dikfawkas und Stawropol die Rückreise naH Skt. Petersburg, on und am 26. November machte Se. Kaiserliche Hoheit, auf die Vorstellung des Overbefehlshabers des kaukasishen Corps mit dem Seorgenorden dekorirt, zum exstcn Mal den Wirth auf dem Feste der Georgen- ritter.
Die Nr. 9% des „Amts3-Blatts' der Deutschen Reichs- Post-Verwaltung*®* hat folgenden Inhalt: Verfügungen! vow 8. Dezember 1875. Außerkursfeßung und Einlösung der Postwerth- zeichen zu è, 1, 2, 23 und 5 Groschen. Vom 6 Dezember 1875. Bezettelung der Pakete nah Frankfurt. Vom 7. Dezember 1875. Eröffnung der Eisenbahn Großbothen-Rochliß. Eröffnung der Eisen- bahn Creußburg, Regierungsbezirk Oppeln, Posen.
— Nr. 39 des „Amtsblatts de: Deutschen Reichs- Telegraphen-Verwaltang“ hat folgenden Inhalt: Bescheidung : Verfügung des Kaiserlichen General - Postdirektors vom 3. Dezember 1875 an sämmtliche Kaiserliche Telegraphen - Direktionen, betreffend die Behufs Eingrenzung von Störungen an den Untersuäungsstationen autzuführenden Leitungsverbindungen.
— Nr. 9 der „Allgemeinen Mittheilungen aus dem Gebiete des Telegraphenwesens“, Beilage zum Amtsblatt der Deutschen Reichs-Telegraphenverwaltung, hat folgenden Jukhalt: Die Aufn-hme einer Anleihe für Zwecke der Telegraphenverwaltung. — Zur Theorie des Kondensators bez. der Flaschendrähte. — Brad- ley’s Tagentenbussole. — Aufgaben der nächsten deutschen Nordpol- expedition. — Telegraphie zwischen Berlin und Mailand. — Tele- graphen-Literatur.
— Die Nr. 25 des Centralblatts der Abgaben-, Ges werbe- und Handels-Geseßgebung und Verwaltung in den \soniglich preußishen Staaten hat folgenden Jnhalt: Cirfular-Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die zollfreie Einlassung von alten, gebrauchten Eisenbahnscienen betreffend, vom 30. Oktober 1875. — Cüfkular Verfügung des Königlichen Finanz- Ministeriums, die Ermittelung von Militäranwärtern zur Beseßung erledigter, densclben vorbehaltener Stellen betreffend, vom 10. August 1875. Aller s#1ter Erlaß, den nämlichen Gegenstand betreff end, vom 12. April 1575. — Schreiben des Königlichen Kriegs-Ministe- riums, den nämlihen Gegenfiand betreffend, vom 19. Juni 1870 Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerftellen be- treffend. — Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Tarifirung von Schlackenwolle betreffend, vom 19. November 1875.
Neichstags- Angelegenheiten.
Die Komnission zur Vorberathung der Strafgeseß- novelle trat am 10. Abends und 11. d. Mts. früh zusammen und erlediate in diesen beiden Sißungen die §8. 194, 223, 228, 232, 240, 241, 247, 263, 292 und 296 des 1. Art. des Entwurfs. Zum §. 194 der Novelle wird im Gegensaß zum Strafgeseßbuh bestimmt, daß sowohl bei sffentlicben als auch bei Privatklagen wegen Beleidigung die Zurücknahme des Strafantrages uur bis zur Verkündung eines auf Strafe lautendcn Urtbeils zulässig ist. Diese Modifikation wurde von der Kommission unverändert angenommen. Ebenso wurden die bei- den ersten Absäte des §, 223 der Novelle (=—§. 223 des Strafgeseßbuches), betr. vorsäßliche Körperverleßung, unverändert angenommen. “Dagegen
wurde der dritte Absaß („Hat der Thäter die Körpirverleßung mit- telst einer Scbuß-, Stich- oder Hiebwaffe, insbesondere eines Messers, oder mittelst heimtückischen Ueberfalls, oder mittelst einer das Leben des Verleßten gefährdenden Behandlung begangen, so tritt Gefäng- nißstrafe uiht unter drei Monaten ein.*) auf Antrag des Abg. von Schwarte gestcihen und au dessen Stelle ein besonderer Paragraph, als §. 223a., geseßt, welcher von der Kommission in folgender Fassung angenommen wurde: „Hat der Thäter die Körperverleßung mittelst einer Waffe, insbesondere eines Messers, oder mit- telst hHinterlistigen Ueberfalls, oder haben Mehrere die Kör- perverleßung vermittelst einer das Leben des Verleßten gefährdenden Behandlung begangen, ‘fo tritt eine Gefängnißstrafe nicht unter zwei Monaten ein.“ §. 228 der Novelle wurde unverändert ange- nommen. Zu einer längeren Debatte gab §. 232 der Novelle Anlcß welcher aus\scließlich für fahrlässige Körperverleßungen einen Straf- antrag für erforderlih erklärt, während das Strafgeseßbuch dies auch für leite vorsäßlihe Verleßungen bestimmt. Die Kommission erflärte fich mit dieser Abänderung uicht einverstanden und hielt die bezügliche Bestimmung des Strafgeseßbuhs aufreckt. Ferner be- stimmt die Novelle in Uebereinstimmung mit dem S?rafgeseßbuch in demselben Paragraphen, daß ein Strafantrag bei Körpervoerleßungen überhaupt nit erforderlich fei, wenn die Körperverleßung mit Ueber- tretung ciner Amtt-, Berufs- oder Gewerbspfliht begangen worden ist. Als vierten Ausnahmefall fügte die Kommisfion den Fall hinzu, wenn nah Ansicht der verfolgenden Behörde ein öffentliches Juteresse verletzt ist. Die §§. 240 und 241 der Novelle, betreffend Vergehen gegén die persönliche Freiheit, welbe im Gegensaße zum Strafgeseßz- buche einen Strafantrag zur Verfolgung dieser Vergehen nicht für erforderli erklären, wurden unverändert angenommen. §. 247 der Novelle, nah welchem der Diebstahl und die Unterschlagung gegen Angehörige, Vormünder oder Erzieher nur auf Antrag zu verfolgen ist, wurde von der Kommission angenommen, und somit der Diebstahl gegen Personen, in deren Lohn oder Kost der Dieb fi befindet (§. 247 des Str. G. B), von den Antragsdelikten au8geschlossen. Dagegen unterschied die Kommission in Beziehung auf Dienstvoten und Lehrlinge zwischen einem bedeutenderen und unbedeutenderen Diebstahl oder Un- tershlagung, uyd leschleß, leßtere als „Uebertretungen“ zu fixiren. §. 370 der Novelle erhielt demgemäß einen neuen Zusaß als Nr. 7: „(Mit Geldstrafe bis zu einhvndert und fünfzig Mark oder mit Haft wird Derjenige bestraft) wer „al3 Lehrling oder in Familiengemeinschaft Sachen ron unbedeutendem Werth stiehlt oder untershlägt.“ §8. 263 d-r Novelle wurde unverändert angenommen und somit der Betrug gegen Kost- und Lohnherren von den Antragsdelikten ausgeschlossen. Die 88. 292 und 296 der Nov-lle, welche die Vergehen des unberéh- tigten Jagens oder Fischens von den Antragsdelikten aus\{ließen, wurden von der Kommission auf den Antrag der Abgg. Vecker und v. Sdwarbe mit dem Zusaß angenommen, daß dieje Vergehen, wenn sie gegen Angehörige begangen sind, uur auf Antrag zu verfolgen find.
Gewerbe und Handel.
Ueber die außerordentlihe Generalversammlung der Weima- rischen. Bank liegt ein Beriht der „Weim. Z.“ vor, dem das Folgende auszugsweise entnommen ift: Der erste Theil der Tages- ordnung betraf die Frage wegen Aufhebung des Rechis der Noten- ausgabe In einem sehr eingehenden Vortrage des Vorsißenden des Verwaltungêrathes wurde der Einfluß des neuen Bankgeseßes auf die Notenbanfkfen allgemein und im speziellen HinbliE auf die
Noten - Emissionsrechts verbundenen fkleinon Vortheile ftehen
leichzeitigen Nachtheilen gegenüber, die für die Bank um so Käblbarer würden, als dieselbe seit längerer Zeit ihren Schwexpunkt uicht mehr in dic Notenausgabe, sondern in die Kultivirung des Konto- kfurrentverkehrs gelegt habe, ganz abgesehen davon, daß ihre Be- theiligung an der Muldethal- und der Weida-Werdauer Eisenbahn sie nicht in die Lage selze, den Bestimmungen des Bankgeseßes hin- fihtlih des Effektenbesißes einer Notenbank für das nächste Jahr zu entsprehen. Diese Erwägungen haben den Verwaltungsrath zu dem Antrage veranlaßt, auf das Recht der Notenausgabe vom 1. Jga- uuar 1876 an zu verzichten und im Vereine mit den übrigen Noien- banken, welhe Gleiches beabsichtigen, möglihst günstige Be- dingungen für die Aufgabe dieses Rechts bei der Reichsbank zu erwirken, Vom Geheimen Kommerzien-Rath Conrad aus Berlin wurde unter Zustimmung zu diesem Antrage die Bedingung der Be- seitigung der bestehenden Regierungsauffiht an denselben geknüpft. Von Seiten des Hrn. Vorsißenden wurde auf das Bedenkliche eines solchen als „Bedingung“ gestellten Amendements hingewiesen, da unter Umständen dann die Aufgabe des Notenrehts in Frage geftellt wer- den könne. Die Frage, ob die Regierungsaufsicht beizubehalten sci, würde die Generalversammlung bei der Berathung des neuen Statuts beschäftigen und dann auch von ihr zu erwägen sein, ob die Beibehal- tung derselben namentlich im Hinblick auf die Depositen nit als wünschenswerth erscheine. Der Antrag des Verwaltungsrathes auf Aufgabe des Notenrechts wurde mit 101 gegen 40 Stimmen ange- nommen. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf die präklu- dirten Zehnthalernoten. Am 5. August 1875 war die Frist für die Einlösung ‘derselben abgelaufen; troßdem waren nahträglih noch ca. 53,000 Thlr. solchWer Noten cingelaufen, welhe nach dem Statut bis. auf weiteres nicht eingelöft werden konnten. Nachdem die Großherzogliche Staatsregierung bereits ihre Zustimmung ertheilt hatte, beantragte der Verwaltungsrath, für die präfludirten Zehn- thalernoten bis zum S{lufse des Jahres 1876 Ersaß zu leisten und gleichzeitig die Präflusivfrist für die übrigen 20-, 50-, 100-Thaler- noten, sowie für die 100-Marknoten bis zu demselben Termine zu ecstrecken. Auch dieser Antrag fand die Zustimmung der Generals versammlung.
— Dem Bericht über den Betrieb der Main-Neckar-Eisen- bahn pro 1874 entnehmen wir nah der „B. Börs. Ztg.“ Folgendes: Die dur eine gemeinsame Direktion zu Darmstadt verwältete Bahn bat die seit 1846 glei gebliebene Länge von 87,50 Km., wovon 31,58 Km. zu Baden gehören. Eine Station (Frankfurt) liegt auf preußischem, 11 Stationen auf hessischem und 7 auf badishem Gebiet. An rollendem Material war 1874 vorhanden 52 Lokomotiven, 152 Personen- und 508 Güterwagen, Der Personalbestand betrug 1286 Mann, wovon 435 Beamte. Der Personenverkehr betrug auf den Stationen abgegangene Personen 1,218,948, der Güterverkehr über 104 Millionen Centner. Die Reineinnahme war 746,477 Fl. mit einer Verzinsung des Baukapitals von 6,01 %, wogegen im Vor- jahre die Reineinüahine über 1 Million und die Verzinsung 8,34 %
etrug. Die größte Verzinsung des Baukagpitals war 14,588 % im Jahre 1871, Jn Jahre 1867 erfolgte die Rückzahlung des Zuschufses der ehemals freien Stadt Frankfurt zu den Baukosten auf badischem Territorium mit 1,650,000 Fl. Während des Betrieksjahres 1874 wurden 3 Personen getödtet und 7 verleßt.
Verkehrs-Anstalten. New-York, 11. Dzember. (W. T. B.) Der Dampfer des
Weimarische Bank dargelegt. Die mit der Beibehaltung des
Norddeutschen Lloyd, „Oder“, ist heute hier eingetroffen.
7 gs e
Fnserate fär den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß.
Staats-Anzeiger, das Central-Handelêregister und das
Postblatt nimmt an: die Inseraten-Expedition”
des Devfshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:
j Berlin, 8. 7. Wilhelm-Straße Nr. 32.
5
De}ff}f
Grosshandel.
7, Literarischs Anzeigen, 8. Theater-Ánzeigen.
Zinszahlung ¿| 9, Facilien-Nachrichten. st
entlicher Auzeiger.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergi, i 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete, 4. Verloosung, Amortisation, n, s. w. von öffentlichen Papieren,
1 5. Industrielle Etablisssments, Fabriken und 6. Verschiedene Bekanntmachungen,
] In der Eörsen- beilage.
Inserate nehmen an : die autorisirte Annoncen-Expedi- tion von Nuvolf Mosse in Berlin, Breslau, Chemnitz, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurta. M., Hallea.S., Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Straße burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, L alle übrigen größeren Annoucen-Dureaus,
Verkäufe, Verpachtungen,
S Submisfionen 2c.
C
Auition. Jn unsercm Geschäftslokale, am neuen Packhof Nr. 5, sellen am Donnerstag, den 16, d. Mts., von Vormittags 10 Uhr ab, verschie- dene Gegenstände als: Gewehre, Säbel, Metall- brustücke von Rothguß, aite Blechtafeln, Kunst- \{löfser, Siegel und Stempel und 60 Ctr. unbe- \hriebene Druckformulare 2c. öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Berlin, den 11, Dezember 1875.
Königliches Haupt-Stempel- Magazin.
eifen,
Termin auf
[9575]
cch Niedersch!esisch- Märkische Eisenbahn.
Es joll die Lieferung des für das Jahr 1876 er- forderlihen Quantums von 2,210,000 Centnern Steinkohlen zur Lokomotivfeuerung und 112,000 Gentner für die Schmi-den, sowie des für das Jahr 1876 für die Werkstätten erforderlihen Quantums
[9576]
Eisenblech, 35 Cir. Rothgußspähne, 925 Ctr.
Schmiede- und Schmelzeisen, 150 Ctr. Guß-
500 Ctr. Gußeisen (Maschinentheile), 580 Ctr. Gußeisen (Roftstäbe), 560 Ctr. Eisen- drehspähne, 23 Ctr. Rothguß, 2 Ctr. Kupfer, 3 Ctr. Zink, 6 Ctr. Blei, 1 Ctr. Glockenguß, 7 C‘r. Gummi, 4 Ctr. Glasbrocken, 41 Ctr. (394 Stück) Pfahlschuhe,
im Wege der öffentlihen Submission, zu welcher
Mittwocch, deu 22. Dezember cr., Mittags 12 Uhr. in unserem Central-Bureau, Görlißer Bahnhaf zu Berlin, anberaumt wird, verkauft werden. Die Nerkaufsbedirgungen können ven unserer Central- Materialien-Verwaltung, selbst unentgeldlih bezogen werden.
Bezügliche Offerten find frankirt, versiegelt und mit der Bufschrift versehen: „Submissions-Offerte für dea Verkauf alter Materialien“ minsftunde an unsere Central-Materialien-Verwal- tung hier einzureichen.
Berlin, den 7. Dezember 1875.
Bekanntmachung.
[9782] Die am 1, Iannar kommend
Gotha, den 11, Dezember 1875
Der Vorstand der Goth
Eisenbahn-Gesellschaft.
=
i | neben der Vormundschaftêz-Ordnung geltenden Ge- en Iahres fäl- | seße verwiesen. Jn gleicher Weise sind die im engen
ligen Zinsscheine zu den Prioritäts-Obligationen / Zusammenhange stehenden Gesetze, betreffend : 1) die der Gorha-Ohrdruffer Eisenbahn-Gesellschaft werden | Kosten, Stempel und Gebühren in Vormundschafts- vom Verfalltage ab bei der Gesellschafts-Hauptkasse | sachen, 2) die Geschäftsfähigkeit Minderjähriger und zu Gotha, bei dem Bankhause S. Bleichröder zu | | Nerlin, bei der Privatbank zu Gotha und bei der Agentur der Lebteren in Leipzig eingelöst.
die Aufhebung der Wiedereinseßung in den vorigen Stand wegen Minderjährigkeit, 3) das Hinterlegunrgs- wesen, bearbeitet. Auf die Ausftaltung ist die größte : Sorgfalt verwendet.
a-Ohrdruffer | enzamaa
P i S E E 2 T E T SMETINE E T
Wwochen-Ausweise der
Görlißer Bahnhof hier- Zettelbanken.
Metallbestand. . . .
Reichskassenscheine . . . . j Noten der Preuß. Bauk und (à Cto. 86/12) : ges E : E ? Lombardforderungen . {i Effekten . A } Sonstige Activa .
î Grundkapital i E
bis zur Ter-
Die Direktion.
[9754] Status der Geraer Bauk ] am 7, Dezember 1875.
deutschen
Ll TELBGR
| (19741917 LONDON f H Auflage 180,000 Exemplare.
E Das alleinige Recht der Inseraten-
4 Annahme für ganz Deutschland, ist von F H den Eigenthümern dieses Weltblattes
j der Firma RUDOLF MOSSE in Berlin E und deren Filial-Bureaux in allen be- À S deutenden Städten übertragen worden # A und sind die Insertionspreise
M 4,215,550. 9070.
1,190,870. 5,694,178. 1,098,777. 369.906, * 6,346,985.
# 7,500,000,
M
vor 7000 Ctrn. Keks im Wege der Submission ver- geben werden. Termin hierzu ist auf Freitag, den 17. Dezember cr., Vormittags 18 Uhr, im- Bureau der unterzeihneten Ober - Maschinen- Verwaltung in Berlin anberaumt, bis zu welchem P eten frankict, versiegelt und mit der Auf- rift: Submission auf Lieferung vou Steinkohlen : resp. Koks versehen, eingereiht sein müssen. i Die Submissions - Bedingungen liegen in den Wochentagen im Bureau der Unterzeichueten in Berlin, Breslauerstraße 17, zur Einsiht aus, und Ffönnen daselbst auch Absckriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. Berlin, den 3. Dezember 1875. Die Königliche Ober -Maschineu - Verwaltung. H. Gust. (à Cto, 39/12)
[9751]
“Halle-Sorau-Gubener
Berlin-Görlißzer un Zas Eiseubahnu, Bei diesseitiger Verwaltung sollen folgende alte
Materialien, als: 6200 Ctr. S{ienen, 251 Ctr.
Bent ußherzstüde,
“ 574 Ctr. Radreifen, 55 Ctr. Federstahl, 3 Ctr.
Die Lieferung des im Jahre 1876 beim unter- zeichneten Depot vorkommenden Bedarfs an Seiden- tuch und Nähseide behufs Herstellung von Kartnsch- beuteln, soll im Wege der öffentlihezn Submission sicher geftellt werden und wollen daher Reflektanten ihre Preisofferte unter Beifügung von Proben ver- o und mit entsprechender Aufschrift versehen
1s zum 27, dieses Movrats, Mittags 12 Uhr, beim diesseitigen Bureau, woselbst die Lieferungs- Bedingungen zur Einsicht ausgelegt find, einreichen. Wilhelmshaven, den 4. Dezember 1875.
Marine- Artillerie-Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.
Preußische Reuten-Versicherungs- [9750] Anstalt.
Bom 2. Ianuar 1876 ab werden die Renten für das Jahr 1875 nach den durch das Kuratorium unterm 15. Juni d. J. und die Rechenschaftsberichte bekannt gemachten Beträgen gegen die mit Lebens- Attest versehenen fälligen Coupons bei unseren sämmtlichen Agentucen, sowie in Berlin bei unserer Hauptkasse, Mohrenstraße 59, zur Aus- zahlung gelangen.
Verlin, den 15, Nov:mber 1875,
Direftion der Preußischen Renteu- Berficherungs Austalt.
î
Ï N
|
i Sonstige Passiva
Reservefond (inclusive M 64, Spezial-Reserve) . Utilaufenbe Noten i Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . A
, 585,608. 60 " 7,717;110. 2/097;130.
916,700. 28,983,
Verbindlichkeiten aus weiter be-
ebenen, im Inlande zahibaren
S nkassowecseln, vom 8. bis 20.
Dezember a. c. fälllg . Gera, den 11. Dezember 1875. Die Direftion.
377,406.
Carl Heymanns Berlag in Berlin SW. NRechts- und Staatswissenschaftliher Verlag.
Soeben is erschienen und durch alle Buch- handlungen zu beziehen:
Die Vormundschafts-Orduung
vom 5. Juli 1875 mit den darauf bezüglichen Gesehen vom 12., 19, und 21. Iuli 1875, Herausgegeben und erläutert von : Loeweusteiu, Appellationsgerihté-Rath und Mitglied des Hauses der Abgeordneten. | eleg. cart. Preis Mark 4. —
Mit dem 1. Januar 1876 tritt für die Preußische Monarchie die neue Vormundschafts-Ordnung in Kraft. Der Verfasser, der Referent der Kom- mission für das Abgeordnetenhaus war,
hat järzmtlihe Materialien zur Erklärung der ein- zelnen Vorschriften angeführt und überall auf die
S für den gewöhnlichen Tnseratentheil auf ß
1 M.1,50 p. Zeile #
| „ die,Erfinder-Spalte“auf „2,50 ,y ÿ
j festgestellt.
E Die kürzlich in diesem Blatte ein- geführte „Erfinder-Spalte“ ist aus-
j schliesslich Erfindungen und Patenten
M gewidmet, nimmt einen hervorragen-
d den Platz im Blatte, an der Seite der Leitartikel, éin, und ist die Benutzung derselben in einer Zeitung von 80 universeller Verbreitung für Patent- besitzer, Patentbureaux und solche, B die ihre Erfindungen auf dem Welt-
# markte entsprechend verwerthen wol- len, von nicht zu unterschätzender Wichtigkeit.
Die Firma RUDOLF MOSSE hat aus- serdem in London, 28 Leicester Square W. C. chein Filial-Bureau eröffnet, wel-
ches mit sämmtlichen englischen Zeitungen in direktem Geschäüfts-
verkehr steht und ist daher in der Lage, Aufträge für dieselben zu den } billigsten Preisen und mit gewohnter Sorgfalt zu vermitteln. (à555/12.) F
zum Deutschen Reichs-A
¿ 293.
In
Zweite
Berlin, Montag,
dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Lös
1) die Vakanzen- Liste der durch Militär-Anw ärter zu besezenden Stellen,
2) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-Militär-Anwärter, is
3) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
4) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine,
5) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgüter,
Beilage
den 13. Dezember
nzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1875.
chungen in den Handels- und Zeichenregistern veröffentlicht :
6) die von den Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden ausgeschriebenen Submissfionstermine, 7) die Tarif- und S der deutschen Eisenbahnen,
8) die Uebersicht der
aupt-Eisenbahn-Verbindungen Berlins,
9) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindungen mit transatlantischen Ländern,
10) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §, 6 des Gesetzes] über den Markenshut, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, ersheint auch in
nem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handelz3-Register für das Deutsche Reich. x: 20)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann ducch alle Post-Anstalten des Fn- Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, S8W., Riuiaaudeee traße 109, und Ae
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die EntwiÆkelung des Zeichenregisters im Monat November. N
Im Monat November -wurden im Zeichen- gister des Deutschen Reichs-Anzeigers 918 Zei- en (gegen 891 Zeichen im Oktober) von 317 irmen (gegen 332 Firmen im Oktober) ver- fentliht. 9, die von 102 Firmen in Leipzig angemeldet jurden, fremdländischen Firmen an (im Oktober 47 Zeichen 34 auswärtiger Firmen).
Die Anmeldung. der Zeichen fand bei 90 Ge- 4tsanmeldestätten (gegen 89 Anmesldestätten n Oktober) ftatt; die Gesammtzahl der im ¡ihenregister seither vertretenen Gerichte ist hier- rh auf 195 gestiegen. — Nach der Zahl der 1 Oktober veröffentlihten Zeichen halten die theiligten Gerichtsftätten folgende Reihenfolge b
Zeichen : Zeichen : 66 Leipzig, 5 Norden, N Wiesloch, 4 Bremen, g Berlin, 4 Chemnigz, 13 Caffel, 4 Pasewalk, 37 Fürth, 4 Shleswig, 33 Aachen, 4 Sihwelm, 9 Hagen, 3 Gotha, 9 Neuwied, 3 Heilbronn, N Osnabrüdck, 3 Lauban, N Hainichen, 3 Shmalfkalden, 9 Dillenburg, 3 Wiesbaden, 17 Hanau, 3 Würzburg, 16 Königsberg, 3 Zschopau, 16 Offenbach, 2 Crefeld, 14 Cöln, 2 Eibenstock, 12 Bielef-ld, 2 Gießen, 11 Frankfurt a, M., | 2 Gladbach, 11 Mainz, 2 Hamburg, 9 Barmen, 2 Kaiserslautern, 9 Wesel, 2 Magdeburg, 7 Elberfeld, 2 Mannheim, 6 Herrenhut, 2 Meg, 6 Straßburg, 2 Neiße, 9 Dresden, 2 Potsdam, 5 Elbing, 2 Saargemünd, 9 Frankenthal, 2 Schwarzenberg, 9 Landeshut,
1 Zeichen : Arnsberg, Aschersleben, Bamberg, außen, Breslau, Broich, Colmar, Crim- ishau, Danzig, Emmendingen, Eppingen, ors, Gera, Göttingen, Grünberg i. Sl., mm, Hannover, Heidelberg, Jserlohn, Itzehoe, ingenthal, Königsberg i. Pr., Landsberg a. W., andshut i. Schl. , Maulbronn, München, aumburg, Neuhaldensleben, Nordhausen, Oer- nghausen, Ratibor, Reichenbah, Stendal, Su- gen, Varel, Waldheim, Wittstock.
Nah der Form und Gestaltung resp.
omposition der Marken find von den 18 veröffentlichten Zeichen :
92 Lettern, letternartig, Ziffern und Kombi- nationen dieser Darstellungen ;
39 Linearzeihnungen ohne weitere Bezeich- nung;
278 Linearzeihnungen unter. Hinzutritt von Lettern und Ziffern ;
01 wappenartige Darstellungen, Phantasie- Bilder und andere bildlihe Darstellungen ohne nähere Bezeihnung durch Worte
. Und Ziffern ;
93 desgleihen Darstellungen unter Hinzutritt
, bon Worten und Ziffern.
Ein Zeichen war nur in Beschreibung (ein latt Staneol) gegeben. Die im November veröffentlihten Zeichen ver- en fih auf die vershiedenen Induftrie- t: in folgender Ordnung: 48 Zeihen: Industrie der Nahrungs- N Genußmittel; 08 Zeichen: Industrie der Metalle;
18 Zeichen: Textil-Industrie; Zeihen: Industrie der Heiz- und
LOtstoffe, der Fette und Oele 2c.;
8 Zeichen: Chemische Industrie;
N Papier-, Leder, Gummi- rie;
eichen: Industrie der Steine und
10 Zeichen: Industrie der Holz- ¿nit stoffe; i e eien: Industrie der Maschinen, tkzeuge, Instrumente Apparate 2.;
und
B Reinigung. H einem Zeichen war der Industriezweig angegeben; ein Zeichen war für Waaren
Unter diesen 918 Zeichen gehören !
Zeichen: Industrie der Bekleidung
. angemeldet, die verschiedenen Jndustriezweigen ; angehören.
Sechs Zeichen wurden gelöst.
Die Gesammtzahl aller bis Ende November ; veröffentlihten Zeichen beträgt 3738, die 1557 { Firmen angehören. - | Es befinden find hierunter 495 Zeihen von ¡ 184 ausländishen Firmen. Die Zeichen waren ¡ angemeldet bei 195 Gerihtsanmeldestätten.
[4 j z
| Nach §. 347 des Handelsgesezbuches hat der Käu- | fer die von außerhalb überfendete Waare ohne Ver- { zug nach der Ablieferung, soweit dies nach dem ¡ ordnungsmäßigen Geschäftsgange thunlich ist, zu ¡ untersuchen und w-nn si dieselbe nicht als ver- : tragêmäßig oder geseßmäßig ergiebt, dem Verkäufer | sofort davon Anzeige zu machen. In Beziehung auf diese Bestimmung sprach das Reichsoberhandels- gericht in einem Erkenntniß vom 6. November d. I. aus: der Verkäufer darf, bei keiner sonstigen Verab- redung, beanspruchen, daß der Käufer oder der De- stinatär des Kaufgutes, im Namen des Käufers, die sofortige Anzeige der Ermangelung mache. Stellt dagegen der Destinateur die Waare in eigenem Namen dem Verkäufer sofort wieder zur Disposition, so braucht Verkäufer diese Anzeige niht zu beachten. | — A. kaufte von B. eine Quantität Heu mit der Bestimmung, daß das feu dem Gastwirth W. zu- gesandt werde. Dies geschah, W. verweigerte jedoch die Annahme des Frachtgutes wegen angeblich | schlehter Qualität und zeigte dies fosort dem Ver- käufer an. Erst 8 Tage später erklärte dasselbe der eigentliche Käufer dem Verkäufer. B. beachtete jedoch weder die Anzeige des W. noch die des A. und - beanspruchte von A. Zahlung des Kaufpreises. Das Reichsoberhandelsgeriht erachtete diesen An- spruch für berechtigt, indem es in seinem Erkenntniß ausführte: „Mit Recht wendet der Verkäufer ein, daß er die Anzeige des W. nicht zu beachten gehabt habe und dieselbe unerheblich sei, weil er zu W in keinem Vertragsverhältniß gestanden habe, vielmehr | sein Käufer, der A. geblieben sei. Denn daß W., | welcher seinerseits das Heu dem A., und möglicher- | weise unter ganz anderen Bedingungen, wieder abge- fauft hatte, die Anzeige in seinem Auftrage oder auch nur in seinem — dem i hat Käufer gar nicht behauptet, und in Ermange- ; lung dessen kann daher auch eine nachträgliche Ge- * nehmigung des Käufers, welche man etwa in dessen : eigener, dem Verkäufer 8 Tage später gemachten * gleichen Anzeige finden möchte, nicht auf jenen frü- heren Zeitpunkt zurückbezogen werden. Diese dur den Käufer selbst ecrst 8 Tage später geschehenen Bemängelung, kann aber als eine rechtzeitige im Sinne des Art. 347 des Handelsgeseßbuches nicht angesehen werden. den Falle wohl annehmen darf, daß Verkäufer damit einverstanden gewesen sei, daß die Ablieferung an W. der Ablieferung an den Käufer selbst auch in Betreff der Pflicht zur Untersuchung und Anzeige substituirt sein solle, fo seßt die Ablieferung, nah welcher ohne Veczug die zugesandte Waare zu unter- suchen und, wenn dieselbe sich nicht als vertrags- oder gesezmäßig ergiebt, dem Verkäufer sofort davon | Anzeige zu machen ist, eine Annahme oder Abnahme seitens des Käufers keineswegs voraus, sondern ste
| Käufer vom Verkäufer in die Lage verseßt wird, | über die Waare thatsächlih zu verfügen und deren
Beschaffenheit untersuchen zu können, wie dies vom | Reichsoberhandelsgericht bereits wiederholt ausgeführt { ist und in der Natur der Sache liegt, da der Käu- j fer sonst befähigt sein würde, sich dur seinen Ver- | zug mit der Abnahme der Waare die Frist zur * Untersuhung und Mängelanzeige, d. h. zu einer ihm
durch das Geseß auferlegten Pflicht dem Verkäufer | gegenüber willkürlich zu verlängern.
München, 30. November. Jn der gestrigen ! Sitzung der oberbayerischen Handels- und ¡Gewerbekammer gelangte die projektirte i Börsensteuer zur Berathung. Schon der erste
A. — Namen gemacht habe, ;
Denn obwohl man im vorliegen-
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beträgt 1 K 50 Z
gung. — Industrielle Briefe: Chemniß: General- versammlung des deutshen Patentshußvereins. Manchester: Wochenshau über den englischen Maschinen- und Metallmarkt, — Technische Notizen. Fragen, — Beantwortungen. — Industrielle Notizen. — Vermischte Notizen, — Personalna- rihten. — Patentertheilungen. — Korrespondenz.
Handels-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Großherzogthum Hessen und dem
erzogthum Anhalt werden Dienstags unter der
Rubrik Leipzig resp. Darmstadt und Dessau
veröfrentliht, die erfteren wöchentli%ß, die beiden leß- teren monatli.
Ahaus. Bekauntmachung. In unser Handelsregister ift :
a, unter Nr. 94 des Firmenregisters die Firma A. H. Isfort zu Heek, und als deren Jnhaber der Kaufmann Albert Heinrih Jsfort daselbst,
. unter Nr. 20 des Prokurenregisters die von dem vorgenannten Kaufmann Isfort seiner Ehefrau, Amalia geb. Althaus zu Heek, für die vor- genannte Firma A. H. Isfort zu Heek er- theilte Prokura, und
c. unter Nr. 68 des Firmenregisters das Erlöschen der Firma Ios. Schwieters zu Heek
heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage ein- getragen.
Ahans, den 3. Dezember 1875.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Alfeld, Bekauntmachung.
Im hiesigen Handelsregifter ift auf Fol, 44 zur Firma: E. T. Pauli in Alfeld bemerkt, daß die Firma erloschen ift.
Alfeld, den 9. Dezember 1875.
Königliches Amtsgericht. H. Erxleben.
Berlin. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 126 unseres Firmenregisters ein- getragene Firma W. Dörfer zu Brißz ist erloschen und heute gelöscht.
Berlin, den 6. Dezember 1875.
Königliches Kreisgeriht, T. (Civil-) Abtheilung.
Berlin, Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 11. Dezember 1875 find am selbigen Taze folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter | Nr. 4239 die biesige Aftiengesellshaft in Firma : Forster Tuchfabrik Aktien-Gese]lschaft (vorm. G. Thomas) vermerkt fteht, ift eingetragen : Es ift eine Zweigniederlassung zu Forst i./L. gegründet.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 1382 die hiesige aufgelöfte Handelsgesellshaft in
Firma: Louis Simoni
j ; * vermerkt steht, ist eingetragen : ist vielmehr nur derjenige Akt, durch welchen der | seht, 8 Es
Die Liquidation ift beendet, die Firma er- loschen.
Die Gesellschafte Soparth & Co. am 1. Juni 1875 begründeten Handelsgesells{aft ¿R Geschäftslokal: Beuthstraße 18/20) nd: 1) der Kaufmann Carl Gustav Daniel Bernhard Klemm, 2) der Tischler Franz August Otto Hermann Sopatth, Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5543 eingetragen worden.
{ Artikel, welher alle Shlußnoten, Schlußzettcl, Ab- ? | {riften und Auszüge aus Tage- und Geschäftsbüchern ! x. einer Stempelabgabe von 0,25 ( unterwirft, ver- | aulaßte eine längere Debatte; die Kammer erklärte | | fich schließzlich mit allen gegen trei Stimmen gegen ; diesen Artikel und damit prinzipiell gegen den ¡ ganzen Entwurf.
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i Nr, 47 der „Deutschen Industrie-Zeitung. j | Organ der Handels- und Gewerbekammeru zu | ¡ Chemnitz, Dresden, Plauen und Zittau hat folgen- ) | den Inhalt: Das Poftgeseß. Von J. Frühauf. | Die deutshe Kunstindustrie und der Muftershuß. | (Schluß aus Nr. 46), — Handels- und Gewerbe- | kammern: Oeffentlihe Plenarsißung der Handels- } * kammer zu Leipzig am 30. Oktober 1875. — Tech- | ! nik: Die gefärbten Resorcinderivate. Von R. Wags- |
| ner. Die Fortschritte der Potashe-Induftrie. Von Dr. ; | H. Grüneberg. Prüfuuz der Acchtheit des Olivenöles. ! Einfache Prüfung der Aechtheit fetter Oele. Ur- ! sache der Erplosion eines Dampfkolbens. Berichti- *
chmuck & Co. am 15. April 1875 begründeten Handelsgefellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Neue Roßstraße 3) find die Fausleutst 1) Emil Schmuck, 2) Carl Wienand, Beide zu Berlin.
Zur Vertretung derselben ist nur der Kaufmann | .
Emil Schmuck berechtigt.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. !
5544 eingetragen worden. Ï (Branche: Schirmfabrik.)
Gelöscht ift: Prokurenregister Nr. 2604 Die Profura des Johann Joseph Oscar Otto für die Firma: Iulius Stent. Berlin, den 11. Dezember 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: | E. Schm
( für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 § — Insertionsp reis für den Raum einer Druckzeile 80 S.
C S S S S C G
Bochum. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. Unter Nr. 243 des Gesellschaftsregisters ist die
am 1. November 1875 unter der Firma Geschwister
Inusten errichtete offene Handelsgesellshaft zu
Bochum am 3. Dezember 1875 eingetragen, und
find als Gesellschafter vermerkt: ;
1) die Ehefrau Kaufmann Leopold Schmiß, Angela, geborne Justen, 2) die unverehelihte Gertrud Justen, Beide zu Bochum. : Zur Zeichnung der Firma find beide Gesellschafter berechtigt.
Bechum. Handelsregister
des Königlichen Kreisgerihts zu Bochum.
Die Geschwister Justen zu Bochum haben für ihre zu Bochum bestehende, unter Nr. 243 des Gesell- \chaflsregisters mit der Firma Geschwister Iusten eingetragene Handelsniederlaffung dn Kaufmann Leopold Schmiß zu Bochum als Prokuristen bestellt, was am 3. Dezember 1875 unter Nr. 130 des Prokurenregisters vermerkt ift.
Boekenem, BSefanntmahung aus dem Handelsregister. : Zu der Fol. 69 eingetragenen Firma H. Möhle ist heute vermerkt, daß die jeßige Inhaberin die Wittwe Möhle, Louise geb. Eggers, zu Bockenem und deren Sohn Wilhelm Möhle Prokurist t, welcher zeihnet p. pec. H. Möhle W. Möhle. Bockenem, den 18. November 1875. Königliches Amtsgericht. Pfingsthorn.
Bockenem. Befanuntmachung aus dem Handelsregister.
Zu der Fol, 9 eingetragenen Firma I, F. Weule ist heute eingetragen als Prokurist des Firmeninhabers Sohn Wilhelm Weule, welcher zeichnet :
p. pe. J. F. Weule Wilh. Weule.
Bockenem, den 2. Dezember 1875.
Königliches Amtsgericht. Pfingsthorn.
Bockenem. Befanntmachung aus dem Handelsregister.
Zu der Fol. 57 eingetragenen Firma „Zuter- fabrik zur Rast“ is vermerkt, daß durch Verkauf von 30 Akticn zu à etwa 1500 (4 das Aktienkapital um 45,061 4 erhöht worden. -
Boenem, den 11. Dezember 1875.
Königliches Amtsgericht. Pfingsthorn.
Braunsechweig. Nachdem durch Beschluß der Generalversammlung der Aktiengesellschaft Rübenzuckerfabrik zu Hedwigsburg die Dauer des Unternehmens der Gesellschaft, wel- ches nach dem ursprünglichen Gesellshaftsstatute auf die Zeit bis zum 1. Juli 1882 bes{chränkt war, auf fernere 12 Jahre, also bis zum 1. Juli 1394 er- erstreck worden ist, is solches in dem Handels- regifter für Aktiengesellshaften Band I. Seite 93 bei der daselbst eingetragenen Firma der genannten Aktiengesellschaft heute vermerkt. Braunschweig, den 8. Dezember 1875. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Bremen. Sn das Handelsregister ift eingetcag2n am 4. Dezember 1875: ie Schrödtcr & Wähmann, Bremen, Die Li- quidation der Firma ift beendet und leßtere am 3, Dezember 1875 erloschen. A D. Schmidt. Bremen, Jyhaber: Diedrich Schmidt. j Ioh. Krüger. Bremen. Die Prokura des Her- mann Pape ist am 1. Dezember 1875 erloschen. : am 6. Dezember 1875: E | Heiur. Delvendahl. Bremen. Die Firma ist am 2. Dezember 1875 erloschen, Delvendahl & Niemeyer. Bremen. Inhaber: Ls Gottfried Mathias Delvendahl und Fohann N iemeyer, Cigarrenfabrikanten, hier wohnhaft. Offene Handelsgesellschaft, errichtet j am 1. Dezember 1875. am 7. Dezember 1875: Meyer & Lürie. Bremen, Junhaber: Ernft Georg Meyer und Ludwig Georg Gustav » Lürig, Kaufleute hierselbst. Offene Handels- í gesellschaft, errictet am 29. November 1875. Herm. Stegmaun, Bremen. Inhaber: Johann | Hermann Stegmann. August Marbes. Bremen. Am 21. Septem- ber 1875 ift die Firma erloschen.
: am 8. Dezember 1875:
| Kosmos, Actiengesellschaft für f Rück- und Mitversicherungen. |
j
Wien. Die an Friedrich Z. Becker jun, ertheilte Vollmacht ist erloschen.
| am 10. Dezember 1875:
| Salfeldt & Stein. Hauptuiederlassung iun