1875 / 284 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

\ynode und werden von dem Könige kraft seine Re<ts als Träger Des Kirchenregiments erlassen. Sie werden behufs der Beglaubigung von dem Präsidenten des Evangelischen Ober-Kirchenraths gezeihnet. ite Generalsynode hat das Recht, landeskir<lihe Geseße vor- zus{lagen. Ein von der Generalsynode angenommenes Geseß darf dem Könige zum Behufe seiner Entschließung über die ihm zu ertheilende Sanktion nicht eher vorgelegt werden, als uahdem der Minister der geistlichen Angelegenheiten erklärt bat, daß von Staatswegen hier- gegen nichts zu erinnezn fei. Seine verbindliche Kraft erbält das Kir{engeseß dur< die Ver- Xündung in dem unter Verantwortlichkeit des Evangelischen Obers Kirchenraths erscheinenden kir<li<en Geseß- und Verordnungsblatt: Sie beginnt, sofern in dem Geseße kein anderer Anfangstermin be- stimmt ift, mit dem a<tundzwanzigsten Tage, an welchem das hetref- fende Stück des genannten Blattes ausgegeben worden ift. Dazu find eingegangen an Amendements : 1) vom Synodalen Hegel. Die Hochwürdige Generalsynode wolle bes{ließen : I. die drei erften Absäßtze des $: 5 dahin abzuändern : Kirchliche Geseße werden von dem Könige, als Träger des Kirchenregiments erlassen. Sie werden behufs der Beglaubigung s dem Präsidenten des Evangelishen Ober-Kirchenraths ge- zeihnet. Landesirhlihe Geseße bedürfen der Zustimmung der General- ne weiche auc) das Recht hat, landeskir<li<he Gesetze vorzu- agen. 2) von den Synodalen von Goßler, Frhr. von Patow und Ge- nossen: Die Generalsynode wolle beschließen : I. Das Alin. 3 des $. 5 der General-Synodalordnung dahin zu fassen: Bevor ein von der Generalsynode angenommenes Geseß dem Kön'ge zur kirhenregimentlihen Genehmigung vorgelegt wird, 1ft die Erklärung des Ministers der geistlihen Angelegenheiten darüber herbeizuführen, daß gegen den Erlaß desselben von Staatôwegen nits zu erixnern sei. TE. Das Alin. 4 desselben Paragraphen dahin abzuändern: a. Statt der Worte: „Seine verbindlihe Kraft c:hält das Kirthengesetz“ zu sagen : „Ein Kirchengescß erhält feine verbindlihe Kraft“. b. Statt der Worte: „mit dem 28. Tage“ zu seßen: „mit dem 14. Tage“. c. Hinter die Worte: „des genannten Blatts" einzuschalten : „in Berlin“, Beim Schluß des Blattes begann die Debatte, welhe der Synodale Dr. Semisch eröffnete.

Gestern Abend hat in der Kaisergallerie die erste gescllige Vereinigung der Mitglieder der Generalsynode stattgefunden. An derselben betheiligten s< außer Mitgliedern der Synode der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten, Dr. Falk, der Prä- fident des Ober-Kirchenrathes Dr. Herrmann und der Unter- ftaatssekretär Dr. Sydow.

Zu dem 6. und 13. d. M. haben der Minister Dr. Falk und Gemahlin, und zum 3. und 8. d. M. der Präsident der Generalsynode, Graf zu Stolberg-Wernigerode, Einladungen an die Mitglieder der Synode ergehen lassen.

Im Falle der Minderjährigkeit des Verleßzten hat, na<h einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 4. November d. I., dessen Vormund, nicht aber die obervor- mundschaftlichhe Behörde, das Recht, den Strafantrag zu stellen. Zwar gehören nah dem allgemeinen Landre<ht Unmündige und Minderjährige zu den Pflegebefohlenen des Staats, und nah S. 235 des Str. G. B. sollen die denselben bestellten Vormünder als Bevollmächtigte des Staats angesehen werden. Aber die dem Staate für die Unmündigen und Minderjährigen, als seine

Pflegebefohlenen obliegende Sorge findet nah dem Gesetze eben darin ihren Ausdru>, daß den leßteren Vormünder vom Staate bestellt werden, welhen von dem Staat die Sorge für die- selben in Ansehung aller ihrer Angelegenheiten aufgetragen ift. Der den Vormündern ertheilte Auftrag ist also gerade dahin

also nit definitiv in den Dienst aufgenommen war.“

Staats-Minister der Finanzen und der auswärtigen Ängelegen- heiten, Freiherr v. Friesen, ift von Dresden hier eingetroffen.

Der General der Infanterie von Bose, kommandiren- der General des XI. Armee-Corps, iff von Caffel hier einge- troffen, um in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl von Preußen dem St. Georgs-Feste in St. Petersburg beizuwohnen.

Baden. Karlsruhe, 29. November. Der von der Ersten Kammer heute angenommene Entwurf einer Adresse auf die Thronrede is im Wesentlihen eine Umschreibung der leßteren. Bei der Berathung äußerte Staats-Minister Jolly, es sei nah wie vor das Bestreben der Regierung, dem Reiche zu geben, was des Reiches sei, und die Centralgewalt mit der nöthigen Kraft auszustatten. Es könne zwar ' man<hmal ein Widerstreit der Interessen des Reiches Und des Einzelstaats fi<h ergeben, wirklihe Kollifionen sfeien aber no<h ni<ht vorgekommen und ließen \s{< au<h für die Zukunft vermeiden, wenn man ohne Neid und Mißtrauen an die Lösung im beiderseitigen Interesse gehe. Bezüglich dex Lage im Innern könne Redner zu seiner Genugthung fonsta- tiren, daß besonders heftige Kämpfe in leßter Zeit niht zu Tage getreten feien, Es lasse sich jedo<h ni<ht leugnen, daß im Stillen noh eben so leidenshaftlih fortgekämpft werde, wie früher. Die Regierun werde keines von den Rechten des Staates aufgeben, dagegen religiöse und fkonfessionelle Bedenklihkeiten nah Thun- lihkeit \{honen.J

SDefssew. Darmfiadr, 30. November. Heute trat die Erste Kammer zu einer Sißung zusammen, um die in voriger Woche von der Zweiten Kammer erledigten Sachen ihrerseits zum Abschluß zu bringen. Auf mündliche Berichterstattung kamen hierbei die Regierungsvorlagen wegen Regulirung des \üdhessishen Portofreiheitswesens, wegen Erhebung der Staatsauflagen in den ersten se<s Monaten des Jahres 1876 und wegen Ausführung des E über die Beurkundung des Personenftandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875 zur Annahme. Bei dem leßteren Gesege adoptirte das Haus sämmtlihe von der Zweiten Kammer und in der Hauptsache auh von der Regierung gebil- ligten Amendements. Zum Schlusse fand au< die Vorlage, betreffend die Einlösung des Staatspapiergeldes, d. d. 1. Iuli 1865, Annahme. Die \ämmtlihen Vorlagen veranlaßten fast keine Debatte. Hierauf vertagte sh das Haus auf unbe- stimmte Zeit.

Me>klenburg. S<hwerin, 1. Dezember. Die Herzogin

Berlin begeben.

Sachseu-Meiningen. Meiningen, 30. November. Zu der in Nr. 281 d. Bl. enthaltenen, ‘der „Magd. 3.“ ent- nommenen Mittheilung über die Finanzlage des Herzog- thums geht uns aus Meiningen eine Zuschrift zu, wel<he die aus den Ziffern gezogenen Schlüsse berihtigt. Die angegebene Ziffer, in der übrigens die Hälfte der Domänenübershüsse des Jahres bereits inbegriffen ist, bildet- nicht allein den Uebershuß des Jahres 1872, sondern sie enthält, außer dem ge- sammten Betriebsfond, au< die Uebershüsse der vorher- gehenden Jahre, da seit einer längeren Reihe von Iahren Er- sparnisse angesammelt worden sind, -die man nit in die laufende Einnahme gestellt, sondern zur De>ung bevorstehender außerordentlicher Ausgaben Eisenbahnzinsgarantien, Be- theiligung an Eisenbahnen, Landesvermessung, Grundfteuer- regulirung, Grund- und Hypothekenbücher, Militärbauten 2c. reservirt hatte. Diese Ersparnisse sind theils zur De>ung der angegebenen Ausgaben verwendet, theils in dem laufenden Etat

ni<t darauf ankommen, daß der Angeklagte nur probeweise,

Der Bundesraths - Bevollmächtigte, Königlich sächsische

Wilhelm hat fich auf einige Tage heute Morgen von hier nah 7

vember.

trahten. Nun fällt zufällig auf den 15. Dezember d. I. der Termin zur Kündigung des englis<hen Handelsvertrages, deren Unterlassung die. Fortdauer dieses Vertrages bis Ende 1877 zur Folge hätte. Um die Anomalie zu vermeiden, daß eventuell die öôsterreihis<-ungarishe Zolleinheit um ein Jahr früher aufhôre, als der mit dieser Zolleinheit ges<lossene Vertrag, gab Ungarn die Einwilligung zur Kündigung des englischen Handels- vertrages. „Alles Andere, heißt es weiter, ob nämlih die Ver- handlungen zwischen Oesterreih und Ungarn zu einer Einigung bezüglih der Gemeinsamkeit des Zollgebietes führen; ob und unter welhen Bedingungen mit England ein neuer Vertrag ab- geshlossen werden, ob derselbe blos ein Handels- oder ein Han- dels- und Zollvertrag fein soll alles dies find offene Fragen, bezüglih deren zwischen beiden Regierungen no< keinerlei Ent- scheidung getroffen worden ist.“

Schweiz. - Bern, 27. November. In seiner gestrigen Sißung genehmigte der Bundesrath die zwischen der Gott - hardbahn-Direktion und dem Unternehmer des Gotthard- tunnelbaues, Hrn. Favre, abgeschlossene neue Vereinbarung betreffend die Ausfübrung dieses Baues, die Herstellung der Vereinigung des “Richtungstunnels mit dem Haupttunnel bei Airolo und die Ausführung von Nischen und Kammern in dem- selben. In dem Großen Rathe des Kantons Bern gab der Rekurs gegen die Auflösung der Kongregation der Barm- herzigen Schwestern in St. Ursiß Anlaß zu einer heftigen Debatte. Mit 132 gegen 11 Stimmen wurde der Rekurs abgewiesen. Heute hat der Große Rath vor feinem Auseinander- gehen no< eine Kommission für Untersuhung der Finanzlage der Bern-Luzern-Bahn eingeseßt. Dieselbe hat nämlich in Folge bedeutender Mehrausgaben für Landerwerbungen, Ufer- bauten und für Arbeiten im Bahnhof Luzern ihren Voranschlag um 3,101,000 Fres. überschritten, zu dessen Bestreitung die Berner Regierung, da der Nachweis der Nothlage geleistet, nach und na< unter der Bedingung, daß erftens die vorgesho}ene Summe innerhalb dreier Monate zurü>gezahlt würde, zweitens, daß fie dem Staate so zu verzinsen sei, wie fie ihn selbst kosten würde, und drittens, daß die Direktion der Bern-Luzern- Bahn fi< persönlih verpflihte, die Genehmigung des Ver- waltungsrathes beizubringen, ihr einen provisorischen Vorshuß von 1,000,000 Frcs. bewilligt, welher aber leider, da die Betriebsergebnisse den gehegten Er- wartungen nit entsprachen, niht zurü>erstattet werden konnte. Die oben erwähnte Kommisfion hat ih jeßt in vier Sektionen getheilt, von denen die eine kie Frage der finanztellen Verant- wortlihkeit der Regierung in Betreff des Millionen-Vorschufses, die zweite die Bücher der Gesellshaft und die Verbindlichkeit derselben, ie dritte die tehnishen und Betriebsfragen und die vierte die Rechtsverhältnisse des Unternehmens zu prüfen hat. Am 15. n. M. wird \i< die Kommission im Plenum versam- meln, um die Berichte der einzelnen Sektionen entgegenzunehmen, worauf dann der Gesammtbericht an den Großen Rath in dessen nächster Sesfion erfolgen wird.

Belgien. Brüssel, 1. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Repräsentantenkammer inter- pellirie der Deputirte Berge die Regierung über die Aeußerun- gen, welche der Papst bei dem jüngsten Empfange belgi- \her Pilger in Bezug auf die Civilehe gethan habe. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf d'Aspremont- Lynden, : erklärte darauf, daß er von den erwähnten Aeußerun- gen des Papstes nur dur<h die Zeitungen Kenntniß erhalten habe. Hierauf verlangte der Deputirte Bara Auskunft über die Thätigkeit des belgischen Gesandten bei der päpftlihen Kurie. Die Diskussion über diese Interpellation soll morgen stattfinden.

Großbritanuien und JFrland. London, 29. No-

Die Königin hat jedem der drei jüngeren Kinder

Frankreich, Versailles, 1. Dezember. (W. T. B.) Nationalversammlung. Der Deputirte Lepère von der Linken richtete an den Minister Buffet eine Anfrage wegen der stattgehabten Weigerung der Präfekten, die Wahllisten mitzutheilen. Der Minister erklärte, das Gesetz lege die Verpflihtung zur Mit- theilung der Wahllisten nur während der Wahlperiode auf. Die zur Vorberathung des Preßgesezentwurfs gewählte Kommission hat den Geseßentwurf abgelehnt. Man glaubt in Deputirtenkreisen, daß über die Frage der Aufhebung des Belagerungszustandes eine lebhafte Diskussion stattfinden verde.

Spanien. Madrid, 28. November. Der König Al- fons ist gestern in sein 19. Lebensjahr eingetreten. Zur Feier des Geburtstages war im Königlichen Schlosse großer Empfang und Abends ein Banket, zu welhem au< das diplomatische Corps geladen war. Zahlreihe Männer von Namen erschienen, um ihre Glückwünsche darzubringen, unter ihnen au<h Serrano, Sagasta, Beranger und mehrere Generäle aus der republifani- \<en- Zeit. Die Monarchen hatten ihre Glü>wünsche brieflich oder telegraphis<h gesandt. Die Carliften haben mit ihrer Batterie auf dem Berge Santiagomendi ihre Beschießung von San Sebastian am Montag Morgen wieder begonnen, und man fürhtete in dieser Stadt, daß au die Batterie auf dem Arratsain mit den {<hweren Kanonen, die unlängst gelandet worden, das Feuer eröffnen würde. Diese Batterie hat \{on 60 Granaten in die Stadt geworfen. Der Geist der Bevöl- ferung wird als vortrefflih geschildert. Die Truppen und die Freiwilligen verlangen einen sofortigen Ausfall; General Trillo aber wartet ers Befehle ab, um zu handeln. L

1. Dezember. Jn einem heute stattgehabten Minister- rathe, dem au die Generale Quesada und Martinez (Campos beiwohnten, wurde beschlossen, zwei Armeen von je 5 Divi- sionen zu bilden, von denen die eine unter dem Oberbefehl des Generals Martinez Campos in Navarra, die andere unter dem Oberbefehl des Generals Quesada in den baëkis<hen Provinzen operiren foll. Die Generale werden demnächst auf ihre Posten abgehen.

Italien. Rom, 28. November. In der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer begründete Puccini seinen dur<h die Vorgänge beim Prozeß Sonzogno ver- anlaßten Geseßeniwurf, wodurh das Verbot, die Verhand- [lungen der Geshworenengeri<te vor erfolgtem Urtheils- spru< dur die Presse zu veröffentlichen, aufgchoben werd.n soll. Er suchte zu beweisen, daß es die Preßfreiheit und das Prinzip der Oeffentiichkeit der Gerichtsverhandlungen verletze, daß es der ri<tigen Beurtheilung der Thatsachen, welche Gegenstand der Verhandlungen seien, Abbruch thue, daß es unwirfsam und also fein Zügel für die {<hle<hte Presse sei, und daß es ernste Ge- fahren im Gefolge haben könne. Der Justiz-Minister erklärte fich bereit, der Versammlung die Ansicht der Regierung über die Vorlage sofort zu erkennen zu geben, bemerfte aber, da der Abg. Mancini dieser Tage ebenfalls seinen auf denselben Ziwe> gerichteten Gesezentwurf begründen werde, \#o scheine es ihm am gerathensten, au diesen Redner ers sprehen zu lassen und herna< Beiden zuglei<h zu antworten. Da Puccini sich hiermit einverstanden erklärte, so bes{<loß die Versammlung, die Ver- handlungen ‘über die Inbetrahtnahme der Vorlage Puccini's bis nah der Rede Mancinis zu vertagen. Hierauf wurden die Verhandlungen über den die Abänderung der Gerihtsordnung betreffenden Gesegentwurf fort- gesezt und derselbe in der vom Justiz - Minister mit der Commission vereinbarten Form angenommen. Aus Noto wird der Tod des Abgeordneten Matteo Raeli gemeldet. Raeli war unter den hervorragenderen Liberalen Italiens ciner der ältesten. Er lebte als ficilianischer Flüchtling abweselnd in Corfu und in England. Nach Herstellung der Einheit

8 605,221 Kr. 27 Ocre gegen: 8,590,879 Kr. 59 QDere im gegen- wärtigen aufgeführt. Außerordenili<h werden 794,000 Kr. gegen 814,960 Kr. im vorbergehenden Jahre verlangt. Zur Anschaffung von zehn cilfzölligen Hinterladungskanonen find 674,009 Kr in An- saß gebra<t. Dänemarks Flotte ift im Finanzjahre 1875/76 dur< dié Kanonenboote „Oeresund“, „Möen“ uud „Store Belt“ und dur< eine in England aus Stahl gebañte Dampfschaluppe zum Gebrau<h für das Torpedowesen vermehrt worden. 'Im nächsten Finanzjahre soll der Bau des Kanonenbootes „Lille Belt*, welches in diesem Sommer von Stapel gelaufen, beendet sein. Zur Vollendung des Scraubenschooners „Jungulf“ find als leßte Rate 365,400 Kr. aufgeführt. Zum Bau der Panzerbatterie „Helgoland* werden aufer der ordentlichen Bewilligung von 822,900 Kr. no< außerordentli< 380,000 Kr. verlangt, damit der Bau dieses Panzersciffes mit all der Kraft gefördert werden kann, welche die MWerfte zu entwi>eln im Stande ift. Zu einer Hauptreparatur der Panzerfregatte „Peder Skram* find klkulatoris<h 128,000 Kr. ver- anschlagi.

Amerika. Washington, 1. Dezember. (W. T. B.) Die Staats\chuld der Vereinigten Staaten hat si<h im Monat November um 480,078 Dollars verringert. Die Ge- sammtsumme der noch vorhandenen Staats\chuld beträgt demna 2,117,917,132 Dollars. e ;

(A. A. C.) Aus Chili und Peru bringt der am 28. ds. in Plymouth angekommene westindische Postdampfer „Tagus* folgende Nachrichten: Valparaiso, 15. Oktober. Die zwischen Chili und der Argentinishen Republik {hwebende Grenzfrage ift no< immer nit gelöst, Tro eines sehr nah-

" drü>lihen Protestes des chilenishen Gesandten gegen jeden Eins

griff \üdli<h vom Santa Cruz-Flufse hat die Argentinische Regierung einem Schiffe gestattet, seine Häfen mit Ko- lonisten, Mundvorräthen und A>erbaugeräthen na<h einem Punfle in dem streitigen Territorium zu verlassen. Callao, 27. Oktober. Die Wahlen für die Präsidentschaft von Peru find zu Gunsten des Generals Prado ausgefallen. In Lima bemächtigte fich anfänglih die Opposition der Ab- stimmungstribüne ; aber bald darauf machte die Partei Prado's von ihren Shußwaffen Gebrauch, und es entspann fi<h ein Schießen, wel<hes drei Stunden dauerte. Man glaubt, daß niht weniger als 20,000 Patronen versh-}sen wurden. So viel man weiß, wurden 24 Personen getödtet, aber die genaue Anzahl der Getödteten und Verwundeten is ni<t bekannt.

Die Nr. 90 des „Amt3-Blatts der Deutschen Reichs- Poft-Verwaltung* hat folgenden Inbalt: Verfügungen: vom 28. November 1875. Anmahnung zur Vorsicht hei der Aushändigung von Werthsendungen; vom 24. November 1875. Erleichterungen beim Abschluß von Lebensversiherungen für Beamte und Unterbeamte der Postverwaltung; vom 29. November 1875. Sch:uß der Post-Dampf- ichiffahrten auf der Linie Hamburg-Droxtheim. :

Nr. 19 des „Deutschen Postarchivs“., Beiheft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs-Postverwaltung, hat folgenden In- halt: L. Aktenstü>e und Aufsäße: Der Geseßentwurf, betressend die Aufnahme einer Anleibe für Zwe>e der Telegraphenverwaltung. Aus der Chronik des Kaiserlichen Postamts in Apolda. Die Anfänge der Post - Dampfschifféverbindung zwischen Deutschland und Amerika. Pa>et oder Pafet? 11. Kieine Mittheilungen; Vie un- entzeitlihe Benußung der Eisenbahn zu Poftzwe>en. Professor Dr. Zeßzsce. Die Königlich preußische geologische Laudesanstalt. = Die deutschen Expeditionen an der westafrikanishen Küste. IIL, Zeit- \hriften-Ueberschau. z

Nr. 37 des „Amt3blatts der Deutschen Reihs- Telegraphen-Verwaltun g“ hat folgenden Inhalt: Verfügungen: Vom 26. November 1875, Lebensversicherung der Telegraphen- beamten und Unterbeamten. Vom 27. November 1879. Erniittelung des Einheitssaßtzes der für das leßte Vierteljahr 1875 zu gewährenden Nebenvergütung.

Statistische Nachrichten.

| seive Anwesenheit

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die neuesten Nachrichien von Professor Adolf Bastian, welcher ethnographishen Studien in Cexntralamerika obliegt, melden f in Columbia. Die Rü>kehr na< Europa wird faum vor Juli nächsten Jahres stattfinden, und früheren Nachrichten gemäß ist ec sehr wahrscheinli<h, daß Professor Bastian auch die Ieltrausftellung in Philadelphia besuchen wird.

Der russis<e Naturfors<her N. von Miklu<o- Maclay sendet der „St. Pet. Ztg.“ aus Singavore vom 28. Ok- tober ein Streiben, nah wel<hem derselbe fih jeßt zu Buitenzorg auf Java befindet. E i Die Ruinen der Stadt Tarquinii, dzs Hauptes eines etruskishen Städtebundes, von welcher die beiden Römerktönige Tar- quinius Priëcus und Tarquinius Superbus den Namen haben, liegen bei Cornéto in der Provinz Viterbo und es werden daselvst feit län- gerer Zeit Ausgrabungen vorgenommen, die wieder werthvolle Funde geliefert haben. Am 12. v. M. fand man außer verschiedenen Gegenständen in Terracotta, Bronze und gefärbtem Glas einen Sar- kophag, der als ein Meisterwerk etruéfis<her Kunst gescildert wird. Er ist 2,03 Meter lang, 54 Centimeter hoh und 64 Centimeter breit und mit Figuren von Kriegern und Amazonen ges{<mÜüd>t. :

Es liegt uns nunmehr von der in C arl He ymauns Verlag hierselbst erscheinenden Zeitschrift des Obertribunals-Rathes W. Hartmaun für Gescßgebung und Praxis auf dem GVe- biete des deutschen öffentlihen Rechtes der erste, aus se<8s Heften bestehende voliständige Band vor. Das Bedürfniß nach einem Organe für die Fragen des deutschen öffentlichen Rechtes ift allgemein anerkannt. Auch die Jutikfatur auf diesem, zum Theil

| erft neu geshaffenen Gebiete mußte einen Vereinigungspunki haben.

Das geschieht in der mit Umsicht und Sacbkenntniß redigirten Zeitschrift, welche die Rehtsprewung auf öffentlichem Gebiete, inzbes- jondere in firhenpolitiswen Angelegerheiten, aus alien deuticen Staaten, einshließli< Oesterreich, in großer Vollständigkeit mit:heilt. Die Aufsäße, vortrefflich gesichtet und geordnet, umfa}jen, aus bewähr- ter Feder und in gedrängter Kürze, eiae Darlegung des Verwal- tungsrechtes und der Organisation der inneren Verwaltung mehrerer deutscher Staaten, der Verfassung und Zuständigkeit dir deutschen Reichébehörden und eine kritische Bearveiturg des preut.ishen Ge]eßes üter die Verwaltung erledigter katholischer Biethümer. Vie mitge- theilte«s Enticheidungen und Erlasse berühren die versch1eden- artigsten Beziehungen des öffentlichen Rechtes, und die „aufzenommencn Gesetze geben einen Ueberbli> über die Lezislatur in Deutschland. Die Literaturberi<hte machen bekanat mit allen E:sheinungen auf dem Gebicte des öffentli<hen Rechtes. A

Das November-Heft (18. Jahrg.) der „Monatsschrift des Vereines zur Beförderung des Gartenbaues tin den Königlh preußischen Staaten für Gärtnerei und Pflanzenkunde“; Redacteur: Dr. L. Witma> (Berlin, Wie- gandt, Hempel u. Parey), hat folgenden JSnhalt : Protokoll der 579. Versammlung des Vereins zur Beförderung des Gartenbaues. Statut des Königlichen pomologishen Jnfsituts in Prosfau. Göppert, A>erkultur als Muster für Gartenkultur. Gaerdt, die Cölner internationale Gartenbczu-Auésstellung. Fr. Schneider, Ber- mebrung von Arundo Donax yersicolor. R. Sglumberger, die Ursachen der traurigen Lage des österreichishen Weinma1ftes, Neuere und neueste Pflanzen. Sitzung des botanischen Bereins der Provinz Brandenburg am 30, Juli. Literatur. L. Witt- mad, die internationale Gartenbau-Ausstellung in Cölr. Einge- gangene Preisverzeihnisse. Preiévertheilung in Cöln. Aus- stellungen. E

Im Kommissionsverlage von Franz Stein in Saarlou!s8 er- schien fürzli<h im 2. Jahcgange der „Kalender zum Gebrauche fürpreußis<heVerwaltungébeamte“ für das Scaltjahr 1876, herausgegeben von R. Kehres. Derselbe enthält außer einer Genea- logie der europäischen Regentenhäuser, einem Kalendartum, einer Zu- sammenstellung der geseßlichen 2c. Feiertage einen wohl au?gestatteten Notizkalender. Hieran schließt si<h eine Zusammenstellung der namentli<h Verwaitungskeamte am meisten berührenden geteßlicen Bestimmungen. :

„Das Verfestungsbu< der Stadt Stralsund. Von Otto Fran>e. Mit einer Einleitung von 7 rdinand Frensdorff.* (Halle, Buchhandlung des Waisenhau- ses) Die von dem städtis<hen Gerichte zu Straijund ausfprochenen Verfestungen und entgegengenommenen Urfehden, zunäcst im ältesten Stadtbuch von 1270 bis 1310, und dann in einem mit dem 23. Vtto-

gerichtet, die Pflegebefohlenen in Betreff ihrer Person und ihres

Italiens kehrte er in das Vaterland zurü> und war unter Lanza Justiz-Minister. Der zwischen dem Bischof von Mantua und dem Kapitel der Abtei Santa Barbara ausgebrochene Streit hat eine Vershärfung erhalten, indem der Vatikan ein Dekret zu Gunsten des Bischofs veröffentlicht und die Königliche Regierung dein ein Dekret entgegengestellt hat, wodurch M\sagr. Martini gegen den Willen des Papstes zum Abt von Sta. Bar- ca ernannt wird. / S 1. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer fand die Generaldebatte des Einnahme- budgets pro 1876 ftatt. Der Deputirte Englen brachte eine Tagesorduung ein, welche gegen die Verwaltung wegen der Mahlsicuer ein Tadelsvotum ausspriht. Der Mtinister- Präsident Minghetti gab die auf diese Angelegenheit bezüglihen i Austlärungen und Der waarle fih gegen Das e R fis kasscn, die Bukowina mit 1 Sparkasse. Es entfällt im Allgemeinen Darauf brachte der Deputirte Maurogonato-Pesaro Eut U 1 in Desterceich “einé Sparkasse auf 74,239 Einwohner und ordnung ein, dahin gehend, daß die Kammer von der Ertlärung | 99 Quadratmeilen; in Böhmer _fommt eine Sparkasse des Ministers Kenntniß nehme und zur Berathung der einzelnen | quf 73,436 Einwohner und 135 Quadratmeilen. Die Artikel des Budgets übergehe. Diese Tagesordnung wurde ungünstigsten Ziffern weisen in diefer Hinficht auf die Bu owina, wo i i bfti it 139 geaen 102 Stimmen | auf 189,8 Quadratmeilen und 513,404 Einwohner, Galizien, wo auf M A E M 118 Quadratmeilen und 453,727 Einwohner, und Dalmatien, wo auf angenommen.

116 Quadratmeilen und 228,480 Einwohner eine Sparkasse entfällt.

Dänemark. Kopenhagen, 30. November. Der dem | Ferner kommt eine Sparkasse in Oesterreich unter der Ens au 6 Folkething vorgelegte Finanzgesegentwurf für 1876/77 | Quadratmeilen ‘und 36,864 Einwobner, in“ Oesterreich ob der Enns enthält folgende Posten:

äuf 8 Quadratmeilen und 28,329 Einwohner, in Salzburg auf 65 Die allgemeinen Staatssteuern find mit 8,385,050 Kro-

Quadratmeilen und 76,579 Eiawohner, in Steiermark cuf 9F nen veranschlagt; die indirekten Steuern mit 29,297,000 Kr., davon

Quadratmeilen und 26,465 Sa in Enten os N T O e T dl rbihaftäftecuer 7 ) Kr,, für Eigen- | meilen-und 48,242 Einwohner, in Krain auf Quadratmeilen un és genannten Blattes ir dexr Aera I E 00d A reu 535,000 Ait ep eule bis n R Ver 233,167 Einwohner, im Aen GUBELLE e P T E e E U a Stei ut arun alie 3 000.000 Pfd. Ï >Crirag r ¡(VU N 15%] { 4h f es ® G 900 969 s trn C 3orar bera a Di ats S 2tamma z Z rd. Sterl, agr S E 3 L E k 46 g j p Sewerbe- | und 360,262 Einwohner, in Tirol und D g J t Stü attet ua S R A Fve>e dés Bien ciwa U A S O, R Î ile 73 81 ;inw Mähren auf 131 Quadratmeilen | Sterl. Außerdem hat die Wejeul0 z / tes etn E Cahn 9 909 Kre. Däne- | meilen und 73,815 Einwohner, in Mähren L i LETT. . QUYeEDEiR Zee A D, L e 2000000 aura M "B C BAIR if abi S vil 1876 eitthitet Tis und 67,243 Einwohner, in Schlesien auf uicht ganz ò Quadratmeilen E lie sle 0s, vonx Berta (vei ibr ae L Sa einion 1,117,700 Kr., da inländisde Schuld 158,999,500 Kr. | und 42,780 Einwohner. f 1 Pfd, Sterl, welhe sie aus bem. Sertaul vos 19e el ger Rontetea E dite S Uar A Dia Dia: Fe U In Bezug auf die absolute Höhe der Differ wu e s E edi dadon den Shed! ¿A A R jest bér iulüivischen Schnld. anschl 3 400,1. 3: i è j ‘es 1874 rangiren die Sparkassen der ein- a nen _ e, dara T L au hat .dem- Me oie >= 5; ( . 32 Oere Einlagen zu Ende des Jahres 1874 rang E T nas 19000000 Pfd. Sterl. gekostet, während das gesammte der inländischen Schuld find veranschlagt zu 6,400,149 Kr. 3 ' Uz f ¿Game Lf 2 unter der Enns 186,050,785 | gemäß 19,000,000 Pfd. Steil. Í rer g 1 Cen 12 000 &r - | zelnen Länder folgendermaßen : „Desterreiä) unter der Gnu Vou, ta O: Bee den Woectii “des p L Me queDI, Mrs 1805 S6 E mat Fl., Böhmen 165,745 684 Fl, Str ermaes Oen E Bl T e (e A pre g p Jae 2 M E D L 26 o etr LOL Az 40 oe eiae ca. 2,421,550 Kr rei< ob der Enns 40,671,551 &l., Mahren 22,529,012 Zl, Wro! anals darstellt, nomineë nur e id E R 0s aber, daß si derselbe im Laufe des Jahres um ca. 2,22 1 Avril | Vorarlberg 14,203,517 Fl, Galizien. 12,735,414 Fl., Kärnten | beträgt. Den gegenwärtigen Kausgegen]tand viden nun S | | : i: ute 1 drai 5 7 S 1 5,073 C F S Stü>k S ? < bis civatbesißze des Khedive be- 176 ungcfähe 86,163,250 Ke betragen mtd, bestehend in Guthaben | 988/034 l, Mein 9891581 A, Salgburg 507801) fg Ae | Sie Sinn upons dieie Allen sind von dete Vigo-König, im gef V, 4 14 . Se l be / e p 9 84: 32 F C s Sl, Aar L C 10 ! S ¿n . a: An T1 h unde d Belt- fien 4 767,563 Bl, riest U. 2,0 Oa Dl, « Lee 4) 1 A E ab R vel Kanals S Uf 98 jolles ca. 9,824,110 fr. ur in Werthefetten im Betease von ca. | Dalmatien 175,108 $1, Dieseibe Reihensolge mis der einzigen Wuonahe, | Fahre io bis zum Jäbre 194 an Dle? Geselscaft bezufs Data S a a A ( inlôndischen Staats- | daß Salzburg und Schlefien die Sielle w ¿ Eergie 4 g- Jahre, aljo. vis 3 C es und die GAcll\Gaft dat 34,339,140 Kr. Leßtete bestehen zum Theil aus inländi {cen fi i i ider zu Ende 1874. Es entfällt ein | einer Forderung derjelben verfauf j e Gese bligati S gr i usi E D amterdee i i f C lage dicser C ns und durch deren Erträgnisse gede>t Obligationen, theils in ausländischen, namentlich 4 % pre Ea Einlagsbu<h in Oesterrei unter der Enns auf 5/5, in Oesterreich | auf Grundlage dicser Coupo Lz: , det tee S 4 % hamburgishen, 4 % s{wetis<en, 3- und 4% russis<en bzber Enns auf nahezu 7, in Salzburg auf 94, in Steiermark auf | ein anderes Werthpapier, genannt Delegationen, linegenes n I Staatsobligationen und5 % Gothenburgischen Kreditvereinbobligationen. 2 T Enns auf nahen 7 nien ouf nahezu 16, in Krain -auf | hier im Böôrsenverkehr umläuft, Bis zum Jahre also für t , : ¿ T, ( /5 t : V Ï R 4 S Éo ten C ï sen von den Aktien =_— Die Einnahmen der M er mat nan 20 O obs 18, in Triest x. auf 76, in Tirol und Vorarlberg auf 134, nächsten t Fee, vagen ming o A V Ste 3,953,979 Ä. S ibia 127 881. Ke, 58 Dece ‘Bur Nollendung eines | in Mähren auf 314, in Schlefien auf 23, in Galizien auf 122, 1n M r S T N deres Le Sit 7%, ale une {uß pervrtibt P biffes für die Route- Korsör-Nyborg-Kiel, wozu im | der Bukowina auf 192 und in Dalmatien auf 1154 Seer, n e uf E neuen Po ADarayf 3 240,000 Kr. angewiesen sind, wird für das Von dem Einlazékapital entfallen auf einen Bewohner in efi t n uni Fen brd 0 bi dén Siri 1000.44 niche Sinanzjahr zin Restbetrag bin AUAD Fe vezlapgt, io 7 1 Es e Zie 9 I es u buen BIE Sl bezw. 1,439,000, 2,085,000 und 2,424,000 Tonnen gewesen; B die i 1 1 c , | in Salzbur ¿4 U SICIEr tar G ¿11 O ¡5 Ol n e E . beträgt, so war die Brutto. Ae Caiaabin n 64 070 Kr. berebnet, e S a ASiEVÓ Tos in Kärnten 29/11 Fl., in Krain 21‘/; Fl., in Triest 2c. 4/1; Fl, in D E D Bee A a e Be Senne S 20 E rubieidt, D c Ueberich ß der Staatseisenbahnen | Tirol und Vorarlberg 16 Fl., in Mähren 11/3 Fl, in Schlesien as e 2 T E Li A aaa Ren a n L000 Ke Aa Das ordent'ihe Budget | 9!/; Fl., in Galizien 2'/; Fl., in der Bukowina ebenfalls 21/; Fl. L E R B cs S See und die bisherige Steigerung des “aricat- Ministeriums ift für nächstes Jahr mit l und in Dalmatien 38/4 Kreuzer. ) 056,

des jüngst in Perak ermordeten britishen Minister-Refidenten Birch eine Iahrespension von 75 Pfd. Sterl. aus der Civil- liste ausgesezt. Ueber die bereits gemeldete Ankunft des Prinzen von Wales in Goa liegen heute in Londoner Journalen ausführlihere Berichte vor. Vor der Landung er- hielt der Prinz an Bord der „Serapis“ ‘den Besuh des Gouverneurs von Goa. Derselbe erschien in der Begleitung seiner Sekretäre und Räthe. Als die Königliche Barke die Landungsbrüd>e erreihte, wurden Saluts<hüfse abgefeuert und Se. Königliche Hoheit wurde von dem Gouverneur, den Mit- gliedern der Munizipalität, einer Deputation des Klerus und einer Schaar von Civil- und Militärbeamten empfangen. In fanterie und Artillerie paradirten mit klingendem Spiele, und | der Zusammenfluß von Menschen war sehr groß. Der Prinz wurde unverzügli<h na<h dem Palaft geleitet und nahm dann die Monumente des alten Goa in Augenschein. Nachdem er das Franziskanerkloster, die Kathedrale und viele interessante Ruinen und Reliquien besichtigt, kehrte er an Bord der „Serapis“ zurü, welche am Montag früh unter dem Geleite der Schiffe „Osborne“ Und „Raleigh“ na<h Beypore weitersegeln sollte. Ueber die deutshen Kirchen in London meldet dic „A. A. C.“ Folgendes:

Es hat in der leßten Zeit mehrere Veränderungen in den deuts- \{en Kirchen in London gegeben. Herr Pastor Th. Fliedner, an der deutshen evangelishen Kirche in Jslington (Halton Road, Croff Street, Efser Road) hat na< 5sjähciger Wictjamkeit an derseiben im Mai d. J. seine Resignation eiugereiht und hielt am Sonntag

Bormittaz, den 31. Oktober, seiae Abschiedspredigt. Er ijt nah

Deutschlaad zurü>gegangen. An seine Stelle trat Hr. Paftor Th.

Kübler, bisher 17 Jabre lang an der deutschen evangelischen refor- mirten Kirche in Hooper Square, Whitechapel, thätig, und an defsen?Stelle wu.de von der Gemeinde in Hooyer Square Hr. Prediger F. Brumsing von Berlin, bisher Garnisons-Hülfsprediger daselbft, zu ihrem neuen

Prediger erwählt. Die deutsche lutherische Kirhe in der Savoy,

Strand (gegründet 1694) muß ihre bisherige Kirche (eröffnet 1768) nun verlaffen, da die Regierung, der der Plaß gehört, denselben zur Errichtung größerer Gebäude und Anlegung einer Straße nah dem

Thames Embankment hin in Auspru< genommen hat. So war denn

am Sonntag, den 21. November, der letzte Gottesdienst in jener alten,

ehrwürdigen, inwendig sehr s{önen Kirche. Der Gotteédienst der Savoy-

kirche wird nun temporär vom 28. November an zur gewöhnlichen Zeit in

Exeter Hall, Strand, gehalten werden. Wohin die neue Kirche und Schule,

die die Negierung anstatt der alten erbaucn wird, kommen soll, ift no<

nicht ganz entschieden; wahrscheinli<h nah Cleveland Street, Fißroy

Square. Endlich sei no< erwähnt, daß die neue Hamburger Kirche,

die anftatt der alten in Trinity Lane, City, im Jahre 1871 um

der unterirdischen Eisenbahn willen abgebrochen wurde, gegenwärtig

neben dem deutschen Hospital, Alma Road, Dalston, erbaut wird

und deren Grundstein Se. Königliche Hoheit der Herzog von Cam-

bridge am 4. Mai d. I. gelegt hatte, {on beinahe fertig dasteht.

Es ist eine sehr hübsche Kirche mit {önem, hohem Thurm, die erste

deutsche Kirche in London, die einen Thurm hat. Jhre Eröffgung

und Einweihung wi: d wohl bald im neuen Jahre geschehen. Durch

sie wird die bisherige Kapelle im dcutschen Hospitale ürerflüssig

werden, fo daß dieselbe in einen neuen Krankensaal wird verwandelt

werden können.

ber 1310 neu begonnenen befonderen Buche enthalten, werden bier tn einer belonders für den gelchrten Forsber benso interessantza als auéführlihcn Weise kritis< erläutert und durch verschiedene werth- volle Beilagen kommeztirt. e

Bei Macmillan & Co., London, wird demnächst ein neues Merk vou Mr. Gladstone, betitelt „Die Zeit und der Plaß Homers in der Geschichte“, erscheinen.

Gewerbe und SanDel. E

Vom Berliner Pfandbrief-JInstitut find bis _Ende November 1575 22,860,300 F prozentige und 6,0(1,00 M 5 prozentige, zusammen 29,932,6(0 M Pfandbriefe auégegebeu. Es sind zugesichert, aber no< nit abgehobea 4,461,300 M, in der est stellung begriffen 9 Darlebnsgeszuche auf Grundstüe, zum Feuerver- fiberungswerthe von 700,825 F, 1m Laufe des Monats November 1875 angemeldet 7 Grundftü>e mit einem FeuerverfiherungEwerthe a 704 397 f 10 An Vex Monaten September und Oktober 1875 wurden aus Nürnberg 2,300,370 Kilogr. mehr Hopfen versandt, als in denselven Monaten des March: E Bahnzufuhren wurden 5,8 00 Kilogr. mehr empfangen, als 1874. i Ai D Dreiwben, i‘ W.T. B.) An der heutigen Börse wurte von Seiten der Kreditanïtalt bekannt gegeben, daß gestern in Pest der Abschluß der ungari¡hen Rentenanleihe mit dem Kon- sortium Rothschild-Kredit anstalt erfolgt sei. i ;

Die „Daily New N einen E i S raf ra

iner eingehenden Betrachtung die finaazielle Seite des An»

aufe der Suez-Kanal-Aftien behandelt. Nach den Darftel- lungen des genannten Llattes ijt der Sachverhalt folgender :

eingestellt und demzufolge nicht mehr vorhanden.

Anhalt. Dessau, 30. November. Der Landtag be- schäftigte fich heute mit den Wahlen der Kommissionen.

IValde>. Walde>, 30. November. Das „R. Bl.“ veröffentlicht eine Bekanntmachung des Landesdirektors, betref- fend die Ausführung des Reichsgesezes vom 6. Februar 1875 über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung.

Bremen, 28. November. Die bevorstehenden Neuwahlen zur Bürgerschaft nah einem veränderten Wahlgeseß bringen eine ungewöhnlihe Bewegung Hervor. Es handelt si<h dabei jedo<h nur um die Wahlen der vierten Klasse, welcher alle die- jenigen angehören, die niht einem der drei privilegirten Berufs- stände (Gelehrte, Kaufleute, Gewerbtreibende) angehören. In der Bürgerschaft ist ein Antrag auf doppelte Lesung I und Geseßzentwürfen eingebra<ht worden.

Vermögens zu vertreten. Dagegen fstehen die Vormünder bei der Führung des ihnen übertragenen vormundschaftlihen Amts unter der Leitung und Aufficht des vormund\chaftlihen Gerichts und haben fi< dabei nah den Vorschriften des Geseßes-und den besonderen Anweisungen des vormundschaftlihen Gerichts zu achten. Wenn f\onah die Vertretungsbefugniß der Vormünder in der Aufficht des Gerichts ihre Begrenzung findet, so gewährt diese Aufsichtsgewalt dem Gerichte do<h andererseits nur das Recht, auf die Amtsführung der Vormünder durh< Antvèisungen einzuwirken, ni<ht aber dasjenige, unmittelbar und selbständig handelnd für die Pflegebefohlenen aufzutreten.

Nach dem 9. Hefte des von der K. K. ftatistis<hen Centrals kommisfion berauégegebenen statistischen Jahrbuches für das Jahr 1874 nimmt das Sparkassenwesen in Oesterreich treß der miß- lih-n wirthscaftliben Verhältnifse immer größeren Aufshwurg. Anh das lebtverflossene Jahr zeigt faf#t durchgehends" cine im Ver- laufe dieser Jahresperiode eingetretene sebr wesentliche Steigerung des Kapitalienstandes auf, im Sanzen um 56,926,198 Fl. :

Die Gesammtanzahl der Sparkassen Oesterreichs (d. i. der im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder) bezifferte si< im J. 1874 mit 275. Nahezu ein Viertel hiervon, nämli 70, entfallen auf Böhmen; hieran reihen si zunä<hst Ocsterreich unter der Enns mit 54 und Steiermark mit 43 Sparkassen. Sodann folgen Mähren mit 30, Océsterrei<h ob der Enns mit 26, Tirol und Vorarlberg, Sclesien, Galizien mit je 12, Kärntes mit 7, Salzburg, Krain,

Die Beamten einer Eisenbahn, die zwar einer Triest, Görz und Gradisfa, Iftrien, dann Dalmatien je mit 2 Spar-

Privatgesellshaft gehört, deren Verwaltung jedoch und Betrieb der Staat äbernommen hat, find sämmtlich als öffentlihe Beamte zu betraten, gleichviel ob fie nur probeweise oder definitiv in den Dienst aufgenommen find. (Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 3. November d. J.) Der bei der Oberschlesishen Eisenbahn probeweise angestellte Eisenbahn-Diätar K. wurde vom Shwur- gerihtshofe in Lissa wegen mehrfaher Untershlagungen im Dienste auf Grund des $. 246 des Str. G. B., welcher von der Unterschlagung, begangen von einer Privatpersoa, handelt, verurtheilt, Auf die Nichtigkeitsbeshwerde des Staatsanwalts vernihtete das Ober-Tribunal das Erkenntniß des Schwur- gerihtshofes, weil es den Angeklagten ni<ht auf Grund des S. 350 des Strafgesebuches, welher von der Unterschlagung eines Beamten handelt, verurtheilt hatte. „Wenn der Schwur- gerichtshof,* führt das Erkenntniß des Ober-Tribunals aus, „den Angeklagten nur aus $8. 246 des Str. G. B. besiraft und die Anwendung des $. 350 a. a. O. aus dem Grunde unterlassen Hat, weil er einen ausdrü>lihen Ausspru<h der Königlihen Direktion der Oberschlesishen Eisenbahn darüber vermißt, daß der Angeklagte neben der Annahme in den Dienst der Ober- {{lesishen Eisenbahngesellschaft zugleih au<G in den Staats- Dienst aufgenommen worden sei, so erscheint dies re<tsirrthüm- lih. Nachdem dur den Vertrag vom 17. S-ptember und die Königliche Bestätigungs-Urkunde vom 13. Oftober 1856 der preußishe Staat für Rechnung der Oberschlesishen Eisenbahn- gesellshaft die Verwaltung und den Betrieb sämmtlicher, das Oberschlesishe Eisenbahnunternehmen bildenden Bahnun- ternehmungen übernommen hat und zu dem Ende unter der Benennung „Königliche ' Direktion der Ober- {{lefishen Eisenbahn“ eine Direftion beftellt if , welche innerhalb ihres Geshäftskreises die Rehte und Pflichten einer öffentlihen Behörde haben foll, kann es keinem Bedenken unterliegen, daß die demnächst von dieser Direktion innerhalb ihres Geschäftskreises angestellten Beamten Organe der Staats- gewalt sind, welehe Funktionen zur Erreihung von Staats- öwe>en ausüben und im Sinne des $. 359 R. Str. G. B. Be- amte sind, ohne daß es darauf ankommen fann, ob dies bei ihrer Anstellung von der Direktion no< besonders ausgesprochen ift; es kann au na der ausdrülichen Bestimmung des $. 359

Desterreich-Uugarn. Wien, 1. Dezember. Erzherzog Albrecht wird, wie die „Politishe Korrespondenz“ meldet, seine Reise nah St. Petersburg am nächsten Sonntag antreten. Der Erzherzog gedenkt daselbs 6 Tage zu verweilen.

Im Abgeordnetenhause wurde gestern die Petition des Wiener Gemeinderaths betreffs der Heeresabrüftung ein- gebra<ht und verlesen. Der Obmann des konfessionellen Aus- {usses theilte mit, er hoffe, der Aus\{<huß werde bald das Re- sultat seinèr Arbeiten über das neue Ehegeseß vorlegen. Die Stempelgeseznovelle wurde mit einigen Amendements angenom- men, darunter eines - betreffend die Rükvergütung zu hoch er- hobener Gebühren nebft fünfprozentigen Zinsen.

In Graz hat, wie der „Nat. 3. mitgetheilt wird, am 1. d. M. der Hochverratheprozeß gegen Tauschins ki und Ge- nossen begonnen. Die Anklageakte produzirt Briefe des sozial- demokratishen Comités vom Oktober 1868, welche die pro- visorishe Regierung von Madrid zu gemeinsamer Verfehtung der Volks\ouveränetät auffordern. Ferner werden Briefe aus dem Jahre 1874 an den Grafen Hohenwart mitgetheilt, in welhen das Proletariat der Städte, sowie die Arbeiter der Föderalistenpartei zur Verfügung gestellt werden, mit dem Be- merken, daß fie vor dem Beginn einer kräftigen, ges{lossenen Aktion gegen das Centralistenregime ständen.

Pest, 30. November. Der „Píster Lloyd“ erläutert die Kündigung des Zoll- und Handelsbündnisses, wie folgt: Ungarn mußte, um für alle Fälle freie Hand zu be- halten, das Zoll- und Handelsbündniß in Befolgung des Artikels 22 desselben no< vor dem 24. Dezember dieses Jahres fündigen, weil es hiermit das Recht erwirkt, wenn über die anderen obs<hwebenden Fragen keine Einigkeit erzielt wird, das Bündniß als vom 24. Dezember 1876 an gelöst zu be- |