1875 / 295 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Angelegenheiten) betontèn die hohe Wichtigkeit, welhe die Re- gierungen selbs auf die partielle Annahme eser Paragraphen legten. Der Bundesbevollmächtigte Staats-Minister Dr. Leon- hard (\. unter Reichstags- Angelegenheiten) erklärte fich mit dem Amendement Stenglein einverstanden, wel<hes au< die Abgg. Reichsperger (Olpe) und Freiherr Schenk von Stauffenberg befürworteten, während die Abgg. Frankenburger und Motteler, welchem ersteren der Abg. Thilo widersprach, prinzipiell gegen jede Aenderung der bestehenden Gesezgebung waren.

Das Amendement Stenglein zu $. 113 wurde fast einfiimmig angenommen, der $. 113 mit diesem Amendement aber nur mit einer Mehrheit von 144 gegen 137 Stimmen ; desgleichen $. 114 mit dem Amendement Stenglein, ebenso $. 117 mit den Amendements Stenglein und Marquardsen.

Um 4} Uhr vertagte sich das Haus.

In der heutigen.(28.) Sibßung des Deutschen R ei <s- tages, wel<her am Tische des Bundesraths der Vize-Präfident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Camphausen, der Prä- fident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. Delbrü, die Staats-Minister v. Stos<h und v. Pfrebschner, die Direktoren im Reichskanzler-Amt Herzog und v. Amsberg und mehrere Kommissarien beiwohnien, verlas der Präsident ein Schreiben des Reichskanzler-Amts, welches die Ermächtigung des Reichs- tages zur fstrafre<tlihen Verfolgung des Redacteurs der in München erscheinenden „Neuen Volkszeitung“, Max Seidel, wegen Beleidigung des Reichstages nahsu<t. Das Schreiben wurde der Geschäftsordnungs-Kommission überwiesen.

Der erste Gegenftand der Tagesordnung war die Inter- pellation der Abgeordneten von Bernuth, Dr. Wagner, Dr. Römer (Württemberg), betreffend die Regelung der Ansprüche der Hinterbliebenen verstorbener Reichsbeamten, welche lautet:

Ist in der nächsten Session des Neichstages die Vorlegung des wichtigen und dringlichen Gesetzentwurfs, betreffend die Regelung der Ansprüche der Hinterbliebenen verstorbener Reichsbeamten mit Sicher- heit zu erwarten ?

Der Präsident des Reihskanzler-Amts hatte dem Präsidenten angezeigt, daß die Interpellation sofort beantwortet werden würde. Der Abg. v. Bernuth zweifelte ni<ht an der fortwährenden Sorge der obersten Reihsbehörden um die Regelung dieser An- Iegenheit, welche in der Petitions-Kommission verheißen sei; do< müsse man diesem Zusiande der Unsicherheit möglichst {nell ein Ende machen. Der Bundeskommissar Geh. Ober-Regierungs- Rath Dr. v. Möller erklärte, daß die Sorge der Regierung für diese Angelegenheit nicht ermatte, daß aber nahangestellten Ermittelungen, wenn diese Kosten wie in Elsaß-Lothringen ganz vom Reiche übernommen würden, eine Summe von 11,943,000 s noth- wendig sei, daß hiergegen aber von verschiedenen Regierungen finanzielle Bedenken erhoben seien.

Es folgt die dritte Berathung des von dem Abg. Schulze - Delibßsh und Genossen vorgelegten Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 32 der Verfassung des Deutschen Reichs, auf Grund der in zweiter Berathung un- verändert angenommenen Vorlage.

Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Baron v. Min- nigerode motivirte der Abg. Bebel die Enthaltung sciner Partei von der Abstimmung in zweiter Lesung. Darauf wurde der Gesetzentwurf in dritter Lesung-genehmigt.

Die erste Berathung des Gesezentwurfs, die Beför- derung und Beschäftigung eingeborener polynesi- \<her Arbeiter betreffend (\. Nr. 282 d. Bl.), wurde vom Bun- desfommissar, Wirïl. Geh. Ober-Regierungs-Rath v. Amsberg mit einem Vortrage über den Zwe> der Vorlage eingeleitet, Der Abg. Dr. Kapp wollte die zweite Lesung auf eine spätere - Sizung verlegen, ohne die Vorlage an eine Kommission zu verweisen. Er hielt die festgeseßte Geldstrafe für zu niedrig und also wirkungslos. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) wünschte wegen mannigfoher Bedenken, welhe er gegen die Vorlage habe, daß die auf Grund, dieses Gesezes von der Regierung zu erlassenden Verordnungen dem Reichstage zur Genehmigung unterbreitet würden, während der Abg. Dr. Lasker meinte, daß die Instruktion {hon im Geseßzé begrenzt sei, daß man dur juristishe Konstrufktionen die Wirf- samkeit des Geseßzes ni<ht stören dürfe, welches von der Ver- waltung nur na< ihrer Erfahrung dur<zuführen \ei. Im Uebrigen {loß er si<h den Vorschlägen des Abg. Dr. Kapp an. Nach einer Erwiderung des Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) führte der genannte Bundeskommifsar aus, daß der Reichstag dur< die Ertheilung der Vollmaht an die Regierung sein Reht der Kritik niht, aus der Hand gebe, also die- selbe unbedenkliGß geben fönne. Die Verweisung der Vorlage an eine Kommission wurde abgelehnt, dagegen die zweite Berathung von der heutigen Tagesordnung aögeseßt. Darauf wurden der Gesezentwurf, betreffend die Natu-

ralisation von Ausländern, wel<he im Reichsdienste angestellt sind, auf Grund der in zweiter Berathung unver- ändert angenommenen Vorlage (\. Nr. 286 und 289 d. Bl.) und der Geseßentwurf, betreffend die Fesistellung des Landeshaushalts-Etats von Elsaß-Lothringen für das Iahr 1876 nebsi dem Etatsgesey in dritter Berathung ohne Debatte definitiv genehmigt.

Zur ersten Berathung des Gesehentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 15 des Münzgeseßzes vom 9. Juli 1873 (\. Nr. 291 d. Bl.) ergriff der Abg. Sonne- mann das Wort, un die Annahme des Gesezes dem Hause zu empfehlen, indem er si über die Mittel, welhe der Reichs- regierung zur Ausführung dieser Operation zu Gebote ständen, in eine eingehende Erörterung einließ. Der Präfident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. Delbrü>, gab darauf eine Uebersicht der in Besiß der Banken und öffentlichen

Kafsen bei einer bezüglihen Erhebung gefundenen Ein- und Zweithalerstü>e nd eine ausführlihere Motivirung der vorge- \<lagenen Maßregel. Der Abg. Dr. Bamberger sah in der Vorlage nur eine Konsequenz der Münzpolitik der Regierungen, mit wel<er er si<h vollfommen zufrieden erklären fönne. Der Vorschlag des Abg. Sonnemann aber, den Banken die Silber- de>ung zu gefiatten, würde einen Rütschriti in unserer Münz- zæform bedeuten. Redner wünschte, daß das Zwanzigmarkftü> ¡&rone‘‘, das Zehnmarkftü& „Halbe Krone“ genannt werde, ferner die Errichtung einer eigenen Reichsdru>erei für die Herstellung der Banknoten und eine mehr künstlerishe Ausführung dex Münzen. Alsdann führte der Bundesbevollmähtigte, Staats - Minisier Camphausen in eingehendem Vortrage aus, daß der im höchiien Grade übertrieben geschäßte Goldabfluß im Laufe des legten Jahres si< in Wahrheit auf eine kaum nennenêwerthe Summe reduzire, von der im Geld- wesen des Deutschen Reichs kaum die Rede fein dürfe und daß der nament¡‘< in Börsenkreisen {wie eine Katastrophe gefürchtete Uebergang zur Goldwährung fi<h wahrhaft \pielend vollztehe.

berg erfolgen; Monaten Pfarrer in der zur Diözese Regensburg gehörenden Pfarrei Engelbre<htsmünster. Das Geseß- und Verord- nungsblatt Nr. 62 enthält 2 Verordnungen, und zwar be- treff}s der Taxen der von den Thierärzten dispenfirten Arznei- mittel, und betreffs der Taxen und Stempelgebühr der Gewerbs- privilegien, Beide Verordnungen treten mit dem 1. Januar k. Is. in Wirksamkeit und waren dur< die neue Reihswährung bedingt. Das Kultus-Minifterium hat jeßt der Fürther Gemeindeverwaltung die Umwandlung der konfessionellen Volks -

noten in Bezug auf ihre öäfthetishe Ausflaitung und die Wahl des Papierstoïes antwortete der Präfident des Reichskanzler- Amts, Staats - Minister Dr. Delbrü>, und gab die Gesichts- punkte an, von denen bei Herstellung der Reichskafsenscheine ausgegangen sei und die man bei dem Dru> der Noten der Reichsbank im Auge behalten werde. (Schluß des Blattes.)

Aus London erfahren wir, daß die „Times“ vom 14. in ihrem Leitartikel den von dem Bundesraths-Bevollmächtigten, Wirklichem Geheimen Rath von Philipsborn in der vorgestrigen Reichstagssizung abgegebenen Erklärungen betreffs des Unter- gangs des Dampfschiffes „Deutschland“ Dank und Anerkennung widmet und der deutschen Nation gegenüber die Versicherung ausf\priht, es werde die größte Unparteilichkeit bei Führung der Untersuhung statthaben. Sie hoffe au< in briti- {hem Interesse auf baldige Vervollständigung der deutschen Geseggebung über Untersuhungsgeridte und Verfahren bei See- unfällen. Das Verhalten der Küstenbevölkerung werde zu unter- suchen sein.

Die Beerdigung der Leichen sollte Mittwo<h in Harwih erfolgen, die große Masse der Auswanderer wegen Unfalls der eMosel“ am Donnerstag von Southampton mit Dampfer „Salier“ befördert werden. Es ifi ein Aufruf erlassen, der Gaben zu deren Unterstühung erbittet.

In der gestern abgedru>ten Liste der Vermißten i nah nunmehr eingegangener Berichtigung Ios. Hopp zu streichen. Derselbe isst gerettet und mit dem in betreffender Lifte als „Papp“ Aufgeführten identisch.

Nath einer vorläufigen öffentlihen Ankündigung in den polnischen Blättern werden mit dem 1. Januar k. I. zwei neue polnis<he Wochenblätter mit ultramontaner und polnis{h- nationaler Tendenz in Posen erscheinen ; die Titel der angekün- digten Wochenblätter find:

1) Déwiata (Bildung), katholis<-nationales Wochenblatt für die mittleren Stände. Inhalt: vorzugsweise Erzählungen aus der polunishen Geschihte und Novellen zur Bekehrung und Unterhaltung. Der Redacteur und der größte Theil der Mit- arbeiter werden Geistlihe sein. Vierteljährliher Abonnements- preis 1 M 50 _S.

2) Gwiazda (Stern). Herausgeber und Redacteur Dom- vikar TIoczynsfi, der frühere Redacteur des Uultramontanen Wochenblattes Niedziela. Inhalt: 1) religiöse Belehrungen in Bezug auf den \{hwebenden Kirchenstreit, Katehismuslehren für Eltern. deren Kinder des religiösen Unterrichts entbehren, Leben der Heiligen; 2) polnishe Geschihte, Kirchengeschichte und pol- nische Literatur; 3) Naturwifsenschaften , Landwirthschaft, Ueber- sicht der polnishen Ereignisse. Vierteljährliher Abonnements- preis 1

Die polnische ultramontane Tagespresse wird na<h dem Er- scheinen der beiden angekündigten Wochenblätter se<s Organe in der Stadt Posen zählen. Diese außerordentlihen publizistischen Anstrengungen find ein Beweis, wie schr die ultramontane Partei bemüßt is, die Masse der polnishen Bevölkerung mit ihren Ideen zu durchdringen und für ihre staatsfeindlihen Be- firebungen zu gewinnen.

Nah dem Gewerbesteuergesez vom Iahre 1820 is der- jenige, welher gewerbsweise ein offenes Lokal hält, um zubereitete Speisen oder Getränke zum Genuß auf der Sielle oder außerhalb feilzubieten, als Speise- oder Schank- wirth steuerpflihtig. In Beziehung auf diese Vorschrift hat der Strafsenat des Ober-Tribunals am 19. November d. I. erkannt, daß für den Schankwirthshaftsbetrieb die Zwecbestimmung des offenen Lokals das Wesentliche ist und es keines Nachweises bedarf, daß der Wirth \eine Speisen und Getränke thatsächlih feilgeboten. Ferner ist na<h demselben Erkenntniß des höchsten Gerichtshofes zum Begriffe des offenen Lokals nur erforderlih, daß der Eintritt in dasselbe dem Publikum im Allgemeinen oder ‘au< nur einzelnen Klassen desselben ungehin- dert gestattet ist, ni<ht aber, daß die Zugänglichkeit des Lokals in einer allgemein erkennbaren Weise angedeutet ist. Den zu- erst ausgesprohenen Rehtssaß motivirt das Ober-Tribunal in seinem Erkenntniß folgendermaßen: „Der $. 1 des Hausir- regulativs erklärt für Personen, welhe ihr Gewerbe « im Umherziehen betreiben: - „Diejenigen, wel<he eigene oder fremde Erzeugnisse von einem Orte zum andern zum Verkauf herumführen und auf offenen Straßen, in Gafthöfen oder in Privathäusern umherziehend feilbieten.“ KAbweichend hiervon ma<ht der $. 10 l. e. des Gemwerbesteuerge- seßes vom 30. Mai 1820 die Steuerpflichtigkeit des Gewerbe- treibenden davon abhängig, daß er cin offenes Lokal hält, „um Speisen u. \. w. feilzubieten.“ Im Hausirregukativ if also das Hauptgewiht auf das Feilbieten der Waaren gelegt, wäh- rend beim Schankwirthschaftsgewerbe das Hauptgewicht auf dem ia eines offenen Lokals ruht, in wel<hem das Feilbieten von Speisen u. \. w. bezwe>t wird. Für das Hausirgewerbe if der Nachweis erforderlih, daß ein Ftilbieten wirkli< stattgefunden habe; für die Shankwirthschaft genügt es, daß das offene Lokal errichtet worden fei, um feilzubieten.“

Die Bundesraths-Bevollmächtigten: Königlich württem- bergischer Justiz-Minister von Mittnacht und Kaiserlicher Ober- Präsident Wirklicher Geheimer Rath von Möller, find nah Stuttgart und beziehungsweise Straßburg zurücgekehrt.

Der General-Arzt 1. Klasse Dr. Châlons, bisher Corps-Arzt des X11], (Königlih Württembergischen) Armee-Corps, ift aus Anlaß seiner Wiederübernahme in den Königlich preu- ßishen Dienst und Ernennung zum Corps-Arzt des IV. Armee- Corps zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Cöln, 14. Dezember. Wie die „Kölnische Zeitung“ meldet, hat der Erzbis<hof Melchers gestern morgen Cöln verlassen und wird vorläufig ni<t dahin zurü>kehren. Das Blait fügt hinzu, die geistlihen Behörden seien mit den nöthigen Voll- machten versehen worden.

München, 14. Dezember.

Bayern. Wie die „Allg.

Ztg.“ vernimmt, wird in der zwishen dem Kultus-Minister

und dem Bischof von Regensburg s{<webenden An- gelegenheit eine Vernehmung des Erzbishoss von Bam- derselbe war bekanntli<h bis vor einigen

Auf des Abg. Dr, p2ejchensperger (Crefeld) Kritif der neuen Mark-

\<ulen in konfessionell gemischte gestattet.

finanziell dur<führbar sei.

legenheiten aus den Zinsen der reservirten

schen Kriegsktoften-Entschädigungsg

graphen des Verordnungsentwurfs Nr. 5

Verlesung des ritterschaftlihen Bes<lufses

A

Kenntni

zurü>kgekehrt. Der Re<hnungsaus\<u

gegangen. Nach der neueften Vol kszähl beträgt die Einwohnerzahl von Weimar:

seitdem die Bevölkerung von Eisena <h von Einw. gestiegen.

zwischen den beiden Weserufern; Gesez vom

denburg.

Sachsen - Meiningen. Meining Nachdem der Landtag eine volle Woche d

Die Hauptfrage war bekanrtli<h die

Laienelement das überwiegende sein sollte. Einigung dahin zu Stande, daß aus jedem

werden, so daß im Ganzen zwölf weltliche Abgeordnete zu wählen find. In gleihem

Zahl der Wähler festgesezt. Der Herzog ern geordneie und zwar auch je einen Geistlichen

von nur zwei kleinen Vorlagen beschsftigt. betraf eine Mehrforderung für den Bau des

11. Dezembzr. den Gesetzentwurf über Befreiung der Grun Pfarreien und Schulen von der Grundsteuer dement an, welches diese Steuerfreiheit au migte die no< uncrledigten Titel der Budget Dispositionófond no< ausgeseßt geblieben ift. Geseßze ist eine Frage beseitigt, die seit Neuem aufgetauht ist.

14. Dezember. Die heute ausgegebenen

hausen vom 24. November 1875. Gefeß,

ten betreffend vom 1. Dezeruber 1875. trag zum Gesehe vom 2. April 1854. über

Lipve. Detmold, 14. Dezember.

funden:

Lippe, Prinz Günther von S@warzburg - Gustav zu Ysenburg, der kommandirende

Major von Müller, der Herzoglih \a<sen-a

Barby und der Landftallmeister von Unger.

selbft vorher fih die zur Andacht geladenen 9 den hatten, begab \si<h der General-Superint

unter Zugrundelegung des Textes Ev. Jo

Sammlungsfstü>e18 und 19 enthalten u. hebungs-Reglement für das Fürstenthum Schwarzburg-Sonder®-

der Geistlihen betreffend vom 30, November 1875. die Diäten der bei den Geshwornengerihten fungirenden Beau? Gesetz,

Me>&leuburg. Rosto >, 13. Dezember. In der gestri, F Nachmittagsfizung des Konvents der Ritter- und Lgzz \<aft gab die Landschaft zu Protokoll: „Die Landschaft j; lenburgishen und wendishen Kreises anerkennt, daß eine hebung der Stolgebühren wünschenswerth und

nd Auf a in

Da aber in der Vorlage nux Aufhebung der Proklamations- und Traugebühren beabsihti, wird, kann die Landschaft einer solhen Ablösung einzelne; insbesondere dieser Stolgebühren ni<ht zustimmen und [4,1 deshalb die landesherrliße Vorlage ab; genehmigt jedo, wz inzwischen und vor erreihter definitiver Erledigung dieser Ange |

2 Millionen Mz,

aus dem auf Me>lenburg gefallenen Antheil der französis; Kriegskontribution den Geisilißen und fonstigen Dienern d [lutherischen Kirche wegen des ihnen aus der Durchführung d Reichsgeseßes vom 6. Februar d. I. erwachsenden Gebührenausfgs eine Entschädigung gewährt wird. Alsdann erklärt die Ritte haft, daß fie mit den Vorschlägen des Allerh. Resfcipts yoy 1. November 1875, betreffend die Verwendung der französi

elder und die dz.

mit zusammenhängende Frage über die Ablösung * der Stolg bühren, wiewohl unter Approbation der zu den einzelnen Par

a, zum Konvent.

Protokoll bes<hlossenen Aenderungen, vollständig einverftandg sei, jedo<h das Reskript vom 1. November d. I. in allen \einy Theilen als ein unzertrennlihes Ganze ansehe. Heute Ves mittag 11 Uhr hielt der Konvent seine Shlußsißung. Nas

beharrte die Land.

schaft bei ihrem gestrigen Standesbeshluß. Alsdann wur von der Ritter- und Landschaft besclofsen: es werde der enger nunmehr beauftragt, die Beschlüsse beider Stände zu des Großherzogs von Me>klenburg-Schwerin zu bringe

Sachseu-Weimar-Eisenah, Weimar, 13. Dezember

Der Großherzog, welcher fich am Freitag nah Hummelshgj zur Jagd begeben hatte, ist gestern Nahmittag wieder hierher

ß des Landtag

ist nach Beendigung seiner Arbeiten heute wieder auseinand|

ung vom 1. d, Y 17,558, oder 1546

Perfonen mehr als bei der Zählung im Jahre 1871, ebenso i

13,981 auf 1605

Dldenburg. Oldenburg, 14. Dezember. Das Gesetz blatt für das Herzogthum Oldenburg enthält u. A.: Bekannt: machung des Staats-Ministeriums vom 4. Dezember 1875, be treffend die Gewährung von Erleichterungen für den Verke

6. Dezember 1875

beireffend die Förderung der Pferdezucht im Herzogthum O:

en, 12. Dezembe ie Synodalordnung

berathen und dem Antrage auf Ablehnung derselben mit groß Majorität begegnet is, wurde eine Vereinbarung erzielt, deren Ratifikation Seitens der zuständigen Faktoren gesichert erscheint. Zusammenseßung da Synode; die Vorsynode wollte zwis<hen Laien Und Geifilicen vollfiändige Parität; dem stimmte der Landtag niht zu, da das

Endlich fam éin der vier Kreise dre

weltlihe und zwei geistlihe Mitglieder zur Synode gewählt

und acht geisili( Verhältniß if die enyt no<h zwei Al- und Weslilichen.

Schwarzburg - Sondershausen. Sondershausen, 10. Dezember. Heute war der Landtag mit der Berathung

Die eine derselben Exerzierhaguses hier-

selbst und wurde dèur<h Bewilligung dieser Mehrforderung na dem Antrage der Staatsregierung ohne Debatte erledigt. Di: zweite, betreffend Festseßung einer Präklusiofrist für die Noten der Thüringischen Bank hierselbst, rief eine längere Debatte her vor und führte \{<ließli< zur Ablehnung mit 8 gegen 7 Stinuxen. Der Landtag nahm in feinen lezten Sizungen

dstüde der Kirchen, mit einem Amen- f alle jezigen ur

fünftig no<h zu erwerbenden Grundstü>ke ausdehnt, und gent

ausgabe na< den

von der Regierung eingestellten Ansäßen, während die Beschluß- fassung über die Mehrforderung an Gehalten und über dez

Mit dem erften 1868 immer von

Landes-Geseh- A.: Pferde-Aus

die Pensionirung Geicß,

cinen Na die Ablösung v9?

Servituten, die Gemeinheitstheilungen und Zusammenlegung det Grundstü>ke betreffend vom 4. Dezember 1875.

Zu der heute Vor mittag stattgehabten feierlihen Beisezun g der Leiche weiland des regierenden Fürsten Leopold hatten fih folgende Höchste und Hohen Herrschaften nebs Gefolge und Abgesandten eing“

Prinzeß Adolph von S<hwarzburg- Rudolstadt, der regierend? Fürst von Schwarzburg: Rudolstadt, der regierende Fürst 1 Walde>, der Erbprinz von Schwarzburg-Sondershausen, d& Erbprinz zu Schaumburg-Lippe, der Prinz Oito zu Shaumbur#

Rudolstadt, Prin

Heinrih zu Walde>, Prinz Albre<ht zu Solms:-Braunfels, Prin}

General Graf #

Stolberg, der Großherzoglich me>lenburg\he Abgesandte, General

ltenburgshe Abg?

sandte Oberhofmeister von Min>wiß, der Herzoglich anhaltisŸ Abgesandte Hofmarschall von Berenhorst, der Fürstlich bentheims Abgesandte Kammerrath Borgemann, General-Lieutenant v

Als die pn Herrschaften den Trauersaal betraten,

ersonen eingefuT tendent Koppen 8

Häupten der Hohen Leiche und hielt eine kurze Traueranda?

hannis Kap. 1

Vers 24, und nahm sodann die Aussegnung der Hohen Leiche vor. Nachdem die Höchsten Herrschaften fi<h zurü>kgezogen, wurde der Sarg von Unteroffizieren des Regiments auf den Leichen- wagen getragen, und der Zug seßte fi<h unter den Klängen der Trauermärshe in der im Programm bezeihneten Ordnung in Bewegung; eine unabsehbare Menschenmenge von Nah und Fern begleitete denselben. m Mausoleum angekommen, wurde der Sarg von denselben Unteroffizieren von dem Leichenwagen ges hoben und zur Beisezung in dasselbe getragen, währenddem die hiesige Liedertafel unter Begleitung des Hof-Orchesters Trauergesänge anftimmte. Darnach verlas der General-Super- intendent Koppen aus 1. Korinther, Kap. 15, Vers 19—23, und segnete sodann die Leiche ein. Das Bataillon gab die üblichen Ehrensalven, womit die Trauerfeierlichkeit beendet war.

Bremen, 11. Dezember. Die Bürgerschaft begann die Berathung des Höfegeseßes, dessen Entwurf von dem Landherrn, Senator A. Gröning, herrührt; dieser fungirte denn auch als Kommissar des Senats. Der Geseßentwurf lehnt \ih an die neuen Geseße Hannovers und Oldenburgs an.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 14. Dezember. Das Nei <s- Gesezblatt enthält: die Verordnung der Ministerien des Han- dels und der Finanzen vom 12. November 1875, betreffend die Anwendung der metrishen Maße und Gewihie auf den öfter- reihis<-ungaris<hen Zolltarif; gültig für das allgemeine Zoll- gebiet; die Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels vom 12. November 1875, betreffend die Anwendung der meitrishen Maße und Gewichte auf den dalmatinishen Zoll!arif ; gültig für Dalmatien.

Der Erzherzog Albre<t war auf der Reise nah St, Petersburg, wie man vermuthet, in Folge einer Ueberheizung des Waggons, unwohl geworden, fo daß derselbe in der russ- sischen Hauptstadt in leidendem Zustande ankam. Nichtsdesto- weniger wohnte Se. Kaiserlihe Hoheit dem Festbanket bei und unterzog si<h allen Anftrengungen seiner Sendung. Nach den leßten telegraphishen Nachrichten hat \ih der Erzherzog von dem Uebelbefinden wieder völlig erholt.

Im Abgeordnetenhause überreihte Dr. Meznik einen Geseßentwurf über die Besteuerung der Erwerbs- und Wirth- ihaftsgenofsenshaften. Klaic beantragte einen Geseßentwurf, betreffend die Steuerbefreiung neuerbauter Handelsschiffe. So- dann wurden in der fortgesezien Spezialdebatte über das Budget mehre Titel des Unterrihtsbudgets angenommen.

Pest, 12. Dezember. In der heutigen Sißung des A b- geordnetenhauses wurde das 1876er Finanzgeseß in dritter Lesung definitiv angenommen und dem Oberhause übersendet. Hierauf gelangte der Geschentwurf über das 80 Millionen- Anlehen zur Verhandlung. Finanz-Minister Széll bat in weni- gen Worten um die Annahme der Vorlage. Ernst Simonyi beantragte, das Anichen als überflüssig und theuer abzulehnen. Alexander Bujanovits (Oppofition der Rechten) erklärte, den Gesetzentwurf anzunehmen, beanstandete jedo die se<sprozentige Verzinsung. Der Finanz - Minister erwiderte, die Höhe der Zinsen sei niht allein in Betraczt zu nehmen, sondern au die Höhe des erzielten Kurses, Gustav Kapp (Sachse) acceptirte ebenfalls die Vorlage. Die Debatte, an der no< Orban Berze- viczy und Iohann Simonyi Theil nahmen, gelangte ni<ht zum Abschluß. :

Das Oberhaus hielt eine kurze Sizung, in welcher das Finanzge\seß entgegengenommen und dem Finanzausshufsse zu rascher Berichtersiaittung zugewiesen wurde.

13. Dezember. In der heutigen Sizung des Ab- geordnetenhauses wurde die Generaldebatte über das Acht- zig-Millionen-Rentenanlehen fortgeseht. Helfy \sprah gegen die Annahme, Prileszky vertheidigte den Geseßentwurf und sagte: Wir müssen freudig jede Finanzoperation begrüßen, die Ungaru von den feindseligen Intriguen der Wiener Geldmächte befreit. Kallay acceptirte das Anlehen ebenfalls, do< ni<t aus dem von Prileszky angeführten Grunde. Dieses Anlehen werde ja zum größten Theile gerade von jenen Wiener Geldmächten gemacht, die angebli<h gegen Ungarn intriguiren. Borlea spra< im Sinne der äußersten Linken. Damit war die Debatte geshlossen und Ernst Simonyi nahm als Antragsteller das Wort zur S<luß- rede. Bei der Abstimmung wurde, wie bereits telegraphis<h gemel- det, der Anlehens-Gesezentwurf mit allen gegen die Stimme der äußersten Linken angenommen. In der Spezialdebatte beantragte der Finanz-Minister die Einstellung eines Paragraphen, wonach der Betrag für die Verzinsung der neuen Schuld nahträglih in das 1876er Budget cingestelt werden foll. Der Antrag wurde angenommen. Sodann wurden fast ohne Bemerkung der Ver- trag mit Hawaii und das 1876er Rekrutengescß angenommen.

In der heutigen Versammlung der liberalen Partei gab der Minister-Präsident die Antwort auf die Interpellation Mile- tics' wegen Kusflösung der slovakischen Matica bekannt. Die Matica machte anläßlih der Eröffnung der Agramer Uni- versität staatsfeindlihe Kundgebungen, und die Vereinsbeamten bezogen fstatutenwidrige Gehalte. Das eingezogene Vereins- vermögen wird verzinslich angelegt, bis es cinem wirklihe Kultur- zwe>e anstrebenden Vereine wird übergeben werden können. Die Partei nahm die Antwort mit Befriedigung zur Kenntniß.

Schweiz. Bern, 11. Dezember. Der Ständerath

Hat bei seiner no<hmaligen Berathung des Militärsteuer- eseßes, dessen Zustandekommen an der Bestimmung des rt. 3, nah welcher derselbe bei der Berehnung des Einkom- mens aus dem Vermögen 1009 Fres. reines Vermögen zu 70 Fres. reinen Erwerbes veranschlagt wissen will, während der Nationalrath 80 Frcs. dafür annahm, in der Sißung vom 18. September d. I. scheiterte, seinen damaligen Beschluß fest- gehalteu ; sonstige neue Abänderungen des Gesetzes sind dagegen nit ‘beshlossen worden. Somit find beite Räthe außer über Art. 3 betreffend aller übrigen Artikel des Gesezes im Einver- ftändniß; der Nationalrath wird wohl dem ständeräthlihen Be- \<lufse jeßt beitreten. Der Ständerath genehmigte no< in seiner heutigen Sizung die St. Galler Verfassungsrevision und die Fristverlängerung für die Linie Lyß-Zofingen. Laut dem Beriht des Regierungsrathes des Kantons Solothurn an den Kantonsrath (Großen Rath) über die Verwaltung und Liquidation der in diesem Kanton auf- gehobenen Klöster und Stifte sind für die bis jeßt verkauften Güter und Fakhrnisse 1,353,733 Frcs. 87 Cts. elöst worden, während die Schäßung nur 900,422 Frs. ug, somit Mehrerlös 453,311 Frcs. 87 Cts.; dabei find nit eingerehnet die bereits ges<hehenen Verkäufe, bei denen au der Erlós beträchtli<her als die Shäßung ift. Die Unkosten be- trugen 26,000 Frcs. Zu verkaufen find no< 16 Stiftshäuser in Solothurn, sämmtliche Liegenshaften in Schönenwerd, das Bátcciiötans. Abtei und Großkellnerei, das St. Annafeld in

| lichen Meinung von der Regierung gesicerte Freiheit

Mariastein, die Höfe Rothberg und Rütti und ungefähr 360 JIucharten Land in Beinwyl.

12. Dezember. Der Ständerath ertheilte dem Nie- derlassungsvertrage mit Defterreih-Ungarn die Ratis fikation.

Niederlande. Haag, 11. Dezember. Die Königin beabsihtigt, sich demnähst na<h dem südlihen Frankreich zu be- geben. um daselbst an cinem am Mittelländishen Meere gelege- nen Orte für einige Zeit zur Wiederkräftigung ihrer Gesundheit Aufenthalt zu nehmen. Ihre Majestät wird sich zu diesem Zwe>e nah Cannes verfügen. Der Prinz Alexander hielt fi< auf seiner Reise na< Algerien, die er, wie {hon gemeldet, am 25. November angetreten hatte, einige Tage in Brüssel auf, wo ihm von Seiten des Hofes und der ftädtishen Behörde die ent- gegcnkommendste Aufnahme zu Theil ward, und dann länger als eine Woche in Paris. Von da reiste der Prinz vorgestern na< Marseille ab, wo er si< na< Algier einschiffen wird.

Großbritannien und Jrland. London, 13, De- zember. Mr. Disrael i kam am Sonnabend zum Besuche der Königin im Windfsorschlosse an und wurde zur Königlichen Tafel gezogen. Prinz Leopold hat seinen Studienkfursus an der Universität von Oxford beendigt und ist nah Windsor zurücgekehrt. Mr. Stephen Cave, der General-Zahlmei- ster der britis<hen Armee, hat si<h in Begleitung des Obersten Stokes und seines übrigen Beamtenpersonals na<h Aegypten begeben, um dort die Funktionen seiner Spezial-Mission beim Khedive anzutreten. Cave ift au< von seiner Gattin begleitet, woraus si \<ließen läßt, daß seine Abwesenheit von England auf längere Zeit berehnet is. KAdmiral Sir Houston Stewart, einer der ältesten Offiziere der britishen Marine, ift am 10. d. in Fort William, North Britain, im Alter voa 84 Jahren mit Tode abgegangen.

Ars Trichonopoly auf Ceylon wird dem „Reuter- {hen Bureau in London unterm 11. d. M. gemeldet:

In Maduca fand gestern Abend zu Etzren des Besuchs des Prin- zen von Wales eine großartige Illumination, verbunden mit einem prachtvollen Feuerwerk ftatt. Der Prinz besuchte die Hauptsehenewür- digfeiten der Stadt, darunter die prächtigen Uebcrbleibsel des alten Tem- pels, eines der größten althiftoris<hen Monumente des südlichen Indiens. Hierauf besuchte Se. Königliche Hoheit den alten Palast, wo er von den angesechentten Einwohnern begrüßt wurde, und fuhr daun na< dem Bahnhofe, um si<h na< Trichonopely zu begeben, woselbst er beute Nachmittag eintraf. Der Prinz fuhr unverzüglich na< der Wohnung des Oberrichters und na< dem Dejeuner stattete er dem Palaste des Nabeb einen Besu<h ab. Später begab fich Se. Königliche Hoßeit nah Seringham, wo er die Pagode, sowie die berühmte Halle der tausend Säulen in Augenschein nahm. Am Ein- gange der leßtecen wurde er von einer Unzahl Priester empfangen, welche ihm eine Adresse überreichten, die er mit einigen huldreichen Worten entgegennahm. Auf dem nah der Pagode führenden Fufßz- pfade streuten dem Prinzen Hindumädhen Blumen auf den Weg und führten dann einige Tänze auf. Auf der Rü>feßr von Seringham wurde die der alten Festung von Trichonopoly gegenüber- liezende Pandal-Hauptwache besu<ht, von wel<em Punkte aus der Hobe Gast ein großartiges Feuerwerk, so wie die ibm zu Ehren ver- anitaltete Illumination in Augenschein nahm. Die Fcstung, die sehr boch auf einem Glacis gelegen ist, bot in ihrem Illuminations]<mu>e einen schr glänzenden und imposanten Unbli> dar und ecregte die Bewunderung des Prinzen und seines Gefolges. Der Prinz wurde bier von den aus Nah und Fezn massenhaft versammelten Eingeborenen sehr warm empfangen. Während seiner Anwesen- heit in Madura eröffnete der Prinz au die südindische Eisenbahn und taufte die Lokomotive des ersten abgehenden Zuges „The Princeß of Walcs“. Eine Deputation der Missionäre von Tunne- velly überreichte ihm eine Adresse, auf welch? er Folgendes e:widerte: „Es gereicht mir zur großen Befriedigung, zu finden, daß meine Lands- leute ihren indis<hen Mitunterthanen die Wahrheiten bieten, welche diz Grundlage unseres sozialen und politischen Systems bilden und die wir selber als unjer werthvollstes Vesißthum {äßen. Die der öffent- veranlaßt fehr viele Ihrer indiscen Mit-Unterthanen, Jhre Lehren aus Ueberzeu- gung anzunehmen, während Jedermann die vollfouimene Freiheit besißt, die wesentli<hen Charafkterzüge unserer Hercihatt fennen zu lernen. Jch hege jede Zuversicht, daß die moralischen Vortheile de Vereinigung 1ait England dem indischen Volke nicht weniger ein- leuten werden als diz materiellen Resultate der Eisenvahn, welche ih beute eröffnete!" Der Prinz {loß mit dem Auédru> der Hoffuunz, daß die Eingeborenen Indiens jeden Grund haben würden, ihre Ver- bindung mit England, sei es in deren moralischen oder materiellen Interessen, als eine ihrer größten Segnungen zu betra<ten, Die üb- reije na< Madras ist auf morgen (Montag) anberaumt. Se. K0n1g- lie Hoheit, fügt das Telegramm hinzu, erfreut fich einer ausgezeich- neten Gesundheit.

Aus Madras, 13, Dezember meldet „W. T. B.“ : Der Prinz von Wales ist hier eingetroffen und von einer großen Anzahl indisher Fürsten, sowie einer zahlreichen Volksmenge auf das Glänzendsie empfangen worden. Zu Ehren des Prinzen fand ein Galadiner fiatt, an dem au< der Gouverneur von Pondichery theilnahm.

14. Dezember. (W. T. B.) Wie die „Times“ meldet, hat Lord Derby die Ernennung Otway's zum General- Agenten der Inhaber türkischer Obligationen bei der Pforte bestätigt. Otway hat sih bereits in dieser Eigenschaft den großbritannischen Botschaftern in Paris und Konfiantinopel, Lord Lyons und Sir Eliot, vorgestellt. Wahrscheinlih wird Bourrée,® der Vorsizende des französishen Comités zur Wah- rung der Interessen der Inhaber türkischer Obligationen, Otway na< Konstantinopel begleiten, um mit ihm gemeinschaftlich zu verfahren.

Frankreich. Paris, 14. Dezember. Journal „l'Union“, das Organ des Chambord, erfläârt die Nachricht, daß Chambord die Deputirten Larochette c anläßli<h ihrer Ernennung zu Senatoren beglü>wünscht habe, für unbegründet. Das genannte Blatt spricht fich mißbilligend über das Vorgehen Larocettes aus und fügt hinzu, das léßie parlamentaris<he Manöver desselben sei unüberlegi gewesen und der Graf v. Chambord stehe dem- selben vollfommen fern. Die äußerste Rechte hat in einer heute abgehaltenen Versammlung eine Resolution angenommen, dur< wel<he Larochette und die übrigen Parteimitglieder, welche bei den Senatswahlen mit der Linken gegangen waren, ener- gisch desavouirt werden.

Ver saiiles, 14. Dezember. (W. T. B.) In der heu- tigen Sizung der Nationalversammlung kam nur eine Senatorenwaxhl zu Stande. Es wurde Fourcand, von der Linken, mit 344 Stimmen gewählt. Die übrigen Kandidaten der Linken erhielten zwischen 330 und 337 Stimmen. Die Zahl der Wähler war in der heutigen Sizung geringer, als in den vorhergehenden.

Spanien. Madrid, 13, Dezember. Der Minister-

Präsident Canovas del Castillo und Sagasta haben gefiern cine Unterredung über die bevorstehenden Cortes-

Grafen von dex Graf v. und - Franclieu

(W. T. B.) Das |

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| hafteten wird nicht geduldet.

wahlen gehabt. Ministeriellen Blättern zufolge ist die Abreise des Königs zur Armee wegen des starken Schneefalles, welcher augenbli>li<h die Kriegführuna unmöglih mat, hinaus- g schoben worden. In Navarra herrscht strenge Kälte; viele Carlisten sollen ihr zum Opfer gefallen sein. Entlang dem Argaflusse häufen die Regicrungstruppen große Vorräthe von Munition und Lebensmitteln an. Die Berichte, welche die Stärke der carlistishen Armee auf 52,000 Mann und 105 Kanonen angeben, stammen aus franzöfish- legitimistishen Quellen; ein Bli® auf die Einzelheiten der Zusammenstellung genügt, um fie als durhaus un- zuverlässig zu erkennen. Die Zerwürfnisse im Carlistenlager dauern fort. Peruka if seines Poftens enthoben worden und dur< Mogrovejo erseßt, Lizarraga zum Vorsteher von Don Carlos’ militärishem Haushalt ernannt worden. Es beftätigt fich, daß Morieones ein Kommando übernehmen wird. Er soll mit 25,000 Mann die Grenze und das Baztanthal beseßen und dabei San Sebas:ian, Pasages und Hernani. vor den An- griffen der Carliften <hüßen. In Santander werden 8000 Mann Infanterie, eine Schwadron Kavallerie und eine Batt-rie Ariil- lerie erwartct, wel<he na< San Sebastian verschifft werden sollen, Die nöthigen Fahrzeuge find bereits in Bereitschaft

gehen. e

Italien. Rom, 7. Dezember. Der König wicd ih dieser Tage na<h Neapel begeben, um dem Prinzen Leopold von Bayern und seiner Gemaßlin, der Erzherzogin Gisela, Tochier des Kaisers von Oefierreih, einen Besu zu machen. Nach der „Italie“ ist der Direktor der Gewehrfabriken des De- partements Venezia, Lieutenant zur See Pilo Manca, aus Belgien, wohin er \si<h begeben hatte, um die Fabrikation der Mitrailleusen und die Einrichtungen der belgischen Geweßr- fabriken. in Augenschein zu nehmen, auf seinen Posten zurü>- gekehrt. Die italicnishe Regierung hat für die Kriegsmarine mehrere Mitrailleusen (System Montigny) gekauft und auz das Recht, \olhe machen zu lassen, und Pilo Manca foll die Kon- struktion dieser Mitrailleusen leiten. Gestern find im Vatikan neue Nawhrichien über die Unterhandlungen des päpstlichen Nuntius mit dem spanischen Minister der auswärtigen An- gelegenheiten eingelaufen, wona<h Hr. Calderon Collantes jdem Kardinal Simeoni erklärt Hat, daß er zwar bereit, mit ihm über die Vorschläge bes Vatikans zu verhandeln, daß er aber im Prinzip dagegen ist. Der Bischof von Borino hat mit Anwendung von Gewaltmaßregeln aus dem bishöflic<zen Palast: gewiesen werden müssen, weil er weder das Königliche Exequatur verlangen, no< den gekündigten Palast guiwillig ver- lassen wollte.

9. Dezember. Gestern taushten der Minister-Präfident und der Herzog von Galsiera ihre Erflärungen über das Aner- bieten und die Annahme von 20 Millionen Francs für Hafen- arbeiten und anderer 2 Millionen für den Bau von Arbeiter- wohnungen in Genua aus. Heute machte der Vize-Präsident des Senats, Graf Serra, dem Herzog von Galliera seine Auf- wartung, um demselben im Namen des Senats für seine groß- artige Freigebigkfcit Dank und Bewunderung auszusprehen. Gestern ist eine Karavane von 240 französischen Pilgern aus der Diôzese Rennes hier angckommen. Der Erzbischof Saint Marc Brofsais hatte Anfangs die Absicht, sie dem Papste selbst vorzuführen, er wurde aber unterwegs krank und mußte, um fih in seinem hohen Alter und bei der rauben Jahreszeit nit allzu großen Gefahren auszusezen, von Paris nah Rennes zurü>kehren. Er hofft jedo<h, wenn die Witterung günstiger wird, na<pilgern zu können.

Türkei. Konstantinopel, 14. Dezember. (W. T. B.) Der Kaiserliche Ferman, betreffend die Durhführung der Reformen der Gerichts- und Administrativ-BVer- waltung ift heute veröffentliht worden. Der auf die Reorga- nisirung der Behörden des obersten Reichsgerichts, des Kassa- tions- und Appellations-Gerichtsßofes, sowie der GeriŸts- höfe erster Instanz bezüglihe Theil is eine Wiederholung bereits unter dem 9. d. -bekannt gewordenen jüng- sten offiziellen Verlautbarung. Die weiteren Bestimmungen des Fermans enthalten folgende Anordnungen: Alle Unterthanen der Pforte ohne Unterschied wählen - selbst die Richter, sowie die muselmännishen und nihimuselmännishen Mitglieder der Gerichte und der Provinzialverwaltungsräthe. Die Prozesse zwischen Muselmännera und Nicht-Muselmännern werden den Civilgerichten zugew!esen; Niemand wird, ohne verurtheilt zu sein, in Haft gehalten, eine s{le<te Behandlung der Ver- Weiter verheißt der Ferman ge-

| re<zte Vertheilung der Steuern, Erleichterung von den drü>enden

| Steuern, eine einheitlihe Gestaltung derselben,

| den.

unabhängig von der Aufhezung des Zuschlages von 4 zum Zehent. Als Maß- regeln zur Verhinderung willkürliher Erhebung von Steuern werden beftimmt: Wahl dec Steuereinnehmer von der musfel- männishen und ni<ht muselmännishen Bevölkerung felbst und Reformirung der Titres des unbeweglihen Eigenthums. Die Eigenthumsrechte aller Unterthanen s\ollen fihergestellt wer- Die Gensdarmen werden aus den besten Einwohnern jeder Ortschaft gewählt. Die Frohnarbeit wird aufgeßoben. Die Leistungen für öffentliße Arbeiten werden bestimmt begrenzt. Zur Hebung des Acerbaues, des- Handels und der Industrie wird die Einholung von Rathschlägen Seitens anerkannter Famänner angeordnet. Der Ferman bestätigt die Gewalten der Patriarchen und ermächtigt alle anderen geistlihen Obern zur freien Ausübung ihrer Religion. Gleichzeitig werden alle behufs Gründung von Kirchen und Schulen bestehenden Erleichterungen gewährleistet. Allen nicht- muselmännischen Unterthanen werden die öffentlihen Aemter aller Grade zugänglih gema<ht. Die Taxe für dic Befreiung vom Militärdienste wird na< den indioiduellen Bermögensverzält- niffsen herabgemindert. Für Nichtmuselmänner beträgt dieselbe nur die Hälfte der Taxe für Muselmänner. Dienstuntaugliche werden von der Taxe befreit. Das Recht der Grund- erwerbung wird allen nit - muselmännishen Unter» thanen der Provinzen zugesichert. Die testamentaris<hen Bestimmungen sollen respektirt werden. Der Ferman gestattet ferner ungehinderte Vorbringung aller berehtigten Wünsche und Beschwerden bei der Pforte, indem er strenge Bestrafung jeder Uebertretung dieser Vorschrift androhi. Die Befugnisse der Gouverneure und der an- deren Oberbeamten werden begrenzt. Aller im Ferman erwähnten Begünstigungen werden nur Diejenigen theilhaftig, welche die Pflichten getreuer Unterthanen erfüllen. Alle Anderen werden derselbén verlustig. Der Großvezir wird die zur Durch- führung ‘dieses Reformwerkes erforderlihen Maßregeln treffen, Eine besondere Kommisfion soll darüber waczen.

Nuflaud uud Polen. Si. Petersburg, 12. Dezember. Die Großfürstin Katharina Michailowna ist gestern