— Unterhaus. Stßung vom 2. Aug. Lord Pal- merston legte den zwischen den Gesandten von Großbritanien, Frankreich, Rußland und Bayern abgeschlossenen Vertrag in Be- Zug auf die künftige Souveratnerät Griechenlands auf die Tafel des ° Hauses. (Die Mittheilung dieses Traktates behalten wir uns vor.) Heer° Henry Lytton Bulwer machte darauf den von ihm angekündigten Antrag - auf eine Adresse an den König, in der Se. Mäjestät ersucht werden sollten, ZJhren Einfluß beim Deutschen Bundestag gegen dessen am 2W. Juni d. J. ge- faßt@ Beschlússe wegen Aufrechthaltung der geseßlichen. Ord- nung und „Ruhe in den Deutschen Staaten zu verwenden. Der -Redner ‘ behauptete, daß England das Recht ‘und die Pflicht* habe, sich. in diîè Deutschen Angelegenheiten einzu- mischen, besonders da es dies mit geringen Opfern und ohne große Gefahr thun föônne, indem es sich nur Frankreich anzuschließen brauche. Loxd *Palnker ston êrwiederte, daß Eng- land, wenn ihm auch das, was in anderen constitutionnellen
Ländern vorgehe, nicht gleichgültig seyn könne, doch zu dem |
kein Recht habe, was dêr Antragsteller von der Regierung ver- lange, weshalb er (der Minister? sih auch der Motion wider- seben müsse. Nur wenn die Unabhängigkeit eines von Englahd anerkanntên Staates angegriffen werde, habe dasselbe ein Recht, sich einzumischen; dies sey Jedoch hier nicht der Fall, wo eine Anzahl, unabhängiger Sguveraine ber gewisse Beschlüsse sich einigten, die nux ihre eigenen Staaten beträsen und keinesweges deren Vexhältnisse zu anderen Völkern berühr- ten. Auch dürfe man die Thatsachen nicht übersehen, die zu diesen Beschlüssen geführt hätten ;* in mehreren Deutschen Staaten hätten sich Anzeichen und Manifestationen kund- gegeben, welche die Sduveraine unmöglich) mit Gleichgültigkeit hätten ansehen können; er wolle z. B. nur auf die Versammlung in Hambach und auf die Reden, die daselbst Fehalten „woxden, . hinweisen. Jn welcher Eigenschaft des Königs wolle man an denselben die Adresse denn eige!ftliciy richten? Etwa als König von Hannover? Das würde von Seiten des Hauses Ünpassend seyn. Oder als, König von England? Als jolcher seyen Se. Maj.- freilich ein Theilnehmer des Wiener Vertrages, aber auch in diesem Sinne müsse er sich dem Ankxag auf Grund der Dis- cretion widerseßen, denn er glaube nicht, daß vis jezt etwas vor- gefallen, was einen solchen Schritt, von Seiten des Hauses recht- fertigen könne. Herr Courtenay, der den Argumenten des Ministers im Ganzen beistimmte, brachte bei dieser Gelegenheit einen anderen Gegenstand der auswärtigen Politik zur Sprache. Früher, sagte er, habf die Regierung immer dem Parlamente die nôthigen beruhigenden Anzeigen gemacht, wenn im Auslande irgend eine kriegerische Demonstration vorgefallen, bei- welcher England interessirt sey. Dies- habe namentlich auch Canning im Jahre 1823 bei der Jnvasion der Franzosen in Spanien geihan. Aber es sey kürzlich unterblieben, als die Franzosen in die Päpskt- lichen Staaten *einfielen. Frgnkreich sey nicht wik Oesterreich cine “Italignische Macht; er wünschte daher vor Aliem Zu, wissen, wel- che Gründe die Minister zur Rechtfertigung jener Macht anfüh- xen fönnten? Die von den Mächten unterm, 31. Mai'an die Pápstliche Regierung erlassene Note, welche: die Englische un- frreiti® nur aus Furcht vor.dem praemnnire nicht mit unterzeich- net habe, verlangte ein constitutionnelles NRegierungssystem Und U M m QUentaat: dies Muse C je0oMm eine der direktesten® Einmischungerï i® die Angelegenheiten ei- nes anderen Landes nennen, die fhm jemals vorgekommen sey; man músse es in der That eine Reformbill nennen, die man einem fremden Staat aufdringen wolle. Ünd warum solle gar an Frankreich allein das Amt úÚberlassen werden, ®die beabsichtigte Veränderung durchzusgken ? England sollte doch mindestens auch an der Execution Theil nehmen. ¿Mit Unrecht rühmten die Mi- nister sich, daß sie dey Frieden von Europa bewahrten, Diesel- ben erklärten sich in den dermalen- stattfindenden Europäischen Zwisten für neutrai; er glaibe auch wohl, daß den Britischen Kriegsschissen Jnstructionen in. dieser Hinsicht ertheilt worden. Sey dies aber wohl streuge Neutralität, wenn cin Britisches Kriegs\chi} bei der Landung der Tyuuppen Dom Pedro's M Portugal zugegen . wäre. Sey nicht ein Obers@ in Britischem Dienste/ der -den Lord William Russel nach Portugal begleitete, in Hauptquartiere Dom ‘Pedro’'s gewesen und habe da eine Untertedung-mit ihm gehabt? Schließlich trug derWednex, und zwar ‘als Amendement des ursprünglichen Antrages, auf Vorlegung der Erklärungen an, -welche die Briti- sche Regierung an die anderen Mächte in den Jahren 1831 und 1832 in Bezug auf die Angelegenheiten des Kirchenstagtes ab- gegeben habe. Hr. Shaw unterstüßte das Amendement. Obekst Evans trat gegen Hrn.* Courtenay auf. Was die Dinge in Portugal betrese, sagte er, so habe er bloß das auszuseßen, daß Britischer Seits die Flotte der Königin Donna Maria noch nicht in allen ihren *Rechten anerkannt worden sey. Jm Laufe seines Vortrages sah sih dieser Redner guch noch veranlaßt, ei- nen Englischen Anfühuver der Truppen, Dom Pedro's, den Ober- sten Hodges, gegen die Angriffe in Schuß zu nehmen, welche derselbe vow einigen Londoner Tory - Blättern erfahren hatte. Nachdem darauf „auch noch die Herren- Hume und Wy e, zur Unterstüßung des ursprúuglichen Antrages gesprochen hatten, beantwortete Lord Palmer stoß die Bemerkungen des Herrn Courtengy, indem er «sagte: „Wenn wir von dem Grundsaß der Nichteinmischung sprachen, so war die Meinung, daß es unserer Regierung nicht anstehen würde, durch bewaffnete Einmischung einem anderen Staat hinsichtlich seiner inneren Angelegenheiten Vorschriften zu machen. Nach diesem Grundsaß hat die Regic- rung in“den beregten Angelegenheiten gehandelt, dabei aber nicht unterlassen, ihren freundschaftlichen Rath anzubieten. Auf ge- meinschaftliches Ersuchen von Oesterreich und Frankreich mischte sich die Regierung in solcher Weise ein, um den? Päpstlichen Staaten die Ruhe wiederzuçtben, und hierin befolgte sie nur das Benehmen, welches eine befreundete Macht gegen die ändere zu beobachten pflegt. «So viel kann ich mit Gewißheit versichern, das Englands Verfahren in dieser Sache den Europäischen Frie? den erhalte hat. ManfFühlte ferner und konnte es nicht leugnen, wie wichtig es sey, daß Belgien nicht zum Kriegsschauplalz gemacht werde, und eben so, wie wichtig*és seh, sich Frankreichs, der am meisten dabei interessitten Großmacht, als einer Bürgschaft für die Aufrechthal- tung jener Neutralität, zu persichern. Was die Behauptungen in Bezug auf die gegenwärtige Lage von Portugal betrifst, fo muß ich es durchaus verneinen, daß die bei Lissabon und Porto stationnirten Britischen Schisse Dom Pedro bei der Landung seiner Truppen behúlflih gewesen seyen; im Gegentheil, die Britischen Streitkräfte sind angewiesen, in keinem Fall Partei zu nehmen, außer weyn eine Einmischung von Seiten Spaniens stattfinden sollte. Die Britischen Residenten zu Lissabon und Porto wünschten, daß die Britischen Streitkräfte in den Hafen hinauf- fommen möchten, jedoch in Gemäßheit der Instructionen meines sehr ehrenwerthen Freundes (Sir James Graham) hielt der Britische Admiral sich nicht für befugt, auch nur so weit dem Verlangen der Britischen Residenten nachzugeben. Lord W.
p vorden, “dem Könige Leopold die Nothwendigkeit seiner Zu-
| Schifffahrt auf den Binuen-Gewässern zu erlauben, gestattet | difselbe. aber gegen Zölle. - Andererseits giebt ér darin - nach,
{ dingung |- biet zu ráumen, sobald der Traktat unterzeichnet worden ist und
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Russell sandte einen Offizier an Dom Pedro’'s Offizier ab, um ihm von den Instructionen, nach denen er handele, Nachricht zu geben , und dleser Offizier übergab ein Schreiben, des Jnhalts, daß. Lord W. Russell sich nah der Spanischen Gränze begebe, um die Bewegungen in den Spanischèn Häfen zu beobachten. Es gereicht mir indeß zur Freude, anzeigen zu können, daß die Regierungen beidêr Länder, Spaniens und Großbritaniens, in o gutem Vernehmen mit einander stehen, daß dieser Schritt mit Zu- stimmung beider ‘Parteien geschehen ist. Jch bin stets bereit und glaube, daß die Regierung immer darauf gefaßt seyn muß, auf 4 alle mir vorgelegte Fragen zu “antworten, doch können, meiner Ansicht nach, diese Nachforschungen auch oft zu aveit gehen, und bei noch schwebenden Unterhandlungen könnten sie für die Jn- teress41 unseres Landes nachtheilige Folgen häben. (Hört, hört !)// — Nach dieser* Auseinandersezung. erklärte Herr Bulwer, daß er auf die Abstimmung über seinew Antrag nicht dringen wolle, und dieser wurde darauf ohne Abstimmung verworfen. Da- gegen wurde von dem Amendentent des Herrn Courtenay ein Theil bewilligt; es" wurde nämlich die Vorlegung sämmtlicher Ratificationen des Belgischen * Verkrages vom 15. November zugestanden. |
London, 3. August. Vorgestern hielt der König im St. James-Palast ein Lever, bei dem der seit einigen Tagen in Lon- don anwesende Niederlöndisthe Gesandte am Französischen Hofe, Baron Fagel, Sr. Majestät vorgestellt wurde. .
Die Königin verließ vorgestern in Begleitung der Herzogin von Sachsen-Weimar -Windsor und traf gegen 10 Uhr Mor- gens in London ein. - Ihre Majestät begleiteten die Herzogin nach ‘dem auf der Themse liegenden Dampfschiffe „„Attwood““, an dessen Bord sich Jhre Hoheit um {1 Uhr -nach Rotterdani ein- schifste. Die Königin kehrte noch an demselben Abend nach Windsor Zurück.
Der Courier meldet: „Die Repräsentanten der fünf Máchte kamen am vergangenen Dienskag im auswärtigen Amte zusammen, und nach einer langen Diskussion úber den von dem König von Holland vvrgeschlagenen Traktat modifizirten sie den- selben in einem Sinne, welcher, nach der Ansicht des Nieder- ländischen BevollmÄähtigten, Baron von Zuylen, von seinem Königlichen Herrn gutgeheißen werden wird. Nachdem sie sich iber die Modificationen verständigt hatten, entwarfen die Mit- glieder der Konferenz" ein Protokoll, das sie mit ihren Unter- schriften versahßen, und welches, wie wir vernehmen, gestern úber Calais nach Brússel gesandt worden ist, um dem Könige von Belgien vorgetegt zu werden; man hofft seine Zustimmung zu erhalien und die Angelegenheiten in wenig Tagen geordnet zu sehen. Sir Robert Adaiv ist von Lord Palmerston ersucht
stimmung zu diesem lelzten Protokoll, in welchem der Hollän- Traktat mit gewissen Modificationen von der Kon- ferenz anerkanitt und angenommen worden is, recht. ein- dringlich zu mächen. Der neue Traktat weicht wesentlich von dem ab, welcher dem König von Holland durch die Konfe- renz früher vorgelegt wurde. Der König von Holland hat die Grundlage jenes „Traktates, die vorläufige Räumung. von Ant- werpen, gänzlih verworfen. Er vetweigert die Niedersébufig einer Kommission, um zu untersuchen, wie viel von dem Amor- tisations - Fonds an Belgien herausgezahlt werden müsse, willigt aber wegen dieser Weigerung im voraus darein, einen Theil der Rückstände aufzugeben, welche Belgien für die Zinsen der Na- tional - Schuld zu zahlen hat. Er weigert sich ferner, die freie
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daß er=die Capitalisation der Schuld“ nicht mehr zu einer sine qua non macht, und verspricht, das Belgische Ge-
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Anstalten getroffen stnd, um alle Bestimmungen desselben in Aus- führung zu bringen. — Da der Belgische außerordentlithe Ge- sandte, General Goblet, sich im Namen seines Souverains ge- weigert hat, an irgend einer Unterhandlung Theil zu nehmen, der nicht die vorläufige Räumung der Citadelle von Antwerpen zu Grunde liegt, so sind von Seiten der Konferenz Justructio- nen nach“ Brússel ertheilt worden, um auf“ die Hersendung des Herrn van de Weyer anzutragen, der, wie man glaubt, bald hier seyn wird, aber wohl ebenfalls keine Macht hat, auf eine andere Grundlage hin zu unterhandeln, wenn er nicht von den Kammern oder unter der besonderen Verantwortlichkeit des Köônias dazu ermächtigt wird.“/
Imx# Oberhause Fand heute nur eine sehr kurze Sißung statt, in der kein "Gegenstand von einigem, Juteresse zur Sprache kam.
In der heutigen Sißung des Unterhauses Überreichte Hr. Sheil eine Bittschrift von 4000 Einwohnern von Preston, worin dieselben, das Haus ersuchten, den-König um die Ab- sekung des Herrn Stanley von seinem Amt als Staats-Se- cretair fúr Jrland zu bitten. Mehrere Mitglieder widerseßten sich dem Druck dieser Bittschrift so nachdrücklich, daß man dar- über zur Abstimmung schreiten mußte. Mit 30 Stimmen ge- gen 2i wurde indessen die Bittschrift zum Druck verordnet.
Der Courter meldete bereits in seinem Blatte vom Mon- tag: „Es sind offizielle Berichte eingegangen, welche die Nach- richt von einer Schlacht nahe bei Porto bestätigen, in welcher Dom Pedro Sieger geblieben ist. Es sind indessen noch keine weitere Details bekannt, als daß die Schlacht 3 Stunden vor der Stadt stattfand und den ganzen Nachmittag des 23sten dauerte. Am L2U4sten war in Porto Alles ruhig. Als die „¿Co- lumbia ‘/s Porto verließ, hôrte man noch schießen. ‘/ — Jn seine Blatte vom Mittwoch sagt der Courier: „Daß eine Schlacht zwischen den Truppen Dom Pedro’'s und Dom Mi- guel’s bei Porto stattgesunden hat, und daß das Resultat des Kamipfes am 23sten zu Gunsten Dom Pedro’'s ausgefallen, wird durch die offizielle Nachricht, welche der erste Lord der Ad- miralität, Sir James Gkaham, von Sir Thotnas' Trowbridge, Befehlshaber unseres Geschwaders vor dem Duero, erhalten, vollkommen bestätigt. Ueber die Detäils befinden wir uns aber noch immer in Ungewißheit, und besonders über den Ort, wo die Schlacht eigentlich stattgefunden hat. Durch ein zuverlässi- ges Schreiben aus Porto erfahren wir, daß am 21sten sämmt- liche Streitkräfte Dom Pedro's zusammengezogen waren; ein Theil derselben blieb mit Dom Pedro in der Stadt, aber der größere Theil war in Santo Ovidio, auf den Hügeln bei Villa- Nova und in der Umgegend aufgestellt; Pikets standen auf den Wegen nah Coimbra, Ovar und Figueira.‘/
Im Courier liest man auch: „Wir sind ermächtigt, dem durch einige Pariser Privat - Korrespondenzen verbreitetsn Ge- rúcht, daß sich der General Mina bei Dom Pedro befinde, zu widersprechen. Der Herzog von Braganza hat noch zuleßt am 13ten v. M. seinen Ministern befohlen, der Britischen Regie-
Armee befinde.‘ - ; Dasselbe Blatt sagt: „Die falschen Berichte, welche Frankreich in Bezug auf Dom Pedro's Expedition hier | kommen sind, und welche so viele Englische Blätter irre haben, sollen von einem an der Pariser Börse angesehenen F fabrizirt seyn, welcher einen Freund in London, dessen Sty in der Gesellschaft ihn ein solches Verfahren hätte mig heißen müssen, entweder hintergangen oder zu seinem Vert gemacht habe. Wir ergreifen diese Gelegenheit, um anzuy daß wir in Zukunft die Namen der Erfinder solcher Neuigh welche auf den Geldmarkt einzuwirken bezwecken, dffentiig kannt machen werden, sobald wir sie entdecken.“‘
Dex Albion enthält folgende Bemerkungen : unter den Militairs eine allgemein verbreitete und durq Diensterfahrungen in Portugal bestärkte Ansicht zu sehn,
meisten Aussichten auf Erfolg darbiete, Daß also Dom zehn Tage lang unthätig in Porto verweilte, kann my durch die Annahme erklären, daß er bei der Portugiesishy vöôlferung und Armee nicht die Unterstüßung fand, auf, um weiter vordringen zu können, gerechnet hatte. Es is Entschuldigung für dieses Zögern in seinen militairischen tionen, wenn man sagt, er sey mit Einseßung -der Bi Evlassen von Proclamationen und dergleichen beschäftigt g Dies Alles konnte er schon fabrizirt in der Tasche mit (d ren, hatte es auch wahrscheinlich bei seiner Landung scho Für Anschaffung des Kriegs - Materials hätte er sorgen | Befehle und Anweisungen für den Marsch seiner pen und die Operationen des Feldzuges, nicht di lizei - Ordnung von, Porto , hätten seine Aufmeth in Anspruch nehmen müssen. Demnach scheint Alles, di] richt von dem Aufstande der nördlich vom Douro gelegen vinzen zu seinen Gunsten, von seiner allgemeinen Vi und von dem großen Zuwachs an Streitkräften, den er zer Landung erhalten haben sollte, auf das gröbste übt
“und eben so grundlos zu seyn, wie das Gerücht, daß er
lten von Aveiro gegen Coimbra in Bewegung gesch Die Erklärung des Erzbischofs von Braga, Öberhay Portugiesischen Kirche, zu Gunsten Dom Pedro's ist wh lich in dem Kopfe cines Spaßvogels entsprungen, der
kürzlich im Haymarket- Theater das neue Stück „der H aufführen sah, worin der Geheime Rath des Herzogs t rara diesem den Vorschlag macht, er möge die Tochter zogs pon Mantua heirathen, nicht wissend, daß der Let keine Tochter hat. Jn der That, so giebt os auch kein bischof von Braga, und wenn eine solche Person vol wäre, so würde das Oberhaupt der Portugiesischen Kir, der Leßte ‘unter den Apostolischgesinnten gewesen sœyn, einer Invasion angeschlossen hätte, die darauf hinaus Privilegien und das Eigenthum der - Kirche zu verlebeh/".
Der Albion äußert auch seinen aven darúber, | dem“Geschwader Dom Pedro's gestattet sey, die Portu Küste zu blokiren und den ganzen Handel ‘Portugals fit land abzuschneiden.
Aus Madeira vom 21. Juni wird gemeldet, daß ei zeug, ehemals „Marquis v. Huntley‘/, jeßt aber „Madei nannt, mit 10 Kanonen und 50 Mann im Dienste Dom) vor dem dortigen Hafek kreuze, um keine Schiffe mit Materialien zuzulassen. Es hat bereits den „Restaurad nommen, der von London nach Capoverde bestimmt war.
Der. katholische Primas von Jrland, Pr. Curtis, | schof von Drogheda, ist im lelztgenanntem Orte, im 92sten seines Alters, an der- Cholerg verstorben.
Niederlande
Us dem Daag, 3 Ug esten (uh, (oi von Gauer, Großkreuz des Niederländischen Löwen-Ordet Mitglied der ersten Kammer der Generalstaaten, hiersel Tode abgegangen.
Aus dem Lager bei Dirschot wird unterm 31. v, Ÿ schrieben: „Das schönste Wetter begúnstigte das von sehnlich erwartete-Fesk, unseren geliebten und verehrten unserer Mèeitte zu sehen; alle Vorbereitungen waren gi um Se. Maj. festlich zu empfangen. Niederlands Flagy von den Zelten und den hinter dem Lager befindlichen 6 sern, und Tausende von Zuschauern, die herbeigeströmt machten den Tag zu einem Nationalfeste, an welchet Stände Theil nahmen. Um 10 Uhr Morgens rückten di pen aus dem Lager und stellten sich auf der Heide zwischen und Best in einer Linie auf, die sich Über mehr denn eine halbe weit ausdehnte. Um 11 Uhr kamen Se. Maj., von dem! Feldmarschall, dem Prinzen Friedrich, dem Herzoge Bernh Sachsen-Weimar und einem- zahlreichen Generalstabe an und wurden nfit dem rauschendsten Jubel empfanzgt lebe der König! Der Vater des Vaterlandes lebe !‘“/ e durch alle Glieder der Truppen, in deren Ausruf si! Zuschauer mischte, und die Feldmusik stimmte das Lied? mus u. s w. an. Nachdem Se. Maj. die Truppen (6 hatten und an den Gliedern entlang geritten waren , li! dieselben an sich vorbeidefiliren und begaben sich hi! dem Zelte des Prinzen Feld-Marschalls; hier war für! selben ein Dejeuner in Bereitschast geseßt, zu welchen nerale und Stabs-Offiziere eingeladen waren. Drei P ten kaum die Menge der Eingeladenen fassen. Bei T! der Prinz von Oranien die Gesundheit des Königs l fügte hinzu: „Er (der Feldmarschall) stehe für die 2 Anhänglichkeit und Liebe der Armee fúr den König un liebte Vaterland, und wenn das Schwerdt noch einm! werden müßte, so werde sie zu siegen oder zu sterben! Mit sichtbarer Rúhrung antworteten Se. Maj. auf die ¡Jch bin stolz darauf und fühle Mich glücklich, an d eines Volkes zu stehen, dessen Standhaftigkeit, Muth u von der spätesten Nachkommenschaft mit Ruhm er wird; jeder Stand hat dazu beigetragen, daß Jch Mid kann, König dieses schon seit Jahrhunderten berühmten zu seyn; mit dem vollsten Vertrauen rechne ich auf Mi res Heer, auf Meine Söhne und Enkel, auf Alle; Gott® ruhte stets auf denen, die fúr eine gerechte Sache Diese mit bewegtem Tone ausgesprochenen Worte mas alle Anwesenden einen tiefen Eindruck und gingen nah! Augenblicken im ganzen Lager von Mund zu Mund. Abend nahm Se. Maj. Abschied, Jedem ein freundli zusprechend: „Seh? ich Meine Söhne und Enkel - heu! noch in Eindhoven ?‘/ und als eine bejahende Antwort! ¿Und mein lieber Enkel, * der Seemann, wird e! ner Brigg absegeln2// — „Nein, Ew. Majestät, | Großvater‘, erwiederte der Prinz, „auf einem L (den Wagen zeigend) werde ich mit meinen 7
rung zu erkíären, daß sich, in strenger Uebereinstimmung mit
Len Abend über herrschte im Lager die größte Fröhlichfeit.
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für eine Invasion das schleunigste Vorrücken auf Lissa}
ird ihren Pflichten nicht untreu werden.
den Herren Obersten von der Jnfanterie, abreisen.‘ “M
seinem gegebenen Ehrenworte, kein einziger Spanier in i
1cht Y Der Befchlshaber der Division erließ folgenden Tagesbefehl: „Se. enigl. Hoheit der Feldmarschall Oberbefehlshaber der Armee hat mir befohlen, den Truppen der dritten Jufanterie- Division die voMtommeNste Zufriedenheit Sr. Maj. des Königs zu exken- en zu geben.
Hier erfrankten gestern an der Cholera 2, starben 3, jenasen 4; in Scheveningen erkrankten 27, starben 9, gena- (n 15; in Rotterdam erkrankten 16, starb 1, genasen 6. Die hier erdffnete Sammlung, um der Armenbehörde bei Verthei- ung von Speise und Kleidung unter die Armen zur Hülse ¡u ommen, hat bereits die ansehnliche Summe vou 20,067 Fl, (ingetragen. Î Brüssel, 2. August. Der König ist heute Morgen um f Uhr nah Ninove abgereist und wird heute Abend über Alost nd Asche hierher zurückkehren.
Der hiesige Moniteur enthält heute nachstehenden Ar- fel: — Die „ournale der Opposition äußern sich sehr leblaft sier den in unserem Blatte vom 31. Juli befindlichen Artikel [, Nr. 217 der Staats - Zeitung). Eines derselben behauptet igar, daß jener Artikel nichts Geringeres sey, als cin Manifest (s Ministeriums gegen die periodische Presse. Das heißt doch hertrieben. — Der Moniteur hat die Absichten der Oppositions- Fournale, nicht angeschuldigt; er läßt ihnen in dieser Beziehung de Gerechtigkeit widerfahten und verkennt nicht, wie nüßlich er Regierung die Bemerkungen der Presse sind, wenn sie, frei h ihrem Gange, sich aller Fragen von allgemeinem Interesse be- áchtigt, dieselben mit Freimüthigkeit erörtert und das Land so vie die Regierung selbst Úber die National - Interessen auffklärt.
Aber wir konnten nicht ohne Besorgniß wahrnehmen, welche Richtung die Presse in der neuesten Zeit zu nehmen schien, jo emáßigt auch ihre Formen seyn mochten. Ès war unsere Pflicht, die Journale der Opposition zu den wahren Grundsä6en der
onsitutionnellen Regierung zurückzurufen, von denen sie sich zu ntfernen schienen. Sie mußten nicht vergessen, daß der Thron or dergleichen Angriffen geshüst ist. Auf diesen Punkt hatten jir besonders bestanden. — Mißtrauen is der unterscheidende Fug der Oppositions - Journale. Wir wollen die Handlungen er Regierung der Eröôrterung nicht entziehen ; denn sie if ein Recht einem freien Lande; aber es ist ein Unterschied zwischen einer ge- ißigten und zugleich festen, und zwischen einer quälenden und Jnqui- torial-Dpposition, welche alle dem Ministerium ungúnstigeGerüchte it Eifer auffängt, ohne die Quelle, aus der sie entspringen, iter zu berücksichtigen, und sie mit Anmerkungen versieht, die (hts Anderes bezwecken, als die Gemüther zu beunruhigen und r Abneigung gegen die Regierung aufzuregen. In Der hwierigen Lage, in die wir durch die Gewalt der Umstände
und
(sekt worden sind, ist die Presse verpflichtet, der Regierung |
nen nüßlichen Beistand zu leihen. Sie höre mit jenen lgen aften Vorausseßungen, mit jenen unbegrúndeten Anschuldigun (n auf, welche nur das Vertrauen des Landes erschüttern und n Gang der Regierung auf dem s{wierigen Weg, den sie rch die politische Lage Europa’s einzuschlagen gezwungen ist, ih mehr erschweren. — Wir wiederholen es, die Regierung Sie wird nicht An- ind nehmen, jede Maßregel anzuwenden, welche zur Aufrecht- tung der Rechte, der Ehre und der Interessen Belgiens noth- ndig seyn dürfte; aber die Festigkeit ließt die Vorsicht nicht ß, Und die Regierung wird dem Feinde keinesweges gestatten, Y ihrem guten Glauben und aus ihrer Offenheit Nutzen zu en.“
Aus Lôwen schreibt man vom 1sten d. M.: „Es-verbrei- dh das Gerücht, daß ein neues Lager in der Umgegend von Die? gebildet werden wird. Einige behaupten, daß der Gene- il Magnan dasselbe mit den jeßt bei Mastricht stehenden Trup- (n beziehen werde; Andere glauben, daß es für die Reserve- mee, mit deren Bildung man sich je6t beschäftigt, bestimmt \cy.//
In Gent finden seit einigen Tagen unruhige Auftritte“ statt, le durch die Weber veranlaßt werden, welche auf einen höheren rbeitslohn dringen. Die Polizei hat 19 der Haupt-Rädelsfüh- e und hofft dadurch die Ruhe der Stadt gesichert zu iben,
BDeut\Gland,
Hannover, 4. Aug. Am 12ten d. M., dem Stiftungs age des Königl. Guelphen - Ordens, wird das statutenmäßige rdens- Kapitel in dem Königl. Schlosse zu Herrenhausen gehal- n werden. J
In der ersten Kammer der Stände - Versammlung wurdé
31, Juli und 1sten d. M. die Berathung úber das sechste apitel des Staats-Grundgeseßzes fortgesetzt, und es wurden die ragraphen 3 bis 10, theilweise mit einigen Abänderungen, an- nommen. i
Inder (bereits erwähnten) Sißung der zweiten Kammer -votn Jyli wurde s{ließlich der F. 10 des sechsten Kapitels des Staats- rundgeseßes, mit Genehmigung einiger in Vorschlag gebrachten bänderungen desselben, namentli derjenigen, wonach das Militair- ptrafgesezbuch nur mit Zustimmung der Stände-Versammlung ent- ofen wérden soll, angenommen, Jn der Sikzung vom 1. Au- | wurde (wie die Hannoversche Zeitung meldet) nah Vorle- g des Protôkolls in vertraulicher Berathung auf den Antrag è Abg. Dr, Freudentheil einstimmig beschlossen, die in Bezie- ng “auf die Bundestags-Beschlússe vom 28. v. M. gewählte ston auch mit Erörterung dex Frage zu beauftragen, ob
vas in Ansehung der neuesten Bundestags - Beschlüsse vom n d. M. von der Stände-Versammlung zu veranlassen sey. f Abg. Dr. Lang machte den Antrag, daß bei dem Bundes: T4 möge gewirkt werden, daß die Vérpflichtung der hitshil Bundes - Staaten zu gegenseitiger Gewährung der A p in Civil - Sachen fôrmlich anerkannt, und daß die N es Landes môchten autorisirt werden, jedem Gerichte
N aides die Rechtshülfe zu verweigern, welches dieselbe et des Inlandes nicht in vollem Umfange gewähre. h gg N e Veranlassung zu diesem Antrage wurde ein Reskript E P, Kabinets-Ministeriums vom 12ten v. M. vorgelesen, e g anelbe Bedenken getragen habe, auf diplomatischem
le Gewährung einer Rechtshülfe bei dem Senat in Ham- iu bewirken, weil eine allgemeine gegenseitige Verpflichtung
Undes-Staaten zur Gewährung der Rechtshülfe in Civilsachen
| Bundes-Akte und die
| Alg
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über das sechste Kapitel des Stáäatsgrundgesekes bis 16ten ‘Paragraphen fortgeseßt. ; Speyer, 31. Juli. Se. Durchl. der Feldmarschall FúÚrst von Wrede hat unter dem heutigen Datum vor feiner Abreise nach Ellingen folgendes Reskript än die Königliche Regierung des Rheinkreises erlassen: „Jn: dem Patente vom 28stten Juni d, V habe ih die Ueberzeugung ausgesprochen, daß der ent- \chlossene Vollzug der bestehenden Geseze im Rheinkreise die dffentliche Ruhe und Ordnung vollkommen zu sichern vermöge, und ich habe zugleich zu den Bewohnern dieses Landes - die ZU- verficht gehegt, daß - bei ihnen die Geseße durch die moralische | Kraft des freiwilligen Gehorsams und durch jene Ehrfurcht mächtig sind, auf welchen das Glick des Volkes und seine treue Anhänglichkeit anden König berußt.- Es ist mir erfreulich, während meiner Anwesenheit im Rheinkreise meine Erwartung durch keinen beahtungswerthen Vorfall getäuscht efunden zu haben, und ih habe mich mit“um so lebhafterem Eifer mit den Interessen dies |
zu dessen
} dieses Kreises beschäftigen väterliche ¡Huld Sr. Majestät meine keit empfohlen hat.
ea r jorgfältigen Aufmerksam- l Indem ich nunmehr den Rheinkreis vet:- | lasse, hat die Wirksamkeit des Patents vom 28sten Un O S | fortzudauern. Zu diesem Ende habe ich, krafc der tir ertheil- ten Allerhôchsten V i + Und Regierungs - Präsidenten Frelherrn von Stengel mit jenen Amtsbefugnissen bekleidet, welche die Geseße zur dauerhäften Sicherung ihrer Herrschaft darbieten, und den Köônial. Truppen- Corps - Kominandapten General-Lieutenant Freiherrn von- La- motte beauftragt, sie unter den geseßlichen Formen mit der ihm zur Disposition gestellten Macht zu unterstüßen. Die Königl. Negievung des Rheinkreiscs ist beauftragt, dieses durch das Amts- blatt zur dffentlichen Kenntniß zuy bringen.“ i
@
Wie man wohl täglich das Schaußpiel besucht und die Wir- fußig desselben so hinnimmt, ohne viel darüber nachzudenken , so liest inan aucl Tag für Tag, wie ste kommen, dik Pariser Blât-
ter, ohne ihrem Inhalte eine besondere Aufmerksamkeit zu wid- men. ° Flüchtig hôrk man, was sie im Fluge sagen.
. Da Ne aber, und zwar vielleicht eben dadurch, auf die Be- stimmung und Entwickelung der öffentlichen Meinung in Europa elnen jo ungemeinen Einfluß ausüben, so mag es von Zeit U eit wieder cinmal rathsam werden, ihr Wesen an “einem éin- leuchtenden. Beispiele zu vergegenwärtigen.
Selten dúrfte sich dasselbe vo bei Gelegenheit der neuesten Bundes: Beschlüsse, welche freilich außerhalb aller Berechnung der Französischen Journalisten lagen.
Sie, die. immer geglaubt, daß ihre Meinung auch in Deutsch- land die stärkste, das sie selbs in einigen Kabinetten die hew- | séhende sey,“ wie sehr mußten sie / | staunen gesest werden! | Unter Anderem will der Constitutionnel die
glauben. * Wie? er hat es nicht vorher gewußt 2 nichts davon gemeldet ? die Gesandten geschkieben? Noch gestern
Sache fckum man hat ihm
el elihnert selbt daran
er sie vor sich liegen , diese unglaubtich unanimen Unterschriften. Wer könnte es ihm verargen, wenn ex hierüber außer sich ge- räth und seinen gerechten. Zorn in Schmähungêèh entladet2? E Wenn man daun der Tribune näher tritt, auf welcher jene Stimmführer die Schicksale von Deutschland auf das eifrigste verhandeln, so kann man nicht anders als staunen. E
cines ihrer bestunterrichteten Journale das Phcknomen der Be- schlüsse zu erfláren vermeint! Achtzehn Bevollmächtigte, spricht es, wohnten der Sißzung bei; sie repräsentiven diese kleinen Staaten von Deutschland, welche alle zusammengenommen nicht so viel Stimmen ‘haben, wie Ocsterreich und PréUßèn allein *? Ein. ungeheurer Jrrthum! Von den siebzehn Stimmen, welche Beschlüsse, fassen, haben Oesterreich und Preußen zusammenge; nommen nicht mêhr als zwei. : :
Unagufhörlich chseln diese Fränzésishen Journale die
Wiener Schluß-Akte;* sie können sich: nicht
geriug verwundern, daß sie in de aus der zweiten anführt Oder wäre ihnen die In einen enbliée, wo Unabhängigkeit der Staaten dadurch fichert, Faß man den Verfechtern einer chimärischeß Ein heit entgegentritt, träumen diese Journale von einer Geßahr je- ner Unabhängigkeit, die sie auf das abenteuerlich\e schildern. Natürlich, sle ziehen die Schlüsse aus jenen Prämissen.
Oder entwickeln sie sonst eine gesunde Ansicht der nen Lage der Dinge? :
Sie meinen, man suche nur cinen Grund, um Trupven
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t proc Gundesakte und den sonstigen Bundesgeseken nicht aus- Veiden ey, selbige mithin stets nur als Gefälligkeit betrach- A müsse. Dieser Antrag wurde von dem Pr. Freuden- auf nd dem Sch.-R. Dr. Stüve, von Leßterem mit Be- mie le Wiener Schlußakte, unterstügt. Hierauf wurden getheilten Veränderungen vorgelefen, welche von der er- E bei dem .Tten Kap. des Staats-Grundgeseßzes ge- ufig e Eine Beschlußnahme Über dieselben wurde A Bera, en Antrag des Herrn General - Syndikus ausge- ereits eine ähnliche Mittheilung von der zweiten an
trste Kammer gelangt ist. Sodann ward die Berathung
zwischen dem Rhein und der Französischen Gränze aufzustellen, man wolle die Prinzipien, denen sie huldigen, mit dem Schwerdte verfolgen. Es is vergebens, daß ihnen diejenigen unter ihren ß,bllegèn, welche dêèn Geschäften näher stehen, erflâren, die beru- higendsten Versicherungen geben zu könnèn: Niemand denke an Krieg. Sie bleiben dabei, es sey ein Kleuzzug gegen ihre FIn- sbitutionen im Werke, der Rhein sey «eder Rubikon zwischen den briden Systemen,. an dem man schon Wafengeklirr und Pferde- wiechern vernehme. G
Bei so viel Beschuldigungen fühlt man sich vetrfucht, die Bundes-Beschlüsse noch einmal zu leson.
Was sagen sie doch? welche Neuerung schließen e ene welche Drohung sprechen sie aus? .
Sie haben, wie man weiß, folgenden Ursprung.
Nach den Erschütterungen der Revolutions Kriege, vor de- nen nichts bestehen können, gewesen, hatte Deutschland di? doppelte Aufgabe, einmal sich in seiner Gesammtheit, welche georochen worden, wieder zu konstituiren und sodann die inneren Verhältnisse einzelner Länder, welche so gewaltsame Umwandlun- gen erfahren, nach gese6!ichen Prinzipien wieder einzurichten.
Jenes versuchte man in dem Bunde, der an die Stelle des Reiches trat, dies durch die Einführung ständischer Verfassun- gen, welche das .ursprúnglich Deutsche {tändische Element, wo es in Abnahme gerathen, wieder verjungen, wo es vernichtet war, wieder beleben sollten.
Schwerlich konnte hierbei jedwede Kollision vermieden wer- den. Es mußte Punkte geben, in welchen die Forderungen des Bundes und die Ansprüche der Verfassungen cinander berúhr- ten 11nd zusammenstießen. i j
Wohl hätte schon die Bundes - Akte leitende Grundsäte für die Bildung und Wirksamkeit ständischer Verfassungen von oben her bestimmen können. Indessen wäre es schwer gewesen, auf diesem Wege die alte Autonomie Deutscher Staaten fúr ihre
is, pA Wide 49
*) Dix-huil plénipotentiaires assistalent à la g¿ance représen- tant ces Petits ¿tats de PAllemagne qui n’égalent pas à eux tous le nombre de suflragés déyolus par l’acte fédéral à la Prusse et à l’Autriche, «
können, welche die landes- |
ollinachten, den Königl. General - Commissair |
Uskändiger gezeigt haben, als |
durch diese Beschlússe in Er- |
haben nichts nach» Hause | S : sprach | P j er von der Uneinigkeit, des Deutschen Bundes, und beute seht | wendig seik Recht wahknelhmen.
Kennen sie etwa die Deutsche Verfassung? Man höre, wie |
| Aus\huß nieder,
| die Zusicherung fest, die un | geben wird, daß mit der Beschränkung Thâtigkeit
inneren Angelegenheiten nirgend zu beschränken und die lokalen und provinziellen Bedürfnisse auch beim besten Willen nicht auf eine oder die andere Weise zu verlegen. Der Bund“ begnügte sich daher mit einigen sehr allgemeinen Bestimmungen; er verwen- dete seine Sorgfalt darauf, sich durch organische Geseke #o viel als möglich zu befestigen und der Deutschen Macht die Einheit und ihre Würde nah außen zurückzugeben.
_ Indessen entwickelten sich auf ihxer eigenen Bahn die stän- dischen Verfassungen. Es i} eine andere Frage, inwiefern sie die Hoffnungen gerechtfertigt haben, die sie mit so vielem Ge- ráusch angekündigt. Füt uns reicht es hin, zu bemerken, däß ihre Organe, die Stände - Versammlungen , sich zuleßt in eine stark Opposition gegen den Bund seten, daß man in hrer Mitte förmliche Anträge machte, welche die Existenz desselben be- drohten.
Vornehmlich zog
samkeit auf si. _ Allerdings is es ein unleugbares Recht mehrerer Deurscher Stände, den Betrag der Steuern in Gemeinschaft mit dem Lan- desherrn zu verabschieden, doch will dies gewiß nicht sagen, daß man in jedem Augenblick des Mißtrauens -und einer vorüberge- henden Entzweiung berechtigt seyn solle, durch Vertveigerung des Budgets in Bausch und Bogen alle innere Bande! des, Staats aufzulösen. Das Recht selbst würde hierdurch zum Unrecht, der ganze Nerv des Staates läge in der Willtúr einer leicht beweg- lichen Majorität. Nein, das Recht der Steuerbewilligung hat nte einen anderen Sinn gehabt, als daß man sich in ruhiger Berathung über die Summe, die zwischen einem Maximum und Minimum der Bedürfnisse innen liege, vergleiche; es soll dazu dienen, verschwenderischen Haushalt zu «verhindérn, unnüke Aus- gaben abzustellen, Ordnung einzuführen, nicht aber selber Ver- wirrungen hervorrufen.
Wenn dessenungeachtet einige Stände die Absicht haben durchblieken lassen, sich dieser verderblichsten aller Waffen zw be- dienen, um zu *ihren sonstigen “Zwecken zu gelangen, \o ist ein- leuchtend,- daß hiervon der Bund nicht viel weniger berührt ward „als die einzelnen Staatsgewalten selber. Eine solche Maßregel würde die Erfüllung: der Pflichten, die der Bund auf- legt, unmöglich machen, sie würde.„ihn thatsächlich auflösen.
Und, wäre es wohl zu verkennen, daß derselbe überhaupt ernstlich angegrifsen° ist? VDfen haben si die Stimmen wilder | und» zahlreicher Factionen vernehmey lassen; s haben, was. in
Deutschland noch niemals erhdrt worden, auf eine förmliche | Revolution ‘alker bestehenden Verhältnisse, die Aufhebung jener | Verfassungen selbst, denen sie eben noch eine abgdôttische Vereh-
rung widmeten, hauptsächlich aber auf die Vernichtung des Bun- des angetragen und daßin zielende Pläne bekannt gemacht. - Das ochlofratische Element, das Frankreich in so größe Verwirrungen stürzte, regt sich! in allen seinen Erscheinungen auch in Deutschen , Lähidern. Es bekämpft die einzige Vereinigung, die wir noch haben, und entwickelt eben jene zerförendeæ Anschläge, «die nichts als den allgemeinen Ruin hervorbringen wúrden. Det
Bund mußte, wenn er anders leben und bestehen wollte, noth- g sei Was that er aber?
___ Er faßte vornehmlich den wesentlichsten Uebelstand, æben seine Kollision mit den Landes-Verfassungen,- ins Auge gurück die Grund - Geseke, äuf welchen ‘der ganze dffent-
Eine Richtung die allgemeine Aufnierk-
fummend auf ¡liche Zustgnd von Deutschland beruht, erklärte er jene Anmaßun gen einiger Stände für widerrechtlich. Nicht als ob er die Land- schaften in ihrem Rechte der Bewilligungen überhaupt hätte stôren wollen,“ er erklärte nur fúk ungese6mäßig, diese m an- derweite und fremdartige Zugeständnisse zu binden.
_Da es auch jest unmöglich gewesen wäre, die Gränzlinien zwischen beiderlei Ansprüchen ,° des Ganzen und der einzelnen Länder, genau und auf immer zu ziehen, so seßte der Bund einen lus um die Fálle, in denen- die Forderungen der Stände mit dem allgemeinen Deutschen Rechte kollidiren wür- den, zu beaufsichtigen und darüber Bericht zu erstatten.
Allerdings ist dies nicht mir nachgiebigen und \chmeichelnden Worten geschehen. Js es doch auch in Deutschland so weit ge- fommen, daß man sih genöthigt sicht, ‘auf die Unterdrückung
| des Aufstandes duc nfoin haft! icho Fo s € r ersten nicht finden, was man | des lusstandes durch Fenfeinfrhaftliche. Anstrengungén , auf die
Vertreibung dex Gewalt durch die Gewalt Bedacht zu nehmên! Kann aber hierbei wohl die Absicht seyn, die wohl erworbe
| nen Rechte der Unterthanen Zu kränken?
Nicht dies, wie uns scheint, ist der Sinn dieser Beschlússe. De Îdee einer Aufsicht schließt nothwendig Kenntnißmahme der beiderseitigen Rechte ein; die Kommission,“ die man einrichtet, ist zum Schuße der begründeten ständischen Rechte nicht minder geeignet, als zur Zurlikweisung ihrer unbegrúndeten Ansprüche.
Es ist wahr, man gedenkt mit Mißbiiligung der Ausschwei- fungen der» Presse. Aber wären sie zu leugnen? Halten wir s zum erstenmale so ausdrülih ge R _Deschränkun derselben nicht auch die Jvuhiger und leidenschaftsloser Anstrengung gehemmt, oder der natürliche Fortschritt des menschlichen Geistes in Fesseln gelegt werdet, solle; erkennen wir es an, daß man sich feierlich das Wort giebt, gemeinnüßige, das Gesammtwohl( Deutschlands betreffende, Anordnungen nach Kräften zu befördern.
Und wäre hierbei etwa von der Beschränkung der Unabhän- gigkeit eines Landes die Rede? Ganz im Gegentheil. Wer nur ein paar Schritte vor sich sieht, muy überzeugt seyn, daß eine Ausbildung des Deutschen Bundes, wie sle selbst in Stände-
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Versammlungen vorgeschlagen worden is, mit allem selbstständi
| gen Bestehen der kleinen Staaten \{hlechthin unvereinbar seyn
und dieselben unfehlbar zertrúümmern würde.
__ Oder dé{chte man wohl gar an einen Angriff auf Frankreich ? Wie? Einrichtungen für unser. Inneres wären, wie jene Jour- nale vorgeben, Demonstrationen gegen Fränkreich? Nie hat Na- poleon, auch nicht in dem Zenith seiner Macht, sich stärker aus gedrúckt.
Allein man lasse, sich nicht täuschen. Noch if der Friede von Europa vnerschüttert, und die schwierigsten Fragen neigen sich mehr als: je zu einer friedlichen Entscheidung. e
Mein! von alle dem, was die Französischen Blätter melde- ten, ist in den Bundesbeschlüssen so gut wie gar nicht die Rede. Man denkt an keine -Aufhebung geseßmäßiger Freiheiten, an keine Beschúßkung despotische? Willkür, weder “an die Verleßung einer Souverainetät, noch vollends an die Bedrohung einer aqus- wärtigen Macht. :
L Jedes Land hat das Bedürfniß, die Kollision zwischen den Forderungen des Ganzen und den Ansprüchen einzelner Theile ausbeinanderzusezen. Wenn ihm die Pflicht obliegt, auf eine
Entwickelung und Verbesserung der bestehenden Ordnungen zu denken, fo hat es nicht minder die andere, Versuche, die auf den Umsturz derselben zielen, Versuche, die überdies von der unbe- rechenbaren Mehrheit verabscheut werden, streng zurückzuweisen. Diesem Bedürfniß für Deutschland zu entsprechen, diese Pflicht zu erfüllen, das ist der Zweck, es is der einzige Zweck der Bun- desbeschlisse :
Chr