1875 / 287 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

zahlt. Bis dahin Ll.id?a für die Leistunzen der badij<eu Staats- ahnen zu Zwe>en des Postdienftes die Bestimmungen des Reglements Über die Verhältnisse der Post zu den Staatseisenbahnen vom 1. Ja-

nuar 1868 maßgebend.

Im Uebrigeu kommen die Vorschriften dieses Geseßes auf die im Eigenthum des Reichs oder eines Bundesstaates befindlichen, sowie auf die in das Eigenthum des Reichs oder eiues Bundesstaates über- gehenden Eisenbahnen mit dem Jukrafttreten dieses Geseßes zur An-

wendung.

Art. 13. Dieses Geseh tritt mit dem 1. Januar 1876 in Kraft.

Dasselbe findet auf Bayern und Württemberg keine Anwendung.

Es folgt ein Petitionsberiht: Der ehemalige Sergeant Carl Döring wendete sih, na<hdem ihm die von ihm beanspru<hte Invalidenpension in allen Instanzen abgeschlagen worden ist, an den Reichstag mit der Bitte, eine no<hmalige Prüfung seines Die Petitionskommisfion be- antragte, die Petition dem Reichskanzler zur no<hmaligen Prü-

Anspruchs veranlassen zu wollen. fung und eventuellen Berücsidtigung zu überweisen. Der An- trag wurde ohne Debatte angenommen.

Demnächst berichtete. der Abg. v. Puttkamer (Sorau)

Namens der 7. Abtheilung über die Wahl des Prinzen

Karl zu Hohenlohe-Jngelfingen im vierten Wahlkreise Tost- Gleiwiß und Lubliniß, Regieruvgsbezirk Oppeln: Die Wahl wurde bereits in der vorigen Session vom Hause bean- standet und zuglei< beschloffen, eine gründlihe Untersuhung der Vorkommnisse bei der Wahl zu veranlassen. Durch Miß- verständniß dieses Reichstagsbeshlu}es, der nit ganz korrekt gefaßt war, is es gekommen, daß die Beweiserhebung, die ftatt- gefunden hat, der nothwendigen Vollständigkeit entbehrt. Sie wurde nämli<h dem Staatsanwalt allein überlassen, der nur die straffällig und geseßlih verfolgbaren Handlungen bei der Wahl untersuhte, während dem Reichstage daran lag, über- haupt ein kares Bild von den bei der Wahl vorgekommenen Thatsachen, au< wenn diese nit direkt straffällig waren, zu er- halten. Die Abtheilung beantragte daher:

1) die Wahl des Prinzen Karl zu Hohenlohe-Ingelfingen weiter zu beanstanden; 2) den Herrn Reichskanzler aufzufordern, in Gemäß- heit des Reichstag8beschlusses vom 21. Fanuar d. F. no< eine wei- tere geri<tlihe Beweisaufnahme dur< zulässigenfalls eidlihe Ver- nehmung der in Vorschlag gebrachten Zeugen zu veranlassen, und zwar: a. in Betreff des Protestes des Kaplans Bernhard Rzehulka Über die angebliche Wahlbeeinflussung des Scholzen Czapla; b. in Betreff des Protestes des Pfarrers Hraba> über die angebliche Acuße- rung des Försters von Radzejowski und die Herbeiholung von drei Kossäthen zur Wahblurne dur<h den Exekutor der Polizeiverwaltung auf Beranlassung de# Wahlvorstehers Guts- pächters Krebs; e. in Betreff des Protestes des Kaplant Groenow über “die “bei der Wahl in BoitsWow angebli vorgekommenen Geseßtwidrigkeitenz 4. in Betreff der Eingabe des Lehrers Follwaczny, de dato den 6. Januar 1874, über den dem Kaplan Groenow zur Last gelegten Mißbrau< der Kanzel zu poli- tishen Umtrieben unter Beifügung der dieserhalb gegen denselben an- scheinend verhandelten Untersuchungsaktenz 6. in Betreff des Protestes des Pfarrers Kruppa über die dem Kämmerer Fanke zur Last gelegten- Wahlbeeinflussungen ; auch die Vereidigung folgender bereits abgehörten Zeugen: a. des Scheuerwärters Franz Foy, b. des Kaufmanns Wla- dislaus Dakowéki, c. der Gärtner Johann Sobel, Johann Kaczimera und Valentin Ceglarski bewirken zu lassen.

Nachdem der Abg. Schröder (Lippstadt) das Verfahren des Landraths Himmel bei den Wahlen in Kosel kritisirt hatte, wurde der Antrag der Abtheilung genehmigt. S{<luß 3 Uhr.

Die heutige Sigzung des Deutsden Feiatages s efi v wegen Beranderung der Ventilations- vorri<htungen des Saales die Temperatur nur 8 Grad betrug. Bevor der- Präfident die Sipung \{<roß, har velselbe Dte c

folgte Wahl und Konstitution der Kommisfion zur Vorberathung der Novelle zum Strafgesezbuch mit. Es find gewählt der Abg. Dr. Simson zum Vorsißenden, Abg. v. Shwarze zu dessen Stell» vertreter, die Abgg. Grosmann (Stadt Cöln) und Dr. Banks zu Shriftführern. Nächste Sizung Dienstag 11 Uhr.

Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen Sigzung der Außerordentlihen Generalsynode erklärte der Prâä- sident des Evangelischen Ober-Kirchenrathes, Dr. Herrmann, daß die „Wahrung“ der kir{lihen Lehrfreiheit nit Sache der Ge- neralsynode fein könne, da diese nur alle 6 Jahre zusammen- komme. Diese Wahrung liege lediglih den Kirchenbehörden ab.

Der Synodale Euen (Treptow a. R.) \pra< für völlige Streichung des Alinea 1 des $. 6: „Kirchliche Lehrfreiheit“ sei ein sehr verfängliher Ausdru>, der zu der Besorgniß Veran- lassung gebe, _daß dadur< sogar das apostolishe Glaubensbe- kenntniß geshädigt werden könne. Die im S. 1 der Vorlage aus- gesprohene Garantie des Bekenntnisses werde illusorish, \obald man Alinea 1 des $. 6 annehme. Es fei nit mögli, eine Grenze zu ziehen, wie weit die Irrlehre gehen darf, ohne einer- disziplinarishen Rüge zu verfallen ; ebensowenig könne aber einer \{rankenlosen Freiheit Raum gegeben werden. Für einen großen Theil der Synode bilde 8. 6 und speziell dessen Alinea 1 den eigentlihen Kern der Vorlage; er bitte, die vielen Besorgnisse, die si< an den Ausdru> Lehrfreiheit knüpfen, dur< Streichung des Alinea zu beseitigen und dadur hoffent- lich eine allseitige Annahme des Entwurfs zu ermöglichen.

Dem gegenüber betonte der Synodale v. d. Goltz (Bonn), daß das Alinea 1 der Generalsynode gar nicht die Pflicht auf- erlege, die Lehrordnung zu ändern, \ondern daß es eine Kom- petenzfrage behandle, im Falle einmal über die Abhandlung der Lehrordnung verhandelt werde. Wenn man Alinea 1 streiche, so würde eintretenden Falles der Ober-Kirchenrath allein die kirhlihe Lehrordnung festzuseßen haben.

Der Synodale Dr. Beyschlag (Halle) s\prah für Beibehal=-

tung des Wortes „Lehrfreiheit“, weil die evangelische Kirche diesen Begriff sowie die Shriftforshung anerkenne. Jn dem Bekenntnisse finde die Lehrfreiheit ihre natürlihe Grenze. i Nachdem \i<h der_ Synodale Evertsbush (Lennep) gegen jedes Amendement erklärt, äußerte fich der Synodale Dr. Erd- mann (Breslau) dahin, daß eine feste Norm, welhe der Lehr- reit ihre Grenzen ziehe, vorhanden sei, und zwar im Bekennt- nisse. Rüttle man an diesem, so werfe man einen Feuerbrand in die evangelische Landeskirche. Der Zwe> des Alinea 1 könne nur dahin gehen, die Kompetenz der Generalsynode auszu- \sprehen und die Landeskirhe gegen Willkür und Mißbrauch zu \{hügen. Er beantrage deshalb für Alinea 1 folgende Fassung: „die Grundsäße für Handhabung der kirhlihen Lehrordnung“.

Swließlih begründete der Synodale Reichhelm (Frank- furt a. d. O.) no< das Amendement, das Alinea so zu fassen: Die Grundsäße für Handhabung der Lehrordnung nah Maß- p E L Ee 2 g, : er Synodale Dr. Möller (Magdeburg) \pra<h #\i< gegen die Streihung des Alinea aus, lbcend Sa Ee

Kögel den formellen Antrag auf Streichung defselben beantra te, an Ge Aufgabe von der Generalsynode unmögli gelöft Rabe

und die Art der Erledigung ersihtlih. Bei den Gesezentwürfen find die Regierungsvorlagen, N ve usse aus

anderungsanträge ihrem Wortlaute na übernommen, so d diese Ueberficht, d ? d a haltsverzeihniß erhöht alle Vorlagen und Beschlüsse der Session gewährt und deshalb ni<t nur für die Mitglieder tes Landtags, sondern au< für weitere Kreise von besonderem Interesse it,

Jahres 1875 die wirth\<haftli<he Zusammenlegung von Grundstü>ken im Geschäftsbezirk der Genteal mission zu Cassel Umlegung gelangte Fläche

Regierungsvorlage angenommen.

des F: 6. Zu demselben-beantragten :

) die Synodalen Dr. Sculgte (Elbing) und Genossen die Fassung, daß es zur Einführung oder Beseitigung von den für den allgemeinen landesfir<lihen Gebrauch zulässigen Katehismuserklärungen, Religions- büchern, Gesangbüchern und agendarischen Ordnungen für den einzelnen SEODRN E der Zustimmung der betreffenden Provinzialsynode

edarf; 2) die Synodalen Dr, Köftlin (Halle) und Genossen folgende Fassung: Soll die obligatorische Einführung solcher kir<liher Bücher und agendarisher Normen, welche die Sakramente betreffen, erfolgen, so bedarf es der Zustimmung der einzeinen Provinzialsynode. Gegen die Einführung neuer Gesangbücher und Katechismen steht jeder ein- zelnen Gemeinde ein Einspruch zu.

Nachdem \i< der Synodale v. Kleist-Rezow dahin ge- äußert, daß man der Generalsynode keine überwiegend centrali- firende Macht geben dürfe, und daß die Prüfung der kirhlichen Lehrvücher und Ordnungen Aufgabe der Provinzialsynode fei, brahte der Synodale Hegel (Berlin) den Antrag ein, in Alinea 3 zu beftimmen, daß die Einführung der erwähnten kirhlihen Bücher und Ordnungen, namentlih hinsihtlih der ordinatorishen Verpflihtung der Geistlihen in den einzelnen Provinzialkirhen nur mit Zustimmung der betreffenden Pro- vinzialsynode erfolgen könne.

An der Debatte über diese Anträge betheiligten H außer den Antragstellern no< der Präsident des Eoangelis<hen Ober- Kirchenrathes, Dr. Herrmann, und der Synodale Miquel (Berlin).

Ein Anirag, die Debatte über das Alinea bis zu Montag zu. vertagen, wurdê angenommen, und die Sißzung um 3 Uhr 50 Minuten ges<lo}en.

Die heutige (10.) Sigung der außerordentlihen Ge- neralsynode wurde Mittags 12 Uhr 30 Minuten dur den Vor- fißenden, Grafen zu Stolberg-Wernigerode, mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsezung der Berathung über den Regierungsentwurf von $. 6 Alinea 3 an.

Zu S. 6 Alinea 3 find folgende Amendements eingelaufen :

1) Vom Synodalen Dr. Koestlin (Halle):

Die Generalsynode wolle beschließen : /

A „Soll die Einführung RProvinzialsynode* zu eben:

e1) Soll die okligatoris<e Einführung solcher kir{li<er Bücher und ageudarisher Normen, welche die Sakramente betreffen, erfolgen, so bedarf es für jeden Provinzialbezirk der Zustimmung der betref- fenden Provinzialsynode.

2) Gegen die Einführung neuer Gesangbücher und Katechismen

ftebt jeder einzelnen Gemeinde ein Einspruch#re<ht zu.*

2) Vom- Synodalen Niemann (Münster):

Die Generalsynode wolle beschließen, Nr. 3 $. 6 folgender- maßen zu fassen: „Die zu allgemeinem landeskir<lihem Gebrauche keftimmten agendarishen Normên. Soll die Einführung soler Normen nur für einzelne Provinzialkirhen erfolgen, so bedarf es der Zustimmung der betreffenden Provinzialsynode. Dur< vorübergehende Verhält- nisse bedingte und daher nur zeitweise Uturgische Anordnungen wer- den mit Ermächtigung des Königs vom Evangelischen Ober-K irhen- rathe getroffen,“

3) Vom Synodalen Be>haus (Höxter) : Die Generalsynode wolle beshließen, für den Fall, daß das Auzendement Hegel und S&Gulz# abgewarfen mird, dom Alinea Z folF2n>- Safsung zu geben

) Die zu allgemeinem landeskir>li<ßem Gebrauche bestimm- ten agendarishen Normen, sowie die Zulafsung von Katechismus- erÉlärungen, Religionslehrbüchern und Gesangbüchern für die ganze Landeskirche. Soll die Zulassung solches kir<lihen Buches nur für einzelne Provinzialbezirke erfolgen, so bedarf es der Zustimmung der betreffenden Provinzialsynode. Durch vorübergehende Verhält- nijje u. \. w. bis zum Schluß des Alinea 3 wie ‘in der Vorlage.

4) Vom Synodalen Dr. Bierling (Greifswald) :

Die Generalsynode wolle beschließen:

1) na< Nr. 9 einzuschalten :

9a. Die kir<lihen Grundsäße über Erwerb und Verlust __ der Kirchenmitglieds{aft ;

2) in Nr. 6 die Worte: „Bis zur anderweiten kirhengeseßz-

lihen Regelung u. \. w.* bis zum Schluß zu streichen;

3) Nr. 7 folgendermaßen zu fassen : ;

edie kirhlihen Grundsäße über Beschung der Lehr- und

Regimentsämter“ ; 4) na< Nr. 7 hinzuzufügen:

8. die fir&lichen Bedingungen der Trauung.

Vor Beginn der Diskussion stellten die Synodalen v. Kleist- Regow und Dr, Kögel (Berlin) den Antrag, den 8. 38 der Vorlage in Verbindung mit der Denkschrift des Evangelischen Ober-Kirchenrathes an die Synode einer besonderen Kommission zu überweisen. Die Versammlung stimmte dem Antrag mit großer Majorität bei, Der Synodale Be>khaus (Höxter) begründete in längerer Rede sein Amendement und plädirte für ein Einspruhsre<t der Gemeinden gegenüber der Einführung neuer Gesangbücher und Katechismen.

Beim Schluß des Blattes ergriff der (Berlin) das Wort.

Die Uebersicht über die Geschäftsthätigkeit des pteußishen Hauses der Äbaebedncien e bee IL. Session der 12. Legislatur-Periode, herausgegeben von dem Bureau-Direktor des Hauses der Abgeordneten, Geh. Rechnungs-Rath. Kleins<hmidt, ift nunmehr erschienen, nah- dem die Rednerliste und die Uebersicht der Verhandlungen über den Staatshaushalts-Etat für 1875 son früher t erausgegeben worden. Die Uebersicht ist na<h dem Alphabet geordnet und macht bei jeder Materie die Zeit der bezüglichen Verhandlungen, die betreffende Seite des stenographischen Berichts, die Redner

Synodale Hermes

die Beschlüsse des Herrenhauses, die Kom- dem Abgeordnetenhause, sowie auch die

Werth no<h dur ein alphabetishes n- wird, einen vollständigen Üeberbtte ite

Nach amtli<hen Mittheilungen hat sich während des

auf 40 Gemarkungen und auf eine zur

von 13,384 Hektaren erstre>t. Dieses so daß die Anzahl

Vei der hierauf erfolgenden Abstimmung wurden sämmt-

Während früher

liche Amendements verworfen und Alinea 1 und 2 nach der

Die Synode \{<ritt nunmehr zur Berathung des Alinea 3

entwurfs mit Berü der Laften

entfielen, beträgt gegenwärtig die Durhschnittsgröße einer solchen 1,540 Hektare. Von dem durch die Zusammenlegung betroffenen Areal fallen nah der neuen Planlage auf jeden der 4535 Bez fißer dur<snittli< 1,9 Parzellen mit einem Flächeninhalte von 2,951 Hektare. In Wirklichkeit besißen aber von den Interessenten: 65,9 pCt. unter 1 Hektar, 242 pCt. von 1 bis 5 Hektar, 4,9 pCt. von 5 bis 10 Hektare, 3,6 pCt. von 10 bis 25 Hek tare, 0,7 pCt. von 25 bis 40 Hektare, und 0,7 pCt. mehr als 40 HSeftare.

Seit dem Bestehen der General-Kommission zu Caffel find dortselb| im Durchschnitt pro Jahr 26 Gemarkungen mit 10,328 Hektaren umgelegt und beträgt die dadurch erreichte Verminderung der Parzellenzahl dur<schnittlih circa 87 pCt.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte K. u, K. Desterreihis<-Ungarishe Botschafter, Graf Käárolyi, ist von seinem Urlaube zurü>gekehrt und hat die Leitung der Botz \<haft wieder übernommen.

Der Bundesraths - Bevollmächtigte, Königlich bayerischer: Staats-Minister Dr. von Fäustle, ist nah München abgereist,

Finanz-Rath Wah! ift in Berlin angekommen.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich griechischen Hofe, Geheime Legations-Rath von Radowißt, is in Athen einge troffen und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über= nommen.

Der Courierzug Nr. 2 der Berlin - Anhaltischen Eisenbahn mit Anshluß aus Frankfurt a. M. if heute erst um 10 Uhr 46 Minuten statt 7 Uhr 45 Minuten eingetroffen. Auch der planmäßig um 6 Uhr 20 Minuten Vormittags ein- treffende Courierzug aus Thorn is heute um 4 Stunden ver- spâtet hier angekommen. Die Post von St. Petersburg hat den Anschluß an den heute fälligen Courierzug-von Eydtkuhnen nicht erreicht. Die Courièrzüge von Cöln über Lehrte sowohl als über Kreiensen waren bis 11 Uhr 45 Minuten Vormittags nit eingetroffen.

“_— S. M. S. „Luise“ is am 22. November cr. auf Funhal-Rhede (Madeira) eingetroffen und am 24. dess. Mts. nah Rio de Janeiro weiker gegangen. An Bord Alles wohl.

Sachsen. Oresden, 4. Dezember. Der König gedenkt sich am 9. d. M. nah Berlin zu begeben, um in Folge einer Einladung an der am 10. Dezember bei Hubertussto> stattfin] denden Hofjagd Theil zu nehmen.

Württemberg. Stuttgart, 2. Dezember. Zur Feier der Gedenktage von Villiers und Champigny hat heute im weißen Saale des Residenzshlosses große Hoftafel stattgefunden, an welcher der König und die Königin mit der Prinzessin Katharina, dem Prinzen Wilhelm, dem Prinzen und der Prin- zessin Hermann zu Sachsen-Weimar, sowie dem Herzog Eugen von Württemberg Theil nahmen und zu der an sämmtliche Generale mit ihren Adjutanten und an eine große Zahl von Offizieren aller Regimenter und Truppentheile Einladungen er- gangen waren. Bei der Tafel trank Se. Majestät der König auf das Wohl Sr. Majestät des Deutschen Kaisers, worauf der kommandirende General des württembergischen Armee-Corps, General der Infanterie v. Shwarßzkoppen, einen Toast auf Ihre Majestäten den König und die Königin, fowie auf das ganze Königliche Haus ausbrathte.

Baden. Karlsruhe, 3. Dezember. Zur Feier des Geburtsfesles der Großherzogin haben heute das Rath- haus und andere öôffentlihe Gebäude Fliaggenshmu> angelegt. Mittags fand glänzende Parade ftatt, worauf die drei hiesigen Militärkapellen bei Anwesenheit der Generalität vor dem Groß- herzoglihen Schlosse kongzertirten. Die Deputationen der beiden Kammern wurden geftern Mittag nah einander von dem Großherzog empfangen und überreihten demselben die Adresse auf die Thronrede. Die Deputationen bestanden je aus dem Bureau der Kammer und zwei dur< das Loos ge- wählten Mitgliedern aus der Ersten Kammer, Professor Behaghel und Oberst pon Gemmnigen, aus der Zweiten die Abgg. Bürklin und Frey. Die Zweite Kammer begann gestern Vormittag die Berathung des Berichtes der Kommission über das Einführungs-= gesey zu dem Reichsgeseze vom 6. Februar 1875 über die Ve- urkundung des Personenstandes und führte dieselbe heute zu Ende. Die Meinungsverschiedenheit über 8. 12 (Beweis un- cheliher Abstammung) wurde dur einen Kompromiß erledigt und das ganze Geseg mit einigen wenigen Aenderungen der Kommission angenommen. Genehmigt wurde der mit der Schweiz abgeshlossene Staatsvertrag über die Verbin- dung der beiderseitigen Eisenbahnen bei Schaffhausen und Stühlingen. Schließlih wurden die gestern be- \{<lossenen Kommissionen für die eingebra{ten wichtigeren (6) Gesezentwürfe, welhe- während der Vertagung des Landtags vorarbeiten sollen, verstärkt. Die heutige Sißung war. voraus= sihtlih die legte in diesem Jahre, wofern nicht die Erste Kam- mer an dem Einführungsgeseze zum Reichs-Civilehegeseßz Aende- rungen vornimmt. Der Widerzusammentritt im neuen Jahre hängt von der Dauer des Reichstages ab.

Sessen. Darmstadt, 1. Dezember. Die Landes- synode tritt am 7. Dezember zu einer Sißzung zusammen, deren Tagesordnung folgende Vorlagen des Ober-Konsistoriums umfaßt: 1) den Gesezentwurf, die Geschäftsordnung für die Landes\ynode betreffend; 2) den Gesezentwurf, die Klasfifikation des Diensteinkommens der evangelischen Geistlichen betreffend.

Braunschweig. Brauns <weig, 4. Dezember. Die Landessynode hat heute die zweite Lesung erledigt. Die einzelnen Paragraphen find im Großen und Ganzen nach der Vorlage angenommen. In dem Trauungsformular , das gegen 1 Uhr zur Berathung gestellt wurde, find vom Konsistorium einige Abänderungen getroffen worden. Unter Anderem soll der Prediger ni<t (wie es im ersten Entwurf heißt) sagen: „ih erkläre Euch für „in-Christo*“ verbunden Fondern „in Christo vor Gott.“ Ferner sollen die Worte: „ih heilige Eure Ehe“ fortfallen, weil sie zu irrigen Auffassungen Veranlassung geben könnten; dagegen foll am Schlusse der Formel gesagt werden: Gott, der Herr, „heilige Eure Ehe.“

Desterreich-Ungarn. Wien, 4. Dezember, In der

ge rigen Sihung des Abgeordnetenhauses wurde die Gebührengesehnovelle ohne Debatte in dritter Lesung angenommen. Bei der zweiten Lesung des Antrags Furtmüller bezüglih der

Swhneeschaufelung auf den Reichsstraßén versprah der. Minister Areal, welches vor der Zusammenlegung 50,842 Parzellen bildete, | des In di i i ügli 2 umfaßt jeht nur 8698 einzelne Beste Parz , nern die bald igsie Vorlage des diesbezüglichen Geseh

der leßteren sih gegen früher um fast 83 pCt. vermindert hat.

sichtigung einer gere<ten Vertheilung auf die Gemeinden, Sodann begann die

ur<s<nittlih auf eine Parzelle 0,263 Hektare

Generaldebatte

Über den Antrag Dr. Rydzowski, bes

und der Bundesraths-Bevollmächtigte, Königlich sächsische Geheime j

Wege der Strafgeseßgebung.

treffend die Prüfung der Rü>wirkungen des Gesehes vom 14, Juni 1868 (Wucherpatent) auf die wirthschaftlihen und moralishen Zustände der Bevölkerung. Pflügl erklärte, nur die Aufhebung der Wuherfreiheit im ganzen Reiche könne eine ge- sunde Reaktion bewirken. Rydzowski schilderte die verderblichen Wirkungen der Wucherfreiheit bei der Landbevölkerung in Ga- lizien und sagte, au die Gründung einer Landes-Hypotheken- bank werde nicht abhelfen. Die Regierung müsse dem Lande zu ülfe kommen. Redner beantragte, den Wucher unter das Strafgesey zu stellen, wofern er- si listiger Vorspiegelungen be- dient. Dex Antrag wurde unterstüßt. Nachdem no<h Pfarrer Weber gegen und Kabath für den Aus\shußantrag gesprochen hatten, wurde die Sißung geschlossen. : S In der heutigen Sigung brate der Finanz-Minister einen Gesezentwurf ein, betreffend - die Abwi>klung der Thätig- keit Der Borschußkassen. Die Debatte über den Antrag Rydzowskis wurde beendet, und die diesbezügliche Resolution des Aus\hu}ses mit einem Amendement Rydzowskis angenommen. Die Erstere lautet: i i i i Das hohe Haus wolle beschließen: „Die Regierung werde aufgefordert, in Erwäguyg zu ziehen, inwiefern den beun- ruhigenden wirths{haftlihen Zuständen, welhe dur< übermäßige Ver- \<uldüng des kleinen Grundbefiges insbesondere in Galizien zu Tage getreten find, dur<h Abänderung der Civilgeseßgebung entgegengewirkt

könnte.“ : i v NaC bem Zusaßzantrage des Abg. Rydzowski wird hinter

dem Worte „Civilgesezgebung“ eingeschaltet: ZOUMGNO im ai

Die Sizungen des Herrenhauses werden in den nächsten Tagen wieder beginnen, und zwar soll zuerst der Wil- dauershe Gesezentwurf über die Schulaufsicht auf die Tages- ordnung gelangen, woran fih sofort die Budgetdebatte reihen wird. Die Berathungen über das Eisenbahnprogramm und die Zollangelegenheiten werden im Abgeordnetenhause erst nah

i ten beginnen. E T. B.) Wie unterrichteterseits verlautet, gelangt der Gesehentwurf über die neue ungarische Renten- anleihe bereits nä<hsten Dienstag vor den Reichstag.

Pest, 4. Dezember. Im Abgeordnetenhause meldete Abg. Gullner als Referent des Centralaus\hu}ses den Bericht über den Gesehentwurf, betreffend die Reform der Verwaltung, an. Auf Antrag des Minister-Präfidenten Tisza wurde be- s{lossen, diesen Geseßentwurf sofort nah Erledigung des Budgets auf die Tagesordnung zu sehen. Hierauf wurde die Budgetberathung fortgesetzt. Die Titel und Posten des Unterrihtsbudgets wurden ohne Bemerkung votirt. Bei der Post von 7000 Fl. für die Errich- tung einer Realschule in g warf Fügh dem Minister Trefort vor, er wolle die Stadt begünstigen, die ihn in den Reichstag gewählt hat, wofür Minister - Präsident Tisza ihn \harf zurü>wies. Eine längere Debatte entspann fi<h auch vei dem Titel „Volks\hulwesen“, wofür 800,000 Fl. präliminirt find. Vor Sthluß der Sigzung interpellirte der Serbe Svetozar Miletics das Ministerium, weshalb die Auflösung des slovaki- \{hen literarishen Vereins „Matica slovenska“ angeordnet wor-

ei. Es E Jn der Abendsizung des Abgeordnetenhauses wurde das Unterrichts- und Kultusbudget vollends erledigt. Entgegen dem Wunsche des Ministers wurden die präliminirten 8000 Fl. für Errichtung . einer ungarishen Musikakademie auf Antrag Zsedenyi's gestrichen. Hierauf begann die Generaldebatte des Justizbudgets.

Großbritannien und Jrland. London, 3. De- zember. - Die Königin von Dänemark und Prinzessin Thyra verabschiedeten fih gestern von der Königin und kehrten in Begleitung der Prinzessin von Wales nah London zutü>. Aus Kandy (Ceylon) telegraphirt der Spezialbericht- erstatter der „Times“ unterm 2. d.: „Der Prinz von Wales landete um- 104 Uhr Morgens bei Regenwetter in Colombo. Ein Spezialzug führte ihn unter dem größten Enthusiasmus nah Kandy. Die Häuptlinge erschienen in den arakteristishen Kostümen der Singalesen. Jede Station und jeder freie Plaß war mit Menschen angefüllt. Der Jubel wollte kein Ende nehmen. Die Dekorationen und die Scenerie entzü>ten und überrashten den Prinzen. Kandy wurde um 4 Uhr erreicht. Hier war das Schauspiel ein ungewöhnlihes. Eine ungeheuere Menschenmenge empfing den Prinzen mit Demonstrationen, die in keinem Theile der britishen Besißungen begeisterter sein konnteri. Der Gouverneur bewirthete den Prinzen, seine Suite und das allgemeine Gefolge. Einem Fa>elzuge, in wel<hem über 30 Elephanten figurirten, {lossen si< heilige Tänze und Musik an. Die Häuptlinge von Kandy brachten ihm Huldigunger.: dar. Priester, Häuptlinge, Elephanten und Tänzer bewegten sh bei Musik und Fatelbeleu<htung in buntem Durch- einander. Das Schauspiel dauerte über eine Stunde. Am Freitag Abend kehrt der Prinz na<h Colombo zurü>. Die Choleraberihte von Madras> lauten entmuthigend für den Prinzen, der diese Stadt gern- besuhen und den freundlihen Vünschen, ihm Ehre zu erweisen, Rehnung tragen möchte. Er hat dem Gouverneur seine große Zufriedenheit mit dem ihm in Ceylon bereiteten Empfange ausgedrü>t und ihm das Komthurkreuz des Michael- und Georg-Ordens verliehen.“ Wie der „Globe“ erfährt, hat der britishe General-Konsul in Zanzibar, Dr. Kirk, dem Minister für die Kolonien einen Bericht übersandt, worin er eine Verstärkung des eng- lischen Geshwaders in den Gewässern von Zanzibar für wünschenswerth erachtet.

Frankreih. Paris, 3. Dezember. Der Minister des Aeußern ließ heute in der Kammer ein \pezielles Gelbbu< über die Suezkanal- Angelegenheit vertheilen. Dasselbe ist 205 Seiten stark und umfaßt 99 Schriftstücke, welhe vom 22. März 1872 bis zum 25. November 1875 reihen. Die von dem leßt- genannten Tage datirte Depesche if bereits in der heutigen „Times* erschienen und dur<h den Telegraphen bekannt. Ihr unmittelbar voran ging folgende Depesche, welche der franzöfische Geschäftsträger in London, Hr. Gavard, der in Abwesenheit des Herzogs d'Harcourt die Botschaft leitete, unter dem 20. No- vember an dèn Herzog Decazes gerichtet hat:

„Herr Herzog! Nach den mir von Euer Excellenz zugegangenen Justrudtiones aar i< in der Unterredung, die i< heute früh mit Lord Derby hatte, Gelegenheit, von den finanziellen Schwierigkeiten der Türkei und Aegyptens sprechen, Der Staatësekretär sagte mir, n der Khedive seine Suezaktien bei der Anglo-Egyptian Bank zu verpfänden trachtete. Jh fragte ihn darauf, ob ni<t au< von dem Verkauf dieser Aktien an die Société Generale die Rede sei. „Ih verhehle Ihnen nicht, erwiderle er mir, daß dies in meinen Augen seine bedenklichen Seiten haben würde. ie kennen meine Ansicht über die französische Suezgesellshaft: fie hat das ganze Rifico des Unternehmens getragen, und ihr gebührt daher au< die ganze Ehre deen: i< möchte ihr keinen ihrer Ansprüche auf die allgemeine Dankbarkeit streitig machen. Aber wollen Sie

da wir von ihu einen größeren Gebrauß machen, als alle auderen Flaggen ta enter atr Der Fortbestand dieser Durchfahrt ist für uns eine kapitale Frage geworden; i< würde alfo mit großer Befriedigung den Augenbli> kommen sehen, da es möglich sein wird, die Aktionäre reihli< zu entshädigen und die Gefellshaft durch eine Art von Verwaltung odec Syndikat zu erseßen, in welcher alle Seemächte vertreten wären. Auf alle Fälle werden wir unser Möglichstes thun, um nicht ein “Unternehmen, von welhem unsere wichtigsten Juieressen abhängen, in fremden Händen monopolisiren zu lassen. Die Garantie, welhe die Ueberwachung Seitens der Pforte bietet, ist jeßt niht mehr genügend; wenn wir noch diejenige ver:ôren, welhe uns dur< die Theilnahme des Khedive an dem Unternehmen geboten ist, würden wir uns ganz dem Hrn. v. Lesseps preisgegeben sehen, dem i< übrizens sonst alle Gerechtigkeit wide:fahren “lasse, Die französische Gesellschaft und die französischen Aftionâre besißen hon 110 Millionen von den 220, die das Uktien- kapital darstellen. (Offenbar na<h Abzug der damals-no< in den Händen des Khedive befindiichen 177,000 Stück, da das Aftien- kapital im Ganzen 400,000 Stü> umfaßt. Dies E, scheint uns aber die von dem Lord Derby bezeichnete Ziffer von 110 Millionen für den franzöfishen Aktienbefiß viel zu niedrig gegriffen; sie dürfte vermuthlich auf einem Mt!.verständniß des Herrn Gavard beruhen.) Das if genug.“ Nach einigen Worten über die Suezkanalgesells<haft kam ih auf das Projekt einer Ver- bypothezirung der Aktien des Khedive zurü>, von welchem Lord Derby mir gesprochen hatte. Er erwiderte mir, er wünsche nicht, daß der Khedive seine Titel verpfände; aber im Grunde wäre eine Hypothek noch keine Veräußerung, da man die Aftiea dann no< im- mer wieder einlôsen könne. Schließlich betonte er no< einntal den üblen Eindru>, welchen unter den obwaltenden Umständen der Ver- kauf der Titel an eine französishe Gefellshaft machen würde, Und zugleih seinen Wunsch, das Wiedererwachen alter Nebenbuhlerschaften zu verizeiden, wie dies Angesichts eines Ereignisses dieser Art unfehl- bar der Fall sein würde.*

Bersailles, 4. Dezember. (W. T. B.) National- versammlung. Die Versammlung be\<loß in ihrer heutigen Sigung, die Wahl der 75 von ihr zu wählenden Senatoren am nächfien Donnerstag vorzunehmen. Im weiteren Verlaufe der Sizung der Nationalversammlung wurde die Vorlage über Eisenbahnanlagen in den südlihen Landestheilen und der Gesezentwurf, betreffend die Modifikationen des Refru- tirungsgeseßes, angenommen. Die Kommission Zur Berathung der Anträge über die Auflösung der National- versammlung und die Vornahme der Neuwahlen hat nun- mehr in Uebereinstimmung mit der Regierung folgende definitive Beschlüsse gefaßt: Die Ernennung der Delegirten der Munizipal- behörden für die von den Departements vorzunehmenden Sena- torenwahlen soll am 9. Januar stattfinden. Die Senatoren- wahlen sollen am 23. Januar und die Wahlen der Depu- tirten am 20. Februar ftatthaben. Der Zusammentritt der Kammern soll am 8. März erfolgen.

Spanien. Die Pariser „Union“ bringt einen „offiziellen“Aus- weis über die carliftishen Streitkräfte in den Provinzen Na- varra, Biscaya, Guipuzcoa, Alava und Castilien. Die Infanterie- Bataillone haben meist irgend einen auszei<hnenden Namen. So ist das erste Navarresen - Bataillon das des „Rey“, das weite hat den Namen der „Reyna“, das dritte heißt „Principe Jaime / das vierte „Doña Blanca“, das fünfte „Infanta Elvira“, das se<ste „Rey Don Iuan“ u. \. w. Es find ihrer 12 Bataillone Infanterie, 1 Bataillon Invaliden, 1 Leibgarde - Bataillon, 1 Genie-Bataillon und 1 Regiment Kavallerie, dazu Partidas oder irreguläre Banden, Aerzte, Kommifsäre u. f. 1. Die Ge- sammtstreitkräfte der Carlisten in Navarra betragen 12,555 Sol- daten, 752 Pferde und 186 Maulthiere. In Biscaya haben fie 10 Bataillone mit einem Stand von 6993 Mann, 729 Pferden und 106 Maulthieren. In Guipuzcoa giebt es 9 carlistishe Bataillone, 1 Pionier - Compagnie, 1 Genie- Compagnie, dazu Partidas, im Ganzen 6292 Mann mit 121 Pferden und 100 Maulthieren. Alava hat 6 carlistische Bataillone, 1 Pionier-Compagnie, 1 Genie-Compagnie, 1 Com- pagnie Pontonniers, 1 lokales Freiwilligen-Corps, Partidas und 1 Escadron Reiterei, zusammen 5074 Mann, 172 Pferde und 106 Maulthiere. Außer diesen Truppen besteht eine castilische Division mit 6393 Mann und 172 Pferden und 32 Maul- thieren; das Corps der Centralisados mit 2720 Mann, 440 Pferden und 375 Maulthieren, und die Artillerie, welche 88 Kanonen hat, nämli<h: 6 7-Pfünder Vavasseur, 4 8-Pfünder Krupp, 6 7-Pfünder Woolwich, 34 Witworth von verschiedenem Kaliber, 3 8-Pfünder Plasencia, 2 ‘9-Pfünder Vavasseur, 4 24-Pfünder Mörser u. #. w. Die Zahl der im leßten Juli zu Llodio (Alava) angefertigten Geschosse beträgt 28,086. Nah der obigen Berechnung beträgt die Gesammttruppe 40,029 Mann; aber da dabei weder die baskischen Tercios, no<h Jamdesa’'s Bri- gade, no< Dorregaray's zwei Bataillone gerehnet sind, so kann die Armee des Prätendenten nah diesen Angaben ni<ht unter 50,000 Mann betragen.

Italien. Rom, 30. November. Der Bürgermeister von Rom überreichte dem König gestern die Denkfmünzen, welche der römische Gemeinderath Garibaldi zu Ehren hat prägen lassen. Der König dankte dafür und bat den Bürgermeister, der Bürgerschaft seine Liebe und seine Theilnahme für die Jn- teressen der Stadt Rom, in der er -den Winter zuzubringen ge- denke, auszudrü>en, Gestern gaben die hiesigen Arbeiters vereine dem General Garibaldi ein Banket. Auch der Bürgermeister wohnte ihm bei. Der General \pra< sich dabei ausfuhrlih über seine Tiber-Projekte aus, dankte dem Bürger- meister, sei" Jreunde, für alle Artigkeiten, die er ihm wäh- rend seines Aufenthaltes in Rom erwiesen, und gratulirte dem Gemeinderath Placidi zu der von ihm gegründeten Unterrichts- Liga. Die - mit der Prüfung der Tiber-Regulirungs- Projekte betraute Kommission hat seit drei Tagen im Ministerium der öffentlihen Arbeiten Sigungen ab- gehalten und f\i< vorzugsweise mit dem Plan des Ingenieurs Baccarini beschäftigt. Dieser \{lägt nämlih vor, ehe man an die Lungo-Tevere-Arbeiten und an die Regulirung des Tiberstromes in der Stadt Hand anlege, müsse der Kanal gebaut werden, welher dur<h Ableitung der Tiberzuflüsse die Stadt Rom vor Ueberschwemmungen \{<hügen soll: Er \<lägt zu diesem Zwe> einen Ableitungskanal vor, wel<her in der Regenzeit geöffnet wird, um die Ueber- \{<wemmung drohenden Wassermassen um die Stadt herumzu- führen. Die Lungo-Tevere-Arbeiten kommen in seinem Plan erf in dritter Linie, und fie werden um so leiter, als in Folge des Ableitungskanals und der Regulirung des Tiberstroms in der Stadt das Niveau der an den Lungo-Tevere stoßenden Straßen nicht fo erhöht zu werden braucht, wie in den anderen

rojeften vorgeshagen wird. Volikommen einverstanden ist die Aocinifiion darüber, daß vor allen Dingen das Tiberbett von allem gereinigt werden muß, was den Abfluß des Wassers hindert, und diese Arbeit soll zuerst vorgenommen werven.

pulos und Vallasopulos sowie drei Bischöfe und die übrigen Mitschuldigen dem außerordentlichen Gerichtshofe zur Aburtheilung überwiesen. Das Verhör bezüglich der poli- tischen Anklage gegen das Gesammtkabinet Bulgaris wird no< fortgeseßt.

Türkei. Konstantinopel, 3. Dezember. (W. T. B.) Mustapha Fasyl Pascha, der Bruder des Khedive, ist geftern gestorben. Ohannes Effendi Corrassandii ift zum Generalsekretär im Ministerium der auswärtigen An- gelegenheiten ernannt worden.

Nußlaud und Polen. St. Petersburg, 3. De- zember. Dem „Regierungs-Anzeiger“ wird telegraphirt, daß der Kaiser und die Kaiserin am 1. Dezember um 12 Uhr Mittags von Livadia nah Sewastopol abgereist find, um von hier mit der Losowo-Sewastopoler Bahn die Reise na< St. Petersburg fortzuseßen. Zum St. Georgenfefte werden, wie {hon ge- meldet, auß Prinz Carl von Preußen und Erzherzog Albrecht von Oesterrei hier erwartet. Prinz Carl kommt in Begleitung Seiner Gemahlin. Ihre Königlichen Hoheiten wer- den Montag, den 6. Dezember, um 2 Uhr Nachmittags hier eintreffen. Erzherzog Albrecht trifft am 7. Dezember ein. Im Gefolge des Erzherzogs Albreht werden si die folgenden Per- sonen befinden: Der Obersthofmeister Freiherr Piret de Bihain, Oberst von Greller, Major Graf Dubsky, Major Graf Wallis und Herr Girolla, Kabinets-Kassier Sr. Kaiserli<h Königlichen Hoheit.

Schweden und Norwegen. Sto >holm, 3. Dezember. Unterm heutigen Tage is der bisherige Legations-Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Berlin, Kammerherr Graf de la Gardie, zum Legations-Sekretär bei der Königlihen Ge- sandtschaft in Kopenhagen, der bisherige Legations-Sekretär bei der Königlihen Gesandtschaft in Washington, Grip, in gleicher Eigenschaft bei der Königlihen Gesandtschaft in Berlin, und der bisherige zweite Sekretär in der Expedition des Departements des Aeußern, Kammerherr “Björnstjerna, zum Legations- Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Washington, sowie Kammerherr A delborg zum zweiten Sekretär in der Expedition des Departements des Aeußern ernannt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 83. Dezember. In dem Geseßentwurfe, beireffend außerordentlihe Veranstal- tungen zur Beförderung des Vertheidigungs- wesens, wel<her dem dänishen Reichstage vorgelegt worden if, wird für den Kriegs- und Marine-Minister die Autorisation verlangt, einen Betrag von im Ganzen 33,000,000 Kronen zu dem angegebenen Zwe>e verwenden zu dürfen; der- selbe soll in den Finanzjahren 1876/77 bis 1882,83 mit nicht mehr als 6 Mill. Kr. jährlih zur Verwendung kommen. Man gedenkt die Summe folgendermaßen anzuwenden: A. Der Kriegs-Minister: 1) zur Erweiterung der Befeftigung Kopenhagens na<h der Seeseite und der zugehörigen Armirung 14,391,300 Kr.; 2) zur Verstärkung der jeßigen Seebefestigung um Kopenhagen und der Vervollstän- digung der Armirung derselben 1,336,400 Kr.; 3) zu Torpedo- material 675,800 Kr.; 4) zu Befestigungsanlagen am großen Belt mit zugehöriger Armirung 1,361,000 Kr.; 5) zu Be- festigungsanlagen am Agersösund mit zugehöriger Armirung 3,162,600 Kr.; 6) zu Projekten, Proben und Versuchen 272,900 Kr., zusammen also 21,200,000 Kr. B. Der Marine-Minister: 1) zur Vermehrung des Materials der Flotte 10,720,000 Kr.; 2) zu Veranstaltungen für die Flotte am Agersösund 1,080,000 Kr., im Ganzen 11,800,000 Kr. Von den genannten Veranstaltungen sollen die unter A. 2—59, sowie- die unter B. 2 genannten vor dem 1. April 1881, alle übrigen vor dem 1. April 1883 vollendet sein. -—— Die dänische Regierung beabfichtigt eine neue Vermessung der Nordsee und des Skagerak, welhe seit Anfang dieses Jahrhunderts nicht vermessen worden find, ausführen zu lassen. Die Kosten find zu 38,000 Kronen veranschlagt. Derjenige Theil der Küsten, wel<hen man zuerst vermessen lassen will, if das gefährliche Horns Riff, wel<hes fih von Blaavandshuk se<s Meilen weit ins Meer erstre>t, und dessen Vermessung im Jahre 1806, ob- gleich für damalige Zeit gut, do< nicht als vollkommen zuver-

lässig angesehen werden kann.

Amerika. New-York, 5. Dezember. (W. T. B.) Das bekannte Mitglied des sogenannten Tammany-Ring's, Tweed, der fi<h in Haft befand und die Erlaubniß erhalten hatte, unter Aufficht des Sheriffs scine Familie zu besuchen, hat bei dieser Gelegenheit die Flucht ins Werk zu sehen gewußt. Der Vorgang erregt sehr großes Aufsehen.

Asien. (A. A. C.) Aus Penang wird vom 29. v. M. vie daß Graham, der Diener des verstorbenen Mr. Bir, der nah der Ermordung seines Herrn von den Malayen in die Gefangenschaft geshleppt wurde, entkam und nah Perak zurü>= kehrte. Er berichtet, daß Rajah Lela etwas weiter den Fluß hinauf eine ftarke Pallisade errihte, und giebt seiner Ueber- zeugung Ausdru>, daß die Malayen ben äußersten Widerstand leisten und nur dem Hunger na<geben werden. Der Gouver- neur der Straits-Settlements ist nun in Penang, und die Vor- kehrungen für einen Hauptangriff gegen die Malayen schreiten rüftig vorwärts. Nach einer Depesche aus Calcutta hat Mr. C. B. Samuders seinen Posten als britischer diplomatischer Agent in Hyderabad niedergelegt und Mr. Richard Wade zum

Nachfolger erhalten.

Neichstags - Angelegenheiten,

n der Abexdsißung der Kommission zur Vorberathung der E T am 3. Dezember wurde bei S. 112 der zweite Absaß auf Antrag des Dr. Goldschmidt dahin vervoll- ständigt, daß die Sghließung der Bücher „dur den Gerichtsschreiber erfolgen solle. Der weitere Antrag, durch di:sen auch den äußecen Zustand der Geschäftsbücher feststellen zu lassen, wurde dagegen abgelehnt, desgleihen der Vorschlag: den Saß „der Vor- mund kann zur Sicherung der zur Koakursmasse gehörigen Sachen siegeln lassen“ dur<h Einrü>ung der Worte „diese, beziehentlic die zu ihrer Auw tnng dienenden Räume und Behältnifse“ zu ergänzen. Die $8. 113 bis 125 wurden angenommen, vorbehaltlih redaktioneller Veränderungen der $. 117 „Veräußerung eines zur Masse gehörigen Gegenstandes“, weil Veräußerung bezügli<h der Forderungen des Gem:-inshuldners ni<ht geeignet erscheint, $. 120 „Versilbe- rung der Masse“, und À: 121 tg pr Tra Ein längere Dis- fussion veranlaßte der Antrag Dr. Webs ky, welcher dem S. 116 besonders im Interesse der Hypothekengläubiger, welche fich des Küns digungsre<ts auf längere Zeit begeben etnen Absaß hinzufügen wollte: der Konkursverwalter muß dieselbe (Zwangsversteigerung der unbeweglihen Gegenftände) auf Antrag eines zur abgesonderten Befrie- digung aus diesen Gegenständen berehtigten [läubigers betreiben, ite sofern diesem das im $. 88 näher bestimmte Recht, dieselbe Forderu g ganz oder theilweise als Konkursgläubiger geltend zu mächen, e ertheilt ist, in Folge der gewichtigen Gegengründe, entnommen au

Griechenland. Athen, 6. November. (W. T. B.)

au anerkennen, daß wir das meiste Juteresse an dem Kanal haben,

Die Deputirtenkammer hat die früheren Minister Nikolo-

dem Interesse der Konkursgläubiger uder sonstigen Hypotheken- eläubigee n wurde der Antrag \{ließli< zurü>gezogen.