1875 / 274 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

welhe zwis<heu den Ergebnissen ven 1874 und dem Anschlaze sür das Jahr 1876 besteht, so gering, daß es entshieden unvorsichtig sein würde, fie durch höhere Veranschlagung der Einnahmen von den Zöllen und Ver- brauchssteuern zu beseitigen. Wären wir jeßt in der Lage, sagen zu Eönnen, daß die Krifis, die schon seit 1} Jahren und länger auf dem deutschen Verkehr, und zwar nicht blos auf dem deutshen Verkehr laftet, vorüber sei, oder daß mit Sicherheit darauf zu rechnen fei, fie werde im Laufe des nächsten Jahres vorüber sein, so würde fi viel- leiht eine folhe Erhöhung der Fraktionsberec<hnung haben re<tferti- gen lassen. Judesseg diese Ueberzeugung haben wir niht in dem Maße gewinnen können, um es verantworten zu können, eine Zahl iei alias die si< von dem bisher von uns befolgten Prinzip entfernt. ;

Die Wechselstempelsteuer ist mit einer Mehreinnahme von

1,174,000 M cingeftellt; es cntspriht das den gema<hten E: fah- runge1i, Pei der Einnahme von der Post- und Telegraphenverwaltung habe id, bevor i< auf das Ecgebniß eingehe, einige Worte zu fagen über die Organisationsänderung, welche in dem Ihnen vorge- legten Etat zum Ausdru> kommt. Bekanntlich waren Post und Telegraphiz bisher zwei getrennte Verwaltungen, indessen hat sih im Laufe der Zeit, und zwar rein auf Grund der Thatsachen, immer mehr die Ueberz:ugung aufgedrängt, daß diese Trennung nicht weiter aufre<t zu erhalten sei. Die weitere Entwi>elung, sowohl des Post- verkehrs wie des Telegraphenverkehrs, hat dahin geführt, daß immer mehr Post- und Telegraphenanftalten mit einander kombinirt sind. Ein sehr erheblicher Theil der Pofst- und Telegraphenstellen, abgesehen von den großen Städten, sind bereits gemeinshaftli<. Es lag nahe, aus dieser ganz natürlihen, dur< die Ver- hältnisse gegebenen Entwickelung die Frage herzuleiten, ob es nicht nüßlih sei, mit dieser Kombination von der untersten Stelle auf weiter nah oben zu gehen, und da drängte si< denn die Ueber:eugung auf, daß eine Aufhebung der bestehenden Telegraphendirektionen, der Provinzial-Verwaltungsbehörden und deren Verbindung mit den Post- direktionen, mit den Bezirkêverwaltungen der Post nicht nur zulässig, sondern, soweit es si< im Voraus berechnen läßt, ein entschiedener Fortschritt sei, und zwar ein entschiedener Fortschritt nicht blos, indem die Möglichkeit von Ersparvisseu dadurh gewählt wird, fondern au< für den Betrieb selbst. Die Aufsiht wird mehr lofkalisirt werden können, als es bisher der Fall war, und das Jneinanderwirken dieser beiden bisher getrenn- ten Verwaltungen, die ja {ließli dieselben Zwe>ke verfolgen, wird unzweifelhaft au<h für den Verkehr von Nugen sein. Damit war denn au ron selbst die Nothwendigkeit gegeben, den beiden bisher etrennten Verwaltungen einen gemeinschaftlichen Chef zu geben, und e folzt wieder eine weitere Aenderung, die allerdings im Etat nicht zum Ausdru gelangen kann, nämlich die, daß die Postverwal- tung und die Telegraphenverwaltung, wel<he bisher zum Reichskanzler-Amt gehörten, Abtheilungen desselben bildeten, von dieser Verbindung getrennt werden, und daß die künftige Post- und Telegraphenverwaltung eine selbftändige Reichs- Gentralbehörde wird. Jch glaube, meine Herren, daß Sie sih beim näheren Eingehen auf den schon seit längerec Zeit vorliegenden Spezialetat von der Nüßlichkeit und Richtigkeit diejer Gesichtépunkte überzeugt baben. Der Uebershuß beider Verwaltungen ift mit 3,157,000 Æ. mehr eingestellt, als im laufenden Jahre, und wenn i< daran erinnern darf, daß nah meiner vorigen Darstellung nicht darauf zu rechnen ift, daß die Postverwaltung im laufenden Jahre ihren vollen Uebershuß einbringen wird, und ebenfalls ni<t darauf zu re><nen ist, èaß die Telegraphenverwaltung mit dem Etats- Zuschuß ausreichen wird, so, glaube ith, haben Sie {hon daraus die Ueberzeugung: gewonnen, daß der Mehransaß von 3,157,0.0 A in der That nicht höher gespannt werden konnte.

Dasselbe gilt für die Eisenbahnverwaltung. Es sind hier 2,405,000 /. mebr eingestellt, als im laufenden Jahr, und es ist auch dies eine Annahme, welche uzter keinen Umstäpden überschritten werden darf, wenn man si<h ni<t absichili<h Täuschungen hin- geben will.

Zum ersten Mal erscheint in dem Etat ein Kapitel: Einnahmen aus dem Bankwesen, Die Eirnahmen, die hier eingestellt sind, be- ruhen auf Probabilität. J will sie im Einzelnen hier nit begründen. Die Einnahme, welche eingestellt ist als Antheil am Gewinn der Reichsbank, würde si< ziffermäßig belegen lassen, es würde dies aber bei der Generaldisfussion zu weit führen. Und was die Einnahme von der Notensteuer anlangt, meine Herren, so will i< nur wünschen, daß sie nicht eingeht.

Von den verschiedenen Einnahmen sind mehr eingeseßt 239,090 4; es ergiebt si< dies aus Einzelk,eiten der Voranschläge.

Als Ueberschuß der Vorjahre erscheint eine Mindereinnahme von 21,709,000 M. es ift das die feststehende Zahl und endlich an Zinsen von be legten Reichsgeldern weniger 2,582,000 M.

Die gesammten Einnahmen ergeben eine Summe von 312,461,284 MÆ.; die Ausgaben habe i< vorhin beziffert mit 399,445,660 M6., es bleiben also die Einnahmen hinter den Ausgaben zurü> um 86,985,376 4. An diesem Punkte hatten wir uns nun die Frage vorzulegen wie dieser Einnahmebedarf, welcher die Summe L

2% 3 nserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Iuseraten- Expedition des Dentsczen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Sfaats-Anzeigers;: Berlin, 53.W. Wilhelm-Straße Nr. 32.

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen,

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3, Verkäufe, Verpachtungen, Sutmissionen ete,

4, Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

der Matrikularbeiträge für das laufende Jahr um rund 18,000,000 44 übersteigt, aufzubringen fei.

Wenn wir uns ents{lossen haben, Jhnen eine Erhöhung der Matrikularbeiträge ni<t vorzuschlagen, sondern Ihnen den Vorschlag zu machen, die se Differenz zwischen den Matrikularbeiträgen' und dem Einnahmebedarf dur< neue Steuern, eine Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reichs, zu de>en, so wird Sie das nah dem Gange, den im vorigen Jahre die Etatsberathung „genommen hat, nicht überrashen. Je) habe im Namen der verbündeten Regierungen schon damals, als es si< darum handelte, einen Vorgriff auf den Uebershuß tes Jahres 1874 zu Gunsten des Jahres 1875 zu machen, darauf hingewiesen, daß die verbündeten Regierungen, indem sie sich mit den von Ihnen gefaßten Beschlüssen einverstanden erklärten, ihrer- seits davon ausgingen, daß nun auch in Zukunft die Erhöhung der Matrikularbeiträge ausges{lossen sein werde, und daß, wenn es das Be- dürfniß erfordere, der Bedarf dur< Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reiches auszugleichen sei. Indessen haben wir uns do< die Frage vorlegen müssen, ob nicht etwa die Verhältnisse des Jahres 1876, wie fie sih nah der Etatslage darstellen, besonders ungünstig seien, ob nicht etwa darauf zu renen sei, daß bei der Aufstellung des Etats für E von wesentlih günstigeren Momenten ausgegangen werden würde.

Diese Frage nun haben wir unbedingt Ih hake vorhin erwähnt, daß die Einnahmen des Reichs, wie sie in dem Ihnen vorliegenden Entwurfe beziffert find, 312,461,284 Æ betragen. Unter diesen Einnahmen be- finden si<h als Ueberschuß der Vorjahre 32,368,000 / Ich habe versucht, ein Bild des Ueberschusses zu geben, welcher von dem laufenden Jahre zu erwarten ist, und welcher in den Etat für das Jahr 1877 einzustellen sein wird, und bin zu dem Ergebniß gekommen, daß dieser Uebershuß 14,000,000 6 beträgt, also 18,363,000 {A weniger, als wir in dem vorliegenden Entwurfe für das Jahr 1876 haben ein- stellen können. Es liegt ferner in der Natur der Sache und wird

verneinen müssen.

* keiner näheren Erläuterung bedürfen, daß die im vorliegenden Etat

cingeseßten Zinsen von belegten Reichsgeldern in den Etat für 1877 nur mit einem wesentli< geringeren Betrage werden in Ansaß kom- men Föônnen, weil die Reichsgelder, von welchen diese Zinsen erwachsen, im Laufe des nächst-n Jahres si<h verringern. Will ih diese Verringerung au<h nur auf Millionen ans{lagen, so ergiebt si< allein bei diesen beiden Kapiteln bei dem Ueberschuß des Vorjahres und bei den Zinsen für die belegten Reichsgelder zu- fammen eine Mindereinnahme von 20,000,000 4, und es würde dadurch die Einnabme, wie sie im laufenden Etat mit 312,009,000 A na<gewiesen ist, si< auf 292,0.9,000 (4 verringern. Nun liegt es in der Natur der Sache, daß diese Verringerung ausgeglichen, viel- leiht überstiegen werden kann dadur, daß die sonstigen Einnahmen erhebli< höher cinzuscßen sein werden im Jahre 1877, als sie im Etat für 1876 eingeseßt sind; indessen, meine Herren, auch diese Frage möchte ih, soweit es si< darum handelt, die Mindereinnahme von 20,090,000 M, die für das Jahr 1877 feststeht, zu übersteigen, ent- schieden verneinen. Jh habe vorhin son dicaut hingewiesen, daß die Einnahme der Zölle und Verbrauchsfteuern {werli< eine erheb- lihe Steigerung im Jahre 1876 erfahren wird. Mag man anch annebmen, daß das Jahr 1876 eine sehr viel günstigere Gestaltung in seinem Verlauf zeigen wird, als das gegenwärtige Jahr sie gezeigt hat, so wird es immerhin ein sehr günstiges Ergebniß sein, wenn man annehmen fkann, daß vielleiht 10 bis 15 Millionen Mark mehr cirgeseßt werden können, als in diesem Jahre eingeseßt wurden. Aber von diesen 10 bis 15 Millionen Mark müssen Sie dann no< einen Abzug machen, der zu rechnen ist auf dic Einnahme von denjenigen Gegenständen, die mit dem 1. Januar 1877 zollfrei werden, eine Einnahme, welche etwa 3 Millionen Mark betcagen mag, je na<hdèm man die Fraktionen-so oder so berechnet. Ich glaube, daß: i< mich auf diese Erwägungen beschränken kann ; denn, meine Herren, daran wird s{werli< geda<ht werden können, daß die Posteinnahme oder die Einnahme der Elsaß-Lothringer Eisenbahnen in einem fsol<hen Maße fich steigern, um au< mit einer Steigerung der Zoll- und Steuereinnahme eine Minderein- nahme von 20 Millionen Mark nicht blos zu de>en, sondern erheblich zu übertreffen. Jst dies aber der Fall, meine Herren, so werden wix uns, da kaum anzunehmen ist, daß in den Ausgaben eine erhebliche Verminderung eintreten wird, heute übers Jahr wahrscheinli genau in derselben Lage befinden, in der wir heute sind. Es war alfo au< aus dem Vorausbli> auf den Etat für das Jahc 1877 keine Veran- lassung zu entnehmen, etwa auf Uebergangsmaßregeln zu denken, wie für das laufende Jabr, eine Erhöhung der Matrikularbeiträge Fönnte als vermeidli< erscheinen lassen, ohne zu einer Erhöhung der eigenen Einnahmen des Reichs zu schreiten. :

Ich kaxn, meine Herren, bei der Berathung des Reichéhaushalts- Etats auf die Einzelheiten der Ihnen vorgelegten Steuergeseße ge- \{<äftsordnungsmäßig nicht cingehen, Es wird das die Aufgabe der erst-n Lesung dieser beiden Gesetze sein. Ih möchte -nur einiges Wenige bemerk-n : Die verbündeten Regierungen haben, als ie fich die Frage vorlegten. in wel<er Weise die eigeuen Einnahmen des Reichs zu erhöhen \eien, s< leiten lassen von dem Gesichtépunkte, den- jenigen Kreis von Steuern, welcher dur die bestehende Verfassung und

Deffentlicher Anzeiger.

5, Tndustrielle Etablissements, Fabriken und

Gro-shandel,

7, Literarische Anzeigen,

der Ueberschuß, den'

6. Verschiedene Bekanntmachungen,

deren weitere Ausbildung dem Reiche überwiesen ist, nicht zu überschreiten. Sie schlagen Jhnen eine neue Steuer vor in der sogenannten Börsen- steuer. Indessen, wenn dies auch eine neue Steuer ist, so liegt sie unzweifelhaft innerhalb des Rahmens derjenigen Einnahmeo, auf welche die Verfassung selbst Und deren weitere Ausbildung in Ge- meinschaft mit dem Reichstag, das Reich hingewiesen hat. Es ift wiederholt betont worden und die Annahme des Wechselstempelsteuer- geseßes hat den Beweis dafür geliefert, daß die Besteuerung gewisser Rechtsgeschäfte re<t eigentlih dem Reiche gehört, namentli so weit es sih um Rechtsgeschäfte handelt, wel<he in der That in den Einzelstaaten gar niht besteuert werden können. Eine Steuer, wie die vorliegend Jhnen vorgeschlagene, kann ein einzelner deutsher Staat bei si< niht einführen, sie seßt voraus die Geltung im Reiche; und wenn man die Rechtsgeschäfte, um die es sih handelt, überhaupt für ein steuerfähiges Objekt ansieht und ih glaube, darüber wird, theoretis< genommen, kaum ein Zweifel cbwalten können, da es si< in der That hierbei gewissermaßen um einen Akt der ausgleichenden Gerechtigkeit handelt, dann wird man au<h dem Reich die Befugniß, diese Steuer in AnspruŸ zu uehmen, nicht bestreiten.

Die zweite Steuer, die Ihnen vorgeschlagen wird, ist eine Erhöhung einer bereits bestehenden Reichssteuer, eine Erhöhung, welche nur einen Theil des Neichsgebietes trifft, und deren Zulässigkeit und Durhführbar- keit erwiesen ist dur die Erfahrungen, die man in denjenigen Theilen des Reiches mit der Besteuerung des Bieres gemacht hat, auf welche die vorliegeude Steuererhöhung keine Anwendung findet. Die Er- fahrung in diesen Theilen des Reiches hat erwiesen, daß eine Steuer, wie sie Jhnen vorgeschlagen wird, weder auf die Konsumtion nach- theilig einwirkt, no< au? den Brauereibetrieb.

Meine Herren! J<h würde glauben, über den Kreis der hier vorliegenden Berathung hinauszugehen, wenn ih mich in die Einzel- heiten der beiden vorliegenden Geseße näher einließe. JI< möchte Sie am Schlusse nur bitten, die Gesichtspunkte festzuhalten, von welchen die Mojorität des Reichstags bei der vcrjährigen Etatsberathung geleitet wurde. Es is damals und na<h meiner Ueberzeugung mit vollstem Rechte hervorgehoben worden, daß es aus den verschiedensten Gesichtspunkten gerathen sei, die Matrikularbei- träge auf einer konstanten Höhe zu echalten, Es ist darauf hinge- wiesen worden und mit Recht, daß es für die einzelnen Bundesstaaten und für deren gesammte Finanzverwaltung von dem höchsten Werthe sei, mit einer annähernden Sicherheit auf die Stabilität desjenigen Beitrags renen zu können, den sie ihrerseits an das Reich zu leisten haben; wie die erheblichen Schwankungen in der Höhe dieser Beiträge ni<ht nur für die Finanzverwaltung die Führung der Geschäfte in den einzelnen Staaten ers{<werten, wie sie niht nur die Landesvertretungen der einzelnen Staaten in die Lage seßen, wechselnd aus den eigenen Einnahmen der Einzelstaaten ganz verschie- dene Beträge an das Reich abführen zu müssen, sondern daß es auch in der That im politishen Interesse des Reiches selbst liege, eine Stabilität in diese Verhältnisse zu bringen und nicht in die Verwal- tungen und in die Landtage der einzelnen Staaten die Unzufriedenheit darüber zu werfen, daß je nah den Beschlüssen, die hier gefaßt wer- den, die Matrikularbeiträge für den Einzeistaat je nah feiner Größe um cin paar Millionen oder ein paar Hunderttausend Mark höher find, als bisher.

Die Kommisson für die Geseßentwürfe, betreffend den Schuß der Urheberrechte, ift in der Berathung der leßten der drei Vor- lagen, nämli< des Mustershußgeseßes, bis $. 5 vorgeschritten, wobei folgende Aenderungen beschlossen wurden:- Hinter $. 3 wurde als neuer Paragraph die Bestimmung angenommen: „Die Benußung einzelner Motive eines Musters oder Modells zur freien Komposition eines neuen Muster3 oder Modells ift als Nachbildung nicht anzu- sehen.“ Jm $. 4 wurden nur formelle Aenderungen vorgenommen, bei $. 5 aber no< eingeshoben, daß die Nachbildung eines Flächen- musters- in plastishea Erzeugnissen oder umgekehrt als verbotene Nachbildung nicht betrachtet werden soll, Beide Aenderungen sind also darauf berechnet, eine zu weit gehende und darura für die Jn- teressen der Gesammtheit s{<ädli<e Auédehnung des Musterschutzes- zu verhüten. Eine schr lebhafte Debatte erregte $. 2, na< welchem bei sol<hen Mustern und Modellen, die von den in einer inländischen gewerblihèn Anstalt beschäftigten Zeichnern, Kopirern u. st. w. im Auftrage oder für Rechnung des Eigenthümers der gewerbli<en An-- stalt angefertigt werden, der leßtere als Urheber gelten soll. Der Be- richterstatter forderte Streihuug dieses Paragraphen, da, wie der Künstler mit seinen Schülern, der Photograph mit seinen Gehülfen, so auch der Fabrifant mit seinen Zeihaern und Modelleuren alles. für ihn Erforderlicbe durch Privatverträge feststellen könne unt es un-

richtig sei, das Priazip des U rheberre<ts bei diescin einen Verhält--

niß zu dur<þreWßen. Nach stundenlanger lebhafter Debatte wurde aber sowohl die Streichung als auch eine mildernde Modifikation des Paragraphen von der Mehrheit der Kommiffion abgelehnt.

Im 7. Gumbinner Wahlbezirk (Ortelsburg Sens-- burg) ift an Stelle des verstorbenen Abgeordneten von Hoverbe> der-

Bezirks-Präfident von Puttkamer zu Meß mit 4199 gegen 3757 Stimmen, welche von Kraaß-Wierzbau und 3 andeze Herren crhalten haben, zum Mitgliede des Reichstags gewählt worden.

Marme H E)

Inserate nehmen an: die autorisirte Annoucen-Expedition von Nudolf Mofse in Berlin, Breslau, Chemniß, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a. S,, Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straß- burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten sowie alle übrigen größeren Aunoucen-Bureaus,

1, 8. w. von öffentlichen Papieren,

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl. j

(0118) Nothwendiger Verkauf.

Das den Eheleuten Facob Josef Benas und Rosa Benas, geb. Braumann, gehörige

Gut Noldau

foll im Wege der nothwendigen Subhastation am 14, Februar 1876, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude verkauft werden.

Zu_ dem Grundstü> gehören 315 Hektar 50 Are 50 Quadratmeter der Grundsteuer unterliegende Ländereien, und is dasselve zur Grundfteuer nach einem Reinertrag von 4613 4 58 „Z, zur Ge- bäudefsteuer nah einem Nußungswerih von 357 veranlagt.

Auszug aus der Steuerrolle und dem Grund- buche, etwaige Abshäßungen und andere das Grundstü> betreffende Nachweisungen, sowie beson- dere Kaufbedingungen können in unserm Bureau Il, eingesehen werden. :

Alle A en, wel<e Eigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht ein- getragene Realrechte geltend zu machen haben, wer- den hiermit aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präflusion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlages wird am 15. Februar 1876, Mittags 12 Uhr, ebenfalls hier verkündet.

Namslau, den 20. Oktober 1875.

[2915] Bekanutmachung.

Es ift bei uns die Todeserklärung der Emma Wilhelmine Charlotte Weiß, verchelichten Barß, beantragt worden, wel<e am 13. Mai 1838

| geboren, zuleßt in Ma1kowice gewohnt hat, im Jahre 1857 na< Amerika ausgewandert und gänz- lih verschollen sein foll. /

Dieselbe, sowie die von ihr etwa zurü>ge lassenen unbekannten Erben und Erbnehmer werden hiermit aufgefordert, fi< vor oder in dem auf

den 9. Februar 1876, Bormittags 11 Uhr, vor dem Hercn Kreisgerichts-Rath Sobeski an der Gerichtsftelle hier anberaumten Termine \<riftli< oder persönlich zu melden, mit der Warnung, daß fonst die Provofatin für todt erklärt, die mitvor- geladenen unbekannten Erben aber mit ihren An- sprüchen an deren Nachlaß präkiudirt werden würden.

Inowrazlaw, den 14, April 1875.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen Submissionen 2c. aid

Die Lieferung von 1000 Meter Tuch soll dem Mindeftfordernden übertragen werden.

Submissions - Termin am 2, Dezember cr., Bormittags 11 Uhr.

Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Bu- reau zur Einst aus; au<h wird auf Verlangen Abschrift derselben gegen Einsendung von 50 Schreibgebühren ertheilt. 7[9090]

Spaudau, den 18. November 1875, Cto.186/11)

Direktion

Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.

des Feuerwerks-Laboratoriums.

8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen- Die Arkeiten, welche zu den Veränderungen in Dae Ol «a C O C0

Material,

3) Tischlerarbeiten, ‘anschlägli< im l, Wi Betrage von .

6) Töpfecrarveiten, anshlägli< im

ben werden.

Arbeiten“ bis zum 30, November cr. während der Dienstftunden vorher eingeschen werden. (On Bckanntmachung. die unterzeichnete Werft und die anderen in Wil- die Kaiserlihen Werften zu Danzig und Fiel und

9, Familien-Nachrichten. beilage. M [8991] Oeffentliche Submission. unserem Bureaugebäude nöthig sind, als: 1) Maurerarbeiten incl. Material, ans<lägli< im 2) Zimmerarbeiten incl. ans<lägli< im Betrage von. . 108 92 , Welrage von s, S 4) Swhlosserarbeiten, anshlägli< im éa 5) Anstreicherarbeiten, auschläglih Le im BDéetkäge von Del. O Bard v C 006 A sollen im Wege der öffentlihen Submission verge- Die Offerten find in Prozenten des Anschlages versiegelt und mit der Aufschrift , Submission auf bei uns einzureichen, und können der Anschlag, die Bedingungen und die Zeichnung in unserem Bureau Spandau, den 15, November 1875. Königliche Dircktion der Artillerie-Werkstatt. Die Lieferung des Bedarfs an Schrcib- und Zeichnen: Materialien für das Jahr 1876 für helmshaven befindlichen Marinebehörden, pa fas des bedeutendsten Theils obengenannter Materialien für die an leßterem Orte befindlihen Marinebehörden, soll im Wege der Submission vergeben werden.

S

Offerten nebst Proben find vaisiegelt, mit der Auf- {rift „Submission auf Lieferung von Schreib- 2c. Materialien“ versehen, bis zu dem

am Dounersiag, den 9. Dezember d. I, i Bormittags 11 Uhr, anberaumten Termine hierher einzureichen. Lieferungs- bedingungen mit spezifizizten Bedarfsangaben liegen in der Registratur der Werft zur Einsicht, dieselben können auch auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien abichriftli<h mitgetheilt werden. Wilhelmshaven, den 15, November 1875.

Kaiserlihe Werft.(à ct. 156/11)-

[9123] Vekanuntmachung,

Die Lieferung des Bedarfs von 3000 Pfund-

gesottener Roßhaare bester Qualität, für den arnison-Verwaltungs- und Lazareth-Haushalt im

Bereiche der Königlien Jutendantur des I. Armee--

Corps pro 1876, soll dem Mindestfordernden über-- tragen werden, wozu ein Submissionstermin auf Freitag, den 3. Dezember a. €., Bormittags 11 Uhr,

im diesseitigen Geschäftêlokale, Königstraße Nr. 46, anberaumt ist, woselbst au< die Bedingungen zur-

Einsicht ausliegen. Verfiegelte b einzureihen und ist darin ausdrü>li< anzuführen daß Submittenten von den Bedingungen Kenntni genommen, dieselben au< ihren Offerten zu Grunde gelegt haben. Nom gerer, den 18. November 1875. Königliche Garnison-Berwaltung.

ferten sind vor dem Termine hieher-

P Vekauutmachunug.

Auf Anorduung des Königlichen Finanz-Ministe- riums foll dur< das unterzeihnete Haupt-Steueramt das in der Großen Fraukfurrerstr. Nr. 138 hierselbst beleger.e Grundstü>k (NRestparzelle von dem ehemaligen Steuer - Etablissement) meist- bietend verkauft werden,

Für die Licitation haben wir einen Termin auf Sounabeud, den 27. November d. I., Bormit- tags 10 Uhr, in unserem Dienstgebäude am Neuen Pa>hof Nr. 5 F, anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Verkaufsbedingungen in unserer Registratur am Neuen Pa>khof Nr. 5 F. während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen.

Verlin, den 4. November 1875.

Königliches Haupt-Steuer-Amt für inl, Gegenstände.

[9021]

«7

ordhausen. Abtheilung Barby.

Die Ausführung der Erd- und Planirungs- arbeiten von Station 1106,40 bis Station 1159,39 der oben bezeihneten Eisenbahn, umfassend die Be- wegung von rot. 260,000 Kub.-Meter Boden auf eine durchschnittliße Entfernung von etwa 2500 Meter, soll im Wege der öffentli<zen Submission vergeben werden. Z-ichnungen, Bedingungen, Mafsen- und Preisverzeichnisse liegen in dem Bureau des Unterzeichneten zur Einsicht aus; au< köanen Preis- verzeihnisse gegen Erstattung der Kopialien von da bezogen werden,

Die Offerten find versiegelt und portofrei mit der Aufschrift : i

„Submission auf Ausführung von Erd- und Planirungsarbeiten 2c. wischen Station 1106,40 und Station 1159,59 der Abtheilnug Barby für die Eisecubahn Berlin- Nordhausen“ bis zum Submissions-Termin Montag, den 6, Dezember cr.,, Vormittags 10 Uhr,

bei dem Unterzeichneten einzureichen, und werden dies : selben in Gegenwart der etwa erschienenen Sub- |

mittenten zu der angegebenen Stunde eröffnet werden. Barby, den 15. November 1875.

Der Eiseubahn-Bau-Inuspektor.

von den Berg h. (H. 54359)

[908] Berlin-Coblenzer Eisenbahn.

Stre>e Nordhausen-Wezlar. Die Lieferung von 4000 Tonnen Portland-Cement und 6500 Kubikmeter hydraulishen Kalk

für Bauausführungen auf der Stre>e Eschwege- |

Küllstedt soll im Wege der Submission vergeben werden, und ist hierzu Termin auf Donnerstag, den S Dezember cr., Morgens

r, in unserem Central-Bureau,- Hedderichstraße Nr. 59 hierselbst anberaumt worden. Bezügliche Offerten find versiegelt und portofrei mit der Aufschrift „Submissions - Offerte auf Lieferung von . .. Tonnen Cement resp. hy-

draulishen Kalk“ bis zur festgeseßten Terminss- |

stunde an uns einzureichen. Später eingehende Offerten bleiben unberüsitigt. Bedingungshefte können von uns:rer Betriebs- Kanzlei hier oder von unseren Bauabtheilungen zu Eschwege und Küllstedt gegen Erstattung der Ko- pialien bezogen werden. s Fraukfurt a. Yè,, den 14 November 1875. Königliche Eisenbahn-Direktion.

[8775] Bekanntmathung.

Zur Verdingung der Spedition der bei dem unterzei<hneten Depor pro 1876 event. pro 1876 bis incl. 1878 zu versendenden Güter haben wir am 27. November cr., Vormittags 10 Uhr, einen Submissionstermin in unserem Bureau Regen- bogengasse Nr. 12 anberaumt, wozu Re flektanten eingeladen werden und woselbst die Bedingungen vorhec einzusehen sind.

Straßburg, den 4. November 1875. ,

Montirungs- Depot. (S. 479 Q)

[9089] Bekauntmachung.

__ Die Reparatur der sogenannten Hohen Brüde | über den Storfkower Kanal zu Storkow, veranschlagt ; mit 1300 46, foll im Wege der Submission ver- dungen werden, zu welchem Behufe auf Mittwoch, den 1. Dezember, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten ein Termin ansteht.

Die Bedingungen und der Kostenanshlag können werktägli<h eingesehen werden. Qualifizirte Unter- nehmer werden aufgefordert, ihre Offerten frankirt und retzeitia hierber gelangen zu laffen.

Cöpeni>, den 18. November 1875.

Der Wasserbaumeister.

Stengel. Cto. 182/11.)

[9091] Bekauntmachung.

Lieferungs-Berdinguug des Bedarfs der Kaiserlichen Werften in Kiel, Dan- zig und Wilhelmshaven an folgenden Materialien für das Jahr 1876. ; Gruppe A4.

Offerten nimmt entgegen: Werft Kiel, Submis-

sionstermin am Sonuabend, den 11. Dezember 1875, _Morgeus 11 Uhx,

165,725 K. Eisenplatten, gewöhnlicher Kokes, prima Kokes- und Holzkoblen-Qualität, 14,500 K. gerippte Eisenplatten, 6340 K. Schwarzble<h, 140,500 K. Stabeisen, 77,000 K. Fagçoneifen, 9700 K. NRost- stabeisen , 42,300 K. Nieteisen, 7900 K. Gußstahl, 665 K. Schweißstahl, 360 K. Federstahl, 1519 K. Bandstahl, 9150 K. Kuapferhautplatten, 2700 K. Kupferplatten, 2880 K, Stangenkupfer, 1270 K. ; Yellowmetali, 400 K. Messingble<, 50 Mille | Kupferhautnägel, 10,050 K. Bleible<, 1060 K. Bleiröhren. Gruppe W.

Offerten nimmt entgegen: Werft Danzig, Sub- ¡ missionstermin am Sonuabend, den 11. Dezember 1875, ] Morgens 11 Uhr, | 837 M. Ahorn, 500 M. rothbuchene, 226 M. weiß- ' buchene Bretter und Planken, 5 Kubm. weißbuchene | Stämme; 450 Stü> weißbuchene Hobelhölzer, 5740 | M. eichene Bretter, 4730 M. eichene Wagenschott- ; bretter, 8399 M. Eschenholz-, 2755 M. Ellernholz-, / 122,095 M. fieferne Bretter und Planken, 6 Kubm. Ellernholzstämme, 11,000 M. kieferne De>splanken, 2390 M. fkieferues Kreuzholz, 2000 M. fkieferne , Latten, 6000 M, kieferne Mauerlatten, 146 Stü> kieferne Spieren, ca. 97 Stück kieferne Masten, 160 Stü> gräuene Spieren, 750 M. Lindenholz- bretter, 19 Kubi. Mahagonibl>e, 4089 M. Maha- goniholzbretter und Planfén, 35 Kbm. Yellow pine Holz, 3100 M. Teakholzbretter und Planken, 30 St>. Pakholzstämme, 50/0 St>. cichene Faßstäbe, 300 K. Korkholz, 260 M. eichene Takelageketten, 1000 M. fupfernes Drahttauwerk, ca. 10,000 St>. diverse Bürsten, Pinsel, Haarbesen, Handfeger, Schrubber, Quäste, Piasavabefen 2c. Gruppe ©-. Annahmestelle der Offerten: Werft Wilhelms- haven, Submissionstermin : Sounabend, dén 11. Dezember 1875, Nachmittags 3 Uhr. 12500 K. Bleimennige, 5000 Eisenmennige, 11,600 K. Zinkweiß, 3300 K. Terpentinspiritus, { 8000 L. Hoiztheer, 8500 K. Harz, 25,200 K. Brennöl (Rüb61), 5000 K. Maschinensöl, 29,100 K. Rinder- talg, 34,000 K. Twist (Wis<baumwolle), 680 K, { Sohileder, 535 K. Brand!fohllederx, 512 K. Fahlleder, ca. 1600 M. Hanfschläuche, rohe und gummirte.

Die Lieferungsbedingungen, Dimensionslisten 2c. sind zur Einsicht ausgelegt : för Gruppe A.: in der Registratur der Werft Kiel, für Gruppe 8B. : in der Registratur der Werft Danzig, für Gruppe C:: in der Registratur der Werft Wilhelmshaven, und können von diesen auf Wunsch gegen Erstattung ; der Kopialien au< abscriftliß mitgetheilt werden. | Offerten find mit der Aufschrift: | Offerte für Gruppe A. (resp. B., C.) : zu versehen und an diejenige Werft zu richten, welche dem Obigen entsprechend mit der Annahme beauf- tragt ift. Cto. 173/11.)

j Wilhelmshaven, den 18. November 1875,

Kaiserlihe Werft.

J

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[9133]

Danzig

CP

Privat-Actien-Bank. Die auf Thalerwährung lautenden Noten unserer Bank verlieren mit dem B30, Januar 1876

Um den Besißern solher Noten, welche von den Filialen der Preußishen Bank zwar überall in Zahlung genommen, nicht aber baar eingelöst werden, es mögli< zu machen, si< derselben, ohne fie hier- herfenden zu dürfen, baldigst zu entledigen, haben diè nahbenannten Bankfirmen sich auf unser Ersuchen bereit erklärt, die Einlösung der no< umlaufenden Noten à 100 Thlr., 50 Thlr., 20 Thlr. und 10 Thlr.

ihre Gültigkeit.

bis zum obengenannten Präclusivtermin zu bewirken:

1) Elbinger Creditbauk in Elbing, 2) Thorner Creditgesellschaft in Thorn, 3) Köni LLFTIEr Bereinsbauk in Königsberg,

4) Deutsche Vank, Louis David Meyer

in Berlin,

5) Rüiterschaftliche Privatbauk in Stettin,

6) Posener Proviuzial: Actien-Bank in Posen, 7) Schlesis<er Bankverein in Breslan,

8) Cóôlniscde Privatbank in Cöln,

9) Magdeburger Privatbank in Magdeburg, 10) Bremer Vank in Bremen, 11) Ovanuuaversche Bank in Hannover,

12) Hallescher Vaukverein in

alle,

13) Allgemeine Dentsche Creditanstalt in Lcipzig,

14) Badische Bank in

aunheim,

15) die Herren Mer>, Cristiau & Co. in München. : : Wir machen dies mit dem Bemerken bekannt, daß wir nah dem 31, Januar 1876 keine Ein- lôfung mehr bewirken, sondern den Betrag der dann nit eingelösten Noten, den statutarishen Vorschriften entspre<end, an dea hiefigeu Magistrat abzuführen verpflichtet sind.

Danzig, den 15. November 1875.

Cto. 240/11.)

Danziger Privat-Actien-Bank.

Sc<hottler.

Raschke.

(08 Depositen-Verkehr.

Bis auf Weitercs werdcn für Depositen-Einlagen vergütet :

bei achttägiger Kündigungsfrist 3%

bei einmonailiher Kündigungsfrist 31%

bei dreimonatliher Kündigungsfrist 4%

bei se<smonatli<er Kündigungsfrist 47% E

bei zwölfmonatliher Kündigungsfrist 5%4/5%

Norddeutsche Grundkredit-Bank.

Behrenstraße 7a.

nsen pro abr franko aller Spesen

.

[9117] Bekanntmachung.

Oels-Gnesener Eisenbahn.

Die Aktionaire der Oels-Guesener Eisenbabn- Gesellschaft, welchen die mit den Nummern 3, 7, 11, 17, 20, 25, 29, 34, 36, 39, 43, 49, 50, 51, ‘52, 54, 99, 96, 97, 60, 65, 68, 69, 70, 71, 78, 79, 81, 82, 91,02, 93, 99, 98, 103, 104, 111, 112,113, 114 T O, 117, 123, 127, 139, 134, 135, 137, 142 143, 144, 145, 150, 151, 154, 158, 159, 160, 161, 172, 175, 176, 178, 185, 188, 195, 206, 211, 212 219, 219, 217, 2415, 219, 220, 222, 225, 226, 227; 228, 229, 230, 235 238, 244, 245, 246, 249, 252, 293, 294, 262, 263, 276, 278, 298, 304, 308, 313, 318, 332, 335, 346, 366, 369, 376, 377, 378, 379,

381, 385/5386, 391, 392, 393, 394, 396, 399, 400, 416, 417, 420, 428, 429, 430, 431, 432, 433, 434, 438, 447, 448, 449, 471, 486 und 487 Bbe- zeichneten Quittungsbogen zuzetheilt worden sind, haben die dur die 6cffentliche Bekanntmachung vom 25. Februar d. J. für die Zeit vom 2. bis 31. Márz 1875 ausgeschriebene Einzahlung der K. und leßten Rathe vou 10 % auf trie von ihnen gezeihneten Stamm-Actien wiederholter besonderer Aufforderuug ungeachtet no< immer nicht geleistet.

Diefelben werden hiermit no<mals aufgefordert, die restirenden Einzahlungen nebst Verzugszinsen bei derjenigen Annahmestelle, bei wilher die Einzah- lung der früheren Raten erfolgt“ ift, bis spätestens zum 10. Januar fut zu leisten, widrigenfalls gegen die Säumigen in Gemäßheit der Bestimnimg des S. 7 des Gesellschaftêstatuts weiter vorgegangen wer- den wird.

Breslau, den 15. November 1875.

Der Aufsichtsrath der Oels-Gnesener Eisenbahn-Sesellschaft,

Königl. Ungarische 6 4 SchaßanweisungenL,Emr. Die am 1. Dezember 1875 fälligen Zinscoupons obiger Schaßanweisungen werden von diesem Tage ab in Berlin bei der Direktion der Diskonto: Ge-

__ sells<aft und Herrn S, Bleichröder eingelöst. [9132]

[9129]

Kolnis<he Privat-Bank.

Mit Bezug auf unsere in vorschriftsmäßiger Weise veröffentlichte Bekanntmachung vom 19. Juli d. Is. und unter Hinweis auf den Art. 18 des Reich8münzgeseßes vom 9. Juli 1873, wonach bis zum 1, Januar 1876 die sämmtlichen, nicht auf Reichswährung lautenden Noten der Banken einzuziehen sind,

fordern wir die Fnhaber von

10, 20, 5O und 190 Thaler- Noten

unserer Bank hierdur<h nochmals auf, folhe zur Einlösung oder zum Umtausch baldmöglichst an uns

einzuliefern.

Zugleich seßen wir auf Grund des $. 16 unseres rev. Statuts decn Präclusiv-Termin für die

Einlieferung der vorgedahten Thaler-Noten

auf dea 1. April 1876 hiermit fest, und machen ausdrü>li<h darauf aufmerksam, daß mit Ablauf dieses Termins alle Ansprüche an die Bank aus den aufgerufenen Noten erlöschen, daß alle bis dahin nicht eingelieferten Noten werths- los sind und, wenn sie etwa no< zum Vorschein kommen follten, von der Bank angehalten und vernichtet

werden können. Cöln, den 18. November 1875.

Kölnische Privat-Bank.

Der Aufsichtsrath: Chr. Noß.

Die Direction : A, Wirtz.

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auf alle Hauptpläße Europa’s und Vord-Amerilka’s, sowie Imcasso oder Aukauf fälliger Zinsen oder Werthpapiereund Aun- und Berkauf von Vomndäs undStaatspapierem zugünstigstenBedingungen bei

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weshalb cs der Zeitung

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F SAr) E * Le 11M

„Dffener Brief an a

E S B I Gg E

L E A

c Militár- und Civil-Behörden

F ; Pa es Vf Ps 2E “E E E

1 Me

L

des Deutschen Neiches !“-

Der ergebenst Unterzeichnete beehrt si{< Hhierdur< mitzutheilen,

daß die C. Brandauer'sche

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