1875 / 275 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Berlin, 22. November.

Am 13: d. M. entwi>elte der Direktor des Königlich Preußischen statistishen Bureaus, Geheimer Ober-Regierungé-Rath Dr. Engel, in der volkswirthschaftliven Gesellschaft das. Wesen und die Bedeutuna der mit der Volkszählung verbundenen Gewerbe- zählung. Eine Gewerbezähtung ist no nie in solher Größe da- gewesen; "feit 1861 ist fie die erste wieder im preußischen Staate, zum ersten Male aber hat man sie mit der Volkszählung in die engfte Verbindung gebracht. Früher waren die Volkszählungen überhaupt eine bloße fisfalishe Operation. Das Sch:ma der Gewerbezählung von 1661 war noch unvollstäudig, der Zählung mangelte die Centra- lisation, dur< die England und Amerika jo Bedeutendes geleistet haben. Dies Mal geschieht es bei uns in gleicher Weise, die Vor- be-reitungen gingen vom statiftishen Bureau aus. Was ein folche Vorbereitung heißt, erkenut man an folgenden Zahlen: Die Zähl- karten und Fragebogen wiegen über 4000 Cir.,, zu ihrer Verpa>œung gehören 5000 Kisten, auf einander gelegt, würden sie eine Höhe von 26,000 Fuß haken, neben einander gelegt, eine Flähe von über 1000 Hettaren bede>zn. Jhre Versendung ist das größte Speditions- geschäft Berlins im Augenbli>; 4—6 Rollwagen find fortwährend in Bewegung. Akter die größere Arbeit beginnt erf, wenn die Karten ausgefüllt zurü>fommen, mit dem fogenannten Depouillement. Mit der Berarbeitung der Volkszählung von 1871 waren 300 Personen über 1 Jahr lang, 150 über 2 Jahre lang beschäftigt, und eine An- zahl wurde no< zur neuen Zählung mit herübergenommen. Man ann diese Arbeit als Fabrikarbeit bezeichnen; das statiftische Bureau gleicht alédann Einer großen Rechentabelle. Preußen ift biéher troß seiner 25 Millionen Einwohner no< stets am frühesten mit der Verarbeitung fertig gewesen. Was die General-Fragebogen anlangt, so erhalten sol<he nur die größeren Gewerbetreibenden, d. h. die mit über 5 Gchülfen arbeiten; auf Preußen rechnet man deren über 1 Million. In Bezug auf die einzelnen Fragen sind l-itende Grundsaße maßgebend gewesen. Schon die Frage: Wel- hes Gewerbe treiben Sie? wußte mit bestimmten Erläutcrungen ver- schen werden. „In welchér Eigenschaft betreiben Sie es?“ heißt: Als Pächter, als Verwalter, als Eigenthümer u. s. w.“ Bei der Fraze na< den Kräften, mit denen das Gewerbe tetrieben wird, mußte darauf Rü>siht genommen werden, ob die Industrie als ge- schlossen oder als Haus-Industrie auftritt. Bei der Frage na< dem Umfange, der ein Gewerbe arakterisirt, tritt die Frage nah der Anzahl der Motoren ein. Bei der Frage nah der Zahl der bes<häf- tigten Personen mußten dieselben gruppirt werden: wie alt fie sind, ob verheirathet u. f. w. Der Erfolg der ganzen Zählung bängt “von der Aufnahme ix einem bestimmten Moment ab; sie foll ein Zeit-, womöglih ein Momentbild geben, Abér es kann gerade ein Etablissement oder eine Industrie in jenem Moment feiern, 3. B. die Ziegelbrennereien. Deéhalb mußte auch gefragt werden: Welche Durchscuittszahl von Arbeitern beschäftigen Sie im Jahre? Die Zah! der Arbeiter aber allein giebt no< kein richtiges Bild von der Bedeutung einer Industrie. Dazu gehört die Kenntniß der An- zahl der Maschinen, der Motoren, wie der Werkzeugmaschinen. Daß Da : pfmeotoren stark verwendet werden, ist bekannt, aber nit, in wel<hém Grade. Jedenfalls übersteigen sie bedeutend die Zahl der Woasserkräfte. Aber die Wasser-, Wind-, Heißluft-, Gaë- u. st. w.- Motoren sind ebenfalls zu zählen. Untrennbar sind ferner die Arbeits- maschinen, da sie von den Motoren bewegt werden. Erst beide zu- sammen geben ein ri<tiges Bild. Bei den Motoren war ferner noch eine Yieibe bestimmter Fragen nöthig, na< den Stärken, dem Systeme 2c. Denn darin spricht si< zum großen Theil der mensliche Fortschritt aus, der heißt: die Natur besiegen. Das Wasserrad ift z. B. minder volikommen, als die Tourbine u. st. w. Der Effekt einer Maschine is s<{on aus der bloßen Bezeich- nung erteunbar. Was die Arbeitsmaschinen anbetrifft, so hat man früher bei der Spinnerei blos na< der Anzahl der Spindeln, bei der Metallindustrie na< der Anzahl der Hämmer und Feuer ge- fragt. Jn England und Amerika hat man genauere Untersuchungen angestellt und ziemli vollkommene Resultate erhalten, Auch Deutsch- land bedarf derselben zur Beurtheilung seiner Konkurrenzfähigkeit. Erst die Kombination von Arbeitern, Arbeitêmaschinen und Motoren ergiebt ein genaues Resultat. Die Franzosen und Amerikaner fragen außerdem no< na< dem Werth der Nobprodukte und dem der End- produkte, nah der Höhe der Löhne und dergl. on. In Deutschland hat man davon abgesehen, da die Fabrikanten in diesen Punkten doch nicht geaaue Auskunft geben, denn diese Fragen bedeuten die Frage nah

dein G:winn. Die fravzösisGe Industrie ift außerdem dur< Doppel- re<nung der Rohprodukte zu Zahlen gekommen, die ohne Bedeutung find. Spezialaufnahmen richten fi< no< auf ganz hervortretende Gewerbegruppen: Landwirths<aft, Post, Telegraphie und Eisenbah- nen. Denn die Eisenbahnen find jeßt gleichzeitig große Fabrikanten; ähnlih gebt es beim Bergbau. - - Was die Bearbeitung des gewon- nenen Materials anlangt, so muß man vor allen Dingen nicht ver- gessen, daß die Statistik faliche Zahlen niht uihtig machen kann. Deshalb fönnen die Antworten uie genau genug sein. Wer die Sache gewissenhaft nimmt, fördert ein großes nationales Werk. Die Sta- tistik ist nur Mittel für die Größe des Staates. Dem ftatistischen Bureau als solchem geschieht mit der Auékunftsertheilung kein Ge- fallen. Aus dieser Zählung wird vielmehr die Kulturstufe klar wer- den, die Preußen mit seiner Industrie einnimmt. Die Veränderungen gegen 1861 werden allem Anscheine na< großartig fein.

Ueber die Fortbildungssc{hulen und ihren Einfluß auf das bürgerlihe Gewerbe hielt am Freitag Abend Oberlehrer Dr Dielitz im Louisenstädtifchen Bezirksverein einen Vortrag, dem wir Folgendes zur Geschichte dieser Einrichtungen entnehmen: Wäh- rend die Fortbildungss{<ulen in unseren Nachbarländern eine bedeu- tende Ausbildung crreicht haben, in einzelnen Ländern, wie in Sachsen, sogar geseßli<h geregelt sind, ift Preußen in der Ausbildung seiner Fortbildungss{ulen bi3her im Stillstand geblieven; troßdem gerade hier Fortbildungsschulen son seit langer Zeit bestehen. Der erste Anfang wurde in den Sonntagsschulen gemacht, deren erfte bereits vor mehr als 300 Jaÿren begründet wurde. Jn der 1528 von Luther auêgegebenen Kirchen- und Sculordnuxg war festgeseßt, daß dafür zu sorgen fei, die aus der Schule entlassenen Zöglinge no< weiter fortzubilden. Diese Fortbildung ges<ah zunächst nur im Be- zug auf die Religion, erft später trat Lesen urd Schreiben hinzu. Eine bedeutendere Ausdehnung erhielten diese Anstalten unter König Friedrih Il. Am 1. April 1773 befahl er, eine Schulordnung für die Sonntagsshulen aufzustellen, die bereits am 12. August desselben Jahres den einzelnen Behörden zugehen konnte. Ju Berlin speziell wurde im Jahre 1798 eine öffentliche Aufforderurg an wohl[- habende Bürger behufs Gründung von Fortbildungsschulen er- lassen, die denn au< im darauf folgenden Jahre ins Leben traten und bald ven 2 auf 8 vermehrt werden mußten. Die- selben standen unter Leitung des Professors Zelle” na< deffen Tode der bisherige Stadtshulrath Hofmann an die Spiße trat, dem vor 12 Jahren der Vortragende folgte. Die Gewerbeordnung vom Jahre 1845 verpflichtete in $. 48 die Meister, ihre Lehrlinge zum Besuche der Fortbi1durgëshulen anzuhalten, au<h der Magistrat der Stadt unterstüßte diesclbeu insofern wesentli, als er den obligatori- schen Besuch derselben für diejenigen Lehrlinge cinführte, die auß:r Stande seien, eine genügende Schulbildung aufzuweisen, Diese Schulen erfreuten ih nun eine lange Reihe von Jahren hindur< eines lebhaften Aufs{wunges und wurden dur{s{nittli< von etwa 2000 Lehrlingen besucht. Gleihwohl wirkte, abgesehen von Anfeindungen einer Geistlichkeit, die dur< die Sountagëéschulen Entbeiligungea der Feiertage, namentli<h der Umstand stôrend “auf die Eniwi>lung der Schulen, daß fsi< in der Bevölkerung der Glaube festgeseßt hatte, die Volkss{ulen seien. derartig vorzügli<h eingeri{tet, daß Fort- bildungsschulen überflüssig ersœicnen. Später machte der vor einigen Jahren eingetretene Umschwung auf gewerbli<hem Gebiete den bis- berigen For!bildungssculen überhaupt ein Ende. Erft am 12. Oktober vorigen Jahres konnten nam«entli< mit Hülfe der Gewerbe selbst die erften neuen Borbereitungs- und Fortbildungsschulen erri<tet werden, die bis jeßt auf 11 angestiegen sind und si< über alle Theile der Stadt verbreiten; au< der Gesundbrunnen wird mit Beginn nähfien Jahres eine solche Austalt erhalten. Die S<hüler- zahl beläuft fi gegenwärtig auf 1952. Außer den eigentlihen Fort- bildungsschulen bestehen nun no< sozenannte Fahschulen, wie fie die Bau-, Maurer- und Zimmermeister bereits haben, und wie in nächster Zeit für Weber eine folche eingeri<tet werden soll. Kn der Spitze diejer S(ulen fteht ein von den betreffenden Meistern aus ihrer Mitte gewähltes Kuratorium; im Uebrigen sind die Verhältnisse hier ähnlich, wie bei den allgemeinen Austalter, nur daß hier in denjenigen D wo dics angeht, mehr das spezielle Gewerbe berü>sichtigt wird.

Zum dritten Male in kurzer Zeit ist Berlin von einem großen Feuer heimgesucht worden, indem das mächtige Fabrikgebäude des Grundstü>es Alte Jakobstr. 120 am 20. d. Abends 92 Uhr so plößlich in

Flammen aufging, daß, al3 die allseitig herbeiger!fene Feuerwehr sich auf der Brandstelle befand, bereits der ganze 4. und 5. Sto> des mäch- tigen, 12 Fenster F:ont messenden Gebäudes in hellen Flammen stand, so daß ein Eindringen in diese oberen Etagen des Hauses nicht mehr mögli< war. Der Hauptangriff auf das brenuende Seitengev äude wurde von der Alten Jakobstraße und ein Seitenangriff von der Feilnerstraße 6 und 7, ein zweiter Seitenangriff von der Draniens straße aus gema<ht. Befonders gefährdet war die Rü>seite der Feilnerstraße durch die anstoßenden, mit Pappdach gede>ten und Holz gefüllten Schuppen, sowie das Dách eines HintergeLäudes in der Orauienftraße. Jn Thätigkeit kamen 13 Sprißen. Die Dampf- spritze, welche erschienen war, kam ni<t zur Verwendung, weil in der- ganzen Gegend fein großer Brunnenkessel zur Speisung derselben aur- gefunden werden fonnte. Gehalten wurde das Parterreges<oß, die erfte Etage uud zum Theil der Fußboden der zweiten Etage ; die Gefahr für die angrenzeuden Gebäude war um Mitternacht beseitigt. Das Gros der Feuerwehr verließ die Brandftätte um 4 Uhr Morgens, während eine Brandwahe mit 3 Schläuchen an Hydranten bis 8 Uhr Morgens in Thätigkeit blieb. Alsdann be- gann die Feuerwehr sofort mit Aufräumung der Brandstätte vorzu- gehen. Das Gebäude selbst bestaid nur aus Fabrikräuwen und ist 1 Kunftdrechélerei, 1 Posamentier- und cine Nähmaschinenfabrik zer- stört worden. Die ÉEntftehungsursahe des Feuers is noc< nit er- miitelt.

Der angerihtete Schaden beläuft si<h auf # Million Mark.

Durch p!ößli< eingetretenes Hochwasser: der Kinzig, das die in derselben lagernden Flofse losriß und in den Rhein trieb, find einem Telegramm des „W. T. B.* von heute Vormittag zufolge, sämmtliche Schiffsbrü>en und-Fähren über den Rhein zwischen Straßburg und Maxau ircl. zerstört und deren Pontons rheinabwärts getrieben worden. Die bierdur< eingetretene Verkehrsftörung wie der verursa><te Schaden sind sehr groß.

In der Grafschaft Glaß haben die jüngsten Stürme und Gewitter großen Schaden an Gebäuden und Forsten angerichtet. Jn T\cherbenei bei Lewin entzündete der Bliß ein Haus und tödtete das- darin befindliche Vieh. Jn Crain3dorf zerstörte der Orkan ein Wohn- baus vollständig, beshädigte in Ober-Schwedeldorf das Dach der Kirche, de>te den Anbau am Glo>enthurm vollständig ab, {leud rte die Balken auf den Kir{bof und beschädigte die Mauern dergestalt, daß sie vollends niedergerifsen werden müssen. In Wallisfurth riß er eine neu erbaute Dominial\heuer vollständig ein und zersplit!erte das Holzwerk tausendfaw. Im städtischen Forst zu Habelshwerdt bra< der Sturm über 1009 Klafter hohes Holz um. Fast tägli<h gehen nc< Meldungen über Verwüstungen ein.

Aus Dover, 20. Nov:mber, Abends, meldet „W. T. B.“ :- In der vergangenen Nacht hat an der Küste cin heftiges Unwetter gewüttet, bei welwem, wie man berechnet, etwa 13 Fahrzeuge auf den Dünen Schiffbruch gelitten haben. Uagefähr 40—50 Per- sonen sollen umgekommen sein. Dagezen sind dem „Standard* zu- folge diese Angaben nicht genau. Nach dem genannten Blatte sollen nur mehrere Schiffe von ihren Ankera losgerifssen worden sein,

Kapitän Brewer von Biddeford, Me., der mit seiner Bark bei den Auklandinseln landete, berihtet, der „N. H.-Z.* zufolge, daß dort zwei amerikanische und eine englis<e Bark bei Wind- stille von den Eingeborenen überfallen, geplündert und versenkt wur- den. Die Mannschaft wurde ans Land geihleppt und diente den Kanzibalen zur Festspeise bei der Sicgesfeier. Die Nachrichten sollen von einem Weißen, dem einzigen Ueberlebenden dieser Schlächterei, h:-rftammen und werden theilweise dur< das lange Ausbleiben der Fahrzeuge bestätigt. -

Theater.

__ Die “Königliche Hofschauspielerin Frl. Reichardt ist auf drei Jahre mit erhöhten Bezügen neu engagirt worden.

Das Krolls<e Theater bleibt der Vorbereitungen zur Weihnachts-Ausstellung wegenam Donnerstag und Freitag geschlossen, Die Aufführungen des Lebensbildes „Das ge- stohlene Gesicht" werden demna<h am Mittwoch sistirt.

L

Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Inseraten-Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Berlin, s. F. Wilhelin-Straße Nr. 32. M 2

Au lernté fär den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. | Desfentliche

. Steckbriefe und Unterëeuchungs-Sachen.

. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

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Preußischen Staats-Anzeigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.

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Inserate nehmen an: die autorisirte Annoncen-Exyedi- tion von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, Chemnitz, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a.M., Halle a.S., Hamburg, Leipzig, München, Rürnberg, Prag, Straß- burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, sowie alle übrigeu größeren Aunonceu-Bureaus,

beilage. E L:

Stectbricfe und Untersuchungs - Sachen.

Ste>brief. Der Kürschuer Leopold Müller, wel><er aus Schrimm gebürtig if, im Jahre 1874 und bis Anfang September 1875 in Frankenstein das Ges aft eines Auktionators und einen Kleider-

bandel betrieben und im September cr. in Berlin, |

Grenadierstraßz Nr. 10, gewohnt hat, dessen gegen- wärtiger Aufenthalt aber unbekannt ist, foll wegen wiederholier Untershlagung zur Untersu>lung ge- zogen werden. Derselbe is im Betretungsfalle fest- zunchmen und mittelst Transports in das Gefängniß des Königlichen Kreiëgerihts zu Frankenstein in Slesien einzuliefern. Signalement des 2c. Müller. Religion: mosais<. Alter: 32 Jahr. Größe: 1,67 Meter. Haare: tunkel. Stirn: frei. Augen- braunen: braun. Nase und Mund: normal. Bart: rafirt. Kinn und Gesichtsbildung: rund. Gesichts- farbe: brünett. Geftalt: unterscßt. Sprache: deuts<h, Besondere Kennzeichen: s{<werbörig.

Fraukezficiu, den 18. November 1875.

Der Königliche Staatsanwalt.

Ste>brief. Der Freiherr Albre<ht vou Nagel Itlingen, früher zu Thüle im Amte Salzkotten, 44 Jahre alt und katholischer Kenfession, ist dur< Erk-:nutniß der Kreiégeribts-Deputation Wiedenbrüd>- Rheda vom 14. Juli 1874, bestätigt dur< das rechtéfräftig gewordene Etfkenntniß - des Königlichen LBppellationsgeri{<ts zu Paderborn vom 27. Oktober 1874, wegen Beleidigung des Deutschen Kaisers, feines Landeéherrn, zu einer Gefängnißstrafe von einem Iahre verurtheilt worden. Derselbe bat sich ker Vollstre>ung der Strafe dur< die Flucht ent- zogen, und werden deßhalb alle Civil- und Militär- behörden ersucht, ihn im Betretungéfalle zu ver- haften und uns vorführen zu lassen. Signalement kann nicht angegeben werden. Wiedenbrü>, 12. No- vember 1875. Königliche Kreiëgerichts-Kommission.

Gegen den Kanonier August Böttcher aus Gehland ift gemäß Anklage der hiesigen Königlichen Polizeianwal1schaft vom 4. November 1875 wegen unerlaubter Auswanderung auf Grund des $. 360 ad 3

Reichéstrafgescßbuchs die Untersuchung cröffnet, dem- ; gemäß wird derselbe zu dem auf den 15. März 1876, Bsormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Poliz-irihter anberaumten Termine zur münd- lihen Verhandlung im Sißungssaale des Ge- fängnißzebäudes unter der Aufforderung vor- ! geladen, zur festgeseßten Stunde zu er-i scheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gericht so zeitig vor denè Termine anzuzeigen, i daß sie no< zu demselben herbeigeshaff}t werden können, unter der Verwarnung, daß im Falle seines Ausbleibers mit der Untersuchung und Entscheidung in centumaciam verfabren werden wird. Sensburg, den 8. November 1875. Königliches Kreisgericht. Der Polizeirihter. Muen< meyer.

Beschluß, Folgende beurlzubte Reservisten resp. Wehrmänner der Land- resp. Seewehr: 1) der | Wehrmann Friedri< Chniel, früher in Sensburg, ' 2) der Wehrmann Mikutta Kirschner, fräher in ! Schönfeld, 3) der Wehrmann Johann Gottlieb | Kriong, fcüher in Sensburg, 4) der Wehrmann ; Isaak Kirschner, früher in Schönfeld, 5) der Wehr- |

j

mann Arczum Lichow, früher in Schönfeld, 6) der Wehrmann Q Lyß, früher in Eertsdorf, 7) der Wehrmann Johann Ruhnau, früher in Pruscino- ; wen, 8) der Oekonomie-Handwerker Gottlieb Gus- | Le früher in Alt-Muntowen, 9) der Kanonier : eopold Kuhn, früher in Salpkeim, 10) der Unter- | offizier Karl Klimmc>, früher in Nikolaiken, 11) | der Portepée-Fähnri<h Adolf Gustav Leonharty, früher in Nikolaiken, 12) der Jäger Mathias Neu- ! mann, früher in Sensburg, 13) der Unteroffizier Gustav Stritel, früher in Sensburg, 14) der Wehr- mann (Kanonier) Iwan Karotki, rale in E>erts- dorf, 15) der Reservist, Gefreite, Marcei Slowis- j fow, früher in Onufrigowen wohnhaft, sind der un- ' erlaubten Auëwanderung angeklagt und gemäß der | Anklage der hiesigen Königlichen Polizei-Anwalt- | schaft vom 29. August cr. auf Grund des $. 300 Nr. 3 des Reichs-Strafgeseßbuhs die Untersuchung gegen fie eröffnet worden. Demgemäß werden die- | selben zu dem auf decn 22. Dezember cr., Bor-

| Konzak aus Drachbausen, 4)

; nabrichligung ersucht.

mittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Polizei- rihter anberaumten Termin zur mündlichen Ver- handlung im Sigzungsseal des Gefängnißgebäudes unter der Aufforderung vorgeladen, zur feftgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidi- gung dienenden Bewei?mittel mit zur Stelle zu ringen oder solhe dem Gericht so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, dah fie noch zu demjelben her- beigeschafft werden können, unter der Verwarnung,

daß im Falle ihres Ausbleibens mit der Untersus- ! ; <ung und Entscheidung in contumaciam verfahren !

werden wird.

Sensêburg. den 9, September 1875. Königliches Kreisgericht.

Der Polizeiriter. Münchmeyer.

Folgende Personen: 1) Der Färber Heiúrich Theo-

| dor Nicolai aus Cottbus, 2) der Tischler Mathes j i Krauß aus Fehrow, 3) der Häuslersohn Martin

der Weber Johann Friedrih Melke aus Brunshwig, 5) der Paul Eduard Carl Ullbri<h aus Cottbus, 6) der Johann Friedri Frenßtel aus Brunschwig, 7) der Décar Paul Wei- nert aus Dresden, später zu Cottbus, 8) der Fried- ri Wilhelm Paul Heyne aus Cottbus, Gottfried Bartel aus Drachhausen, 10) der Chri- stian Budari>k daher, 11) der Christian Muhzi> da- ber, 12) der Carl Gustav Reichan aus Jaenschwalde, 13) der Martin Guttke aus Merzdorf, 14) der Mar- tin Nowka aus Sylow, find dur das re<tsk;äftige Erkenntniß vom 14. September cr. wegen Vergehens

; wider die öffentlihe Ordnung dur< Entziehung von der Militärpfliht ein Jeder von ihnen mit einer : Geldstrafe von einhundertfünfzig Mark, im Unver-

mögensfalle dreißig Tagen Gefängniß verurtheilt worden. Es wird um Stxrafvollstrefung und Be- i: Cottbus, den 18. Oktober 1875. Königliches Kreisgericht. Erste Abiheilung.

Subhastationeu, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl, [9164] Vorladung. Die verehelichte Tagelöhner Mügge, Iuliane, geborene Bettin zu Murowana Gosün hat gegen

9) der |

ihren Ebemanx, den Tagelöhuer Eduard Mügge, der si< früher in Murowana Goëlin aufgehalten hat, dessen gegenwärtiger Aufentbalt aber unvekannt ist, wegen böslicher Verlassang, Verbüßung entehren- der Strafen und Versagung des Unterhalts auf Ehe- scheidung geklagt und beantragt, den Verklagten für den allein {uldigen Theil zu erklären. Zur Be- antwortung der Klage haben wir einen Termin auf den 11. März 1876, Bormittags 11 Uhr, an unserer Gerichtsstelle vor dem Kreisrichter Trott an- beraumt, zu wel<hem der Tagelöhner Eduard Mügge

{ unter der Verwarnung vorgeladen wird, daß bei fei-

nem Ausbleiben angenommen werden wird, er räume den Inhalt der Klage und den-gegen ihn geltend ge- machten Scheidungsgrund als rihtig ein, worauf

“daxn, was dem Rechte nah daraus folgt, gegen ihn

festgeseßt werden wird. Rogaseu, den 11. November 1875. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Aufgebot vou Testameuten. Im Depositorio des unterzeichneten Gerichts befindet si< das seit länger als 56 Jahren deponirte Testament der Io- hauné Charlo:te Otto, errichtet zu Golm, Kreis Angermünde, am 22. April 1819, Jn Gemäßheit des $. 218 Tit. 12 Th. I. A. L. R. werden alle Diejenigen, welche ein Recht hierauf nahweisen können, aufgefordert, die Publikation des obenbezeih- neten Testaments binnen 6 Monaten und späteftens in dem am 14, Iuui 1876, Bormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokale hierselbst vor dem Kreis- geri<ts-Rath Volgenau anstehenden Termine nah- zujuhen. Angermünde, den 10. November 1875.

Königliches Kreisgericht, II1. Abtheilung, (

E prr 7 r E S

Redacteur: F. Prehm. Berlag der Expedition (Kessel). Dru>k: W. Elsner. Drei Beilagen (eins<ließli<h der Börsen-Beilage).

Berlin:

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M275.

Neichstags - Angelegenheiten.

Berlin, 22. November. In der Sizung des Deutschen Reichstages am 20. d. M. nahm in der Diskussion über den Reihshaushalts-Etat für das Jahr 1876 der Bundesbevoll- mächtigte, Vize - Präfident des Staats - Ministeriums, Finanz- Minister Camphausen na< dem Abg. Richter das Wort:

__ Meine Herren! So lange das Deutsche Reich besteht, und in diesen Räumea die Berathung des Reichshauéhalts. Etats ftattge- funden hat, habe i< niemals Veranlassung genommen, mi< in diese Berathungen einzumischen; ih habe stets die reservirte Stellung des Finauz-Minifters eines der Partikularstaaten eingenommen und habe ebenjowenig, wie das meine Kollegen der anderen Staaten zu thun pflegen, mi an den hier stattfindenden Verhandlungen betheiligt.

__ Heute s{eint mir die Lage eine etwas andere zu sein. Jch weiß nicht, inwiefern meine Herren Kollegen aus den anderen Staaten Veranlassung nehmen wollen, für die gemeinschaftliche Arbeit einzutreten; ih, als Vertreter in Finanzfragen für das mächtigte Reich unter den verbündeten Staaten, glaube, heute für mi<h ein Wort der Abwehr gegen gar viele Anjchuldigungen mir gestatten ¿u dürfen. Dabei werde ih nicht auf die Einzelheiten in den Auéstellungen, die gegen den Gtat gemacht worden sind, eingehen. Ich zweifle nicht, daß mein verehrter Freund, der Hr. Präsident des Reichékanzler-Amts, und seine Räthe über alle zur Frage gestellten Punkte ausführlih Auskunft ertheilen werden. Jh möchte mi mehr an das Ganze und Große halten und möchte dabei mit möglister Ruhe und möglichster Unbefangenheit zu Ihnen reden ; denn, meine Herren, ih erbli>e keinen Gegensaß zwischen der Vertretung des Reiches und zwischen den verbündeten Regierungen. Besteht dieser Gegensaß, dann müssen die Männer, welche die Regierung führen, weichen, dann müssen andere an ihre Stelle treten, und es muß so die Harmonie herbeigeführt werden.

__Ich werde jeßt auf eine etwas tro>ene Darlegung eingehen müssen. Jn dem Deutschen Reiche ist es üblich gewesen, die Intraden aus den Zôllen und Steuern Tes shablonenhaft zu be- re<hnen. Man hat nach den bitteren Erfahrungen, die das Jahr 1868 einer anderen Rechnung gegenüber im Norddeutschen Bun de gebracht hatte, ein fücalle Mal daran festgehalten, den Voranschlag für Zölle und Steuern fo zu machen, daß man den Durschuitt der drei letzt verflossenen Jahre zu Grunde legte uud das als die wahrs<einlihe künftige Einnahme betrachtete und in dem Etat einstellte. Diese Methode, meine Herren, hat zur Folge, daß, wenn günstige Jahre vorangegangen find, hohe Ansäâße gemacht werden; fie hat zur Folge, daß, wenn un- günstige Jahre vorangegangen sind, niedrige An)äße gemacht werden, und nun in dem einen Falle vielleiht die Gefahr eintritt, daß der Ansaß noch nicht einmal erreiht wird, und in dem anderen Falle das eintritt, daß si< große Uebershüsse einstellen. J< erkenne dabei an, daß diese Methode dazu führt, in der Regel etwas hinter der Wirklichkeit zurü>zubleiben. Denn, meine Herren, die Bevölke- rung nimmt zu, im Ganzen hat sich das Land in einer fortschrei- tenden Entwi>lung befunden und wird si darin befinden, wie ich in r hinzufügen will, und es besteht àlso in der Regei die

Bah1scheinlichkeit, daß ein so bere<neter Etatêansaß hinter den wirk- lihen Einnahmen zurü>bleiben wird, daß si< Ueberschusse einstellen möôchten. Dieses Verfahren, was wir alljährlich zu Grunde gelegt haben, ist für den Etat des Jahres 1876 ebenfalls unverändert befolgt worden. Es ift nit ritig, wenn angenommen wird, daß irgendwie das Bestreben vorgewaltet hátte, diesen Etatsaniaß so niedrig zu balten, er entspricht vielmehr genau der gewöhnlich befolgten Regel. Um dabei des Gegenfiandes zu gedeuïen, den gestern der Herr Abg. Rid>ert erwähnte, so liegt es de< wobl auf der Hand, daß, wenn man den Durchschnittssaß dét Jahre 1872, 1873 und 1874 nimmt, daraus die Mittelzahl ableitet, daß dann für diejenigen Erträge, die sich nicht einstellen können, wenn man gewisse Sieuer!äße aufgehoben hat, ein entsprehender Abzug gemacht wird. Jch führe dies nur an, meine Herren, um Ihnen den Nachweis zu führen, daß die Regierung si nicht habe verleiten lassen, zu irgend einem Zwe>e, den man unterstellen will, die Etatêansäße niedriger zu machen, als wie es nach der bisher befolgten Regel geboten war. Nun, meine Herren, hat gefiern mein Nachbar Jhnen neben“ der Aufstellung des Etats eine Rechnung vorgelegt, wie fich muthmaßlih die klichen Einnahmen und die wirklihen Ausgaben des laufenden Jahres 1875 gestalten werden, uud es ist bei dieser Rehuung, die i< im Einzelnen nicht verifiziren kann, wenigstens nicht in allen Punk- ten, zu dem Refultat gekommen, daß das Jahr 1875 wahricheinlich mit einem Uebershusse von nahezu 14 Miliionen Mark absclicßen werde. Die Darlegung nehme ih ais vollständig ritig anu.

__ Gestatten Sie mir aber, wenn wir uun die realen Verhältnisse in das Ange faffen wollen, daë, was tn -dieser Darstellung liegt, Ihnen mit einem anderen Ausdru>e verzuführen und viellei>t mit einem Auédru>e, der nicht für Sie, die Sie ja Alle den Etat ganz genau kennen, wohl aber für weitere Kreise vielleiht verständlicher und eindringlicher. die wirkliche Situation darlegen wird.

__ Indem der Herr Präsident des Reichékanzler-Amts auf die wirk- liden Einnahmen zurü>ging, hat er zu diesen wirklichen Einnahmen des Jahres 1875 zu re<nen 54 Millionen Mark, i< verschone Sie mit den Tausenden die eine-Einnahme des Jahres 1875 nur deshalb bilden, weil frühere Ersparnisse uns in den Stand seh- ten, dem Etat diese Summe zuzuführen, mii anderen Worten: im Jahre 1875 ist es gelungen, die Auégaben zu bestreiten, indem man von dem Zuschusse aus früheren Jahren im Betrage von 54 Millio- uen Mark nicht die gauze Summe verbrau@t hat, sondern nur 40 Millioneu.

__ Wir fönnen also, und wir würden das thun müssen, wenn wir nit im Besiße solcher Ersparnisse gewesen wären, die Finanzgebah- cung des Jahres 1875 au<h so ausdrü>er, daß fie uns ein Defizit von 40 Millionen Mark gebra<ht hat. Nun, meine Herren, na< dem Verfahren, was wir bither beobachtet haben, wird run au< ein Theilbetrag des Ueberschusses pro 1874 zur Verfügung stehen für den Etat des Jahres 1876. Wenn ih das in Parenthee einschalten darf, das Jahr 1874 hat mit einem wirklichen Ueberschu se hantirt; denn während es größtentheils au die Ersparnisse dec Vorzeit aufgebraucht hat, so hat es selbst solche Einaahmeüberschüsse geschaffen, daß die Fiuanzlage des Reiches da- dur<h um etwa 34 Millionen Thaler oder in runder Summe um 10 Millionen Mark verbessert worden it. Wir sind durch das Rejultat des Jahres 1874 und der Vorjahre in den Stand gejeßt, dem Etatvoranschlage für das Jahr 1876 abermals einen Zu- 1&uß von 32,368,000 G aus der Vorzeit zuzuführen.

Nun, meine Herren, kann man ja so operiren, und i< werfe keinen Stein auf die, die so operiren wollen, kann man I sagen: ei, wir haben ja no< aus dem Jahre 1874 einen

ebershuß zu erwarten, j<lagen wir den zu dem Ueber- \hufse, der uns hier no< zur Verfügung steht, dann ist es mit der Nothwendigkeit, neue Geldmittel zu beschaffen, zu Ende. Ja wohl, meine Herren, das wäre für das Jahr 1876 richtig, und wenn alle Nan darin besteht, nur unmittelbar für das nächst vorliegende

jahr die Geldmittel zu bes<haffen und fih um die weitere Zukunft uicht zu bekümmern, dann ift gar nihts einfacher, als zu erflären, wir können fertig werden ohne neue Steuern, die weisen wir a limine 3urud>, und die Sache ift abgemacht. Aber, meine Herren, ih gebe auch zu bedenken, wenn wir die 14 Millionen Mark in diesem Jahre, d. h. pro 1876, aufbrauchen, dann führen wir aller- dings dem Jahre 1876 einen Zushuß aus der Vergangenheit

Berlin, Montag. den 22. November

hinzu von 46 Milliecnen Mark, und wir werden mit den übrigen Einnahmequellen, die uns zur Verfügung stehen, die sämmtilih:u Ausgaben, die vorgesehen find, de>en können. Aber, meine Herren, wenn Sie uun an das Jahr 1877 denken, dann ist es mit dem Zuschuß der 46 Millionen Mark vorüber, dann ist Alles vorab aufgebrauzt, und dann haben Sie im Jahre 1877 für die De>ung dieses vollen Defizits zu sorgen. Wenn Sie heute die Ver- pflichtung übernehmen wollten, für dieses Defizit aus den eigenen Einnahmen des Reichs Sorge tragen zu wollen, dann, meine Verren, würde Ihre Differenz mit den Regierungen sehr bald ver- s<hwinden fkönuen. Zu verkennen ist ni<t, daß es, wie es für die Vertretung des Reichs eine sehc s{<wierige und Aufgabe ist, in neue Steucrn zu willigen, es für die ver- bündeten Regierungen au<h feine angenehme Aufgabe if, neue Steuern zu fordern, und daß es für die Regierungen ja willklomme-

ner sein könnte, wenn si<h no< auf längere Zeit hindur andere | | meine Herren, die ganze Nation war von einem gewissen Schwindel

Auswege darböten. Wenn die Regierungen dessen ungeachtet diesen

Weg nicht eingeschlagen haben, so glauben sie damit den Beweis ge- |

liefert zu haben, wie sie nit jorglos in die Zukunft hineirsteigen wollen, sondern, wie sie re<tzeitiz und mit Vorbedächt dafür sorgen wollen, daß ein so großes Mißverhältniß nichi eintritt. Käme es dabei blos auf Palliative für cin einzelnes Jahr an, aber verständige Palliative, daan erkenne i< sofort an, daß sie si< treffen liegen, und wenn heute, wie ih na< der Rede des geehrten Herrn Vorredners fast erwarten muß, angenommen worden ist, man würde hier den Finanz-Minister des preußischen Staates mit bewegliher Stimme um Jhre Hülfe flehen sehen, nun, meine Herren, dann hat man si<h gründlih getäuscht. mit. den Finanzverhältaissen in Preußen, wenn man meinen Rath befolgen will, füc das nächste Jahr zure<t zu kommen, Sie mögen beschließen, was Sie wollev. Das Wörtlein „unmöglih* ift in meinem Wörterbuch sehr klein gedru>t, und i< müßte eine sehr viel schârfere Brille aufseß-:n, als diejenige, die i< gegenwärtig trage, um es erkennen zu fönnen. Aber wenn i< nicht im Juteresse Preußens hier um eine momentane Aushülfe bitte, jo bin i< es do< denjerizen Staaten, die den Antrag gestellt habey, die Finanzen des Reiches folider zu gestalten, \{uidig, ihrer Sache mich anzunchmen, und, meine Herren, ich füge hinzu, wenn ih die Unmöglichkeit für Preußen, zu einer finanziellen Gestaltung zu gelangen, die befricdigen kann, wenn ich die ni<t so leiht zu- gebe, so bin i< do< allerdings der Ansiht, daß es auch für die preußis<en Finanzverhältnisse im hoben Grade unerwüni<ht wäre, wenn Sie na<- den Erwartungen, die im vorigen Jahre erregt worden find, nunmehr heute eine ganz andere Politik befclgen weslten. Es haben ja heute wiederum mehrere Redner bestritten die Auffassung, die im vorigen Jahre von diesem Tische aus- dem damaligen Vorgehen des Hohen Reichstags beigelegt wurde. Ich habe mich im, vorigen Jahre das will i< Ihnen ganz offen bekennen geradezu gefreut, daß das schablonenhafte Vorgchen, an das man si< im Reichstag in Bezug auf die Evaluirung der Einnahmen gewöhrt hatte, dur<bro<en wurde, und daß man sich damals dafür ents<hied, aus den vorhandenen Ersparnissen auch einen Theil der Bedürfnisse des Jahres 1875 zu de>en. Ich habe mit diesem Vorgehen die Erwartung verbunden, daß die da- maligen Matrikalarbeiträge ni<t als eine fonstante Summe, sondern als eine Maximalsumme betrachtet werden sollten, und ih glaube auch, daß mein verehrter Freund mebr nur hat die Gleich- mäßigfkeit betonen, als wie irgend aussprechen wollen, daß etwa das Rach eine und dieselbe Summe Jahr wie Jahr an Matrikularbei- trägen einstellen sol. Die Besorgniß, die geäußert wurde, daß dur den nunmehr von den Regierungen vorgeschlagenen Weg das ver- fassungamäßige Recht des Reichêtags in Bezug auf die Matrikular- beiträge becinträhtigt werden .möchte, nun, “meine Berretn, au diese Besorgniß hat von uns Niemand geda<ht, Niemand hat au< nur einen Augenbli> lang darauf hinwirken wollen, das verfassungsmäßige Recht des Reichstags einzuengen, und, wenn ih bier am Minister- tische eine derartige Besorgniß gehegt bätte, so würde ih niemals zu einem solhen Vorschlag meine Zustimmung gegeben haben. Jch würde nicht allein, wenn i< in Jhrer Mitte säße, dafür scrgen, daß die verfassungsmäßigen Rechte des Reichstages nicht verkürzt werden, ih sehe au hier an dieser Stelle es als meine Pflicht an, dafür zu sorgen, daß ein solhes Verhältniß nicht eintrete.

Aber, meine Herren, wenn Sie die Bewilligung der Matrikular- beiträge als ein solches verfassung8mäßiges Recht betrachten, als eine Waffe, die im Nothfall gebraucht werden kann, glauben Sie denn, daß diese Waffe schärfer sein würde, wenn mau ftatt 70,060,000 A uur 50,000,000 Æ zu bewilligen bätte? Die Waffe bleibt völlig die gleiche, und das Recht, weniger an Matrikularbeiträgen zu bewilligen, als wie die Regierungen nöthig hätten, dies Re<hthättea Sie nach, wie vor. Von einer Beeinträchtigung des verfafsungemäßigen Rechtes des Reichstages kann also bei den Vorschlägen gar keine Rede sein. J habe ih wiederhole es im vorigen Jahre mich gefreut, daß ein anderer Weg eingeschlagen wurde, ih habe mi< {on deshalb darüber ge- frent, weil es, wie mir scheint, die höchste Zeit ist, daß der Reichstag, indem er Ausgaben bewilligt, fi< au<h an der Soige betheiligt, für die De>ung der Ausgaben zu sorgen. Wenu Sie den Vorlagen der Regierung gegenüber, z. B. in dem Friedensleistungêgeseß, höhere Entschädigungen dekretiren, was ih nicht tadeln will, aber, meine Herren, dann sage ih: sorgen Sie au für die Gelder, wcmit das gemaht wird, verlaffen Sie den Standpunkt, als wenn bier blos eine wohithatspendende Versamm- lung sei, und nun im Partikularstaate man nachher die Lasten ein- seitig zu tragen hat. Wenn die Voriage unserer Steuergeseße au< nur den Erfolg hätte, daß Sie mit vergrößerter Anstrengung nach den Punkten suchen, wo obne Schädigung des Reichs Ersparnisse ge- macht werden können, dann, glaube i<, haben wir uns s{hon dadur< ein Verdienst erworben. Je schärfer Sie die Ausgaben revidiren, desto willkfommner werden Sie im Sinne des Finanz-Ministers handeln.

reili<h, meine Herren, mit einem Vorbehalte: ohne Schädigung der

nteressen des Reiché; und eine solhe Schädigung würde ih sofort erkennen, wenn irgendwie Beschlüsse gefaßt würden, um die militä- rishe Stärke unserer Nation s{wä<hen zu wollen. Wenn darauf hin- gewiesen worden ift, daß die Zufiherung vom Throne herab, der Friede sei gisibert, gleihsam im Widerspruch stände mit den Anfor- derungen der Militärverwaltung, dann sage ih: kann das denn jeßt no< Jemand verborgen bleiben, daß die Macht des in der Mitte von Europa gelegenen, großen, mächtigen Reiches die Friedensbürgschaft ift ? daß diese Friedensbürgshaft aufs Wesentlichfte ershüttert wer- den würde, wenn wir versäumen follten, unsere militärischen Einrich- tungen in der Weise zu erhalten, daß wir den etwaigen Gefahren ge- waffen sind?

Damit spre<he ih ni<t aus, daß nun jede einzelne Position dieses Militär- Etats unanfehtbar sein sollte. Sehen Sie zu, ob Sie etwas herauefinden, was mit Ret bemängelt werden kann ih kann Sie versichern, daß die Regierungen mit Rothstift und Blau- stift hinterher gewesen sind, um dasjenige, was allenfalls erspart wer- den könnte, zur Ersparung zu bringen.

Nun, meine Herren, möchte denn do< die Vorlage, zu der sich die verbündeten Regierungen ents{lossen haben, in einem etwas anderen Lichte erscheinen, als fie bisher dargestellt worden ift. Durch die Steuern, die Ihnen vorgeschlagen werden, würde immerhin nur eine Abschlagszahlung zur De>ung des zu enwvartenden Defizits erfolgen. Ob diese ausreichen wird, das steht dahin; ih hoffe es. Meine Herren, ih gehöre nämli<h auch zu denjenigen, die sih mit

unangenehme

Ich weiß !

1875.

dem Gedanken nicht befrcunden, als wenn nun jeßt in unserem lieben Vaterlande die fürchterlihsten Zustände angebrohen wären, als wenn wir auf lange Zeit hinaus no< an den Folgen des auf Handel und Induitrie la!tenden Deu>es leiden würden. Es ist dem Sterblichen

| nit vergßant, meine ‘Herren, während jeßt in der Welt fo viele

Kräfte zusamxzen und geaen einander wirken; wo wir heute erfahren müssen, wie in der Türkei niht mehr vollständig die Zinsen der Schulden gezahlt werden; wo wir erfahren müssen, wie in diésem, in jenem Staate Verhältnisse, an deren Fortdauer man glaubte, zu- jammenbrehen, im Voraus zu erkennen, wie lange das auf s<wa<h2z Gemüther einen ütertriebenen Einfluß äußern fönnte.

Meiner Auffassung na<, meine Herren, hat das Publikum in Deutschland, verleitet dur< die Gewinnsucht, dur< die auri 83c!a fames, eine lange Zeit hindurch s{<windelhaften Unternehnungen Vorschub geleistet, in der Hoffnung, große Erträge davon zu beziehen. So wie damals i< mache nit Einzelne verantwortli, - nein,

mehr oder weniger erfaßt. (O, nein! im Centrum.) Die ganz? Nation war von einem gewissen Schwindel erfaßt. Jch spre<he das aus, dem i< meine, i< könnte no< aus der heutigen Verhandlung glei< für mi ein Zeugniß anrufen, daß i< zu denjenigen gehört hâtte, die sih am wenigsten von diesem Schwindel haben erfafsen lassen; denn der Herr Abg. Richter hat Ihnen vorgeführt, wie das Abgeordn-tenhaus mir gegenüber die Rolle gespielt habe, mich zu größeren Ausgaben zu drängen, ih also die Rolle übernahm, nur in die geringeren Ausgaben willigen zu wollen.

__ Diese Parenthese erledigt, so füge ih hinzu : meiner Ansicht nah überläßt fih heute das Publikum eben so wiederum einer verkehrten Richtung, wie damals. Heute überläßt si<h das Publikum cinem viel zu weit getriebenen Mißtrauen. Heute werden die Kapitalien zurü>- gehalten, während sih in einer Menge der solideftea Papiere die loh- nendste Anlage dafür bietet. Wie lange dieser Zustand dauern wird, meine Herren, ih weiß es nicht, daß er aber ein Ende nehmen muß, das weiß i, und daß er ein baldiges Ende nebmen wird, das glaube ih; denn, meine Herren, in diesem Augenbli>e bereitet si< in Europa und zwar in demjenigen Lande, in welchem der Kapitalreihthum am meistea vertreten ift, gar {hon eine Periode des Ueberflusses an flüssigen Kapitalien vor. Die Bank von England hat es nicht fertig gebraht, obshon ihr unausgeseßt Gold abgezogen wurde, den Diskontosaß auf 4 Prozent zu halten; fie hat heruntergeben müssen auf 3%. Und wie lange unsere Preußische Bank-den Disékontosaß von 6% noch beibehalten wird, ih weiß es nicht; wenn ih es zu thun hâtte, würde er heruntergeseßt. Wenn Sie fragen, wie sih die Entwi>elung in Deutschland geftalten wird, dann haben Sie sich einfa< zu vergegenwärtigen, daß wir seither den Ernü-?terungsprozeß dur<gemaht haben, daß wir mit etwas lang- samen Schritten i< hâtte im Frühjahr- dieses Jahres gewünscht, daß die Schritte rascher gethan würden daß wir mit eiwas lang- famen Schäitten zu dem normalen Zuftande zucü>kehren, daß fih dann die Nation wiederfinden wird als eine, die in völliger Gesundheit mit der Höhe der Intelligenz ihre Aufgabe fortführt, uad daß die wirthschaft- lihe Entwi>elung in naher Zukunft eine güuftigere Wendung nehmen wird. Meine Herren, es ist -das meine individuelle Auffafsung, ih seße mich allerdings aus, als ein falscher Prophet zu erscheinen, das bält mich aber nicht ab, vor Ihnen diese Ansicht darzulegen. Von dieser Anficht geleitet, erwarte ih au< meinerseits, daß in Zukunft die veranschlagten Erträge ans Zöllen und Steuern fi<h wie- der hôger gestalt-n werden, als wie ztinstweilen als wahr- \cheinli< betra<htet werden kann. Aber, meine erren, als wahrscheinli zu betraten, daß dieses Vacuum von 46 Misllio- nen Mark durch die höheren Erträge an Zöllen und Steuern in Zu- funfi gede>t werden follte, dazu kann i< mi< ni<t empeors{<wingen, und-am allerwenigsten, wezn wir im Voraus wissen, wie ja außer- dem Einnahmequellen dés Reichs, bestehend aus den Zinsen von be- legten Reichsgeldern, jedenfalls mehr zusammens<hrumpfen werden. Ich kann also auch bei dieser optimiftishen Auffaffung, die vielleicht viele von Ihnen zu optimistis< finden werden, s do<h nur als einen Aft d.r Vorsicht betraten, die einzelnen Einnahmen des Reiches um einen mäßigen Betrag zu erhöhen. /

Nun, meine Herren, lassen Sie mi<h no< einen Streifs{huß auf die Steuerprojekte werfen, die wir Ihnen vorgelegt haben. Es find zwei. Der eine Vorschlag hält fih an eiue bestehende Steuer. Man fann ihn also faum ein Steuerprojekt nennen, er begehrt nur, daß der Steuerbetrag wesentli erhöht werden soll. Nan, meine Herren, man hat den Vorschlag auffallend gefunden. Das könuen eigentlich nicht Solche sagen, die die Reichsverfassung gründlih kennen; denn in He O haben wir im $. 13 zu Art. 35 Folgendes paktirt :

In Bayern, Württemberg und Baden bleibt die Besteuerung des inländishen Branntweins und Bieres der Landesgescßgebung vorbehalten. Die Bundesftaaten werden jedo< ihr Bestreben dar- auf richten, eine Uebereinstimmung der Geseßgebung über die Be- steuerung auch dieser Gegenstände herbeizuführen, ;

Im ersten Falle, wo wir in der Lage firid, eine Steuererhölßung vor Ihnen zu beantragen, beeilen wir uns, nach dieser Richtung hin einen Schritt entgegen zu thun; und den Erklärungen gegenüber, die eine sol&e Steuer sogar unmoralis< finden wollten, begaüge ih mi<, darauf hinzuweisen, daß wie dies ja in den Motiven zu dem Geschentwurfe näher dargelegt ist in vielen Theilen Deutschlands ciue höhere Steuer besteht, und daß ein rationelles System indirekter Besteuerung wohl jedenfalls dazu führen wird, nicht allein den Tabak, womit ih vollständig einverstanzen bin, sondern au die Getränke höher zu besteuern.

Wenn Sie für diese Frage nur vergleichen wollen, wie die Er- träge für England fich gestalten, dana mögen Sie fih daran erinnern lassen, daß im Jahre 1573 die Jntrade von 1874 ift mir no< niht bekannt die Biersteuer der englishen Regierung eine RNevenüe von 155 Millionen Mark gebraht hat. Dem gegenüber legen wir Ihnen uoch einen sehr bescheidenen Antrag vor. Nun, meine Herren, wenn Ihnen die Biersteuer niht gefallen sollte, dann würde ih meinerseits au< primo loco Ihnen die sogenannte Börsenfteuer empfchlen, und in Bezug auf diese foge- nannte Börsensteuer lassen Sie mi< aussprehen, daß, wenn es mögle< gewesen wäre, einz solhe Steuer in einem Partifkular- ftaa'e eiazuführen, wenn man nicht vom deutshen Stardpunkte aus in einer solchen partikularen Besteuerung einem Rücschritt zu er- bli>en gehabt hätte, dann würde ih längst meinen Entihluß darauf verwendet haben, eine fsol<he Steuer für den preußis<en Staat vor- zushlagen. Jh würde dann au<h die Gelegenheit / wahrgenommen haben, sie mit Steuererlafsen in Verbindung zu bringen, die für den preußischen Staat in sehr ausgedehntem Maße während der Dauer meiner Amtsverwaltung ftatigefunden haben. Aber, meine Herren, das geht nicht an; wir können nicht die Börsen von Berlin und von Fra: ffurt a. M. besteuern, und die Börjen in Hamburg: und Bremen und Dresden und tutti quanti davon unberührt Jafsen. i

Es handelt si< also um eine Steuerr-forrn, die nur Seitens des Deutschen Reichs durchgeführt werden könnte. Nun, meine Herren, diese Steuerreform kann meines Erachtens nicht frühzeitig genug vor- genommen werden. Unsere Stempelgeseßzgebung leidet zur Zeit an einem großen Mangel ; sie ist den Aenderungen des beweglichen Ver- kehrs, wenn ih mich so ausdrü>en darf, nicht gefolgt, und während wir von der Schuldversreibung des kleinen Mannes über einen mäßigen Betrag dem grn einen Tribut zollen lassen, können gegeawärtig an der Börse Hunderttausende umgesezt werden, ohne