschluß, uns eine solche für Verthéeidigungszwe>ke auéreihende Flotte zu verschaffen, nah außen, vor der Welt und dem Auslande zu dokumentieren, is nach Ansicht der verbündeten Regierungen die geseßlihe Festlegung des Sollbestandes dec Flotte unerläßlich. - Meine Herren, die legten Jahrzehnte haben viel Glü> und Mäht und Wohlstand über Deutsch- land gebraht. Glü> und fteigender Wohlstand des Einen pflegèn bei dem Anderen niht immer reine Befriedigung hervorzurufen, das kann

Heiterkeit), daß das aber in der Praxis verwi>elter: ift, daß

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auch Neid erwe>en. Der Neid spielt im Leben des Einzelnen und im

Quittung ertheilt hat, so war dies der Fall, als unmittelbar nach *

Welt vorhanden (Zuruf links), politis<her Neid | Neid. Es giebt Individuen und es giebt Interessentengruppeu und | giebt Strömungen und es giebt vielleicht au< Völker, die finden, daß der Deutsche bequemer war und daß der Deutsche für seine Nachbarn

angenehmer war in jenen früheren Tagen, wo troß unserer Bild1

und troß unserer Kultur die Fremden in politisher und wirthschaft- | licher Hinsicht auf uns herabsahen wie hochnäsige Kayaliere auf den bescheidenen Hauslehrer. (Sehr richtig! Heiterkeit.) Diese Zeiten politischer Ohnmacht ‘und wirths<aftliher politisher Demuth sollen _niht wiederkehren. (Lebhaftes -Brayo.) Wir wollen ni<t wieder, um mit Friedrih List zu spre<hen, die Knehte der Menschheit werden. Wir werden uns. aher nur dann auf der Höhe, erhalten, wenn wir einsehen, daß es für uns ohne Macht, ohne ein starkes Heer. und eine starke Flotte keine Wohlfahrt giebt. (Sehr richtig! re<ts. Wider- sprach links.) Das. Mittel, meine Herren, in dieser Welt den Kampf ums Dasein durchzufehten, ohne starke Rüstung zu Lande und zu Wasser, if für ein Volk von bald 60 Millionen, das die Mitte von Europa bewohnt und gleichzeitig seine wirthschaftlihen Fühlhörner ausstre>t nah allen Seiten, -no< ni<ht gefunden worden. (Sehr wahr! rets.)

In dem kommenden Jahrhundèrt wird das deutshe Volk Hammer oder Ambos3 sein.

Vom Standpunkt meines Ressorts, vom Standpunkt der aus- wärtigen Politik, im Namen der höchsten Interessen. des Landes bitte ih Sie: bringen Sie der Flottennovelle. Wohlwollen entgegen.

Meine Herren, i< will mi< zusammenfassen: unsere Politik - unsere überseeische Politik, unsere auswärtige Politik, unsere Gesammt- politik ist eine friedliche, eine aufrichtige, eine selbständige. Wir gehen bei niemand zu Lehen, wir treiben lediglih deutshe Politik. Ob und wann, wie und wo wir - genöthigt sein können, zur Wahrung unserer Weltftelung und zur Vertretung unserex Weltinteressen aus unserer bisherigen Reserve hervorzutreten, das, meine Herrren, hängt vom Gang der Ereignisse ab, vo allgemeinen Gang der Ereignisse, den keine einzelne M vorzeihnen kann; das hängt ab von Umständen, die niemand im vorau bis ins einzelne zu bere<nen vermag. Wir geben uns aber der: Ho f- nung hin, und: damit will ih s{hließen, daß, wenn wir bestrebt \ind, in einer gährenden Zeit und unter {wierigen, unter oft sehr shwierigen Verhältnissen den Frieden, die Ehre, die Wohlfahrt: des Reiches zu wahren, diese unsere Politik und diese unsere Bemühungen getragen sein werden von der Unterstüßung dieses hohen Hauses und von der Zustimmung der Nation. (Lebhaftes Bravo.)

__ Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Staats-Minister, Vize-Admiral Tirpißt:

Meine Herren! Nah. den Ausführungen des Herrn Reichts tanzlers und des Herrn Staatssekretärs des Auswärtigen Amts zur Begründung der Nothwendigkeit einer weiteren Flottenverstärkung glaube ih als Staätssekretär des Reichs - Marineamts dem hohen Hause eine Aufklärung s{huldig zu sein über meine Erklärung: im Januar d. J. in der Budgetkommission, daß auf allen Seiten die Absicht bestehe, das Sexennat durhzuführen und die Limitierung inne zu halten.

Meine Herren, als es \si< vor 2} Jahren, im Frühjahr 1897, darum handelte, die Gesichtspunkte für die Aufstellung des Flotten- geseßes zu normieren, is von mir eine Denkschrift verfaßt worden. Ich glaube, daß es zur Aufklärung über die ganze Flottenfrage bei- tragen wird, wenn ih den wefentlihen Juhalt dieser Denkschrift hier kurz wiedergebe. Die Denkschrift basierte auf reiz militäris<hen Ge- sihtspunkten und führte Folgendes aus:

Zur Bestimmung des Umfangs und der Zusammenseßung der deuts<hen Marine müsse die s<wierigste Kriegslage zu Grunde gelegt werden; denn diejenige Zusammenseßung, welche für die s<wtierigste Kriegslage ausreichte, würde auh für alle übrigen Fälle ausreichen müssen. Die Zusammenseßung unserer Flotte jedem denkbaren Einzelfalle anpafsen zu wollen, würde die Beschränktheii unserer : Mittel nicht zulassen.

i Die s{hwierigste Kriegslage tritt für die Marine ‘ein, wenn wir dem größten unter den möglihen Gegnern zur See gegenüber- stehen. Kreuzerkrieg oder transozeanisher Krieg gegen einen fol<hen Gegner ist mit Rü>si<t auf den gänzlihen Mangel an Stüy- punkten unsererseits und den Ueberfluß an solhen auf der anderen Seite so aussihtslos, daß wir planmäßig auf diese Kriegsart hin nih<t organisieren können; wir müssen vielmehr unsere Marine so einrichten, daß ihre höchste Kriegsleistung in einem Vertheidigungskrieg in der Nordsee, in der Seeshlacht daselbst liegt. Nah-+der Entwi>elungskraft unserer Marine, die begrenzt if durch die Leistungsfähigkeit unserer Schiffbau-, Panzer- und Waffenindustrie, ferner dur< den Umfang unserer Werften und die Zahl unserer Dods, sowie dur<h die Möglichkeit, das Offizier- und Chargen- personal zu beschaffen, und endli ia Uebereinstimmung mit unserex seit Jahren erprobten Organisation würden wir im Lauf der nächsten 10 Jahre nit mehr als etwa zwei Ges{<waber von Linienschiffen aufzustellen im ftande sein. Mit dem Küstenpanzergeshwader der Siegfried-Klasse müßten wir als mit einer vorhandenen Größe vor- läufig renen.

Für den planmäßigen Auslandsdienft wären so viele Schiffe vorzuseben, als erforderli sind, erstens um unsere Interssen im Frieden überall fraftvoll vertreien zu können, und. zweitens, um gegen halbentwidelte Staaten von geringerer Seemacht stets ausreihende Streitkräfte zur Hand zu haben. Ueberseeise Kon- flikte mit europäischen Mähten würden in Europa entschieden; bei überseelshen Konflikten mit außereuropäishen Mächten von größerer Seemaht müßten wir auf Theile oder auf die ganze heimishe Schlahiflotte zurükgreifen.

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Meine Herren, das waren im wesentlichen die militärischen Ge sichtöpunkte, welche für die Augarkeitung und später für die Festsezung i des Flottengeseßes von 1898 maßgebend gewesen sind. I< kann nicht leugnen, daß ih sowohl bei der Ausarbeitung dieses Geseg entwurfs wie auh nachher bei der Vertretung in diesem hohen mir darüber niht im Unklaren gewesen bin, daß ein ( {luß für die deutsche #loite mit diesem Sollbestand- fein würde, -: weil dieser Sollbestand in keiner | beiden, gefährlichsten, Fälle, die man. sich denken reichte. Meine Herren, beeinflußt durch die damals von

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zu gering geshähßte Leistungsfähigkeit unserer ‘Industrie n N