1899 / 298 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Zwickau-Oberhohndorfer » Steinkohlenbau-Verein.

Der 8. Zinsschein unserer Anleihe vom Fahre 1895 wird vom 31. Dezember a. e. ab bei den Zwickauer Baukhäusern:

Eduard Bauermeister, Hentschel & Schulz, p EIND, Stengel, Vercinsöbauk, Zwickauer auf, sowie an uuserer Kasse auf dem Wilhelmschachte I zu Oberhohnudorf eingelöst. [d Wilhelmschacht L, den 9. Dezember 1899. Das Direktorium.

[65701] Emuaillir- & Btanzwerkbe, vorm. Gebr. Ullrich

in Maikammer (Rheinpfalz).

In der heute stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung war das zur Besch!uß- fassung über die Tagesordnung erforderlihe Aktien- Tapital nit vertreten, weshalb die Herren Aktionäre gemäß $ 25 des Statuts hierdurh zu einer zweiten auferordentli<hen Generalversammlung auf Samöstag, den 13, Jauuar 2. ., Nachmittags 4 Uhr, im Gafthavs zum „Adler“ hier, mit der- selben Tagesordnung, nämlich:

Abänderung der Statuten nah Maßaabe bes neuen Handelsgeseßbuhs vom 10. Mat 1897, eingeladen werden.

Unter Hinweis darauf, daß diese Generalverfsamm- Tung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretencn Aktien gültig beschließen kann, werden die Herren Aktionäre, welhe an der Generalversammlung theil- zunehmen beabsichtigen, ersuht, ihre Aktien bis längstens 10. Januar a. f, und zwar bei der Pfälziichen Bauk, Ludwigshafen a. Rh., und deren Zweigniederlassungen oder bei den Herren Herz, Clemm «& Co., Berlin, oder bei der

ireftion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimationsfkarte erhalten.

Maikammer, den 16. Dezember 1899,

Der Aufsichtsrath.

[65641] A Dampfbierbrauerei der Stadt Einbe>

Aktiengesellschaft. Die Herren Aktionäre unjerer Gesellschaft werden hiermit zur zehnten ordentlichen Generalver- sammlung auf Montag, den $8. Januar 1900, Nachneittags 3 Uhr, in das Hotel „Zur Traube“ in Einbe>k eingeladen. Tagesorduung : 1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustre<hnung und des Geschäftsberichts der Direktion sowie des Berichts des Auf- sihtsraths. Beschlußfassung über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn- und Verlustre<hnung, über die Vertheilung des Reingewinns sowie über Sn der Direktion und des Aufsichts- : raths. Borlegung eines neuen Statuts in Ver- anlassung der Bestimmungen des neuen Handelägeseßbuhs. 4) Auffich1srathswahlen. Diejenigen Herren Aktionäre, welhe an der Ge- neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß bis zum 5, Januar 1900 einschließlich bei der Direktion in Einbe>, oder bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld in Hannover, oder bei der Hildesheimer Vank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen, und erfolgt deren NRückzabe nach beendigter Generalversammlung. Der Depotschein gilt als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Bilanz, Gewinn- und Ver- lustre<nung und der Geschäftsberiht der Direktion werden vom 24, Dezember 1899 ab in dem Ge- scäftslokale der Gesellshaft zur Einsicht der Aktio- näre auéliegen und können auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeihneten Anmeldestellen im Dru bezogen werden. Einbec>, im Dezember 1899. Der Auffichtsrath. Gottfried Herzfeld,

2)

3)

Die Direktion. Carl Ben>endorff.

C Eswein, Kgl. Kommerzienrath.

Vorsitzender. A. Zinnemann.

[65559]

Activa.

eFraukenthaler Brauhaus. Bilanz pr. 30. September 1899.

Frankenthal.

P assiva.

j Mi E Immobilien-Konto: a. Brauerei M6 325 0424,— b. Wirthschafts- und

Kelleranwesen , 263 333,—

Maschinen-Konto Fafstagen: Konto Mirthschafts-Inventarien-Konto . . ny O rauerei-Utensilien- u. Geräthe-Konto Elektr. Lichtanlage- Konto Biertransportwagen-Konto Schienengleise-Konto Mobiliar-Konto Flas<enfüll Einrichtungs» Konto . Kassen-, Wechsel- und Effekten-Bestand Vorausbezahlte Afsekuranzen . . ,, Neu- Anlage-Konto: Anzahlungen . Vorräthe : Bier, Gerste. Malz, Hopfen, Kohlen | und div. Materialien n 167 850|— Debitoren : | Waarenausstände . 140 983,46 | Darlehen u. Hypotheken 259 457.44 | 409 440/90

' 1428 910/24 Gewinn- und Verlust-Konto

588 377

65 000 47,000 14 000 7 000 10 100) 1060| 100 100 100 100|—

7 634/08 277771 118 230/55

E EL Ed

Soll.

Mh 600 000 384 902

141 693 257 072

42 000 3 242

S 12 25 72

Aktien-Kapital-Konto SUDDEBETE E O E s Reservefond-Konto . . F 44 441,04 Spezial-Neserven . ¿20720221 Gesammt-Kreditoren Dividenden-Konto:

Dividende pro 1898/99 Gewinn- und Verlust-Konto:

Vortrag auf das nächste Jahr

15

| 1428 910/24 Haben.

pr. 30. September 1899.

[ 45 507 |— 4 590/43 42 000|— 3242/15 95 339/58

Extra- Abschreibungen Spezialreservefond Dividenden-Konto Gewinn-Vortrag

thb 2 826 92 512

Ta) 87 71

Vortrag vom vorigen Jahre E Ergebniß vom Sudjahr 1898/99,

95 339/58

[65520]

Widüler-Küpper-Brauerei- Actien- Gesellschast zu Elberseld.

Gemäß $ 28 des Statuts unierer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am

Samstag, den 6. Fanuar 1900, Nachmittags 4 Uhr,

im Geschäftslokale der Bergis<h-Märki)chen Bank, bier, Königsiraße Nr. 9 ftattfindenden 9. ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung : Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Rehnung für das mit dem 31. ODftober 1899 abgelaufene Geschäftsjahr. Beschlußfassung über die Bilanz, über die Verwendung des Reingewinns und über die Borstands und des Auffichtsraths.

biermit ein. 1)

2) Entlastung des 3) Wablen zum Aufsichtsrath.

| Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nah $ 29 unserer Statuten diejenigen H2rren Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Januar 1900 ihre Aktien oder die bäclibie A der Reichsbank oder dem Giro: Effektendepot der Bauk des Berliner Cassenvereins in Berlin oder

einem Notar ausgestellten Depotscheine en!wedex :

1) bei unserer Geschäftskasse, Nonsdorferstr. 64 in Elberfeld,

2) bei der Bergisch - Märkischen Aahhen, Köln, Bonn, Hagen, bah, sowie bei der Remscheider

Märkishen Bank in Remscheid, 3) bei der Deulshen Bank in Berlin, 4) bei Herrn S. Bleichröder in Berlin, 5) bei der Nationalbank für Deutshland in Berlin

innerhalb der Geschäftsstunden hinterlegen. Die über di- Hinterlegungen ausgestellten Bescheinigungen gelten als Legitimationskarten für den Besuch unserer Wéterälbtrsaunnlüng gef Uns Geshäftsberiht und Bilanz können an den genannten Stellen vom 1. Januar 1900 ab von

den Aktionären in Empfang genommen werden.

Elberfeld, den 13. Dezember 1899,

Bank in Elberfeld, Düsseldorf, Ruhrort, Duisburg und M.-Glad- Bank, Zweigansialt der Bergisch-

[65564})

Actiengesellshast für Walfang u. Fischerei im Stillen Ocean / Graf H. Keyserling & Co. beehrt sih zur allgemeinen Kenntniß zu bringen, daß die Gesellschaft thre Thätigkeit eröffnet bat. Zu Mit- gliedecu der Verwaltung wurden in der ersten Generalversammlung der Herren Aktionäre vom 21. No- vember a. c. gewählt: die Grafen Alfred, Heinrih und Max See H. Rudfiansky, F. Grocs e

[654665]

| Nürnberger Sodafabrik.

Bilanz vom 31. Auauft 1899,

Activa.

Passîva,

M. 152 751 476 803/54 544 977/98

14 709/27

51 957/76

2 516/01 412/84

4 617/82 827/68 260 465/39 11 488/76 13 000|—

H Grundstü>e 41 A E ungen isenbahn-Anlage. : . Kanal- und Wasserleitung Mobilien , .

obstoffe und fertige Fabrikate , . Kassa-Bestand Effekten Debitoren

Aktienkapital (Stamm-Aktien) Prioritäts-Aktien Titt. A...

V G Iv A Passiv- Hypothek, 4 0/9 Partialscheine (wovon M 4230,— verloost und außer Verzinsung) Kreditoren Spezial: Reservefond Nmortifationen Brutto-:Uebers{<uß

172 500 132 000

6 689 59 15 67434 618 648 (09 69 7 8661

1534 528/46 Soll.

Justandhaltung der Maschinen, Apparate, Gebäude 2c. Allgemeine Unkosten (Steuern, Gehälter 2c.) . Kursverlust a. Effekten

Dotierung des Reservefonds .

Statutenmäß. Amortisation

Gewinn-Saldo

1A my 1534 928/46

Gewinn- und Verluft-Konto.

M | S 322853 10 055/46 6/976 36 1489 33 40 118/29 28 178/89

Verkaufs. Konto E E A Vebershuß der Aktiv- über Passivzinsen

An der am 14 Dejemiber do. I, zu dei Ah wurde vorstehende Bilanz genehmigt und ertheilt.

Ernst Schmid in Augsburg auf die Dauer von vier Nürnberg, 31. August 1899.

(Nahdru>k wird nicht honoriert.)

Vom ausgewtesenen Gewinn-Saldo werden verwendet Á. 20 000,— zu Extraabschreibungen, und d2c Rest von « 817889 gelangt zum Vortra auf neue Rechnung. Der neue Gesellshaftsvertrag wurde mit rü>wirkender Geltung ab 1. September ds. I. genehmigt und auf Grund desselben der bisherige Auffichtsrath, bestehend aus den Freiherrn Theodor von Tucher, Johann Christoph Stahl, sämmtli<h in Nürnberg, Max Schwarz und

90 016/56 J T6 F Nürnberg st1ttzefundenen Generalyzrsammlung der dem Vorstande ]owie dem Aufsichtörath Entlastung

Herren Carl Heiurih Nold,

Jahren wiedergewählt.

Die Direktion. C. Englert.

(65560

] Trierer Sohlleder-Fabrik,

vorm. A. Pies Söhne, Aktiengesellschaft. Bei der beute fta!tgefundenen Ausloosung vou Partial-Obligationen unserer 4 %/%, hypo- thekarishen Auleihe wurden folgende Nummern

gezogen : 12: 20.08 80. 110 T4178, 7A

Litt. A. 1000 M Ltt. B. 2 21 48 85 167 174 200

297, 10 à 500 ÆM Die Rückzahlung dieser Partial-Obligationen erfolgt gegen Ginlteferung derselben und der dazu gehörenden Talons, sowie der niht fälligen Zins- kupons vom L. März 1900 ab mit einem Zu- s<lage von 5 9/0 bet dem Bankhause Veit, L. Hom- burger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaf: dahier. Vom 1. März 1900 an werden diese Partial- Obligationen nit mehr verzinst Trier, den 12. Dezember 1899.

. Die Direktion.

M. Q Pes I B: Ptes.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

215 256

9) Niederlassung x. von i Nechtsanwälten.

[65416] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Wolff ift in der Liste der bei dem Königlichen Landgeriht Berlin T1 zu- gelassenen Rehtsanwälte heute gelö\{<t worden. Berlin, den 12. Dezember 1899,

Königliches Landgericht 1.

Der Präsident: Braun.

9) Bank- Ausweise.

W ochen-Ueberficht

der Reichsbank vom #5, Dezember 1899, Activa. Metallbestand (der Bestand an [uréfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- [ändishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 4 berehnet). . Bestand an Reichskafsenscheinen . Á Noten anderer Banken Wechseln.

" v o Ÿ « Lombardforderungen . " s" _ "”

(65861 |

A

762 147 000 20 503 000 17 692 009

989 515 000 74 097 000

8 301 000 99 899 000

Effekten . i fonstigen Aktiven . PassîìVva. Das Grundkapital Der Reservefonds . Der Betrag der umlaufenden Me en u L106 113000 Die sonstigen tägli fälligen BVer- U E 089 383 000 Die sonstigen Passiva . 44 618 000 Berlin, den 18. Dezember 1899. RNeichEbaguk-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.

20 000 000 30 000 000

10) Verschiedene Bekannt- machungen. [65481]

Von der Creditanstalt sür Judustrie und Handel, dem Dresdner Baukverein und den Bankfirmen Gebr, Aruhold und Menz, Bloch Mann «& Co. in Dresden ist der Antrag gestellt vorden :

Nominal A 3 500 000,— hypothekaris< ficher

aestellte 4} 9% Theil:-Schuldvershreibungen der

Bank für Bautea in Dresden, welche nit vor

dem 31, Dezember 1905 rüd>zahlbar sind, in

2500 Stü à M 1000,—, Nr. 1—2500, un)

2000 Stü> à G 500,—, Nr. 2501 bis 4500, zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen.

Dresden, den 15. Dezember 1899.

Die Zulafsungsftelle. Yta>owsfy.

[64025]

Hierdurch beebren wir uns, mitzutbeilen, daß unser Weiß-Farben-Werk mit dem 27. November d. I, auf die Firma

Bourjau & C°_ . Commanuditgesellscyaft übergegangen ift, welche datselbe unter unveränderter Betheiligung sämmtlicher Gesellschafter in bisheriger Weise fortführt.

Der Bestimmung des $ 65 des Reichsgeseßzes, be- treffend die Gesellshaften mit besch1änkter Haftung, gemäß fordern wir die Gläubiger unserer Gesell- schaft auf, sih bei uns zu melden.

Schöningen, 11, Dezember 1899, Vourjau & C°, Gesellschaft mit beshräukter Haftung in Liquidation.

Müller. Dr. Stephan. [65152]

Nachdem die Generalversammlung der unter- zeichneten Gesellschaft am 14. Dezember dieses Jahres beschlossen hat, ihr Stammkapital um den Betrag von 2400 000 M, aiso auf 3 600 070 4, herabzusetzen, fordern wir die Gläuktiger der Gesell|haft bierdur auf, si bei derselben zu melden.

Ida- «& Marienhütte bei Saarau, den 15. De-

zember 1899, C. Kulmiz Gesellschaft mit bes<hränkter Haftung.

E. v. Kulmiz,

Geschä1tsführer.

{64790] A

In der am 23. Oktober cr. stattgefundenen Ver-

fammlung ist die Liquidation unserer Gefell-

schaft beschlossen worden, Wir fordern deshalb

unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

D OERE MMARYE B OREBGNRRIE m. b. H, B * up q.

Ioseph Sqindler.

[6484] VBekanutmachung.

Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Jagftfeld ist durch Be- \<luß der Gesellsczafter vom 11. November 1899 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt dur< Herrn Max Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frist von 4 Wogen geltend zu machen. Jagstfeld (Württ. ), 12, Dezember 1899. Die Geschäftsführer : F. Storm. Marx Lenz.

von Glasenapp. von Klißing. Schmiedi>e. | Korn. Goßmann,

E. Hüls bruch. Bernh. Rath.

Die Verwa

und zu Kandidaten Baron Armin von Fölkersam und K, Nellis. befindet sih in St. Petersburg, Moika 10.

Der Aufsichtsrath.

ltung der i:

r Sig der. Verwaltung

345 0009 |

M 298.

Der Inhalt dieser Beilage, in wel{her die Bekanntmachungen aus den Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen (Sifenbahnen enthalten

Central-Handels-Register für das

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur< alle die Königliche Expedition des R H S Reich

Berlin au dur

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden,

Vom „Central-Handels-Register für vas Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 298 A., 298B., 2980. und 298 D. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erthcilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

41. M. 16 5985. Elekiroinagnetisher Er;scheider mit zwei aegen einander umlaufenden Walzen; Zuf. z. Anm. M. 16 520. Mechernicher Bergwerks-Actien-Verein, Mechernich. 1. 4.99.

3. P. 10740. Stoffshneidevorrichtung. Philippsohn «& Leschziner, Berlin, Kaiser- rafe al. 17: 0.99.

S3. N. 13 057, Verfahren zur Herstellung einer Modellpuppe. FJultette Duval, geb. Noret, St, Germain-en-Laye, Frankr. ; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 21. 4. 99.

4. A. 6383. Verfahren zur Herstellung un- verbrennliher Lampendohte. Albatross Mining and Prospeeting Company Limited, 10 Affred Chambers, Currie Stre.t, Adelaide, Süd-Australien ; Bertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 13. 4, 99.

4. -. 6427, Petroleumglühlihtlamye. Ehrich «& Graetz, Berlin, Laufizerstr. 31. 24. 6. 97.

4. Eh. 14874. Excentervers{hluß für den Masse.behälter an Fahrradlaternen. Adalbert Schievekamp, Wesel. 10. 4. 99.

5. E. 6408, Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlenflößen und äbnlichen milden Gcbirgss{hi<ten. Joseph Enge!s, Hammertbal i. Rheinl. 2. d. 99.

6. Sch. 14 628. Verfahr:n zum Lagern des Bieres. Franz Schaefer, Krefeld. 6. 4. 89.

8. L. 13427. Platten, Walzen u. f. w. zum Sengen von Geweben, Garnen u. dgl. Jacob Leoutief, Mülhausen i. E., Franklinstr. 4. 29. 4.99.

S. M. 15234. Mastine zum Färben, Bleichen 0. dgl. von Sträbngarn. Bernhard Meyunen u. Hermann Brüning, Zetel, Olden« bura. 20. 4. 98,

S. N. 4787. Verfahren zum Fixieren von Thonerde oder Ch. omoryd, namenili< für die Türkischrothfärberei. Dr. Heinrich von Nieder- häuseru, Rapyoltsweiler i. E. 6. 5. 99.

9, Sch. 14 592, Bürste mit auswechselbaren Borsten. Oswald Schlesinger u. Enmil Rosenberger, Kattowiß, O.-Schl. 25. 3. 99.

13. H. 2261015. Verfahren zum Loslösen des Kesjelsteins. Ernest Digby Hoperoft, Jar- field, Grfs<. Worcester, Engl.; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin, Novaltsstr. 4. 18. 8, 99.

13. N. 4696. Vampfwasserableiter mit Schwimm- gle>e. John William Nasmith, Heaton Mersey b. Manchester, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 2, 99.

14. H. 21982. Maschine mit umlaufendem Kolben. Worcester HaddoÆ, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank- furt a. ¿Mee u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 17: #99, .

15. C. 5870, Lettern -Ablegemashine mit \<hirmartigen Sammelkanälen und nah jeder Schaltung genau unter den Typenkanälen \i< einstellenden Probierplätthen. Cox Type Setting Machine Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u.

Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25, 11. 95.

15, K. 18 056, Porr mond zum (Finführen von Makulaturbogen zwischen die Dru>bogen für Zylinderschnellpressen mit Bogenausführung auf der der Zuführung entgegengeseßten Seite. Koeuig «& Vauer, Klofter Oberzel b, Würz- burg. 29. 4. 99.

15. L 1235S Buogenschiebevorrihiung für Tiegeldru>pressen. C. L. Lasch «& Co.,

Sepld- Meh, T Lai B,

15, W. 13275. Popierwagen für Schreib- maschinen. Wycekoff , Seamans «& Veue- dict, 327 Broadway, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinri<h Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 97.

15, W. 15432. Verschiebbare Anordnung der Scharnierträger füc den Papierwalzenrabmen auf dem Wagen an Schreibmaschinen. Wyctoff, Seamans « WBenedict, Broadway 327, New York, B. St. A,; Vertr.: Carl Pieper,

einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, indersinstr. 3. 4. 10. 97.

20. F. 11 900. Hydraulishe Buffervorrichtung für Gisenbahnfahrzeuge als Schußmittel bei Zu- fammenstößen. Röônó Philipphe Florentinu, MRES Ñ gene: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.

20. V. 3629. Einrichtung, um die Luftver- dünnung in der Bremszylinder-Oberkammer von Luftsaugebremsen unveränderlih zu erhalten. Vacuum Brake Company Limited, Loadon, _ Genezalrepräsentanz, Wien; Vertr. : A. zu Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 13. 7. 99,

20, Z. 2825. Eisenbahnsignallicht. Zimmer- au e Buchloh, Berlin, Ufersir. 6a.

2, D. 9954. Selbstthätiger elektromaanetischer

Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.

Berlin, Montag,

ndels-, Genofsenshafts-

nd, erscheint au

Be - Anstalten, für

- und Königlich Preußischen Staats

b. Wien; 1 T, 99 Klasse. : 21. H. 22 039. QleiGfttonUYalzolagmgiine, Julius Heuba<, Köln a. Nh., Friesen- wall 96/98. 27, 4. 99.

21. J. 5458, ÄAnruf- und Shlußsignal für Fern- \vrehvermittluog8ämter. Tnmternationral Telephone and Switchboard Manug- sacturing Company, Plainfield, N. I., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 10. 99.

21. L. 13 010. GlektrolytisWer Strom- ri{tungswäbhler oder Kontenfator. Carl Liebenow, Berlin, Luisenstr. 31a. 3. 3. 99. 22. C. 7532. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Diazoverbindungen und Zuker- arten. Dr. Erich Conrad, Pelikangasse 18, u. Dr. Edmund von Motesiczki, Kirchgafse 7, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- maun oe Th. Stort, Berlin, Hinderfinstr. 3. D. 00,

22. F. 10 9683. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffea aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Farbenfabriken LBE, F TLEDE, Bayer «& Co., Elverfeld. Cc O7 00

22. F. 11 731, Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrahinone. Facbenfabriken LUEs LSRIENE, Bayer & Co., Elberfeld. 1c: 0:99:

22, K. 17298, Verfabren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen unter Ver- wendung von Amidonaphtceldisulfosäure K und Pikraminfäure. Kalle & Co., Biebrich

a M L El 98

22, K. 17 956. Verfahren zur Herstellung

eines Beizpulvers; Zus. ¡. Pat. 106 723.

E Beeck, Krefeld, Prinz-Ferdinandstr. 38,

D, 4. 99;

22. S. 12738. Verfahren zur Herstellung

eines Politurf<hleifgrundes. H. Simson, Köln-

Zolisto>. 10. 8. 99, :

23. St. 4459, Verfahren zur Herstellung einer gelatineartiaen Seife. Julius Stockhausen, Krefeld. 17: 1 96;

24. D. 9448, Flammrohrfeuerung; Zus. z. Pat. 105 828. Hugo u. Max Drefler, Nürnberg, Tunnelstr. 24. 1. 12. 98.

24. Ch. 13851. Sdifetwasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 87 431. Richard Schulz, Berlin, Flenöburgerstr. 2. 28. 3. 99. :

25. H, 22790. Zungenöffner für die Zungen- nadeln von Stri>maschinen; Zus. z. Pat. 99 265. Carl Holberg, Chemniß, Aeußere Dresbner- strafe 42. 22. 9. 99.

25. K. 18 469, Umspinnmaschine. Wilhelm Körnlein, Nücnberg, Sulzbacherstr. 70. 15, 8, 99.

25, M. 16 675. Nadelzungenöfner für Strick- maschinen. Adolf Max Müller, Chemniy, Turvystr. 31. 26. 4. 99,

26. L, 13 654. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid-Patronen. Dr. Wilhelm Josef Hvybert Lazarus, Düren, Rheinl. 6. 10. 97.

26. M. 16 256. Gasreiniger mit shrägen Filterflähen. Emil Merz, Cassel. 9. 1. 99,

30. G. 13254. Für verde>te und offene

Eisenbahnwagen beliebiger Breite verwendbare

Einrichtuna zum Krankentransport. Hugo

Georgi, Coburg. 13, 3. 99.

383. B. 24 957. In einen Feldstuhl verwandel- barer Sto>. Th. Richard Borrunaun, Dresden- Trachenberge, Döhlenerstr. 88. 17. 6. 99,

34. B. 24914. Zufammenklappbare Feld- staffelci tit Stuhl. Rudolf Beréuy, Frank- furt a. M., Goethestr. 25. 9. 6. 99. i

34. P. 10 646. Vorri(tung zur Verbindung der Bettgefstelltheile. Paul Pfeiler, Beuthen, O.-S., Dinastr. 6. 10. 5, 99. \

34. Sh. 14879, Kot- und Heizapparat für flüssige Brennstoffe. F+ Schuchhardt & Co., Spiritus-Glüh-Licht, G. m. b. H., Berlin, Köpeniterstr. 145. 12. 6, 99,

34, W. 15 549, Doppelwandiger Topf zum Schmoren, Kochen u. |. w. Julius Westen- hoff, Hannover, Ubbenstr. 5. 23, 9. 99,

37. M. 16 33S. Aus Farh- und Musterrcalze bestehende Vorrichtung zum Ausftragen fort- laufender Muster auf Hölzern, De>ken, Wänden u. dgl. Heinri Meicr u. Florian Obacht, Mranblaet a. M., Sternstr. 36 bzw. Mittelweg 7. 26. 1. 99,

39. D. 9542, Mas(ine zur Herstellung von Kautshukschläuchen aus Kautschukplatten. Henry James Doughty, Providence, Staat Rhode gland, V. St. A.,; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlix, Lindenstr. 80. 14. 1. 99.

42. A, 6733, Polarisattonsphotometer zur Be- stimmung der Du'chdringungsfähigkeit von Rönt- genstrahlen. Allgemeine Electricitäts-Ge- sellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 20, 10, 99,

42. D. 9779. Flügelradwassermesser. Herbert Duceunue, Lidge, Belgiéa; Bertr.: C, Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr, 32. 20. 4. 99.

42. H. 22 292. Selbstthätige Vermerkvorrich-

tung für Mefßkluppen mit selbstthätiger Schaltung

des die Vermerkungen aufnehmenden Papter- stretfens. Martin Hellner, Sto>bholm ; Vertr. :

E. Schmatolla, Berlin, Kanonterstr. 26 a. 17. 6.99.

42, G. 12 246. Barometer. Otto Grachtz,

Vertr.: Richard Lüders, Görliß.

den 18. Dezember

Zeichen-, Muster-

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Bezugspreis beträgt L 6 50

selbftkassierende Kraftmesser. George Sregory

Scott Merry, Appleton Street 96, Boston,

Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin,

Dorotheenstr. 22, 13. 9, 98.

Klafse. :

43. M. 16 471. Bilderblö>ke mit Zwishen-

lagen zur Vorführung lebender Bilder. —- Ernst

Malke, Leivzig-Goblis. 27. 2. 99.

45. B. 25 456. Bullenzange. Julius VBautz,

Bceslau, Viktortiastr. 16. 7. 9. 99.

45. St. 5855, Milcherhißer. Carl Stier,

Wreschen, Reg.-Bez., Posen. 14. 2. 99.

46. F. 11671. Mit einer Anzabl von Ex-

plosionékammern und Kühlräumen versehene

rotierende Trommel. L. E. H, Fiévet, Paris,

115 Avenue Victor Hugo; Vertr.: C. C. Glaser

u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 4. 3. 99.

46. F. 11913. Anlaßvorrihtung für Explo-

siontkraîtmascinen.— C. Frauzeu & E. Knapp,

Köln a. Nh., Christophstr. 39. 27. 5. 99.

47. K 17657, Dichtungbstreifen oder Ringe

mit quer gewellter Drahteinlage; Zuf. z. Pat.

87 425, Herrmann Kirschniug u. Friedrich

Altschwager, Berlin, Kaßlerstr. 9. 8, 2. 99.

47. L. 13553, Schmiergéfäß mit Sperrfeder- Dc>kelvershluß und verengter Abflußöffnung ; Zus. z. Pat. 102 908. Gebrüder Lanz, Stc>kach, Baden. 6. 9. 99,

49. B. 23694, Triebwerk für Werkzeug- maschinen u. dgl. Hemy Bancel Biufse, Neroark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: ents d Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 10, 11. 90.

49. D. 8944, Maschine zum Schneiden von Gewinde in Schraubenmultern. George Dunhaur, Unionville, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 12, 4. 98,

49. E, 6487. Zylinder-Bohrvorrichtung. Oskar Elberling, Breslau, Neumarkt 7. 30. 6, 99. j

49. H. 22420, Kaltsäge. Josef Hauf, Dresden-A., Blasewitzerstr., 70. 12. 7. 99.

49. Sch. 13315, Walzweik zum Walzen von Scheibenrädern u. dgl. Johann Scholta, Zaparoschie-Kamenskoe, Süd-Rußland. Vertr. : Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern- burgerstr. 13. 28. 1. 98.

50, H. 201 216. Verrichtung zum Fernmnelden der Leerung des Füllraums bei Müllereimaschinen u. dgl. mittel3 eines in den Füllraum eingebauten, vom Gewichtsdru> des Mahlguts beeinflußten Stromschließers. Christian Hérion, Dogern b. Waldshut i. Baden: 17. 11. 98,

5L. G. 136783, Notenblattführung bei meha- nischen Musikwerken. Bernhard Göppert u. “ma epo Berlin, Schönhauser Allee 73. Ul: Cc:00;

51. K. 16 752. Mechanishes Saiteninstrumenit. Charles Bigelow Kendall, 53 State Str., Boston, Suffolk, Mass, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schifftauerdamm 29a 288. 6. 98.

52. M. 17 319. Spulengebäusesichherung für Greifer - Nähmaschinen. Clemens Müller, Dresden. 2. 10. 99.

53. J. 5295. Vorrichtung zur Herstellung von Pralinóes bzw. zum Ueberziehen von Konfekt mit Schokolade. Ottomar Gustav Jacobs, Leipzig-Plagwiß, Elisabethallce 24. 22. 6. 99.

53. W. 15 294, Zu>erziehmashine. Chr. Wider, Stuttgart, Militärstr. 39. 22. 6. 99.

55, R. 13303, Verfahren zur Herüelung von Seifen für die Papterleimung. Curt Röhr, Oelkers Allee 31, u. Ferd. Haupt, Allee 262, Altona. 8. 7. 99.

56, D. 10074, Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens der Pferde bur<h Hemmen der Beinbewegungen. Dr. Armin Déri, Verlin, Taubenstr. 15. 31. 8. 99.

58. V. 3566, Verfabren zum Betriebe von Filtetpressen. C. Vogelsang, Magdeburg, Meoltkestr. 10a. 22. 4. 99.

GL. J. 4878S. Rettungsgürtel mit dur< Riemen odec Gurte mit einander verbundenen Metall- hülsen. F. W. Jurgschat, Königsberg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 68. 31. 8. 98.

63. S. 12 042, Fahrradfattel. Stanislaus Szubert, Oranienburgerstr. 12, und Dr. H. Nostin, Lutberstr. 30, Beilin. 23. 12. 98.

64. V. 3607. Absperrventil für die Wasser- kessel an Bierdru>apparaten. Lzurenz Valdvex u. Heinr. Stauff, Köln a. Rh. 22. 6. 99.

68, W. 15 107, Eisenbahnwagens(loß zum Feststellen der Thür in ganz oder theilweise ge- \{lossenem Zustande. Waggonfabrik Gebr, Hofmann Co., Aktien - Gesellschaft, Breslau, Holteistr. 3. 21. 4. 99,

70. K, 18 429. Tintenlöscher. Louis Köfter, Berlin, Havelbergerstr. 3. 3. 8. 99,

70. M. 15 900. Bleistift mit herausnehmbarer Bleiseele; Zus. z. Pat. 96754, Frederi> William Musson, Marquette Building 1410, Chicago, Jll., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Fiat Berlin, Schisfbauerdamm 29a. 18, 10. 98.

71, E. 6454. Aufwreiter für Schuhwerk. Herrmann Eckardt, Osnabrück, 8. 6, 99.

71. F. 10609. Maschine zua Beschneiden und Rißen der Sohlen von Schuhwerk. Zachary Taylor Fren< u. William Christian Mcyer, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24,

Reichthal i. Schl. 3. 3. 98,

Stalter mit fünf Spulen. Emil Diek, Baden

42, M. 15 793, Kuppelungévorrihtung für

1899,

Deutsche Reich. (Nr. 298A.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich sin in der Neger tägli. Der für das BViertelj Insertionspreis für den Raum einer Drudzeile 20 4.

rx. Einzelne Nummern kosten -20 S.

Klasse.

71, G. 13 116. Stiefeleisen. Franz Gurzki

u. Lorenz Biebel, Düsseldorf. 30. 1. 99.

71, J. 5487. Sohlengläitmaschine. Inter-

national Goodyecar Shoe Machinery

Company, Beston, Maf., V. S1. A.; Vertr. :

G. R Hopkins, Beriin, An der Stad1bahn 24.

¿ 10099

76. B. 22409. Stetig wirkênte Spinn-

mascine mit absayweiser Vorgespinnstzusührung.

Ermund Kingsley Baker, 104 Bu>ingham

Street, Springfi-ld, Maff., V. St. A. ; Vertr. :

Max Schönino, Berlin, Lindenstr. 11. 29. 3. 98.

76, F. 12 166, Spindelführung für Spinn-

me Ernst Freiensehner, Zocrms a. Rh.

80. C. 81LS5, Verfahren zur Herstellung von

wasserdurchlässigen Zementkörpern. Hetnri

Christiansen, Neumünster, u. Iobannes Her-

mann Krone, Hamburg, Kantstr. 26. 9. 3. 99.

$0. D. 9214, Verfahren zur Herstellung von

Portlondzement. Wilhelm Dame, Verlin

Luisenstr. 14. 22. 8. 98.

S0, K. 18 151. Zweikamtmeriger Brennofen für fcramiswe Waaren. Eugen Klewitz, Bjeschiza, Station Sawod - Briansky, Gouv. Orel, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Haußkne<t u. B. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 115. 26. 95. 99,

80, V, 3565, Borrihtung zum Abscheiden von Steixen und anderen groben Beimengungen aus breitgen oder s{lammigen Flüssigkeiten. Carl O EURRNS? Magdeburg, Molikestr. 10 a. 21. 4. 99.

SL, C. 8537. Sigerheitsbes<lag für Holzkisten geçen unbefugtes Ocffnen. France Courage,- Bordeaux, Frankreich, 176 Rue St. Catßberine ; Bectr.: A. Gerson u. Guitav Sachse, Berlin, Friedrihf:r. 10. 23. 9. 99.

SL, H. 22743. Zweirädriger Trantportkarren für eiserne Träger. Paul Hofifeld, Hanmburg- Hamm, Landwebrdamm 11. 12. 9. 99. i

81. M. 17060, Blechbehälter für Spiel- karten, Geschäftskarten u. dgl. Müller & Bauer, Meßingen. 21. 7. 99.

S1. Ew. 13 906. Transporisa@. Décar Hoffmann, Nürnberg. 5. 8. 98. i

81. Sh. 14859, Becherelevotor. Heinrich Auzuir Schmidt, Wurz-n i. S. 7. 6, 99,

85. P. 10404. Zapfhahn mit Vorrichtung zur Verhinderung des Hecausdringens von Flüssig- keit dur< ten Flüssigkettsdru> entlang der die Hahnwandung dur{dringenden Ventilfspindel. Ira D. Perry, Chicago, Care of Jllinois Cen- tral Staxion, u. John B. Weir, Chicago, 1135 Monadnc>k Bldg.; Vertr.: Dr. L. Se, Berlin, Dorotheenstr. 22. 11. 2. 99.

86. H. 22 543. Verfahren zum Glätten von Niethblättern. Otto Heil, Kottbus, Dresdener- strafe 7. 4 8. 99. E

86. K, 17663. Stechers@üßenrächter für Ne- E ais C. F. Klein-Schlatter, Barmen.

„2: 99.

86. M. 16 957. Maschine zum Einscyzen der Spulen in Schützen für Tüll- und Gardinen- webstühle. Maschinenfabrik Kappel, Kappcl- Chemnitz. 3. 7. 99.

86, P. 10422. Vorritung zur Herstellung von Tüchern mit Kettenfransen oder Bordüren auf dem Webstuhl. Dtto Popper, Königin- bof a. Elbe, Böhmen; Vertr. : Richacd Lüders, Görliß. 3. 11. 98. é

89. M. 16 646, Unterer Diffuseur-Vershluß. Maschinenfabrik Grevenbroich (vormals DSRYEN «& Hundhausen), Grevenbroich. 18,

2) Zurücknahme vou Aumeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>kgenommen.

Klafse. ; 4

47, N. 12 067. Elastisc@ze Dihtung8muffe für Ventile. _21..8, 99.

77. S. 11 906. Turnmattenkarre. 7. 9, 99,

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs - An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemähten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirxs fungen des einstweiligen Schußes geiten als nit eingetreten.

Klasse.

1E G. 253. Verfahren zur Bereitung von „Leihtlöslihen geruh- und geshma>losen Form- aldehydpräparaten. . 99,

SS. Sch. 13 665. Verfahren zur Herstellung eines wetterfesten R N Anstrichs auf

Mauerwerk. 1. 12. 98.

26. T. 5591. Gashahn mit Siroms{hließer für elektrishe Fernzünder. 31. 10, 98.

49. &. 9557, Maschine zum Abdrehen von Fischbandknöpfen u. dgl. 11. 11. 97.

89, L. 12407. Verfahren der Anwendung von Preßlujt beim Diffussionsverfahten. 2. 3. 99.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

21. 2. 98.

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten ee j ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheiit.