1875 / 276 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

unter Nr. 299 das Zeichen:

welches auf die Flaschen aufgeklebt wird, Wt, S7

A fs

- .

unter Nr. 300 das Zeichen:

wel<es als Korkbrand verwendet wird. N Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.

Leipzisæ. Als Marke iff eingetragen zu der

Firma Roullier & Co. zu Paris in Frankrei,

nah Anmeldung vom 9. Oktober 1875, „x

Vormittags 11 Uhr, für Artikel in Leder wG e

oder fkünstlihem Leder unter Nr. 559

das Zeichen :

welches auf der Waare angebracht wird. Königliches Handelsgericht zu Leipzig.

Dr. Hagen.

ofpgskS

Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: William Wilkinson «C Sons zu Grimesthorpe in England, na< Anmeldung vom 30. Septembec 1875, Nachmittags 4 Uhr, für Schaf- und Gartenscheeren, Messershmiede- und Stahl- waaren :

unter Nr. 571 das Zeichen:

unter Nr. 572 das Zeichen :

wel<e den Waaren aufgeprägt und auf der Ver- pa>ung angebra<t werden, Königliches Handelsgericht zu Leipzig. Dr. Hagen.

Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Thomas Garfitt & Son zu Ghef- eld in England, nah Anmeldung vom 30. Sep- S 1875, Nachmittags 4 Uhr, für Sensen, Stroh- messer, Heumesser, Stahl- und allgemeine Kurz-

waaren : S unter Nr. 576 das Zeichen: S WM 2

unter Nr. 577 das Zeichen: T7 M0 ORE

unter Nr. 578 das Zeichen :

wel<he den Waaren aufgeprägt und auf der Ver - pa>œung angebracht werden. Königliches Handelsgericht zu Leipzig, Dr, Hagen.

Als Marke is eingetragen unter

Magdeburg. Ma E & Winterfeld

Nr. 3 zu der Firma Linda

in Magdeburg, nah

Anmeldung vom 17. September 1875,

As É n 49 j E, inuten, für Cigar- e

ren und Tabake das FABRIK F

Zeichen : A R

welches auf der Verpa>ung angebra<t w j

Einbrennen auf Kisten, dur< Aufdru>ken auf Papier-

yerpa>ung oder Aufkleben als Etiquette. Magdeburg, den 13. Oktober 1875. i

Königliches Stadt- und Kreisgericht. L. Abtheilung.

Schwarzenberg. Als Marke ift ein-etragen in dem zum hiesigen Handelsregister gehörigen zeihen- register unter Nr. 2 zu der Firma: Porst und Comp. zu Pöhla (Pfeil- E na< Anmeldung vom 16.

eptember 1875, Nachmittags 4 Uhr, und zufolge Registratur vom 12. Ok- tober 1875, für Eisengußwaaren das Zeichen :

BMWKTILNe S, den 22. Oktober 1875.

ônigliches E daselbst, oß.

P s

Ee

Wesel. Als Marke ift eingetra en unter Nr. 19 des Fhen s zu der Firma „B. Heydemann zu Emmerich, nah der Anmel- dung vom 30, September 1875, Nachmittags 6 Uhr, F für geshnittenen Rauchtaba> das Zeichen : MARKS:

Dasselbe wird auf den einzelnen Taba>êpa>eten

. Trebra, im Terminszimmer Nr. 1

|

September 1875, Nachmittags 5 Uhr, für moussi- }

rende Weine

unter Nr. 2 das Zeichen :

unter Nr, 3 das Zeichen: t

Die Zeicher werden angebracht einzeln oder zu- sammen auf den Etiketten der Firma, welche auf die die Weine enthaltenden Flaschen aufgeklebt werden.

Wiesbaden, den 13. November 1875.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

Konkurse.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung zu Guben. Guben, den 2. November 1875. [9144] Aufforderung der Konkursgläubiger nach Festseßung einer zweiten Aumeldungsfrist. In dem Konkurse über das Vermögen des Tuchmachermeisters Emil Zschiesche zu Guben ist zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger

no<h eine zweite Fri “bis zun B ber 1875 eins<ließli<h

bis zum 22. festgeseßt worden. j . | Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche no< nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits re<tshängig sein oder nit, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem gedachten Tage bei uns s{riftli< oder zu Protokoll anzumelden. Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 13. Oktober 1875 bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ist auf den 4, Ianuar 1876, Vormittaas 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn N DeA des Königlichen Krei8gerichts zu Guben anberaumt, und werden zum Erscheinen in diesem Termin die sämmtlichen Gläu- biger aufgefordert, wel<he ihre Forderungen inner- halb einer der Fristen angemeldet haben. Wer seine Anmeldung s{riftli< einreiht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen. Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns bere<tigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjetigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, weiden die Rechtsanwalte Gersdorf, Franz und Sauder zu Sachwaltern vorgeschlagen.

[9142] Bekanntmachung.

Jn dem Koukurse über das Vermögen des Tuch- machermeisters Emil Zschi-s<he von Guben ift der frühere Apotheker Fischer hierselbst zum defini- tiven Verwalter der Masse bestellt worden.

Guben, den 9. November 1875. :

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

[9148] Bekanutmahung.

Jn der Kaufmann und Getreidehändler Ernust Gustav Loewe’schen Konkurssache von Vetschau ist der Rentier Moriß Rosbund zu Lübben zum de- finitiven Verwalter bestellt worden.

Lübben, den 17. November 1875.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

[9137] Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf- maununs Heinrich Gau zu Swinemünde is zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist

bis zum 8, Februar 1876 eius. ließli festgeseßt worden. Die Gläubiger, welche ihue An- sprüche no< ni<ht angemeldet haben, werden auf- efordert, dieselben, sie mögen bereits re<tshängig Fel oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem gedachten Tage bei uns s{hriftli< oder zu Protokoll anzumelden. :

Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 19, Oktober cr. bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ift auf

deu 17. Februar 1876, Borwittags 10 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter von Münchow, im Terminszimmer Nr. 2, anberaumt, und werden zum Erscheinen in diesem Termin die sämmtlichen Gläubiger aufgefordert, welhe ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.

Wer seine Anmeldung s<riftli< einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts- bezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten an- zeigen.

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Anwalte Justiz-Rath Lindemann und Rechtsanwalt Pehlemann zu Swinemünde zu Sachwaltern vorgeschlagen.

Swinemünde, den 1. November 1875.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

(09149) Konkurs-Eröffuung.

Königliches Stadt- und Kreisgericht zu Danzig. Erfte Abtheilung, den 19, November 1875, Mittags 124 Uhr. Ueber das Vermögen des Kaufmann Robert Hoppe hierselb, Breitgasse Nr. 17, is der kauf-

mittelst Abdru>s in s{<warzer oder rother Farbe | mänuische Konkurs im abgekürzten Berfahren

hergestellt. Königliches Kreisgericht zu Wesel.

Wiesbaden. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Hochheimer Akciengesellschaft reitang moussirender Weine, vormals Burge}ff & Co. zu Hochheim, na< Anmeldung vom 30.

|

eröffnet und der Tag der Zahlungseinftellung auf deu 16. November cr. festgesetzt. i Zum n egen Verwalter der Masse ift der Kaufmann Eduard Grimm hier bestellt. Die - Gläubiger des Gemeinschuldners werden

ur Be- aufgefordert, in dem

auf den 26 November cr., Bormittags 10 Uhr, in dem Verhandlungszimmer Nr. 18 des Gerichts-

gebäudes vor dem geri<tli<hen Kommissar, Herrn Stadt- und Kreisrichter Huhn anberaumten Ter- mine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Be- stellung des definitiven Verwalters abzugeben.

Allen, wel<he vom Gemeins{uldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder wel<e ihm etwas verschul- den, wird aufgegeben , nichts an denselben zu verab- folgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiße der Gegenstände

bis zum 20. Dezember er. einschließli<

dem Gericht oder dem Verwalter der Massen Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen

echte, ebendahin zur Konkursmosse abzuliefern. Pfandinhaber oder andere mit denselben gleichbere- tigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiße befindlihen Pfandstü>ken uns Anzeige zu machen.

[9166] Bekanntmachung.

In dem Koukurse über das Vermögen des Kaufmanns Engen Grüuthal in Firma: E. Grünthal hierselbst, Albrechtstraße Nr. 3, ift der Kausmann Karl Michalo> hier zum definitiven Ver- walter der Masse beftellt worden.

Zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläu- biger ist no< eine zweite Frift

bis zum 24. Dezember 1875 einschließlich festgeseßt worden. L :

Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche no< nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits re<tshängig Ten oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem ge- dachten Tage bei uns \{riftli< oder zu Protokoll anzumelden.

Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 28. Oktober 1875 bis einschließli< der obigen An- meldefrist angemeldeten Forderungen ist auf den 14, Ianuar 1876, Bormittags 11 Uhr, vor dem Kommissarius, Stadtgerichts-Rath Fürst im Terminszimmer Nr. 47 im Il, Sto> des Stadtgerichtsgebäudes anberaumt,

Zum Erscheinen in diesem Termine werden die sämmt- lihen Gläubiger aufgefordert, wel<he ihre Forde- rungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.

Wer seine Anmeldung \<riftii< einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Feder Gläubiger, welcher nit in unserm Amts- bezirk seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten an- zeigen.

Denjenigen’, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtéonwalte Freund, Hesse, Kade und Löwe x" Sachwaltern vorgeschlagen.

Breslau, den 12. November 1879.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

[9150] Konkurs-Eröffnung.

Königliches Kreisgericht zu Steinfurt. Erste Abtheilung. Den 18. November 1875, Vormittags 10 Uhr. Ueber das Vermögen der Haudelsgesells<haft Gebrüder Wesselin> zu Rheine, so wie über das Privatvermögen der beiden Gesellschafter Leopold und Frauz Wesselin> daselbst ift der kaufmän- nische Koukurs eröffnet und der Tag der Zahlungs- einstellung auf den 24, Oktober d. I.

: festgeseßt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Massen ift der Rentner W. Walter hierselbst bestellt.

Die Gläubiger der Gemeinschuldner werden auf- gefordert, in dem auf

den 1. Dezember d, I., Bormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokal, vor dem Kommissar, Herrn Kreisgericht? - Rath Geißler, anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einftweiligen Verwalters abzugeben.

Allen, welche von den Gemeinschuldnern etwas an Geld, Papieren oder andern Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder wel<We ihnen etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an dieselben u verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besib der Gegenstände

is zum 24. Dezember cr. einshließlih

dem Gericht oder dem Verwalter der Massen Anzeige zu machen, und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit den- selben gleichberechtigte Gläubiger der Gemeinschuld- ner haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstü>en nur Anzeige zu machen.

Zugleiß werden alle Diejenigen, welche an die Massen Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdur< aufgefordert, ihre Ansprüche , die- selben mögen bereits re<tshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 24. Dezember cr. einschließlich bei uns Vhriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nah Befinden zur Bestellung des definitiven Ver- waltungspersonals auf deu 19. Ianuar k. I,, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtslokal vor dem genannten Kom- missar zu erscheinen. Q :

Mer seine Anmeldung s{riftli< einrei<t, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher ni<ht in unserem Amts- bezirk seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldu ng seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder e raxris bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden zu Sachwaltern der Justiz - Rath Shmiß und Rettaniait Meyer hierselbst, dér Rechtsan- walt Weddige in Rheine vorgeschlagen.

9146 f Del Kaufmann Gustav von Einem hierselbst ist in dem Konkurse:

a, fiber das Vermögen der Handelsgesellschaft Gebrüder Heintze hier als einstweiliger Ver- walter der Masse,

b, über das Privatvermögen der Gesellschafter Richard LLilhelm und Theodor Heintze hier zum definitivèn Verwalter der Masse

bestellt worden. Reichenbach i. Schl., den 16. November 1875. Königliches Kreisgericht. L, Abtheilung.

[9152] Bekauntmachung. Zu dem Koukurse über das Vermögen des Fouriramen Carl Gustav Hermann Bogt, in irma E. G. Bogt, zu Ernsdorf Königl. haben: 1) die Handlung W'lh. Selbah Pet. Sohn -in S FTIIAUIER eine Waarenforderung von 1294 A

S, 2) die Handlung Gebrüder Ahrousohn in Hamburg eine Waarenforderung von 120 4 50 ohne Beanspru<hung eines Vorre<tes nachträglih angemeldet.

Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen ift auf den 9. Dezember 1875, Bormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Kommissar im Termins- Zimmer Nr. 6 des Gerichtsgebäudes anberaumt, wovon die Gläubiger, wel<he ihre Forderungen

angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden. Reichenbach i. Schl., den 16. November 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Der Kommissar des Konkur}es.

Reine.

[347] Konkurs-Eröffnung. Ksnigliches Kreisgericht zu Erfurt. Erste Abtheiluna, den 9. November 1875, Mittags 12 Uhr.

Ueber das Vermögen des Kaufmanus Iacob Cohn zu Erfurt is der kaufmännische Konkurs im abgekürzten Berfahren cr:¿fnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf

den 16, Mai 1875 festgeseßt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Mafse is der Kaufmann Carl August NUich zu Erfurt bestellt.

Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf- gefordert, in dem E auf den 1, Dezember d. I,, Bormittags 11 Uhr, im Kreisge. ichtsgebäude, Zimmer Nr. 33, vor dem Kommissar, L Kreisgerichts - Rath Bering anberaumten Lermine die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bejtellung des definitiven Verwalters abzugeben.

Aen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder wel<he ihm etwas yer- s{hulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen /, vielmehr von dem Besiß der Gegenstände :

bis zum 16. Dezember d. I. einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. E „und andere mit denselben gleich-

ere<tigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welhe an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdur<h aufgefordert, ihre Ansprüche, die- selben mögen bereits re<tshängig sein odèr nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht

bis zum 27, Dezember d. I. einschließlich, bei uns \{riftli< oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie na< Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungss perjonals auf den 8. Jauuar 1876, Bormittaas 11 Uhr, vor dem Kommissar Herrn Kreisgerichts Rath Bering im Terminszimmer Nr. 33, zu erscheinen.

Wer seine Anmelduyg \<riftli< einreiht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher niht in unserm Amts- bezirke seinen Wohnfiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung eiven am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen, Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, wer- den die Rechtsanwälte Küster, Justiz-Räthe Harras, Hes Panse, Pin>ert zu Sachwaltern vorge-

agen.

[9151] In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmauns Wilhelm Hager von hier ist zur Verhandlung und Beschlußfissung über einen B E an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer

F au

den 17. Dezember 1875, Morgens 10 Uhr, vor dem Kommissar des Konkurses anberaumt worden. y

Die Betheiligten werden hiervon mit dem Be- merken in Kenntniß geseßt, daß alle festgestellten oder vorläufig zuge ‘fsenen Forderungen der Kon- fursgläubiger, soweit ‘ür dieselben weder ein Vorrecht, no<h ein Hypothekenx-c-ht, Pfandrecht oder ein anderes Absonderungsrecht i1 Anspru<h genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen.

Die Handelsbücher, die Bilanz nebst dem Jnventar und der Bericht des Verwalters über die Natur und den Charakter des Konkurses liegen im Bureau III, zur Einsicht der Betheiligten offen.

Halberstadt, den 4. November 1875.

Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des, Konkurses,

[9145] Bekanntmachung.

Nachdem in dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanus Wilhelm Da>e zu Magdeburg der Gemeinschuldner die Schließung eines Akkords beantragt hat, so ift zur Erörterung Über die Stimmberechtigung_ der Konkursgläubiger, - deren Forderungen in Ansehung der Richtigkeit bisher \trei4 tig geblieben sind, ein Termin

auf den 30. November 1875, Bormittags

10; Uhr, an Gerichtsftelle, Domplaß Nr. 9, vor dem unter- zeihneten Kommissar, anberaumt worden. Die Be- theiligten, welhe die erwähnten Forderungen an- emeldet oder bestritten haben, werden hiervon in Kenntniß gesetzt. Magdeburg, den 16. November 1875. Königliches S1adt- und Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. gez. Rudolphi.

Redacteur: F. Prehm.

Berlin! Fersgg der Expedition (Kessel). % Dru: B. Eine !

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem General-Major z. D. von Trotha, bisher von der Armee, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern ant Ringe; dem Fürstlih Pleßschen Rentmeister Sander und dem Amtsvorsteher und Fürftlih Pleßschen Kal- fulator Zander, beide zu Fürstenstein im Kreise Waldenburg, den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie dem Fürst- lih Pleßshen Schloßkastelan Matschin, gleichfalls zu Fürsten- fein, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst gerußt :

Dem Konsul des Deutschen Reiches, Wilhelm Röhß zu Gothenburg, den Rothen Adler - Orden vierter Klase; dem Di- rektor der Königlich belgishen Eisenbahn-, Post- und Telegra- phenverwaltung, Gife zu Brüssel, den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse; sowie dem Amtsdiener Kitterer beim Könialih württembergishen Stadtgerichis-Notariat in Stuttgart das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. -

Se. Mafestät der König haben Allergnädigst geruht: Den nahbenannten Personen aus dem Ressort des Ministe- riums für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten die Er- laubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen -nichtpreußishen Or- dens-Insignien zu ertheilen, und zwar: des Kaiserlich russishen St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse: dem Regierungs-Rath Göring, Mitgliede der Eisenbahn- Direktion zu Wiesbaden, und dem Regierungs - Assessor a. D. Kloß zu Lübe>, Mitgliede der Direktion der Lübe>-Büchener Eisenbahn ; ___ der dritten Klasse desselben Ordens: g Stationsvorsteher bei der Ostbahn, Lewerenz - zu Ib tbr nen; t desCommandeurkreuzes zweiter Klasse des Königlich norwegischen St. Olafs-Ordens: dem Regierungs- und Baurath Bensen, Vorsizenden des Eisenbahn-Kommissariats zu Berlin; sowie des Für fili < E Ehrenkreuzes vierter lasse: dem Ober-Bahnhofs-Inspektor bei der Thüringischen Eisen- hahn, Leidhold zu Halle a./S.

its-Nnzeiger.

| Alle Post-Anstalten des In- und Auslandes ibnen 4 Bestellung an; für Kerliu außer den Post-Anstalten l auch die Expedition: 8W. Wilhelmstr. Nr. 32, |

den 23, November, Abends.

Dem Ober-Tribunals-Registrator S<liebs hierselb bei feiner Verseßung in den Ruhestand den Charakter als Kanzlei- Rath; sowie

Dem Domänenpächter Ober-Amtmann Carl-Ulrih zu Sachsenburg den Charakter als Amtsrath zu. verleihen ;

Den seitherigen zweiten Bürgermeister Wolter zu Burg, der von der dortigen Stadtverordneten-Versammlung getroffenen Wiederwahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordäeten (zweiten Bürgermeister) der Stadt Buxg für eine fernere Amtsdauer von se<hs Jahren; und

Den bisherigen Stadtverordneten Kaufmann Heinrich Rosellen zu Neuß, der von der dortigen Stadtverordneten- Versammlung getroffenen Wahl gemäß, als unbesoldeten Bei- geordneten der Stadt Neuß für- die gesezliche se<hsjährige Amts- dauer zu bestätigen.

Auf Jhren Bericht vom 28. Oktober d. J. genechmige J< den Bau einer Gemeinde-Chaussee von Be>elnhagen im Kreise Worbis, Regierungsbezirk Erfurt, bis zur Bezirksgrenze in der Richtung auf Bartolfelde im“ Landdrosteibezirk Hildesheim, bewillige der Gemeinde Bo>elnhagen hierzu eine aus dem diesjährigen Chaussee-Neubaufonds zu extnehmende Neubauprämie nah dem Satze von 3,2 #- für das laufende Meter und verleihe der genanuten Gemeirde das Enteig- nungsre<t für den Erwerb der zu diesem Chausseebau erforderlichen Grundstü>2. Die eingeceichte Karte erfolgt anbei mit Anlage zurü.

Berlin, den 8, November 1875.

Wilhelm. Achenba<.

An den Mixíster für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Finanz-Ministerium.

Den Domänenpächtern Julius Rabe zu Ermsleben und Wilhelm Ferdinand Luke zu Friedeb (rg is dex -Charakter „Königlicher Ober-Amäarn“ verlesen 2

Justiz-Ministerium.

Der Gerichts-Affsessor a. D. Dr. Shottlaender in Breslau ist unter Wiederaufnahme in den Iustizdienst zum Advokaten im Bezirk des Königlichen Appellationsgerihts zu Frankfurt a. M ernannt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der Appellationsgerichts- Chef-Präsident und Kron-Syndikus Wirklihe Geheime Rath Dr. Graf Rittberg aus Schlesien.

Deutsches Nei. Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht:

Dem Vorstande der Kanzlei der Kaiserlichen Gesandtschaft n Rom, Hofrath He>kert, den Charakter als Geheimer Hofrath Veizulegen.

_Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnâdigst geruht : /

Dem Sekretär des Instituts für archäologishe Kor- respondenz in Athen Dr. Lüders die nahgesuhte Entlassuag us dieser Stellung zu bewilligen und - statt seiner, unter Be- sütigung der von der Centraldirektion des gedachten Institutes gemachten und von der philosophish-historishen Klasse der Aka- demie det Wissenschaften angenommenen Vorschlages, den Uni- versitäts-Professor Dr. Ulrich Köhler in Straßburg zum Sekretär des Instituts für arhäologishe Korrespondenz in Athen u ernènnen.

Dem Kaiserlihen Konsul R. Barth in St. Louis (Mis- ouri) ift auf seinen Antrag die Entlassung aus dem Konsulats- dienste ertheilt worden.

Das 19. Stü>k des Gesetblatts für Elsaß-Lothringen, wel- es heute ausgegeben wird, enthält unter

Nr. 251 das Geseg zur Ausführung des Impfgesezes vom 8. April 1874. Vom 14. November 1875; unter

Nr. 252 das Gesetz, betreffend die Gebühren der Advo- atèn, Anwälte, Gerichts\{hreiber und Gerichtsvollzieher in Elsaß- othringen. Vom 15. November 1875; unter

Nr, 253 das Gesetz, betreffend die Abänderung des De- eis vom 29, Dezember 1851 über Schankwirthschaften. Vom 6, November 1875; unter

Nr. 254 das Gesetz, betreffend die Kosten der Unterbrin- jung verurtheilter Personen in ein Arbeitshaus. Vom 17. No- vember 1875; und unter __ Nr. 255 die Bekanntmachung, betreffend die! Kaiserliche Serordnung wegen der Stempelgebühren von den Steuer- und Vitroibezettelungen u. #. w. Vom 10. November 1875.

Berlin, den 23. November 1875.

Kaiserlihes Post-Zeitungs-Amt.

Königreich Preufien. Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Königlichen Bergrevierbeamten, Bergmeister Zimmer- “ann zu Waldenburg, den Charakter als Bergrath;

Die heutige Nummer des „Reihs- und Staats- Anzeigers“ enthält im Central-Handelsregister:

Nebersiht dex in der Zeit vom 15. bis inkl, 20. November cr. im „Deutschen Reihs- und Preußi- \hen Staats-Anzeiger“ (Central-Handelsregister) publizirten Konkursbekanntmahungen. *

Nicßtamíliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen beute im Beisein Sr. König- lichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg, des Gou- verneurs von Berlin, General der Infanterie von Boyen, und des Stadt-Kommandanten, General von Neumann, militärische Meldungen entgegen, und empfingen zu Vorträgen die Hof- mars<4häâlle, den Polizei-Präsidenten von Madai, den Chef der Admiralität, General der Infanterie von Stosh, und den General-Major yon Albedyll,- sowie den Oberst-Kämmerer Grafen Redern.

Der Bundesrath hielt gesiern die 35. Plenarsißung. Den Vorsig führte der Staats-Minister Dr. von Fäufile.

Mitgetheilt wurden Schreiben des Präsidenten des Reichs- tages, betreffend die Beschlüsse des Reichstags zu dem Entwurfe eines Gesez-s über die Beseitigung von Anste>ungsstofsen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen, sowie zu dem Gesetzent- wurf über die Entschädigung der Inhaber verkäufliher Stellen im Iustizdienste von Elsaß-Lothringen. 2

Vorlagen betreffend a. die Pensionen für Wittwen und Waisen von Reichsbeamten u. \. w., b. den Nachweis über die Verwendung der zum Retablissement des Heeres bestimmten Fonds, c. die Festsezgung der zur Umwehselung von Reichs - Goldmünzen gegen Silber- 2c. Münzen verpflich- teten Kassen, d. die Entwürfe von Gesegen über weitere Verwendungen zum Retablissement, über weitere Verwendungen aus der französischen Kriegskostenentshädigung und über die Erwerbung eines Schießplaßes, zu Kasernenbauten u. \. w., so- wie e. der zweite Bericht der Reihs\hulden-Kommission über die Verwaltung der unter ihrer Aufsicht stehenden Fonds, wur- den den betreffenden Aus\{hüssen überwiesen.

Ausschußberihte wurden erstattet über den Entwurf eines Gesezes wegen Beförderung und Beschäftigung eingeborener polynesisher Arbeiter und über den Entwurf eines Eides wegen der Anzeigepfliht bei dem Auftreten gemeingefährlicher Krankheiten.

Endlich wurden einige Eingaben vorgelegt.

1879

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Rehnungswesen traten heute zu einer Sigung zusammen.

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Siyung des Deutschen Reichstages sprah sih in der ersten Berathung über den Brausteuer-Gesezentwurf der Abg. Dr. Löwe im Gegensay zu den Ausführungen des Reichskanzlers gegen die Aufhebung der Matrikularbeiträge aus, welche, obwohl irrationell, do< die einzelnen Staaten an dem Finanzwesen des Reiches interessirten und deren Aufhebung in manchen Staaten niht der Bevölkerung zu Gute kommen würde. In der Reichsverwaltung sollte na<h der Ansicht des Redners der Reichskanzler allein die Verantwortlihkeit für die leitenden Ideen der Politik tragen, de< für die einzelnen Spezialitäten der Geschäfte verantwortlihe, mit ihm harmonirende Mitarbeiter unter sih haben. Er verlangte dann bei der Besprehung der Brausteuer, gegen die er stimmen werde, ein absolutes Verbot aller Surrogate. Der Abg. Dr. Lucius (Erfurt) \prah \i< gegen das Verfahren des Finanz-Ministers aus, welcher in seiner neulichen Rede, die neuen Steuerprojekte fallen gelassen, gewisser- maßen die Verantwortung für dieselben abgelehnt habe und dadur die regierungsfreundli<hen Parteien in ihrer Haltung beirre, ein Vorwurf, gegen welchen si<h der Staats-Minister Camphausen dur<h Rekapitulation des Inhalts seiner neulihen Rede verwahrte. (S. unter Reichstagsangelegenheiten.) Der Abg. Windthorst wandte si<h dann gegen mehrere / im Laufe der Diskussion vorgebrachte Bemerkungen verschiedezer Redner, so gegen die Bemerkungen des Abg. Dr. Lasker über die Mehrung der Sparkafsenbeträge und des Abg. Ricert über das Nichtvorhandensein eines generellen Noth- standes, und spra si \{<ließli< gegen die Bewilligung jeder Steuer aus, so lange nicht die absolute Nothwendigkeit derselben dargethan sei. Der Abg. Liebkne<ht km nah langen Erörterun- gen zu dem Schluß, nichts zu bewilligen. Nachdem der Großh. {sächsische stellvertretende Bundesbevollmächtigte, Geheime Finanz- Rath Dr. Heerwart die neulihe Behauptung des Abg. . Richter (Hagen) in Betreff der Kriegsleistungen der Kleinstaaten refti- fizirt hatte, wurde die Debatte geschlossen und die Vorlage an die Budget- Kommission verwiesen. Dasselbe géshah nah einigen Bemerkungen des Abg. Frhrn. v. Malyahn-Gülß nach dem Antrage des Abg. Ri>ert mit der Vorlage über die Börsensteuer, nah- dem ein Vertagungsantrag des Abg. Sonnemann abgelehnt war.

Schluß 43/4 Uhr.

In der heutigen (14.) Sizung des DeutsLen Reichs- tages, welher am Tische des Bundesraths der Reichskanzler Fürst v. Bismar> und der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats-Minister Dr. Delbrü> mit mehreren Kommissarien bei- wohnten, gelangte ein Schreiben des Reichskanzlers zur Ver- lesung, in welhem die Genchmigung des Hauses zur strafrecht- lihen Verfolgung des Kaufmanns Arnold in Königsberg wegen Beleidigung des Reichstages verlangt wurde. Dasselbe wurde der Geschäfisordnungs -Kommission überwiesen.

Das Haus trat dann in die zweite Berathung des Geseßh- entwurfs, betreffend die Feftstellung des Reichs- haushalts-Etats für das Iahr 1876, (S. Nr. 269, 271, 272, 273, 275 d: Bl.) ein, und erwiderte zunächst der Bundeskommissar Geheimer Ober- Regierungs-Rath Dr. Michaelis auf eine Ausstellung des Abg. Rickert in Betreff des Bibliothekfonds, roorauf die Einnahmen genehmigt und zur Berathung der Ausgaben geschritten wurde. Dabei verlangte der Abg. Hasselmann in der Position der Besoldungen des Reichskanzler-Amts Herabsezung der Gehälter der obersten Reichs- beamten. |

Darauf wurden Kap. 1. (Reichskanzler-Amt) Tit. 1—14 und Kap. [l]., Tit. 1—4 inkl. angenommen. Bei Tit. 5 (Universität Straßburg) trat der Abg. Dr. On>en den neulihen Ausführun- gen des Abg. Dr. Reihtnfpérger in Betreff der Lehr- und Lernfreiheit der Universität zu Straßburg entgegen. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) griff darauf von seinem Stand- punkte aus die Zustände der Akademie Münster an, und erklärte si< dann für die in Frankreih eingeführte Lehrfreiheit, welche unseren Universitätseinrihtungen bei weitem vorzuziehen sei, wünschte au<h nähere Auskunft über die Zustände der reihs- ländishen Universität. Der Direktor im Reichskanzler-Amt, Wirklicher Geheimer A e Enel Herzog, erklärte, daß bei der Beseßung der Lehrstühle in Straßburg nicht die Köón- fession, sondern nur die wissenschaftliche Fähigkeit maßgebend ge- wesen sei und der Abg. Dr. Bamberger bekämpfte sodann das Prinzip der Centrumspartei, je na< augenbli>lihem Bedürfniß liberale Grundsätze hervorzukehren, auf welhe Bemerkungen von Seiten des Centrums der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) erwiderte. Ein Schlußantrag des Abg. Valentin wurde abgelehnt, darauf erkannte der Abg. Dr, Beseler zwar die Shwäche der deutschen Universitäten an, wollte aber ihre prinzipielle freiheitlihe Konsti- tution in nationalem Interesse gewahrt wissen. Nach abermaliger Ablehnung des Schlußantrages trat wiederum der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) den Ausfüh- rungen des Vorredners entgegen, während s{< Abg. Dr. Loewe mit denselben einverstanden erklärte und die Vorzüglichkeit der Universität S namentli<h ihrer medi= zinishen Fakultät hervorhob, Der Abg. Frhr. v. Malzahn- Güly versicherte im Namen seiner Partei, daß sie nur