— Kündiguog
Hypotheken-Antheil- Certificaten,
Da diejenigen Hy oothekenforderungen, auf welche
die Hypotheken-A ntheil-Certificate à 42 pCt, Nr. 6751—6800 .
» 7322—736 . à Fur 200, » T947—7550 à Far 500, =æusgegeben sind, an uns zurückgezahlt werden, kündigen wir hiermit die obigen Hypotheken- Antheil-Certificate den Besitzern mit der Auf- forderung: dieselben in recommandirten Briefen unfrankirt uns einzusenden und zu bestimtnen, 0b ihnen dag-gen ein gleicher Bet ag anderer 4} % iger Hygpotheken-Antheil-Certificate oder das Kapital nebst Zinsen bis zum Zahlungstage franco zu-
gesandt werden s0II. Berlin, den 23, November 1875.
Preussische Hypotheken - Ver-
sicherungs-Aktien-Gesellschaft. Dc. Otto Hühner. G, Wolff. Grafe.
à Fr; 1C0,
[9202]
Cóln - Mindener
Eisenbahu - Gesell- schaft.
Die 5% Cöln-Mindener Prioritäts-Obligationen IL. Emission, Nr. 5837 à 200 Thlr., Nr. 10302. 10414. 13664. 16105. 16936 à 100 Thlr. und die 4% Cóln - Mindener Prioritäts - Obligation Il. Emisfion, Litt. À., Nr. 9300 à 100 Thlr. sind an- geblih durch Feuer vernichtet. — Auf den Antrag des Eigenthümers derselben urd mit Bezug auf Nr. X, der abändernden und zusäßlihen Bestimmungen zu den Statuten unserer Gesellshaft vom 13. Sep- tember 1865 fordern wir die gegenwärtigen Inhaver der genannten Obligationen hierdurch auf, dieselben an uns einzuliefern oder ihre etwaigen Rechte daran geltend zu machen, widrigenfalls wir die Mortifi- zirung derselben bei dem hiesigen Königlichen Land- gerihte beantragen und, sobald diese erfolzt sein wird, den Eigenthümern neue Obligationen unter den obigen Nummern ausfertigen werden.
Cöln, den 21. November 1875.
Die Direction.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hhohenzollernsher Rentenbriefe. Bei der am s. d. Mts. stattgehabten Ausloosung hohenzollernscer Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April 1876 find folgende Nummern gezogen worden: Litr, A. à 9500 Fl. 40Stü ck: Nr. 237. 334. 817. 843. 892. 1139. 1171. 1227. 1242. 1523. 1806, 2057. 2553. 2896. 2936. 3270. 3300. 3350. 3494. 3528.- 3638. 3734. 4231. 4302. 4431. 4701. 4728. 4892, 5659. 6392. 6515. 6762. 6824. 7058. 7986. 7252. 7411. 7472. 7491. 8809. Litr. B. à 100 Fl. 8 Stü &ck: Nr. 365. 755. 783. 1042. 1353. 1364. 1532, 1535. Litr. C. à 25 Fl. 4 Stü@&ck: Nr. 174. 811. 1262. 1314. Die vorgedachten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1876 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag dersclben von dem genannten Tage ab gegen Quittung und Rück&gabe der Rentenbriefe in kursfähigem Zustande, — also wenn diefelben außer Kurs gefeßt waren, nach vorheriger Wiederinkursseßung — bei unserer Landeskasse hier in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Apcil 1876 bört die weitere Verzinsung der aus-
) selben die nicht mebr fällig werdênden Zinscoupons Serie I. Nr. 15 und 16 nebst Talons unentgeltlich zurüdgeliefert werden, widrigenfalls der Betrag der | Empfängers. Gleichzeitig werden die Juhaber der etwa fehlenden Zinêcoypons vom Kapital zurückzu- | in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht behalten sein würde. Die Einlösung der Renten- | eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Verloo- briefe kann au vermittelst deren franfirter Einsen- | sung pro 1. April 1875: Litr. A. Nr. 2181, pro dung durch die Post an die Königliche Landeskasse |1. Dfktober 1875: Litr. A. Nr. 592 und 3803 hier erfolgen und ist in diesem Falle eine, von dem |/ zur Vermeidung , weiterer Zinsenverluste an die Inhaber auszustellende, über den Empfang der in | Einlösung hierdurch wiederholt erinnert.
Zahlen und Bustaben auezudrückenden Valuta | Sigmaringen, den 9. November- 1875. lautende amtlich beglaubigte Quittung beizufügen. Königliche Regierung.
Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann eben- falls durch die Post auf Gefahr und Kosten des
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
Filz-Stiefseletten.
Unterzeichneter empsiehlt die seit langen Jahren berühmten Filzstiefeletten seiner Fabrik als sicheren Schuß für Alle, die an kalten Füßen, Gicht und Rheumatismus leiden. Die Stiefel find in den eleganteften Façons gearbeitet und vollständig wasserdicht, so daß sie in jedem Wetter getragen werden können.
[8833]
Dieselben mit hohen Schäften .
Dieselben mit Pelz verbrämt . . : Dieselben bis über den Knöchel reichend Dieselben mit Gummizug
früher Splitelmarkt,
Ztiof mit Gummizug, lackirtem Rindleder oder Wichsled DF - Herreu-Stiefeletten, ioplen, bis über den Kuächel reithend n ag bia E
_ i t S L Rus bab vas O L S Damen-Stiefeletten, Doppetiohlen Aar Kutlfen E e es at S
Kinder- u. Mädchen-Stiefeletten, bobe Ungar-Façon, je nach Größe . Außerdem empfehle Filz-Morgenschuhe, Stiefel. i Pantoffelu, in féinster Auéftattung, sowie Reise-Stiefel und IJagdfstiefel in jeder Art. Bei Bestellungen von außerhalb bitte das Maß des Fußes oder einen alten Stiefel einzusenden.
_Fduard Noack, Königl. Hoflieferant, Berlin, jeßt nur Mohrenstraße 31, am Gensd'armenmarkt.
20 M 26 M
16 M. A s e E S 18 M. E 14 M. 15 M.
8—12 M
stimmberechtigten Aktionäre der Bank zu“ einer
hiemit eingeladen.
hinterlegen.
aufgefordert. Oldenburg, den 24. November 1875.
Verschiedene Bekanntmachungen.
— Sldenburgische Landesbank.
In Gemäßheit der §§. 14—17 der Statuten der Oldenburgischen Landesbank werden die
außerordentlihen Generalversammlung
im Saale des FWôtel de Russie zu Oldenburg auf
Montag, den 20. Dezember, 1875, Nachmittags 5 Uhr
Sorg: Verhandlung -und Beschlußfassung über die in Folge der neueren deutschen Bankgeseßgebung vorzunehmende Aenderung der Statuten. Um zum Erscheinen beredtigt zu sein, is es erforderli, die Aktien — bei Bevollmäthtigung zur Stellvertretung auch die Vollmaht — spätestens am 12. Dezember d. J. bei der Landesbank zu
.___ Da die Versammlung nach §. 16 der Statuten nur dänn beschlußfähig is , wenn mindestens der fünfte Theil aller stimmbere{tigten Aktien vertreten ist, so wird dringend zum allseitigen Erscheinen
Die Dircktion der Oldenburgischen Landesbank.
%
Breffït. Harnssmann. Harlbers.,
9 [9283] Bekann:‘machung. In Gemäßheit des Allerhöchst bestätigten Statuts vom 20. Mai 1873 (§. 29) wird hierdurch bekaunt gemacht, daß von dem Halberstädtschen Zweigverein zu defsen Vorsißenden und Vertreter im Auss{huß an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Palm der Herr Landrath Rimpau auf Langenstein und vom Ausschuß zum Beirath im Direktorium an Stelle des aukgeschiedenen Herrn Sombart der Herr Iulius Brumme P Bernburg sowie an dessen Stelle zum Stellvertreter der Beiräthe der Herr Geheime Kommerzien-Rath Dw. Baldamus zu Gerlebogk gewählt worden sind. Berlin, den 24. November 1875, 7
Verein für die Rübenzuckter-Industrie des Deutschen Reichs.
Das Direktorium.
geloosten Rentenbriefe auf und es müssen mit den-
1 NVôrder Bergwerls- und Hülten-Verein in Hörde.
ACTIVA.
Zollny.
Bilanz über das Geschäftsjahr 1874/75.
(à Cto. 135/11.) PASSTVA.
Cassa-Vorrath .
| Wechsel-Bestand .
Sffecten-Conto s
Ausstehende Ore L L Conti der Befißungen und Anlagen des Vereins :
a8. die Sermanushütte: Fr
Statutarische Abschreibungen bis 30. Juni 1875
Hur § pf:
S R 19,386110} 8: 10,020 18| 1/ 25,054 22} 6!
918,204 3/10
«k S 58,159 07 30,061/81/}| 75,164/25!||
2,754,612/38!||
Actien
Sr. pf.
Immodbilien-Conto Maschinen- und Fabrik-Mobilien Berger e, Möbel und Hüttenfuhre .
H. das Förder Eisenwerk: Immobilien und Hochöfen . U O Mobilien .
e. die Berbinudungsbahn
d. die bergbaulichen Anlagen:
Hörder Koblenwerk . I Eisenbahn zum Kohlenwerk Diverse Eisenfsteingruben
R Kohlenseparation und Wäsche . Fristende Berechtsame O
e. das Laboratorium .
Inventarien der Fabrikate und Ma- terialien: a. der Hermannéhütte . . . b. des Eisenwerks-Magazins . . c. der Rohmaterialien des Eisenwerks 0. des Kobleuwals e. des Eisenfteins auf den Gruben .
Asffsecurance-Conto, vorausgezahlte Ver- L ad O
190,537/10.2 671,610) 1/ 3 295,916/26'— 35,416 29| 9
482,607| 4 79,376/25 3,031 22,255
|
652,633| 6 99,568 993,690 6,254 63,910 35,996!
3,462
j
|
kosten .
| 670,00Ó|—|— 720,000|—|— 190,000|—|—
10,000|—|— 84,915. 10.8 od. M 254,746. 07,
2,010,000 2,160,000 570,000 30,000]
945,000 40,000 28 490
13| 11 289,593
2,835,000 120,000 1,200|—
868,779
818,332 21 197,513 11 222,241 16 3,229 18 40,837! 12 2,968
4 50
2,454,997 322,539 666,723)
9,688 122/512 8,905
150
436,638 22,277 145,622 34,628! 161,574/1
1,309,914/34 66,833/34 438,867/10 103,886/94}}! 484,723/66
4,718/23|—| _14,156/30 5,838,292|—| 8[17,514,876 07
| 1} Actien - Capital - Conto, begebene
davon noch nzit eingezahlt
1 2] Reservefonds-Conto . Garantie-Conto . ¿.., ck | Reserve für Hochofen-Reparatur-
| Creditoren in laufender Rechnung | Dividenden-Reste. . . . „, / Vortrag-Conto pro 1875/76 . .
Ueberschuß pro 1874/75
welche zu Abschreibungen ver- wendet worden find.
Pur Gr pf. A
tr: 4,915,000
L. O ——| 4,912,840 — 199/611| 8 150,000 —
é 19,376/28 412,047/27
3,896} — |— 140,519
14,738,520|— 598,833 /86 450,000 —
58,130/82 1,236,143/79
11,688|— H 421,559 /60 Pu:
dit-Pfandhriefe. P ae B
[9245]
Im General-Hospital zu Yokohama ifff am 2.
ebiuar 1874 der deutshe Staatsangehörige,
chiffsftauer Robert Devine, 35 Jahre alt, angeblich ge5oren am 23. Februar 1839 zu Garß a. D., verstorben, Die unbekannten Angehörigen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß ge- seyt, daß der Todtenschein bei uns in Empfang ge- nommen werden kann. Stettin, den 20. November
1875. Königliche Regierung, Abtheii Ianern. Dimeatk 5 MOARR. ves
(8668 MAdmiralsgarteubad,
E Friedrichstraße 102. „Täglich ruff, rôm., Wannen-, Douche- u. Minxeral- bäder für Herren und Damen. Wotchentags von 9—8, Sonntags von 9-——12 Uhr. Ruff. u. rôm. Bäder für Damen: Dienstag u. Freitag Vormittags.
[9212] L Selbstfärbe-Stempel,
das Prafktischte aller Stempel für Vehörden, Beamte, Kaufleute und
alle Geschüftstreibende, sowie für
Private, mit Name u. Ort von 2%
Thlr. an; mit Name, Ort und ver-
stelbarem Datum von 74 Thlr. an;
Giro- und Quittungs - Stempel von
34 Thlr. an und alle anderen Arten Stempel, sowie Siegelmarken, Briefcouverts mit Firma, liefert in gediegener Ausführung billig und schnell: Gustav Ziegler, Hamburg, Grimm 10. (Versendung zollfrei.) (E, à 2244.)
[9214]
_Im Verlage von Fricdri& Audreas Perthes in Gotha erschienen soeben naGfolgende, durch alle Buchhandlungen zu beziehende Werke : Geshichte der curopüäiscchen Staaten voa Heeren, Ufkfert und W. von Giesebre cht. 37. Liefg., 1. Abtbeilung, enthaltend: Herhberg, Gust. Fr, Geschichte Sriechen- lands feit dem Absterben des au- tiken Lebens bis zur Gegenwart. L. Theil : Von Kaiser Arcadius bis zum lateinischen Kreuzzug. bro. 4 8. 40 Pauli, Reinh.: Bilder aus Alt-Englan - 2, veränderte Auflage, Mit Plan von London. bro. Á. 6. Schenk zun S&weiusberg, Gust.: Freikerr: Das Testament Landgraf Wilbelm Il. von Hessen von 1508 und seine Folgen. Mit 7 Uik.-Beil. und 1 geneal. Tafel.
ÁM. 1. 60 (Ein Beitrag zur Geschichte Hessens während der Minderjährigkeit Landgraf Philipp des Großmüthigen.)
Gildemeister, C, H.: J. G. Hamann’ s, des Magus im Norden, Leben und Schriften. Villige Ausgabe. III.' Bd. M 3.
Historia Philesephiae graecene et reomanaec ex fontium lecis con- texta. Locis collegerunt, aisposuerunt, notis auxerunt H. Ritter et L. Preller. Elditio „quinta. Curavit G. Teichmüller. Æ 8.
Löwe, Anton: Maria von Magdala.
M 2. 40 S
Wyneken, E.: Verse und Reime.
M 2 40 S, geb. 4 3. 60 S
Hey-Spcckter: 500 Fabeln für Kinder. 2Bde., verschiedene Ausgaben.
(L. 8940.) à e. 3. 50 S und M 1: 50 S
Allgemeine Verloosungs-Tabelle
es Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers.
Zufammengestellt in Folge amtlicher Veranlassung der Königlichen Haupt-Bank zu Berlin, welche nur ROITA derjenigen von ihr in Verwahrung und erwaltung genommenen Papiere die Ziehungs- und Verloosungslisten nachsehen läßt, deren Veröffent- lichung durch den Deutschen Reichs- und Kö- niglic PreußishenStaats-Anzeiger erfolgt. Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle des Deut- schen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, welche die Ziehungs- und Restantenlisten sämmtlicher an der Berliner Börfe gangbaren Staats-, Kommunal-, Eisenbahn-, Bank- und Judustrie-Pa- piere enthält, ersheint wöchentlich einmal und _ift zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlich, durch alle Post-Anstalten, sowie dur Karl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgräter- ftraße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, in Berlin auch bei der Expedition Wilhelmstraße 02. Einzelne Nummern 25 Pf. (24 Sgr.). Die neueste, am 20. November cr. ershienene Nr. (47) der Allgemeinen Verloosungs-Tabelle enthält die Ziehungslisten folgender Papiere : Aktiengesellschaft für Eisen-Industrie zu Sty- rum, Partial-Schuldurkunden. Ansbach-Gun- zenhausener Eisenbahn-Prämien-Anlehen. Bel- gische Kommunal-Kredit-Loose de 1868. Borke- ner, Jerichow I, Rosenberg O/S ch[l., Kreis- Obligationen. Eichsfeld\che, Paderborner Tilgungskafse, Schuldverschreibungen. Erzherzog- Albrechtb ahn- Prioritäts - Obligationen. inn- [ändische 10 Thlr.-Obligationen de 1868. Finn- ländishes 6% fundirtes Staats-Anlehen. Frei- burger Prämien-Anleihe. Kurländishe un- kündbare Mfandbriefe. Kursk-Kiew 5% Eisen- bahn-Obligationen. Leipziger Stadtshuldscheine. Lütticher Prämien-Anleihe de 1868, Mosco- Rjäsan Eisenbahn - Obligationen. Münchener Stadt-Obligationen. Pommersche Pfandbriefe. Preußisch e Rentenbriefe. Russische Bodenkre- Schwedische Bergwerksbesißzer- Schwedische 43% Reichs-
ypothekenbank-Pfandbriefe. Türkische 6% An-
leihe de 1862, de 1870.
Ungarisches Prämien-Anlehen
Dritte Beilage
___ Dritte Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
i 278,
Berlin, Donnerstag, den 29. November
1875.
1) die Vakanzen-Liste der durch Militär-Anwärter zu beseßenden Stellen, 2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nict-Militär-Anwärter,
4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine, V 5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgüter,
3) die Uebersicht der anstehenden Konkurs-Termine,
In dieser Beilage- werden bis auf Weiteres außer den gerihtlihen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-
und Zeichenregistern veröffentlicht:
6) die von den Reihs-, Staats- und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissionstermine, 7) die Tarif- und Fahbrplan-Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
8) die Uebersicht der Haupt-Eisenbahn-Verbindungen Berl:ns, - j s
9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
10) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auc die im §. 6 des Gescßes über den Markenschuß, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ersheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post- Anstalten des Jn-
und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Veilag, Berlin, SW., Königgräßerstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin au durch die Expedition: SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Photographische Vervielfältigungeines Kunstwerks. Auflösung eines Verlags- vertrags. Anwendbarkeit des IV. Buchs, 1. Titels, 3. Abschnitts des Handelsgeseß- buchs auf Verträge über Auflösung von Handelsgeshäften. Zeitpunkt für die wirksame Annahme von Vertragsanerbie- tungen. f :
In einem älteren Urtheile des Handels-Appel- lationêgerihts Nürnberg (1. Mai 1866) Sammlung Bd. I. S. 66 bis 72 finden- fich über obige Punkte sehr interessante Erörterungen, und stellen wir fie hiermit in Kürze zu'ammen. :
Die Thatsache war, daß ein Maler einem Photo-
raphen ein Gemälde zur Vervielfältigung und zum Verschleiße der Kopien überlassen hatte. Jn Folge verschiedener Differenzen über die Erfüllung dieses ; Vertrages übergab der Maler die Sache einem Sinwalte, der mit dem Photographen in Korrespon- denz trat. Leßterer {lug dem Anwalte die Auf- lôfung des Vertrags vor. Während nun der Maler ; behauptete, dies Offert sei von ihm sofort ange- | ommen worden, wollte der Photograph dasselbe }
alebald und noch bevor diese Annahme erfolgt, wie- | der zurückgezogen haben. — Das erwähnte Gericht | fam hierüber zu folgenden Schlüfsen: 1) Der Besißer einer photographischen Anstalt, |
die ihre Geschäfte im Großen betreibt, und auch ; Verlagsgeshäfte abschließt, ift als Kaufmann im; Sinne des Art. 272¿ Nr. 5 H. G. B. zu betrachten. | 2) Der zwischen dem Maler und Photographen ! abgeschlossene Vertrag über photographish- Verviel- fältigungen und Herausgabe des Kunstwerkes des | Ersteren ist ein Handelsgeschäft auf Seite des Leß- : teren. j 3) Auch die vom Maler behauptete Vereinbarung, : durch welche der erste Vertrag wieder aufgehoben ;
insofern,
2) Die Marktgängigkeit einer Waare seßt nit vor- aus, daß dieselbe wirklich auf öffentlichem Markte feil gehalten wicd, wohl aber, daß sich durch Kauf- geschäfte in der Waare regelmäßig Preise heraus- stellen, deren Durchschnitt sich als derjenige Preis betrachten läßt, für welchen zu den be- treffenden Zeiten die Waare zu haben war. 3) Fordert der Käufer unter Berufung auf den, durch Art. 357, Abs. 3 des Handelsgeseßbuchs sauk- tionirten Grundsaß Ersaß der Preisdifferenz, fo fann er nicht außerdem noch Vergütung des dur MWeiterverkauf der Waare zu erzielen gewesenen Ge- winnes beanspruchen. Jener Ersaß deckt vielmehr den Verlust oder die Verminderung dieses Gewinnes, weil der Verlust oder die Verminderung dur den Aufwand eines höheren Preises Behufs der anderweiten Waarenbeschaffung repräsentirt wird. „Bei Marktgängigkeit der Waare kommt in Be- trat, daß der Käufer eben deshalb, weil er sich die Waare anderweit verschaffen kann, in der Lage ist, sih den Vortheil aus dem Wiederverfaufe der Waare zu verschaffen, wie wenn der Verkäufer ge- liefert hätte. Dieser Gewinn an sich wird ihm da-
| her durch den Vertragsbruh des Verkäufers nicht
Einen Nachtheil erleidet der Käufer nur daß er zur anderweiten! Beschaffung der Waare einen, den mit dem Verkäufer vereinbarten übersteigenden Preis zahlen muß. Durch diese Preis- differenz wird jener, vermöge des Weiterverkaufs zu erlangende, beziehentlih erlangte Gewinn vermindert oder annullirt. Der Gewinnverlust aber wird dem Käufer durch Zahl:ng vorgedachter Preisdifferenz erseßt, so daß nach dieser Zahlung von einem erlit- tenen Schaden oder entgangeuen &ewinn des Käu- fers nicht weiter die Rede sein kann.“
entzogen.
Der Kaufmann S. übergab einem Geschäfts-
werden sollte, ist ein Handelsgei\häft auf Seite des | freunde einen Schein, welcher folgenden Inhalt Photographen, weil nah Ari. 273 Abs. 1 alle ein- | hatte: „Gut für Thaler Hundert - vier auch 26 zelnen Geschäfte des Kaufmanns, welche zum Be- | Silbergroschen zur Verfügung der Herrn Gebr. G. triebe seines Handelsgewerbes gehören, als Handels- | hier. Werth erhalten. Berlin, den 31. Juli 1874. geschäfte anzuschen sind, und die vertragsmäßige | S.*“, ohne diesen Schein vorher st-m peln zu laffen. Wiederaufhebung eines Handelsgeschäfts nicht minder Wegen Wechselstempel steuer - Hinterziehung, resp. zum Betriebe des kaufmännischen Handelsgewerbes | wegen Hinterziehung der tarifmäßigen Steuer für gehört, wie dessen Eingehung. / | | Schuldverschreibungen angeklagt, wurde S. vem
4) Es sind deshalb für die rechtliche Beurtheilung | Kammergericht freigesprochen, weil nah Ansicht des des vom Photographen an den Maler gemachten | Appellationsrihters der in Rede stehende Schein Offerts die Bestimmungen des 1V. Buchs, Titel 1, | weder als Wechsel oder Anweisung noch als Schuld- Absch. 3 des H. G. B. anwendbar, da es nah | verschreibung zu betrachten sei. Auf die Nichtigkeits- Art. 277 gleichgültig ist, ob das Rechtsgeschäft auf | beshwerde des Haupt - Steueramts verni ! tete das Seite beider oder nur auf! Seite des einen Kon- : Ober-Tribunal in der Sizung vom 15. Okto- trah:nten sih als Handelégeschäft darftellt, und find | ber d. J. das zweitinstanzlihe Erkenntniß, indem speziell über die Frage, ob das Offert rechtzeitig au- | es annahm, daß der gedachte Schein als „Disposi- genommen wurde oder nicht, die Art. 318 u. f. | tiens\hein eines Kaufmanns“ nach der Allerhöchsten maßgebend. Belanglos is es ferner, daß es sich im | Kabinets-Ordre vom 4. September 1823 der tarif- vorliegenden Falle um einen Antrag zur Auf- | mäßigen Stempelsteuer für „Schuldverschreibungen“
lôsung eines Handelegeshäfts handelt, während ; der Art. 318 nur von Antägen zur Abschließung eines solchen spricht, da das Offert dennoch auf Ab- | schließung eines Vertrags, nämlih des Auflösungs- vertrags gerichtet ift, der Ausdruck „Handelsgeschäfte“ in dem allegirten Artikel if gleihbedeutend mit „Verträgen im Handeléverkehr““. /
5) Um beurtheilen zu föônnen, ob die Annahme des Offerts rechtzeitig erfolgt ift, somit im Ueberein- fommen über die Auflösung des Vertrages der Parteien wi:klih zu Stande gekommen ift, war die
enaue Angabe erforderlich, zu welcher Zeit dem
hotographen die Annahme seines Offerts erklärt wurde.
unterliegt.
Das Königlich sächsische Ministerium des Jn- nern hatte befanntlich in einem an die Handels- fammern des Königreihs Sachsen erlasse- nen Reskript die Absicht kundgegeben, auf Beseitigung der in dem Vereinszolltarif gemachten Unterscheidung zwischen gewalften und uugewalkten Wol- lenwaaren durch Annabme eines bei den Waaren- gattungen gemeinsamen Zollsaßes und zwar des bis- her für gewalkte Waaren bestandenen uiedrigsten Satzes hinzuwirken. Die Handelskammern haben sich jedoch durchgängig gegen eine folche Maßregel ausgesprochen, da sie darin eine erheblihe Schädi-
Befugnisse des Geschäftsreisenden. Art. 47 u. 49 H. G. B. Ï
Der Reisende ist! zur Umwandlung der ursprüng- lihen Waarenschuld. in ein Darlehen, das erst nah vorgängiger einhalbjähriger Aufkündigung heimgezahlt werden soll, niht berechtigt. Ju einer solchen Hand- lung ist eine bloße Stundung und Gewährung einer Zahlungsfrist für den schuldigen Kaufschilling, wozu er nah Art. 49 befugt ift, um fo weniger zu er- bliden, als der Prinzipal dieses in ein Darlehen umgewandeltes Guthaben erst auffündigen, und dann erst wieder die Kündigungsfrist abwarten müßte, um sein Guthaben zu erlangen. Hierin liegt eine so lästige Aenderung der ursprünglichen Forderung, daß ihre Vornahme als eine Ueberschr itung der zum Betriebe des Handelêgewerbes für die Reisen- den in den Art. 47 und 49 vorgesehenen Präsumtiv- vollmacht betrachtet werden muß. U. H. A. G. Nürn- berg 13. Mai 67.
t
In Beziehung auf das Recht des Käufers, bei Nichtlieferung der gekauften Waare ftatt der Erfüllung S Sa Taaterieh wegen N cktlieferung zu fordern, hat das Reichs-Oberhandelsge- richt, 111, Senat, in einem Erkenntniß vom ZL Oktober d. I., folgende Rechtssäße ausgesprochen : 1) Befindet fih der Verkäufer einer marktgängigen Waare mit der Lieferung in vershuldbarem V 'r- zuge und fordert der Käufer deshalb Schadensersaß wegen Nichterfüllung, so kann dieser, auch wenn ein Fixgeschäft nicht vorliegt, die Differenz es dem Kaufpreise und dem Marktpreise als Schadensersaß fordern. „Der Gruntsaß des Ar- tifels 357, 3 des Handels-Gesezbuchs int zur An- wendung zu bringen, obzwar ein Fixges{chäft nicht vorliegt, wie bereits in_einer R Er- kenntnisse dargelegt, beziehentlich anerkannt ift.
Reihe diesseitiger Er-
gung ihrer in Fabrifation ungewalkterWaaren bestehen- | den ausgedehnten Jndustrie erblicken.
{ | Friedrich Georg Wiecks „Deutsche Fllu- ! ffrirte Gewerbezeitung“, herausgegeben von Dr. A. Lachmann, (Verlag von F. Berggold in Berlin W., Linksftraße Nr. 10), Nr. 47, hat folgenden Inhalt: Gewerblich-industrielle Berichte: Glycerin und seine Verwendung. — U-ber negative Mittel der Dampferzeugung. — Ueber einen von Cyan si avleitenden purpurrothen Farbstoff. — Die neuesten Fortschritte, und tehnishe Umichau in den Gewerben und Künsten: Patente vom Monat Oftober. — Stahlrabrikation nah der Methode Basacolt und Roche. — Entfuselungs- und Klärungs- pulver für alle Arten von Liqueucen. — Ueber die Glasvergoldung mit Blattgold. — Buchdrucker- | shwärze, welche leiht wieder von dem damit be- : druckten Papiere entfernt werden kann. — Kitt zur ! Befestigung des Kautschuks auf Metall. — Jndu- ftrielle Notizen-und Rezepte: Markenshuß. — Zu Markenshuß. — Der Wgllhandel im Zollverein. — A. Buchholds welterfester wasserdihter Patenc-An- S: — Die Einführung von Gußstahl-Draht- : feilen.
Í
j — Nr. 47 des Engineering D. A. Poly- technische Zeitung (Berlin, Alte Jakobsftraße
172, Dr. H. Groth) hat folgenden Juhalt: Engineering. Das Maschinengebäude für die Aus- fieltuita in Philadelphia 1876. Beschrieben von Dr. F. Weinmann. — Engineering. Das Drehen auf Handdrehbänken. Von ite Rose in New-York. — Bowlassche Litenstrickmaschine. — Ueber Chlor- baryum zum Reinigen des Speisewassers zu Dampf- fesseln. — Das in einer Telegraphenleitung ein- * geschaltete Galvanoskop als BVorhersager des Ecd-
s{hwindigkeit gewisser bewegliher Körper. — Einen Preis von 3000 Francs. — Patente für Preußen. — Anwendungen des Hughes-Eleftromagneten.
— Nr. 1258 des „Bremer Handelsblatt“, Wochenschrift für Handel, Volkswirthschaft u. Statistik, hat folgenden Jnhalt: Wochenshau. — Vergleichs- Verfahren zur Abwendung des Konkurses. — Die freien Hülfsfassen im Bremer Staatsgebiet. — Straßen und Häuser in London. Il. — Zur Er- neuerung der Handelsverträge. — Vermischte Mit- théilungen. — Marktberichte. — Anzeigen.
Handels - Regifier.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem
Pin Anhalt werden Dienstags unter der
Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau
veröfreutlicht, die ersteren wöchentlih, die beiden leß- teren monatli.
Alt - Landsberg. Sn unfer Genossen- schaftsregister ist beute zufolge Verfügung vom 18. d. M. bei der Genossenschaft Nr. 2, „Borschuß - Berein zu Kalfberge Rüdersdorf, Eingetragene Genossenschaft“ Folgendes eingetragen: , An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit- gliedes, Fabrifkbesißers Adolph Lüders“ zu Schulzenhöhe, ist der Ortsvorsteher und Thier- arzt Carl Bernhard Ernft Loewel zu Dorf Rüdersdorf als Direktor getreten. Alt-Landsberg, den 19 Oftober 1875. Königliche Kreisgerichts-Deputation. Alt-Landsberg. Sn unfer Firmenregister ift heute zufolge Verfüaung vom 30. Oftober 1875 1) die unter Nr. 97 eingetragene Firma: „C. H. Marquard“ zu Bernau, da die Firma durch Erbgang auf die_ verwittwete Frau Kaufmann Marquard, Therese, geborne Mahliß, zu Bernau üÜberge- gegangen ist, ge|öht, und 2) Folgendes eingetragen : a. Laufende Nummer: 125 (früher Nr. 97). b. Bezeichnung des Firmeninhabers : die verwittwete Frau Kaufmann Marquard, Therese, geborne Mahlit, zu Bernau. c, Ort der Niederlassung : „Bernau.“ d. Bezeichnung der Firma: C. H. Morquard. Alt-Landsberg, den 5. November 1875. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Alt - Landsberg. Zufolge Verfügung vom 21. Oftober 1875 sind heute folgende Eintragungen erfolgt: ; r in unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 die Handelagesellschaft „G, Ravené et Compagnie“ ; zu Herzfelde vermerkt war, die bereits zufolge Verfügung vom 21. Juli 1875 am 28. Juli 1575 unter Hinweis auf Nr. 121 des Firmen- registers gelöscht wurde, ist ferner eingetragen : „außer Nr. 121 is auch Nr. 124 des Firmen- registers zu vergleichen“ ; ; IT. demnächst ift in unserem Firmenregister 1) die unter Nr. 121 eingetragene Firma: „G. Ravené et Comp. Ferdinand Bi ockes“ gelöscht, da die Firma in „G. Ravené et Comp.“ geändert ist, vergleiche Nr. 124 des Firmenregisters, und 2) daselbst Folgendes eingetragen : a, Laufende Nummer 124 (früher Nr. 121) b, Bezeichnung des Firmeninhabers : „der Rittergutsbesißer Ferdinand Brockes in Berlin“, c, Ort der Niederlassung: Herzfelde, d, Bezeichnung der Firma : G, Ravené et Comp. Alt-Landsberg, den 5. November 1875. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Arnsberg. Sn unserm Handels- (Firmen-) Re- gister ist unter Nr. 99 die Firma M. Sieckmanu mit dem Sitze in Arnsberg und als Inhaberin die Ehefrau Kaufmann Hermann Sieckmann, Mithilde, geborne G amcko, in Arnsberg zufolge Verfügung vom 15. L i
tragen. — Siehe Akten über Firmenregister Band IITI. Fol 3. —
Die Eheleute Kaufmann Hermann Sieckmanun und Mathilde, geb. Gramdcko, haben dur vor- schriftsmäßig bekannt gemachten Vertrag vom 28. April 1875 die ehelihe Gütergemeinschaft aus-
eschloffen. den 16. November 1875.
Arusberg 1875. ' Königliches Kreisgericht.
bebens. — Internationale Ausftellung. — Die Ge- |
für das Deutsche Reich. x: 20)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 #( 50 S für das Vierteljahr. — Snsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
erscheint in der Regel täglich. — Das Einzeln: Nummern kosten 20 -Z. —
Brake. Sn das Handelsregister ist heute einge- tragen zu Nr. 90, Firma: I. F. Strenge & Sohn, Siß: Hammelwarden : 4) Nah dem Tode des Mitinhabers Johann Friedrich Strenge sen. ist der Schiffsbaumeister Johann Friedrich Strenge jun. zu Hammel- warden alleiniger Fahaber der Firma. Brake, 1875 November 17. i Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Niemöller.
Braunsberg. SBefanutmachnng. Jn unser Proturenregister ist sub Nr. 8 zufolge Verfügung vom 13. November 1875 eingetragen: Dem Commis Nicolaus Ballauf in Brandenburg ist für die unter Nr. 98 unseres Firmenregisters eingetragene Firma H. Ballauf in Brandenburg Prokura ertheilt. . Braunsberg, den 21. November 1875. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Breslau. Bekanutmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3968 das Erlöschen der Firma Inlins Warsow hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 18. November 1875.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung T.
Breslau. Bekauntmachung.
In unser Gesellschafisregister ift bei Nr. 899 die Vereinigte Breslauer Oelfabriken - Aftien- gesellshaft betreffend, Folgendes heute eingetragen worden:
Die Generalversammlung der Aktionäre vom 17, September 1874 hat beschlossen, dem §. 4 des Ges sellshafts - Statuts folgende veränderte Fassung zu
eben:
E „Das Grundkapital der Gesellschaft ift auf Zwei Millionen Thaler festgeseßt und zerfällt in zehntausend Aftien à Zweihundert Thaler.“
Dieser Beschluß is, nahdem der in derselben Ge- neralversammlung gefaßte, auch zufolge Verfügung vom 26. September 1874 bereits eingetragene und veröffentlihte Beschluß auf Herabsezung des Brund- fapitals von Zwei Millionen zweimalhundert Tausend Thalern auf Zwei Millionen Thaler na der An- zeige des Vorstandes vollzogen ift, zufolge Verfägung vom 19. November 1875 am 19. November 1875 eingetragen worden. h
Breslau, den 19. November 1875.
Königliches Stadtgericht. T. Abtheilung.
Bresiau. Sefanntmahung. : In unser Gesell’chaftsregifter ift bei Nr. 312 vie
Rechte-Oder-Ufer-Eisenbahn- Gesellschaft
betreffend, Folgendes heute eingetragen worden : Die unbesoldeten Direktionêmitglieder :
a. Vankier Carl Ertet,
b. Bankier Wilhelm Ledermann,
c, Fabrikbesißer Adolph Schwerin sind aué der Dircktion ausgesch1eden.
An deren Stelle find: j
a. der Stadtrichter a. D. Julius Friedlaender,
b. der Bankier Gustav Frie mann,
c der Bankier Eugen L.n?au, E sämmtlich zu Breslau, als unbesoldete Mitglieder in die Direktion eingetreten. N
Als viertes besoldetes Direktionsmitglied ift der bisherige Ober- Gütcrverwalter Gustav Beyer zu Breélau in die Direktion eingetreten.
Breslau, den 20. November 1875.
November am 16. November 1875 einge- |
Königliches Stadtgericht. Abtheilung Lk.
| Breslau. Bekanntmachung. S In unser Firmenregister ist Nr. 4139 die Firma: j E. Fücstenthal M und als deren Inhaber der Kaufmann Emil | Fürstenthal hier, heute eingetragen worden. | Breslau, den 20. November 1875. j Königliches Stadtgericht. Abtheilung T.
| Cassel. Nr. 635. Die Firma Th., Waguer dabier ist laut Anzeige vom 25. August 1875 auf | die Kaufleute Carl Waaner von hier und Wilhelm Kühl von Betlin, welche seit dem 1. Augun d. J. | eine ofene Handelsgesellschaft unter derselben in der | Form Th. Waguer Nachf. errichtet haben, über- ; gegangen. | Eingetragen am 17, November 187558. | Nr. 1017. Der Kaufmann Robert Friedri ? Broecker aus Aachen betreibt unter der Firma ' R, Bröcker dahier, Orleansstraße 12. eine Kolonial- è waarenhandlung laut Aazeige vom 19. d. M. : | Eingetrag-n Cassel, am 22. November 1875. Königliches Kreisgericht. Erfte Abtheilung. Oppermann.
| Cöln. Auf Anmeldung if bei Nr. 417 des
| hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers, woselbst die Kommanditgesellichaft unter der Firma:
j „Werner Iungschlaeger & Comp.
“in Cöln, und als deren perjönlih haftender *Gesell- schafter der dasclbst wohnende Inhaber ein r Ger-
| berei und Riemenfabrik Werner Juygschlaeger ver- merkt stht, heute die Eintragung erfolgt, daß der
| Romfnanditist aus der Gesell|chaft ausgeschieden ist,
' und daß der genannte Werner Jungschlaeger das