1875 / 287 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ahlt. Blè dabîn Llib:a für di: Leistunzen der badijhen Staats- ahnen zu Zwe>en des Postdienstes die Bestimmungen des Reglements über die Verhältnisse der Post zu den Staatseisenbahnen vom 1. Ja- nuar 1868 maßgebend. Im Uebrigeu kommen die Vorschriften dieses Gesetzes auf die

im Eigenthum des Reichs oder eines Bundesftaates befindlichen, sowie auf die in das Eigenthum des Reichs oder eines Bundesstaates über- p Eisenbahnen mit dem Jukrafttreten dieses Geseßes zur An- wendung. Art. 13. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1876 in Kraft. Dasselbe findet auf Bayern und Württemberg keiae Anwendung.

Es folgt ein Petitionsberiht: Der ehemalige Sergeant Carl Döring wendete sih, na<hdem ihm die von ihm beanspruchte Invalidenpensfion in allen Instanzen abgeschlagen worden ist, an den Reichstag mit der Bitte, eine no<hmalige Prüfung feines Anspruchs veranlassen zu wollen. Die Petitionskommisfion be- antragte, die Petition dem Reichskanzler zur no<hmaligen Prü- fung und eventuellen Berücsidtigung zu überweisen. Der An- trag wurde ohne Debatte angenommen.

Demnächst berichtete. der Abg. v. Puttkamer (Sorau) Namens der 7. Abtheilung über die Wahl des Prinzen Karl zu Hohenlohe-JFngelfingen im vierten Wahlkreise Tost- Gleiwiß und Lublinig, Regieruvgsbezirk Oppeln: Die Wahl wurde bereits in der vorigen Session vom Hause bean- standet und zugleih beshlofsen, eine gründlihe Untersuhung der Vorkommnisse bei der Wahl zu veranlassen. Dur<h Miß- verftändniß dieses Reichstagsbeshlu}es, der nicht ganz korrekt gefaßt war, is es gekommen, daß die Beweiserhebung, die ftatt- gefunden hat, der nothwendigen Vollständigkeit entbehrt. Sie wurde nämli<h dem Staatsanwalt allein überlassen, der nur die straffällig und geseßlih verfolgbaren Handlungen bei der Wahl untersuchte, während dem Reichstage daran lag, über- haupt ein fksares Bild von den bei der Wahl vorgekommenen Thatsachen, au< wenn diese niht direkt straffällig waren, zu er- halten. Die Abtheilung beantragte daher:

1) die Wahl des Prinzen Karl zu Hohenlohe-Ingelfingen weiter zu beanstanden ; 2) den Herrn Reichskanzler aufzufordern, in Gemäß- heit des Reichstagsbeschlusses vom 21. Fanuar d. F. noch eine wei- tere geri<tlihe Beweisaufnahme dur< zulässigenfalls eidlihe Ver- uehmung der in Vorschlag gebrachten Zeugen zu veranlassen, und zwar: a. in Betreff des Protestes des Kaplans Bernhard Rzehulka Über die angebliche Wahlbeeinflussung des Scholzen Czapla; b. in Betreff des Protestes des Pfarrers Hraba> über die angebliche Acuße- rung des Förfters von Radzejowski und die Herbeiholung von drei Kossäthen zur Wahblurne dur<h den Exekutor der Polizeiverwaltung auf Veranlassung de# Wahlyorstch¿ers GButs- pächters Krebs; e, in Betreff des Protestes des Kaplanz Groenow über “die “bei der Wahl in Boits<ow angebli vorgekommenen Geseßwidrigkeiten; d. in Betreff der Eingabe des Lebrers Follwaczny, de dato den 6. Januar 1874, über den dem Kaplan Groenow zur Last gelegten Mißbrau< der Kanzel zu poli- tishen Umtrieben unter Beifügung der dieserhalb gegen denselben an- scheinend verhandelten Untersuchungsakten; €. in Betreff des Protestes des Pfarrers Kruppa über die dem Kämmerer Fanke zur Last gelegten- Wakhlbeeinflussungen; auch die Vereidigung folgender bereits abgehörten Zeugen: a. des Scheuerwärters Franz Foy, þÞ. des Kaufmanns Wla- dislaus Dakowéki, c. der Gärtner Johann Sobel, Johann Kaczimera und Valentin Ceglarski bewirken zu lassen. *-

Nachdem der Abg. Schröder (Lippstadt) das Verfahren des Landraths Himmel bei den Wahlen in Kosel kritifirt hatte, wurde der Antrag der Abtheilung genehmigt. S<hluß 3 Uhr.

D Die heutige Sigung des Deutschen Reichstages wte o fgr i «gy Beranderung der Ventilations- vorri<tungen Des Saales die Temperatur nur 8 Grad betrug. Bevor der Präsident die Sihung \<roß; har velselbe Dte Tes

folgte Wahl und Konstitution der Kommission zur Vorberathung der Novelle zum Strafgesezbuch mit. Es find gewählt der Abg. Dr. Simson zum Vorsißenden, Abg. v. Shwarze zu dessen Stell» vertreter, die Abgg. Grosmann (Stadt Cöln) und Dr. Banks zu Schriftführern. Nächfte Sißung Dienstag 11 Uhr.

Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen Sißung der Außerordentlihen Generalsynode erklärte der Prâä- sident des Evangelischen Ober-Kirchenrathes, Dr. Herrmann, daß die „Wahrung“ der kirhlihen Lehrfreiheit nit Sache der Ge- neralsynode fein könne, da diese nur alle 6 Jahre zusammen- komme. Diese Wahrung liege lediglih den Kirchenbehörden ab.

Der Synodale Euen (Treptow a. R.) \spra<h für völlige Streichung des Alinea 1 des $. 6: „Kirhliche Lehrfreiheit“ sei ein sehr versänglicher Ausdru>, der zu der Besorgniß Veran- lassung gebe, _daß dadur< sogar das aposlolishe Glaubensbe- kenntniß geshädigt werden könne. Die im 8. 1 der Vorlage aus- gesprochene Garantie des Bekenntnisses werde illusorish, \obald man Alinea 1 des $. 6 annehme. Es sei ni<ht mögli, eine Grenze zu ziehen, wie weit die Irrlehre gehen darf, ohne einer- disziplinarishen Rüge zu verfallen ; ebensowenig könne aber einer \{rankenlosen Freiheit Raum gegeben werden. Für einen großen Theil der Synode bilde 8. 6 und speziell dessen Alinea 1 den eigentlichen Kern der Vorlage; er bitte, die vielen Besorgnisse, die sh an den Ausdru> Lehrfreiheit knüpfen, dur< Sireihung des Alinea zu beseitigen und dadur hoffent- lih eine allseitige Annahme des Entwurfs zu ermöglichen.

Dem gegenüber betonte der Synodale v. d. Golz (Bonn), daß das Alinea 1 der Generalsynode gar nicht die Pflicht auf- erlege, die Lehrordnung zu ändern, sondern daß es eine Kom- petenzfrage behandle, im Falle einmal über die Abhandlung der Lehrordnung verhandelt werde. Wenn man Alinea 1 streiche, so würde eiutretenden Falles der Ober-Kirchenrath allein die tirhliche Lehrordnung festzuseßen haben.

Der Synodale Dr. Beyschlag (Halle) \spra<h für Beibehal- tung des Wortes „Lehrfreiheit“, weil die “evangelische Kirche diesen Begriff fowie die Schriftforshung anerkenne. Jn dem Bekenntnisse finde die Lehrfreiheit ihre natürliche Grenze. / Nachdem fi<h der Synodale Evertsbush (Lennep) gegen jedes Amendement erklärt, äußerte fich der Synodale Dr. Erd- mann (Breslau) dahin, daß eine feste Norm, welche der Lehr- freit ihre Grenzen ziehe, vorhanden sei, und zwar im Bekennt- nisse, Rütile man an diesem, so werfe man einen Feuerbrand in die evangelische Landeskirche. Der Zwe> des Alinea 1 könne nur dahin gehen, die Kompetenz der Generalsynode auszu- iten und die Landeskirhe gegen Willkür und Mißbrauch zu

üßen. „die Grundsäße für Handhabung der kfirhlihen Lehrordnung“,

Schließlih begründete der Eynodalé Reil, (Frank- furt a. d. D.) noh das Amendement, das Alinea \so zu fassen: „Die Grundsäße für Handhabung der Lehrordnung nah Maß- gabe A s E E Eng / er Synodale Dr. Möller (Magdeburg) \pra<h fi egen die Streihung des Alinea aus, cend dée Suda Dr,

Kögel den formellen Antrag auf Streichung defselben beantragte, Bee Aufgabe von der Generalsynode unmögli gelöft werden

Ober-Kirhenrathes an die Synode einer besonderen Kommission zu überweisen.

großer Majorität bei,

Rede sein Amendement und plädirte für ein Einspruchsre<ht der

Gemeinden gegenüber der Einführung neu j Z Katechièmen, E führung neuer Gesangbücher und

(Berlin) das Wort.

A See d en Danses Me Abgeordneten in der - Session der 12. Legislatur-Periode, herausgegeb von dem Bureau-Direktor j f i ch, Rechnungs-Rath Klein\<midt, ift nunmehr erschienen, na<h- dem die Rednerliste und die Uebersicht der Verhandlungen über den Staatshaushalts-Etat für 1875 son früher kerausgegeben

en. macht bei jeder Materie die Zeit der bezüglihen Verhandlungen die betreffende Seite des ftenographishen Berichis. A Röhnee und die Art der Erledigung erfihtli<h. Bei den Gesezentwürfen find die Regierungsvorlagen, die Beschlüsse des Herrenhauses, die Kom- missionsbes<lüfse aus Abänderungsanträge ihrem Wortlaute nah übernommen, so daß diese Uebersicht, deren Werth no<h durch ein alphabetishes Jn- haltoverzeiniß erhößt wird, einen vollständigen Ueberbli> über Er beantrage deshalb für Alinea 1 folgende Fassung: nit nur für die Mitglieder tes Landtags, \ondern au<h für weitere Kreise von besonderem Interesse i

Regierungsvorlage angenommen. Die Synode s<ritt nunmehr zur Berathung des Alinea 3

des è: 6. Zu demselben beantragten : ) die Synodalen Dr. Schulte (Elbing) und Genossen die Fassung,

daß es zur Einführung oder Beseitigung von den für den allgemeinen landesfir<lichen Gebrauch zulässigen Katehismuserklärungen, Religions- büchern, Gesangbüchern und agendarischen Ordnungen für den einzelnen F S der Zustimmung der betreffenden Provinzialsynode edarsz; 2) die Synodalen Dr. Köstlin (Halle) und Genossen folgende Fassung: Soll die obligatorishe Einführung solcher kir{liher Bücher und agendarischer Normen, welche die Sakramente betreffen, erfolgen, so bedarf es der Zustimmung der einzelnen Provinzialsynode. Gegen die Einführung neuer Gesangbücher und Katehismen steht jeder ein- zelnen Gemeinde ein Einspruch zu. Nachdem \i<h der Synodale v. Kleist-Rezow dahin ge- äußert, daß man der Generalsynode keine überwiegend centrali- firende Macht geben dürfe, und daß die Prüfung der kirhlihen Lehrzücher und Ordnungen Aufgabe der Provinzialsynode sei, brahte der Synodale Hegel (Berlin) den Antrag ein, in Alinea 3 zu bestimmen, daß die Einführung der erwähnten kirhlihen Bücher und Ordnungen, namentli<h hinfichtlih der ordinatorishen Verpflihtung der Geistlihen in den einzelnen Provinzialkirhen nur mit Zustimmung der betreffenden Pro- vinzialsynode erfolgen könne. An der Debatte über diese Anträge betheiligten fi außer

den Antragstellern no< der Präsident des Evangelischen Ober- Kirchenrathes, Dr. Herrmann, und der Synodale Miguel (Berlin). Ein Antrag, die Debatte über das Alinea bis zu Montag

zu. vertagen, wurdé angenommen, und die Sitzung um 3 Uhr 50 Minuten ges<lo}sen.

Die heutige (10.) Sigung der außerordentlihen Ge- neralsynode wurde Mittags 12 Uhr 30 Minuten dur den Vor- fißenden, Grafen zu Stolberg-Wernigerode, mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsezung der Berathung Über den Regierungsentwurf von $. 6 Alinea 3 an.

Zu $. 6 Alinea 3 find folgende Amendements eingelaufen :

1) Vom Synodalen Dr. Koestlin (Halle):

Die Generalsynode wolle beschließen :

E eSoll die Einführung Provinzialsynode* zu ehen:

„1) Soll die okligatoris<e Einfükrung solcher kir&liher Bücher

und ageudarisher Normen, welche die Sakramente betreffen, erfolgen, so bedarf es für jeden Provinzialbezirk der Zustimmung der betrefs fenden Provinzial)ynode.

2) Gegen die Einführung neuer Gesangbücher und Katechismen

fteht jeder einzelnen Gemeinde ein Einspruchzreht zu.*

2) Vom- Synodalen Niemann (Münster):

Die Generalsynode wolle beschließen, Nr. 3 $. 6 folgender-

maßen zu fassen: „Die zu allgemeinem landeskir<lihem Gebrauche kleftimmten agendaris<hen Normên. Soll die Einführung sol{Wer Normen nur für einzelne Provinzialkirhen erfolgen, so bedarf es der Zustimmung der betreffenden Provinzialsynode. Dur< vorübergehende Verhält- nisse bedingte und daher nur zeitweise Lturgische Anordnungen wer- den mit Ermächtigung des Königs vom Evangelischen Ober-K irchen- rathe getroffen,“ 3) Vom Synodalen Be>haus (Höxter) : Die Generalsynode wolle beschließen, für den Fall, daß das Amendement Hegel und S@Œzaulzé a8gemarfen mir, bom Alinea 3 foldens- Safsung zu gebenz

3) Die zu allgemeinem landeskir>li<em Gebrauche bestimm- ten agendarischen Normen, sowie die Zulaffung von Katechismus- erklärungen, Religionslehrbüchern und Gesangbüchern für die ganze Landeskirche. Soll die Zulassung solches kirhlichen Buches nur für einzelne Provinzialbezirfke erfolgen, so bedarf es der Zustimmung der betreffenden Provinzialsynode. Durch vorübergehcnde Verhält- nijje u. st. w. bis zum Schluß des Alinea 3 wie in der Vorlage.

4) Vom Synodalen Dr. Bierling (Greifswald) : Die Generalsynode wolle beschließen: 1) na< Nr. 5 einzuschalten: da. Die fir<lihen Grundsäße über Erwerb und Verlust __ der Kirchenmitglieds{aft ;

2) in Nr. 6 die Worte: „Bis zur anderweiten kirhengeseßz-

lihen Regelung u. \. w,* bis zum Schluß zu streichen;

3) Nr. 7 folgendermaßen zu fassen : :

„die kirhlihen Grundsäße über Beseßung der Lehr- und Regimentsämter“* ; 4) na< Nr. 7 hinzuzufügen: 8. die firélichen Bedingungen der Trauung. Vor Beginn der Diskussion stellten die Synodalen v. Kleist- Regow und Dr. Kögel (Berlin) den Antrag, den 8. 38 der Vorlage in Verbindung mit der Denkschrift des Evangelischen

Die Versammlung stimmte dem Antrag mit

Der Synodale Be>khaus (Höxter) begründete in längerer

Beim Schluß des Blattes ergriff der Synodale Hermes

Die Uebersicht über dié Geschäftsthätigkeit

des Hauses der Abgeordneten, Geh.

Die Uebersicht ist na< dem Alphabet geordnet und

dem Abgeordnetenhause, sowie auch die

[le Vorlagen und Beschlüsse der Session gewährt und deshalb

Nah amtlihen Mittheilungen hat \i< während des

Jahres 1875 die wirth\<haftlihe Zusammenlegung von | gestrigen Si

Grundstü>ken im Geschäftsbezirk der General a. Gh ú Sre mission zu Cassel „auf 40 Gemarkungen und auf eine zur Umlegung gelangte Fläche von 13,384 Hektaren erstre>t.

Dieses

Vei der hierauf erfolgenden Abstimmung wurden \äamt-

Während früher durhschnittlih auf eine Parzelle 0,263 Hektare

< gegen früher um fast 83 pCt. vermindert hat.

liche Amendements verworfen und Alinea 1 und 2 nach der |

einige Abänderungen getroffen worden. Prediger niht (wie es im ersten Entwurf heißt) sagen: „ih erkläre Euch für „in-Christo* verbunden sondern „in Christo vor Gott.“ fortfailen, weil fie zu irrigen Auffassungen Veranlassung geben könnten; dagegen foll am Schlusse der Formel gesagt werden: Gott, der Herr, „heilige Eure Ehe.“

entwurfs mit Berü>sichtigun der Lasten aR

entsielen, beträgt gegenwärtig die Durhschnittsgröße einer solchen 1,540 Hektare. Von dem dur die Zusammenlegung betroffenen Areal fallen nah der neuen Planlage auf jeden der 4535 Bez figer dur{scnittli<h 1,9 Parzellen mit einem Flächeninhalte von 2,991 Hektare. In Wirklichkeit befißen aber von den Interessenten: 65,9 pCt. unter 1 Hektar, 242 pCt. von 1 bis 5 Hektar, 4,9 pCt. von 5 bis 10 Hektare, 3,6 pCt. von 10 bis 25 Hef. tare, 0,7 pCt. von 25 bis 40 Hektare, und 0,7 pCt. mehr als 40 Seftare,

Seit dem Bestehen der General-Kommission zu Cassel find dortselb#t im Durchschnitt pro Jahr 26 Gemarkungen mit 10,328 Hektaren umgelegt und beträgt die dadur erreichte Verminderung der Parzellenzahl dur<schnittlih circa 87 pCt.

Der am hiefigen Allerhöhsten Hofe beglaubigte K. u. K. ODesterreihis<-Ungarishe Botschafter, Graf Käárolyi, ist von seinem Urlaube zurü>gekehrt und hat die Leitung der Botz \haft wieder übernommen.

Der Bundesraths - Bevollmächtigte, Königlich bayerischer Staats-Minister Dr. von Fäustle, ist nah München abgereist,

Finanz-Rath Wah! ift in Berlin angekommen.

Der Kaiserlihe Gesandte am Königlich griechischen Hofe, Geheime Legations-Rath von Radowigz, if in Athen einge= troffen und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über- nommen.

Der Courierzug Nr. 2 der Berlin - Anhaltis<hen Eisenbahn mit Anschluß aus Frankfurt a. M. if heute erst um 10 Uhr 46 Minuten statt 7 Uhr 45 Minuten eingetroffen. Auch der planmäßig um 6 Uhr 20 Minuten Vormittags ein- treffende Courierzug aus Thorn is heute um 4 Stunden ver- \spâtet hier angekommen. Die Post von St. Petersburg hat den Anschluß an den heute fälligen Courierzug- von Eydtkuhnen nicht erreiht. Die Courièrzüge von Cöln über Lehrte sowohl als über Kreiensen waren bis 11 Uhr 45 Minuten Vormittags nit eingetroffen.

_— S. M. S. „Luise“ ist am 22. November cr. auf Funhal-Rhede (Madeira) eingetroffen und am 24. dess. Mts. nah Rio de Janeiro weiker gegangen. An Bord Alles wohl.

Sachsen. Oresden, 4. Dezember. Der König gedenkt sich am 9. d. M. nach Berlin zu begeben, um in Folge einer Einladung an der am 10. Dezember bei Hubertussto> stattfin- denden Hofjagd Theil zu nehmen.

Württemberg. Stuttgart, 2. Dezember. Zur Feier der Gedenktage von Villiers und Champigny hat heute im weißen Saale des Residenzschlosses große Hoftafel stattgefunden, an welher der König und die Königin mit der Prinzessin Katharina, dem Prinzen Wilhelm, dem Prinzen und der Prin- zessin Hermann zu Sachsen-Weimar, sowie dem Herzog Eugen von Württemberg Theil nahmen und zu der an sämmtliche Generale mit ihren Adjutanten und an eine große Zahl von Offizieren aller Regimenter und Truppentheile Einladungen er- gangen waren. Bei der Tafel trank Se. Majestät der König auf das Wohl Sr. Majestät des Deutschen Kaisers, worauf der kommandirende General des württembergishen Armee-Corps, General der Infanterie v. Shwarßzkoppen, einen Toast auf Ihre Majestäten den König und die Königin, sowie auf das ganze Königlihe Haus ausbraËhte.

Vaden. Karlsruhe, 3. Dezember. Zur Feier des Geburtssesles der Großherzogin haben heute das Rath- haus und andere öôffentlihe Gebäude Flaggenshmu> angelegt. Mittags fand glänzende Parade fiatt, worauf die drei hiesigen Militärkapellen bei Anwesenheit der Generalität vor dem Groß- herzoglihen Schlosse konzertirten. Die Deputationen der beiden Kammern wurden geftern Mittag nah einander von dem Großherzog empfangen und überreihten demselben die Adresse auf die Thronrede. Die Deputationen bestanden je aus dem Bureau der Kammer und zwei dur< das Loos ge- wählten Mitgliedern aus der Ersten Kammer, Professor Behaghel und Oberfi pon Gemmnigen, aus der Zweiten die Abgg. Bürklin und Frey. Die Zweite Kammer begann gestern Vormittag die Berathung des Berichtes der Kommission über das Einführungs-= gesey zu dem Reichsgeseze vom 6. Februar 1875 über die Be- urkundung des Perfonenstandes und führte dieselbe heute zu Ende. Die Meinungsverschiedenheit über 8. 12 (Beweis un- cheliher Abstammung) wurde dur einen Kompromiß erledigt und das ganze Geseg mit einigen wenigen Aenderungen der Kommission angenommen. Genehmigt wurde der mit der Schweiz abgeshlossene Staatsvertrag über die Verbin- dung der beiderseitigen Eisenbahnen bei Schaffhausen und Stühlingen. Schließliÿh wurden die gestern be- {lossenen Kommissionen für die eingebra<ten wichtigeren (6) Gesezentwürfe, welhe- während der Vertagung des Landtags vorarbeiten sollen, verftärkt. Die heutige Sißung war voraus= sichtlih die legte in diesem Jahre, wofern nicht die Ersie Kam- mer an dem Einführungsgeseze zum Reichs-Civilehegesez Aende- rungen vornimmt. Der Widerzusammentritt im neuen Jahre hängt von der Dauer des Reichstages ab.

_ Sefsen. Darmstadt, 1. Dezember. Die Landes- synode tritt am 7. Dezember zu einer Sizung zusammen, deren Tagesordnung folgende Vorlagen des Ober-Konsistoriums umfaßt: 1) den Gesezentwurf, die Geschäftsordnung für die Landes\ynode betreffend; 2) den Gesezentwurf, die Klasfifikation des Diensteinkommens der evangelischen Geisilihen betreffend.

Braunschweig. Braunschw eig, 4. Dezember. Die Landessynode hat heute die zweite Lesung erledigt. Die einzelnen Paragraphen find im Großen und Ganzen nah der Vorlage angenommen. In dem Trauungsformular , das gegen 1 Uhr zur Berathung gestellt wurde, find vom Konsistorium Unter Anderem foll der

Ferner sollen die Worte: „ih heilige Eure Ehe“

Desterreich-Ungarnu. Wien, 4. Dezember. In der 1 es Abgeordnetenhauses wurde die ührengesehnovelle ohne Debatte in dritter Lesung angenommen.

Sh S Lu E ies E as bezüglih der nee|Gauselung auf den Reichsstraßén versprah der. Minister Areal, welches vor der Zusammenlegung 50,842 Parzellen bildete, | des Inn di i ügli umfaßt eht nur 8693 einzelne Bestbstite so dag Lo Anzabl ern die baldigste Vorlage des diesbezüglihen Geseßz=- en

( einer gere<ten Vertheilung auf die Gemeinden. Sodann begann die

Generaldebatte

Über den Antrag Dr. Rydzowski, bes

und der Bundesraths-Bevollmächtigte, Königlich sächfishe Geheime :

N Rydzowskis wurde beendet, und die diesbezüglihe Resolution des

= nehmen.

treffend die Prüfung der Rü>wirküngen des Gesehes vom 14. Juni 1868 (Wucherpatent) auf die wirthschaftlihen und moralishen Zustände der Bevölkerung. Pflügl erklärte, nur die Aufhebung der Wuherfreiheit im ganzen Reiche könne eine ge- sunde Reaktion bewirken. Rydzowski schilderte die verderblihen Wirkungen der Wucherfreiheit bei der Landbevölkerung in Ga- lizien und sagte, au< die Gründung einer Landes-Hypotheken- bank werde nicht abhelfen. Die Regierung müsse dem Lande zu ülfe kommen. Redner beantragte, den Wucher unter das Strafgese zu stellen, wofern er- fi listiger Vorspiegelungen be- dient. Dex Antrag wurde unterstüßt. Nachdem no< Pfarrer Weber gegen und Kabath für den Ausschußantrag gesprochen hatten, wurde die Sigung geschlossen. | E In der heutigen Sißung brate der Finanz-Minister einen Gesezentwurf ein, betreffend - die Abwi>lung der Thätig- keit der Vorschußkassen. Die Debatte über den Antrag

Ausschusses mit einem Amendement Rydzowskis angenommen. Die Erstere lautet: - j

Das hohe Haus wolle beshließen: „Die Regierung werde aufgefordert, in Erwägung zu ziehen, inwiefern den beun- ruhigenden wirthshaftlihen Zuständen, welche dur übermäßige Ver- \{<uldüng des kleinen Grundbesißes insbesondere in Galizien zu Tage getreten find, dur Abänderung der Civilgeseßgebung entgegengewirkt

önnte.“ ae ff dem Zusaßantrage des Abg. Rydzowski wird hinter dem Worte „Civilgesezgebung“ eingeschaltet: „allenfalls im Wege der Strafgeseßgebung,* a F i

Die Sihungen des Herrenhauses werden in den nächsten Tagen wieder beginnen, und zwar soll zuerst der Wil- dauershe Gesezentwurf über die Schulaufsiht auf die Tages- ordnung gelangen, woran sich sofort die Budgetdebatte reihen wird. Die Berathungen über das Eisenbahnprogramm und die Zollangelegenheiten werden im Abgeordnetenhause erst nah

i en beginnen. B T. B.) Wie unterrichteterseits verlautet, gelangt der Gesehentwurf über die neue ungaris<he Renten- anleihe bereits nähsten Dienstag vor den Reichstag.

Pest, 4. Dezember. Im Abgeordnetenhause meldete Abg. Gullner als Referent des Centralaus\husses den Bericht über den Gesehentwurf, betreffend die Reform der Verwaltung, an. Auf Antrag des Minister-Präfidenten Tisza wurde be- \{lofsen, diesen Gesezentwurf sofort nah Erledigung des Budgets auf die Tagesordnung zu sehen. Hierauf wurde die Budgetberathung fortgeseht. Die Titel und Posten des Unterrichtsbudgets wurden ohne Bemerkung votirt. Bei der Post von 7000 Fl. für die Errich- tung einer Realshule in Oedenburg warf Fügh dem Minister Trefort vor, er wolle die Stadt begünstigen, die ihn in den Reichstag gewählt hat, wofür Minister - Präsident Tisza ihn \harf zurü>wies. Eine längere Debatte entspann fih auch vei dem Titel „Volks\{hulwesen“, wofür 800,000 Fl. präliminirt find. Vor S{luß der Sigzung interpellirte der Serbe Svetozar Miletics das Ministerium, weshalb die Auflösung des \lovaki- schen literarishen Vereins „Matica slovenska“ angeordnet wor- den sei. : Jn der Abends\izung des Abgeordnetenhauses wurde das Unterrichts- und Kultusbudget vollends erledigt. Entgegen dem Wunsche des Ministers wurden die präliminirten 8000 Fl. für Errichtung - einer ungarishen Musikakademie auf Antrag Zsedenyi's gestrichen. Hierauf begann die Generaldebatte des Justizbudgets.

Großbritannien und Jrland. London, 3. De- zember. Die Königin von Dänemark und Prinzessin Thyra verabschiedeten si< gestern von der Königin und kehrten in Begleitung der Prinzessin von Wales nah London zurü. Aus Kandy (Ceylon) telegraphirt der Spezialbericht- erstatter der „Times“ unterm 2. d.: „Der Prinz von Wales landete um- 104 Uhr Morgens bei Regenwetter in Colombo. Ein Spezialzug führte ihn unter dem größten Enthusiasmus nah Kandy. Die Häuptlinge erschienen in den carakteristishen Kostümen der Singalesen. Jede Station und jeder freie Plaß war mit Menschen angefüllt. Der Jubel wollte kein Ende Die Dekorationen und die Scenerie entzü>ten und überrashten den Prinzen. Kandy wurde um 4 Uhr erreiht. Hier war das Schauspiel ein ungewöhnlihes. Eine ungeheuere Menschenmenge empfing den Prinzen mit Demonstrationen, die in keinem Theile der britishen Besißungen begeisterter sein konnten. Der Gouverneur bewirthete den Prinzen, seine Suite und das allgemeine Gefolge. Einem Fa>elzuge, in wel<hem über 30 Elephanten figurirten, {lossen sich heilige Tänze und Musik an. Die Häuptlinge von Kandy brachten ihm Huldigunger: dar. Priester, Häuptlinge, Elephanten und Tänzer bewegten sich bei Musik und Fatelbeleu<htung in buntem Durch- einander. Das Schauspiel dauerte über eine Stunde. Am Freitag Abend kehrt der Prinz na<h Colombo zurü>. Die Choleraberihte von Madras> lauten entmuthigend für den Prinzen, der diese Stadt gern- besuchen und den freundlihen Wünschen, ihm Ehre zu erweisen, Re<hnung tragen möchte. Er hat dem Gouverneur feine große Zufriedenheit mit dem ihm in Ceylon bereiteten Empfange ausgedrü>t und ihm das Komthurkreuz des Michael- und Georg-Ordens verliehen.“ Wie der „Globe* erfährt, hat der britishe General-Konsul in Zanzibar, Dr. Kirk, dem Minister für die Kolonien einen Bericht übersandt, worin er eine Verstärkung des eng- lischen Geshwaders in den Gewässern von Zanzibar für wünschenswerth erachtet.

Frankreih. Paris, 3. Dezember. Der Minister des Aeußern ließ heute in der Kammer ein \spezielles Gelbbu<< über die Suezkanal- Angelegenheit vertheilen. Dasselbe ist 205 Seiten ftark und umfaßt 99 Schriftstücke, welhe vom 22. März 1872 bis zum 25, November 1875 reihen. Die von dem legt- genannten Tage datirte Depeshe if bereits in der Heutigen eTimes* erschienen und dur< den Telegraphen bekannt. Ihr unmittelbar voran ging folgende Depesche, welche der franzöfische Geschäftsträger in London, Hr. Gavard, der in Abwesenheit des Herzogs d'Harcourt die Botschaft leitete, unter dem 20. No- vember an dèn Herzog Decazes gerichtet hat:

„Herr Herzog! Nach den mir von Euer Excellenz zugegangenen Justine E i L der Unterredung, die ih heute früh mit Lord Derby hatte, Gelegenheit, von den finanziellen Schwierigkeiten der Türkei und Aegyptens zu sprechen. Der Staatssekretär sagte mir, daß der Khedive seine Suezaktien bei der Anglo-Egyptian Bank zu vervsäuden tcachtete. Jh fragte ihn darauf, ob ni<ht au< von dem Verkauf dieser Aktien anu die Société Generale die Rede sei. „Ih verhehle E nicht, erwiderle er mir, daß dies in meinen Augen seine bedenklichen Seiten haben würde. Sie kennen meine Ansicht über die französishe Suezgesellshaft: fie hat das ganze Rifico des Unternehmens getragen, und ihr gebührt daher auch

da wir von ihm einen größeren Gebrau machen, als alle anderen Flaggen L Der Fortbestand dieser Durchfahrt ift für uns eine fkapitale Frage geworden; i< würde also mit großer Befriedigung den Augenbli> kommen sehen, da es möglich fein wird, die Aktionäre reihli< zu entshädigen und die Gefellschaft dur eine Art voa Verwaltung oder Syndikat zu erseßen, in welcher alle Seemächte vertreten wären, Auf alle Fälle werden wir unser Möglichstes thun, um nicht ein ‘Unternehmen, von welchem unsere wichtigsten Juieressen abhängen, in fremden Händen monopolisiren zu lassen. Die Garantie, welhe die Ueberwachung Seitens der Pforte bietet, is jet niht mehr genügend; wenn wir noch diejenige veriôren, welche uns dur< die Theilnahme des Khedive au dem Unternehmen geboten ist, würden wir uns ganz dem Hrn. v. Lesseps preisgegeben sehen, dem ih übricens sonst alle Gerechtigkeit wide:fahren “lasse, Die französische Gesellshaft und die französischen Aftionâre besißen shon 110 Millionen von den 220, die das Aktien- fapital darstellen. (Offenbar nah Abzug der damals no< in den Händen des Khedive befindiichen 177,000 Stück, da das Akftien- fapital im Ganzen 400,000 Stü> umfaßt. Dies angenommen, scheint uns aber die von dem Lord Derby bezeichnete Ziffer von 110 Millionen für den französischen Aftienbefi viel zu niedrig gegriffen; sie dürfte vermuthli<h auf einem Mii.verstäandniß des Herrn Gavard beruhen.) Das if genug.“ Nach einigen Worten über die Suezkanalgesellshaft kam ih auf das Projekt einer Ver- bypothezirung der Aktien des Khedive zurü>, von welchem Lord Derby mir gesprochen hatte. Er erwiderte mir, er wünsche nicht, daß der Khedive seine Titel verpsände; aber im Grunde wäre eine Hypothek noch keine Veräußerung, da man die Aftien dann no< im- mer wieder einlôsen könne. Schließlich betonte er no< einntal den üblen Eindru>, welchen unter den obwaltenden Umständen der Ver- fauf der Titel an eine französishe Gefellshaft machen würde, Und zugleih seinen Wuns, das Wiedererwachen alter Nebenbuhlerschaften zu vermeiden, wie dies Angesichts eines Ereignisses dieser Art unfehl- bar der Fall sein würde. *

Bersailles, 4. Dezember. (W. T. B.) National- versammlung. Die Versammlung be\{loß in ihrer heutigen Sigzung, die Wahl der 75 von ihr zu wählenden Senatoren am nächfien Donnerstag vorzunehmen. Im weiteren Verlaufe der Sizung der Nationalversammlung wurde die Vorlage über Eisenbahnanlagen in den südlichen Landestheilen und der Gesezentwurf, betreffend die Modifikationen des Refru- tirungsgeseßes, angenommen. Die Kommission Zur Berathung der Anträge über die Auflösung der National- versammlung und die Vornahme der Neuwahlen hat nun- mehr in Uebereinstimmung mit der Regierung folgende definitive Beschlüsse gefaßt: Die Ernennung der Delegirten der Munizipal- behörden für die von den Departements vorzunehmenden Sena- torenwahlen soll am 9. Januar stattfinden. Die Senatoren- wahlen sollen am 23. Januar und die Wahlen der Depu- tirten am 20. Februar statthaben. Der Zusammentritt

der Kammern foll am 8. März erfolgen.

Spanien. Die Pariser „Union“ briugt einen „offiziellen“ Aus- weis über die carliftis<hen Streitkräfte in den Provinzen Nas varra, Biscaya, Guipuzcoa, Alava und Castilien. Die Infanterie- Bataillone haben meist irgend einen auszei<hnenden Namen. So ist das erste Navarresen - Bataillon das des „Rey“, das greite hat den Namen der „Reyna*, das dritte heißt „Principe Jaime®, das vierte „Doña Blanca“, das fünfte „Infanta Elvira“, das se<hste „Rey Don Iuan“ u. \. w. Es sind ihrer 12 Bataillone Infanterie, 1 Bataillon Invaliden, 1 Leibgarde - Bataillon, 1 Genie-Bataillon und 1 Regiment Kavallerie, dazu Partidas oder irreguläre Banden, Aerzte,-Kommifsäre u. st. w.---Die -Ge- sammtstreitkräfte der Carlisten in Navarra betragen 12,555 Sol- daten, 752 Pferde und 186 Maulthiere. In Biscaya haben fie 10 Bataillone mit einem Stand von 6993 Mann, (29 Pferden und 106 Maulthiezren. In Guipuzcoa giebt es 9 carlistishe Bataillone, 1 Pionier - Compagnie, 1 Genie- Compagnie, dazu Partidas, im Ganzen 6292 Mann mit 121 Pferden und 100 Maulthieren. Alava hat 6 carlistische Bataillone, 1 Pionier-Compagnie, 1 Genie-Compagnie, 1 Com- pagnie Pontonniers, 1 lokales Freiwilligen-Corps, Partidas und 1 Escadron Reiterei, zusammen 5074 Mann, 172 Pferde und 106 Maulthiere. Außer diesen Truppen besteht eine casitilische Division mit 6393 Mann und 172 Pferden und 32 Maul- thieren; das Corps der Centralisados mit 2720 Mann, 440 Pferden und 375 Maulthieren, und die Artillerie, welche 88 Kanonen hat, nämli<h: 6 7-Pfünder Vavasseux, 4 8-Pfünder Krupp, 6 7-Pfünder Woolwih, 34 Witworth von verschiedenem Kaliber, 3 8-Pfünder Plasencia, 2 ‘9-Pfünder Vavasseur, 4 94-Pfünder Mörser u. |. w. Die Zahl der im leßten Juli zu Llodio (Alava) angefertigten Geschosse beträgt 28,086. Nach der obigen Berehnung beträgt die Gesammttruppe 40,029 Mann; aber da dabei weder die basfishen Tercios, no< Jamdesa's Bri- gade, no< Dorregaray's zwei Bataillone gerechnet sind, so fann die Armee des Prätendenten nach diesen Angaben ni<ht unter 50,000 Mann betragen.

Italien. Rom, 30. November, Der Bürgermeister von Rom überreichte dem König gestern die Denkmünzen, welche der römische Gemeinderath Garibaldi zu Ehren hat prägen lassen. Der König dankte dafür und bat den Bürgermeister, der Bürgerschaft seine Liebe und seine Theilnahme für die Jn- teressen der Stadt Rom, in der er -den Winter zuzubringen ge- denke, auszudrü>en. Gestern gaben die hiesigen Arbeiters vereine dem General Garibaldi ein Banket. Auch der Bürgermeister wohnte ihm bei. Der General \prah sich dabei ausfuhrli<h über seine Tiber-Projekte aus, dankte dem Bürger- meister, scinem Freunde, für alle Artigkeiten, die er ihm wähs- rend seines Aufenthaltes in Rom erwiesen, und gratulirte dem Gemeinderath Placidi zu der von ihm gegründeten Unterrichts- Liga. Die - mit der Prüfung der Tiber-Regulirungs- Projekte betraute Kommission hat seit drei Tagen im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Sigungen ab- gehalten und \{< vorzugsweise mit dem Plan des Ingenieurs Baccarini beschäftigt. Dieser \{lägt nämli<h vor, ehe man an die Lungo-Tevere-Arbeiten und an die Regulirung des Tiberstromes in der Stadt Hand anlege, müsse der Kanal gebaut werden, welher dur< Ableitung der Tiberzuflüsse die tadt Rom vor Uebers<hwemmungen \{hügen soll: Er \<lägt zu diesem Zwe> einen Ableitungskanal vor, welGer in der Regenzeit geöffnet wird, um die Ueber- \{<wemmung drohenden Wassermassen um die Stadt herumzu- führen. Die Lungo-Tevere-Arbeiten kommen in seinem Plan erf in dritter Linie, und fie werden um so leichter, als in Folge des Ableitungskanals und der Regulirung des Tiberstroms in der Stadt das Niveau der an den Lungo-Tevere stoßenden Straßen nit fo erhöht zu werden braucht, wie in den anderen

rojeften vorgeshagen wird. Volikommen einverstanden ift die Focmisfion darüber, daß vor allen Dingen das Tiberbett von allem gereinigt werden muß, was den Abfluß des Wassers hindert, und diese Arbeit soll zuerst vorgenommen werven.

Griechenland. Athen, 6. November. (W. T. B.)

pulos und Vallasopulos sowie drei Bischöfe und die übrigen Mitschuldigen dem außerordentlichen Gerichtshofe zur Aburtheilung überwiesen. Das Verhör bezüglih der poli- tischen Anklage gegen das Gesammtkabinet Bulgaris wird no< fortgeseßt.

Türkei. Konstantinopel, 3. Dezember. (W. T. B.) Mustapha Fasyl Pascha, der Bruder des Khedive, ist geftern gestorben. Ohannes Effendi Corrassandii if zum Genéeralsekretär im Ministerium der auswärtigen An- gelegenheiten ernannt worden.

Rußland und Polen, St. Petersburg, 3. De- zember. Dem „Regierungs-Anzeiger“ wird telegraphirt, daß der Kaiser und die Kaiserin am 1. Dezember um 12 Uhr Mittags von Livadia nah Sewastopol abgereist find, um von hier mit der Losowo-Sewastopoler Bahn die Reise na<h St. Petersburg fortzusezen. Zum St. Georgen feste werden, wie {hon ge- meldet, auG Prinz Carl von Preußen und Erzherzog Albrecht von Oesterreich hier erwartet. Prinz Carl kommt in Begleitung Seiner Gemahlin. Ihre Königlichen Hoheiten wer- den Montag, den 6. Dezember, um 2 Uhr Nachmittags hier eintreffen. Erzherzog Albrecht triff am 7. Dezember ein. Im Gefolge des Erzherzogs Albre<ht werden sih die folgenden Per- sonen befinden: Der Obersthofmeister Freiherr Piret de Bihain, Oberst von Greller, Major Graf Dubsky, Majer Graf Wallis und Herr Girolla, Kabinets-Kassier Sr. Kaiserlih Königlichen Hoheit.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 3. Dezember. Unterm heutigen Tage is der bisherige Legations-Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Berlin, Kammerherr Graf de la Gardie, zum Legations-Sekretär bei der Königlichen Ge- sandtschaft in Kopenhagen, der bisherige Legations-Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Washington, Grip, in gleicher Eigenschaft bei der Königlihen Gesandtschaft in Berlin, und der bisherige zweite Sekretär in der Expedition des Departements des Aeußern, Kammerherr “Björnstjerna, zum Legations- Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Washington, sowie Kammerherr A delborg zum zweiten Sekretär in der Expedition des Departements des Aeußern ernannt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 3. Dezember. In dem Geseßentwurfe, beireffend außerordentliche Veranstal- tungen zur Beförderung des Vertheidigungs- wesens, wel<her dem dänishen Reichstage vorgelegt worden i, wird für den Kriegs- und Marine-Minister die Autorisation verlangt, einen Betrag von im Ganzen 33,000,000 Kronen zu dem angegebenen Zwe>e verwenden zu dürfen; der- selbe soll in den Finanzjahren 1876/77 bis 1882,83 mit nicht mehr als 6 Mill. Kr. jährli<h zur Verwendung kommen. Man gedenkt die Summe folgendermaßen anzuwenden: A. Der Kriegs-Minifter: 1) zur Erweiterung der Befestigung Kopenhagens na<h der Seeseite und der zugehörigen Armirung 14,391,300 Kr.; 2) zur Verstärkung der jeßigen Seebefestigung um Kopenhagen und der Vervollftän- digung der Armirung derselben 1,336,400 Kr.; 3) zu Torpedo- material 675,800 Kr.; 4) zu Befestigungsanlagen am großen Belt mit zugeßöriger Armirung 1,361,000 Kr.; 5) zu Be- festigungsanlagen am Agersösund mit zugehöriger Armirung 3,162,600 Kr.; 6) zu Projekten, Proben und Versuchen 272,900 Kr., zusammen also 21,200,000 Kr. B. Der Marine-Minister: 1) zur Vermehrung des Materials der Flotte 10,720,000 Kr.; 2) zu Veranstaltungen für die Flotte am Agersösund 1,080,000 Kr., im Ganzen 11,800,000 Kr. Von den genannten Veranstaltungen sollen die unter A. 2—5, sowie- die unter B. 2 genannten vor dem 1. April 1881, alle übrigen vor dem 1. April 1883 vollendet sein. -— Die dänische Regierung beabsichtigt eine neue Vermessung der Nordsee und des Skagerak, welche seit Anfang diefes Jahrhunderts niht vermessen worden sind, ausführen zu lafsen. Die Kosten find zu 38,000 Kronen veranschlagt. Derjenige Theil der Küsten, wel<hen man zuerst vermefsen lassen will, ift das gefährliche Horns Riff, welches fih von Blaavandshuk ses Meilen weit ins Meer erstre>t, und dessen Vermessung im Jahre 1806, ob- gleich für damalige Zeit gut, do< nicht als vollfommen zuver- lässig angesehen werden kann.

Amerika. New-York, 5. Dezember. (W. T. B.) Das bekannte Mitglied des sogenannten Tammany-Ring's, Tweed, der fich in Haft befand und die Erlaubniß erhalten hatte, unter Aufficht des Sheriffs scine Familie zu besuchen, hat bei dieser Gelegenheit die Flu<ht ins Werk zu seyen gewußt. Der Vorgang erregt sehr großes Aufsehen.

Asien. (A. A. C.) Aus Penang wird vom 29. -v. M. gemeldet, daß Graham, der Diener des verstorbenen Mr. Birch, der nah der Ermordung seines Herrn von den Malayen in die Gefangenschaft geshleppt wurde, entkam und nah Perak zurü>- kehrie. Er berichtet, daß Rajah Lela etwas weiter den Fluß hivauf eine ftarke Pallisade errihte, und giebt seiner Ueber- zeugung Ausdru>, daß die Malayen den äußersten Widerstand leisten und nur dem Hunger na<geben werden. Der Gouver- neur der Straits-Seitlements is nun in Penang, und die Vor- kehrungen für einen Hauptangriff gegen die Malayen \chreiten rüstig vorwärts. Nach einer Depesche aus Calcutta hat Mr. C. B. Samuders seinen Posten als britischer diplomatischer Agent in Hyderabad niedergelegt und Mr. Richard Wade zum Nachfolger erhalten.

Neichstags - Angelegenheiten.

n der Abendsißung der Kommission zur Borberathung der S E Tae Unna am 3. Dezember wurde bei $. 112 der zweite Absaß auf Antrag des Dr. Golds<hmidt dahin vervoll- ftändigt, daß die S@ließung der Bücher „dur den Gerichtsschreiber erfolgen solle. Der weitere Antrag, dur< di:fsen au< den äußecen Zustand der Geschäftsbücher feststellen zu lassen, wurde dagegen abgelehnt, desgleichen der Vorschlag: den Saß „der Vor- mund kann zur Sicherung der zur Koakurêmasse gehörigen Sachen siegeln lassen* dur<h Einrü>ung der Worte „diese, beziehentli die zu ibrer Aufbewahrung dienenden Räume und Behältnisse“ zu ergänzen. Die 88. 113 bis 125 wurden angenommen, vorbehaltlih redaktioneller Veränderungen der $. 117 „Veräußerung eines zur Masse gehörigen Gegenstandes“, weil Veräußerung bezüglich der Forderungen s Gem:inschuldners niht geeignet erscheint, S. 120 „Versilbe- ¡ung der Masse“, und $, 121 Ma eanipr Ge . Ein Mng E fussion veranlaßte der Antrag Dr. Webs ky, welcher dem S4 e —_ besonders im Interesse der Hypothekengläubiger, welche fih des Kün- digungsrehts auf längere Zeit begeben einen Absaß hinzufügen wollte: der Konkursverwalter muß dieselbe (Zwangsversteigerung der unbeweglichen Gegenstände) auf Antrag eines zur abgesonderten Befrie- digung aus diesen Gegenftänden berechtigten läubigers betreiben, ide sofern diesem das im $. 88 näher bestimmte Recht, dieselbe Forderu g ganz oder theilweise als Konkursgläubiger geltend zu máädhen, e ertheilt ift, in Folge der gewihtigen Gegengründe, entnommen au

dem Interesse der Konkursgläubiger vder sonstigen Hypotheken-

die ganze Ehre desselben; ih möchte ihr keinen ihrer Änsprüche

auf die allgemeine Dankbarkeit streitig machen. Aber wollen Sie au anerkennen, daß wir das meiste Juteresse an dem Kanal haben,

Die Deputirtenkammer hat die früheren Minister Nikolo-

eläubiger 2c, wurde der Antrag {ließli zurü>gezogen.

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