1875 / 300 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Königreich Preufen, Se. Majestät der König haben Allérgnädigst geruht:

Den vortragenden Rath bei der Ober-Re rungskammer, Feitherigen Ober-Re<hnungs-Rath Osann, zum Geheimen Dber- Rechnungs-Rath zu ernennen ; sowie

Dem Regierungs-Sekretär Carl Schmidt zu Königsberg i. Pr. den Charakter als Kanzlei-Rath;

Dem Kreis - Steuereinnehmer Hinterla< zu Berent in Westpreußen den Charakter als Re<hnungs-Rath; und

Den Inhaberinnen der unter der Firma „Ernf| Litfaß Erben“ betriebenen Buchdru>erei, Frau Kaufmann Mertens, Louise, geborenen Litfaß, und Frau Kaufmann Elling- haus, Ernestine, geborenen Litfaß, verwittwet gewesenen von Wiede, Beide zu Berlin, das Königlihe Hof-Prädikat zu verleihen.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Der ordentliche Lehrer Dr. Otto Mathiae am Wilhelms- Gymnasium in Berlin ist zum Oberlehrer befördert worden.

Minifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der bei der Königlichen Direktion der Ostbahn in Brom- berg beschäftigte bisherige Kreisrichter Franz Ditmar ist zum Regierungs-Assessor ernannt worden.

Dem Mechaniker C. S<hwannece zu Berlin ist unter dem 18. Dezember d. J. ein Patent

auf eine Plombenzange in der dur<h Modell und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung und ohne Jemand in An- wendung bekannter Theile zu beshränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gere<hnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden,

Ministerium des Fnnern.

Des Königs Majestät haben die A der Provinziallandtage der Provinzen Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen zum 3. Januar L D. und des Provinziallandtages der Provinz Preußen zum 4. Januar k. Is. zu genehmigen geruht.

Minifterium für die landwirthsc<haftli<en Angelegenheiten.

Der Kreisthierarzt Werner zu Stallupoenen ift zum kom- missarishen Grenzthierarzt für die Kreise Goldap, Olegko, Ly> und Johannisburg, unter Anweisung des Ortes Prostken als Amtswohnsiß, und der Kreisthierarzt Holzendorff zu Kem- pen zum kommissarishen Grenzthierarzt für die Kreise Heyde- krug, Tilfit, Ragnit, Pillkallen und Stallupoenen, unter An- weisung des Ortes Eydtkußiten als Amtswohnsiz, ernannt worden.

Dem Grenzthierazt Werner if gleihzeitig die kommissa- rishe Verwaltung der Kreisthierarztstellen der Kreise Goldap und Olehko, und dem Grenzthierarzt Holzendorff die kom- missarishe Verwaltung der Kreisthicrarztstellen der Kreise Pill- fallen und Stallupoenen verliehen worden.

Ls Bekanntmachung.

Des Kaisers und Königs Majestät haben die Ein- berufung des Provinzial-Landtages der Provinz Pom- mern in Gemäßheit der Provinzial-Ordnung vom 29. Juni d. I, auf den 3. k. M. und Is. anzuordnen geruht.

Die Eröffnung des Landtages wird am genannten Tage, Vormittags 11 Uhr, in der Aula des hiefigen Marienstifts- Gymnasiums stattfinden.

Stettin, den 21. Dezember 1875.

Der Ober - Präsident. v. Münchhausen.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 22. Dezember. Ihre Majestät die Kaiserin - Königin war heute in der Kinder-Be- Theerung des Dorotheenstädtishen Bezirks anwesend.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern um 11# Vhr Vormittags militärische Meldungen entgegen und empfing später den General-Lieutenant von Pape und den Bildhauer Sußmann.

Abends von 7 Uhr ab wohnte Höchstderselbe mit dem Prinzen Wilhelm der Vorstellung im Königlichen Opernhause bei.

Der Bundesrath hielt Heute unter Vorfiß des Staats-Minister Dr. Delbrü> die 43. Plenarsizung. Zur Vor- Tage kamen Schreiben des Präsidenten des Reichstags über die Beschlüfse des Reichstags, betreffend: a. den Entwurf eines Ge- seßes wegen Feststellung des Reichshaushalts-Etats für 1876, b. den: Entwurf eines Geseßes wegen Abänderung des $8. 44 des ciner Kalte fn e. den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufnahme einer Anlethe für Zwe>ke dex Telegraphenverwaltung; ferner der Entwurf cines Geseßzes wegen der Vernehmung des Reichs- Fanzlers, :dex Minister u. {. w. als Zeugen oder Sachverständige.

ierauf wurde eine Mittheilung gemacht, betreffend den Verkehr mit Branntwein zwischen dem deutshen Branntwein- fsteuergebiet und Luxemburg.

Aus\chußberichte wurden erstattet über a. das Statut der \ächsishen Bauk, þ. das Statut des Leipziger Kassenvereins, c. das Statut „der Badischen Bank, d. betreffend den Entwurf einer Verordnung über die Penfionen und Kautionen der Reichs- bankbeamten, e. Hie Aufhebung der Registerführung bei den Zollbehörden der Postgüter, f. die Zollabfertiguung des inter- nationalen Verkehrs auf den Eisenbahnen zwis<hen Deutschland und der Schweiz, g, die Beseßung einer Rathsstelle beim Reichs- Ober-Handelsgeriht. Endlih wurde eine Eingabe vorgelegt.

In einer Vorlage vom 20. November v. I., mit welcher nah $. 12 des Geseßzes vom 25. Mai 1873 über die Rechts- verhältnisse der zum dienstliGen Gebrauche einer Reichsverwaltung bestimmten Gegenstände dem Bundesrath eine Uebersicht der von dem Reihe dur spezielle Rechtstitel exworbenen Grundstä>e mitgetheilt wurde, war vor- behalten, Immobilien derselben Kategorie, über deren Eigen- Suoverpälens damals no< Verhandlungen \{<webten, in einem

atragsverzeihuiß na<hzuweisen. Nachdem diese Verhandlun- zum Abschluß gelangt find, i die gedachte Uebersiht unier erüd>sihtigung der bis zum Schluß des Jahres 1874 eingetretenen Erwerbungen und Veräußerungen von Grundftü>ken entspre<end erganzt und berichtigt worden. Sie bietet nunmehr einen voll- |

. und kama deshalb au< in Zhrem

ständigen Ueberbli> über das zu Anfang des laufenden Jahres vorhanden gewesene unbeweglihe Reichseigenthum, soweit das- selbe auf einem anderen Rechtsgrunde als dem gedachten Reihs- geseßze beruht. Diese nah den verschiedenen Verwaltungszweigen geordnete Uebersicht ist von dem Reichskanzler jeyt im Bundes- rath mitgetheilt worden, damit derselbe, bevor sie an den Reichs- tag geht, darüber Beschluß fasse. Das Reichskanzler-Amt if in der Nahweisung mit drei Dienstgebäuden in Berlin aufgeführt, dem Gebäude der Centralbehörde, der Normal-Eihungskommission und des Statistishen Amts. Das Auswärtige Amt hat zwei Dienstgebäude in Berlin, dagegen 10 General-Konsulate, Konsulats-, Gesandtschafts-, Botschafts-. Minister-Residentur- gebäude in Alexandrien, Belgrad, Yokohama, Rom, St. Petersburg, BYeddo, Amoy, Wien und Konstantinopel, endli<h an leßterem Ort an< ein Grundftük zum Bau eines deutshen Kranken- hauses. Den meisten Immobilienbesiß hat die Militärverwaltung. Bei dem Garde-Corps befinden f< registrirt die - hiefige Kommandantur des Kadetten-Corps, die Central-Kadetten- Anstalt bei Lichterfelde, die Diensiwohnung des kommandiren- den Generals des Ill, Armee-Corps zu Alt-Moabit, die Intendantur des Ill. Armee-Corps und das Dienstgebäude des Kriegs-Ministeriums in der Wilhelmsiraße, im übrigen eine Anzahl Bauplätze für Kasernen, Laboratorien 2c. Dann folgen die einzelnen Armee-Corps mit den Festungen und Garnisons- orten vom I. bis XV. Armee - Corps. Hierauf die Marine- Verwaltung, das Reihs-Eisenbahnamt mit dem hiesigen Dienst- gebäude, das Reihs-Ober-Handelsgeriht mit dem Dienstgebäude in Leipzig, 39 Grundstü>e der Postverwaltung, 12 Grundstü>ke der Telegraphen-Verwaltung und mehr als 1000 Besißungen der Reihs-Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen.

Die neuen Provinziallandtage sind dur< die im heutigen Amtlichen Theil d. Bl. publizirte Allerhöchste Verord- nung für die Provinzen Brandenburg, Pommern, Sthlesien und Sawsen auf den 3. Januar, für die Provinz Preußen auf den 4. Januar k. I. zusammenberufen. Die Berufung der- selben war unmittelbar nah dem 1. Januar, mit wel<hem die neue Provinzialordnung in Kraft tritt, erforderlich, damit die für die Provinzialverwaltung nöthigen Einrih- tungen unverweilt getroffen werden. Dem Provinzial- landtage wird zunächst obliegen, die Zahl der Mit- glieder des Provinzialaus\hu}es (welche sieben bis höchstens dreizehn betragen \foll) dur<h Provinzialftatut festzusezen, über die Einrihtung von Provinzialämtern, sowie über die Zahl, die Besoldung und die Art der Beamten zu beschließen, den Landes- direktor und die demselben zugeordneten oberen Beamten zu wählen, die Wahlen zum Provinzialaus\husse zu vollziehen und besondere Kommissionen oder Kommissarien für Zwe>e der kom- munalen Provinzialverwaltung zu bestellen.

Weiterhin werden die Provinzial-Landtage den Haushalts- Etat und die Grundsäße, nah denen die Verwaltung der Ange- legenheiten des Provinzialverbandes zu erfolgen hat, festzustellen, die zur Ausführung des Dotationsgeseßes und einiger anderer Gesetze erforderlichen Beschlüsse zu fassen, und den ihnen etwa vorzulegenden Geseßentwurf zu begutahten haben.

Da jedo< mit Rücksicht auf die demnächst nothwendige Be- rufung des Landtages der Monarchie die erste Session der Provinzial-Landtage nur auf etwa 14 Tage bemessen werden kann, so werden dieselben s<, na<h der „Prov.-Corr.“, vor- ausfihilih fürs Erste auf die Vornahme der erwähnten drin- genden Aufgaben der Einrihtung der provinziellen Selbfiver- waltung beshränken und die weiteren Aufgaben zunächst den einzusegenden Provinzialaus\hüssen zur Vorberathung zuweisen.

LPeber die Verpflihtung, eidli<hes Zeugniß vor Gericht abzulegen, hat das Ober-Tribunal kürzlich in dem Hofferihtershen Fall, der „Schles. Presse“ zufolge, nah- stehenden prinzipiell wihtigen Bescheid erlassen :

Die von Ihnen gegen den Bescheid des Königlichen Appella- tionsgerihts zu Breslau vom 17. November d. J. eingelegte Bes schwerde kann als begründet nicht eraWtet werden. Zunächft wird der Saß, den Sie an die Spiße Ihrer Aueführungen stellen und in erster Linie auf das Geseß vom 14. Mai 1873 stüßen, as nämli von Jhnen, weil Sie aus der Gemeinschaft der protestantischen Kirche ausgeschieden, die Ableistung eines Eides nach der für leßtére bestehenden Norm nicht gefordert werden könne, dur< die Vorschriften des be- zogenen Gesetzes nicht gerechtfertigt. Das Geseh vom 14. Mai 1873 hat den Zwe>, den Austritt aus den privilegirten Kir<en und den mit Korporationsre<t ausgestatteten Religionsgesellschaften sowohl hin- sichtlih der Form, als auch hinsfihtli< der Wirkungen desselben in Beziehung auf den Civilftand der Ausge\chiedenen und ihre Beitrags- pfliht zu den fkir<lichen Lasten einheitli<h für die Monarchie zu regeln. Wenn nun der $. 1 dieses Gesezes in seinem Alinea 1 bestimmt, daß der Austritt aus einer Kirche mit bürgerlicher Wir- kung dur< Erklärung vor dem Richter des Wohnortes erfolgt, so kann selbstverständli<h nur von einer Wirkung des Austrittes auf fol<he Verhältnisse des bürgerlihen Rechts die Rede sein, welehe, wie die bezeichneten, an die Zugehörigkeit zu einer Kirhe geknüpft sind, weil eben nur auf diese der Austritt einen Einfluß äußern kann, währead bürgerliche Rechte und Pflichten, die nit in der fkir<li<hen Zugehörigkeit ihre Grundlage haben, von dem Austritte niht berührt werden. Weder der Wortlaut des Geseyes, noch die législatoris<hen Verhandlungen ergeben irgend einen Anhalt dafür, daß es bei Erlaß desselben die Absicht gewesen, dem Grundsatze des $. 1 eine über das angegebeue Gebiet hinaus in das bürgerlihe Recht eingreifende Wirkung beizulegen.- Namentlich au< bezieht si< die in der Beschwerde ferner angerufene Vorschrift des 8. 3 Alinea 1 loc. cit, na< welcher der Ausgetretene ¿u Leistungen, die auf der perfönlihen Kirhen- oder Kirchengemeinde-Angehörig- keit beruhen, ni<ht mehr verpflichtet wird, wie das {hon aus dem weiteren Inhalte der genanntèn Paragraphen klar hervorgeht, [edig- li< auf vermögensre<tliche Leistungen der vorangeführten Art. Die

fliht, ein eidlihes Zeugniß abzulegen, welche, wie der ange- o<tene Bescheid zutreffend ervorhebt, staatlicherseits zur Auf- re<terhaltung der öffentlihen Rechtsordnung. angeordnet ist, be- ruht nun nicht auf der Zugehörigkeit zu einer Kirche oder Religions- gelenswafl, sie ift vielmehr eine allgemeine, jedem Staatsbürger ohne

üdsiht auf das religiöse Bekenntniß geseßli< obliegende Pflicht : | Falle dur< den Umstand, daÿ Sie aus der proteftantis<hen Kirchengemeinschaft ausgeschieden find, nit alterirt werden. Nah der beftehenden Geseßgebung hat aber der Eid einen religiösen Charakter und wird von ‘den Mitgliedern aller Religionêparteien, wenn au< in verschiedener Form, unter Anrufung Gottes als Zeugen der Wahrheit abgeleistet. Nur einem o gelei- (eta Eide legt das Geseß rehtlihe Wirkung bei, und nur der

erletiung eines sol<en Eides ist die Strafe des Meineides $. 153 sq. des Strafgeseßbu<hes angedroht. Einen sogenannten Oen Eid kennt das beflchende Geseß niht, und es Ta pee nicht in der Befugniß des Richters, auf Jhre Gewissensbedenken, die

hnen, wie Sie anführen, eine Anrufung Gottes nicht gestatten,

ü>siht zu nehmen und an die Stelle des vorgeschriebenen religiösen Eides, wie Sie beantragen, eine Bekräftigung Ihrer Aussage an Eides statt „oder eine Versicherung auf Ehre und Pflicht“ treten zu lassen. Wenn die Beschwerde dem gegenüber auf den Artikel 12 der E n und das in demselben proklamirte Prinzip der Relégionsfreiheit si{ stüt, so ist dabe? übersehen, daß der Swlußsab jenes Artikels die ausdrü>li<he Bestimurung enthält, daß den bür- gerlihen und staatsbürgerlihen Pflichten dur< die Ausübung der

Relgiontfreibeit ein Abbru< nit geschehen darf. Die Pulässigkeit der beantragten Substitution kann endlih uicht mit der Beshwerde aus der Vorschrift des $8. 335 Nr. 4 der Kriminalordnung hergeleitet werden; denn abgesehen davon, daß das von Ihnen vorgelegte Zeugniß: des Vorstandes der freireligiösen Gemeinde zu-Breslau nicht besche;nigt,

daß nach den Religiousgrundsäßen derselben Eidesleistungen der Mitglieder

überhaupt unzuläisig R ermangelt au< die genannte Gemeinde der in der bezogenen Gesetbestimmung vorausgescßten „landesherrlichen Vergünstigung“, ein Requisit, welches nicht um deswillen als weg- gefallea erachtet werden kann, weil dur<h den Artikel 12 der Ver- fafsungsurkunde die Freiheit der Vereinigung zu Religion8gesellschaften: gewährleistet worden ift. Hiernah mußte Ihre Beschwerde ggen den augefohtenen Bescheid mit den gestellten Anträgen als unbegründet zurü>gewiesen werden, Die überreichte Anlage etfolat anbei zurü.“ Königliches Ober-Trikunal. Göbel.

Bayern. München, 20. Dezember. Prinz Leopold ist, laut Nachrichten der „A. A. C.“, in Malta angekommen. Gestern Nachmittags halb 4 Uhr hat im südlichen Friedhof hie- figer Stadt die Beerdigung des Regierungspräsidenten und Staatsraths im a. D. Hrn. v. Zwehl stattgefunden. Bezüglich des Testaments des Herzogs von Modena vernimmt die „Allg. 3tg.“, daß die Mittheilung, es hätte Prinz Ludwig von Bayern, beziehungsweise dessen eclau<hte Gemahlin, einen Protest. gegen dasselbe erheben läfsen, allerdings niht richtig, resp. jeden- falls verfrüht war. Es mußte nämli das - in italienischer Sprache verfaßte Testament vorerst ins Deutsche überseßt werden, und erst, wenn diese Uebersezung vorliegt, wird eine nähere Prüfung der lehtwilligen Verfügungen des- Herzogs ermöglicht sein, und werden dann die entsprehenden Schritt? gesehen fönnen. Die Hinrichtung des Steinbrechers Battistella ift heute Vormittags 8 Uhr 10 Minuten in der hiesigen Frohnfeste vollzogen worden.

Badêèn. Karlsruhe, 19. Dezember. In dem Budget für die nähste Finanzperiode hat die hiesige Kunsischule eine Aufbesserung ihres seitherigen Budgetsaßzes von 22,283 /( um 23,717 (4 auf 46,000 4 erhalten. Schon jeyt wird ein großer Theil des Aufwandes für die Kunstshule aus Staatsmitteln bestritten. Bei der zunehmenden Bedeutung der Anftalt für Kunst, Kunstgewerbe und Wissenschaft soll dieselbe nah Geneh- migung des Großherzogs in die Leitung des Staates übergehen und der ganze Aufwand, so weit er niht dur die eigenen

Einnahmen gede>t ist (leßtere betragen nur 3640 46), auf die

Staatskasse übernommen werden. Für die zoologishe Station in Neapel enthält das Budget ein erstes Mal 1500 #, Mieth- zins für einen der Großherzoglihen Regierung überlassenen Arbeitstish. Im Budget des Handels-Ministeriums erscheint zum ersten Mal ein Posten von 3750 44 für „Unterricht in der Uhrmacherei.“ Die Uhrmachershule wird n:<t vor Spätherbst 1876 ins Leben treten können.

Oldenburg. Oldenburg, 20. Dezember. Der Land- tag wird \si< morgen vertagen und erst Ende Januar nächsten Jahres wieder zusammentreten. Außer den noch rü>ständigen Finanzvorlagen wird dann die Erledigung der Gesegentwürfe über die Reform des Hypothekenwesens die Hauptaufgabe sein.

Anhalt. Dessau, 18. Dezember. Der Landtag hat, wie die „Magd. Ztg.“ berichtet, heute seine Thätigkeit eingestellt, um in die Weihnachtsferien zu gehen. Die Sißungen werden Montag, den 10. Januar, wicder aufgenommen, und soll inzwischen der \criftlihe Bericht über den Haupifinanzetat vom Berichterstatter fertig gestellt werden, damit beim Wiederzusam- mentritt des Landtages \soglei<h in die Verhandlungen über den Etat vor dem Plenum eingetreten werden kann. Außer dem Etat werden sodann die beiden Gesegentwürfe, die Verwaltungs- gerihte und das Verwaltungsstreitverfahren, sowie die sachliche Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte betreffend, ferner der Ent- wurf einer neuen Geschäftsordnung für den Landtag die wesent- lihsten Berathungsgegenstände bilden. Die übrigen Vor- lagen find weniger umfangrei<h und ihre Berathung wird nicht sehr zeitraubend sein, so daß in einem Zeitraume von drei bis vier Wochen die sämmtlihen Arbeiten des Landtages erledigt sein können. Jn der gestrigen Abendfizung hat der an die Kommissionen zurü>gewiesene Punkt, die Stellung der Ge- meindebeamten gegenüber dem Staatsdienergesetze betreffend, den Vorschlägen derselben gemäß dur<h Beschlußfassung des Landtages noch seine Erledigung gefunden. Dabei sind zuglei au die Verhältnisse der mit dem 1. Januar in Thätigkeit tre- tenden Standesbeamten hinsichtli<h der auf sie änzuwenden- den Disziplinarvorschriften in Erörterung gezogen und ift bc- stimmt worden, daß fie genau so wie die Kommunalbeamten angesehen werden sollen. Dem Gesehentwurf. ist nämli ein neuer Paragraph eingefügt worden, wona<h das Staatsdiener- geseß auf Gemeindebeamte, Staatsbeamte und Polizeiverwälter nux in seinen Abschnitten 6 und 7 angewendet werden darf, welche von den Dienstvergehen und deren Bestrafung, so wie von der vorläufigen Dienstenthebung, Amts\uspenfion, handeln. Es findet also die Bestimmung, welche den Staatsbeamten den Eintritt in den Vorstand, Verwaltungsrath oder Auffichtsrath einer auf Erwerb gerihteten Gesellschaft untersagt, auf jene Beamte keine- Anwendung.

Schwarzburg- Sondershausen. Sondershausen, 16. Dezember. Das neueste Stük der Geseßsammlung bringt das mit dem Landtage vereinbarte Geseh, die Pensioni- rung der Geistlihen betreffend. Nach demselben können definitiv angestellte Geistlihe, welhe wegen einer niht dur< ihre eigene grobe Verschuldung eingetretenen körperlihen oder geistigen Shwähe zur Verwaltung ihres Amtes bleibend unfähig geworden sind, ingleihen die -das 70. Lebensjahr zurü>gelegt haben, ihre Entlassung nehmen und den gesehz- lichen Ruhegehal“ fordern, welher nah dem Diensteinkommen des Geiftlihen zur Zeit seiner Emeritirung berehnet wird und bei zehn und weniger Dienstjahren in 40 Proz. die- \es Einkommens besteht und um 1+ Proz. für jedes weitere Dienftjahr steigt bis zu 80 Proz. und über 3600 F nicht hin- ausgehen darf. Wird ein Geifiliher in Erfüllung seines amt- E Berufes ohne seine grobe Vershuldung | beschädigt und dadurch dienftunfähig, \o fteht ihm der Anspru auf 80 Proz. seines Einkommens ohne Rü>sicht auf seine Dienstjahre zu. Mit diesem Gesehe ist ein langgehegter Wunsh der Geistlihen des Landes in gewiß dankenswerther Weise erfüllt worden. Der Landtag hat die Vorlage, betreffend die Fesisezung einer Prä- klufivfrist für die Noten der Thüringer Bank, mit 8 gegen 7 Stimmen abgelehnt. \

21. Dezember. Das 22. Landesgeseÿsammlungs- Stü > enthält u. A.: Verordnung, die kirhlihen Eheverkündigun- gen und Trauungen betreffend, vom 9. Dezember 1875; Geseh, be-

treffend die Befreiung der zum Kirchen-, Pfarrei- oder Shulvermögen

gehörenden Srundftüde von der Grund- und Gebäudesteuer,

vom 13, Dezember 1875; Geseß, den Betrieb der Dampfkessel betreffend, vom 14. Dezenber 1875.

“die Vorlage Meterkommission genehmigt und das Budget pro 1876 “unverändert und ohne Debatte in der vom Abgeordnetenhause _hes<hlossenen Fassung angenommen.

* Beifall gegen die Vorlage. * die ihm zugemutheten Lasten zu ertragen. die Regierung allerdings in erfreulihem Maße vorgenommen,

Desterreih-Uugaru. Wien, 20. Dezember. Der Kaiser heute Mittags den türkishen außerordentlihen und bevoll- tigten Botschafter Aarifi Pascha in feierliher Audienz angen und dessen Beglaubigungsschreiben entgegengerrommen. Der Erzherzog Albrecht i| gestern früh von St.

Petersburg in Wien eingetroffen.

21. Dezember. (W. T. B.) Das Herrenhaus hat wegen Errichtung einer internationalen

(In der gestern mitgetheilten Depesche des „W. T. B.“ ift

statt Abgeordnetenhauses zu lesen „Herrenhauses “.)

Vest, 20. Dezember. Jn Anwesenheit fast sämmtlicher

Minister begann im Oberhause die Budgetdebatte. Der Kronhüter Baron Nikolaus Vay. empfahl die Annahme der i L welhe in dem Ausgabentheile die äußerste | Sparjami

; rerfolodelte. Der Graf Johann Waldstein erklärte fi<h gegen | die Vorlage. Fallenlafsen aller kostspieligen Lieblingsideen könne helfen, denn | das Volk sei ärmer und leistungsunfähiger, als es je gewesen. | Graf Philipp Zfigray acceptirte den Ausgabentheil, lehnte je- do<h die neue Einkommensteuer als uneinbringli<h ab. Man solle die a<t Millionen lieber aus der neuen - Anleihe be- deden. Hierauf vertheidigte Obergespan L. Perczel die Vor- | lage als einen probaten Rettungsplan einer kräftigen und ziel-

eit, dem Einnahmentheile die größte Reellität wie-

Nur eine gründlihe Systemänderung und das

bewußten Regierung. Nach der eingehenden Rede des Dber-

| gespans Perczel ergriff Baron Béla Wen>heim das Wort zu

einer Erklärung gegenüber dem Grafen Waldftein, der die

“Birthschaft der früheren Ministerien eine sündhafte genaunt

Hierauf spra - Graf Albert Apponyi unter lebhaftem Das Land sei ni<ht im Stande, Reduktionen habe

hatte.

doh bedeuten diese niht dur<hwegs auch Ersparnisse. In der Bemessung der Einnahmen zeige si< wohl bezügli der Prä- liminarien ein Fortschritt zur reellen Berehnung; derselbe werde aber wettgemaht dur<h den optimiftishen Calcül des Finanz- Ministers, demzufolge das Land, welches eine passive Handels- bilanz und einen verhältnißmäßig immer kleiner werdenden Ver- fehr habe, um 20 Millionen mehr Steuern aufbringen könne, als im Jahre 1874. Eine Post der Bede>ung möchte Redner gelten lassen, d. i. den Titel „Steuerrü>stände“, denn die Steuer- exekution werde im ganzen Lande mit unnachsi<htiger Strenge getrie- hen. Redner könne in die Reformbestrebungen der Regierung kein Vertrauen haben, denn die Sanirung der Verhältnisse müßte da- mit beginnen, daß die Regierung in der aktuellen Lage klar sehe und si keine Zllusionen mache, was leider nicht der Fall ist.

Redner betonte, daß au<h er opferwillig sei und der Steuer-

erhöhung nicht prinzipiell entgegentrele; do<h müsse derselben die Kräftigung der Steuerfähigkeit vorangehen. Der Finanz-Minister Széll erwiderte Punkt für Punkt unter lebhaften Eljen-Rufen der Majorität und forderte \{ließli< die Magnaten auf, des edlen Veispiels ihrer Ahnen zu gedenken und dem Vaterlande ein zur Rettung unerläßlihes Opfer niht zu verweigern. Nah den Vorshlägen Apponyi's blieben für die eigentlichen innerftaat- lihen Erfordernisse Alles in Allem nur 15 Millionen übrig. Mit einer folhen Summe könne kaum eine Provinz, ges<hweige denn ein großer Kulturstaat erhalten und entwidelt werden. Morgen wird die Debatte fortgeseßt.

Im Abgeordnetenhause wurde die Spezialdebatte über den rumänischen Handelsvertrag fortgeseßt und zu Ende geführt. Das Resultat derselben waren nur einige ftyliftische Ueberseßzungsverbesserungen. E :

Hierauf berieth das Haus einige Immunitäts-Angelegenheiten.

21. Dezember. (W. T. B.) Das Oberhaus hat nah lebhafter Debatte, die hauptsählih von den Mitgliedern der kon- servativen Partei geführt wurde, das Budget genehmigt. Die definitive Shlufabstimmung über das Budget wurde auf morgen festgeseht.

Schweiz. Bellinzona, 21. Dezember. (W. T. B.) Das Volk des Kantons Tessin hat die im ultramontanen Sinne gehaltene Verfassung mit 10,619 gegen 5506 Stimmen an- genommen.

Belgieu. Brüssel, 19. Dezember. Gestern hat in Lüttich eine Manifestation stattgefunden zu Ehren des dor- tigen Bürgermeisters Piercot, der bekanntlih die Jubiläumspro- ¡essionen in jener Stadt untersagt hat. Das Appellations- geriht hat gesiern den Gerichts-Präsidenten Wéry in Mons auf einen Monat seines Amtes entseht, weil derselbe den Ge- rihtss<reiber Boucher, der fi civiliter verheirathet, seine Ehe aber ni<t kirhlih hatte einsegnen lassen, seines Amtes entlassen wollte.

Großbritannien und Jrlaud. London, 20. De- zember. Die Königin kam am Freitag mit ihren beiden jüng- sten Kindern in Osborne an, wo sie bis gegen Mitte Februar verweilen wird, um sodann wieder nah Windsor zurü>zukehren. Sottische Blätter melden das Ableben des Macinto\h of Ma>into#h, eines der größten Grundbesißer in Inverneß- shire (Schottland). Er starb am 17. d. im Alter von

Jahren, nahdem er ers vor wenigen Monaten ne Urenkelin des Herzogs von Sommerset geheirathet hatte. Mr. Froude fehrte gestern an Bord des Postdampfers „European“ von der Kapstadt nah London zurü>. Die Hrrn. Cloid, Routledge & Co. in London erlassen in der „Times“ einen MRrul an das Publikum zu Gunsten der Hinterbliebenen der in Bremerhaven Umgekommenen. Der Feldzug gegen --die aufständishen Ma- layen \<eint von -Erfolg begleitet zu sein. Das Ministerium für die Kolonien hat aus Penang eine weitere Depesche des Gouverneurs, Sir W. Iervois, empfangen, wonach die den Perak- fluß hinaufziehend.n Truppen und Matrosen am 13. ds, in

lanja ankamen, ohne auf Widerstand zu stoßen. „An jedem

Orte“ heißt es weiter „wurde bei unserer Annäherung tine weiße Fahne aufgehißt.!" Ismail und seine Streitkräfte waren von Blanja dur< das Jungle nah Kinia marschirt; Truppen folgten. Drei Meilen von lanja erhielt Dr. Randa einen Schuß e die Hüfte. Das Ergebniß des Vorrü>ens auf Kinta isst no

F iht bekannt.“ Spätere Nachrichten übermittelt ein Spezial-Tele-

Sam der „Times“ aus Penang vom 18. ds. Dasselbe et: „Die Kolonnen des Brigadier Roß mußten Mangels an Transportmitteln in Qualla Kangsa Halt machen. Zweihundert Mann der Buffs marshiren nah Malacca, Amtliche Nach- eâten über Kinta, der Veste Ismails, liegen ni<ht vor. Die hinesen melden, daß es genommen sei. Brigadier Roß empfing einen Brief von Genexal Colborne, worin er um Verstärkungen

bittet, um Kinta angreifen zu können. Die Mundvorräthe find knapp. General Colborne hat \i< na< Blanja zurü>ge- zogen, um Proviant und Verstärkungen abzuwarten. Aus Calcutta wird dem Reutershen Bureau unterm 20. d. telegraphirt: „Die Maharajahs von Scindia und Nolkar, sowie die Maharajahs von Ingpore, Puttiala, Reiva, Benares und Pundah, die Begum von Bhopal, der Rajah von Ihnand, die nepaulesishen und birmanishen Botschafter, sowie zahlreiche untergeordnete Häuptlinge sind hier angekommen. Zum Empfange des Prinzen von Wales werden großartige Vor- bereitungen getroffen. Dem bereits entworfenen Programme zufolge trifft Se. Königliche Hoheit am 23. d. Mis. hier ein und begiebt fi<h in großem Aufzuge nah dem Gouvernements- palast. Am folgenden Tage empfängt er die eingeborenen Fürsten und Häuptlinge. Am Abend findet ein großes Feuerwerk statt und die Stadt wird illuminiren. Am Weihnachts- tage wird der Prinz dem Gottesdienst in der Kathedrale an- wohnen und Na<hmiitags fi<h na<h Banalipore begeben. Dort findet am 27. in dem Palais des Gouverneurs von Bengalen ein Gartenfest statt, welhem fi< ein Diner anschließt. Abends giebt der Vize-König einen Ball im Gouvernementspalast. Am 28. und 29. wird der Prinz den indishen Fürften und Häupt- lingen Gegenbesu<he abstatten und am Nachmittag des erstge- nannten Tages einen Empfang abhalten, Für den 29. find Pferderennen anberaumt. Dann begiebt si< Se. Königliche Ho- heit auf die Iagd na<h dem Innern und kehrt am 31. na< Calcutta zurü>d. Am nämlihen Abend findet ein öffentlicher Ball stait. Am 1. Januar hâlt der Prinz ein Kapitel des Ordens vom Stern von Indien und be- suht am Abend das Theater. Am 3. Januar verläßt er mit seinem Gefolge Calcutta und reist nah Banalipore und Benares. Aus Madras meldet der Korrespondent der „Times“: „Die Fürstin von Tanpore besuchte den Prinzen von Wales im Gouvernementspalast und wurde den Damen der Familie des Herzogs von Butingham vorgestellt. Mr. Henderson fungirte als Dolmetsch, da die Fürstin von Tanpore wenig Englisch \spriht. Sie redete den Prinzen „Mein Königlicher Bruder“ an und spra<h von der Königin als „ihrer Königlihen Schwester“.

Frankreich. Versailles, *21. Dezember. (W. T. B.) National-Versammlung. Bei Beginn der Sißzung erklärte der Prâfident, bei dem in der gestrigen Sizung herrshenden Geräusche sei ihm eine Bemerkung des Deputirten Naquet entgangen, worin derselbe den Heroismus der die Ordnung und die Gesellshaft vertheidigenden Armee angegriffen Haben folle. Hâtte er eine sol<e Bemerkung gehört, so würde er gegen Naquet die Anwendung der schärfsten Bestimmungen der Geschäfts- ordnung beantragt haben. (Beifall.) Hierauf wurde die Wahl der beiden leßten Senatoren vorgenommen, welche, wie bereits gemeldet, in der gestrigen Sißung zu keinem Resul tate geführt hatte. Es wurden der Marine-Minister Admiral v. Mon- taignac und der Marquis v. Maleville, vom linken Centcum, gewählt, Die Versammlung sezte im weiteren Verlaufe ihrer Sizung die Berathung über die Eintheilung der Wahl- bezirke fort und wird fich au< morgen no< mit derselben Borlage beschäftigen.

Spanien. Madrid, 21. Dezember. (W. T. B.) Wie die amtlihe „Gaceta“ meldet, ist General Jovellar an Stelle Valmaseda’'s zum General-Gouverneur von Cuba ernannt worden und wird fi<h am 30. d. M. auf seinen Posten begeben. Das Portefeuille des Kriegs-Ministers hat Ge- neral Ceballos erhalten.

22. Dezember. (W. T. B.) Die amtlihe „Gaceta“ ver- öffentliht ein Runds<hreiben des Ministers des Jnnern an die Präfekten anläßli<h der bevorstehenden Wahlen -zu den Cortes. In demselben wird strengste Neutralität bei Vornahme der Wahlen gefordert; alle Beamten werden aufgefordert, den billigen an sie gerihteten Reklamationen sofort Folge zu geben, und die Munizipalbehörden angewiesen, fih die Aufrehterhaltung Le öffentlihen Ordnung bei den Wahlen angelegen sein zu assen.

Türket. Konfiantinopel, 21. Dezember. (W. T. B.) Der dem Exekutivrathe beigegebenen, in dem Ferman des Sultans vom 14. d. M. bereits erwähnten Kontrolkom- mission is die Ueberwahung der Ausführung der zugesiherien Reformen in den Provinzen zur Haupt- aufgabe gestellt. Ferner is ein Handelsrath unter dem Vorsize des Handels-Ministers eingeseßt worden. Dem Mi- nister des Auswärtigen wurde das die türkishe Staats- \<u!d betreffende Projekt des englischen Deputirten Hamond dur den hiesigen Vertreter der ausländishen Inhaber von Ob- ligationen der türkishen Schuld überreicht.

Numänien, Der Senat hat, wie bereits erwähnt, die zur Erwiderung auf die Thronrede bestimmte Adresse mit 36 gegen 4 Stimmen festgestellt und am 12. d. M. dem Fürsten Karl durch eine Deputation überreichen lassen. Die auf Antrag des Vize-Präfidenten Konstantin Bozianu etivas abgeänderte und in dieser Fassung mit 24 gegen 18 Stimmen genehmigte Stelle lautet wörtlich: ;

„Angesichts der Eceignisse, die in den Ländern jenseit der Donau vor si gehen, hat das Land den festen Willen, in seiner neutralen Stellung zu beharren, sein Werk der Organisirung in Frieden fort- zusehen und seine Vertheidigungsmittel zu vervollständigen. Der Senat ist überzeugt, daß die Regierung Eurer Hoheit unter allen Umständen jene Stellung zu bewahreu wissen wird, die den allgemeinen Juter- essen des Staates Rumänien am besten entspricht." j i

Fürst Karl hat darauf in seiner an die Deputation gerih- teten Antwort erwidert: ; i E

„Mit Befriedigung vernehme Jh die Zustimmung, die Sie der Politik Meiner Regierung Angesicts der Ereignisse jenfeit der Donau gegeben haben, Wir alle wünschen die Organisirung des Landes im Snnern fortzuschen, und, stark in unseren Vertheidigungsmitteln und Unter dem Schilde der garantirenden Mächte, können wir der Zukunft

vertrauungsvoll entgegensehen.“ Die Köôs

Dänemark. Kopenhagen, 21. Dezember. nigin, die Prinzessin von Wales nebst Kindern und Prinzessin Thyra kamen am Sonntag Nacht auf dem Dampf- chiffe „Freya“, welches von dem Panzerschooner „Absalon“ be-

leitet wurde, in Korsör an. Ein-Extrazug brahte am Morgen ak König und Prinz Waldemar nah Korsör, wo dieselben sofort an Bord der „Freya® gingen. Um 10 Uhr gingen die ove Herrschaften ans Land, empfangen von den städtischen Behör- enKorsörs, und fuhren mit Extrazug hierher. Zum Empfang auf hie- figem Bahnhofe hatten si< der Kronprinz und die Kron- prinzef\ O, die Minister, Mitglieder vom Corps diplomatique, die Prâfidenten des Reichstages und viele Dove Beainte einge- funden. Die Königsfamilie fuhr, von den lebhaften Hurrahrufen der Volksmenge begrüßt, nah dem Schlosse, Das Folke- thing verwies gestern ohne Debatte das Nachtragsbewilligungs- geseh an den Finanzauss<huß und den Geseßentwurf, be-

treffend die Seceoffiziershule, zur dritten Lesung. Die drei vom Landnsthinge übersandten Gesezentwürfe, betreffend die Salzsteuer, die Stempelabgabe von gewissen Kommunal - Obligationen und die Austernfischerei, gingen ohne weitere Verhandlungen zur zweiten Lesung. Das Thing vertagte \i< hierauf bis zum 6. Ignuar nächsten Jahres.

Amerika. New-York, 22. Dezember. (W. T. B.) Nach hier eingegangenen Nachrichten aus Utah hat das dortige Bundesgericht eine prinzipiell wihtige Entscheidung getroffen, indem es ein Mitglied der dortigen Mormonengemeinde wegen Polygamie zu 2 Iahren Gefängniß verurtheilte.

Brasilien. Aus Rio de Janeiro wird gemeldet, daß der Kaiser von Brafilien seine Reise na< New-York und Europa am 26. März nächsten Jahres antreten werde. Den bis jeßt getroffenen Dispositionen zufolge wird sich Se. Majestät an diesem Tage an Bord des „Hevelius“ na<h New-York ein-

\chiffen.

Statistische Nachrichten.

Auf der Universität Leipzig studiren gegenwärtig: Theologie 337 (107 Sachsen und 230 Nichtsachsen), davon 25 zu- glei<h Philologie; Jurisprudenz 1130 (334 und 796), darunter 143 zugleih Kameralia; Medizin 369 (123 und 246), Pharmazie 59 (35 und 24), Naturwissenschaften 199 (61 und 138), Phitofophie 129 (321und 97), Pâädagegik 94 (77 und 17), Philologie 370 (94 und 276), Mathematik 100 (43 und 57), Landwirthschaft 97 (22 und 75), endlich Ka- meralia (allein) 41 (11 und 30). Die Zahl der Lebrer ift: in der theologischen Fakultät 14 (7 ordentliche, 1 ordentliher Honorar-, 4 außerordentliche Professoren, 2 Privatdozenten), in der juristischen 19 (12 brdentlihe, 5 außerordentliche Professoren, 2 Privatdozenten), in der medizinis<hen 40 (10, 14, 16), in der philosephis<hen 87 (32 ordentliche, 5 ordeutlihe Honorar-, 26 außerordentlihe Professoren, 24 Privatdozenten), endli< ein Lector publicas für Musik; in Summa 161, dazu ein Universitäts Fe<tmeister und ein Universitäts- Tanzmeister.

Nach dem soeben ausgegebenen (99.) Verzeichniß derx Lehrer, Behörden, Veamten und Studirenden der Universität Jena beträgt im Wintersemester 1875/76 die Anzahl der Leßteren 440, zu denen no< 19 kommen, welchen Erlaubniß zum Besuch der Vorlesungen er- theilt worden ift, so daß fi< die Gesammtzahl auf 459 beläuft, 1(6 weniger, als im Sommersemester. Von diesen sind 64 Theologen (35 Inländer, 29 Ausländer); 92 Juristen (31 Jnl., 61 Ausl.); 75 Mediziner (33 Inl., 42 Ausl.) und 209 Philosophen (100 Inl., 109 Ausl.). Von leßteren studiren 71 Philosophie, Philologie und Geschicßte; 65 Mathemäatik und Naturwissenschaften, 56 Phar- mazie und Chemie und 17 Kameralia und Landwüth]chaft. Dem engeren Vaterlande na< find 99 aus Weimar, 32 aus Meiningen, 30 aus Altenburg und 38 aus Coburg - Gotha: ferner aus Anhalt, Bayern und Hessen je 3, Baden, Braunschweig, Bremen und Hamburg je 4, Lippe 1, Lübe> 2, Me>lenburg 6, Ol- denburg 7, Preußen 138, Reuß 5, Sachsen 14 und Schwarzburg 11; aus den übrigen europäischen Staaten Griechenland und Serbien je 2, Oesterreich 4, Portugal und Ungarn je 1, Rußland 3, Schweiz 5 und Siebenbürgen 7; aus Amerika sind 3 und Asien 4. Die theo- logische Fakultät zählt 4 ordentlihe und 2 ordentlihe Honorarpro- fessoren, fowie 1 Privatdozenten; die juristis<e Fakultät 5 ordentliche, 1 ordentliden Honorar- und 1 außerdordentlichen Professor, sowie 2 Privatdozenten; die medizinishe Fakultät 6 ordentliche und 4 außer- ordentliche * Professoren, sowie 1 Privatdozenten; die philosophische Fakultät 13 ordentliche, 5 ordentliche Honorar- und 12 außerordent- liche Professoren, sowie 7 Privatdozenten und 1 Dozenten der Vete- rinärwissenschaft. Lehrer der Künste sind 6.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Dichterin Adelheid von Stolterfoth, geb, zu Eisena am-11. September 1800, ist jüngst in Wiesbadèn gesterben. Sie war von 1844 bis 1850 vermählt mit dem. 1768 geborenen Ge- heimrath Freiherrn v. Zwierlein. Jhre „Rheinishen Lieder und Sagen“ sind zuerst im Jahre 1839 erschienen.

„Aus Phösnizien*. Geeographishe Skizzen und hiftocishe Studien von Hans Prußtz, Dr. phil. Dozent der Geschichte an der Universität zu Berlin. Mit 4 lithographirien Kartenskizzen und einem Plan. Leipzig. F. A. Bro>haus, 1876. Der Verfasser unternahm befkanntli<h im Sommer 1874 in Gemeinschaft mit dem Prof. Dr. Sepp aus München im Auftrage des Reichskanzler-Amis eine wissenschaftliche Forshungsreise na< Tyrus, dem heutigen Sur, und veröffentlicht nun in der vorliegenden Schrift eine Reihe historisch- geographis<her Monographien als Resultate jener Expedition füc die Geschichte der Städte Beirut, Sidon, Sur (das moderne Tyrus), Baalbek und Damaékus. Ein besonderes Jnteresse bieten die Abhand- lungen über die Geschichte des alten Tyrus, die venetianishe Kommune und die St. Markuêtkirche daselbst.

Der römische Korrespondent der „Daily News“ meldet, daß die italienische geographische Gesellschaft beschlossen habe, ihre Fors<hungsexpedition nah Centralafrika Ende Sanuar abreisen zu lassen, damit sie Ankobar, die Haupistadt des Königreiches Shoa, vor der Regensaison erreiche. Von Ankobar aus wird die Expedition das Gallaland in einer südwestlichen Richtung na< dem Be>en des Victoria-Nyanza-Sees durchstreifen.

„Aesthetishe Farbeulehre* von Conrad Hermann, Prco- fessor. Leipzig, Verlag von Moriß Schäfer. 1576. Von ten ín diese Schrift aufgenommenen Aufsäßen haben die Aufsäße über „die Stellung der Aesthetik in dem Systeme der Philo- sophie*, über „Form und Materie des äfsthetis<hen Erkennens*", über „das empfiadende und denkende Erkennen der Seele“ zwar nicht un- mittelbar auf die ästhetishe Lehre von dcn Farben Bezug; indessen tragen sie allerdings manches zur Beantwortung der allgemeinen ästheti- schen Fragen bei, zu denen auch diejenige nah dem Wesen und der Be- deutung der Farbe gehört. Die Abschnitte, welche die Farbe als Wirk- lichkeit, die Farbe im Vergleich mit dem Ton, das wissenschaftliche

rinzip der äfthetischen r die allgemeinen Unterschiede der Sto und Farbe, Musik und Sprache behandeln, bieten in klarer, faßlicher Darstellung neben Anfechtbarem manches zum Nachdenken Auregende. Ein dea Schluß ‘bildenèer, ebenfalls cigentli<h nit in eine „ästhetische Farbenlehre“ gehöciger Aufsaß über „das allge» meine Geseß der ästhetishen Form“ enthält beahteuêwertße Bei- träge zur Erweiterung der Zeifingschen Theorie vom goldenen Schnitt.

Land- und Forstwirthschaft.

Aus Rüdesheim wird dem „Frkf. Journ." unterm 18, De- ember geschrieben: Seit dem Eintritte des Thauwetters hat in den einbergen die Nachlese_ begonnen, und steht es zu hoffen, daß Manches, was vorh:r der Schnee bedeckte, gerettet und fih dadur die Quantität des Diesjährigen no<h um Einiges vermehren wird. Dabei ist Das, was nachgelesen worden, so übel nicht. Jum Ganzen wird die Qualität, besonders dessen, was zuleßt tro>en vom Stoe ge- lesen wurde, vorzügli werden. Es hat sih somit aud) dies Mal, troß der.ganz abnorm ungünstigen Herbstwitterung, die Spâtlefe gerecht- «fertigt. Nah amtlicher Erhebung find von. den hiesigen Weinbergs- besißern bis zum leßten Witterungsumschlag in unjerer Gemarkung 819 Stüd> (zu 1200 ter) eingeherbstet worden. Bedenkt man, daß im Ganzen in der Rüdesheimer Gemarkung nur 822 Morgen (zu Héktare) Weinbergsareal sind, von welchem zudem stets gar man<her orgen bra< liegt, so muß auch in quantitativer insiht die 1875er Ernte eine gute genannt werden. Die Preise für „Neuen“" ziehen an ; es scheint größere Kauflust rege zu werden.