Activa.
Nürnberger Sodafabrik. Bilanz vom 31. August 1899,
M S 152 751/41 476 803/54 544 977/98 14 709/27 51 95776 2516/01 412/84
4 617/82 82768 260 465/39 11 488/76 13 000|— 1 534 528/46
Dampsbierbrauerei der Stadt Einbeck Aktiengesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur zehuten ordentlichen Generalver- sammlung auf Moutag, den 8. Januar 1900, Nachmittags 8 Uhr, in das Hotel „Zur Traube“ in Einbeck eingeladen. :
Tagesorduung :
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts der Direktion sowie des Berichts des Auf- sihtsraths. S 9) Beschlußfassung über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung, über die Vertheilung des Reingewinns sowie über
ser Der 8. Zinsschein unserer Auleihe vom Fahre 1895 wird vom 81. Dezember a. e. ab
bei den Zwickauer Bankhäusern: Eduard Bauermeister, Hentschel & Schulz, S: i ad Stengel, Vereinsbauk, Zwickauer
aut, sowie an unserer Kasse auf dem Wilhelmschachte T zu Oberhohndorf eingelöst. Wilhelmschacht L, den 9. Dezember 1899.
Das Direktorium.
Passíva, —
M J 345 000/2 E
172500 | 132 000|_
S Fünste Beilage E zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. M Berlin, Montag, den 18. Dezember 1899.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen-, Mufter- und Börsen-Negistern, über Patente, Gebr 8mufter, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Etsenbahnen enthalten Mud erscheint En etnem É ofenviea B Î t dem 57 D N y Van as /
Grundstücke ..
Gebäude
S Nas isenbahn-Anlage.
Kanal- und Wasserleitung
Mobilien ferde und Wagen . . Lie E obstoffe und fertige. Fabrikate . . .
Kassa- Bestand
Effekten
Debitoren
Aktienkapital (Stamm-Aktien) . .. Prioritäts-Aktien Litt. 4...
ü L T6 R Passiv- Hypothek, 4 9/9 Parttalscheine (wovon M. 4230,— verloost und außer Verzinsung) Kreditoren Spezial: Neservesond Nmortisationen Brutto:Ueber\{chuß
174230]
4] cen j M 298. 618 648 09
69 78661
[65701] Emuaillir- & Stanzwerke, vorm. Gebr. Ullrich
in Maikammer (Rheinpfalz).
In der beute stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung war das zur Besch!uß- fassung über die Tagesordnung erforderliche Aktien- Tapital nit vertreten, weehalb die Herren Aktionäre gemäß § 25 des Statuts hierdurch zu einer zweiten aufierordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 13. Jauuar 2. f, Nachmittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hier, mit der- selben Tageêéorduung, nämlich:
Abänderung der Statuten nah Maßgabe des neuen Handelsgeseßbuhs vom 10. Mai 1897, eingeladen werden.
Unter Hinweis darauf, daß diese Generalverfsamm- lung ohne Rücksiht auf die Zahl der vertretencn Aktien gültig beschließen kann, werden die Herren Aktionäre, welche an der Generalvecsammlung theil- zunehmen beabsichtigen, ersuht, ihre Aktien bis längstens 10. Januar @. k, und zwar bei der Pfälziichen Bank, Ludwigshafeu a. Rh., und deren Zweigniederlassungen oder bei den Herren Herz, Clemm «& Co., Berlin, oder bei der
irektion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimationskarte erhalten.
Maikammer, den 16. Dezember 1899.
Der Auffichtsrath.
O der Direktion und des Aufsichts- raths 3) Vorlegung eines neuen Statuts in Ver- anlassung der Bestimmungen des neuen Handelageseßbuhs. 4) Auffih!srathswahlen. Diejenigen Herren Aktionäre, welhe an der Ge- neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß bis “zum 5, Januar 1900 einschließlich bei der Direktion in Einbeck, oder bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld in Hannover, oder bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen, und erfolgt deren Rückgabe nah beendigter Generalversammlung. Der Depotschein gilt als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Bilanz, Gewinn- und Ver- lustrechnung und der Geschäftsberiht der Direktion werden vom 24. Dezember 1899 ab in dem Ge- \häftélokale der Gesellshaft zur Einsicht der Aktio- nâre auéliegen und können auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeihneten Anmeldestellen im Druck bezogen werden. Einbeck, im Dezember 1899. Der Auffichtsrath. Gottfried Herzfeld,
Die Direktion. Carl Bendcktendorff.
C Eswein, Kgl. Kommerzienrath.
Bortitender. A. Zinnemann.
[65559]
Activa.
cFrankenthaler Brauhaus. Frankenthal. Bilanz pr. 30. September 1899.
P assiva.
M A Immobilien-Konto :
a. Brauerei 6325 044,— b. Wirthschasts- und
Kelleranwesen , „ 263 333,—
Maschinen-Konto . E 4 Wirthschafts-Inventarien-Konto , . . S h S E
rauerei-Utensilien- u. Geräthe-Konto Elektr. Lichtanlage-Konto Biertransportwagen-Konto Schienengleise-Konto O e L E
laschenfüll: Einrihtungs Konto . . . assen-, Wechsel- und Effekten-Bestand Vorausbezahlte Affekuranzen E Neu-Anlage- Konto : Anzahlungen . . NBorräthe :
Bier, Gerste. Malz, Hopfen, Kohlen
und div. Materialien Eu 167 850 |—
Debitoren :
Waarenausstände . F 140 983,46 |
Darlehen u. Hypotheken , 259 457 44 409 440/90
i 1 428 910/24 Gewinn- und Verlust-Konto
988 377
65 000 47 000 14 000
7 000 10 100 100 100 100 100 100
7 634 2777 118 230/56
E N
Soll.
M S 600 000|— 384 902/12
141 693/25 257 072/72
42 000|— 3242/15
Aktien-Kapital-Konto DUPOI ete O aae Reservefond-Konto . . F 44441,04
Spezial-Reserven . . . „ 97252,21
Gefammt-Kreditoren Dividenden-Konto: Dividende pro 1898/99 Gewinn- und Verlust-Konto: Bortrag auf das nächste Jahr
1 428 910/24 Haben.
pr. 30. September 1899.
M |S 45 507 |— 4 590/43 42 000|— 3 24215
95 339/58
Extra-Abschreibungen Spezialreservefond Dividenden-Konto Gewinn-Vortrag
Vortrag vom vorigen Jahre ¿
Ergebniß vom Sudjabr 1898/99. . . . [9251271
D 95 339/58
[65520]
Widcküler-Küpper- Brauerei- Actien- Gesellschast zu Elberfeld.
Gemäß § 28 des Statuts unierer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am
Samstag, den 6. Fanuar 1900, Nachmittags 4 Uhr,
im Geschäftslokale der Bergisch-Märki)chen Bank, bier, Königstraße Nr. 9 stattfindenden 13. ordentlihen Generalversammlung
Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Rehnung für das mit dem 31. Oktober 1899 abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Besc(hlußfafsung über die Bilanz, über die Verwendung des Reingewinns und über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.
biermit ein.
3) Wablen zum Aufsichtörath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung find na § 29 unserer Statuten diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welhe spätestens am 2. Januar 1900 ihre Aktien oder die darüber von der Reichsbank oder dem Giro: Effcektendepot der Bank des Berliner Cassenvereins in Bexlin oder
einem Notar ausgestelltzn Depotscheine entweder :
1) bei Unserer Geschäftskasse, Ronsdorferstr. 64 in Elberfeld,
2) bei der Bergish - Märkischen Aahen, Köln, Bonn, Hagen, bah, fowie bei der Remscheider
Märkischen Bank ia Remsceid, 3) bei der Deutschen Bank in Berlin, 4) bei Herrn S, Bleichröder in Berlin, 5) bei der Nationalbank für Deutshland in Berlin
n. Die über di? Hinterlegungen ausgestellten Bescheinigungen gelten als Legitimationskarten für den Besuch unserer Generalversammlung Ges@äftsberiht und Bilanz können an den genannten Stellen vom 1. Januar 1900 ab von
innerhalb der Geschäftsstunden hinterlegen.
den Aktionären in Empfang genommen werden.
Elberfeld, den 13. Dezember 1899,
Bank in Elberfeld, Düsseldorf, Ruhrort, Duisburg und M.-Glad- Bank, Zweiganstalt der Bergisch-
Der Aufsichtsrath.
Soll.
JIustandhaltung der Maschinen, Apparate, Gebäude 2c. Allgemeine Unkosten (Steuern, Gehälter 2c.) . .. Kursverlust a. Effekten
Dotierung des Reservefonds .
Statutenmäß. Amortisation
Gewinn-Saldo
__In der am 14. Dezember ds. J. zu M wurde vorstehende Bilanz genehmigt und ertheilt.
rnst Schmid in Augsburg auf die Dauer von vier Nüruberg, 31. August 1899.
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
| 28 178/89
tz O 1534 5287
Gewinn- und Verluft-Konto.
V6 A
3 228 53 10 055/46 697636 1 489 33 40 118/29
Berkaufs-Konto. .. Miethen Veberschuß der Aktiv- Passivzinsen
über
Vom aus8gewiesenen Gewinn-Saldo werden verwendet U. 20 000,— zu Extraabschreibungen, uad dec Rest von »„ 8178 89 gelangt zum Vortraz auf neue Rehaung. Der neue Gesellshaftsvertrag wurde mit rückwirkender Geltung ab 1. September ds. J. genehmigt und auf Grund desselben der bisherige Auffichtsrath, bestehend aus den Herren Carl Heinri Nold e Theodor von Tucher, Johann Christoph Stahl, fämmtlich in Nürnberg, Max Schwarz und
| 90 046 56 0TH R Nürnberg st1ttzefundenen Generalyersammlung der dem Vorstande 1owie dem Aufsichtörath Entlastung
Jahren wiedergewählt.
Die Direktion. C. Englert.
[65560]
Trierer Sohlleder-Fabrik,
vorm. A. Pies Söhne, Aktiengesellschaft. Bei der beute stattgefundenen Auêloosung vou Partial-Obligationen unserer 4 ?%/% hypo- thekarischen Auleißhe wurden folgende Nummern
gezogen : 26:68 83; 110 147178, T'à
Litt. A. 12 1000 M
Ltt. B. 2 21 48 85 167 174 200 215 297, 10 à 500 A
Die Rückzahlung diefer Partial-Obligationen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der dazu ehörcnden Talons, sowie der niht fälligen Zins- upons vom L, März 1900 ab mit einem Zu- schlage von 5 % bet dem Bankhause Veit, L. Hom- burger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier. Vom 1. März 1900 an werden diese Partial- Obligationen nit mehr verzinst Trier, den 12. Dezember 1899.
. Die Direktion. M. S. Pies. J. B. Pies.
256
7) Erwerbs: und Wirthschafts: Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von | Rechtsanwälten.
[65416] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Wolff ift in der Liste der bei dem Königlichen Landgeriht Berlin T zu- gelassenen Rehtsanwälte heute gelö\{t worden. Berlin, den 12. Dezember 1899,
Königliches Landgericht 1.
Der Präsident: Braun.
9) Bank- Ausweise.
W vcyen-Ueberficht
Der. Neichsbank vom 15, Dezember 1899, Activa.
Metallbestand (der Bestand an [ursfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 M4 berechnet). . Bestand an Reichskafsenscheinen . « Noten anderer Banken ü „ Wechseln. ä „ Lombardforderungen .
(65861 |
M
762 147 000 20 503 000 17 692 009
989 515 000 74 097 090
8 301 000 599 899 000
120 000 000 30 000 000
T 6 fonstigen Aktiven . Passîìva. Das Grundkapital Der Reservefonds . i; Der Betrag der umlaufenden M ee e L 144 118:000 Die sonstigen tägli fälligen Ver- D ea 2089 383/000 Die sonstigen Passiva 44 618 000 Berlin, den 18. Dezember 1899. ReichEbauk-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [65481]
Bon der Creditanstalt sür Judustrie und Handel, dem Dresduer Baukverein und den Bankfirmen Gebr, Aruhold und Menz, Bloch mann «& Co. in Dresden ist der Antrag gestellt worden :
Nominal M 3 500 000,— hypothekarisch sicher aeftellte 4} 9% Theil-Schuldverschreibungen der Bank für Bauten in Dresden, welche vit vor
dem 31. Dezember 1905 rückzahlbar sind, in |
2500 Stü à M 1000,—, Nr. 1—2500, unl 2000 Stück à 4 500,—, Nr. 2501 bis 4500 zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 15. Dezember 1899. Die Zulafsungsstelle. yèackowsfky.
(64025)
Hierdurch beehren wir uns, mitzutbeilen, daß unser Weiß-Farben-Werk mit dem 27. Novemter d. J, auf die Firma
Bourjau & C° Commanuditgefellschaft übergegangen ift, welhe dasselbe unter unveränderter Betheiligung sämmtlicher Gesellschafter in bisheriger
Weise fortführt.
Der Bestimmung des § 65 des Neichsgesetzes, be- treffend die Gesellshaften mit besh1änkter Haftung, gemäß fordern wir die Gläubiger unserer Gesell- schaft auf, sih bei uns zu melden.
Schöningen, 11. Dezember 1899. DVBourjau & C°, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation.
Müller. Dr. Stephan. [65152]
Nachdem die Generalverfammlung der unter zeihneten Gesellschaft am 14. Dezember dieses Jahres beschlossen hat, ihr Stammkapital um den Betrag von 2400 000 Æ, also auf 3 600 070 Æ, herabzusetzen, fordern wir die Gläuktiger der Gesell|haft bierdur auf, si bei derselben zu melden.
Ida- & Marienhütte bei Sgarau, den 15. De
zember 1899, C. Kulmiz Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
E. v. Kulmiz, Geschä1tsführer. {64790] In der am 23. Oktober cr. stattgefundenen Ver- fammlung ist die Liquidation unserer Gesell- schaft beschlosseu worden. Wir fordern deshalb
unsere Gläubiger auf, fih bei uns zu melden. MALERE M RR A EIBRLeNRIe m. b. §Ÿ,
. q. Ioseph Schindler.
[64454] Bekanntmachung.
Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Jagftfeld ist durch Be- \chluß der Gesellshafter vom 11. November 1899 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch Herrn Max Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frifl von 4 Wogen geltend zu machen. Jagstfeld (Württ.), 12. Dezember 1899.
Die Geschäftsführer:
von Glasenapp. von Klißing. Schmiedicke. i Korn. Goßmann,
F. Storm. Mar Lenz. G, Hüls bruch. Bernh. Rath.
[65564])
Die Verwaltung der ;
Actiengesellschast für Walfang u. Fischerei im Stillen Ocean
; Graf H. Keyserling «& Co.
beebrt si zur allgemeinen Kenntniß zu bringen, daß die Gefellschaft thre Thätigkeit eröffnet hat. Zu Mit- gliedern der Verwaltung wurden in der ersten Generalversammlung der H
vember a. c. gewählt: die Grafen Alfred, Heinrich und Max Me eten H. Rudfiausky, F. Grocs und zu Kandidateu Baron Armin von Fölkersam und K. Nellis. e
befindet sih in St. Petersburg, Moika 10, :
erren Aktionäre vom 21. No-
r Sitz der. Verwaltung
Eentral-Handels3-Register für das Deutsche Reih. (1.284)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reis Yann dur alle die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs
Berlin auch dur
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden,
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich‘““ werden
Palente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benußung
\chüht.
Blase. Í :
1. M. 16 5986. Elektirornagnetischer Erzfcheider mit zwei aegen einander umlaufenden Walzen; Zus, z. Anm. M. 16 520. — Mechernicher Bergwerks. Actien-Verein, Mechernich. 1.4.99.
3. P. 10740. Stoffshneidevorrichtung. — Philippsohn & Leschziner, Berlin, Kaiser- traße 41. 17. 6.99.
3, N. 13 057, Verfahren zur Herstellung einer Modellpuppe. — Jultette Duval, geb. Noret, St. Germain-en-Laye, Frankr. ; Vertr.: Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 21. 4. 99,
4, A. 63883. Verfahren zur Herstellung un- verbrennliher Lampendohte. — Albatross Mining and Prospecting Company Limáited, 10 Atfred Chambers, Currie Stre.t, Adelaide, Süd-Australien ; Bertr.: C, Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 13. 4, 99.
4, -, 6421. Petroleumglühlihtlampe. — Duis E Graeß, Berlin, Lausißerstr. 31. 24, 6. 97.
4. Ech. 14874. Erxcentervershluß für den MWasse:behälter an Fahrrablaternen. — Adalbert Schievekamp, Wesel. 10. 4. 99.
5. E. 6408, Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlenflößen und äbnlichen milden Gebirgss{hichten. — Joseph ESnge!s, Hammertbal i. Rheinl. 2. d. 99.
6. Sch. 14 628. Verfahr:n zum Lagern des Bieres. — Franz Schaefer, Krefeld. 6. 4. 99.
S. L. 13427. Platten, Walzen u. f. w. zum Sengen von Geweben, Garnen u. dgl. — Jacob Leoutief, Mülhausen i. E., Franklinstr. 4. 29, 4.- 99.
S8. M. 15234. Mas&ine zum Färben, Bleichen o. dgl. von Sträbngarn. — Bernhard Meyuen u. Hermann Brüning, Zetel, Olden« bura. 20. 4. 98. D
S8. N. 4787, Verfahren zum Fixieren von Thonerde oder Ch. omoryd, namentlich für die Türkischrothfärberei. — Dr. Heinrih von Nieder- häuseru, Rapyvoltsweiler i. E. 6. 5. 99.
9. S. 14 592. Bürste mit auswechselbaren Borsten. — Oswald Schlesinger u. Enuil Rosenberger, Kattowiß, O.-Sl. 25. 3. 99.
13, H. 22615. Verfahren zum Loslösen des Kesielsteins. — Ernest Digby Hoperoft, Jar- field, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr. : Arpad Bauer, Berlin, Novalisstr. 4. 18. 8, 99.
13. N. 4696. Vampfwasserableiter mit Shwoimm- glecke. — John William Nasmith, Heaton Mersey b. Manchester, Engl.; Vertr.: F. G. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 2, 99.
14, H. 21982. Maschine mit umlaufendem Kolben. — Worcester Haddock, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 17. 4. 99. ,
15. C. 5870. Lettern -Ablegemashine mit \hirmartigen Sammelkanälen und nah jeder Schaltung genau unter den Typenkanälen si einstellenden Probierplätthen. — Cox Type Setting Machine Company, Chicago, JFllinois, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 11. 95.
15, K. 18056, Vorrichtung zum (Finführen von Makulaturbogen zwischen die Druckbogen für Zylinderschnellprefsen mit Bogenausführung auf der der Zuführung entgegengeseßten Seite. — Koeuig & Bauer, Kloster Obérzel b. Würz- burg. 29. 4. 99. j à
15. L, 12352 Bogenschiebevorrihiung für Tiegeldruckpressen. — C. L. Lash «& Co., a e E 7. 12. 98. :
15, W. 13275. Popierwagen für Schreib- maschinen. — Wyckoff , Seamans «& BVBeue- dict, 327 Broadway, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 97.
15, W. 15 432. Verschiebbare Anordnung der Scharnierträger füc den Papierwalzenrabmen auf dem Wagen an Schreibmaschinen. — Wycckoff, Seamans «& Benedict, Broadway 327, New York, B. St. A,; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, indersinstr. 3. 4. 10. 97.
20. F. 11 900. Hydraulishe Buffervorrichtung für Gisenbahnfahrzeuge als Schußzmittel bei Zu- sammenstößen. — Rónó Philippe Florentiu, T b: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
#0, V. 3629. Einrichtung, um die Luftver- dünnung tin der Sre lg g are FNEBBRE von Luftsaugebremsen unveränderlih zu erhalten. — Vacuum Brake Company Limited, London, . Genezalrepräsentanz, Wien; Vertr. : A. vu Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 13, 7. 99.
20, 3. 2825. Eisenbahnsignallicht. — Zimmer-
Buchloh, Berlin, Uferstr. 6a.
L, D. 9954. Selbstthätiger elektromaanetischer
oft - Anstalten, für
- und Königlich Preußischen Staats-
b. Wien; 1 T .99; Klasse. 21, H. 22 039, MG Erda ane, — Julius Heubach, Köln a. Nh., Friesen- wall 96/98. 27, 4. 99. 21. J. 54583, Änruf- und Schlußsignal für Fern- \prechvermittlurg8ämter. — International Telephone and Switchboard Manu- sacturing Company, Plainfi:eld, N. I., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorothecnstr. 32, 23. 10. 99, 21. L. 13010. Elektrolytisher Strom- rihtungswähler oder Kontenfator. — Carl Liebenow, Berlin, Luisenstr. 31a. 3. 3. 99. 22. C. 7532. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Diazoverhindungen und Zucker- arten. — Dr. Eri Conrad, Pelikangasse 18, u. Dr. Edmund von Motesiczki, Kirchgafse 7, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Spring- ens e Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 22. F. 10 9683. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffea aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Farbenfabriken t 4 bo aus Bayer «& Co., Elverfeld. L C 0 22. F. 11 731, Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Fac benfabriken vorm. Fricdr. Bayer & Cyo., Elberfeld.
17,0, 98
22, K. 17298. Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen unter Ver- wendung von Amidonaphtoldisulfosäure K und
Pikraminsäure. — Kalle & Co., Biebrich
a. M L 11.98;
22. K, 17956. Verfahren zur Herstellung
eines Beizpulvers; Zus. ¡. Pat. 106 723. E & Beeck, Krefeld, Prinz-Ferdinandstr. 38. 5.4. 99.
22. S. 12738. Verfahren zur Herstellung eines Politurshleifgrundes. — H. Simson, Köln- Zollstock. 10. 8. 99, :
23, St. 4459, Verfahren zur Herstellung einer gelatineartiaen Seife. — Julius Stockhausen, Krefeld. 177 1: 96.
24, D. 9448, Flammrohrfeuerung; Zus. z. Pat. 105 828. — Hugo u. Max Dreßler, Nürnberg, Tunnelstr. 24. 1. 12. 98.
24. Sch. 13851. Sciffewasserröhrenkefsel; Zus. z. Pat. 87 431. — Richard Schulz, Berlin, #Flenöburgerstr. 2. 28, 3. 99, S
25. H, 22790. Zungenöffner für die Zungen- nadeln von Strickmaschinen; Zus. z. Pat. 99 265. — (Carl Holberg, Chemniy, Aeußere Dresbner- straße 42. 22. 9. 99. |
25. K. 18 469, Umspinnmaschine. — Wilhelm Körnlein, Nücnberg, Sulzbacherstr. 70. 15, 8. 99.
25. M. 16 675. Nadelzungenöffner für Strik- maschinen. — Adolf Max Müller, Chemniy, Turvystr. 31. 26. 4. 99.
26. L, 13 654. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid-Patronen. — Dr. Wilhelm Josef Hybert Lazarus, Düren, Rheinl. 6. 10, 97.
26. M. 16256. Gasreiniger mit srägen
Filterflähen. — Emil Merz, Câssel. 9. 1, 99.
0. G. 13254. Für verdeckte und ofene Gisenbahnwagen beliebiger Breite verwendbare Einrichtuna zum Krankentransport. — Hugo Georgi, Coburg. 13. 3. 99.
33. B. 24 957. In einen Feldstuhl verwandel- barer Stock. — Th. Richard VBorrmaun, Dresden- Tracenberge, Döhlenerstr. 88. 17. 6. 99.
34. B. 24914, Zusammenklappbare Feld- staffelei mit Stuhl. — Rudolf Beréuy, Frank- furt a. M., Goethestr. 25. 9. 6. 99. i
34. P. 10 646. Vorrihtung zur Verbindung der Bettgestelltheile. — Paul Pfeiler, Beuthen, O.-S., Dinastr. 6. 10. 5. 99. ; j
34. Sch. 14879, Koch- und Heizapparat für flüssige Brennstoffe. — F+ Schuchhardt & Co., Spiritus-Glüh-Licht, G. m. b, H., Berlin, Köpenickerstr. 145. 12. 6. 99,
34. W. 15 549, ODoppelwandiger Topf zum Schmoren, Kochen u. |. w. — Jultus Westen- hoff, Hannover, Ubbenstr. 5. 23. 9, 99,
37, M. 16 332. Aus Farb- und Musterwalze bestehende Vorrichtung zum Auftragen fort- laufender Muster auf Hölzern, Decken, Wänden u. dgl. — Heinri Meicr u. Florian Obacht, rann a. M., Sternstr. 36 bzw. Mittelweg 7. 26. 1. 99.
39. D. 9542, Maschine zur Herstellung von Kautschukschläuchen aus Kautschukplatten. — Henry James Doughty, Providence - Staat Rhode Fsland, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. T, Glaser, Berlix, Lindenstr. 80. 14. 1. 99.
42. A, 67383. Polarisationsphotometer zur Be-
timmung dec Du'chdringungsfähigkeit von Nönt- genstrahlen. — Allgemeine Electricitäts-Ge- sellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 20.10.99.
42. D. 9779, Flügelradwa ermesser. — Herbert Ducenne, Lidge, Belgiéa; Bertr.: C, Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr, 32. 20. 4. 99.
42. H. 22292. Selbstthätige Vermerkvorrich-
tung für Meßkluppen mit selbsithätiger Schaltung
des die Vermerkungen aufnehmenden apter-
\tretfens. — Martin Hellner,'Stockholm; Bertr.:
E. Schmatolla, Berlin, Kanonterstr. 26 a. 17. 6.99.
42. G, 12 246. Barometer. — Otty Gracßz,
Reichthal i. Schl. 3, 3.
Vertr.: Richard Lüders, Görliß.
—
3
Stalter mit fünf Spulen. — Emil Dik, Baden
98. 42, M. 15 793, Kuppelungêévorrihtung für
Bezugs8preis beträgt L 46 50
selbsikassierende Kraftmesser. — George Sreagory
Scott Merry, Appleton Street 96, Boston,
Mafs., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin,
Dorotheenstr. 22. 13. 9, 98.
Klafse.
42. M. 16 4714. Bilderblöcke mit Zwischen-
[lagen zur Vorführung lebender Bilder. —- Ernst
Malke, Leivzig-Goblis. 27. 2. 99.
45. B. 25 456. Bullenzange. — Julius Baut,
Bcealau, Viktoriastr. 16. 7. 9. 99.
45. St. 5855, Milcherhißzer. — Carl Stier,
Wreschen, Rea.-Bez. Posen. 14. 2. 99.
46. E: 11 6741, Mit einer Anzahl von Ex- plosionékammern und Kühlräumen versehene
rotierende Trommel. — L. E. H, Fiévet, Paris,
115 Avenue Victor Hugo; Vertr.: C. C. Glaser
u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 4. 3. 99,
46. F. 11 9143. Anlaßvorrihtung für Explo- siontkraîtmascinen. — C. Frauzeu & E. Knapp, Köln a. Rh., Christophstr. 39. 27. 9. 99.
47. K. 17657, Dichtungbstreifen oder Ringe mit quer gewellter Drahteinlage; Zus. z. Pat. 87 425, — Herrmann Kirschning u. Friedri Altschwager, Berlin, Kaßlerstr. 9. 8, 2. 99,
47, L. 135583, Schmiergéfäß mit Sperrfeder- Deckelvershluß und verengter Abfslußöffnung; Zus. z. Pat. 102908. — Gebrüder Lanz, Steckach, Baden. 6. 9, 99,
49. B. 23 694, Triebwerk für Werkzeug- m3schinen u. dgl. — Henry Bancel Viufsse, Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr. :
E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.
49, D. 8944, Masthine zum Schneiden von Gewinde in Schraubenmuitern. George Dunham, Unionville, V. St. A.; Vertr.: Oito Wolf u. Hugo Dummer, Dresden. 12, 4. 98,
49. E, 6487. Zylinder-Bohrvorrihtung. — Trr g TVERIag Breslau, Neumarkt 7.
0; 6: 99.
49. H. 22 420. Kaltsäge. — Josef Hauf, Dresden-A., Blaserwitzerftr. 70. 12. 7. 99. 49. Sch. 13 315. Walzweik zum Walzen von
Scheibenrädern u. dgl. — Johann Scholta, Zaparoschie-Kamenskoe, Süd-NRußland. Vertr. : Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern-
burgérstr. 13: 28, 1. 98.
50, H. 20 216, Verrihtung zum Ferninelden der Leerung des Füllraums bei Müllereimaschinen u. dgl. mittels eines in den Füllraum eingebauten, vom Gewichtsdruck des Mahlguts beeinflußten Stromschließers. — Christian Hérivn, Dogern b. Waldshut i. Baden: 17. 11. 98,
5L, G. 13 673. Notenblattführung bei meha- nishen Musikwerken. — Bernhard Göppert u. Julius Jacobi, Berlin, Schönhauser Allee 73. 31. 7. 99,
51. K. 16 752, Mechanishes Saiteninstrument. — Charles Bigelow Kendall, 53 State Str., Boston, Suffolk, Mass, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a 28. 6. 98.
52. M. 17 319. Spulengebäusesiherung für Greifer - Nähmaschinen. — Clemens Müller, Dresden. 2. 10. 99.
53. J. 5295. Vorrichtung zur Herstellung von Pralinóes bzro. zum Ueberziehen von Konfekt mit Schokolade. Ottomar Gustav Jacobs, Leipzig-Plagwiß, Elisabethallee 24. 22. 6. 99.
53. W. 15 294, Zuckerziehmashine. — Chr. Wider, Stuttgart, Militärstr. 39. 22. 6. 99.
55. R. 13 303. Verfahren zur Heräellung von Seifen für die Papterleimung. — Curt Röhr, Oelkers Allee 31, u. Ferd. Haupt, Allee 262, Altona. 8. 7,99. l
56, D. 10074, Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens der Pferde dburch Hemmen der Beinbewegungen. — Dr. Armin Déri, Verlin, Taubenstr. 15. 31. 8, 99. ;
58. V. 3566. Verfahren zum Betriebe von Filtetpressen. — C. Vogelsang, Magdeburg, Molttestr. 10a. 22. 4, 99. /
GL. J. 4878. Rettungsgürtel mit durch Riemen odec Gurte mit einander verbundenen Metall- hülfen. — F. W. Jurgschat, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 68. 31. 8. 98. i
63. S. 182 042, Fahrradsattel. — Stanislaus Szubert, Oranienburgerstr. 12, und Der. H. Nostin, Luthe1str. 30, Berlin. 23. 12. 98.
64. V. 3607. Absperrventil sür die Wasser- fessel an Bierdruckapparaten. — Lautenz Valder u. Heinr. Stauff, Köln a. Rh. 22. 6. 99.
68. W. 15 107. Eisenbahnwagens(loß zum Feststellen der Thür in ganz oder theilweise ge- \{lossenem Zustande. — Waggonfabrik Gebr, Hofmann Co., Aktien - Gesellschaft, Breslau, Holteistr. 3. 21. 4. 99,
70. K, 18 429, Tintenlöscher. — Louis Köster, Berlin, Havelbergerftr. 3. 3. 8. 99,
70. M. 15 900. Bleistift mit heraubnehmbarer Bleiseele; Zus. z. Pat, 96754. — Frederick William Musson, Marquette Building 1410, Chicago, Jll., V. St. A.; Vertc.: A. du Bois-Reymond L Max FBgE) Berlin, Schissbauerdamm 29a. 18. 10. 98.
21, E. 6454. Aufweiter für Schuhwerk. — Herrmann Eckardt, Osnabrück, 8. 6, 99.
71. F. 10 609. Maschine zua Beschneiden und Rißen der Sohlen von Schuhwerk. — Zachary Taylor French u. William Christian Meyer, Boîton, Mass, V. St. A.; Veitr.: E. W. En Berlin, An der Stadtbahn 24, L A
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Mes tägli. — D für das Vierteljahr. — Einz Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 20 H.
heut die Nrn. 298 4., 298B., 298€. und 298 D. ausgegeben.
e Nummern Îêosten -20 4.
Klasse. 71, G. 13116, Stiefeleisen. — Franz Gurzki u, Lorenz Biebel, Düsseldorf. 30. 1, 99, 71, J. 5487. Sohlenglättmaschine. — Tmter- national Goodyear Shoe Machizery Company, Beston, Maff, V. S1. À.; Verir.: S 0s E Beriin, An der Stad1bahn 24. ¿ 10.99; 76, B. 22409. Stetig wirkênde Spinn- mascine mit absazweiser Vorgespinnstzusührung. — Ermund Kingsley Baker, 104 Bucktingham Street, Springfi-ld, Mass., V. St. A. ; Vertr. : Max Swönino, Berlin, Lindenstr. 11. 29. 3, 98. 76, F. 12 166. Spindelführung für Spinn- Mane, — Ernst Freiensehuner, Worms a. Rh. 80. C. 8115. Verfahren zur Herstellung von wasserdurhlässigen Zementkörpern. — Heinri Christiausez, Neumünster, u. Iobannes Her- mann Krone, Hamburg, Kantstr. 26. 9. 3. 99. 80, D. 9214. Verfahren zur Herstellung von Portlandzement. — Wilhelia Dame, Derlin Luisenstr. 14. 22. 8. 98, 80, K. 18 151. Zweikammeriger Brennofen für fcramiswe Waaren. — Eugen Klewiß, Bjeschitza, Station Sawod - Briansky, Gouv. Orel, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Häußknecht u. B. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 115. 26. 95. 99. 80, V, 3565, Borrihtung zum Abscheiden von Steixen und anderen groben Beimengungen aus breitgen oder schlammigen Flüssiakeiten. — Carl San, Magdeburg, Molikestr. 10a. 21. 4: 99, S1, C. 8537. Sierheitsbeschlag für Helzfkisten ecen unbefugtes Ocffnen. — France Courage- « Bordeaux, Frankreich, 176 Rue St. Catberine; PVectr.: A. Gerson u. Gutav Sachse, Berlin, riedrihfï:r. 10. 23. 9. 99.
S1, S. 22 743, Zweirädriger Trantportkarren für eiserne Träger. — Paul Hoßfeld, Hamburg- Hamm, Landrwoebrdamm 11. 12. 9. 99, i 81, M. 17060. Blechbehälter für Spiel- karten, Geschäftskarten u. dgl. — Müller &
Bauer, Megingen. 21. 7. 99.
81. Sh. 138 90G. Transporisackd. — Oécar Hoffmann, Nürnberg. 5. 8, 98. | 81, Sh. 14 859, Becherelevotor. — Heinrich Auzust Schmidt, Wurz-n i. S. 7. 6, 99. 85. P. 10 404. Zapfhahn mit Vorrichtung
zur Verhinderung des Hecausdringens von Flüssig- leit durch ten Flüssigkettsdruck entlang der die Hahnwandung durdringenden Ventilspindel. — Sra D. Perry, Chicago, Care of Jllinois Cen-
B, Weir, Chicago, 1135 Monadncck Bldg.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 11. 2. 99.
86. S. 22 543. Verfahren zum Glätten von Niethblättern. — Otto Heil, Kotthus, Dres8dener- straße 7. 4 8. 99. :
86, K. 17663, Stehers@üßenrähter für Re- I, — C. F. Klein-Schlatter, Barmen.
v 9.
86, M. 16 957, Maschine zum Einsetzen der Spulen in Schützen für Tüll- und Gardinen- webstühle, — Maschinenfabrik Kappel, Kappel- Chemniy. 3. 7. 99.
86, P. 10422. Vorritung zur Herstellung von Tüchern mit Kettenfransen oder Bordüren auf dem Webstuhl. — Otto Popper, Königin- hof a. Elbe, Böhmen; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 3. 11. 98. è
89, M. 16 646. Unterer Diffuseur-Verschluß. — M.schinenfabrik Grevenbroich (vormals TSRIER «& Hundhausen), Grevenbroich. 18,
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. ¿ i
47, N. 12 067. Elastishe Dihtungsmuffe für Ventile. 21.8, 99.
77, S. 11 906. Turnmattenkarre. 7. 9, 99. Das Datum bedeutet dea Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als
nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs - An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemaßhten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wtirs fungen des einstweiligen Shuyes gelten als nicht eingetreten,
Klasse.
12, G. 11 253. Verfahren zur Bereitung von leichtlöslihen geruh- und seltmaciaten Form- aldehydpräparaten. 9. 2. 99.
22, Sch. 13 665. Verfahren zur Herstellung eines wettérfesten O Rg iGen Anstrichs auf Mauerweik. 1. 12. 98,
26, T. 6591, Gashahn mit Sitroms{hließer für elektrische Fernzünder. 31. 10. 98.
49, S, 9557, ashine zum Abdrehen von Fischbandknöpfen u. dgl. 11. 11. 97 A
89, L. 124
tral Station, u. John
«L, 07, Verfahren der Anwendung von Preßlujt beim Diffussiousverfahren. 2, 3. 9.
4) Ertheilungen. Auf vie hierunter angégrbenen Gegenstände Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
ab unter nahstehender Nummer der Patentrolle