1899 / 296 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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_ oi müß

y Haug auf de alle Jet fel

in D m lde, wenn der f adcbgäbe, desto verlan din weitere Meere hinaus-- tern wollen. Jn Ta “zur Ealslebunge A p des latten. eßes die Mittheilung des Staatss Tirpiß, daß er im Mai um- rge 20M , um den Industriellen, Werften u. \. w. in pn dis- r Weise mitzutheilen, was die Regierun vorhabe, e ih ‘darauf einrihten können. Da liegt . der [lüfsel für die lebhafte “Agitation der Geshäftspatrioten. Genau um dieselbe Zeit hat “fn allen von diesen Herren ressortierenden Organen eine Agitation begonnen für a: Sa der Schiffsneubauten u. #, w. : ag ihnen näher, als ein bishen nahzuhélfen, den Stein ins ollen zu bringen. Die politishen Parteien hatten damit garni<ts zu thun. Als hier der Marinenachtrazs - Etat auf der Tagesordnung stand, wurde kein Wort von einer Beschleu- nigung der Marineverstärkung Bree . Anfangs Juni s<rieb “die „Kreuzzeitung“ davon, daß man in jenen Kreisen Stimmung _mahe Soviel sie wisse, herrshe aber in den maßgebenden Kreijen vorl ufig wenig Neigung, unseren Werften neue Austräge über das voa den

Regierungen verlangte Maß hinaus zu geben. Die „Kreuz- zeitung“ wußte eben nicht, e

damals {hon Herr Tirpiß umher- gereist war und in diskreter Weise den Interessenten mitgetheilt hatte, daß größere Aufträge kommen würden. Die „Berliner Neuesten Nachrichten“ bra<ten Mittheilungen in derselben Richtung aus der Feder des Herrn Shweinburg, _ desselben Herrn, ‘der in politishér Pinsi t als Sprachrohr des Ministers von Miquel die Situation eherrs<te. Auh Hérr von Zedliß \hrieb Artikel* in derselben Rich- tung. Er war der Freund Shweinburg?s, er wußte natürlih auch, was in diskreter Weise géshehen war. So ging ‘das vor sich, was man als Volksbewegung därzustellen gesucht hatte. Dann kamen ein paar stille Wochen und im September ein neuer Anlauf wegen der Swiffe, die auf Stapel zu legen seien. Der leßte Artikel, den Herr von Zedliß in der 7Post* s{hcieb, bevor er setne Honorarrehnung bekam, enthält no< diese Förderung Wäre es wunderbar, wenn diese Prehstimmung nun au an die für das neue Programm maßgebende Stelle gedrungen wäre und den Irrthum erregt hätte, als ob ein tür» mishes Verlangen des Volkes und die Geschäftsinteressen das treibende Moment gewesen wären? Die Mittheilungen des Staatssekretärs Tirpiß haben ein interéssantes ‘Kapitel zur Vorgeschichte geliefert. Auch ih hätte niht gedacht, daß {hon nah anderthalb: Jahren alles so kommen würde, wie ih es bei der Berathung des Flottengeseßes voraussagte. Der Plan ift uns ja no< ni<t weiter bekannt. Der Reichskanzler sagt, die Schlahtflotte soll verdoppelt werden, d. h ftatt 19 Linienschiffen 40, und die Auslandskreuzer sollen verdoppelt werden. Wieviel das an großen Panzern, wieviel an kleinen ausmabt, was das in Bezug auf die Vermehrung der Torpedo- flotte für Folgen hat, das ist ‘uns nicht erfindlih. Der Staatssekretär muß aber einen genaueren Plan kennen, denn fonst hätte er uns niht auf die Million, 783 Millionen, eine Re<hnung vor- legen Tönnen. Es ift ein Jrrthum, zu meinen, daß die Vermehrung niht mehr als 783 Millionen kosten werde. Dazu tritt eben allés, ‘was an laufenden Mitteln aufgewandt wird. Die laufenden Aus- gaben follen si< Jahr für Jahr um 94 Millionen erhöhen bis auf 153 Millionen. Man hat außsgerechnet, daß dieser Flottenplan im Ganzen 2057“ Millionen, d. h. [mehr als 2 Milliarden kosten würde. Die fjährlihe durhs{nittlihe Mehrbelastung wird danach 125 Millionen betragen. Der S{ayhsekretär “ist: in günstigen Zeiten ins' Amt “gekómmen, er hat no< keine ‘s{<weren Jahre dur- gemalt; aber wenn wir vier oder fünf Jahre zurü>denken, wie wurden wir da bedrängt von allen Finanz-Ministern bis zum meiningschen hinuüter, es sei unmöglich, mit den laufenden Ein- nahmequellen auszukommen. „Wenn ih in jedem Jahre 53 Millionen méhr veräns<lagen kann an Zöllen und Verbrauchs\teuern“, sagt der Schaysekretär. Ist denn diese Zuversicht der: steigenden Einnahmen begründet? Wichtiger als die Anschläge ift die Wirklichkeit. Nach den ersten sieben Monaten des laufenden Etats betrug das Plus :bei den ‘Zöllen und Verbrauchs\teuérn ‘gegen das Vorjahr no< nicht eine halbe illion, und “wenn Sie ‘das vergleihen mit dem Plus in denselben Monaten“ des ‘Vorjahres, so werden Sie finden: damals ein Plus von über 36 Millionen und heute nur ein Plus von einer - halben Million; und wenn wirkli< die Einnahmen aus den Zöllen und Verbra:{s\teuern fich steigern, dann wissen wir, daß nach der clausula Frän@enstein den ersten Anspxuch darauf. die Einzelstaaten háben. dem Maße, in dem “thnen das unmöglih gemacht wird, wérden die Giazelstaaten gezwungen, ihre Verkehrseinnahmen höher zu estalten, Woher kömmt denn gerade in diesem Jahre der günstige Anschlag ? Die Einriahmen werden nah den vorhergehenden 24 Monaten, bei ‘den Geètceidezöllèn' nah den vorhergehenden 36 Monaten veranschlagt. “In diesem ‘Etat ist das Jahr’ 1890 mit vollen 12 Monaten, jenes so günstige Jahr, herangezogen. Nah der Durchschnittsberehnung machte ‘dieser Unterschied iein Plus aus ‘von 20 Millionen Mark bei den Einñahmen ‘aus Getreidezöllen; und ift es dann eine normalé Er!Wéinurg, daß wir zur Ar sgleihüng des Defizits eine An- [leihe von 76 Millionen ‘machen ? © Wenn die Einnahmen in Zukunft sich steigern] muß es da ‘niht das erste Bestreben fein, den Anleihe- Etat zu vermindern? Ist ‘dénn die Marine allein derjenige Faktor in ‘ter Verwaltung, der auf Erhöhung des Ausgabe-Etats Anspruch érhébén kann? ‘Man fpriht imme: von der natürlichen Steigerung der Einnahmen. Abér findet nicht : ebenso eine natürlihe Autgaben- fieigerung statt? Das“ ift ‘ein eet in der jetzigen Politik, ¿daß ‘der Bli> nur avf die Marine gerihtet wird. Man macht “Kultur und Wohlstand ‘nur ‘abhängig von der starken Vérmehrung der Flotie, und man läßt dagegen alle Übrigen Bedütfnisse weit ! zurü>tccien. Navigareo necesse est, vivere -nècesse non ‘est! Darin findet diejer einseitige Stand- Punkt setnen Ausdru>k. Nicht bloß die Schiffahrt, sondern viele andere ernes exhtischen ihre Befriedigung. Der Staatssekretär hätte Gelegenheit ‘nehmen sollen,-“in seiner Einleitungêrede zusammen- “zustellen, für welche arideren Bedürfnisse man ert.öhte Autgaben wird mähen° müssen. Da ist fortwährende Steigerung ter Ausgaben für * die “Inväliditätsversicherung, der Pensionen, der Ausgaben für ‘die S ugebiete. hon jet hat ‘die Marine [eine Anleibe von 40 ‘Millionen: in threm Etat. Der Militär-Etat steigt fortdauernd dur die Annahme der ‘vorjährigen Heereëverstärkung ; die Steigerung beläuft \<{ bis 1903 auf 28. Millionen Mark im Ordinatium, wovon zur Zeit erst 14 Millionen im Etat erschienen find. Daneben tehen - eine Menge“ anderxcr: Erhöhungen im Ordi- “nâriuin. Und das Ettra- Ordinarium allein verursacht durch die-neueste Septennatsvotlage von 1899 133/ Millionen Steigerung. Kaum ift dieses Gesetz ‘utter: Dach gebracht, ka erscheint eine neue Flottenvor- lage. “Immer L MEL Srb eine Heercs- und eine Marinevorlage an uns “¿ébracht, ‘zu Wasser und zw Lande geht es ununterbrochen * vorwärts. “Als ‘das Flottengesez kam, | wieg man von der Absicht des neuen! ‘Septennatogeseßes. Bet: diesem: ganzen , Verfahren tritt “nit etwa itgendwo einmal’ eine Erleichterung: ein, nein, sowie eine * Bewilligung voll erfüllt wird, schiebt die Militärverwaltung “neue - Millionenforderungen in die entständenen Lü>ken, fo jetzt; “PlIöuliG für ‘die ábgethane Vermehrung ' der Feld-Artillerie, die Er-' “Höbung* des Festungsbaufonds? von zehn - auf zwanzig. Millionen und

einen neuen Fónds von neun Millionen für: die-Fuß-Artillerie: ein: “7/ganz, befonbers' bünkler Posten. Und: nun: die Kolonialpolitik, Da' ist.

1 eser Sonne wie Butter. Abgésehen von--den;zehn Millionen “für Kiautschou, sind seit

“2° Kiautschou, “der berühmte: Plaß: an der Sonne. Die Millionen zer- | | fen dieser Sonne wie Butt x abtbeilung übernommen! hat, die

Zuschüsss. für . die anderen Kolonien

‘pon 11 auf 22: Millionen’ gesliegen. Wenn man erst: anfängt Eisen-.

“bahnen ‘zu ‘báuen Afriká i ja \ : "âlles ‘ausgegeben werden ? ‘D LAM afen

ehr-groß s was kaun-da : nicht 2 Millionen kosten, ° eine kleine Winkelbahn, ganz be

che Vahs ¿sollte ferst eiden; jeßt

E kTopmund ins'Innere so langedauert, wie von Deutschland dahin, “un Lan ufs die Dampser nützen, wenn es. 30-Tage dauert ; ten’ eigene’ Reichsda

Swnelldampfer, wenn sie 8 Tage liegen müssen, ehe sie landen Tônnen? Eins zieht das Andere nah si<. Die Gegenden dort sind

Ueberschuß von 2000 4 herausgerehnet. A4 jon jeyt die Bin weite

‘Aufträgen.

“Schulden gerathen wollen, zu neuen! Steuern gehyänat roerden.

‘1898, ‘seitdem Herr von Buchka die Kolonial- \

beißt es s<on; was! könne uns die Bahn -nüßen, wenn es von

erhaben; ferner, ‘was nüyên uns! die.

a so misérabel, daß ein einzelner Bau gar ni<ts nüßt, sondern immer me ea E ih icht, Man hat fc V E etnen Man hat keine Ruhe

< j en, i [8 fle erft ‘ges: lant wär. Auf dem Etat ‘\tehen get ür die Vorbereitung des Bahnb ues 100 090 Æ, aber das Drängen des Kolontalsports macht solen Eindru>k auf den eie Mater, daß no< in einem Nachtrags-Etat die erste Baurate ‘foll, Da \<heint selbs dem Zentrum die Geduld auszugehen und Herr Lieber will erst seher, was aus der Vorbereitung herauskommt. Die ersten Afrikaforsher be- streiten die Rentabilität der Bahn entshieden. Die Kongo-Bahn war mit 26 Millionen Uag und hat \<ließlid 60 Millionen gekostet. Wenn die Zentralbahn in Afrika na< den Seen ausgeführt wird mit einer Länge wie von Eydtkuhnen bis Basel, so würde sie na< diesem Beispiel 242 Millionen kosten. ‘Ein Konsortium von Banqguiers..hat einmal 100 000 (G für Vorbereitungen ‘zu dieses Bahn gegeben, wollte ‘aber eine Reichögarantie mit 2 ober 2} 9/6 haben. Es ist bezeichnend, daf das Konsortium, welches {hon die Konzession bekommen sollte, \sih eht vollkommen zurüdzieht und nit #$ 9/6 risfieren will bei; einer Reihsgarantie. Die Zeitverhältnisse sind nicht günstig, von Rèichs wegen große apitalanlagen zu machen. e Privatwirthshaft, die große Umgestaltung aller Erwerbsverhältnisse dur die Elektrizität erheischen überall in Landwirthshaft und Industrie soviel Kapital, daß_das Reich nicht noch mit seinem Kapital Konkurrenz machen sollte. Der Staatssekretär Tirpiß will die Arbeiter für die Flotte gewinnen dur Vermehrung derx Arbeitsgelegenheit. Fehlt denn gegen- wärtig Arbeitsgel-genheit ? Ueber die Leutenoth klagt man ja in: Land- wirtbschaft und Industrie. Man thut so, als ob man die Millionen für die afrikanishe Bahn und füt die Flotte ans der vierten Dimension nehmen kann; fle müfsen do< aus den!| Ersparnissen des Volks ge- nommen werden, und wo man die Mittel fortnimmt, vermindert man sie für andere Zwe>ke. Der Eisenindustrie fehlt es niht an Die: großen Unternehmer können natürlih niht genug Aufträge bekommen. Es. besteht eine Eisennoth, das Material kann niht' ras<h genug geliefert: werden, unser Export wird gefährdet, weil das Material nicht prompt (genug ‘geliefert werden kann. Die An- forderungen der nädhsten "Jahre | für Meer, Kolonien, Marine sind so groß, | daß wir, wenn wir \niht immer ‘tiefer Marte er

Minister von Miquel bestreitet das, soweit man die Zakunft über- shauèn könne. Wie hat er Uns abex vor 3, 4 Jahren geklagt, es sei niht msgli< außszukommen, wenn die Steuern niht vermehrt werden ! Herr von Kardorff, der Vorsißende der Budgetkommission, hat kein Ürtheil ‘darüber,' er“ sagt, man müssé abwarten. Warte man doch ab, ob man das Geld hat, ehe man die neuen Schiffe baut. Die B en asse und Wagner haben ja {hon ausgere<hnet, daß aba> und Bier noch ni<ht ho< genug besteuert seien. Man weist auch auf die Erbschastssteuer hin. Diese kann man im Reich nur einführen, wenn man ‘sie in den Einzelftaaten aufhebt, und da ist sie fehr verschieden. Wie wäre les, wenn die hoben Herren Pro- tektoren des Flottenvereins fi freiwillig dazu verständen, ihr Ein- kommen und Vermögen zum Besten der Reichskasse einec Steuer zu unterwérfen, wie es der mittlere Bürgerstand in bestimintem Prozent- saß av< thut? Flottenmitglied zu sein, kostet nihts,| aber es wäre \hôner, wenn sie thre Zivillisten besteuern: ließen. Jch / denke dabei ni<t nur an die Staodesherren, ' au< höher hinauf. Schließlich wird man do< auf Erhöhung und Vermehrung der Zölle drängen, obwohl ‘die Regierung jeßt dagegen lebhaft protestiert. Es hat | Befremden érregt, daß, als der erste Finanzplan für die Flottenvermehrung veröffentliht wurde, dur<h die „Berl. Pol. Nahr.“ des | Herrn Schweinburg auf die Mehreinnahmen aus den Getreidezöllen/ in Höhe von 60 Millionen hingewiesen wurde. Es war meikwürdig, daß an demselben Abend, an dem die „Nordd. Allg. Ztg.“ ben Flottenplan veröffentlihte, au<h die „Berl. Po ahr.“ zu derselben Stunde den Finänzplan dazu brahten. Der Finanzplan muß also sehr nahe an einer Stelle entstanden fein, ‘wo au< der Flottenplan entstanden is. Eine Nelgung - zur Erhöhung der Getreidezöle i| Ohnehin vor- handen. Die | Mehrkosten der | Flotte werden \iterli< zur Erhöhung der Eetreidezölle führen. Die “Flottenvorlage hat also die Brotvertheuerung zur ‘Folge. Ih mache Diejenigen, die ‘keine neuen Zôlle wollen, verantwortliÞh füc diese Konscquenzen aus ihrer Zustimmung zur Flottenvorlage. Wie hoh muß der Minister von Miquel si ‘die Geiretdezölle denken, wenn- fie dazu führen sollen, daß es sih rentiert, ' den Getreidebau in Deutsch- land au dort in Angriff zu nehmen, wo er gegenwärtig no<h nicht it? Durch eine Verminterung der Einnahmen aus.dena Getreide- zôllen hierdur<h entsteht wieder ein neues ditngendes“* Bedürfniß, daß neue Befriedigung erheis<ht. Für eine Erhöhung dér Getreidezôlle müßten wir den düdern “Stääten “andere “Kon- zessionen machen, damit sie mit uns neue Handelsverträze abschließen, und wie ho< müßten diese Konzessionen sein, um die anderen Staaten für die Erhöhung der Getreidezölle zu ents<ädigen? Je höher diese Konzessionen sind, desto größer die Schwierigkeit, die Mittel dafür zu bekommen und gleichzeitig die Méhrausgaben für den Flotténplan zu machen. Der Abschluß günstiger Handelsverträge wird also dur< den Flottenplan erschwert. Gewiß sind wir auf die Weltverkehrspolitik und darauf angerotesen, unsern Absaß' zu steigern, aber'’dazu brauchen wir niht neue Schiffs- tanonen. Eine Bindung derart, daß? die Kosten gede>t werden sollen durch die Leistungsfäbigten Klassen, {eint mic überhäupt undu:<- jührbar na< der ganzen Natur Uünseces Neichs-Etats. Was nüßen überhaupt derartige Monologe - dés Geseßgebers ? Man |tann die Einnahmen n<t binden, und deshalb sollte man “au die Ausgaben ni<t binden Ein glänzenderes Fiasko als das der „Bindung“ im Flottengeseß ist ‘niemals dagewesen. Troßdem will man in no< größerem Umfange eine neue Bindung. Gebrannte Kinder {euen das Feuer, man sazt sozar, gebrannte Kaßen scheuen das Feuer, Sollte der Rétchstag nicht so klug sein, wie die Kinder, von den Kaßen garniht zu reden? Und dem Staatssekretär Tirpitz soll der Reichstag diese Vorlage bewilligen, thm, dec jegt ganz außer stande ift, jene von ihm vertretene Bindung, zu der er den Reichêtag Überrebvete, festzuhalten? Der Staatssekretär Tirpiß beruft : sich jeyt darauf, daß er {hon bei der“ Berathung des Flottengesezes ertiärt habe, daß er in demselben gar keinen “Abschluß jehe. Das war aber einé ganz beiläufige Bemerkung, aus der diese seine innerste “Meinung für dea Reichstag nicht! herauszulesen war; -dazegen war entscheidend“ für den Reichstag, wie er für die Binduag Eéintrat, ‘und wie er den Werth dieser bis zum Jahre 1903 fertig zu stellenden. Flotte <harafterisierte. Wie will er jeßt Glauben und Vertrauen! für scine Ecklätung in dec* neuen Vorlage und über seine Stellung zu derselben finden? mehr i< mi herausrede das“ muß er selbst fühlen —, desto mehr rede ih ‘mi hinein! Wenu er damals glaubte, der Reichstag würde 'ni<t mehr be- willigen, und die Industrie wäre no<h nicht so lUeistungsfähig, so hâtte er uns das doch andeuten follen. ‘Das Resultat wäre dann vtelleiht anders ausgefallen. * Jeßt sptiht er nur davon, er habè si< damals eines unglü>lih gewählten Ausdru>s be- dient. Soll das au von seiner Erklärung im Januar gelten? ; Schon im Apxil béfindet si der Staatssekretär Tirpiß äuf der Reise, um für die néuen Pläne zu arbeiten. "Hätte er gesagt: ih habe damals so’ geredet, weil mir so befohlen war, ih redeheute so, weil mir so A ist dann wäre es zwät nah konstitutiónéllen Begriffen nicht sehr angemessen gewesen, aber és wäre ‘nä< der: Stéltung | des Generals, des Admirals, der einfa< dem ihm ertheilten! Tf le zu - gehorchen hat, mens{<li< ‘verstäwdlih gewesen. Bis! 1917 soll [der | } Blottenplan festgelegt werden. Wollie man heute festlegen, - welche nd, wte viel Regimenter 1908 - oder“ 1913 ‘aufgestellt werden sollèa, so würde S der ' bloßë Einwand," daß . dié Technik wie die Taktik im Militärwesen sehr wandelbar“ ift, um {ole Sondérbarktite E Für ‘die Flotte ‘wird das aber ernsthaft als*das’ ‘absolut’ Nöthwendige, däs einzig Mögliche hin- gesteut. “Die LETn ist librigens ' {on heute um 26:Pälionèn'? bers{hritten wörden. Näh“ dem Staatssekretär; soll’: das an der

genügen, };

Steigerung der Materialpreise liegen; man hat aber andererseits

vernommen, daß nah den Erfahrungen des spanis-amerikanishen D

Krieges die neuen Schiffe mit einem stärkeren Panzergürtel aug, pesta tet werden. Die Uebertreibungen der Flottenagitation beginnen ja irekt lahhaft zu ‘werden. Ein- Profefjo on festgestellt, daß

that die ‘Flottenvermehrung eine Konseq oer Bilan ist daft mobil den, Wai la

elbst die Arhe Noah's ist d ‘jtinaht worden. Was d l ein Profeffor alles fertig bringt! Was beweist denn der anis amerikanis<he Krieg? Er beweist nur, daß keine Maht in entfernten Welttheilen mehr Kolonien besißen soll, als im Vethältniß steht zu der Kraft des Mutterlandes; daran ist pänien gescheitert, Die Thorheit würde do Deutschland unmögli begangen haben, ih in diesen Krieg einzumishen, wenn es damals {on eine starke Flotte gehabt hätte. Kriege hat es immer gegeben, auch in der Neuzeit, Für den großen russish-türkishen Krieg hatte Fürst Bi9mar> nicht die Knochen eines einzigen pommerschen renadiers übrig, ob, aleih do<h je Kiieg deut|<e Interessen weit mehr berührte, als alle-Kolonialkriege-es-können.._Schade,..daß..man_in diesem Zusammen, hange nit au auf die! interessante Samoafrage näher eingehen Tann, Die Lösung der Samogfrage war gerade -eine Entlastung für unsere Mes denn nun brauen wir do keine Schiffe mehr dorthin zu <i>en. Nun ist ‘der Staatssekretär Graf von Bülow auf Venezuela gekommen. Die früheren Kreuzerforderungen “sind aber gerade mit Rü>siht auf die vénezolanishen Wirren erhoben worden ; wie kommt man dazu, diese Fotderungen hier no< einmal in Rechnung zu ‘ellen ?- Für --die Buren hat _ Herr Sattler mens<hlidhe Sym- pathi-; aber die Staatspolitik, sagt er, hat s< nur von dem gesunden Egoismus leiten zu lassen, und nachher! <wärmt er für die strikteé Neutralität. Das ift bei Ihnen ein Fortschritt gegenüber dem Telegramm von vor zwei Jahren. Mag in Süd-Afrika das Ende sein, wel<hes' es will der Gesammteindru> ist, daß England seine Weltmacht bedeutend übershägt hat; sind die Engländer klug, so ziehen sie éine Lehre daraus und fangen niht wieder Kriege an, die in ‘den Augen | der gesammten nihhtenglishen Welt ein Un- re<t ‘sind. Wenn unsere Kolonialpolitik für die 'Flottenver- doppelung ins Feld geführt wird, so muß doch darauf hingewiesen werden, daß Gngland alle unsere Kolonien längst hätte baben können, wenn es gewollt hätte. Die Flottenverstärkungen im- Auélande, die man ferner als Motiv! anführt, sind do< nihts Verwunderliches, da England und Frankrei große Kolonialreide find im Gegensaß zu Deutschland. er das niht beachtet, sondern immer pur im Auge hat, wie viele Schlahhtschiffe auf einen Punkt zusammengefahren werden können, der ‘treibt Admiralspolitik, die mit der allge- meinen Politik nichts zu thun hat. Wer 16 Jahre vorher urbi et orbi mittheilt: seht, jo viel Schiffe werde ih nah dieser Zeit haben, feuert der niht die anderen Seemähhte direkt an, diesem Beispiel | zu folgen, um vor Uecberrashungen ge- sichert zu sein? Und ist eine sol<he Vermehrung unserer Streit- kräfte ein Gegenstand, der so offen Jahrzehnte voraus verkündet wird? Is} man nicht bei der Verstärkung der Feld-Artillerie ganz umgekehrt verfahren? Der Staatssekretär Graf von Bülow spra<h ganz wie ein Direktor des Alldéutshen Vereins von einem größeren Deutsch- lad, er will ni<ht ein' Deutschland, soweit die deut|<e Zunge küngt, wie der bescheidene Ernst Moriß Arndt, sondern er kennt für sein größeres Deutschland nur die Enden der Welt. Wir dürfen nicht bei Séèite stehen, wenn der Kuchen vertheilt wird, sagt der Staatssekretär Graf von Bülow; ja Kuchen! Der Kuchen ift längst vertheilt ; was übrig ist; sind ganz elende Brötkrusten, die keinen Nährwerth mehr besißen, und was seßt no< übrig ist, sind Krümel wie die Karolinen, die kleinen, wérthlosen Jnfelchen, ‘für die wir so große Summen aufwenden. Stüßzpurkte für unseren Handel sollen die Kolonien sein. Sie wollen vom Neich géstüßt werden, stüßen aber niht den Handel! sie kosten wehr, als ihre ganze Ein- und Ausfuhr beträgt. Es follen ja no< geheime Klauseln bestehen, daß Südwest-Afrika bis zum 14. Grad hinauf ausgedehnt wird, und jegt das Gemunkel, daß wir no< eine dänische Insel kaufen wollen. Dadurch steigen die Preise, und die nächsten, die wir werden kaufen wollen, werden ni<ht so billig wie bis jeßt angeboten werden, Der Staatssekretär Graf voa Bülow spra von Frantrtih und Rußland. Ob Frankreih die LTongkingcampagne ñno< einmal-begönne, 'nahdem--\sie so viel Opfer gekostet hat? Rufß- land ‘ist (ein Land, das ih tur zwei Welttheile erstre>t und mit Deu!fchland niht in Vergleih gestellt werden kann. Und die Amerikaner haben jeßt endlose Schwierigkeiten mit den Filippinos, der Schläge, die Jtalieu in Abessynien erhalten hat, niht zu gedenken. Und --die allgemeine. Wehrpflicht verträgt sih mit solcher expansiven Kölonialpolitik überhavrpt niht Ist es denn wahr, daß Deutschland so' tief unten in des Auslandes Achtung stand, bevor es Kolonien hatte ? Ich führe dem Staatssekretär Grafen hon Bülow-den alten Harkort und Karl -Schurz/.als Beweise des Gegentheils an. Allerdings hat die innere Politik Deutschlands dazu beigetragen, Ghre und Ansehen Deutsc<lands- im-Ausl]ande zu. beeinträchtigen. Wie kann man jegt sagen, Deutschland wird wieder klein werden, es wird wieder déï be- sheidene Hauslehrer -gegenübec- dem -hochnäsigen Kavalier sein, wenn wir nicht \hnell die neuen Kreuzer, dièVerdoppelung der Schlachtflotte schaffen? Durch folhe Wendungen [tragen Sie gerade felbst dazu bei, die hauviniftis<hen Strömungen wachzuruten, übér deren Uebermaß Sie si beklagen. Hetr Professor Schnioller hat ‘neuerdings ‘unter An- wesenheit des Staatssekietärs Tirpiß “aösgefübrt; daß Deutschland gegen alles Unreht déx!’ Welt, ‘allüberall,, wo etwas im Gange ist, mit der gepanzerten Faust dreinfahren foll. Stürwischer Beifall if darauf gefolgt, vielleiht hat der Staatssekretär Tirpiy mit eingestimmt. Und wäs nüyt denn die große Flotte, wenn Sie nichr auch eine gtoße Kolöntal-Armee haben? Das- zeigt sich ja deutli<h an dem Burenkriege. Das Wort ‘„Amboß oder Hammer wird Deutschland sein“ hätte der Staatssekretär lieber niht gebrauchen sollen. „Deutschland ift niht Amboß, es soll au< niht Hammer sein; es hat ni<t den Beruf, darauf les¡ubämmern und den Dingen die Gestaltung zu geben, die uns beliebt. Die Macht, die man im Lande selbst nicht hat, will‘man/ ins Ausland übertragen. Die Zukunft Deutsch- lands liegt nicht auf dem Wasser, sondern im deutschen Volke, vor allem in der Heimath, niht bloß zu Wasser, sondern auch 'zu Lande. Eine Volksvertretung hat darüber zu wachen, daß die verschiedenen Inter- essen des Staatsganzen gleihmäßig wahrgenommen, nicht ein Theil bevorzugt und’ die anderen benachthtiligt werden; das ist eine Pflicht der Volksvertretung, wie es. eine Pflicht ist, Reden, wie die Ham- burger, zu fritisieren. Die Auffassung ist falsch, daß eine Volksve1tretung die Aufgabe habe, einig und gés{<!ofsen hinter den Fürsten zu ftehen.'. Das ist ein Verwechseln der nee etner Volksvértretung und der: Auf- gabe des Leib-Regiments. v{<‘das Bewußtsein der Verantwortung vor Gott karm vor Fehltritten niht hüten, : und au diese Verant- worilichkeit ist keine - andere, als sie Jeder au" hat. Jn den Memoiren des Fürsten Bismar>k heißt es: „Auch der idealste Monarch, wenn ec “mit seinem Beginnen nicht ‘genteinshädlich: werden soll, bédatf -der Kritik.“ Es wird géklagt- über die immer mehr überhand nehmenden Parteiungen. Die Regierungen haben {i nie beklagt : über die Vielheit der Fraktionen, wenn ‘diese die Mehrheit ür ein Ses bildeten. Die Regierung kann “viel bequemer mit mehreren Fraktionen regieren ‘als gegenüber großen: und geschlossenen ‘’Pâärteien. ‘Politishe ‘Parteten {ind cine Nothwendigkeit bei der Verschiedenheit der : Ansichtéèn. Daß. in . nationalen Fragen die Parteien s{<weigen müßten, i} nit richtig. Soll der Reichstag in Fragen. des Heeres und der "Marine auf seine Selbständig- keit verzi<hten und nur Vörspann“ fürdie Regierung sein? Die ver- schiedenen Richtungen müssen in der Beurtheilung dieser Fragen in Kampf gerathen. Ohne Farteillmdse würde das offentliche Leben ver- ôden- und. versumpfen. Der Wettstreit. dex vérschiedenen Meinungen

“gerei<t dem ‘Ganzen zum Besten.“ Wix müfsèndarauf L ENE das

nnere dip d 7D in allen seinen, „Abthéilungèn, Kammern : und Sälen“ -wohnlich eingerichtet sei. Uebrigens - haben sich. die häß- listen: Parteikämpfe!: über: _ diesen Flottenplan -niht untér den politischen Parteien dieses. Hauses entsponnen, föndern außerhalb. Sogar. der Reichskanzler soll Mitglied“ des Flöttenvereins gewesen sein. “Es “róurde mir desagt, daß er: bei dieser Mittheilung sehr! über- ‘xascht ausgesehen hat. Alles wurde in Bewegung gesebt G Präsidenten und/ Reichsbank- ie denten herab. b que isenbahn- Kellner. Den Brennstoff für diese Agitätion hak das Reichs: Marine-

i dah das fest

"Reich: auf föôderalistischér Grundlage fest cgrinzet da steh

amt geliefert. Der Vorgänger des Staatssekretärs Tirpitz bielt | für f vornehm, sein Amt und feine Fonds hinter folie Agitation zu ste>en, Das iff alles mit Herrn Tirpiß anders ge- worden. Vom MReihs-Marineamt werden die A redigiert und in die Kreisblätter lanztert. Jn einem Flugblait, das vom

ürsten zu Wied und von Shweinburg unterzeichnet ist, heißt es: Unser s<hwimmendes Matertal, das die Kriegsflotte trägt, ist zum Sterben ju viel und zum Leben zu wenig, und in einer gewissermaßen hebräishen Redeweise wird damit gedroht, daß das, was jetzt ver- säumt würde, an Kindern und Kindeskindern, \i< bis ins dritte und vierte Glied rähen würde. Andere Flugblätter tragen stärker auf. Das ist alles nihts Neues. Während der Septennatsvorlage von 1887 rourde in meinem Wahlkreise ein O vertheilt, auf dem die \hre>lichen Folgen der Ablehnung dargestellk waren, und unter anderem au, wie die - Frauen verattat wurden. J< stelle dieses Blatt tem Herrn Chef des Marineamts gern zur Verfügung. Es ist bedenklih, die Standarte des Kaisers in den Flottenkampf binein- zutragen und auch die der übrigen Fürsten bis zum Erbgroßherzog.

< habe wiederholt darauf hingewiesen, wie verderblih ein solches

ineinzichen dér Person des Kaisers in den Kampf ist. Je öfter man dies thut, desto weniger wird es ausbleiben, daß der Appell des Fürsten ni<t die Wirkung erzielt, die man beabsichtigt, sondern daß der Appell mit einer Niederlage endet. Es war au< napoleonische Taktik, durh Plebiszite na< außen hia \si< der Zustimmung des französisGen Volkes zu versichern; aber nah der ersten unglü>lihen Schlacht brach dieser Thron ¡usammen. Da erst sah man, wie unterwüblt er war dur diese Art der Politik, die \tets bemüht war, die Standarte des Monarchen in den Kampf hinein- zuzichen In diesem Kampfe handelt es si< nah der Art, wie er inscentert und wie agitiert wird, um weit mehr als eine größere Anzahl von Linienschiffen. Gestern istder Regierung von rehtseine Absage ertheilt, ein Mißtrauen erklärt worden, wie es unzweideutiger nicht Vis kann. Die Pol'tik der gegenwätigen Regierung ist zu impulsiv, zu \prung- haft, zu sehr von plôylichen Eingebungen beherrs{<t, von zu unselbst- ständigen Ministern geleitet, als daß ih ihr etwas Anderes als ein ent- s<iedenes Mißtrauen cntgegensezen könnte. Wir sind dem Fürsten Bitmar> in der inneren Politik entschieden entgegengetreten, aber die auswärtige Politik, wie sie nah dem Stihwort der Weltpolitik zurehtgelegt wird und in der Marinevorlage und den begleitenden Kundgebungen hervortritt, ift, ih will. niht sagen zu phantastish, aber zu phantafievoll, um der Regierung gegenwärtig Wertrauen ent- gegenbxingen zu können.

Bayerisher Bevollmä@tigter zum Bundesrath Graf von Lerchen - feld-Köferin g: Meine Herren! Bei der nunmehr {on drei Tage dauernden Etatsberathung im Reichstage, die größtentheils der künftigen Flottenvorlage gewidmet worden ist, ist au< die Stellung des Bundesraths und die Rolle, die thm in der Flottenfraage zugewiesen worden ist, von verschiedenen Rednern berührt worden. Das veranlaßt mi< zu einigen kurzen Ausführungen, die ih nit allein im eigenen Namen, sondern au< im Namen und auf - Wunsch verschiedener meiner Kollegen zu machen habe, Ich wende mih_ zunächst zu den Bemerkungen, bie

estern von Herrn von - Kardorff gema<ht worden sind. Herr von

ardorff hat uns mitgetheilt, er habe verschiedenen, meist süddeutschen Blättern entnommen, daß bei der Vorbereitung dieser Vorlage nicht mit derjenigeu Nü>si<t gegenüber den verbündeten Regierungen und dem Bundesrath verfahren worden sei, auf die sieAnspruch hätten, daß man die Sache dem Bundesratb gewissermaßen über den Kopf weggenommen habe, Herr von Kardorff hat hinzugefügt, daß er Zweifel hege, ob diese Leun rihtig berihtet hätten. Ih kann ihm erwidern, daß feine Zweife begründet \ind, und daß das Verfahren in dieser Sathe dasfelbe gewesen ift, das bei andern wihtigeren Vorlagen gebräuchlich ist, also ein rollständig korrektes. Sobald dies nah Lage der Sache überhaupt mögli< war, haben die verbündeten Regierungen von der Absicht der Reichsleitung Kenntniß erhalten, Sie haben aber nicht bloß Kenntniß von der Absicht, fondern auh die nöthigen Unterlagen erhalten, um sih ein eigenes Urtheil in der Sache bilden zu können. Der Herr Aba. von Kardorff hat dann weiter bemerkt, er wünschte, daß die alten Traditionen aufre{t erhalten würden, die in früherer Zeit im Verkehr mit den verbündeten Regterungen stets beobachtet worden seien. Auch in dieser Beziehung kann ih ihn versihern, daß dies hier ge- {ehen ift, und daß bei den betreffenden Mittheilungen diejenigen NRü>sichten voll gewahrt worden sind, auf welche die deutschen Fürsten und die deutshen Regierungen Anspruch haben. Ich wende mi nun zu einigen Ausführungen des Herrn Abg. Richter. Sie waren, ih möchte fagen, weniger freundlih géhalten, als jene, die ih eben berührt habe, wenn au< Herr Richter in der: Einleitung die Absiht durch- bli>en ließ. si< des Bundesraths anzunehmen. Dabei müßte ih gegenüber einem Ausdru>, den der Redner gebraucht hat, den Aus- dru> „Negistrierbureau“ Verwahrung cinlegen, wenn nit der Herr Abgeordnete in einem Zuge ih selbs korrigiert und den Ausdru> widerlegt hätte. Der Herr Abg. Richter hat nämli die Erklärung, die der Herr Reichskanzler im Namen der verbündeten: Regierungen abgegeben hat, durhaus ri<htig aufgefaßt. Er hat richtig aus der Erklärung herausgelesen, daß vorläufig eine Vorlage dem Bundesrath no< nit vorliegt, daß also die verbündeten Regierungen über die Vorlage noh nicht berathen haben und daß sie nur im allgemeinen zu den Plänen der Reichsleitung Stellung ge- nommen haben, Es ist also genau dasfelbe Verfabren hter eingehalten worden, das der Herr Abg. Richter entbehren zu follen glaubte. Herr Richter bemerkte dann weiter: es gäbe einen Artikel in der Ges<ätts- ordnung des Bundesraths, demzufolge bei der Vorbereitung : von wichtigen Vorlagen | die - ersten Bevollmächtigten - der Bundeds- taaten zufammenzutreten und ihre Meinungen über die Vorlage auszutauschen hitten, Der Herr Nichter icrt, eine solche Bestimmung kennt die Geschäftsordnung des Bundesraths nit. Die Vo:bereitunçen der Vorlagen und der vorgängige Austausch der Mei- nungen“ erfolgt auf anderem Wege, theils im Korrespondenzwege, theils dur mündlihe Rü>sprach?, theils. dadur, daß man si im Buntèesorath vorläufig und unter Vorbehalt ter endgültigen Stellung- nahme über eine Vorloge bespriht. Eine sol<hè Besprehung der Flottenfrage hat im Bundesrath in der That stattgefunden uno hat zu dem Ergebniß géführt, .welhes Sie aus der Erkiäruag,- die der Herr Reichskanzler Vhnen mitgetheilt hat, entnommen haben. Die Bundesregierungen haben im Bundesrath ihre Meinungen dahin can egeben, daß eine wesentliGe Vermehrung der Flotte noth- wendig fei, und unter diefem' Gesichtspunkt werden sie - allerdings zu der Vorlage selbs Stellung nehmen, wenn sie ihnen vorliegt. Die Prüfung der Vorlage nah ihren verschiedenen Seiten, nah der technishen und nach der finanziellen Seite ist vorbehalten und wird gewissenhaft erfolgen. Vorläufig is nur festgestellt, daß die ver- bündeten Hf aner jan der Ansicht sind, daß die Flotte, die wir heute haben, und die wir auf Grund des Septennatsgesees erhalten würden, in ihrem Sollbestand. niht ausreiht und einec wesentlichen Ver- mehrung bedarf. Nun möchte ih. no< auf eine Bemerkung zurü>- kommen, die von dem Herrn Akg. Bebel in der vorgestrigen Sitzung gemacht worden ist. ‘Der Wortlaut seiner Ausführung ist mir nicht mehr erinnerlih; aber er äußerte: unter anderem, ihm wäre es ganz ret, wenn der Bundesrath expropriiert würde. I<h habe nicht an- genommen, daß irgen jemand in diesem Hause, die Fraktionsgenossen des Herrn Abg, Bebel ausgenommén, diese Bemerkung ernsthaft auf- (talt hätte, und ih sah mi< darum auch: nicht O damals das

ort zu ergreifen. Da ih es aber- heute habe, möchte < doch gegen- über dieser und. den anderen auf, den Bundesrath bezüglichen Aeuße- ringen des Herrn Abgeordneten Namens dieser Körper]haft Ver- wa ri einlegen. Mich persönlich haben die Aeußerungen Herrn Bebel nicht erstaunt, ‘denn, meine Herren, ih glaube, darüber ift wohl das

‘ganze Hans, ‘oder do der allergrößte Theil des Hauses, einig, daß

feste Band, das die deutshen Fürsten und ihre Völker ver nbe, | e Zusammenhalten der déutshen Fürsten unter fich, welhes im Bundesrath feinen Ausdru> findet, eine der stärksten

‘Stützen des“ Deutschen Reichs ist. Und, meine en, Aae das

o. lange

das deutsche Heer und die deutsche Flotte shlagfertig erhalten werden,

fo ate wird der Weizen des Herrn Abg. Bebel und seiner Partei niht blühen, das wissen die Herren {elbst am besten.

,_ Staatssckretär des Vize-Admiral Tirpiß:

Meine Herren! Der Herr Abg. Richter if des näheren auf die vor meiner Amtsführung zurü>liegende Zeit eingegangen und hat aus- geführt, was damals s{on alles geschehen ist, um eine deutsche Flotte zu schaffen. Jch habe die Details dieser Zeit nicht so zur Hand und glaube mi< daher auf die Anführung der Thatsache beschränken zu sollen, daß wir im Jahre 1897 thatsähli< nur 7 Linienschiffe zur Verwendung bereit hatten, troßdem eine Periode großen wirths<aft- lien Aufshwungs in Deutschland bereits voraufgegangen war.

j Der Herr Abg. Richter hat dann so irrthümlihe Auffassungen über die Entstehung dieses Flottenplans ausgeführt, daß ih“ nit umhin kann, auf. diesen Punkt etwas näher einzugehen,

Meine . Herren, während der leyten zwei Jahre if über die Frage der Nothwendigkeit, eine \tarke Flotte für Deutschland zu schaffen, zwischen dem Herrn Reichskanzler, dem Herrn Staatssekretär des Auswärtigen Amts und mir ftets vollständige Uebereinstimmung gewesen. Fragli<h war nur der Zeitpunkt des weiteren Vorgehens. Eine Einwirkung, wie der Herr Abg. Richter anzudeuten beliebte, des Chefs des Marinekabinets hat zu keiner Zeit stattgefunden. Es ist uns erst na< dem Ablauf des Frühjahrs ih brauthhe auf die näheren Umstände wohl niht einzugehen klar geworden, daß wir niht gut länger zögern könnten, und daß die Gefahr für Deutschland größer war, als wir bei Berathung des erften Flottengesetes ange- nommen hatten.

Meine Herren, ih habe mir bereits früher erlaubt auszuführen, daß einerseits der politishe Dru>, andererseits der Umstand, daß wir anderenfalls na< Lage der Dinge thatsä<hli< drei Jahre verlieren würden, uns zu der Ueberzeugung gebra<t hat, daß wir jegt {hon weiter gehen müßten. Es war zuerst in Auésicht genommen, dies im nächsten Jahre zu thun. Als aber nah der Hamburger Rede in den Blättern der Opposition gegen jede Flottenvermehrung die \{ärfste Opposition einseßte, {ien es uns wichtig, daß wir das Feld nicht vocher verwüsten ließen, und daher ist mit Einverständniß des Herrn Reichskan¡lers von seiten des Reichs-Marineamts der bekannte Artikel in der „Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ veranlaßt worden.

Meine Herren, was enthielt denn dieser Artikel! Er enthielt weiter ni<ts, als daß er sagte, wenn unser Vaterland gezwungen wäre, weiter zu gehen mit der Verstärkung seiner Flotte, dann würde es in der und der Weise zu machen sein. Wie darin eine Beeinträchtigung irgend welher Rechte des hohen Hauses oder der verbündeten Regierungen erbli>t werden kann, vermag ih nit einzusehen. Ich glaube, meine Herren, wenn vor drei oder vier Jahren ein derartiger Artikel in dieser Zeitung erschienen wäre, er wäre spurlos verhallt; der große Eindru> dieses Artikels is lediglih darauf zurü>zuführen,

Reichs-Marineamts, Staats-Minister,

der Einsicht gekommen war, daß wir hon zu lange, gefährlih lange, gezögert hatten, Deutschland die erforderlihe Macht zur See zu geben.

Als dann infolge des Artikels eine allgemeine Erregung entstand, war es uns klar, daß wir die Entscheidung über eine so große Frage, wie sie die Verstärkung der Flotte bedeutet, nit auf ein ganzes Jahr vershieben konnten. In unserer Nation hatte der Gedanke weite Verbreitung gefunden, daß wir unseren Welthandel auf die Dauer nur aufre<t erhalten können, wenn wir uns eine \tarke Flotte hafen, daß es selbst guten Freunden gegenüber, die aber unsere wirthschaft- lien Konkurrenten sind, nüßli< und nothwendig ist, auf eigenen Füßen zu stehen. So, meine Herren, sind wir dazu gekommen, die Novelle zum Flottengeseß. hon jeßt vorzubereiten. Das ist der that- sählihe Hergang.

Ich komme nunmehr zu den persönlichen Angriffen, die der Herr Abg. Richter in übcrreichliher Weise auf meine Person gehäuft hat. Er ging zunä<hst davon aus, i< hätte in keiner Weise vor zwei Jahren angedeutet, daß mit dem Flottengesey von 1897 der Abschluß unserer Slotte nicht erreidt sein könne. Jh möchte demgegenüber Folgendes anführen. Zunächst ist in der Begründung zum Flottengesey aus- geführt worden, daß dieses mit den gegenwärtigen Interessen Deutsch- lands und, meine Herren, au mit den gegenwärtigen Gefahren rechnete. Die Anschauung, was zu: den gegenwärtigen Gefahren mög- licher Weise zu renen wäre, hat \si< allerdings bei uns geändert. Ich habe ferner bei der Vertretung. der Vorlage hier in diesem hohen Hause an drei Stellen ganz deutli meine Ansicht zum Ausdru> ge- bracht, / daß mit dieser Vorlage nicht für alle Zeit das leßte Wort gésprohen wäre. Jh bitte um Entschuldigung, wenn ih nah den persönlichen Angriffen - niht umhin kann, diese Stellen zu verlesen. Ich habe gesagt:

Man könnte sagen, daß wir in die Lage kommen könnten, die Auslandsschiffe zu vermehren, das ift ja möglih. Die Auslands- schiffe sind na den heutigen Seeinteressen dcs Reiches be- re<net. Es wäre {ließli< aber doh ein günstiges Zeichen, wenn ein folhes Bedürfniß hervorträte; denn es wäre ein Beweis, daß unsere Seeinteressen \sih, wieder von neuem vermehrt hätten.

Daß das Maß der Vermehrung der Seeinteressen in den zwei Jahren ein so großes sein wücde, wie es thatsählih is, konnten wir damals nicht wissen, Ich habe zweitens gesagt : y

Es ist der Fassung des Geseßes entgegengehalten worden, daß eine unbegrenzte Gültigkeitsdauer für diesen Sollbestand durch das Gese verlangt worden ift. Ja, meine Herren, ih glaube kaum, daß diese unbegrenzte @ültigkeitsdauer eine. Frage grundsäßlicher Bedeutung für die verbündeten Regierungen sein würde.

Ich habe ausgeführt, daß unsere, Schlachtflotte so, wie sie im Geseye stand, eine Minimalstärke bedeute, unter die nicht herunter- gegangen: werden könne, ohne daß: unsere Flotte völlig ihre Bedeutung verlôre. Diese: Flotte, wie sie 1897 vorgesehen wurde, war, wie in der Begründung ausgeführt ift, ledigli<h eine Ausfallflotte, die gelegentlih eine Chance für eine einzige Schlacht hat, die aber außer stande ist, cinen ganzen Krieg gegen eine übermähtige Macht durchzuführen. Der Herr Abg. Richter dat mix von neuem einen Ausdru> vorgehalten, den ih hier bezüglih der - Bedeutung unserer, Flotte gegenüber einer Seemacht ersten Ranges gebraucht, habe. ' Meine Herren, i< kann nur wiederholen, daß diese Frage eingehend in der Budgetkommission behandelt worden ist, und daß ih dort aus- geführt; habe, daß zu einer Offensive gegen unsere Küste das 14- bis 14 fache unseres Bestandes an Linienschiffen nöthig sein würde. Da wir; nun nah dem Geseg 19 Linienschiffe haben sollen, so ergiebt ein bloßer Bli> in einen Flottenaldanach i< glaube, er wird ja dem

h} Herrn Abg. Richter zux, Verfügung stehen ohne weiteres, daß wir"

„mit der Flotte, wie sie das Gesetz vorsieht, niht gegen leden Staat

daß unser Volk durh die politis<hen Ereignisse der leßten Jahre zu

einen Vertheidigungskrieg zu führen im stande sein würdi Abg. Richter selbs hat bei den Verhandlungen über dal Flottengeseß niht daran gedacht, daß es der endgültige Abschluß sein könnte, er hat das ebenso wenig gedacht, wie das in der gesammten Prefse so aufgefaßt worden ift, daß nun der Abschluß für Deutsch- lands Seemacht auf alle Zeiten erreicht sei. Herr Richter hat am 7. Dezember 1897 ausgeführt : E u Der Herr Staatssekretär stelit selbst gewissermaßen in Aussicht, bei Auslandsshiffen könne sehr bald no< mehr gefordert werden; denn hier handle es si in seinem Plan nur um das gegenwärtige Bedürfniß, und es würde sehr erfreulih sein, wenn \sih später ein stärkeres Bedürfniß zeigte, weil dies eine Vermehrung der See- interessen bedeute. Es hat mi< au eiaenthümlih berührt, daß gestern Herr Staatssekretär Tirpiß immer von einer Minimalstärke der Panzerschiffe in der Vorlage spra. Das läßt also die Mög- lihfeit offen, daß man \i< nachher besinnt, daß die Mindeststärke do<h wohl niht ausreihen würde. Ich habe diesen Ausführungen des Herrn Abgeordneten Richter seiner- zeit nit widersprochen.

Meine Herren, der Herr Abg. Richter hat ausführlih zu beweisen gesuht, daß ih heute im Widerspru stände mit meinen früheren Ausführungen. Er hat damit etwas bewiesen, was zu beweisen ‘gar- nit nothwendig gewesen wäre; denn ih habe das vollständig zu- gegeben, ih habe eben ausgeführt, daß wir die Gefahr jeßt größer schäßen, und daß wir die Durchführbarkeit einer erheblihen Ver- \stärkung jeßt befser überschen können; dadur< sind wir {on jeßt zu diesem Schritt gezwungen worden. Meine Herren, Sie werden mir, glaube ih, alle glauben, daß es persôr!:% für mi sehr viel bequemer gewesen wäre, ih hätte das Sexennat so dur<geführt, wie es seiner- seits im Jahre 1898 nah bestem Ermessen veranschlagt und bewilligt worden ist, Aber bei dem Konflikt, der \< hier für mi<h ergab, zwishen meinen persönlihen Interessen und den Interessen unseres Vaterlandes, da habe ih, wie stets in meinem Leben in solher Lage, nit einen Augenbli> gezweifelt, was ih zu thun hätte. )

Es ift ferner von dem Herrn Abg. Richter in sehr s<harfer Weise über die Preßbewegung gesprohen worden, die si< zu Gunsten der Flottenverstärkung geltend gemaht habe. Jh kann das ja von seiten des Herrn Abg. Richter vollständig verstehen. JI< möhte aber gegen- über den Andeutungen, die au gestern gemaht worden sind, hervor- heben, daß mein Einfluß nah dieser Richtung hin in diesem hohen Hause do< wohl etwas zu hoh ges{äßt wird. Beispielsweise is der Flottenverein eine vollständig selbständige Institution, die si meiner Einwirkung entzieht. Aber denno< will ih für mein Theil alles thun, damit diese Bewegung in: solchen Schranken bleibt, daß eine gute Verständigung über die große Frage nit ers<wert wird. (Bravo! in der Mitte.) Ich habe die Empfindung, daß auch der Herr Abg. Richter nah dieser Richtung hin mih etwas zu unterstüßen im stande wäre. Ich glaube, daß niht zum wenigsten die Art, wie in der dem Herrn Abg. Richter nahestehenden Presse in dieser Richtung <vor- gegangen wird, einen Einfluß auf die Lebhaftigkeit hat, die von der anderen Seite zum Eintritt für die Flottenverstärkung {ih geltend macht. Solange es der Herr Abg. Richter für sein gutes Recht be- trahtet, unsere Nation in seiner Weise über diese vitalen Interessen unscres Vaterlandes aufzuklären, so lange, meine Herren, werdé ih es auch als ein gutes Reht des Amts betrachten, wel<es ih die Ehre habe zu verwalten, in gleiher Weise nah meiner Ueberzeugung unsere Nation über die Nothwendigkeit det Flotte aufzuklären. (Bravo! re<ts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Ri>ert (fr. Vag.): So sehr i< mit dem Herren vo Kardorff einig fein möchte, daß in der Regel de Person des 2 ontitden niht in die Debatte gezogen werde, so muß ih ihm: do entgegen» halten, daß solhe Erörterungen zur Nothwendigkeit werden können ; man foll daher ‘ni<t von einer Rehts-, sondern von einer Zwe>- mäßigkeitéfrage sprechen. Es wäre besser, daß Einwendungen vom Negierungötishe hiergegen nit mehr gemaht werden, denn kein Anderer als Fürst Bismar> if es gewesen, der zuerst tavon Gebrauh machte, unter der ausdrü>lichen Motivierung, daß der Fürst niht etwas ungreifbar in den Wolken Schwebendes, fondern eine reale Person sei. Die Flottenvorlage ift populâär im Deutschen Reiche. Luch die Arbeitswilligenvorlage war aus der Initiative des Kaisers hervorgegangen, und der _RNeichs- tag hat sie in der nen Form abgelehnt, weil das Volk sie nit wollte. Zierten der Wissenshaft man hat über die deutschen Protessoren heute hier viele ‘Wiye gemä<ht - haben im Vorder- grunde bei diefem Kampfe gegen das Arbeitswilligengesey gestanden. Es wäre traurig, wenn über die Professoren. allein mit Wien hier geurtheilt würde; denn es sind zum großen Theil dieselben Personen, die sih jeyt für das Flottenprojekt einlegen, und es wäre ein shlimmer Fehler des Liberalismus, wenn er in dieser Frage der Stimme des Volkes ni<ht Gehör gäbe. Was das Volk nicht will, wird niht durhgeseßt, und wenn es au: der mächtigste Ha und der mäGtigste Staatsmann will. * Man foll also die Stimme des Volkes hôren. Allerdings dieses Vorgehen gegen Alle, die anderer Meinung sind, verurtheile ih au, darum aber verlangen wir objeftive und vorurtheilsfreie Erörterun folher Dinge; Heeres- und “Flottenfragen sind nicht als m dem Wesen des Liberalismus a | verbunden zu erahten. Jch habe in diesen Fragen gegen For>enbe>, gegen Lasker und Bamberger auf der Tribüne gestanven, aber nihts hat unser ‘persönliches Ver- háltniß getrüvt; fo soll es au unter den heutigen Liberalen sein. Quälen wir uns do nit damit“ ab, dem Staatssekretär Tirpiß Widersprüche nahzuweisen; es kommt nicht darauf an, was er damals und was er heute gesagt hat, sondern auf die Aenderung der politischen F e damals. Ehe ih es vergesse, will i< im Vol1beigeher? einen Brief des „Vulkan® zur Kenntniß bringen,?der sich gégen den “Abg. Bebel ‘richtet; der „Vulkan* bestreitet darin, die Arbeiterzahl vermindert zu haben. Der gestrige Kampf zwischen Herrn Lieber und ‘dem “Minister von Miquel war | nur ein Vorspiel und wird seine Fortseßung im reußishen Landtag finden. Wenn der Minister von Mi ail * geftern erklärte, er sche das Zentrum jeyt mehrfa<h als zu re freundluh an, fo hätte ih das meinem Kollegen aus der Gründungszeit des National- vereins niemals ‘zugetraut. Sh kann das Zentrum nur bitten, no< viel reihsfreundliher zu sein, sie können es ja garnicht weit ‘genug darin treiben. ‘Noch vor zehn Jahren ' hätte es Herr Lieber. garnicht ertig bekommen, etnen Antrag auf L einer Reichs-Ein- ommenfteuer zu unterschreiben. Jh habe lange mit dem Minister von Miquel in derselben Fraktion gesessen, i<hmuß ibm bezeugen, daßer von Anfang Polsdubibllner wat, daß er in diesem unkte feine t niht geändert hat. Herr von Kardorff hat © von der j regelung dee ¿analgegnertsen Beamten in - n n, die wir grn t hätten. Das is ein Jrrthum; wir gér E im preußischen Landtage die Initiative: zu einer ation darüber ergreifen, als die erste Maßregelung, diejenige * errn bes kannt wurde. Dann äber habén die!Konservativen den meinen

enave Muter Es \ Me E a Antrag ab unte „Vorgebên, wir wollten sie: mehr der: ‘brouillieren. Aber wir werden weiter “an: Ihrer © Während könservative | Männer es waren, - vor

der Maßregelung Liberäler zujauchiten, freuen wir -

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