1875 / 298 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Synodale v. Eihmann (Berlin) stattete hierauf als ältestes Mitglied der Synode dem Vorfißenden den Dank der Versammlung ab für seine energishe und do< so freundliche Leitung der Verhandlungen und die geschäftskundige Umsicht, mit der es ihm gelungen sei, diese mühevollen und wichtigen Arbeiten zu einem Abschluß zu bringen, der hoffentlih der Kir@he zum Segen gereichen werde. :

Zum Zeichen der Zustimmung erhoben fi<h die Synodalen von ihren Plätzen. : :

Der Vorsizende Graf zu Stolberg-Wernigerode erwiderte, daß es ihn aufrichtig freue, wenn es ihm gelungen sei, -fih einige Anerkennung zu erwerben; denn dies gebe ihm die Hoffnung, für die Sache etwas haben wirken zu können. Er danke der Versammlung und dem Präsidium für die reichliche Unterstühung. Möge Gott der Herr die Arbeiten zum Heile der Kirche voll- enden helfen. Er bitte, einzustimmen in den Ruf: Se. Majestät, der Allergnädigste Kaiser und König, der erhabene Schußherr der evangelischen Kirche, Er lebe hoch, hoh und nohmals ho!

Die Synode stimmte unter Erheben von den Sißen mit Begeisterung in das Hoch ein. /

Der Vorsitzende konstatirte alsdann, daß sein Amt erloschen sei, und bat den Präsidenten des Evangelischen Ober-Kirchen- raths, Dr. Herrmann, den bis jeßt von ihm innegehabten Plaß einzunehmen. l

Der Präsident Dr. Herrmann verlas hierauf folgende

Schlußrede: o<hwürdige, Hochgeehrte Herren! i

Als Sie D vierteßalb Wochen zu der Arbeit fich anschi>ten, welche jeßt abgeschlossen vor Jhnen liegt, geshah es nicht ohne Bangigkeit um den Ausgang. Die Größe und Neuheit, wie der Auf- gabe, io der zu ihrer Lösung berufenen Versammlung durfte wohl die besorgte Frage wachrufen, ob beim Schlusse der Synode das Ziel uuferer' Verfassungsarbeit näher oder entfernter, als bei threm Zusammentritt, j gerü>t sein werde Konnte es denn anders sein, als daß der einma vorhandene Unterschied der kirhli<en Richtungen und die damit gegebene Verschiedenheit in den Maßstäben der Beurtheilung auch inmitten der Genossen diefer Arbeit si geltend machten? Und konnte der unvermeidlihe Kampf die Verschiedenheiten ni<ht zu Gegensäßen steigern, welche die Kirche niht stärker und selbständiger, sondern ohnmächtiger und abhängiger, als je, aus dieser Versammlung hätten hervorgehen lassen? Es wäre ni<ht zum ersten Male geschehen, daß die Kinder derselben theuren Mutter im Streite darüber, wer am treuesten ihr anhange und ihrem Herzen am nächsten stehe, der Mutter selbst vergessen und sie in tiefes Leid versenkt hätten.

Dem Herrn sei Dank, daß Er die Wege dieser Versammlung anders gelenkt, das feierlihe Gelöbniß ihrer Mitglieder gesegnet, dem Gedanken des Dienens für ein von Ihm befohlenes Werk die Macht gegeben und damit unter allem Kampf doch eine Einigkeit im Geiste erhalten hat. Die Herrschaft hat hier durhaus das Be- wußtsein gehabt, daß wir Alle gewürdigt worden sind, an dem Hause des Herrn zu bauen, damit es ihm an der in unserer Geschichtsevoche erforderlichen Gestaltung nicht fehle, um die Lebenskräfte des Evan- geliums in unserem Volke immer wirksamer und seinen Christen- namen immer mehr zur That und Wahrheit zu machen. In Kraft dieses Bewußtseins und des in ibm gegründeten Pflichtgefühls sind nit blos die anstrengenden Arbeiten der Synode zu einem Abschlusse gefördert worden, welcher das erftrebte Ziel in größerer Nähe zeigt als jemals früher, sondern es hat schon, wenn ih re<ht sehe, der bloße Verlauf der Synode edle Früchte gezeitigt. : : |

Zunächst hat das persönliche Zusammetreten vieler, sonst in abgesonderten Lagern tagenden kir<li<en Männer ein schärferes und wahreres Bild derselben hervortreten lassen, in wel<hem ein Jeder dem gemeinsamen Zuge der Hingebung an den Herrn und Seine Kirche begegnet. Dieses Sicherkennen kann uur dem Sichanerkennen förderlich sein und verheißt, den leidigen Parteienzwist wenigstens zu mildern und von der ihm oft anhestenden Lieblosigkeit zu befreien. Sodaun hat diese Versammlurg schon jeßt eine gründliche Abschwä- <ung, fo Gott will Hebung des künfstlih gespannten Gegensaßes von . Geistlihen und Laien zur Folge; derselbe kann nie wieder zu der früheren, innerlih fo grundlosen, aber äußerli<h do<h so wirksamen Bedeutung - gelangen, seitdem hier das normale Verhältniß bergestellt und die beredteste Vertretung des Laien- re<ts von Geistlichen, die kräftigste Vertretung der eigenartigen Würde und Berechtigung des geistlihen Am1s und seiner Träger von den sogenannten Laien geführt worden ist. Auch die Stellung des Kirchenregiments ist eine andere, für das Gelingen seines Berufs ver- heißungsvollere geworden. Es hat erfahren, wo die starken Wurzeln seiner Kraft liegen, und erkennt mit voller Klarheit, daß die weite Ausdehnung, in der es seine frühere ausschließli<e Berechtigung mit den synodalen Organen zu theilen gedenkt, ihm nur die Bedingungen verschafft, unter denen es den ihm befohlenen Aufgaben zu genügen vermag. Es hat nicht den leisesten Zweifel, daß die vorherige Er- probung seiner wichtigeren Beschlüsse an der Ueberzeugung synodaler Organe ni<t blos für die Richtigkeit dieser Beschlüsse eine Bürg- schaft giebt, sondern au<h die unerläßlihe Empfänglichkeit für die- selben in der Landeskirche erst erzeugt. Das Kirchenregiment sehnt deshalb den Augenbli> herbei, mit dem das volle Leben der Synodal- ordnung beginnen wird, und nichts, was in seiner Macht liegt, wird urgethan bleiben, um den Eintritt dieses Moments zu beschleunigen.

So stehen wir denn am Ende einer von Gott behüteten und shon jeßt mit mancherlei Früchten gesegneten Synode. Möge der Herr weiter helfen! : j

Ich ersuche den Herrn General-Superintendenten Dr. Brünner, das Schlußgebet zu sprechen. i

Dieser Aufforderung kam der General-Superintendent Dr. Brü>ner nah und dankte im Gebete Gott für alle seine Barm- herzigkeit, sowie dafür, daß er im Streite der Meinungen den gemeinsamen Grund, Jesus Christus, niht habe verloren gehen lassen. Und wenn der Fricden in ernster Gefahr war, so habe Gott ihn den Widerstrebenden abgerungen. Er bitte Gott, daß diese Ordnung ein Mittel werde zur Tilgung der Noth der Kirche. Manches Opfer der Selbstüberwindung sei gebraht worden. Gott aber möge in seiner Gnade der Bedrü>kung der Gemüther wehren, sowie dem Schaden steuern, den unbedachte Worte, \o- weit deren gefallen find, anrihten. Mit einer warmen Fürbitte für Se. Majestät den Kaiser und König, für die Kirche, die Gemeinden und die Synoden \{<loß das Gebet.

Der Präsident des Evangelishen Ober-Kirchenrathes, Dr. Herrmann, erklärte hierauf die Sißung der außerordentlichen Generalsynode für geshlossen. Schluß der Sißzung 2 Uhr 30 Minuten.

Nach einem von dem Minister des Innern, im Einver- ftändniß mit dem Finanz- Minister ergangenen Cirkular - Erlasse find die Formulare für die im $. 37 des Geseßes vom 9. März d. I. vorgeschriebenen, an die Stelle eines Register- auszuges tretenden Bescheinigungen über erfolgte Ehe- \<hließungen den Gemeinden kostenfrei vom Staate zu liefern.

Ein politischer Verein, dessen Sig zwar außer- halb Preußens \i<h befindet, dessen Thätigkeit jedo si<h au< auf Preußen erstre>t, kann, nah einem Erkenntniß des Ob er- Tribunals vom 11. November d. I., soweit er si auf die Theile der preußischen Monarchie erstre>t, dur< gerihtlihes Urtheil ge\<lossen werden. Der Mainzer Katholiken-Verein wurde dur< Erkenntniß des Appellationsgerihts zu Münster vom 15. Juli d. I., soweit er si< auf Länder im Geltungs- gebiet des preußishen Vereinsgeseßes vom 11. März 1850

erstre>t, geschlossen und der Vorstand, sowie die Geschäftsführer dieses Vereins, Frhr. Felix von Los nebft Konsorten, zu Geld- strafen verurtheilt. weil na< der richterlihen Feststellung die gedahten Personen dur< Bildung von katholis<hen Lokalver- einen und Verbindung derselben mit dem großen Mainzer Katholikenverein gegen . 8b und 16 des preußischen Vereinsgesehes verstoßen hatten. Die von den Angeklag- ten gegen dieses Urtheil eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde veranlaßte das Ober-Tribunal von Amtswegen die Frage zu: prüfen, ob die Bestimmungen des Appellationserkenntnisses, nah welhem der Mainzer Verein der deuts<hen Katholiken, \o- weit er si< auf Länder im Geltungsgebiet des preußischen Vereinsgeseßes vom 11. März 1850 erstre>t, aa worden, eine dem Gese entsprehende Anordnung ist ? Der öchste preu- gische Gerichtshof bejahte diese Frage und motivirte diese Anschauung folgendermaßen: „Die Schließung eines politischen Vereins hat neben der den Polizeibehörden dadur auferlegten Verpflichtung weitere Verhandlungen und eine sonstige Thätig- keit eines sol<hen Vereins ni<t weiter zu gestatten, nah $. 16 Abfaz' 2 des Vereinsgesezes vom 11, März 1850 namentli die Bedeutung und Wirkung, daß Derjenige, welher fih an einem geschlossenen politishen Verein ferner als Mitglied be- theiligt, deshalb allein mit Geldstrafe von 5—59 Thlr. oder Gefängnißstrafe von 8 Tagen bis 3 Monaten be- legt wird. Die Schließung des Vereins enthält sonach ein unter Strafe gestelltes Verbot der ferneren Betheiligung an dem geshlofsenen Vereine. Wenn nun ein Verein iu seinen Mitglie- dern besteht und demgemäß ih au<h auf dasselbe geographische Gebiet erstre>t, in welchem ih ihm Mitglieder anschließen oder für seine Zwecke thätig sind, so ist es selbstverständlih, daß der Staat, dessen Gesege für den ganzen Umfang seines Gebietes verbindlich find, auch einem, von einem außerhalb des Staats residi- renden Vorstande geleiteten politishen Vereine gegenüber die Maß- regel der Schließung für den Umfang seines Gebiets v.rhängen kann, sobald dieser Vercin durh seine im Staate oder außer- halb desselben wohnenden Mitglieder innerhalb des Staats- gebiets die in seinen Gesezen den Vereinen gezogenen Grenzen in einer dur< diese Geseze mit der Schließung bedrohten Weise überschreitet. Der Staat \priht dur< diese Maßregel nur aus, daß der Verein sih in seinem Gebiete dergestalt außerhalb des Gesezes gestellt habe, daß er dadur<h der Rechte eines auf Grund des dur<h die Verfaffung vorbehaltli<h der geseßlichen Regelung gewährleisteten Vereinigungsrehtes bestehenden Ver- eins nach den Geseßen des Staats verlustig geworden sei, und indem er dur< die Schließung für den Umfang seines Gebiets diese Voraussezung der citirten Strafandrohung des S. 16 Abs. 2 für eingetreten erklärt, tritt er dem ferneren Be- stehen des Vereins in seinem Gebiete und der daselbst dur seine Mitglieder zu entwi>elnden Thätigkeit entgegen. Hierzu muß der Staat aber um so unbedenklicher für berehtigt erachtet werden, als es sonst von jedem politishen Vereine abhängen würde, dur< Verlegung seines Sißes nah einem außerhalb des Staats liegenden Orte seine Mitglieder von der ihnen unzweifel- haft obliegenden Verpflihtung zu entbinden, innerhalb des Staats die Vereinsgeseße desselben zu beobachten.“

Das vor einiger Zeit zum Bau der Telegraphenleitung auf dem Artillerie-Schießplaz in der Cummersdorfer Forst nah Schönweide entsendete Detachement . des Eisenbahn - Ba- taillons if gestern hierher zurü>gekehrt.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrathe: Königlich bayerischer Staats-Minister von Pfreyschner, Königlich säch- fischer Geheimer Finanz-Rath Wahl, Königlich württembergischer Ober-Steuer-Rath von Moser, Königlich württembergischer Wirklicher Geheimer Kriegsrath von Mand und Großherzoglich hessisher Präsident des Gesammt-Ministeriums Hofmann find von Berlin wieder abgereist.

S. M. S. „Hertha“ hat telegraphisher Nachricht zu- folge am 18. Dezember cr. Yokohama verlassen, um die Reise nah den Südsee-Inseln anzutreten. An Bord Alles wohl.

Wiesbaden, 15. Dezember. Im Verfolg des Aller- höchsten Erlasses vom 8. November c. ist das Konsistorium nunmehr mit Ausschreibung der Wahlen für die Wahlmänner- versammlungen, durh welche demnächst die Abgeordneten zur außerordentlichen Bezirks\synode gewählt werden sollen, beauftragt worden. Demgemäß if als Zeit, in welcher die ver- einigten Gemeindeorgane die zu deputirenden Wahlmänner zu wählen haben, die Woche vom 23. bis 29, Januar 1876 be- stimmt worden.

Bayern. München, 17. Dezember. Wie die „Allg Ztg.“ vernimmt, wird in den nächsten Tagen ein Armee- befehl ersheinen, der mehrfahe Beförderungen 2. für alle Waffengattungen der Armee enthalten wird. Bezüglich der Rang- und Vorgesetßten-Verhältnisse in der Armee und in Betreff des Ordonnanzdienstes sind dur< Königliche Entschließungen neue Bestimmungen erlassen worden. Eine Königliche Allerhöhste Verordnung bestimmt auf Grund der $8. 40 und 50 des Reichsgesezes über die Beurkundung des Personenstandes u. #. w. was folgt: „Z 1. Die Dispensation von dem geseßlihen Alter der Ehemündigkeit, sowie die Dispensation von dem Verbot der Ehe zwischen einem wegen Ehebru<hs Geschiedenen und seinem Mitschuldigen (S. 28 und $. 33 Nr. 5 des Reichsgeseßes) bleibt Un- serer Allerböchsten Entscheidung, nah Vernehmung Unseres Staats-Ministeriums der Justiz, vorbehalten. $. 2. Die Dis- pensation von der geseßlichen Vorschrift, nah welcher Frauen erst na<h Ablauf des zehnten Monats seit Beendigung der frü- heren Ehe eine weitere Ehe schließen dürfen, (F. 35 des Reichs- geseßes) wird von Unserm Staats-Ministerium der Justiz er- theilt. $. 3. Die Dispensation vom Aufgebote ($. 50 Abs. 1 des Reichsgesehes) steht in den Landestheilen re<hts des Rheins den Distriktsverwaltungsbehörden des Ortes in München dem Magistrat zu, an welchem der zuständige StandesLeamte ($. 43 Abs. 1, Z. 44 Abs. 2 Reichsgesehes) seinen Amtssig hat. Im Regierungsbezirk der Pfalz wird die Befugniß zur Dispen- sation vom Aufgebot dur<h den Staatsanwalt in demjenigen Bezirksgericht ausgeübt, in dessen Sprengel die Eheschließung erfolgen soll.“ * Der Regierungs-Präfident von Oberbayern, Hr. Th. v. Zwehl, is heute Morgen 8 Uhr im 76. _Le- bensjahr verschieden. Derselbe bekleidete früher die Stellen eines Ministers des Kultus und des Innern, und war längere Zeit Regierungs-Präfident in Bayreuth und in Augsburg.

Baden. Karlsruhe, 16. Dezember. In dem Budget des Staats-Ministeriums is für die Civilliste (1,289,983 M) eine zusäßliche Aufbesserung von 300,000 / angesegt, d. h. gegen früher ein Mehr von 238,280 # In der beigegebenen Erläuterung heißt es: „Eine Erhöhung der Bezüge der Civilliste wurde {on am vorigen Landtag als unabweislih bezeichnet,

falls niht eine geseßlihe Vereinbarung über dik Ausscheidung des Domänenvermögens zu Stande kommen s\ollek. Eine Vor- lage A an den gegenwärtigen Landtag er&htet aber die Großherzogliche Regierung um deßwillen niht für üäthlih, weil die Umgestaltung der gesammten “Staatsbestcueruig in ihrer finanziellen Tragweite niht genügend übersehen werdez kann, um gleichzeitig no< eine nah ihrer Wirkung auf den Staä&shaushalt niht vollkommen übersehbare Aenderung bezüglich der Erträgnisse des Domänenvermögens in Vorschlag bringen zu kömen, Es wird darum eine angemessene Erhöhung der zusßäßlichen, für die weitere Behandlung der Aus\cheidungsfrage unpräjudizirliche Bewilligung in Anirag gebracht.“ Die Apanagen erhöhen \ih durch Hinzure<nung der geseßlichen Apanage des Erbgroßßerzogs (51,429 e) von 146,938 6 auf 198,367 4 Die Regierung beabsichtigt, das von ihr früher eingeführte Institut der anbe- soldeten Fabrik-Inspektoren wel letztere in den Fabrik bezirken von den betreffenden Bezirks-Räthen ernannt wurden in ein sol<es mit besoldeten Inspektoren umzuwandeln. Nach dem den Ständen vorgelegten Budget werden für das Jahr 1876 vorerst nur die Mittel für eine solhe Stelle ge- fordert, die für jene Fabrikbezirke geshaffen werden soll, in welhen der Ernennung unbesoldeter Inspek- toren besondere Hindernisse entgegenstehen. Der Geseyz- Entwurf über die obligatorisc)en gemishten Schulen hebt eine \. S3. von der Kurie zu Freiburg eingerichtete Institu- tion auf, die des Orts-Schulraths, an dessen Stelle nun der Gemeinde-Rath, bezw. eine von ihm bestellte Shul-Kommission tritt,-wie es au<h bereits in der neuen Städte-Ordnung vorge- schen und durchgeführt ift. Zur Vertretung der Interessen der Kirchen und Schulen find die Otts-Pfarrer und Lehrer der ver- schiedenen Bekenntnisse geseßlih beizuziehen.

Sessen. Darmsiadt, 15. Dezember. Die Landes-= \ynode erledigte gesiern zunähst mehrere finanzielle Vorlagen des Ober- Konsistoriums, darunter die auf Annahme des von den Kammern genehmigien Kredites von 200,000 /4 zur Be- streitung der Kosten der ersten ordentlihen Landes\ynode und Aufbesserung der Pfarrgehalte für 1875 gerichtete Vorlage; wei- ter die Vorlage, die Bewilligung von 55,800 /4 aus dem fstaat- lihen Darlehen zur Aufbesserung der Gehalte der Geistlichen für das Jahr 1875 betreffend, \o wie die Vorlage, die Bestrei- tung der Kosten der ersten ordentlihen Landes\ynode im Be- trage von 24/000 # aus dem erhaltenen Darlehen be- treffend, endlih die Vorlage in Betreff der Auszahlung eines weiteren Pensionsbetrages von 125 F an jede geist- lihe Wittwe als einmalige Verwilligung aus der allge- meinen geistli<hen Wittwenkasse für das Iahr 1875. Sämmt- lihe Vorlagen gelangten zur Annahme. Es folgte Berathung des Geseßentwurfs, die Eintheilung der evangelischen Dekanate betreffend, der mit einer kleinen, vom Kirchenregiment gebilligten Abänderung gegen 2 Stimmen Zustimmung fand. Schließlich ward die zweite Lesung des Entwurfs eines Kirchengesetzes, die Klassififkation der Pfarrgehalte betreffend, vorgenommen, und ge- langte die Vorlage in der Fassung, die sie in der ersten Lesung erhalten, mit zwei von dem Kirchenregiment gutgeheißenen Zusaß- anträgen zur einstimmigen Annahme.

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 18. Dezember. Der scit dem 17. v. M. versammelte Landtag is gestern ver- tagt worden. Derselbe beschäftigte fh hauptsähli<h mit einem Ausführungsgeseß zu dem Reihsgeseß vom 6. Februar 1875 über die Beurkundung des Personenstandes, wo- nach die Aufsicht über die Standesämter den Einzelrichtern- für freiwillige Gerihtsbarkeit und in höherer Inftanz der Abthei- lung des Herzoglihen Staats-Ministeriums für die Justiz über- tragen und einzelne Bestimmungen des Landesrehts dem neuen Verhältnisse entsprebend geregelt werden; ferner 4nit einem Ge - Fey über die Stolgebühren, wona dieselben für Taufen, Trauungen und für ti: Mitwirkung der Geisilihen bei Be- gräbnissen, vorbchaltliÞh der Vergütung für \ol<he Verrich- tungen, welche niht zum Wesen der Handlung gehören oder außerhalb des dafür bestimmten Orts vorgenommen werden, vom 1. Januar 1876 aufgehoben und die Stellen mit dem gegenwärtigen Anschlagsbetrag von den Kirchkafsen, Kirchen- gemeinden und im Falle deren Unvermögendheit aus der Staats- kasse entshädigt werden. Der Ja“resbetrag der aufgehobenen Stolgebühren is auf ungefähr 45,000 / und der Zuschuß der Staatskasse zu den Entschädigungen auf 11,000 /( ver- anshlagt. Ein Antrag, auch die in dem Gesezentwurf nicht be- rührten Stolgebühren, insbesondere das sogenannte Beichtgeld gleichzeitig abzuschaffen, wurde abgelehnt. Ferner wurde dem Landtage eine Kir<hengemeinde- undSynodal-Ordnung vorgelegt, vie sie im Wesentlihen übereinstimmend mit dem ur- \sprünglihen Regierungsentwurfe aus den Berathungen der im Sommer laufenden Jahres hier versammelt gewesenen Vor- \ynode hervorgegangen war. Die Synode war danach zu bilden aus 12 geistlihen und 12 weltlihen, aus gemein- \haftlihen Wahlen der geistlihen und weltlihen Wahlmänner in 4 Wahlbezirken gewählten Vertretern, und aus 2 vom Herzog als Inhaber der Kirchengewalt ernannten Mitgliedern. Dagegen wurde im Landtage zunächst beantragt eine Zusammenseßung, neben den vom Herzog ernannten 2 Mitgliedern, aus 16 welt- lichen und 8 geisilihen Vertretern, von einer anderen Seite aus 16, frei aus Laien oder Geistlihen in unmittelbarer, allgemeinex Wahl und ebenso viel Wahlbezirken gewählten Abgeordneten, während von einer dritten Seite ein Vermittlungsvorshlag dahin gemacht wurde, daß 8 Geistlihe, 8 weltlihe Abgeordnete und 8 weitere Abgeordnete ohne Beschränkung in der Wählbarkeit zu wählen seien. Endlich fand ein weiterer Vermittelungsvorshlag gegen eine Stimme Annahme, wona die Synode aus zwei vom Herzog ernannte Mitglieder, und zwar einem weltlichen, einem geistlihen und aus 20 gewählten Abgeordneten, nämli<h 12 weltlichen, 8 geistlichen Standes bestehen soll; die Wahl erfolgt von Geistlihen und Laien gemeinschaftlih, indessen unter stärkerec Betheiligung der Laien. Die Staatsregierung hat erklärt, daß die Kirhengemeinde- und Synodalordnung ohne nohmalige Vorlage an die Vorsynode, welche übrigens niht ges{<lo}sen, sondern nur vertagt worden ist, werde verkündigt werden, und es find darauf vom Landtage die be- anspruch!en Kosten dereinzuberufenden erstenSy node mit 6000/4 bewilligt worden. Eine weitere Gesezesvorlage bezwe>e die Erweiterung und Erleichterung des Geschäftsverkehrs der Lan- des-Kredit-Anstalt. Bereits im Herbst 1874 war dem Landtage eine Gemeinde- und Kreisordnung vorlegt und durhberathen worden; die wenigen Bestimmungen, über welche damals eine Einigung nicht zu erzielen gew:\sen war, bildeten den Gegenstand einer erneuten Vorlage. Während im Uebrigen auf Grund dieser Proposition Verständigung erfolgte, beharrte der Landtag auf seinen früheren Beschlüssen, wona<h der Vorfiß in dem aus allgemeiner, gleihe: und unmittelbarer Wahl her-

vorgehenden Kreistage nicht, wie von der Staatsregierung vor--

geschlagen, dem vom Herzog ernannten Landrath zu- stehen soll , sondern der Vorsißende vom Kreistag aus seiner Mitte zu wählen is, - Die Staatsregierung glaubt, hierin dem Beschlusse des Landtags niht Folge geben zu können, und so wird die neue Gemeinde- und Kreisordnung vorerst niht publizirt werden. Eine dem Landtage vorgelegte Bauordnung is vom Aus\huß begutahtet worden, aber nih<t zur Berathung im Plenum gelangt. Ueber das Er- gebniß einer im Laufe des Sommers an Ort und- Stelle von einer besonders ernannten Kommission gepflogenen Erörterung über die Art und Weise des Absatzes des Holzes aus den Domänenforsten, des \, g. Oberlandes (Kreis Sonneberg), wurde dem Landtag eine umfassende Mittheilung gemacht. Die Mehrkosten der Meiningen-Shweinfurter Bahn, soweit dieselbe im Herzogthum Meiningen liegt, gegen den ur- \prünglihen, vor dem französischen Kriege bearbeiteten Voran- \{<lag sollen, nah einem ausgebrahten Beschlusse des Land- tags, zum größten Theil dur< einen Vorshuß aus dem Domäânenkaufgelderfonds bestritten werden. Lebhaften Anklang fand ein Antrag der Herzoglichen Staatsregierung, wonach die Veste Heldburg dem Herzoglichen Spezialhause zur Benußung und Unterhaltung behufs der Restauration auf Kosten Sr. Hoheit des Herzogs überwiesen werden soll.

_Sathsen-Coburg- Gotha. Coburg, 17. Dezember. Der Herzog ist gestern nah Schlettstadt im Elsaß abge- reist, um in dortiger Gegend Saujagden abzuhalten.

Anhalt. Dessau, 17. Dezember. In der heutigen Sizung des Landtages referirte der Abg. Biedersee über den Geseßentwurf wegen Aufhebung des S. 1- des Geseßes vom 22. Dezember 1871. Es handelt \i< hierbei um die vom früheren Ministerium auf 6 Iahre fixirte Erhebung von neun Einheiten. Schon in einer früheren Diät sei der Antrag auf Aufhebung dieses Geschparagraphen gestellt, vom Staats-

Ministerium aber damals mit Ezergie demselben entgegengetreten -

worden. Neuerdings sei der Antrag ungedrängt und freiwillig vom Staats-Ministerium selbst gestellt und dadurh dem Land- tage Vertrauen geschenkt worden, und das erheische wieder Ver- trauen ; er fordere also den Landtag auf, seine Zustimmung zur Aufhebung des $. 1 des Geseßes vom 22. Dezember 1871, die Sicherstelung des erforderlihen Gleichgewihts im Staatshaus- halte betreffend, zu ertheilen. Dieselbe erfolgte ohne weitere Diskussion. Der Beginn der Weihnachtsferien des Land- tags ist auf den 22. d. Mts. festgesezt, und soll bis dahin das Staatsdienergeseß in der zweiten Lesung abgefertigt sein. Man erwartet die Annahme des Entwurfs ohne wesentlihe Ab- änderungen.

Schwarzburg - Soudershausen. Sonders hausen, 15, Dezember. Der Landtag hat nunmehr mit der Berathung des Staatshaushalts-Etats für die Finanzperiode 1876/79 begonnen und für das Departement der Finanzen und des Innern überall die von der Regierung aufgestellten Ausgabe- positionen genehmigt mit geringen Modifikationen, indem das Etatgeseß von 31,000 4 für Ausbau des Wegenetes in dn Forsten auf 20,000 6 herabgeseßt wurde; für Unterhaltung der Chausseen und Brü>ken wurden 69,000 bewilligt und no< 9000 4 außerordentlih zur Besserung der Chausseen im Arnfstädter Bezirke. Außerdem wurde im Anschlusse an den Bericht des Landtagsaus\{hu}ses über seine Prüfung der Staats- kassenrehnungen pro 1873 und 1874 über die Ftage verhandelt, ob es nicht rathsam sei, die Chaussee- und Brückengelder gänz- lich aufzuheben ; der Landtag hält diese Aufhebung zur Zeit für unausführbar. Endlich erklärte sich der Landtag bezüglich eines Antrags des Landtagsaus\chus}ses resp. des Finanzaué\hus}ses dahin, daß die Pensionsanstalt für die Staatsdiener x. als un- zureichend anzuerkennen sei, und richtete an die Staatsregierung das Ersuchen, das betreffende Geseß einer Revision zu unter- werfen. Der Staats: Minister v. Keyser hat eine solche Revision zugesagt. Es liegt diesen Anträgen die Absicht zu Grunde, die den Hinterbliebenen zu gewährende Unterstüßung in eine den Zeitverhältnissen sowohl nah Höhe der Penfion als nach der Klasseneintheilung entsprechende Organisation zu bringen.

Bremeu, 16. Dezember. Die Bürgerschaft beendigte gestern die Berathung des Höfegesetzes. Zur Entscheidung stand insbesondere dex Saz, welcher das Voraus der sogenann- ten Anerben bestimmt. Im Entwurf war es auf ein Viertel angeseßt; ein bäuerliher Abgeordneter wollte es auf ein Drittel erhöht wissen, drang damit aber ni<ht dur<h. Das HÜlfs- Comité für die Opfer der Explosion in Bremerhafen hat fi<h unter Dr. E. Meinerßhagens Vorfiß nun förmlich kon- stituirt. Das Inland soll ausdrü>lih zu Beiträgen aufgefor- dert, hier dagegen eine Haussammlung für den Fall des Be- darfs, der fih no<h nicht übersehen läßt, vorbehalten bleiben. Vorgestern Abend waren die ersten 30,000 6 beisammen. Auch im Landgebiet ist ein Aufruf zu- Hülfe erlassen worden.

Desterreich -: Ungarn. Wien, 18. Dezember. Der Kaiser war am 16. d. M. früh von Gödöllö in Pest ange- fommen und hat im Laufe des Vormittags in der Königlichen Hofburg zu Ofen zahlreiche Audienzen ertheilt. Nachmittags 9 Uhr begab sich der Kaiser wieder nah Gödöllö zurü>k. Heut früh traf Se. Mojestät in Wien ein.

Der Erzherzog Karl Ludwig ist am 15. d. M, nach- dem er sih von seinem Unwohlsein vollständig wieder erholt hat, von Triest nah Wien abgereist, Der Aufenthalt des Erzherzogs in Triest hatte im Ganzen eilf Tage gedauert.

Wie aus St. Petersburg gemeldet wird, hat die dortige Akademie des Generalttabes den Erzherzog Alb re<ht mit Ge- nehmigung des Kaisers Alexander zu ihrem Mitgliede ernanut.

_— Wie die „Politishe Correspondenz“ meldet, wird die Regierung gleich na<h den Weihnachtsferien dem Abgeordneten- hause die detaillirte Vorlage über die Errichtungskosten des Verwaltungsgerihtshofes machen.

Das Abgeordnetenhaus vollendete die Berathung der restirenden Budgetkapitel und nahm dieselben nah den Auss\ußanträgen an. Das Finanzgesey wurde hierauf in ôiveiter Lesung angenommen. Im Laufe der Debatte beantragte

Seidemann cine Resolution, welhe die Regierung auffordert,

die südnorddeutsche Verbindungsbahn zum Ausbau der Linie Tannwald - Gablonz - Reichenberg anzuhalten. Der Finanz- Minister überreichte einen Gesezentwurf, betreffend den Maximal- tarif für den Transport von Personen und Sachen auf Eisen- bahnen. Die Berathung der während der Budgetdebatte einge- bra<ten Resolutionen findet nah den Weihnachtsferien ftatt. Die nächste Sizung wird \riftlih bekannt gegeben werden. Pest, 17. Dezember. In der heutigen Sigung des Ab- geordnetenhauses wurde die Debatte über den rumänischen vandelsvertrag fortgeseßt. Rath sprach für Errichtung von Zoll-

shranken zwishen Ungarn und Oesterreih. Wahrmann wies die Redner zurü>, die den Handelsvertrag mit den Zollverhand- lungen mit Oesterreich in Zusammenhang bringen wollen. Von der Aufhebung des Getreidezolles gegen Rumänien erwarte er einen Aufs<hwung und niht den Ruin des Pester Getreide- handels. Als Iude bedauerte Redner, daß das Prinzip der Gleichberehtigung zwishen allen Staatsbürgern ni<ht auch im Handelsvertrage zur Geltung gebra<ht wurde. Weder Frankreih no<h England hätten ein folhes Zugeständniß an Rumänien gemacht und \si< Beschränkungen auferlegen lassen, die niht alle Staatsangehörigen gleihmäßig, sondern blos eine Konfession treffen. Der Minister-Präfident Tisza versicherte, daß die Regierung in dieser Richtung Anstrengungen gemacht habe, jedoh Seitens Rumäniens auf unbesiegbaren Widerstand gestoßen sei, Isztoczy erklärte sih gerade mit dem auf die Juden bezüglichen Punkte des Handelsvertrages völlig einverstanden. Er bedauerte nur, daß man ähnliche Beschränkungen niht au in Ungarn durchführen wolle. Csernatony sagte, er achte per- \önlih den Vorredner hoh; allein er möchte doch nit, daß solhe Worte im ungarischen Abgeordnetenhause fallen, ohne von irgend einer Seite einen Protest hervorzurufen.

16. Dezember. In der heutigen Sigzung des Ab- geordnetenhauses wurde der Handelsvertrag mit Rumänien ohne wesentliche Abänderung genehmigt. Sodann beantwörtete der Minister-Präsident Tisza die bereits gemeldete Interpellation des Abgeordneten Ernst Simonyi über die Absichten der öster- reihish-ungarishen Regierung bezügli<h einer Ofkupation von Theilen der insurgirten türkischen Provinzen. Der Minister er- flärte, daß die ungarische Regierung bis jet keine Gelegenheit gehabt habe, einer folhen Maßregel ihre Zustimmung zu geben oder dieselbe zu verweigern. Im Uebrigen wirke der Minister der auswärtigen Angelegenheiten in Uebereinstimmung mit den anderen Mächten Europas dahin, dur die möglichst. baldige Wiederherstellung des Friedens in den insurgirten türkischen Pro- vinzen auch selbst die Möglichkeit einer Störung des europäischen Friedens zu beseitigen.

__ Schweiz. Bern, 18. Dezember, (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Bundesversammlun g erklärten Heer, Anderwerth und Hammer fi< zur Annahme der auf fie gefallenen Wahl als Bundesrathsmitglieder bereit. An Stelle Richonnets wurde im ersten Wahlgange Estoppey gewählt, der jedo<h ab- lehnte. Hierauf wurde [Droz im zweiten Wahlgange mit 85 Stimmen gewählt, 20 Stimmen fielen auf Roguin. Zu Bundesrichtern wurden Dubs und Hans Weber (Redacteur der „Zürcher Zeitung“) gewählt, zum Präsidenten des Bundes- gerihts Roguin und zum Vize-Präsidenten Morel.

Großbritannien und Jrland. London, 18. De- zember. (W. T. B.) Dem Staatssekretär des Auswärligen, Lord Derby, wurde am 17. von der Stadt Ediù- burgh der Ghrenbürgerbrief überreicht. Lord Derby betonte Lei dieser Gelegenheit die durhaus zufrieden- stellenden Beziehungen, in denen England zu den auswärtigen Mächten stehe, und fügte hinzu, daß Oesterreich die Vorlegung des auf die Pazififkation der Herzegowina und der übrigen türkishen Provinzen bezüglihen Projektes vershoben habe.

19. Dezember. (W. T. B.) Die gestern vom Staats- Sekretär des Auswärtigen, Lord Derby, in Edinburgh ge- haltene Rede liegt nunmehr in einem ausführlichen Auszuge vor. Der Passus über die orientalischen Angelegen- heiten lautet folgendermaßen: Die vier großen Staaten des Kontinents gebieten insgesammt über 7 Millionen Soldaten. Wie groß aber auc die Vorbereitungen oder, richtiger gesagt, die Borsihtsmaßregeln dieser Staaten für den Kriegsfall fein mögen, so find denno<h alle Regierungen Europas in dem Wunsche na<h Erhaltung des Friedens einig, und aller Voraussicht na<h wird dieser Wunsh in Erfüllung gehen. Die europäischen Kabinete sind mit einer Frage beschäftigt, deren endlihe Lösung wohl no<h in’ weiter Ferne liegt und deren Gestaltung no< Niemandem klar vor Augen steht. Ih glaube, daß gegenwärtig nur augen- bli>lihe Hülfsmittel in Anwendung kommen können. Die Regie- rungen von Desterrei-Ungarn und Rußland haben zweifelsohne den aufrihtigen Wunsch, die weitere Ausdehnung des Aufstandes in der Herzegowina zu verhindern und den Frieden und die Ruhe in den türkishen Provinzen wiederherzustellen. Wenn ich auch nicht die einzelnen Punkte des von Oesterreich aufgestellten Reformprojektes kenne, \o- liegt es do<h auf der Hand, daß die übernommene Aufgabe eine sehr \{<wierige i. Wir wünschen derselben vollen Erfolg ; aber wir dürfen niht unzufrieden sein, wenn das Endergebniß nicht alles das bringen sollte, was wir wünschen möchten.

Nach hier eingelangten amtlihen Nachrichten aus

Penang vom gestrigen Tage waren die englishen Truppen am 13. cr., ohne Widerftand zu finden, "in Blanja ein- getroffen. Der Führer der Aufständishen, Jsmail, hatte \fi<

mit seinen Anhängern von Blanja na<h Kinta gezogen, die

englischen Truppen seßten in Folge dessen ihren Marsh nach Kinta fort. Aus Madras, 19. Dezember, meldet „W. T. B.“:

Der Prinz von Wales hat heute seine Reise nah Kalkutta fortgesegt.

20. Dezember. (W. É. B.) Lord Derby hat diè

englishen Botschafter in Paris und Konstantinopel angewiesen, dem Deputirten Hammond, der der Pforte ein die türkische Schuld betreffendes Projckt vorlegen will, in nihtamtliher Eigenschaft jeden thunlihen Beistand zu leisten. Hammond tritt heute Abend über Paris seine Reise nah Konstantinopel an.

Frankreich. Paris, 17. Dezember. Der Marschall

Mac Mahon begab sih gestern zu Pferd und in Begleitung der Obersten Broye und de Ganay nah dem Lager von Satory, wo er die Lagerstätten, Wachtposten und Kranken- häuser einer Inspektion unterwarf.

Versailles, 18. Dezember. (W. T. B.) Jn der heu-

tigen Sißzung der Nationalversammlung wurde der Mi- nister des öffentlichen Unterrichts, Wallon, und der Bischof von Orleans, Dupanloup, zu Senatoren gewählt. Es find nun Seitens der Nationalversammlung no< 2 Senatorenwahlen zu vollziehen. Sodann wurde die Diskussion über die Einthei- lung der Wahlbezirke eröffnet. Es wurden dieselben für 39 Departements festgestellt. Montag wird die weitere Fest- stellung der Wahlbezirke erfolgen.

Italien. Rom, 18, Dezember. (W. T. B.) In dem

bekannten Konflikte zwischen der italienischen Regierung und dem Bischof von Mantua wegen der von der Regierung vorgenom- menen einseitigen Ernennung des Geiftlihen Martini zum Abte von Santa Barbara hat der Papst nunmehr un- geachtet der bishöflihen Einsprache die Anstellung des Geistlichen Martini bestätigt.

19. Dezember. Desterreih-Ungarns zu vertrages mit Italien, hier eingetroffen.

W. T. B.) Die Deputirtenkammtr hat den sterium der öffentlichen Arbeiten : < dann bis zum 20. Januar k. I. ver- tagt. Bei der Debatte erklärte der Vorsißzende der Budget- kommisfion, Maurogonato, es sei ni<ht mögli<h gewesen, sofort auch die Berathung über die so \s<hwierige Frage der Tiber- er werde indeß bald in der Lage der Kammer vorzulegen.

( Etat für das Mini genehmigt und fi

regulirung vorzubereiten, sein, den bezüglichen Bericht

vom 18. d. M. Sultan dem bri ges versichert,

Heimweg nah St. Petersburg,

Tage später tra die Prinzes si lihe Hoheit beide mit ladung des keiten Theil

zahlreicher

immer begangen wird, besonders denfwürdig,

Oesterreich die Insignien

29, Otftober

General-Ma November Verschanzungen ,

Verluste den Play räumten, aufs Neue unterwarf. schaken die russishe Besazung von PMachram zu überwältigen, er vom Kommandanten, Major Rudsfianko, zersteut. Bald darauf wurde Namangan von einer ‘neuen mehr als 20,000 Mann zählenden Kiptschaken-Armee, die sh auf dem linken Syr-Darja:Ufer concentrirt hatte, Skobelew rü>te den Kipischaken bis Balykt\schi entgegen , und erfoht dort am 24. November einen glänzenden Sieg, der von dem Kaiser dur Verleihung des Georgen-Ordens ausgezeichnet g Rußlands auf dem re<hten Syr-Darja- dem Siege von Balyktschi endlih als gesichert

Die Stellun Ufer wird nah

60er Jahren, war es eine

Jahre 1867 betrug das über 19 Millionen, 5 Millionen Rubel. von 8,450,000 Rbl. 629,000 Rbl. nachgewiesen. ein Defizit von 1,198,000 Rbl., deutende Ueber früheren Uebers figt die russi vorrath von 17,706,307 Rbln. ohne Erhöhung der Steuern, natürlihen Entwid>elung quellen und verbesserter Verwalt hat die Regierung von den Sta Rbl, und jeit 1870 über lonsolidirten Ei Rbl. S ie jährlihe Steigerung der Ausgaben stellt ih folgender- maßen dar: im Jahre 1869: 274 ed

und 1872

. B.) Der Bevollmätigte im Abschluß eines neuen Handels- Ministerial-Rath von Shwegel, ist

Wie dem Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ aus Konstantinopel gemeldet wird, hat \der tischen Botschafter bei Gelegenheit eines Empfan- es ve daß die von der Pforte dekretirten Reformen pünktlih und \{<leunig durchgeführt werden sollen,

Nußland und Polen. November.) Den November hin weilte der Hof no< in der Krim sich Ihre Majestäten der Kaiser uud die Kaiserin auf den wo sie am4. Dezember (22. Novem- ber na russishem Style) wohlbehalten eintrafen. Die Stadt Si. Petersburg prangte zum Empfange im festlihen Flaggen- \<mu> als die Majestäten anlangten, und gleihzeitig entfaltete sh die ganze Regsamkeit des St. Petersburger Lebens, Zwei fen Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und n Carl von Preußen und Se. Kaiser-

der Erzherzog Albre<ht von Oester- Suite, ein, um auf Ein- als Georgsritter an den SFestlich-

Monats-Uebersicht für dur<, nah neuem Style, ver-

Am 1. Dezember begaben

welhen der Jahrestag

m'litärishen St. Georgs - Ordens

Das diesjährige St. Georgsfest ift weil damit der 25. Jahrestag der Ver- leihung des St. Georgs-Ordens an den Kaiser Alexander für die am 7. November 1850 in einer Affaire gegen die kaukasi- hen Bergvölker bewiesene persönlihe Bravour zusammenfällt. Der Erzherzog Albre<t überreichte dem Kaiser Alexander am gegenwärtigen Georgstage zuglei<h Namens des Kaisers von des Waria-Thercsien-Ordens. Der Toast, welhen der Kaiser von Rußland ausbrachte, betonte auf das Nachdrü>lichste das Fortbestehen des Drei Kaiserbundes und zwar nur zu dem Zwe>ke der Aufrechterhaltung des europäi- {hen Friedens, und brachte zugleih die beste Zuversicht zum Ausdru>, daß die hierauf gerichteten Anstrengungen von Erfolg gekrönt bleiben und das Ziel, welches alle Staaten gleihmäßig ersehnen, erreichen werden.

russisher Seite tendenz zu konstatiren. Anzeigers“

auswärtige Politik is auf vor die entshiedenste Fried<:ns- Die Kundgebungen des „Regierungs- und vom 16. November gaben dieser friedlichen Tendenz zugleih einen offiziellen Aus- dru>, der in der auswärtigen Presse mehrfach Wiederhall ge- funden. Auch dur<h den Kauf des Suezkanals von Seiten Englands wurde diese Stimmung in keiner Weise verändert. Das Interesse für die \lavishen Glaubensgenossen in der Türkei be- thätigt Rußland dur<h Förderung der Sammlung zur Unter- stüßung der nothleidenden Her zegowiner (Nichtkombattanten) und dur< Befür.rortung zwe>mäßiger Reformen.

Die Verhältnisse in Kokand sind immer noch so beschaffen, daß man die Herstellung geordneter Zustände niht voraussehen kann. Die russishe Regierung sah \< zu ihrer Sicherheit, wie au< zur De>ung Taschfkends genöthigt, am re<ten Syr- Darja-Ufer feste Stellung zu nehmen, und den Bezirk von Namagan (am rechten Syr-Darja- und Naryn-Ufer) zum rufsischen Reiche zu \{<lagen. Dennoch blieb die Stellung der russischen Truppen eine Zeit lang eine höht gefährdete. Nach der Abreise des General-Adjutanten von Kauffmann wurde der Befehlshaber von Namangan, General - Major Skobelew, aufs Neue ange- Er zog den Feinden auf dem Wege nach Tus entgegen, und brate ihnen, 12 Werft westlih von Namangan, bei Tjura- Purgan am 4. November eine entscheidende Niederlage bei. Un- terdessen wacen am 26. Ofrober die Kiptschaken in Namangan eingedrungen und hatten die dort befindlihe Citadelle b:rannt; sie befestigten fih hierauf in einem Theile von Namangan. jor Skobelew kehrte nah Namangan zurü> und

die von den Kiptschaken worauf sie unter großem und der ganze Bezirk sich

suhte ein Trupp Kipt-

bedroht. General - Major

Am 7. November hatte die kaschgarische Gesandtschaft St. Petersburg verlassen, um, mit reihen Geschenken für den Emir von Kaschgar, nah der %eimath zurü>zukehren,

Außerordentlih günstig gestaltete ih der Rechnungsabs{hluß

des Reichs-Kontroleamtes für 1874. Im vorigen Jahrzent, den | \{<wierige Arbeit, das Gleichgewicht zwischen den Ausgaben und den Einnahmen herzustellen. Im Defizit Über 5 Millionen Rubel, 1868 1869 über 11 Millionen, 1870 nahezu Erst im Jahre 1871 wurde ein Ueberschuß ein kl.icer Uebershuß von Jahre 1873 zeigte sich wieder aber 1874 wurde der be- {uß von 14,416 558 Rbl. erzielt. Da von den <üs}scn no< 3,289,479 Rbl. disponibe! waren, \o be- sche Finanzverwaltung jetzt einen disponiblen Baar- Dieses glänzende Resultat ist also blos auf dem Wege der der nationalökonomischen Hülfs- ung gewonnen worden, Dabei ats\hulden jährli ca. 17 Mill, 87,876,000 Rbl. abgezahlt; von den senbahn-Obligationen wurden jährli<h 28 Mill.

Millionen Rubel; 1870: