1875 / 289 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

gen von Saint Omer vor den Appellationshof von Douai; die Angeklagten find der Unter-Präfekt und der Prokurator der Republik in Saint Omer. Der Prozeß Cassagnac ift auf den 13. d. M. verschoben. Der Redacteur des „Pays

wird, außer von Lachaud, no< von Hrn. Grandperret, dem ehe-

zur Honvédarmee abgestellt werden, sondern alle Rekruten in der gemeinsamen Armee dienen, dort abgerictet werden und erft als ge- diente Männer zur Landwehr kommen. Es sei zum großen Schaden beider Wehrkräfte, wenn man einen Antagonismus zwischen den Honveds und der regulären Armee auffommeu lasse. Man

tigten Maler Shwoiser in längerer Audienz empfangen. Ferner 8 5 4, wie er aus der Berathung hervorging, sollte ] hat Se. Majestät den General v. Pran>h aus Anlaß dessen |ff die einmalige fkir<lihe Verkündigung „auf Wuns der Geburtstages und den Universitäts-Professor v. Kobell aus An- Nerlobten oder Cheleute“ stattfinden; dagegen beißt es in dem laß dessen Namensfestes dur< huldvolle Glü>k@æwunsh Telegramme gt angenommenen Geseze : das Aufgebot hat „in der Regel“ 2c.

Dieser, wohl dem Berichie der Handelskammer zu Saar- brü>en pro 1874 entnommenen, neuerdings au< in die „Köl- nishe Zeitung“ übergegangenen Notiz gegenüber ift zu bemerken, einmal, daß die niedrigeren Frachtsäße von

Nach erfolgter Begründung Seitens des Antragsstellers spra<h der Synodale Dr. Lucanus (Berlin) ih gegen das Amen- dement aus, da die Fonds ni<ht so bedeutend seien, daß eine jährlihe Abre<hnung geboten erscheine. Der Synodale Miquel

366,7 resp. 4344 # ni<ht nur für Gußwaarensendungen

von Novéant na< Berlin resp. Hannover, sondern au<h für dergleichen Sendungen von Berlin resp. Hannover na< Rovéant gültig waren, somit die Ausfuhr deutsher Guß-

waaren na< Frankreih in ganz gleiher Weise begünstig-

ten, wie die Einfuhr ausländisher Waaren aus Frank- rei<h, und zum andern, daß die in Rede stehenden Fracht- anomalien dur< Einführung entsprehend niedrigerer Tarif- äge für Saarbrü>en feit längerer Zeit beseitigt sind. 10,000 Kilogr. Eisengußwaaren kosten von Saarbrücken na<h Berlin seit dem 20. Juni cr. 332,52 & und von Saarbrü>en na< Hannover seit dem 15. August cr. 254,16 M

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sißung der außerordentli<hen Generalsynode erklärte sh der Kom- missar des Evangelischen Ober-Kirchenrathes, Ober-Konfistorial- Rath Hermes, gegen das Amendement Hegel. Der Zusazantrag sehe aus, als ob er neue Rehte für die VProvinzialsynoden erobern wolle. Auch das Amendement Rödenbe> gehe zu weit; er bitte deshalb, alle 3 Anträge abzulehnen.

Der Synodale Miquel wünschte eine Garantie, daß eine zukünftige Generalsynode niht alles das umstoßen könne, was die jeßige bes<hlofsen habe, und dies könne nur geshehen, wenn in sol<hen Fällen die Provinzialsynoden befragt werden müßten. Irgend eine Bestimmung müsse in den Entwurf aufgenommen werden.

Vom Synodalen v. Diest (Daber) war ein Antrag eingebracht, dahin gehend, daß bei Veränderungen der Kirchenordnungen ftets die Provinzialsynoden gehört werden müssen, und. wider- sprechen sie, so können die beabsihtigten Veränderungen nit dur< landesfir<li<hes Geseh eingeführt werden.

Der Präsident des Evangelischen Ober-Kirchhenrathes, Dr. Herrmann, konftatirte, daß es in dem Entwurfe fi<h für das Kirchenregiment darum handle, die Befugnisse festzustellen, inner- halb deren der Ober-Kirchenrath an die Zustimmung der Synode gebunden sei. Es könne dem Kirchenregiment hierbei glei sein, ob die Zustimmung von der General- oder von der Provinzialsynode ausgehe. Ueberwiegend werde der Ober-Kirchenrath seine Vorlagen den Provinzialsynoden machen; in welhem Falle dies eintrete, möge man dem gewifsenhaften Ermessen des Ober-Kirchenrathes anheimgeben.

Der Synodale v. d. Golß (Bonn) empfahl im Entwurf die Streihung der Worte „der Kirchenbücher“, sowie die An- nahme des ersten Antrages von Rödenbe>. Er \{<loß fi< der Ansicht des Synodalen Miquel (Berlin) an, daß gegen etwaige Aenderungen der Verfassung ein Schwergewicht geshaffen wer- den müsse. Sämmtliche andere Amendements seien für ihn un- annehmbar und er bitte um deren Ablehnung. Wenn man den Provinzialsynoden au< no< die Arbeit einer Durhberathung von Vorlagen des Ober-Kirchenrathes zumuthe, \o bleibe den- selben in ihren Verhandlungen keine Zeit für ihre \peziellen An- gelegenheiten, deren verzögerte Erledigung dem landesfkirhlihen Interesse hade. Pes

An der Debatte bethciligten s|< noch die Synodalen v. D. Re> (Obernfelde), Graf v. Rittberg (Glogau) und Dr. Gierke

reslau).

D Nach dem nunmehr angenommenen Schluß der Diskussion erhielt $. 8 in folgender Form die Majorität:

_„Es hängt vom Ermessen der Kirchenregiexung ab, über Gesehtzes- vors<läge, welche fie der Generalsynode zu machen beabsichtigt, zu- vor die Provinzialsynoden, beziehungsweise die aus\{hließli< Be- theiligten oder einige derselben zu gutachtliher Aeußerung zu veran- [lafsen. Bei Veränderungen, welche die Liturgie betreffen (8. 6 Nr. 3), soll diese Anhörung der Provinzialsynoden in der Regel geschehen.“

Der $. 9 der Regierungsvorlage lautet :

,_ Veränderungen der revidirten Kirhenordnung für Westfalen und die Rheinprovinz können, wie biéher, von den Provinzialsynoden die- fer Provinzen bes<lossen und dur<h Bestätigung der Kirchenregierung in Kraft geseßt werden.

Werden Bestimmungen der genannten Kirchenordnung durch ein von der Kirchenregierung beabsfichtigtes landeskir<liches Geseß betroffen, so müssen die Synoden der beiden Provinzen, bevor der Geseßzes- vorschlag an die Generalsynode gelangt, gutatli< gehört werden.

Gehen sol<e Geseßesvorshläge von der Generalsynode aus, so find die Gutachten der genannten Provinzialsynoden vor der Einho- lung der Königlichen Sanktion zu veranlassen.

Aeußern fih beide Synoden übereinstimmend gegen die Verän- derung ihrer Kirchenordnung, \o bleiben diese Provinzen von dem Geltungsbereiche der betreffenden landesfir<li<hen Vorschrift ausge- nommen.

Hierzu liegen an Amendements vor:

1) vom Synodalen Kleifi-Rezow: Am Schlusse des Para- graphen na<stehende Zusäße hinzuzufügen:

„Auch die Provinzialsynodalen der se<s anderen Provinzen haben das Recht, Veränderungen der in ihnen geltenden Verfassung zu be» {ließen ; die Kirchenregierung kann derartigen Beschlüssen jedo erft dann die Beftätigung ertheilen, wenn die Generalsynode erklärt hat, daß dieselben der Einheit der evangelischen Landeskirhe nicht ent- gegenstehen.

Unter denselben Bedingungen können fie von Veränderungen der in ihnen geltenden Verfaffung ausgenommen werden“ ;

2) vom Synodalen Niemann und Genossen:

Alinea 4 folgende Faffung zu geben: „Aeußert sich eine der beiden Synoden gegen die Veränderung ihrer Kirchenordnung, so bleibt diese Provinz von dem Geltungsbereiche der betr. landeskir<li<hen Vorschrift ausgenommen.“

__ UVeber den Paragraph und seine Amendements erhob sich eine sehr lebhafte Debatte, an der fi< die Synodalen Dr. Krafft (Bonn), Hel'wig (Danzig), Niemann (Münster), Miquel (Berlin), Chriftlieb (Bonn), Kleist-Reßow, der Präfident Dr. Herrmann und der Ministerial-Direktor Dr. Förster betheiligten.

Nachdem der Synodale Niemann seinen Antrag zurüd>ge- zogen, verwarf bei der erfolgenden Abstimmung die Versamm- lung das Amendement Kleist-Rezow und nahm den Paragraph in der Form der Vorlage an.

Der H. 10 der Vorlage lautet:

„Die Generálsynode übt eine Kontrole über die den bestehenden Normen entspre<hende Verwendung der vom Evangelishen Ober- Kirhenrathe verwalteten kir<lihen Centralfonds und sonstigen firh- lichen Einnahmen. Der Generalsynode is darüber eine die abge- laufene Synodalperiode umfassende Re<nung zur Prüfung und Ertheilung der Enilastung vorzulegen.“

Vom Synodalen Hegel war folgender Antrag eingebracht :

_ Die General synode wolle beschließen, den $. 10 dahin abzuändern: Die Generalsynode übt eine Kontrole. über die vom Evangelischen ODber-Kirchenrathe verwalteten oder mter seiner Verfügung gestellten kirhlihen Fonds und sonstigen kir<hlihen Einnahmen und vereinbart mit ihm die leitenden Grundsäße für ihre Verwendung. Der General- synode, und ín den Jahren, în wel<en sie si< ni<t versammelt, dem Synodalrath ($8. 34) ist die Jahresre<hnung über diese Fonds

(Berlin) {loß fi< dem Antrag Hegel an, und na<hdem au<h der Präsident des Evangelishen Kirchenrathes Dr. Herrmann seine Zustimmung erklärt hatte, nahm die Versammlung den S. 10 mit dem Amendement Hegel an. Der $. 11 lautet nah der Vorlage : „Von der Verwendung der umer der Verwaltung des Ministers der geistlichen Angelegenheiten stehenden kirchlichen Fonds und der im Staatshaushaltsetat für kirhli<he Zwe>e bewilligten Mittel giebt der Gyangelische Ober-Kircheurath auf Grund der Nachrichten, welche er darüber vom Minister für geistlihe Angelegenheiten erhalten hat, der Generalsynode Kenntniß. Sobald sol<he Fouds oder Mittel in die Verwaltung der Kirche übergehen, erweitert sich die synodale Kennt- nißnahme zur Kontrole. * ; ierzu lag vom Synodalen Hegel das Amendement vor, dem $. 11 am Sthlufse das Citat „($. 10)“ hinzuzufügen. Die Synode nahm ohne weitere Diskussion sowohl den S. 11 mit dem Amendement Hegel, sowie $. 12 na< dem Wortlaute des Entwurfes an: „Anordnungen der Kirchenregierung wegen Einführung. neuer, regelmäßig wiederkehrender, sowie wegen Abschaffung bestehender E Kollekten bedürfen der Zustimmung der General- ynode.“ S@luß der Sitzung 4i Uhr.

—- Die heutige (12) Sizung der außerordentlichen Generalsynode wurde um 125 Uhr von dem Vorsizenden, Tia zu Stolberg-Wernigerode mit ges<äftlihen Mittheilungen eröffnet.

Auf der Tagesordnung stand die Fortseßung der Berathung über den vorgelegten Entwurf von $. 13 an. Der $. 13 lautet : 5 Die Bewilligung neuer Ausgaben für landeskir<li<he Zwee, soweit sie dur< Umlagen auf die Kirchenkafsen oder Kirhengemeinden gede>t werden sollen, erfolgt im Wege der kirchlichen Gesetzgebung.

Der bewilligte, dur< Umlage aufzubringende Betrag wird über die Provinzen der Landeskirche na< einem Maßstabe repartirt, welcher vorläufig dur< Königliche Verordnung aufgestellt, endgültig zwischen der Generalsynode und der Kirchenregiecung vereinbart wird.

Die auf die einzelnen Provinzen entfallenden Beträge werden na< den in den $8. 72, 73 der Kirchengemeinde- und Synodalord- nung vom 10. September 1873 aufgestellten Normen, für die Pro- vinzen Rheinland und Westfalen na<h Maßgabe des 8. 135 der Kirchenordnung vom 5. März 1835, einer Unterrepartition unterworfen und an die Konsistorialkassen und von diesen an den Evangelischen Ober-Kirchenrath abgeführt.

Hierzu lag vom Synodalen, Dr. Hegel, ment vor:

„In Absaÿz 2 die folgenden Worte zu streichen: vorläufig dur< Königlie Verordnung aufgestellt, endgültig“.

Der Synodale v. Diest-Daber beantragte, in Alinea 1 no< nf Saß anzufügen: „Jede Provinz de>t zunähst ihre Bedürf- niffe.

Dem Synodalen v. Kleist-Reßow, welcher behauptete, daß die evangelische Kirche in Preußen eine privilegirte Korporation fei und daher das Ret haben müsse, Vorlagen zu machen, erwiderte der Ministerial-Direktor Dr. Förster, daß das Preußishe Landrecht nur Kirchengesellshaften kenne. Unter Kirhenkorporationen verstehe man rur lotal organisirte Geineinden. Der Gegensaß zwischen der evan- gelishen und katholischen Kirche komme in der „Kirchengesellschaft* zum Ausdru>. Sowohl die Provinzial-Synoden, als au die Generalsynode befiße noh feine * Karnporationsre<te. wenn deren Erlangung auch keine prinzipiellen Bedenken entgegenstehen.

__ Die Synode nahm, nahdem \i< der Vertreter des Ober- Kirchenraths Ober-Konfistorial-Rath Hermes gegen den Antrag Diest erklärte, den $8. 13 nah der Regierungsvorlage an. Der S. 14 der Vorlage lautet:

__$- 14. Auch die Einkünfte des Kirchenvermögens und der Pfarr- pfrunden . können dur< ein Kirchengeseß zu Beiträgen für kirchliche Zwe>e herangezogen werden,

Dies is nur zulässig bei Kircenkassen, sofern die etats- mäßige Solleinnahme derselben die etatêmäßige Sollausgabe um mehr als ein Dritttheil der leßteren, und wenigstens um dreihundert Mark jährli<, übersteigt, bei Pfarrpfründen, sofern der jährlihe Ertrag derselben auss{ließli< des Wohnung8werths auf mehr als se<stausend Mark fi< beläuft. Diese Beiträge dürfen zehn Prozent des jährlihen Uebers<usses der Solleinnahme der Kirchen- Tasse und des über die Summe von se<¿tausend Mark hinausgehen- den Pfründenertrages nit überschreiten.

Hlerzu liegen an Amendements vor:

1) vom Synodalen Dr. Wiesmann (Münster), den ganzen Paragraphen zu streichen;

__ 2) vom Synodalen Hegel (Berlin), den ersten Absag, wie folgt zu verändern:

_ Auth die Einkünfte des Kirhenvermögens und der Pfarrpfründen können durch ein provinzielles Kirchengeseß zu Beiträgen für kirch- liche Zwe>e der Provinzialkirhe unter Zustimmung der Generalsynode oder des Synodalraths ($8. 34) berangezogen werden.

Beim Sdlusse des Blattes ergriff der Synodale Hegel zur Begründung seines Antrages das Wort.

._— In dem zu außerordentli<hen Unterstüßungen für Geistliche bestimmten Fonds find, nah einem Cirkular- Reskript des Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten, no< einige Mittel zur Vertheilung in diesem Iahre verfügbar. Der Minister hat demgemäß die Konfsistorien veranlaßt, in Erwägung zu nehmen, ob etwa no<h hinsihtli<h einzelner Geisiliher ihres Bezirks, welche fich mit Rücksicht auf besonders ershwerende Ver- möôgens- oder Familienverhältnisse oder in Folge von Unglü>s- fällen in bedrängter Lage befinden, ein Bedürfniß zur Ge- währung einmaliger Beihülfen vorliegt. S Diejenigen Geistlichen, welche bei der Einkommensverbesse- rung auf 2400 und 3000 S in diesem Iahre erheblichere dauernde Zuschüsse erhalten, werden einer no< außerdem zu ge- währenden Unterstüßung in der Regel niht bedürfen und wer- den dieselben nur etwa insoweit, als ganz ungewöhnlihe Ver- Rintise, eine Ausnahme re<tfertigen, berü>sihtigt werden en,

das Amende-

._— Der Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Großherzogli ae Geheime Finanz-Rath Dr. Heerwart if E E reift,

Aus Cöln, 7. Dezember, 4 Uhr Nachmittags, wird gemeldet: Die bereits am 6., Abends, rüdständige' erste englis<he Post vom 6. früh ist au<h der Bahnpost ab Ver- viers um 11 Uhr 27 Minuten Vormittags niht zugegangen ; neuerdin s fehlt die zweite englis<he Poft vom 6. Abends, (planmäßig in Côln um 2 Uhr 50 Minuten Nachmittags). Grund: Kanalverbindung no< nit hergestellt.

| Vayern. München, 5. Dezember. Der König hat, wie die „Allg. Ztg." vernimmt, auf Schloß Hohenshwangau

dur< den Synodalvorstand, welcher fie einer Vorprüfung unterzieht ¿ur Prüfung und Ertheilung der Entlaftung vorzulegen. N y

tags ift, dem Vernehmen nah, der 3. Januar in Ausficht ge- nommen.

Württemberg. Stuttgart, 7. Dezember. Aus An- laß der Einführung der Civilehe, welche na<h dem Reichs- gesez mit dem 1. Januar 1876 in Kraft tritt, hat der Bischof von Rottenburg ein längeres Hirtens<reiben . herausgegeben, das am vierten Advent-Sonntag von allen Kanzeln der Diözese zu verlesen ist. In diesem Schreiben er- mahnt der Bischof, dem „St. A. f. W.“ zufolge, seine Diöze- sanen, bei Eingehung von Ehen den vom Reichsgeseß vorge- schriebenen Förr1lichkeiten si<h pünftlih zu unterziehen, anderer- seits aber räih er den Brautleuten ernstlih, daß fie, ehe fie bej dem Standesbeamten den Civilakt einleiten und einen Termin für denselben bestimmen lassen, dem Seelsorger von ihrem Vor- haben Kenntniß geben, damit die erforderlihen Vorbereitungen für die kirhlihe Eheschließung von seiner Seite getroffen werden können; sodann werden die Brautleute eindringli<h ermahnt, darauf zu achten, daß die fir<lihe Einsegnung, wenn immer mögli<h, am gleihen Tage mit dem Civilafkt, unmittelbar nah demselben, stattfinde.

Vaden. Karlsruhe, 4. Dezember. Ein in der gestrigen Sigzung der Zweiten Kammer vorgelegter Gesezentwurf, be- trefsend Vervollständigung des Landfstraßennegzes, beansprutht zu der dur< das Geseg von 1870 bewilligten Summe von 54 Millionen Mark einen Nachkredit von etwa 2x Millionen Mark. Die Vorlage über den Elementarunterricht sagt: „Der Unterricht in der Volks\<hul-, mit Ausnahme des Religionsunterrihts wird, wenn die Einwohner der Schulgemeinde verschieden religiösen Bekenntnissen angehören, den Kindern aller Bekenntnisse gemeinshaftlih ertheilt.“ Vor der Abftimmung über das Einführungsgesez zum Reichsgesez, über die Ehe- \<ließung erklärte Abg. v. Buß, daß er und seine Freunde, weil aus prinzipiellen Gründen gegen die Civilehe, also au gegen dieses Gesez stimmen würden. Es stimmten aber \<{<ließ- lih do< nur v. Buß, Edelmann und Hennig mit Nein, JIung- hanns und Neumann mit Ia (Einige fehlten). Die Zweite Kammer if heute do<h no<hmals auf den nächsten Dienstag zu- sammenberufen, da die Kommission der Ersten Kammer an dem Gesezentwurfe zur Einführung des Reichs-Civilehegeseßes wesentlihe Aenderungen bes<lossen hat. Präbendar Hund in Breisa<h- und Kaplan Hiß hier haben ihre Klage gegen den Bezirksarzt Würth in der Bußgürtel-Angelegenheit aus eigenem Antriebe zurü>genommen.

Oldenburg. Oldenburg, 3. Dezember. Aus den heutigen Verhandlungen des Landtags ist Folgendes mitzu- theilen: Der Gesetzentwurf für das Fürstenthum Lübe>, betreffend Enteignungen zu Schulzwe>en, und der Entwurf eines Gesetzes für das Großherzogthum, betreffend die Koften der Untersuchun- gen der Maße, Gewichte und Waagen, wurden auch in zweiter Lesung angenommen. Sodann ertheilte der Landtag seine Zu- stimmung zu dem Entwurfe eines Gesehes für das Fürstenthum Lübe>, betreffend den Betrieb der Dampfkessel, wonach die Be- fißer von Dampfkesselanlagen oder die an ihrer Statt zur Leitung des Betriebs bestellten Vertreter, sowie die mit der Wartung von Dampfkesseln beauftragten} Arbeiter für verpflichtet erklärt werden, dafür Sorge zu tragen, daß während des Betriebes die vorge- shciebenen Sicherheitsvorrihtungen bestimmungsmäßig benußt, und die Kessel, die fih niht in gefahrlosem Zustande befinden, nicht im Betriebe erhalten werden. Kontraventionen hiergegen find mit einer Geldstrafe bis zu 600 M oder Gefängniß bis zu drei Monaten bedroht. Den lehten Gegenftand der TagesorD- nung bildete eine Interpellation der Abgg. Drost und Genossen, wodur die Staatsregierung zur Aeußerung darüber aufgefor- dert wurde, ob fie gedenke, den Weiterbau der Eisenbahn von Jever nah Norden zu fördern, und wie \ih< dieselbe zu den Anerbietungen verhalten wolle, welhe ihr dem Vernehmen na< von den betreffenden Theilen Ostfrieslands bezüglih dieses Weiterbaues gemaht s\éien. Nachdem der Interpellant seine Interpellation näher begründet hatte, erklärte si< der Regierungs-Kommissar Wesche zur sofortigen Beantwor- tung derselben bereit und bemerkte im Wesentlihen Folgendes: Obwohl die Staatsregierung die Bedeutungeiner Bahn Iever-Norden nicht verkenne, so könne sie auf den Vorschlag, diese Bahn als oldenburgis<he Staatsbahn auszubauen, do< niht eingehen. Ueber die Grenzen des Herzogthums hinaus mit Bahnbauten vorzugehen, ersheine nur dann thunkih, wenn 1) das Zustande- kommen der eigenen Bahnen dadur bedingt werde, wie dieses

bei der Oldenburg - Bremer Bahn der Fall sei; oder 2) wenn dur< den Weiterbau der unmittelbare Anschluß an ein großes fremdes Bahnnez erreiht werde, oder endlih 3) wenn dur den Bau im Auslande eine erhebliche Minderung des Risikos der eigenen Bahnanlagen erzielt werde, wie dieses z. B. bei der Bahn Oldenburg-Osnabrü> der Fall sei. Gründen treffe für die Bahn Iever-Norden keiner zu, die Staatsregierung glaube aber nit, daß lediglih aus dem Grunde, um die Bahnen des Herzogthums rentabeler zu machen, die oldenburgische Staatsbahn über die Landesgrenzen hinaus weiter geführt werden dürfe. anbelange, so seien die Kosten der Bahn auf 5,636,000 # ver- anslagt, und hâtten die oftfriefishen Städte fich zu einer Zins- garantie von 3 Proz. für die Summe von 4,500,000 6 bereit erklärt. Die Staatsregierung aber würde das Anlagekapital zu 4 Proz. anleihen müssen. Da das Reih- an der Bahn, als einer Küstenbahn, großes Interesse habe, so werde dieselbe dem- nächst do<h zu Stande kommen; sollte der Bau der Bahn ge- fichert sein, so sei die oldenburgishe Staatsregierung bereit, die auf ihr Gebiet fallende Stre>e, deren Kosten auf 180,000 veranschlagt seien, auszubauen und dem Landtage darüber Vor- lage machen.

Von diesen drei

Was die finanzielle Tragweite der Frage

Braunschweig. Braunschweig, 6. Dezember. Gestern

Mittag traf der Landgraf Friedri<h von Hessen ein. Derselbe begab \ih in einem Herzoglihen Galawagen nah dem Residenzs<hloß und nahm Nachmittags an der Herzoglichen Tafel Theil, zu welcher au< die Mitglieder des Herzoglichen Staats- Ministeriums zugezogen waren. mit dem Fürstlichen Gaste das Herzoglihe Hoftheater, welcher Letztere nah beendigter Vorstellung nah Hannover fuhr. Der Herzog hat die in zweiter Lesung zum Trauungsgeseß an s aa Anträge der Synode bis auf zwei Punkte gut- geheißen, egen zwei Stimmen genehmigt.

Abends besuchte der Herzog

Darauf wurde das Gesez im Ganzen mit allen Geheim-Rath Trieps er-

vorgestern den Grafen Dürkheim aus Steingaden, die Spißen der Füßener Behörden, und den auf der neuen Burg be häf-

lârte darauf Namens Sr. Hoheit die außerordentlihe Synode für geshlofsen, Die beanstandeten Beschließungen waren: Nah

Üüberras<ht. Als Tag des Wiederzusammentritts des Land-= fattzufinden. Ein anderer

Absaz des fraglihen Abschniits be- stimmt nunmehr, daß „auf Verlangen“ der zu Trauenden „au an den übrigen Orten, an wel<hen das bürgerlihe Aufgebot stattgefunden hat, eine einmalige Verkündigung vorgenommen werden kann.“

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 5°. Dezember. Der Landtag hat die Gemeinde- und Kreisordnung hinfichtlich der von der Regierung beanstandeten Bestimmungen berathen und seine früheren Beshlüsse so modifizirt, daß, wie berichtet wird, nunmehr das Geseh als gefichert betrahtet werden darf. Der Landtag hat zwar das für den Landrath geforderte Reht, Gemeinderath und Gemeindeversammlung berufen zu dürfen, abgelehnt, do< aber genehmigt, daß auf Er- fordern des Landraths die Berufung dur< den Ortsvorstand er- folgen müsse. Ferner wurde bezüglich des Verwaltungs-Gerichts- hofes eine Vereinbarung dadur erzielt, daß für drei Mitglieder desselben die Kreistage das Vorschlagsrecht, und aus der Zahl der Vorgeschlägenen der Herzog das Recht der Auswahl haben soll. Die Ueberführung der Veste Heldburg aus dem Do- mänen- in das Herzoglihe Fideikommiß-Vermögen wurde geneh- migt, und für die Unterhaltsfkoften 12,000 H bewilligt.

Neuß j. L. Gera, 6. Dezember. Der Finanz- zustand des Landes hat fi<h seit einem Jahre wesentli ge- bessert. Das Defizit, welhes sich na dem Staatshaushalts- plan pro 1875—1877 jährli< auf 107,000 M belief, beträgt jezt nur no< 50,000 , da an Matrikularbeiträgen 24,000 M, an Zuschüssen für die Weimar-Geraer Bahn 26,000 # weniger eingestellt zu werden brauchten, als der Etat vorgesehen. Die 50,000 M sollen in gegenwärtiger Etatperiode aus den Kassen- beständen gede>t werden. Die unverzinsliche Staats\{huld hat f< um 555,000 F vermindert, und zwar dur< 260,000 dem Staat definitiv überwiesene Reihskafsensheine und dur 995,000 M, welhe der Fürst zur Einlösung von Staatspapier- geld hergegeben.

Lippe. Detmold, 6. Dezember. Das „Reg. u. Anz. Bl.* veröffentliht heut folgendes Bulletin: c

Die in dem Krankheitézustande Sr. Dur<laucht des Fürsten eingetretene Aenderung, welche Befserung erwarten ließ, ist ohne felde vorübergegangen;z es find wieder die früheren üblen Sy1ptome eingetreten.

Detmold, den 6. Dezember 1875. :

Hofrath Dr. Eschenburg.

Bremen, 3. Dezember. Der Senat hat den Zweifel

der Bürgerschaft, ob fih die Ausdehnung der Verbrauchs- steuer auf das der Reichszollinie einverleibte Gebiet am linken Weserufer wirklih empfehle, als zu spät kommend zurü>gewiesen, da dies eine der diesseitigen Bedingungen des Ausschusses ge- wesen und au bereits mit Anstellungen u. \. f. dafür vorge- gangen sei. In der Bürgerschaft wurde die Erhebung eines Hafengeldes hier an die Stadt angeregt und zwar eines differen- ziellen F bis 14 5 für die Tonne von hiesigen, -Z von aus- wärtigen Schiffen. ; 5. Dezember. Die Enthüllung des Krieger- denkmals für die 1870/71 gefallenen oder nahher an Wun- den gestorbenen Bremer hat heute bei ungünstigem Shhneewetter stattgefunden. Senator Dr. Lürmann übergab das Denkmal seiner Bestimmung; Pastor Thikötter hielt die Weiherede; vor- her, dazwischen und nahher sang die Festversammlung religiöse und patriotishe Lieder. Der Präfident der Bürgerschaft, Dr, Emil Meinerthagen, will mit dem Jahreswehsel seinen Sig in der Bürgerschaft aufgeben.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 4. Dezember. Gestern und heute fand hier unter Vorsiß des Regierungs- und Scul- Rathes Baumeister die alljährlißhe Konferenz der Vor- stände der höheren Unterrihtsanstalten in Elsaß-Lo- thringen ftatt. Die Berathungsgegenstände betrafen innere An- gelegenheiten der Schule.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 6. Dezember. In der heutigen Sigzung des Abgeordnetenhauses begann die Ge- neraldebatte über das Budget. Eingeschrieben waren 13 Redner gegen, 9 für di: Vorlage. Nah dem Bericht des Generalrefe- renten Brestel \sprah Kleps<h gegen die Vorlage, verlangte die Herabminderung der Heeresforderungen und will, daß der Fi- nanzaus\{<uß beauftragt werden solle, Maßregeln zur Beseiti- gung des Defizits no<h im Laufe dieser Session vorzulegen. Plener (für) pladirte für die Einführung der allgemeinen Personal- Einkommeufleuer und Zurü>ziehung der _Steuervorschläge. Heilsberg hoffte, die Regierung werde durch glü>liche Maßregeln betreffs der Handelsverträge der wirth\caftlihen Stagnation ein

Ende machen. Ebenso sollte sie der Heeresabrüstungsfrage ihre

Aufmerksamkeit zuwenden. Steudel wendete fi< gegen die großen Heeresauslagen und wies auf den bekannten Fishhofsshen Vor- \<hlag hin. Schaffer will keine Steucrerhöhung, sondern eine tüchtige Steuerreform, hauptsächlih Ersparnisse in den gemein- samen Angelegenheiten. Abends wird die Debatte fortgeseßt. 7. Dezember.

theilen.

8. Dezember. (W. T. B.) fort. Der Finanz-Minister j Seite erhobenen Einwendungen und wies a hin, dessen bestrittene Zahlenangaben er aufre<t erhält. Minifter verwahrte si< sodann gegen die Absicht , eine Personal - Einkommensteuer neue Zuschläge bestehenden Steuern zu legen. Was die

wohl zur Erfüllung gemachter Wünsche geneigt zeigen.

reform bedacht. gesprochen werde, sei keine Rede; Symptome deuteten auf einen Besseren hin.

Pest, 6. Dezember.

müsse den ungarishen Geist in den ungarischen Theilen der ge-

trioti inftellen. l E die Honvedarmee sei kein Luxus, sondern bestimmt, in Kriegszeiten wichtige Verrihtungen zu beforgen, die anderwärts ftarke Detachirungen von der Hauptarmee erfordern und dies elbe hier- dur vor dem Feinde <hwächen. Der ungarische Rekrut könne in der gemeinsamen / Armee s{<on eihe des nationalen Geistes finden, weil in der Armee die Dienstes- und Kommandosprahe deuts< sei, während der Ungar in der Honvédarmee

Der Bericht der Unterrichtskommission des Herrenhauses beantragt, das Herrenhaus möge dem Ge- sezentwurfe, betreffend die Schulaufficht, nah Wildauers Antrag in der Fassung des Abgeordnetenhauses seine Zustimmung er-

Das Abgeordneten- haus sezte in seiner gestrigen Nahtsizung die Budgetdebatte wandte fich gegen die von anderer auf das Finanzexposé Der dur auf die Nationalbank anbetreffe, so dürfte sich dieselbe bei Behandlung der Ban las ie Re-

gierung sei vor Allem auf {nelle Durhfügrung der Steuer- Von einem großen Defizit, von dem so viel der Cours der Staatsrenten zeige, daß ni<ht Jedermann fo {warz sehe, und zahlreiche baldigen Umshwung zum

Im Abgeordnetenhause wurde das Budget des Iustiz-Ministers na<h den Vorschlägen des Finanzausshusses unverändert votirt. Bei der Behandlung über das Budget des Landesvertheidigungs-Ministeriums warf

feine brauchbaren

meinsamen Armee heben und nit die Honveds allein als pa-

Ecns Hollan, auf Uermenyi's Rede erwi-

darum nit e‘ne gleihe Pflege

in seiner Muttersprache befehligt werde. Der Minister-Präsident Tisza sieht keine Möglichkeit einer Ersparniß darin, wenn die Rekruten statt zur Honvéd- in die gemeinsame Armee kommen, da sie auc dort erhalten und zwar viel länger erhalten werden müßten, als in den Honvéds. Die leßteren seien eine der theuerften und unantastbarsten Institutionen der Nation, und es scheine, daß Uermenyi's Partei dur Vorspiegelung unmdg- licher Ersparungen blos die Nation mit dem Gedanken ciner Ver- nitung dieser Institution versöhnen wolle. In der Abend- sißung widerspra<h der Honvéd-Minister Szende, daß die Ein- reihung der Honvédrekruten in die gemeinsame Armee ein Er- \parniß herbeiführen werde. Ernft Simonyi gri} ‘die Konser- vativea heftig an, weil fie die nationalste Institution auf Umumwegen zerstören möchten. U rmenyi, der als Antragsteller das Schlußwort hatte, widerlegte die gegen seine Vorschläge ge- macht: Einwendung. Er wünsche nit die Tödtung der Honvéd- idee; er wünsche nur, diese Idee in anderer Form weiterleben zu schen. Die Zumuthung Hollans, daß seine (des Redners) Partei vielleiht einen Hintergedanken hege, weise er entschieden zurü. Nachdem no<h Minister-Präsident Tisza kurz erklärt, daß die-Honvéds nicht über den geseßlichen Zeitraum hinaus unter den Fahnen gehalten werden, wurde Uermenyi's Antrag mit großer Majorität abgelehnt. E Agram, 6. Dezember. Der Banus Mazuranic ist heute in Landesangelegenheiten nah Budapest abgereift.

Schweiz. Bern, 6. Dezember. Die Urner Regie- rung hat dem Bundesrathe gemeldet, daß fie eine Ko m- mission für Prüfung der Frage der auf der Nordseite des Gotthard-Tunnels bei Göschenen zu stellenden Polizei und der im Jnteresse der Arbeiter zu ergreifenden sanitarishen Maß- regeln ernannt hat. j : |

Aus Bern wird der „N. Zürch. Ztg.“ mitgetheilt, daß bis Montag Mittag weder die Familie Munzinger no<h der Bundesrath irgend wel<e Nachrihten vom Schi>sal Werner Munzingers erhalten hätten, welche die Meldungen von sei- nem Tode bestätigen könnten. j

Basel, 7. Dezember. (W. T. B.) Der Redacteur der „Baseler Nachrichten“, Fry, ist mit 84 von 104 Stimmen zum Präsidenten des Nationalrathes gewählt worden; zum Vize-Präsidenten wurde Landammann Aepli aus St. Gallen gewählt.

BVelgieu. Brüssel, 8. Dezember. (W. T. B.) Das „Journal de Bruxelles“ bestätigt, daß zwischen der belgi- \<hen und niederländischen Regierung ein M-inungsaustaus< in Betreff des von einem niederländischen Kriegs\chisse auf der Schelde festgehaltenen dänischen Dampfers „Phönix ftatt- gefunden habe, stellt aber die von dem „Etoile belge“ gebrachte Nachricht in Abrede, nah welcher die niederländis<he Regierung wegen dieser Angelegenheit eine in verlezendem Tone gehaltene Note an die belgishe Regierung gerihtet haben sollte. Die Deputirtenkammer hat die Gesetvorlage, betreffend den zwishen Deutschland und Belgien zum gegenseitigen Schutz der Marken und Fabrikzeichen abgeschlossenen Vertrag, einstimmig genehmigt.

Großbritannien und Jrland. London, G De- zember. (W. T. B.) Wie das „Reutersche Bureau weiter meldet, ist ODber| Stokes vom Ingenieur-Corps, der früher {on der in Konstantinopel wegen der Schiffsabgaben an die’ Suezkanal - Gesellschaft niedergeseßten internationalen Kommission als Mitglied angehörte, dem General-Zahlmei- ster Cave bei dessen Mission na<< Aegypten zur Unter- stüßung beigegeben. Cave tritt heute seine Reise an, seine Be- gleitung folgt demnächst na. ; Rel

Aus Colombay, 7. Dezember, wird telegraphirt: Der Prinz von Wales is auf der Rü>kehr von der gestri- gen Elephantenjagd mit dem Wagen umgeftürzt, erlitt aber dabei keinerlei Verlegung, obwohl der Wagen völlig zertrümmert wurde. Heute findet großer Empfang nebst Galadiner und Ball

bei dem Prinzen ftatt.

rankrei<. aris, 5. Dezember. Der „Moniteur“ E heute f die Senatorenwahlen eine sogenannte Versöhnungsliste*, welhe 60 Namen zählt. Die Kam- mer hat zwar 75 Senatoren zu wählen, aber bekannt- lih sollen 15 na< allgemeinem Belieben ernannt werden. Auf der Liste des „Moniteur“ figuriren 1) zwei Mitglieder der äußersten Rechten: Herzog von Larochefoucauld-Bisaccia und Lucien Brun; zehn Mitglieder der gemäßigten Rechten: Callet de Chaudordy (Botschafter in Madrid), A. de Cumont (ehemaliger - Unterrichts - Minifter) , Depeyre (ehemaliger Justiz - Minister), Bischof Dupanloup, Keller, Amedée Lefevre - Pontalis, de Melun, Raudot, de Sugny; drei- zehn Mitglieder des re<hten Centrums: Marquis d'Andelarre, Batbie, de Broglie, de Bondy, Delsol, Grivart, Latour, Chan- garnier, Declercq, Admiral Fourichon, de Germonière, Paris, Marquis de Juigné; acht Lavergniften : André, Denormandie, de Lavergne, Martell, Target (Botschafter in Holland), Mathieu Bodéet (ehemaliger Minister), Teisserenc de Bort (ehemaliger Minister), Baze (Quästor der Nationalversammlung); dreizehn Mitglieder des linken Centrums: Berenger, Cézanne, Bouisson, General de Chanzy (Gouverneur von Algerien), Kran, Laboulage, Picard (ehemaliger Minister), Vacherot (ehemaliger Botschafter in Bern), Casimir Perier, Corne, Admiral Pothuau, Rouveure, Wolowski; fieben Mitglieder der republikanishen Linken: Ge- neral Frebault, Duclerc (früher Minifter), Victor Lefranc (früher Minister), Pelletan, Littré, Jules Simon, General Charreton ; ein Mitglied der äußersten Linken ; fünf Minister: Cailloux, de Cissey, de Meaux, Wallon, Herzog Decazes, und ferner der Botschafter in Rußland, General Le Flô. Diese Liste enthält also 39 Mitglieder der Rechten und 21 Mit- glieder der Gesammt-Liuken, und die offenen Bonapartiften find vollständig von derselben ausgeschlossen. Wie der „Moniteur versichert, hat die Liste große Aussicht, angenommen zu werden.

scheinen.

maligen General-Prokurator und Justiz-Minister, vertheidigt wer-

den. Ein anderer Bonapartist, Hr. Perron, wird als Verfasser der in Beshlag genommenen Flugschrift „Le Réveil de la France“ am 10. Dezember vor den Pariser Geschwornen er- Versailles, 7. Dezember. Die Nationalversamm- lung setzte in ihrer heutigen Sizung die Berathung der Vor- lage, betreffend die Iustizreform in Aegypten, fort. Boucher (von der Linken) \pra< gegen, Dupont für die Vorlage. Die Berathung wurde dann auf morgen vertagt. Zwischen den verschiedenen Gruppen der Rechten und einem Theile der Gruppe Lavergne if, wie verlautet, nun- mehr über die Wahl der von der Nationalversammlung zu ernennenden 75 Senatoren ein Einvernehmen hergestellt. Nach demselben ift der Linken nur die Besezung von etwa 15 Senatorenstellen dur< Mitglieder oder Anhänger ihrer Partei überlassen worden. Die gedahten Gruppen der Rechten und des mit ihr verbündeten Theils der Gruppe Lavergne bilden die Majorität der Nationalversammlung.

Italien. Rom, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Ver- handlungen der Regierung wegen Abschlusses der Han- dels verträge mit Oesterreih und Frankrei<h werden, den „Italienischen Nachrichten“ zufolge, in 14 Tagen beginnen, die bezüglihen Verhandlungen mit der Schweiz und wahrscheinli au< Deutschland werden etwas {päter ihren Anfang nehmen. Wie aus London gemeldet wird, hat die englische Regierung ih dem diesseitigen Gesandten in London gegenüber in Betreff der Suezkanal-Angelegenheit durhaus in demselben Sinne, wie dem französishen Botschafter gegenüber ausgesprochen.

7. Dezember. (W. T. B.) Die beabsichtigte Abhaltung eines päpfstlihen Konsistoriums ist behufs der für die abermalige Ernennung neuer Kardinäle zu treffenden Vorberei- tungen vers<hoben worden.

Griechenland. Athen, 7, Dezember. (W. T. B.) Die Kammer hat die Wahl der Mitglieder des außerordent- li<hen Gerihtshofes zur Äburtheilung der unter Anklage ge- stellten Minister vollzogen. Seitens der Budgetkommission wurde beantragt, das Kabinet Bulgaris zur Restituirung der 1874 unnöthig verausgabten 206,000 Drachmen anzuhalten.

Rumänien. Bukareft, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat ihre Zustimmung zu den von dem St. Petersburger internationalen Telegraphen-Kon- greß gefaßten Beschlüssen ausgesprohen und au den Beitritt zum Berner Weltpostvertrage genehmigt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, t es zember. (W. T. B.) Der Erzherzog Albre<t von Oesterreih ist heute Nachmittag 2 Uhr hier eingetroffen. Derselbe wurde auf dem Warschauer Bahnhofe, wo eine Ehren- wache aufgestellt war, vom Kaiser, den Großfürsten und dem Prinzen Carl von Preußen empfangen und herzlih begrüßt.

Dänemark. Kopenhagen, 7. Dezember. Der König empfing gestern Nachmittag in Audienz auf Amalienborg den hiesigen Kaiserlih Deutschen Gesandten, Hrn. v. Heydebrand und der Lasa, vor seiner bevorstehenden Urlaubsreise, —- Die Königin und Prinzessin Thyra reisten am Sonntag Abend von London ab, um si<h über Dover und Calais nah Paris zu begeben. Ihre Majestät kam gestern 34 Uhr in Calais an und reifte um 5 Uhr nah Paris. Im Budget für das nächste Iahr find 10,000 Kr. ausgeworfen, um zu geologischen Untersu<hungen in Grönland verwandt

zu werden.

Amerika. Washington, 7. Dezember. (W. T. B.) Dem Kongresse is heute die Botschaft des Präs i- denten Grant - zugegangen. In derselben wird zunächst mit Rü>siht auf die nahe bevorstehende Säkularfeier der Gründung der nordamerikanis<hen Union ein vergleichender Rückbli> auf die Entwi>elung des Landes seit jener Zeit geworfen und einë Veränderung und Ergänzung der Ver- fassung des Landes in so ferne anempfohlen, als ohne Rü>ficht auf den Unterschied des Geschlechts, der Farbe und der Religion vollständig freier Schulunterricht eingeführt, die Erhebung jedweder Abgaben für die Zwe>e von Séhulen von bestimmten Religionssekten untersagt und das Eigenthum der Kirchen der Besteuerung unter- zogen werden soll. Das Verhältniß der Union zu den auswär- tigen Mächten wird im Allgemeinen als befriedigend bezeichnet; anempfohlen wird die Annahme einer geseßlihen Bestimmung, die den nordamerikanishen Bürgern au< in fremden Laän- dern den Besiy von Sklaven untersagt. Bezüglih der Insur- rektion auf Cuba heißt es, der Aufstand dauere fort ohne Rü>- siht auf die Bestimmungen der Gesetze, ohne Rüsicht auf die Gebote der Civilisation und Humanität, ohne Hoffnung auf ein baldiges Ende. Die Mächte würden wohl bald genöthigt fein, sich darüber s{lüssig zu machen, was ihr Interesse und ihre Pslicht erheishe. Der Präsident hege die Hoffnung, daß Spanien den Konflikt zu Ende bringen werde, bis jeyt seien aber alle Anstrengungen vergeblih und die Lage in feiner Beziehung verändert. Auf der anderen Seite hätten au die Insurgenten feine derartige Organisation der bürgerlihen Verhältnisse zu Stande zu bringen vermo<t, daß darauf hin eine An- erkennung derselben als ausführbar anges ehen werden könnte. Eine \olhe Anerkennug würde mit den faktischen Verhältnissen unver- träglih sein. Den Insurgenten die Rechte einer kriegführenden Macht zuzuerkennen, würde gegen die Gebote der Klugheit ver- stoßen und verfrüht und unausführbar sein. _Sollte eine Pazi- fikation demnächst nicht zu erzielen sein, so würde er es für feine Pflicht halten, no<h im Laufe der gegenwärtigen Session dem Kongresse diejenigen Vorschläge zu machen, die er für erforder- lich hielte. Weiterhin wird dem Kongreß die geseßlihe Rege- lung der auf die Expatriaiion und Wechsel der Nationalität bezüglihen Fragen anempfohlen. Bezüglich der finanziellen Fragen spricht sih die Botschaft dafür aus, daß der Kongreß die in der lezten Sesfion angenommenen Anträge, betreffend die Wiederaufnahme der Baarzahlungen im Januar 1879, dur weitere Schritte vervollständigen und befestigen möge, da hiervon ein voller und nachhaltiger Umshwung zu Gunsten der Industrie und der Wohlfahrt des Landes allein zu erwarten sei; ferner wird die Abschaffung des Gesehes betreffend, die Zahlung in Greenba>s für Staats\hulden, angerathen und gleih- zeitig vorgeschlagen, das Schayamt zu ermächtigen, an Stelle der sogenannten Legal tender Noten Schaßscheine mit langer Verfallzeit bis zum Betrage von 2 Millionen

e Uermenyi der Honvédinstitution vor, Sol

i nwärtigen Abrichtungs\ystem ausbilden zu L A S ob Rekruten unmittelbar

können. Redner will, daß künftig keine

Am 6, d. M. fommt der Prozeß wegen des Irrsinni-

monatli zu kreiren; ferner soll das Schayamt ermächtigt wer-