1875 / 295 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Angelégenheiten) betontèn die hohe Wichtigkeit, welche die Re- gierungen selbst auf die partielle Annahme eser Paragraphen legten. Der Bundesbevollmächtigte Staats-Minister Dr. Leon- hard (\. unter Reichstags- Angelegenheitev)) erklärte si< mit dem Amendement Stenglein einverstanden, welches au<h die Abgg. Reichsperger (Olpe) und Freiherr Schenk von Stauffenberg befürworteten, während die Abgg. Frankenburger und Motteler, welchem ersteren der Abg. Thilo widersprach,- prinzipiell gegen jede Aenderung der bestehenden Geseßzgebung waren.

Das Amendement Stenglein zu $. 113 wurde fast einfiimmig angenommen, der $. 113 mit diesem Amendement aber nur mit einer Mehrheit von 144 gegen 137 Stimmen ; desgleichen $. 114 mit dem Amendement Stenglein, ebenso $. 117 mit den Amendements Stenglein und Marquardsen.

Um 4} Uhr vertagte s< das Haus.

In der heutigen.(28.) Sißung des Deutschen R ei <s- iages, wel<her am Tische des Bundesraths der Vize-Präfident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minifter Camphausen, der Prä- sident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr, Delbrü, die Staats-Minister v. Stosch und v. Pfrebschner, die Direktoren im Reichskanzler-Amt Herzog und v. Amsberg und mehrere Kommissarien beiwohnien, verlas der Präsident ein Schreiben des Reichskanzler-Amts, wel<hes die Ermächtigung des Reichs- tages zur fstrafre<htlihen Verfolgung des Redacteurs der in München erscheinenden „Neuen Volkszeitung“, Marx Seidel, wegen Beleidigung des Reichstages na<hsu<ht. Das Schreiben wurde der Geschäftsordnungs-Kommission überwiesen.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung war die Inter- pellation der Abgeordneten von Bernuth, Dr. Wagner, Dr. Römer (Württemberg), betreffend die Regelung der Ansprüche der Hinterbliebenen verstorbener Reichsbeamten, welche lautet:

Ist in der nächsten Sesfion des Reichstages die Vorlegung des wichtigen und dringlihen Gesetzentwurfs, betreffend die Regelung der Ansprüche der Hinterbliebenen verstorbener Reichsbeamten mit Sicher- heit zu erwarten ?

Der Präsident des Reihskanzler-Amts hatte dem Präsidenten angezeigt, daß die Interpellation sofort beantwortet werden würde. Der Abg. v. Bernuth zweifelte ni<ht an der fortwährenden Sorge der obersten Reihsbehörden um die Regelung dieser An- legenheit, welche in der Petitions-Kommission verheißen sei, do< müsse man diesem Zustande der Unficherheit möglichst shnell ein Ende machen. Der Bundeskommissar Geh. Ober-Regierungs- Rath Dr. v. Möller erklärte, daß die Sorge der Regierung für diese Angelegenheit niht ermatte, daß aber nahangestellten Ermittelungen, wenn diese Kosten wie in Elsaß-Lothringen ganz vom Reiche übernommen würden, eine Summe von 11,943,000 A noth- wendig sei, daß hiergegen aber von verschiedenen Regierungen finanzielle Bedenken erhoben seien.

Es folgt die dritte Berathung des von dem Abg. Schulze - Delibßsh und Genossen vorgelegten Geseßzentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 32 der Verfassung des Deutschen Reichs, auf Grund der in zweiter Berathung un- verändert angenommenen Vorlage.

Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Baron v. Min- nigerode motivirte der Abg. Bebel die Enthaltung seiner Partei von der Abstimmung in zweiter Lesung. Darauf wurde der Geseßentwurf in dritter Lesung-genehmigt.

Die erste Berathung des Geseßentwurfs, die Beför- derung und Beschäftigung eingeborener polynesi- \<her Arbeiter betreffend (\. Nr. 282 d. Bl.), wurde vom Bun- desfommissar, Wirkl. Geh. Dber-Regierungs-Rath v. Amsberg mit einem Vortrage Über den Zwe> der Vorlage eingeleitet, Der Abg. Dr. Kapp wollte die zweite Lesung auf eine spätere - Sizung verlegen, ohne die Vorlage an eine Kommission zu verweisen. Er hielt die festgeseßte Geldstrafe für zu niedrig und also wirkungslos. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) wünschte wegen mannigfoher Bedenken, welhe er geaen die Vorlage habe, daß die auf Grund, dieses Geseßes von der Regierung zu erlassenden Verordnungen dem Reichstage zur Genehmigung unterbreitet würden, während der Abg. Dr. Lasker meinte, daß die Instruktion {hon im Geseßé begrenzt sei, daß man dur< juristishe Konstruktionen die Wirf- \famkeit des Geseßes ni<ht stören dürfe, welches von der Ver- waltung nur na< ihrer Erfahrung dur{<zuführen \ci. Im Uebrigen {loß er si<h den Vorschlägen des Aba. Dr. Kapp an. Nach einer Erwiderung des Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) führte der genannte Bundeskommifsar aus, daß der Reichstag dur die Ertheilung der Vollmaht an die Regierung sein Reht der Kritik niht, aus der Hand gebe, also die- selbe unbedenkliGh geben fönne. Die Verweisung der Vorlage an eine Kommisfion wurde abgelehnt, dagegen die zweite Berathung von der heutigen Tagesordnung aögeseßt. Darauf wurden der Gesezentwurf, betreffend die Natu- ralisation von Ausländern, wel<he im Reichsdienste angestellt sind, auf Grund der in zweiter Berathung unver- ändert angenommenen Vorlage (\. Nr. 286 und 289 d. Bl.) und der Gesetzentwurf, betreffend die Fesistellung des Landeshaushalts-Etats von Elsaß-Lothringen für das Iahr 1876 nebst dem Etatsgesey in dritter Berathung

ohne Debatte definitiv genehmigt.

Zur ersten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 15 des Münzgesehßes vom 9. Juli 1873 (\. Nr. 291 d. Bl.) ergriff der Abg. Sonne- mann das Wort, unm die Annahme des Gesezes dem Hause zu empfehlen, indem er si<h über die Mittel, welche der Reichs- regierung zur Ausführung dieser Operation zu Gebote ständen, in eine eingehende Erörterung einließ, Der Präfident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Dr. Delbrü>, gab darauf eine Uebersicht der in Besiß der Banken und öffentlichen Kassen bei einer bezüglihen Erhebung gefundenen Ein- und Zweithalerftü>ke knd eine ausführli<here Motivirung der vorge- \<lagenen Maßregel. Der Abg. Dr. Bamberger \ah in der Vorlage nur eine Konsequenz der Münzpolitik der Regierungen, mit wel<her er fi< vollfommen zufrieden erklären fönne. Der Vorschlag des Abg. Sonnemann aber, den Banken die Silber- de>ung zu gestatten, würde einen Rütschritt in unserer Münz- xæform bedeuten. Redner wünschte, daß das Zwanzigmarkftü> ¡Krone‘‘, das Zehnmarkftü& „halbe Krone“ genannt werde, ferner die Errichtung einer eigenen Reichsdru>erei für die Herstellung der Banknoten und eine mehr künstlerishe Ausführung dex Münzen. Alsdann führte der Bundesbevollmächtigte, Staats - Minister Camphausen in ceingehendem Vortrage aus, daß der im bhöchiion Grade übertrieben ges<häßte Goldabfluß im Laufe des lezter Jahres si<h in Wahrheit auf eine kaum nennenswerthe Sumæzze reduzire, von der im Geld- wesen ves Deutschen Reichs kaum die Rede sein dürfe und daß der nament ‘< in Börsenkreisen {wie eine Katastrophe gefürchtete Uebergang zur Goldwährung fi< wahrhaft \pielend vollztehe. Auf des Abg. Dr, p2ejchensperger (Crefeld) Kritik der neuen Mark-

noten in Bezug auf ihre ästhetishe Ausslaitung Und die Wahl des Papierstoïïes antwortete der Präfident des Reichskanzler- Amts, Staats - Minister Dr. Delbrü>, und gab die Gesichts- punkte an, von denen bei Herstellung der Reichskafsenscheine ausgegangen sei und die man bei dem Dru> der Noten der Reichsbank im Auge behalten werde. (Schluß des Blattes.)

Aus London erfahren wir, daß die „Times“ vom 14. in ihrem Leitartikel den von dem Bundesraths-Bevollmächtigten, Wirklichem Geheimen Rath von Philipsborn in der vorgestrigen Reichstagsfißzung abgegebenen Erklärungen betreffs des Unter- gangs des Dampfschiffes „Deutschland“ „Dank und Anerkennung widmet und der deutschen Nation gegenüber die Verficherung ausspricht, es werde die größte Unparteilichkeit bei Führung der Untersuhung statthaben. Sie hoffe au< in briti- schem Interesse auf baldige Vervollständigung der deutschen Gesezgebung über Untersuhungsgerihte und Verfahren bei See- unfällen. Das Verhalten der Küstenbevölkerung werde zu unter- suchen sein.

Die Beerdigung der Leichen sfollte Mittwoh in Harwih erfolgen, die große Masse der Auswanderer wegen Unfalls der eMosel“ am Donnerstag von Southampton mit Dampfer „Salier* befördert werden. Es ifi ein Aufruf erlassen, der Gaben zu deren Unterstüßung erbittet.

In der gestern abgedru>ten Liste der Vermißten i na< nunmehr eingegangener Berichtigung Ios. Hopp zu streichen. Derselbe if gerettet und mit dem in betreffender Lifte als „Papp“ Aufgeführten identisch.

Nah einer vorläufigen öffentlihen Ankündigung in den polnishen Blättern werden mit dem 1. Januar k. I. zwei neue polnishe Wochenblätter mit ultramontaner und polnis<h- nationaler Tendenz in Posen erscheinen ; die Titel der angekün- digten Wochenklätter find:

1) Oéwiata (Bildung), katholis<h-nationales Wochenblatt für die mittleren Stände. Inhalt: vorzugsweise Erzählungen aus der polnischen Geschihte und Novellen zur Bekehrung und Unterhaltung. Der Redacteur und der größte Theil der Mit- arbeiter werden Geistlihe sein. Vierteljährliher Abonnements- preis 1 M 50 _g.

2) Gwiazda (Stern). Herausgeber und Redacteur Dom- vikar TIoczynsfki, der frühere Redacteur des ultramontanen Wochenblattes Niedziela. Inhalt: 1) religiöse Belehrungen in Bezug auf den \{hwebenden Kirchenstreit, Katehismuslehren für Eltern, deren Kinder des religiösen Unterrichts entbehren, Leben der Heiligen; 2) polnische Geschichte, Kirchengeshihte und pol- nische Literatur; 3) Naturwissenschaften, Landwirthschaft, Ueber- sicht der polnishen Ereignisse. Vierteljährliher Abonnements- preis 1 M

Die polnische ultramontane Tagespresse wird nah dem Er- scheinen der beiden angekündigten Wochenblätter se<s Organe in der Stadt Posen zählen. Diese außerordentlihen publizistischen Anstrengungen find ein Beweis, wie sehr die ultramontane Partei bemüßt if, die Masse der polnishen Bevölkerung mit ihren Ideen zu durchdringen und für ihre staatsfeindlihen Be- ftrebungen zu gewinnen.

Nach dem Gewerbesteuergeseß vom Jahre 1820 ift der- jenige, welher gewerbsweise ein offenes Lokal hält, um zubereitete Speisen oder Getränke zum Genuß auf der Stelle oder außerhalb feilzubieten, als Speise- oder Schank- wirth fsteuerpfli<htig. In Beziehung auf diese Vorschrift hat der Strafsenat des Ober-Tribunals am 19. November d. I. erkannt, daß für den Schankwirthschaftsbetrieb die Zwe>beftimmung des offenen Lokals das Wesentliche ist und es keines Nachweises bedarf, daß der Wirth seine Speisen und Getränke thatsähli<h feilgeboten. Ferner ist na<h demselben Erkenntniß des höchften Gerichtshofes zum Begriffe des offenen Lokals nur erforderli<h, daß der Eintritt in dasselbe dem Publikum im Allgemeinen oder “au< nur einzelnen Klassen desselben ungehin- dert gestattet ist, niht aber, daß die Zugänglichkeit des Loïtals in einer allgemein erkennbaren Weise angedeutet ist. Den zu- erst ausgesprohenen Rehts\saÿ motivirt das Ober-Tribunal in seinem Erkenntniß folgendermaßen: „Der $. 1 des Hausir- regulativs erklärt für Personen, welhe ihr Gewerbe « im Umherziehen betreiben: - „Diejenigen, wel<he eigene oder fremde Erzeugnisse von einem Orte zum andern zum Verkauf herumführen und auf offenen Straßen, in Gafthöfen oder in Privathäusern umherziehend feilbieten.* KAbweichend hiervon maht der $. 10 l. c. des Gemwerbesteuerge- seßes vom 30. Mai 1820 die Steuerpflichtigkeit des Gewerbe- treibenden davon abhängig, daß er ein offenes Lokal hält, „um Speisen u. \. w. feilzubieten.“ Im Hausirregukativ if also das Hauptgewiht auf das Feilbieten der Waaren gelegt, wüäh- rend beim Schankwirthschaftsgewerbe das Hauptgewiht auf dem Halten eines offenen Lokals ruht, in welhem das Feilbieten von Speisen u. \. w. bezwe>t wird. Für das Hausirgewerbe ift der Nachweis erforderli, daß ein Féilbieten wirkli<h stattgefunden habe; für die Schankwirthschaft genügt es, daß das offene Lokal errichtet worden sei, um feilzubieten.“

Die Bundesraths-Bevollmächtigten: Königlich württem- bergischer Justiz-Minister von Mittnacht und Kaiserlicher Ober- Präsident Wirklicher Geheimer Rath von Möller, find nah Stuttgart und beziehungsweise Straßburg zurückgekehrt.

Der General-Arzt 1. Klasse Dr. Châlons, bisher Corps-Arzt des XIII, (Königlih Württembergishen) Armee-Corps, ist aus Anlaß seiner Wiederübernahme in den Königlich preu- ßishen Dienst und Ernennung zum Corps-Arzt des 1V. Armee- Corps zur Abstattung persönliher Meldungen hier eingetroffen.

Cöln, 14. Dezember. Wie die „Kölnishe Zeitung“ meldet, hat der Erzbi\s<hof Melchers gestern morgen Cöln verlassen und wird vorläufig nit dahin zurü>kehren. Das Blatt fügt hinzu, die geistlichen Behörden seien mit den nöthigen Voll- machten versehen worden.

Bayern. Mönchen, 14. Dezember. Wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, wird in der zwishen dem Kultus-Minister und dem Bischof von Regensburg \s{hwebenden An- gelegenheit eîne Vernehmung des Erzbishoss von Bam- berg erfolgen; derselbe war bekanntli<h bis vor einigen Monaten Pfarrer in der zur Diözese Regensburg gehörenden Pfarrei Engelbre<htsmünster. Das Gesetß- und Verord- nungsblatt Nr. 62 enthält 2 Verordnungen, und zwar be- tres der Taxen der von den Thierärzten dispenfirten Arznei- mittel, und betreffs der Taxen und Stempelgebühr der Gewerbs3- privilegien. Beide Verordnungen treten mit dem 1. Januar k. Is. in Wirksamkeit und waren dur die neue Reihswährung bedingt. Das Kultus-Ministerium hat jeßt der Fürther Gemeindeverwaltung die Umwandlung der tonfeffionellen Volks-

\{<ulen in konfessionell gemischte gestattet.

Me>klenburg. Rosto >, 13. Dezember. In der Nahmittagsfißung des Konvents der Ritter- und Layz \<haft gab die Landschaft zu Protokoll: „Die Landschaft ms lenburgishen und wendishen Kreises anerkennt, daß eine Auf hebung der Stolgebühren wünschenswerth und z Y finanziell dur<führbar sei. Da aber in der Vorlage nur y Aufhebung der Proklamations- und Traugebühren beabsiht, wird, kann die Landschaft einer solhen Ablösung einzelne; insbesondere dieser Stolgebühren ni<ht zustimmen und Lehn deshalb die landesherrliße Vorlage ab; genehmigt jedo, di inzwischen und vor erreihter definitiver Erledigung dieser Ange: legenheiten aus den Zinfen der reservirten 2 Millionen Mz aus dem auf Me>lenburg gefallenen Antheil der französis Kriegskontribution den Geistlihen und sonstigen Dienern d [utherishen Kirche wegen des ihnen aus der Durchführung da Reichsgeseßes vom 6. Februar d. I. erwachsenden Gebührenausfgss eine Entschädigung gewährt wird. Alsdann erklärt die Ritte: chaft, daß sie mit den Vorschlägen des Allerh. Reskripts poy 1. November 1875, betreffend die Verwendung der franzö; schen Kriegsktosten-Entshädigungsgelder und die dz mit zusammenhängende Frage über die Ablösung * der Stolç bühren, wiewohl unter Approbation der zu den einzelnen Parg graphen des Verordnungsentwurfs Nr. 5a. zum Konvents Protokoll bes<hlossenen Aenderungen, vollständig einverftande, sei, jedoh das Reskript vom 1. November d. I. in allen seine Theilen als ein unzertrennlihes Ganze ansehe. Heute Vo mittag 11 Uhr hielt der Konvent seine S<hlußsizung. No Veclesung des ritterschaftlihen Bes<lusses beharrte die Lan. haft bei ihrem gestrigen Standesbes<hluß. Alsdann wur von der Ritter- und Landschaft beschlossen: es werde der enge

Kenntniß des Großherzogs von Me>lenburg-Schwerin zu bringen,

Sachseu-Weimar-Eisenach, Weimar, 13. Dezember Der Großherzog, welcher sich am Freitag nah Hummelshain zur Jagd begeben hatte, ist gestern Nahmittag wieder hierßez zurückgekehrt. Der Re<hnungsaus\<huß des Landtag ist nach Beendigung seiner Arbeiten heute wieder auseinande gegangen. Nach der neuesten Volkszählung vom 1. d. Y beträgt die Einwohnerzahl von Weimar: 17,558, oder 154g Personen mehr als bei der Zählung im Jahre 1871, ebenso seitdem die Bevölkerung von Eisena < von 13,981 auf 16/05 Einw. gestiegen.

Oldenburg. Oldenburg, 14. Dezember. Das Gesetz blatt für das Herzogthum Oldenburg enthält u. A.: Bekann machung des Staats-Ministeriums vom 4. Dezember 1875, he treffend die Gewährung von Erleichterungen für den Veikehr zwischen den beiden Weserufern; Geseß vom 6. Dezember 1875 beireffend die Förderung der Pferdezuht im Herzogthum Ql: denburg.

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 12. Dezembe Nachdem der Landtag eine volle Woche die Synodalordnun berathen und dem Antrage auf Ablehnung dexselben mit groß: Majorität begegnet if, wurde eine Vereinbarung erzielt, deren Ratifikation Seitens der zuständigen Faktoren gesichert erscheint, Die Hauptfrage war bekanntli<h die Zusammenseßung de Synode; die Vorsynode wollte zwishen Laien Und Geisilih vollständige Parität; dem stimmte der Landtag nit zu, da das Laienelement das überwiegende sein sollte. Endli fam ein Einigung dahin zu Stande, daß aus jedem der vier Kreise dre weltlihe und zwei geistlihe Mitglieder zur Synode gewählt werden, so daß im Ganzen zwölf weltliGe und acht geiftliht Abgeordnete zu wählen find. In gleihem Verhältniß if dit Zahl der Wähler festgesezt. Der Herzog ernenyt noch zwei Al- geordneie und zwar auch je einen Geistlihen und Welilichen.

Schwarzburg - Sondershausen. Sondershausen, 10. Dezember. Heute war der Landtag mit der Berathunz von nur zwei kleinen Vorlagen beschäftigt. Die eine derselben betraf eine Mchrforderung für den Bau des Exerzierhauses hier \elbst und wurde dur<h Bewilligung dieser Mehrforderung nah dem Antrage der Staatsregierung ohne Debatte erledigt. Di: zweite, betreffend Festseßung einer Präklusivfrist für die Noten der Thüringischen Bank hierselbst, rief eine längere Debatte her- vor und führte \{ließli< zur Ablehnung mit 8 gegen 7 Stimmen. 11, Dezembzr. Der Landtag nahm in seinen lezten Sizungen den Geschentwurf über Befreiung der Grundstü>ke der Kirchen, Vfarreien und Schulen von der Grundsteuer mit einem Amen- dement an, wel<hes diese Steuerfreiheit auf alle jeßigen und fünftig no<h zu erwerbenden Grundstücke ausdehnt, und genéh- migte die no< uncxrledigten Titel der Budgetausgabe na< den von der Regierung eingestellten Ansäßen, während die Besch!uß- fassung über die Mehrforderung an Gehalten und über den Dispositionófond no<h ausgeseßt geblieben ist. Wit dem erften Geseze ist eine Frage beseitigt, die seit 1868 inimer von Neuem aufgetauht ist.

14. Dezember. Die heute ausgegebenen Landes-Geseÿ: Sammlungsftü>ke18 und 19 enthalten u. A.: Pferde-Aus hebungs-Reglement für das Fürstenthum Schwarzburg-Sonder® hausen vom 24. November 1875. Gefeß, die Pensionirung der Geisilihen betreffend vom 39. November 1875. Gei die Diäten der bei den Geshwornengerichten fungirenden Beau? ten betreffend vom 1. Dezember 1875. Geseh, cinen Na trag zum Geseße vom 2. April 1854_ über die Ablösung po? Servituten, die Gemeinheitstheilungen und Zusammenlegung det Grundstü>e betreffend vom 4. Dezember 1875.

Lipve. Detmold, 14. Dezember. Zu der heute Vor mittag stattgehabten feierlihen Beisezung der Leiche weiland des regierenden Fürsten Leopold hatten fh folgende Höchste A Hohen Herrschaften ncbf Gefolge und Abgesandten eing? unden:

Prinzeß Adolph von S<{warzburg-Rudolftadt, der regierende Fürst von Schwarzburg: Rudolstadt, der regierende Fürst zl Walde>, der Erbprinz von Schwarzburg-Sondershausen, d& Erbprinz zu Schaumburg-Lippe, der Prinz Otto zu Schaumbur# Lippe, Prinz Günther von Schwarzburg - Rudolstadt, Prin Heinrih zu Walde>, Prinz Albre<ht zu Solms-Braunfels, Prin Gustav zu Ysenburg, der kommandirende General Graf s! Stolberg, der Großherzogli me>lenburgshe Abgesandte, Genera! Major von Müller, der Herzoglih \asen-altenburgshe Abg& sandte Oberhofmeister von Min>wih, der Herzoglich anhaltis Abgesandte Hofmarschall von Berenhorst, der Fürstlich bentheims{t Abgefandte Kammerrath Borgemann, General-Lieutenant v Barby und der Landftallmeister von Unger.

Als die Höchsten Herrschaften den Trauersaal betraten, w0 selb| vorher sih die zur Andaht geladenen Personen einge[ul den hatten, begab si< der General-Superintendent Kopper Häupten der Hohen Leiche und hielt eine kurze Trauerandas!

unter Zugrundelegung des Textes Ev. Johannis Kap. 1‘

gestrige

Ausschuß nunmehr beauftragt, die Beschlüsse beider Stände z1F

Vers 24, und nahm fodann die Aus\egnung der Hohen Leiche vor. Nachdem die Höchsten Herrschaften fi<h zurü>kgezogen, wurde der Sarg ‘von Unteroffizieren des Regiments auf den Leichen- wagen getragen, und der Zug seßte fi< unter den Klängen der Trauermärsche in der im Programm bezeichneten Ordnung in Bewegung;z eine unabsehbare Menschenmenge von Nah und Fern begleitete denselben. Am Mausoleum angekommen, wurde der Sarg von denselben Unteroffizieren von dem Leichenwagen ge- hoben und zur Beisezung in dasselbe getragen, währenddem die hiesige Liedertafel unter Begleitung des Hof-Orchesters Trauergesänge anftimmte. Darnach verlas der General-Super- intendent Koppen aus 1. Korinther, Kap. 15, Vers 19—23, und segnete sodann die Leiche ein. Das Bataillon gab die üblihen Ehrensalven, womit die Trauerfeierlihkeit beendet war.

Bremen, 11. Dezember. Die Bürgerschaft begann die Berathung des Höfegeseßes, dessen Eniwurf von dem Landherrn, Senator A. Gröning, herrührt; dieser fungirte denn au als Kommissar des Senats. Der Geseßentwurf lehnt fih an die neuen Geseße Hannovers und Oldenburgs an.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 14. Dezember. Das Rei <s- Gesezblatt enthält: die Verordnung der Ministerien des Han- dels und der Finanzen vom 12. November 1875, betreffend die Anwendung der metris<hen Maße und Gewichte auf den öfter- reihis<-ungarishen Zolltarif; gültig für das allgemeine Zoll- gebiet; die Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels vom 12. November 1875, betreffend die Anwendung der metrishen Maße und Gewichte auf den dalmatinishen Zoll:arif ; gültig für Dalmatien.

Der Erzherzog Albrecht war auf der Reise nah St, Petersburg, wie man vermuthet, in Folge einer Ueberheizung des Waggons, unwohl geworden, fo daß derselbe in der rus- sischen Hauptstadt in leidendem Zustande ankam. Nichtsdesto- weniger wohnte Se. Kaiserlihe Hoheit dem Festbanket bei und unterzog \sih allen Anftrengungen seiner Sendung. Nach den leßten telegraphishen Nachrichten hat fi<h der Erzherzog von dem Uebelbefinden wieder völlig erholt.

Im Abgeordnetenhause überreihte Dr. Meznik einen Gesetzentwurf über die Besteuerung der Erwerbs- und Wirth- ihaftsgenofsenshafien. Klaic beantragte einen Geseßentwurf, betreffend die Steuerbefreiung neuerbaguter Handelsschiffe. So- dann wurden in der fortgesezien Spezialdebatte über das Budget mehre Titel des Unterrichtsbudgets angenommen.

Pest, 12. Dezember. In der heutigen Sißung des A b- geordnetenhauses wurde das 187ber Finanzgeseß in dritter Lesung definitiv angenommen und dem Oberhause übersendet. Hierauf gelangte der Gescßzentwurf über das 80 Millionen- Anlehen zur Verhandlung. Finanz-Minisier Széll bat in weni- gen Worten um die Annahme der Vorlage. Ernst Simonyi beantragte, das Anlehen als überflüssig und theuer abzulehnen. Alexander Bujanovits (Opposition der Rechten) erklärte, den Gesezentwurf anzunehmen, beanstandete jedoch die se<sprozentige Verzinsung. Der Finanz =- Minister erwiderte, die Höhe der Zinsen sei niht allein in Betrazt zu nehmen, sondern au die Höhe des erzielten Kurses, Gustav Kapp (Sachse) acceptirte ebenfalls die Vorlage. Die Debatte, an der no<h Orban Berze- viczy und Iohann Simonyi Theil nahmen, gelangte niht zum Abschluß.

Das Oberhaus hielt eine kurze Sizung, in welcher das Finanzge\eß entgegengenommen und dem Finanzaus\{huf}se zu rascher Berichterstattung zugewiesen wurde.

13. Dezember. In der heutigen Sizung des Ab- geordnetenhauses wurde die Generaldebatte über das Acht-

zig-Millionen-Rentenanlehen fortgeseßt. Helfy sprah gegen die }

Annahme, Prileszky vertheidigte den Geseßentwurf und sagte: Wir müssen freudig jede Finanzoperation begrüßen, die Ungaru von den feindseligen Intriguen der Wiener Geldmächte befreit. Kallay acceptirte das Anlehen ebenfalls, do< ni<t aus dem von Prileszky angeführten Grunde. Dieses Anlehen werde ja zum größten Theile gerade von jenen Wiener Geldmächhten gemacht, die angeblih gegen Ungarn intriguiren. Borlea spra im Sinne der äußersten Linken. Damit war die Debalte ges{hlossen und Ernst Simonyi nahm als Antragsteller das Wort zur S<{luß- rede, Bei der Abstimmung wurde, wie bereits telegraphis< gemel- det, der Anlehens-Geseßentwurf mit allen gegen die Stimme der äußersten Linken angenommen. In der Spezialdebatte beantragte der Finanz-Minister die Einstellung eines Paragraphen, wonach der Betrag für die Verzinsung der neuen Schuld nahträglih in das 1876er Budget eingestellt werden soll. Der Antrag wurde angenommen. Sodann wurden fast ohne Bemerkung der Ver- trag mit Hawaii und das 1876er Rekrutengeseß angenommen.

In der heutigen Versammlung der liberalen Partei gab der Minister-Präfident die Antwort auf die Interpellation Mile- tics' wegen Kuslösung der \lovakischen Matica bekannt. Die Matica machte anläßlih der Eröffnung der Agramer Uni- versität staatsfeindlihe Kundgebungen, und die Vereinsbeamten bezogen fstatutenwidrige Gehalte. Das eingezogene Vereins- vermögen wird verzinslich angelegt, bis es cinem wirkliche Kultur- zwe>e anstrebenden Vereine wird übergeben werden können. Die Partei nahm die Antwort mit Befriedigung zur Keuntniß.

Schweiz. Bern, 11. Dezember. Der Ständerath Hat bei seiner no<maligen Berathung des Militärsteuer- geseßes, dessen Zustandekommen an der Beftimmung des Art. 3, nah welcher derselbe bei der Berehnung des Einkom- mens aus dem Vermögen 1009 Fres. reines Vermögen zu 70 Fres. reinen Erwerbes veranschlagt wissen will, während der Nationalrath 80 Frcs. dafür annahm, in der Sißung vom 18. September d. I. scheiterte, seinen damaligen Beschluß fest- gehalten ; sonstige neue Abänderungen des Gesetzes sind dagegen nit ‘bes<hlossen worden. Somit sind beite Räthe außer über Art. 3 betreffend aller übrigen Artikel des Gesezes im Einver- fiändnißz; der Nationalrath wird wohl dem ständeräthlihen Be- \{lu}se jeßt beitreten. Der Ständerath genehmigte no< in seiner beutigen Sizung die St. Galler Verfassungsrevisiou und die Fristverlängerung für die Linie Lyß-Zofingen. Laut dem Beriht des Regierungsrathes des Kantons Solothurn an den Kantonsrath (Großen Rath) über die Verwaltung und Liquidation der in diesem Kanton auf- gehobenen Klöster und Stifte sind für die bis jeßt verkauften Güter und Fahrnisse 1,353,733 Frcs. 87 Cts. gelöst worden, während die Schäßung nur 900,422 &res. betrug, somit Mehrerlös 453,311 Frcs. 87 Cts. ; dabei find nit eingerehnet die bereits geshehenen Verkäufe, bei denen au<h der Erlós beträchtlicher als die Schäßung ift. Die Unkosten be- trugen 26,000 Frcs. Zu verkaufen find no< 16 Stiftshäuser in Solothurn, sämmtliche Liegenschaften in Schönenwerd, das Vorrathshaus, Abtei und Großkellnerei, das St. Annafeld in

Mariastein, die Hôfe Rothberg und Rütti und ungefähr 360 JIucharten Land in Beinwyl.

12. Dezember. Der Ständerath ertheilte dem Nie- derlassungsvertrage mit Defterreih-Ungarn die Ratis fikation.

Niederlande. Haag, 11. Dezember. Die Königin beabsichtigt, fich demnähst nah dem südlihen Frankreich zu be- geben, um daselbst an einem am Mittelländishen Meere gelege- nen Orte für cinige Zeit zur Wiederkräftigung ihrer Gesundheit Aufenthalt zu nehmen. Ihre Majestät wird sih zu diesem Zwe>e na< Cannes verfügen. Der Prinz Alexander hielt fi auf seiner Reise na<h Algerien, die er, wie {hon gemeldet, am 25. November angetreten hatte, einige Tage in Brüssel auf, wo ihm von Seiten des Hofes und der ftädtishen Behörde die ent- gegcnkommendste Aufnahme zu Theil ward, und dann länger als eine Woche in Paris. Von da reiste der Prinz vorgestern na< Marseille ab, wo er si< na< Algier einschiffen wird.

Großbritannien und Jrland. London, 13. De- zember. Mr. Disrael i kam am Sonnabend zum Besuche der Königin im Windsorschlosse an und wurde zur Königlichen Tafel gezogen. Prinz Leopold hat seinen Studienkursus an der Universität von Oxford beendigt und ist na<h Windsor zurü>gekehrt. Mr. Stephen Cave, der General-Zahlmei- ster der britishen Armee, hat si<h in Begleitung des Dversten Stokes und seines übrigen Beamtenpersonals na<h Aegypten begeben, um dort die Funktionen seiner Spezial-Mission beim Khedive anzutreten. Cave i| au< von seiner Gattin begleitet, woraus si<h {ließen läßt, daß seine Abwesenheit von England auf längere Zeit berehnet is. Admiral Sir Houston Sitcwart, einer der ältesten Offiziere der britishen Marine, ift am 10. d. in Fort William, North Britain, im Alter von 84 Jahren mit Tode abgegangen.

Aus Trichonopoly auf Ceylon wird dem „Reuter- {hen Bureau in London unterm 11. d. M. gemeldet :

In Maduca faud gestern Abend zu Ehren des Besuchs deé Prin- zen von Wales eine großartige Illumination, verbunden mit cinem prachtvollen Feuerwerk statt. Der Prinz besuchte die Hauptsehentwür- digfeiten der Stadt, darunter die prächtigen Uebirbleibsel des alten Tem- pels, eines der größten althiftorishen Yonumente des südlichen Indiens. Hierauf besu<hte Se. Königliche Hoheit den alten Palast, wo er von den angesehenten Einwohnern begrüßt wurde, und fuhr daun na< dem Bahuhofe, um si<h na< Trichonopoly zu begeben, woselbst er beute Nachmittag eintraf. Der Prinz fuhr unverzüglich nah der Wohnung des Oberrxichters und na< dem Dejeuner stattete er dem Palaste des Nabob einen Besu<h ab. Später begab fic Se. Königliche Hoßeit nah Seringham, wo er die Pagode, sowie die berühmte Halle der tausend Säulen in Augenschein nahm. Am Ein- gange der leßtecen wurde er von einer Anzahl Priester empfangen, welche ihm eine Adresse überreichten, die er mit einigen huldreichen Worten entgegennahm. Auf dem nach der Pagode führenden Fuß- pfade streuten dem Prinzen Hindumädchen Blumen auf den Weg und führten dann einige Tänze auf. Auf der Rückkehr von Seringham wurde die der alten Festung von Trichonopoly gegenüber- liezende Pandal-Hauptwache besu<t, von wel<Wem Punkte aus der Hohe Gast ein großartiges Feuerwerk, so wie die ihm zu Ehren ver- anstaltéte Jllumination in Augenschein nahm. Die Fcstung, die sehr bo auf einem Glacis gelegen ist, bot in ihrem IZlluminations[<hmu>e einen schr glänzenden und impofantea Unbli> dar und ecregte die Bewunderung des Prinzen und seines Gefolges, Der Prinz wurde bier von den aus Nah uud Fez2n massenhaft versammelten Eingeborenen schr warm empfangen. Während seiner Anwesen- heit in Madura erôffnete der Prinz au die südindishe Eisenbahn und taufte die Lokomotive des erften abgehenden Zuges „The Princeß of Wales“. Eine Deputation der Missionäre von Tinne- velly überrzichte ihm eine Adresse, auf wel? er Folgendes e:widerte: „Es gereiht mir zur großen Befriedigung, zu finden, daß meine Lands- leute ihren indishen Mitunterthanen die Wahrheiten bieten, welche diz Grundlage unseres sozialen und politishen Systems bilden und die wir selber als unser werthvollstes Vesißtham {äßen. Die der öffent- lien Meinung von der Regierung gesicherte Freiheit veranlaßt schr viele Ihrer indis<en Mit-Unterthanen, Jhre Lehren aus Ueberzeu- gung anzunehmen, während Jedermann die vollfommene Freiheit besißt, die wesentli<hen Charafkterzüge unserer Hercshaft fennen zu lernen. Ich- hege jede Zuversicht, daß die moralischen Vortheile de

leuten werden als diz mzteriellen Resultate der Eisenbahu, welche ih beute eröffnete!" Der Vrinz {loß mit dem Auédru> der Hofsnunz, daß die Eingeborenen Indiens jeden Grund haben würden, ihre Ver- bindung mit Ergland, sei es in deren moralischen oder materiellen Interessen, als eine ihrer größten Segnungen zu betrahten. Die üb- veite nad Madras ist auf morgen (Montag) anberaumt. Se. K01g- Lide Hoheit, fügt das Telegramm hinzu, erfreut fi<h einer

neten Gesundheit.

Aus Madras, 13. Dezember meldet „W. T. B.“: Der Prinz von Wales ist hier eingetroffen und von einer großen Anzahl indisher Fürsten, sowie einer zahlreihen Volksmenge auf das Glänzendsie empfangen worden. Zu Ehren des Prinzen fand ein Galadiner stait, an dem au< der Gouverneur von Pondichery theilnahm.

14. Dezember. (W. T. B.) Wie die „Times“ meldet, Agenten der Inhaber türkischer Obligationen bei der Pforte bestätigt. Otway hat sih bereits in dieser Eigenschaft den großbritannishen Botschaftern in Paris und Konstantinopel, Lord Lyons und Sir Elliot, vorgestellt. Wahrscheinli<h wird Bourrée,® der Vorsizende des französishen Comités zur Wah- rung der Interessen der Inhaber türkischer Obligationen, Otway na< Konstantinopel begleiten, um mit ihin gemeinschaftlich zu verfahren.

Frankrei<. Paris, 14. Dezember. Journal „l'Union“, das Organ Chambord, erflärt die Nachricht, Chambord die Deputirten Larochette c anläßli<h ihrer Ernennung zu Senatoren beglü>wünscht habe, für unbegründet. Das genannte Blatt spricht sich mißbilligend über das Vorgehen Larochette's aus :nd fügt hinzu, das l[eßie parlamentaris<he Manöver desselben sei unüberlegt gewesen und der Graf v. Chambord stehe dem- selben vollfommen fern. Die äußerste Rechte hat in einer heute abgehaltenen Versammlung eine Resolution angenommen, dur welhe Larochette und die übrigen Parteimitglieder, welche bei den Senatswahlen mit der Linken gegangen waren, ener- gish desavouirt werden.

Ver sailles, 14. Dezember. (W. T. B.) In der heu- tigen Sizung der Nationalversammlung kam nur eine Senatorenwxhl zu Stande. Es wurde Fourcand, von der Linken, mit 344 Stimmen gewählt, Die übrigen Kandidaten der Linken erhielten zwischen 330 und 337 Stimmen, Die Zahl der Wähler war in der heutigen Siyung geringer, als in den vorhergehenden.

Spanien. Madrid, 13. Dezember. Der Minister- Präsident Canovas del Caftillo und Sagasta haben

(W. T. B.) Das des Grafen von dag Ler Graf v. und - Franclieu

gesiern eine Unterredung über die bevorstehenden Cortes-

wahlen gehabt. Ministeriellen Blättern zufolge ist die Abreise des Königs zur Armee wegen des starken Shhneefalles, wel<her augenbli>li<h die Kriegführuna unmöglih macht, hinaus- g hoben worden. In Navarra herrscht strenge Kälte; viele Carlisten sollen ihr zum Opfer gefallen sein. Entlang dem Argaflusse häufen die Regierungstruppen große Vorräthe von Munition und Lebensmitteln an. Die Berichte, welche die Stärke der carlistishen Armee auf 52,000 Mann und 105 Kanonen angeben, sammen aus franzöfish- legitimistishen Quellen; ein BliE auf die Einzelheiten der Zusammenstellung genügt, um fie als durhaus un- zuverlässig zu erkennen. Die Zerwürfnisse im Carlistenlager dauern fort. Perula if seines Postens enthoben worden und dur< Mogrovejo ersezt, Lizarraga zum Vorsteher von Don Carlos’ militäris<hem Haushalt ernannt worden. Es bestätigt sh, daß Morienes ein Kommando übernehmen wird. Er soll mit 25,000 Mann die Grenze und das Baztanthal beseßen und dabei San Sebas:ian, Pasages und Hernani. vor den An- griffen der Carliften \<hüßzen. In Santander werden 8000 Mann Infanterie, eine Shwadron Kavallerie und eine Batt-rie Ariil- lerie erwartet, wel<he na< San Sebostian verschifft werden sollen, Die nöthigen Fahrzeuge sind bereits in Bereitschaft

gehMten.

Italien. Rom, 7. Dezember. Der König wicd f< dieser Tage nah Neapel begeben, um dem Prinzen Leopold von Bayern und seiner Gemablin, der Erzherzogin Gisela, Tochier des Kaisers von Oesterreich, einen Besu zu machen. Nach der „Italie“ ist der Direktor der Gewehrfabriken des De- partements Venezia, Lieutenant zur See Pilo Manca, aus Belgien, wohin er sh begeben hatte, um die Fabrikation der Mitrailleusen und die Einrichtungen der belgischen Geweßr- fabriken in Augenschein zu nehmen, auf seinen Posten zurü>- gekehrt. Die italicnishe Regierung hat für die Kriegsmarine mehrere Mitrailleusen (System Montigny) gekauft und auz das Recht, solhe machen zu lassen, und Pilo Manca soll die Kon- struktion dieser Mitrailleusen leiten. Gestern sind im Vatikan neue Nachrichten über die Unterhandlungen des päpstlichen Nuntius mit dem \spanis<hen Minister der auswärtigen Nn- gelegenheiten eingelaufen, wonah Hr. Calderon Collantes jdem Kardinal Simeoni erklärt hat, daß er zwar bereit, mit ihm über die Vorschläge bes Vatikans zu verhandeln, daß er aber im Prinzip dagegen ist. Der Bischof von Borino hat mit Anwendung von Gewaltmaßregeln aus dem bischöfli<en Palast: gewiesen werden müssen, weil er weder das Königliche Exequatur verlangen, no< den gekündigten Palast gutwillig ver- lassen wollte.

9. Dezember. Gestern taushten der Minister-Präfident und der Herzog von Galliera ihre Erklärungen über das Aner- bieten und die Annahme von 20 Millionen Francs für Hafen- arbeiten und anderer 2 Millionen für den Bau von Arbeiter- wohnungen in Genua aus. Heute machte der Vize-Präsident des Senats, Graf Serra, dem Herzog von Galliera feine Auf- wartung, um demselben im Namen des Senats für seine groß- artige Freigebigkcit Dank und Bewunderung auszusprehen. Gestern is eine Karavane von 240 französis<hen Pilgern aus der Diözese Rennes hier angekommen. Der Erzbischof Saint Marc Brossais hatte Anfangs die Absicht, sie dem Papste selbst vorzuführen, er wurde aber unterwegs krank und mußte, um \ih in seinem hohen Alter und bei der raußen Jahreszeit ni<t allzu großen Gefahren auszuseßen, von Paris nah Rennes zurüdkehren. Er hofft jedo<h, wenn die Witterung günstiger wird, nachpilgern zu können.

Türkei. Konstantinopel, 14. Dezember. (W. T. B.) Der Kaiserliche Ferman, betreffend die Dur<hfü hrung der Reformen der Gerihts- und Administrativ-Ver-

Vereinigung 1ait England dem indischen Volke nicht weniger eins |

hat Lord Derby die Ernennung Otway's zum General- |

| waltung ift heute veröffentliht worden. Der auf die Reorga- nisirung der Behörden des obersten Reichsgerihts, des Kassa- und Appellations-Gerichtsßofes, sowie der GeriŸYts- erster Instanz bezüglihe Theil if eine Wiederholung bekannt gewordenen jüng- | fien offiziellen Verlautbarung. Die weiteren Bestimmungen des Fermans enthalten folgende Anordnungen: Alle Unterthanen | der Pforte ohne Unterschied wählen selbst die Richter, sowie die muselmännishen und nihimuselmännis<hen Mitglieder der | Gerichte und der Provinzialverwaltungsräthe. Die Prozesje | zwishen Muselmännern und Niht-Muselmännern werden den | Civilgerichten zugew!esen; Niemand wird, ohne verurtheilt zu | sein, in Haft gehalten, eine s{le<te Behandlung der Ver- | hafteten wird niht geduldet. Weiter verheißt der Ferman ge- | re<te Vertheilung der Steuern, Erleichterung von den drü>enden | Steuern, eine einheitliGe Gestaltung derselben, unabhängig von | der Aufhezung des Zuschlages von 4 zum Zehent. Als Maß- | regeln zur Verhinderung willkürliher Erhebung von Steuern werden beftimmt: Wahl der Steuereinnehmer von der musel- männishen und ni<ht muselmännischen Bevölkerung sel bf und Reformirung der Titres des unbeweglihen Eigenthums. Die Eigenthumsre<te aller Unterthanen follen fichergestellt wer- | den. Die Gensdarmen werden aus den besten Einwohnern jeder Ortschaft gewählt. Die Frohnarbeit wird aufgehoben. Die Leistungen für öffentlihe Arbeiten werden bestimmt begrenzt. Zur Hebung des A>erbaues, des Handels und der Industrie wird die Einholung von Rathschlägen Seitens anerkannter Fahmänner angeordnet. Der Ferman beftätigt die Gewalten der Patriarchen und | ermächtigt alle anderen geistlihen Dbern zur freien Ausübung | ihrer Religion. Gleichzeitig werden alle behufs Gründung von Kirchen und Shulen bestehenden Erleichterungen gewährleistet. Allen nicht- muselmännischen Unterthanen werden die öffentlichen Aemter aller Grade zugänglih gemaht. Die Taxe für dic Befreiung vom Militärdienste wird nah den individuellen BVermögensverzält- niffsen herabgemindert. Für Nichtmuselmänner bcträgt dieselbe nur die Hälfte der Taxe für Muselmänner. Dienstuntaugliche werden von der Taxe befreit. Das Recht der Grund- erwerbung wird allen nit - muselmännishen Unter» thanen der Provinzen zugesichert. Die testamentaris<hen Bestimmungen sollen respeftirt werden. Der Ferman gestattet ferner ungehinderte Vorbringung aller berechtigten Wünshe und Beschwerden bei der Pforte, indem er strenge Bestrafung jeder Uebertretung dieser Vorschrift androht. Die Befugnisse der Gouverneure und der an- deren Oberbeamten werden begrenzt. Aller im Ferman erwähnten Begünstigungen werden nur Diejenigen theilhaftig, welche die Pflichten getreuer Unterthanen erfüllen. Alle Anderen werden derselbên verlustig. Der Großvezir wird die zur Durch- führung ‘dieses Reformwerkes erforderlihen Maßregeln treffen. Eine besondere Kommisfion foll darüber wacgen.

Nuflaad uud Poleu. Si. Petersburg, 12. Dezember. Die Großfürstin Katharina Michailowna ist gestern

î ! O | tions- | hôfe

| der bereits unter dem 9. d.

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