1875 / 263 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

dis<hen Rendanten für die Einnahmen und Aus dishen Verwaltung, soweit dieselben heute no n, vorzugehen. Nachdem der Legitimations- Legitimationen der neu eingetretenen Mit- ennung derselben berichtet hatte, Neuwahl für die aus dem ftändis usscheidenden Mitglieder über. Ge ster a. D. von Hundels- ürgermeister Rang, B Abgeordneten Herrlein und Nöll.

In der 11. Sihung des gs wurde zunähft ein Schrei gstommifsars vom 5. Novembe betreffend die Vereinigun dem fommunalständishen Verbande des baden zurü>gezogen wurde, da die in her gepflogenen Verhandlungen und die gedeihlihe Behandlung dieser Antrag, betreffend die Abhal- Landwirthe, ward angenom- er landwirthschaftlichen Lehr- tommunalftändishe Fonds Gesu<h der Ge- um Erbauung urde auf Antrag usse zur Berü>- eriht der Finanz- des bürgerlihen Mit- aus fkommunalständischen weise der geseßlihen Ver- e Aus\{uß ermähtigt, sih nd westfälishen Landtags ufses zu Caffel wegen eines s in Verbindung zu segen. e für die Landesbank vor- hende des Landtags, Graf von ommunallandtages für beendet, ungs-Kommissar, Regierungs- < einem kurzen Rü>bli> auf die en Wunsch aussprach, daß die Diffe- rung und dem Landtage, welche ihren gegenseitigen Mißtrauen, sondern in der welche zunächst von dem be, gehabt hätten, imm näh- men würden, und fodann egierungsbezirks Wiesbaden

aben der stän-

andelsgeri<ht in der Sißung vom 19. Oktober d. I. fol- z scheide dur< Staats-

gende Entscheidungen gefällt: Befähigung zum Richteramt în Deutshland erworben, dieselbe jedo<h in Folge einer strafgerihtlichen Verurtheilung für die Dauer wieder verloren hat, is im Sinne des S. 21 der preußischen Verordnung vom 21. Juli 1846 nicht berechtigt, die Appellations - Rechtfertigungs\chrift allein zu vollziehen. i g des Klägers, diese Verurtheilung habe ihm die zum Richteramt ni<t genom- men, also au< die Berechtigung zur Alleinvollziehung \ei- ner Appellations\<hrift L ordnung vom 21. Juli 1846 nit entzogen, verkennt die Bedeutung dieser Geseßbestimmung, indem letztere \folhe Unter- sheidung niht macht, vielmehr \{<le<thin eine nah der be- stehenden Rehtsordnung vorhandene Befähigung zum Richter- amte derart voraussezt, daß dem Betheili des Richteramtes übertragen werden dürfe.“ i i Konsulate in Gebieten, in denen ihnen die Ausübung der Gerichts- barkeit gestattet ist, haben zwar die Befugniß, die Appellations- schriften von Parteien entgegenzunehmen und über ihre Zulassung Diese Beschlußfassung is aber nur eine vor- läufige, während dem erkennenden Richter die definitive Ent- \heidung über die Zulassung eben so zusteht, als hätte er selber die Rechtsmittel im Wege der Dekretur vorerst zugelassen.

Die dur< das Gesetz bestimmte Formulirung des Eides als gerihtlihen Beweises \<ließt nur dann die Zulässig- keit aus, no< andere Betheuerungsformeln der vorgeschriebenen Eidesformel hinzuzufügen, wenn ein darauf bezügliches aus- drü>liches Verbot im Geseze enthalten ift. Besteht ein ausdrü>- liches Verbot nit, und beanstandet der zur Eidesleistung Heran- gezogene den Zusatz einer solchen Betheuerungsformel nit, fo macht ein derartiger Zusaß das gerihtlihe Verfahren nit wirkungslos. (Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 7. Of- tober d. I.). In einem Kriminalprozeß, welcher vor dem Appellationsgeriht zu Frankfurt a. M. zur Verhandlung ge- langte, beschworen vier Zeugen, von denen einer katholis, die drei übrigen evangelish waren, ihre Aus\fage mit den Worten: „\0 war mir Gott helfe und sein heiliges Evargelium!“ Diese Form der Eidesleistung wurde in der gegen das Erkenntniß des Appellationsgerihts eingelegten Nichtigkeitsbes<hwerde als ungeseßlih gerügt, weil nah $. 1 des no in Kraft bestehenden Granfkfurter Geseßzes vom 8. Juni 1848 bei Ableifiung von Eiden allgemein die Formel: „Ih \{<wöre, daß 2c. so wahr mir Gott helfe!“ ohne weiteren Zusaß gebrauht werden \oll. Diese -Zribunal für unbegründet, weil kein absolutes Verbot gegen Zu- u der vorgeschriebenen Eidesformel enthält ; dieselbe vielmehr nur dahin auszulegen ift, daß den Zeugen eine weitere religiöse Betheuerungsformel, als die vorge= | \chriebene, ni<ht abverlangt werden solle, um ihrer religiösen Auffassung einen weiteren Zwang nit aufzuerlegen. „Durch die von den Zeugen ohne Anstand erfolgte Eidesleistun der selbst au< dem evangelischen Glaubens- bekenntnisse jedenfalls niht widerspricht, kann der Eid in seiner seße entsprehenden Form aber nicht beeinträchtigt

2) daß beim Transport in Wagenladungen und auf grö- ßere Entfernungen der gedahte Zuschlag mit dem 1. April 1875 in Wegfall komme für Brennholz und für folgende Düngungs- mittel: Poudrette, Düngerkalk, Gaskaik, Gaswafsser, Chilisalpeter, Kalisalze, Fleishmehl, Guano, Knochenmehl, _fauren phosphor- fauren Kalk, Superphosphat, Superphosphorit ; ,

3) daß bei Kohlen, Koks, Erzen, Steinen, Roheisen, Bau- und Grubenholz, Vieh und bei folgenden Futtermitteln: Klein- arten, Rübenpreßlinge, Hafrüchte, Oelkuchen, Leinmehl und Rapsmehl im Sinne des Artikels 45 der Reichsverfassung eine Ermäßigung des Zuschlags ins Auge zu fassen fei, vorausgeseßt, daß die Betriebs- und Finanzverhältnisse der betreffenden Eisen- bahnen dies unbedenklih erscheinen lasen. e

11, Der Reichskanzler wird ersucht, na< vorgängiger Ver- nehmung von Sachverständigen aus den Kreisen des Handels- standes, der Industrie, der Landwirthschast und der Eisenbahn- verwaltungen, dem Bundesrathe geeignete Vorschläge für die Einführung eines, der Absicht der Reichsverfassung entsprehen- den einheitlihen Frahtarifsystems für ‘die Eisenbahnen Deutsh- lands zur Beschlußnahme vorzulegen, wobei davon auszugehen ist, daß der Beibehaltung und weiteren Ausdehnung des „na- türlichen“ Tarifsystems neben einem anderen Systeme nichts ent-

1) Eine Person, welche die beamte besorgt werde aus\<huß über die ‘glieder unter Anerk Versammlung zur waltungsauss{<uß a den ‘die Landtagsmitglieder: Rittmei hausen, Graf von Berleps<h, Ober-B meister Hellwig, und die

Wiesbaden, 6. November. Kommunallandta vertretenden Landta wodur< die Vorlage, kreises Frankfurt mit Regierungsbezirks Wies dieser Angelegenheit bis darin entwi>elten Grü Sache ni<ht erwarten ließen. tung von Wintercoursen für junge men, dagegen die Ueberweisung d Hof Geisberg und der Staatsbeihülfe abgelehnt. Aumenau und Seelbach einer Brü>ke über die Lahn bei Aumenau w der Wegebaukommission dem ständischen Aus\< fihtigung überwiesen. Ebenso ward auf den B kommission die Zahlung der Diäten 2c. gliedes der Ober-Ersaßkommission Fonds unter Protest bis zum Nach pflihtung genehmigt und der ftändish mit den Aus\hü}sen des rheinischen u und des kommunalständischen Aus} Turnus in der Wahl dieses Mitgliede Nachdem noh die Wahl der Beiräth genommen war, erklärte der Vorfi Matuschka, die Geschäfte des K worauf der stellvertretende Regier Präsident von Wurmb, na Thätigkeit des Landtages d renzen zwishen Staatsregie Ursprung nicht in einem eigenthümlihen Natur eir Landtage allerdings Opfer erheischt ha sten Landtage ni<ht wieder vorkom den a<hten Kommünallandtag des R Namens Sr. Majestät des Königs #

Nach einem von dem Vorsitzenden Se. Majestät den König trennte sih die

<en Ver- wählt wur-

wissenschaftlißhe Befähigung

im Sinne des $. 21 ben des ftell- r vorgelesen,

g des Stadt-

g:en die Ausübung 2) Die preußischen

zu beschließen.

III. Die Bundesregierungen werden ersucht, Uebershreitun- meinderäthe gen, wel<he bei der Anwendung des dur< Beschluß des Bundes- raths vom 11. Juni 1874 interimistish zugelassenen Fracht- zushlags von höchstens 20 Prozent vorgekommen sind, zu be- seitigen und der etwaigen Neigung der Eisenbahnverwaltungen zu Tarifermäßigungen thunlihst Vorschub zu leisten ; : : IV, Durch diesen Bes<hluß den Beschluß des Reichstags in der Sißung vom 20. Januar d. I. und das demselben über- mittelnde Schreiben des Präsidenten des Reichstags vom selbigen Tage für erledigt zu erklären, Demgemäß hat der Reichskanzler, während die Ausführung Der Beschlüsse sub 1. und 11], in die Hand der Bundesregierun- gen gelegt ist, eine Kommission von dur die Regierungen von Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg und Hamburg bezw. für Elsaß-Lothringen bezeihneten Sachverständigen berufen mit der Aufgabe, das Programm für die vorzunehmende Enquête zu berathen, bezw. festzustellen, demnächst die Vernehmung von weiteren Sachverständigen zu bewirken und nah Sichtung und Ordnung des gewonnenen. Materials über das Ergebniß und die daran zu knüpfenden Maßnahmen fih gutahtlih zu äußern. Die Feststellung des Programms i am 11., 12. und 13. Mai d. I. erfolgt, und hat na< Anleitung desselben in den Zagen vom 31. Mai bis 19. Iuni die Vernehmung einer größeren Anzahl von Sachverständigen aus den Kreisen des strie, der Landwirthschaft und der Eisen- bahnverwaltung stattgefunden, wel<he von der Kommisfion aus den von den Bundesregierungen und von anderen Seiten dem Reichskanzler vorgeschlagenen Personen ausgewählt waren. Nachdem die Sichtung des Materials bewirkt und die Kom- mission in weiteren Verhandlungen während der Zeit vom 6. bis 14. September si< über das Ergebniß de gemacht, hat fie, wie dem Reichstag mitget lichen Bericht! bis Mitte Dezember d In der heutigen (7.) Sißung des Deutschen Rei < 8- tages, welher am Tishe des Bundesrat Reichskanzler-Amts, Staats-

ter Vorlage,

Rüge erklärte jedoh das Ober die erwähnte Gesezesvorschrift 3 f É ügung eines jeden Zusatßes

Handelsstandes der Indu S ed pes d ausgebrahten Hoch auf

Versammlung.

Württember Die evangelif< Ministeriums vertagt wor Fertigstellung weiterer Vorlagen wieder einz1 er Vorlagen wurde ein Synodalaus\{<uß ge-

g- Stuttgart, 9. November. (W. T. D) \ynode ist dur Erlaß des Kultus- Vorbehalte, se nah Zur Ent-

e Landes

einem Zusage, den —mit dem

r Enquête \{<lüs\fig heilt ift, den gutacht-

. I. in Aussicht gestellt. Übrigen, dem Ge

erscheinen.

Einer fstatistishen Nachweisung über die Posteinrich - tungen zur Vermittelung des Postverkehrs der länd- lihen Bevölkerung entnchmen wir, daß auf jeden der am 1. Januar 1875 gezählte «Kilometer und 3000 Lafdbewohner kommen, ferner daß auf dem’ platten Lande zux Zeit 20,000 find und daß tägli<h 11,100 Landbrie der ländlihen Bevölkerung der Reichspostgebiets vermitteln.

gegennahme dief

Waden. Karlsruhe, 9. November. fand unter allgemeinster Theilnahme der Be gräbniß des Neichstagsabgeordneten Ro stait. Der Großherzog, der Erbgroßherzog Baden, die Minister und zahlreihe Äbgeord Feierlichkeit bei.

Hessen. Darmsiadt, 6. November. Den St betreffend die Ausführung des ndung des Personen-Stan- g, vorgeleat worden. ie Ordnung des Verfahrens zum Gegen- Anweisung eines Standesbeamten zur Vor- g sowie bei der Berichtigung gister, insbesondere in der ferner verschiedene dur und Stempel- führung des s genehmigte isteriums der Publikationen im Regierungsblatte

(W. T. B.) Heute völferung das Be- bert von Mohl Prinz Karl von nete wohnten der

hs der Präfident des Minister Dr. Delbrü>k und der Prä- fident des Reichs-Eisenbahn-Amts Maybach mit mehreren Kom- e der Präsident das Ergebniß der hung des Gesetzes, betreffend Ordnung, und des Sodann erhielt gerode zur Begründung

im Durchschnitt

missarien beiwohnten, theilt n 6074 Postorte

Wahlen der Kommission z die Abänderung des Titels V Geseßzes über die gegenseitigen Hülfskafsen mi as Wort der Abg. Baron v. Minni \sciner Interpellation:

1) Wanu wird dem Reichstage Mittheilung über die Verhand- senbahn-Tariffrage niederge}eßten Enquete-Kom-

Briefkasten aufgestellt fträger den Postverkehr 90,000 Landgemeinden des Im Etat für 1876 ist abermals eine Vermehrung der Postanstalten in Landorten um 150 und der Landbriefträger um 400 vorgesehen. Bestellbezirke, wo sie no<h zu groß fein sollten, verkleinert und dié Postbestellungen auf dem platten Lande no<h weiter be- \<leunigt werden können.

Der Ge

von Mailand a zurücgeëehrt. i

Der Kaiserliche General-Konsul Dr. Sh New-York ift auf seinem Posten wieder eingetroffen.

<e russishe General-Lieutenant T\chert- nt Sr. Majestät des Kaisers von serlih russishe Oberst Korsakoff sind hier

III, der Gewerbe-

vorgestern ein Gesetzentwurf,

Reichsgesetzes über die Beurku des und die Eheshließun wurf hat hauptsächli<h d stande, welches bei nahme einer abg

lung der ín der Ei Dadurch werden die Der Ent- misfton zugehen ? 2) Wann wird dem Reichsta bahngeseßes zur Berathung v Bei der Beantwortun Reichseisenbahn-Amts Ma ehörden an Anstrengung aber bei der außerordentl der Materie zu seinem Bedauern den Zeit tönne, an welhem die gewüns gemacht werden. Hasselmann und Genossen: Daß das gegen den Ab Ober-Tribunal \{w Bereinsgeseßes für die D einstimmig und ohne entwürfe, betreffend das Urheberre<t an Werken ferner an Mustern und Mo- <ug von Photographien gegen e zur ersten Berathung vor- r-Postrath - Prof. Dr. Dam- Entwurf , den Wünschen Betreff des Bundeskommissar gen Materie \fi<h ein Um- e, die früher gegen Müster- Auf den lezten Ausstellungen habe die

ge der Entwurf eines Reichs-Eisfen- orgelegt werdey ?

g derselben führte der Präsident des yba<h aus, daß die obersten Reichs- es niht hätten fehlen lassen, daß er ihen Ausdehnung und Kompl punkt nit bestimmen <ten Vorlagen dem Hause würden Sodann wurde der Antrag des Ab g. „Der Reichstag wolle beschließen : geordneten Hasenclever bei dem preußischen hren wegen Uebertretung des auer der Session aufgehoben werde; angenommen.

elehnten Amtshandlun einer Eintragung in die Standesre Provinz Rheinhessen, einzuhalten if; das Reichsgeseß veranlaßte Kosten-, Neben diesem Geseßentwurf wird die A Reich8sgesezes dur eine von dem Großherzog bereit Verordnung, sowie dur eine Instruktion des Min Justiz geregelt werden, deren in aller Kürze stattfinden wir

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 7. November. Abend mit Gefolge, über Leipzig r Thüringer Bahn hier ein.

Die Geseh - Samm- alt, enthält die Bekanntmachung <en Anhalt und Preußen, betreffend die renz- und Hoheitsdifferenzen wüsten Marken Olbiz und Püsteniß bei Roßlau, Marken Echtershagen und großer Brüh Mansfelder Lehnsflur, sowie des Dorfe

Bremen, 6. November. 1, November der Bürzerschaft mit deputation über das Budget für Folgendes gesagt: die Finanzdeputation das Bud und Ausgaben nah besser, als das bisheri zelnen Verwaltungszweige erkennen läßt. sahgemäßeren Eintheilung, der früheren. Aufstellung d jeßt auf die

heime Legations-Rath von Bülow Il., welcher

us einen Urlaub angetreten hatte, ist hierher Gebühren-

umacher zu

Der Kaiserli koff, Flügel-Adjuta

ebende Strafverfa und der Kai

Der Großherzog traf heute aus Schlefien kommend, auf de

Dessau, 8. November. lung für das Herzogthum Anh

des Rezesses zwis Regulirung der G

Die Gesetz- von Knappftaedt,

igade, ist von seiner

Der General-Major Knappe- Commandeur der 3. Garde-Infanterie-Br Urlaubsreise hierher zurü>gekehrt.

Der General-Major von Troth der 9. Kavallerie-Brigade, zule zur Dispofition gestellt morden Meldungen hier eingetroffen.

Der General-Ma der Königlih Sächfi der vor einiger Zeit deur dieser Division zur Ab Dresden hier eingetroffen, \ bisher Führer der Königli Nr. 48, aus Anlaß der Brigade, von Leipzig.

S. M. Knbt. Galacz na< Konstantinopel in S

Danzig, 6. November. gelassene Korvette „Nymphe* rung in das Do.

7. November.

Der bildenden Künste, dellen, sowie den S unbefugte Nahbildur: lagen, begründete der G:heime Obe

a, früher Commandeur gt von der Armee, welcher kürzlich

i D ust , ist zur Abftattung persönlicher er wüsten

l und der sogenannten s Abberode im Harz.

(Wes. Ztg.) In cinem unterm getheilten Bericht der Finanz- 1876 wird im Wesentlichen tigung gemäß hat get der ordentlichen Einnahmen , welches und die: Kosten der ein-

Abgesehen von einer besteht die wichtigste Abweichung vou arin, daß die sämmtlichen Beamten- zu denen sie 1875 fonnten die men no<h auf 2,410,350 M

Von dieser Differenz sind jedoh 768,400 get 1875 gleihe Beträge in Wasserkunst, Seefahrt\chule,

Der wirklihe Ausfall Á#. Die Finanzdeputation November 1874 bemerkt, ein Ausfall an außerordentli<hen Einnaÿmen rauszusehen sei. hmen von Stüczinsen (

verzögert ,

betheiligten Kreise vollständig entspreche. Geseßentwurfs aus, daß rü>sihtli< dieser \<wieri s{ivung der Meinung vollzogen hab

\<uß gewesen fei.

jor von Abendroth,

schen 1. Infanterie-Division N erfolgten Ernennung zum Comman- stattung persönliher Meïidungen von owie der General-Ma < Sächsischen 4. Inf Ernennung zum Commandeur dieser

bisher Führer r. 23, ift aus

j Der ihr ertheilten Ermä: jor von Rex; hr erth <

anterie-Brigade einem neuen Schema aufgestellt

die Künstler st{< von der Großind ge, die Einnahmen

<ug feine Honorare geben fönne, 3 gerufen sei das Geseg besonders dur hringen, welche den Mustershugz der hen Gesetzgebung auf das er vorliegenden Ge- ald vom Reichstage abgelehnt Materien zu be- ein geistiges Ur- müsse do< gegen unbefugte r Abg. Dr. Websïy stimmte indem er sih von dem Muster- der deutshen Industrie in hung versprach, do hielt er sezes für zu weit- sters im Ganzen, so daß die Be- Ungenügend seien au<h des Shugzes, man he- in der man na<hs{<lagen tte der Abg. Dunter das

eingenonmen, wel<he ohne Muster gezogen hätten. die Bewegung in Elfa dort noch in Kraft stehender Reich übertragen haben wollte. sezentwürfe sei früher nur desh worden, um ihn gleichzeitig mit Photographie, obwohl fie k ihre Produkte habe, Nachbildung ges<hüßt werden. De zwar im Prinzipe dem Geseze zu, \hug eine heilsame Entwidelung qualitativer und quantitativer Bezie die einzelnen Schugzbesti gehend, wie den Schuß des Mu nußung der Theile auêge\s{<lo} die Bestimmungen über VeröffentliGung dürfe einer ges{<lossenen Musterrolle,

Deim Schlusse’ des Blattes ha

r“ ist am 7. d. Mts. von ee gegangen.

Die reparirte und vom Stapel geht morgen behufs Bekupfe-

einzelnen Etats, vertheilt sind. Für das Jahr außerordentlihen Einnah angeshlagen 624,700 6 anzuseten. Á6 abzuseßen, für wel Ausgabe vorkommen (Gasanstalt, Kriegerdenkmal, Umbau am bleibt aber troßdem no< 1,017,250 hat bereits in ihrem Berichte vom 6.

Der dritte d

den übrigen

(Kieler Ztg.) Das Kanonenboot gestern in den Hafen eingelaufen ; Fahrten an den deutschen Küsten ie diesjährigen Vermessungsarbeiten nmehr hierselbst| außer Dienst gestellt werden. ße Matrosenkaserne wird nah den bis- nen am 1. Februar n. I. in Gebrauch ge-

oos

heberre<t auf „Delphin“ <e im Bud kehrt von seinen zurü>k, na<hdem d sind, und wird nu Die neue gro herigen Dispositio j nommen werden.

mmungen des Ge daß für 1876

von mehr als ei fall kommen die Einna in Bremerhaven (100,000)

(398,162) sowie 75,000 4 von den einmali für Grabftellen. Die Gesammtsumme de nahmen ift auf 9,279,700 für das laufende Jahr. zum größten Theil eine nur \{einb vergleihen, muß man die Einnahmen v

ner Million vo Ganz in Weg- 472,500), Bau- und Reichspapiergeld gen Umschreibegebühren r ordentlichen Ein- é angeschlagen gegen 10,768,700 M4 rs{häßung für 1876 ist aber Um beide Budgets zu

on der Gasanstalt, der

In der heutigen Sizung ge- dtag den Entwurf einer Ver- ektionsanstalt zu. Breitenau und ie Landarmenkassenrehnung vom Antrag des Hauptaus\{hu}es er- rner den ständischen Verwaltungs- en mit. Anstellung besonderer ftän-

6. November.

nehmigte der Kommunallan waltungsordnung für die Korr ertheilte sodann Decharge über d Jahre 1873 und 1874. Auf mächtigte die Versammlung ‘fe aus\<uß, nah seinem Ermess

In dem Pro ie Mind früheren Rechtsanwalt Die Minde

\<en, der ebenf

zesse eines deutshen Schußgenossen und s in Bukarest gegen einen anderen Deut- alls in Bukarest wohnt, hat das Reihs-Ober -

Wasserkunst, der Seeschiffahrtsabgabe, dem Wehse!lstempel und dem Lager für Schreibbedarf beiderseits ausfondern. Dann stellt fich der Anshlag für 1876 auf 8,908,700 gegen 7,988,700 M4 für 1875. Die gesammten ordentlichen Ausgaben für 1876 find auf 10,857,650 4 ges<häßt. Der Voransch'ag für 1875 nah den erfolgten Abstrichen betrug 12,024,781 # 47 _Z. Behufs der Vergleichung müssen aus legterem die Anschläge für Tonnen und Baken, Leuchtfeuer, Wangerooge, Gasansftalt, Wasserkunst, aus dem Anschlag für 1876 die Ausgaben für Tonnen und Baken und für Leuchtfeuer ausgeschieden werden. Die Ziffern ftellen si< dann, wie folgt: 1876 10,798,650 M, 1875 10,089,336 Æ 47 F. Die Voranschläge für 1876 find mithin um rund 700,000 M höher. Namentlih sind gestiegen Schuldentilgung rund 69 000, Unterricht 80,000, Eisenbahnen etwa 130,000, Reich 250,000, zusammen 629,000 /6 Der Rest vertheilt si< auf verschiedene ‘Positionen. Die Gesammt- summe der für 1876 beantragten außerordentlihen Aus- gaben ift 1,365,250 M gegen für 1875 bewilligte 1,654 260 e, also rund 289,000 # weniger. Demnach betragen die ordentlihen Ausgaben 10,857,650 A, die außerordent- lichen Ausgaben hetragen 1,365,250 M, zusammen 12,222,900 A. Die ordentlihen Einnahmen betragen 9,279,700 M, die außerordentlihen Einnahmen 624,700 H, zusammen 9,904,400 #4 Defizit: 2,318,500 /(, Das De- fizit für 1875, welches auf rund 50,000 4 fih berechnete, konnte no< auf den Reservefond der Ueberschüf}se früherer Jahre angewiesen werden. Auf diese Hülfsquelle ist jegt niht mehr zurü>zugreifen, da dieselbe für 1876 keine Mittel -mehr darbietet. Ebensowenig ist auf einen Ueberschuß des Jahres 1875 zu rech- nen. Das nächstjährige Defizit wird, daher durch Vermehrung der Staatseinnahmen beseitigt werden müssen. Die Finanz-De- putation kann nicht dringend genug empfehlen, die dahin zielenden Beschlüsse thunlihst zu beschleunigen, damit nicht ein Theil des Jahres ohne De>ung des Bedarfs verstreihe und die Staatskasse zu \pät in den Genuß der unentbehrlichen Mehr- einnahmen gelange. Sie maht noh darauf aufmertsim, daß es sih ni<t um Beseitigung eines blos vorübergehenden Miß- verhältnifses zwishen Einnahmen und Ausgaben, sondern um Herstellung eines Gleichgewichts handelt, welches son seit einer Reihe von Jahren nur durch außergewöhnliche Mittel (frühere UVebershüfse, Kriegsentshädigungen, Reichspapiergeld, Zinsen- zahlung mittelst angeliehener Gelder) künftli aufrecht erhalten wurde, fowie darauf, daß im Jahre 1877 abermals eine erheb- lihe außerordentlihe Einnahme (360,000 für Bauzinsen) wegfallen wird.

Desterrei<h-Ungarn. Wien, 7. November. Die für ‘die leßten Tage der vorigen Woche in Ausfiht genommene An- kunft des Kaisers in Wien ift auf die laufende Woche ver- tagt worden.

Der Kronprinz Rudolf is gestern Nachmittags von Gödölló in München eingetroffen.

Der Oberst-Stallmeister Graf Philipp Grünne ist in den Ruheftand versezt und art seine Stelle der Feld-Marschall- Lieutenant Emerich Prinz von Thurn und Taxis unter gleichzeitiger Verleihung der Würde eines Geheimen Rathes zum Dverst-Stallmeister und Kapitän der Leibgarde-Reiter-Escadron ernannt worden. Das bezüglihe Allerhöchste Handschreiben an den Grafen Grünne if in den ehrendsten Ausdrü&en abgefaßt.

H. - November. (W. T. B.) Zum Nachfolger Raschid Paschas auf dem hiefigen türkischen Botschafterposten ist-Aarify Pascha, der vor Rashid Pascha \{hon diese Stelle bekleidet hat, designirt.

Pest, 9. November. (W. T. B.) Wie das „Neue Pester Journal“ meldet, find die Verhandlnngen der ungarischen Regierung mit der Gruppe Rothschild über die Uebernahme eines 6prozentigen Goldrentenanlehens dem Abschlu}se nahe. Demselben Blatte zufolge is der Uebernahmscours für die ersten 25 Millionen auf 85 festgeseßt. Darüber hinaus wird der Gruppe die Option mit einer halbprozentigen Erhöhung des Uebernahmscourses für jede weiteren 25 Millionen vorhehaiten.

Schweiz. Bern, 6. November. Nationalrath Dr. Dubs, welcher, nahdem das Volk das von der Bundesversammlung im Jahre 1874 berathecne Gesetz üver das Stimmrecht der \<weizer Bürger verworfen, von dem eidgenössishen JIustiz- und Polizei-Departement mit der Ausarbeitung eines neuen Gesezentwurfs, betreffend die gleiche Materie, beauftragt worden war, der einer Spezial-Kommission zur Berathung vor- gelegt werden wird, hat diese Arbeit soeben beendigt. Der Ent- wurf des Hrn. Dr. Dubs behandelt niht nur die Art und Weise, nah welcher die in einem anderen als in ihrem Heimathkanton fih aufhaltenden oder niedergelassenen Schweizer ihre politischen Rechte ausüben können, fondern er regelt au< die Ausübung ihrer Civilrehte, und endlich definirt er auch, die bezüglichen Be- stimmungen feststellend, die Begriffe „Niederla ung“ und „Aufent- halt“, was das verworfene Gesetz vernahlässigt hatte. „Nieder- gelafsen“, heißt es in dem Dubsschen Entwurfe, ift der außerhalb seiner Heimathsgemeinde lebende shweizer Bürger, welcher gemäß Art, 45 der Bundesverfassung an seinem Wohnsigzort eine „Niederla}sungsbewilligung“ erhalten hat. Im „Aufenthalt“ ift der außerhalb seiner Heimathsgemeinde lebende \<weizer Bürger, welher an seinem Wohnsizorte nit „niedergelassen“ ist und troydem nicht in die Kategorie der „durhpassirenden Reisenden“ gehört. Den Unterschied zwischen den Bürgern im Aufenthalt und den dur<passirenden Reisenden soll nah dem Entwurfe des Hrn. Dr. Dubs die Kantonalgeseßgebung fest- stellen. Die Niederlassungsbewilligung muß verlangt werden von demjenigen, der an seinem Wohnsizort ein Grundstüdk an- kauft oder auf seine Rehnung eine Industrie oder ein Hand- wer? ausübt; dann von dem verheiratheten oder eigenen Haushalt führenden Bürger, und endli von allen denen, welche sih an dem gleichen Orte länger als ein Jahr aufhalten und mündig find. Die kantonalen wie die eidgenössishen Beamten sind von der Niederlafsungsbewilligung frei, indem sie kraft ihrer Aemter als da niedergelassen betrachtet werden, wo sie dieselben |! ausüben. Die Prüfungs-Kommission für diesen Entwurf besteht außer Hrn. Dr. Dubs sfelb| aus Bundesrath Ceresole, den Nationalräthen Berdez (Waadt), Stüßbergen (Bern), Haberstich (Aargau), Seer (Glarus), Kaiser (Solothurn), Segefser (Luzern) und Stoffel (Thurgau), aus den Ständeräthen Roth (Appenzell) und- Rufsenberger (Schaffhausen) und aus den Bundesgerihts- Mitgliedern Anderwert (Thurgau) und G. Pictet (Genf). Der definitive Entscheid des Civilgerihts in Genf in Sachen der dortigen Notre-Dam e-Kirche, in welhem das genannte Gericht vorläufig die Intervention der rômisch - katholishen Bür- ger, weldhe Donatoren find, als zulässig anerkannt hat, is auf den 6. Dezember nähsthin anberaumt worden. Bis dahin find die Herren Mermillod und Genossen aufgefordert, nachzuweisen | sei es dur Titel, sei es dur Zeugen —, daß der Bau |

é

Versailles, 8, November. (W. T. B.) Die Nattotäk- g begann in ihrer hetigen Sizunt gung des Wahlgesezes.

über dasselde sprah der Berichterstatter (Republikaner) zu Gunsten des Liftensk Marquis de Franclieu (Legitimist) zu Gu herstellung der Monarchie.

fes einzig ünd feit ausgeführt <afften Fonds, Sammlungen oder n, bestritten wor-

he und des zut ihr gehörenden Pfarrhait stellung und ihre Verantivortlich n mit den van ihnen anges aus von ihnen angestellten

versammlun g die zweite Bei der Generaldebatt: der Kommission Marcère ms, der Deputirte en der Wieder- Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen und die Spezialdebatte über Artikel 1 be Amendements wurden denjenigen

und die Baukoste mögen dieselben

< abgeschlossenen Anleihen herftamme

Großbritannien uad Der König uvd die Kön gestern in Begleitung der Prinzessin von Wales fo zessin Thyra Marlborough House und traten die R dringham an, wo fie gegen 6 Uhr kehrt der König von Dänermga am 29. d. Mts. die Königin und etwa 14 Ta

Irland. London, 6. November igin von Dänemark verließen wie der Prin- eise nah San- Abends eintrafen. Am 23. d. Mts. rk na<h Kopenhagen zurü>, um die dänischen Kammern zu eröffnen, während die Prinzessin von Wales mit ihren Kindern ge später in der dänischen Hauptstadt ankommen g der Herzogin von Edin- daß teine weitere

zu demselben eingebrachte zurückgezogen. h Wahlverechtigten zusteht,

Wakhlliften

Wahlrecht

eingetragen angenommen. Bei der Berathung des denjenigen Bürgern verleiht, welhe be Gemeinde domizilirt sind und deren E von Amtswegen zu erfol Besorgniß aus, daß die meinen Wahlen verzöge die Bestimmung, bctre in die Wahllisten von wurde hierauf an die Kommission z auf morgen vertagt.

Italien. 12. d. M. hier für A>erbau und Handel vom 2 ten Kongreß.der Handelskamm selbe vom 8. bis zum 14. d. gen des Kongresses fte torenpalastes zur Ver delSabgeordneten d bengalishem Licht greßtag wird cine Das neue, für di neuen Stadttheilen au im Valast der Konser beim Zusammentritt Arbeiten für die Ein Die mit der Ur stände betraute Komn Neapel einge\c<ifft, um einem Aufenthalte von 8 deren Provinzen der Insel bes zurückkehren. auf der Insel Sicilien zu

ußland und Pole. Ueber die Expedition un meldet die „St. Pet. Ztg.“ : Nachrichten ist

$. 2, der das Wahlrecht reits 6 Monate in einér intrag in die Wahllisten gen haf, \prah der Justiz-Minister die se Bestimmung die Vornahme der allge- Derselbe wünschte deshalb end die Eintragung der Wahlberechtigten beseitigt zu schen. $ urü>gewiesen und die Sizung

Die Genesun burgh ift bereits soweit Bulletins über neugeborene

vorgeschritten,

ausgegeben befindet \i< General Schen>, der améerikanishe Gesa

rcn fönnte.

Prinzessin Amtswegen,

Gemeinderath der

Zeit, dem Direktor Rom, 6. November,

zurüderwartet. Ein Dekret des 4. v. M. beruft den vier- ern na<h Rom, wo der- Für die Sizun= Jte die Stadt den Saal des Konserva- fügung; am 11. soll zu Ehren der Han- as Kolosseum und das römische Forum mit erleuchtet werden, und für den legten Kon- Galavorstellung im Theater Apollo vorbcreitet. e Aufstellung der bei den Erdarbeiten in den fgefundenen Alterthümer bestimmte Museum vatoren fann nit, wie beabsihtigt wurde, des Kongresses eingeweiht werden, weil die rihtung desselben no<h nicht beendet find. su<hung der sizilianishen Zu- rission hat si< am 3. Abends in zunächst Palermo zu besuchen. Nacly 0 Tagen wird fie darauf die an- uhen und zulezt na<h Palermo sfion gedenkt ungefähr zwei Monate zubringen.

Der König wird am

der königlichen Stern- eN Ministers

Sir George Bidwell Airy, in Arer- fte um die Förderung der wodur er die Sache des Handels < gefördert, das Ehrenbürger- In der gestrigen Sizung des mten Astronomen der Freibrief im Werthe von 100 Guineen beshlof}en, Sir Alexan- auszuzeichnen. or dem Ende

warte in Greenwich,

kennung seiner hervor astronomishen Wissenschaft,

Und der Zivilisation wesentli re<t der City zu v Gemeinderaths wurde dem berüh in cinem goldenen Kästchen überreicht.

ragenden Verdien

M. tagen wird.

Gemeinderath Lordoberrihter von England, Co>burn, Det große nwärtigen Finan „Vectavia“ und die 3832 und 3485 Tonnen.

Canada. meldet: Die lokale Legislatur vo Vierzig Mitglieder waren Akklamation zum Sprecher d

Frankreich. Paris, 6. November. des Königs von Portugal, ift geftern von <teten Oberaufsichtsrath der Unterstaats- der Vizepräsi-ent des dent des obersten Gerichtshofs, der der Erzbischof von der von dem Erz- Gefängnisse

Schiffe sollen in Chatham v zjahres demolirt werden, nämlih die „Severn“, Schraubenfregatten von resp. Aus Toronto wird unterm 4. d. Mts. ge- n Quebe> trat heute zusammen. Mr. Haspe wurde mit es Unterhauses gewählt.

Der Herzog von Die Kommi Coimbra, Bruder Paris abgereist. über die Staatsgefängnisse sekretär im Ministerium des Inncrn , Staatsraths, - der Chefpräfi Generalprokurator beim obe Paris (der fi<h vertreten lassen kann), bezeichnende Seine - Departements, ten Konsistoriums, der Großrabbiner des sistoriums, der Polizeipräfekt, der Departementalverwaltung, Gnadensachen, die Kriegs- und M

A ; Dem neu erri St. Petersburg, 8. November.

ter Sosnowskinach China „Nach den leßten hier eingegangenen gelungen, zu dem Statt- fien Beziehungen z Unsere Handels3= himmlischen Reiches namentli< mögli die westlichen Gebiete Dank der Mitwirkung des Herrn So\nowski se Statthalter dazu verstanden, cine Karawane han abzufertigen zur Verpflegung der dort Welcher Art die Zu- läßt sich aus den Preisen der nothwendigsten In der Umgegend von und cin Pfund Fleis arawane- wird ohne Zweifel günstig

Wie verlautet, hat auch das Summe angewiesen, um den Kommandirung na<h Möglichkeit sicher steht zu hoffen, daß unsere vor 11 JIah- Handelsbeziehungen nun- hmen und wohl auch von Ueber die fortdauernde Auswans- um der Ableistung der en, hat der Direktor des Depar-

gehören an:

es Herrn Sosnowski

halter im westlihen China in die aller zu treten, so daß es als ziemli gewiß gilt, daj beziehungen si<h au mit jenen Gegenden des immer enger gestalten werden, und daß cs sein wird, einen Haupthandelsweg durch

rsten Gerichtshofe,

Almosenier eines der israelitis<en Kon- die Direktoren der Gefängnisse der Abtheilung für Straf- und Abtheilungs-Chefs für Gefängnißwesen im der Präsident der General- Inspektoren der Gefängnisse und der Präsident der Akademie ferner in den Obergefängniß- e Lefèvre - Pontalis, Adnet, de Pressensé, Tailhand, d'Haussonville, Roux, Lacaze, ifffel, endlih no< zwölf Fahmänner, Herreà Faustin Hélié und Bonunier.

Das „Journal officiel“ veröffentlicht in Präsidenten NUQUi D. J. nden Rundschreibens des Ministers des Präfekten einige Reformen beziehungsweise Er- Handhabung der Polizeiaufsicht. < welcher die Polizeiaufsiht, abgelaufen und gute Zeug- nern auf Widerruf suspen- Das amtliche Blatt enthält ferner die Er- nennung des Contre-Admirals Néron zum Chef der See- Division der hinesis<hen und japanefishen Meere. hn des französishen Botschafters in Berlin, ffizier des Marschalls Mac Mahon ernannt s<after Fürst Hohenlohe ifi heute seinem hiefigen Posten wieder eingetroffen. n, M. Rabateau,

Chinas herzustellen. hat fich der <inesi mit Mehl na<h Gut Mangel leidenden stände dort find, Lebensbedürfnisse

arineminifterium, russishen Truppen.

der Medizin. Berufen werden rath die Abgeordneten Amédé Salvy, de Peyramont, Bérenger, Felix Voisin, WMettetal, Vicomte Savoye und Graf Bois-Bo an ihrer Spige die

7. November. Dekrets

am besten beurtheilen. Landshou kostet der Sa> Mehl 100 R. 3 R. Die Absendung der K auf den dortigen Finanz-Minifterium eine gewisse Erfolg der beabsichtigten Nach allem ren in jenen Gegenden mehr einen neuen Aufshwung ne Dauer fein werden.“ derung der Krimschen Tataren, allgemeinen Wehrpflicht zu entgeh tements der Exekutiv-Polizei ein Memorial verfaßt, welches im Minifterium des Innern berathen worden ift. führung der im Memorial vor den Uebelstand au das Kriegs nisterium in Mittheilnahme ziehen würde, des Innern nah der „M Z“ Minifierien zur Beschlußfassung zugesandt. mitinteressirten Ministerien sollen dann de vorgelegt werden.

Bombay 8. Prinz von Wales is heute Nachmittag 4 Uhr gelandet. Derselbe wurdé von den Spigzen der Behörden und gegen 70 indishen Fürsten und Häuptern indisher Stämme e: und unter freudigen Kundgebungen der Ko ten Volksmenge nah der Re

Markt einwirken.

zu stellen. unterbrochenen

dessen Datum hinaufreiht, Innern an die leichterungen der darin namentli<h die Bestimmung, na wenn die Hälfte der erkannten Frist nisse vorliegen, vom Minister des In di:t werden kann.

Da aber die Durch- geshlagenen Hülfsmittel gegen ä und Finanz-Mi= hat das Minifterium. al den bezeichneten Die Gutachten aller m Minifster-Comité

-, Domänen-

das Memori

Gontaut, dritter So ist zum Ordonnanz-O worden. Der deutsche Bot Abend von Berlin auf Der Maire von Lyo Schlaganfalles plötlih in P allen Kirchen Frankreichs

November. (W. T. B.)

ist in Folge eines aris gestorben, Heute wurden in zum erften Mal die von Artikel 8 der Verfassung vorgeschriebenen Gebete für die Arbeiten der Nationalversammlung mit gro Alle Behörden wohnten denselben an, fich Garnisonen befanden,

pf an Kopf gedräng- sldenz des Gouverneurs geleitet.

(W. T. B.) Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Penang vom 6. November gemeldet: Nah Berichten aus Perak belagern die Malayen das Gebäu

ßer Feierlichkeit abgehalten.

und in den Städten, wo

waren die Truppen kommandirt und

die Offizier-Corps dur<h Deputationen vertreten. In der j sailles erschienen der Präsident der

von einer Escorte Kürassiere begleitet, die der Präfident der Nationalversammlung und viele an dem entsprehenden Gottesdienfstein der nahme der Gouverneur, General Lad sowie säwmtlihe bürgerlihen und mil Vor Ler Kirche bildeten die republikanische G der verschiedenen Truppen der Garnison in Im Hotel du Louvre fand gestern ein zösish-amerikanishen Union“ Rai, 0. t, beiderseitigen Gesandten, Washburn Washington, patronirten Comités, Mitwirkung französischer abhängigkeitskriege auf des Hafens von Newyark cin Zu dem Bankett war Wissenschaft und Kunst, . borragende Financiers u. \. w., geladen, der P1uäsident der Republik felbst war d General d'Abzac und den Grafen d'Harcourt, dur<h Hrn. Leon Say, geordneten Pothuan, Tocqueville, Choiseul.

de der englischen Ge- Der Leichnam des von den Eingeborenen ermor- Die von Penang nad struppen find mit dem Gouver= Die Malayen machen große Vorberei= Der Sultan Ismail \ammelt be- trächilihe Truppenmassen, um die Engländer aus Malacca zut vertreiben.

Schloßkapelle von Ver sandtschaft. deteen Birch is: noch nit aufgefunden. Perak gesandten englischen Hülf neur dort eingetroffen. tungen zum

Abgeordnete; Noire-Dametkirche zu Paris mirault mit seinem Stabe, [hen Behörden Theil arde und Abtheilungen PVaradeuniform Spalier. Banket der eines von den e in Paris und Bartholdy in welches zum Andenken an die Waffen bei dem nordamerikanischen Un- sel Bedlow in der nähsten Nähe Monument zu errihten beabsich- en die Notabilitäten der Politik, die Chefredacteure der Tagesblätter, her- im Ganzen an

Widerstande:

(W. T. B.) Die „Agence Havas“ meldet aus Kairo, die über eine angeblihe Nichteinlösung der Bons der Daïra (Schuld der Domänenverwaltung des Vizekönigs) ver- breiteten Nachrichten seien durhaus unbegründet, alle fälligen Beträge der Daiïraschuld würden prompt eingelö|t werden.

wird über Alexandrien fol= gende Depesche aus Khartum, vom 22., übermittelt: „Anr 11. Ramadan (9. Oktober) ging ein -neuer Dampfer, der „Ig= mailia“, na< dem weißen Nil ab und nahm bei seiner Ana kunft in Fashode, Jufsuf Bey, den Gouverneur und 50 Sol- daten an Bord, die fih na< Kaka ) zen fih empört hatten. Bei der Ankunft dasclbst rü>te Ju}suf Bey mit Extra-Truppen vor, als die Schwarzer. aus den Wäl- dern hervorstürzten und die Truppen überfielen. wurden der Gouverneur, Die Soldaten tödteten einige Schwarze , der Uebermacht weihen und kehrten auf Fashode zurü>, von wo sie nah Khar$/ um \si<h den Beistand der Regierung zu. erx sie na< dem weißen Nil zurü>.“

„Angliar(?/ t: Nachrichten Hoffnung. In der Kapstadt, sollte am 19.

„Daily News“

200 Personen, abei dur< den das Minifterium die Nationalversammlung dur die Ab- Fourichon, Cornelis de Witt, Soubeyran, Jules Simon, Henri Martin u. A. ver- Den Vocsit führte Hr. Labou:aye. Reden wurden von Henri Martin, Washburne (in englisher Sprache), oulaye ‘und Oberst Forney gehalten. Wie man aus meldet, haben die Bischöfe der dortigen Gegend eine Zu fstt abgehalten und in derfelben beshlofsen, vor der Hand

fität zu gründen, sondern fi mit ! holishen Universität von Lyon

begaben, wo die S<hwar=

In dem Gefecht: wei Offiziere und 90 Soldaten gez mußten aber dem Dampfer nah „m weiter marscixten, Am 23. kehren

den Herren

eigene fkatholis<he Univer bis zum ihren Mitteln bei der kat

zu betheiligen.

d. M. ein öffent