1875 / 307 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Die Heutige Nummer des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers enthält in der erften Beilage: :

Die Ernte-Erträge des Jahres 1875 in der Preu- ßishen Monarchie, zusammengestellt im Ministerium für die landwirths<haftli<hen Angelegenheiten;

in der Handelsregisterbeila ¡e:

Nr. 50 der Tarif- 2c. Veränderungen der deut-

\{<en Eisenbahnen.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei

Preußen. Berlin, 28. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute im Beisein des Gouver- neurs, Generals der Jnfanterie, General-Adjutanten von Boyen, sowie des Kommandanten, General-Majors von Neumann, mili- tärishe Meldungen entgegen und hörten die Vorträge des Kriegs- Ministers, Generals der Jnfanterie von Kameke, des Chefs des Militär-Kabinets, General-Majors von Albedyll und des Staats- Sekretärs von Bülow.

_— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin war gestern im Augusta-Hospital anwesend.

Für die Neujahrsgratulationen bei Ihren Kaifserlihen und Königlihen Majestäten is folgende Zeiteintheilung festgeseßt:

Um 9 Uhr wird der Königlihe Hof empfangen; um 9} Uhr erscheinen die Mitglieder der Königlichen Familie; / um 10 Uhr begeben Sich die Allerhöhsten und Höchsten Herr- schaften zum Gottesdienst; um 12 Uhr werden die aftiven und zur Disposition stehenden Generale, nebs den Obersten, welche Generalsftellungen bekleiden, und die Commandeure der Leib- Regimenter, um 122 Uhr die hier anwesenden Fürsten und deren Gemahlinnen und um 1 Uhr die aktiven Staats-Minister zur Gratulation empfangen.

Diejenigen Personen, wel<he Ihrer Majestät der Kaiserin-Königin aus Veranlassung des eintretenden Jah- reswe<sels ihre Glü>fwünsche ‘Hringen möchten, haben ihre Karten am 31. d. M. bei d: Vber-Hofmeisterin Gräfin von der Schulenburg abzugeben.

In Folge der in Nr. 302 d. Bl. veröffentlihten Be- fanntmahung des Reichskanzler-Amts, den künftigen Verkehr mit Branntwein zwishen Luxemburg und den Staaten der deutshen Branntweinsteuer-Cemein- \<aft betreffend, hat der Finanz-Minister bezüglih der Be- nußung der Uebergangsshein-Formulare bestimmt, daß dieselben bei dem aus dem Gebiete der Branntweinsteuer-Gemeinschaft na< Luxemburg übergehenden Branntwein „zum Zwe>k des steuerfreien Eingangs“ auszufertigen find.

Branntwein, welcher mit der Bestimmung nah Luxemburg aus solchen deutshen Staaten übergeht, die ni<t zur Brannt- weinsteuer-Gemeinschaft gehören, isst „zum Zwe> der Ueberwei- sung des Steueranspru<hs“" mit Rebergangss\chein zu versehen, da in diesem Falle die Befreiung von der Uebergangsabgabe niht Plag greift. Ueber solhen Branntwein endlich, welcher dur<h Luxemburg durchgeführt werden foll, ift der Uebergangs- {ein zum Zwe>e der Durhfuhr auszufertigen.

Bei der Versendung von Branntwein aus den Staaten der Branntweinsteuer-Gemeinshaft nah Luxemburg kann der Ueber- gangss\chein bei den Aemtern, wel<he von dem Finanz-Minister nach den örtlichen Verhältnissen hierzu ermächtigt werden, ohne Feststellung der Menge und Stärke des Branntweins auf Grund der Anmeldung ertheilt werden, jedoh muf, die Anlegung des Siegelvershlusses erfolgen. Menge und Alkoholgehalt wird sodann am Bestimmungsort in der Art festgestellt, wie dies Behufs Erlangung der Ausfuhrvergütung nah den bestehenden Vorschriften zu geschehen hat.

Die Uebergangss\heine über den aus Luxemburg versandten Branntwein sind von den Aemtern nah erfolgter Erledigung unter Zurü>behaltung beglaubter Abschriften den Luxemburgschen Ausfertigungsftellen zurü>zusenden, Erledigungsscheine aber ni<t auszufertigen.

Die in der Bekanntmahung erwähnte Ausg!eihungsabgabe ist in einer besonderen Spalte des Einnahme-Journals von den Uebergangsabgaben zu buchen und in den Verwaltungsabs<hlü}sen gleihfalls in einer besonderen Spalte als „Ausgleihungsabgabe von Branntwein ohne Gemeinschaft mit Luxemburg“ ersichtlich zu machen.

Zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangss\cheinen sind in Luxemburg ermächtigt : 1) das Haupt-Zollamt zu Luxen- burg, 2) die Zoll-Expedition am Bahnhofe zu Luxemburg, 3) die Legitimations\cheinstelle zu Ufflingen, 4) die Legitimats\chein- stelle zu Weiswampach, 5) die Uebergangsabgaben-Erhebungs- ftele zu Wilh, 6) die Legitimations\cheinstelle zu Vianden, 7) die Uebergangsabgaben - Erhebungsstelle zu Diekirh, 8) die Uebergangsabgaben - Erhebungsftelle zu Ettelbrü>, 9) die Uebergangsabgaben - Erhebungsstele zu Echternah, 10) die Uebergangss\chein - Ausfertigungs- und Erledigungsftelle zu Wasserbillig, 11) die Uebergangsabgaben - Erhebungs- stelle zu Grevenmacher, 12) die Uebergangs s\chein-Ausfertigungs- und Erledigungsstelle zu Remich, 13) die Uebergangs\chein-Aus- fertigungs- und Erledigungsstelle zu Schengen, 14) die Ueber- gangsabgaben-Erhebungsftelle zu Bettemburg, 15) die Ueber- gangsabgaben-Erhebungsftelle zu Esch a./d. Alzette, 16) die Uebergangss\cein-Ausfertigungs- und Erledigungsftelle zu Ober- tetingen. In der Rheinprovinz ift vom. 1, Januar k. I. ab den Steuerrezepturen zu St. Vith und Neuerburg die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung, den Steuerämtern zu Bitburg und Prüm die Befugniß zur Erledigung von Uebergangs- scheinen beigelegt worden.

Das auf das gesammte Reih für die ärztlihen Prüfungen innerbalb des Norddeut- \{hen Bundes vom 25. September 1869, sowie die in Betreff des tentamen physicum unterm 20. Juli 1861, 12. Juli und 8. September 1862, 4. April und 1. April 1864 und am 99. Dezember 1865 erlassenen Bestimmungen des Ministers der geistlihen 2c. Angelegenheiten find, da dieselben ih nit überall zwe>entsprehend und insonderheit ni<t als ausreihend zur Herbeiführung eines gleihmäßigen Verfahrens bei den E Prüfungen erwiesen haben, von dem genannten Minifter einer Revision unterworfen worden, deren Ergebniß den medizinischen Fakultäten zur gutachtlihen Keußerung vorgelegt worden ist.

Am 1. Januar 1876 treten die Bestimmungen der Be-

ausgedehnte Reglement

die Prüfung der Apothekergehülfen in Kraft. Der Minister der geistlihen 2. Angelegenheiten hat in Gemäßheit des $. 1 der Bekanntmachung den Sih der Bezirksregierungen als Sig der Prüfungsbehörden bestimmt und die Regierungs- Präsidenten zur \{<leunigsten Ernennung der Vorsizenden und der Mitglieder der Prüfungs-Kommission veranlaßt.

Vom 1. Januar 1876 ab sind alle Gebühren für Telegramme nah den Festsezungen des internationalen Ver- trags von St. Petersburg und der mit den Nachbarstaaten ab- gesh<lossenen besonderen Verträge zu erheben.

Von der Grundregel des $. 141 des AUg. L. R. Thl. I. Tit. 8, daß jeder Eigenthümer auf seinem Grund Und Boden so nahe an die Grenze und so hoh bauen könne, als er es für gut finde, is im $. 139 des Allg. L. R. ANL L Tit. 8 zu Gunsten von älteren bereits vorhandenen Gebäuden die Ausnahme gemacht, daß neue Gebäude wenigstens drei Fuß von ihnen entfernt bleiben sollen. Die Auslegung dieser Aus- nahmevorshrift ist in der Rechtsprehung in mehrfacher Be- ziehung Gegenstand der Erörterung gewesen und hat insbeson- dere rü>sihtli< der Abmessung der Entfernung die feste Praris herbeigeführt, daß die Entsernung nur von den zu Tage stehen- den Mauern der älteren bereits vorhandenen Gebäude zu messen is, und daß auf die etwa vorspringenden Funda- mente, Dachausladungen und sonstigen Ausbauten keine Rüsicht zu nehmen if. Im Anschluß an diese Bestimmung hat das Ober-Tribunal, 11. Senat, am 28. Oktober d. J. den Saß ausgesprochen, daß der Neubau von der ursprünglichen und richtigen Fluchtlinie der Rü>kwand des Nachbarhauses dur<- weg 3 Fuß zurü>bleiben muß, daß dagegen Ausbauchungen des Nachbarhauses in Folge seiner Baufälligkeit, welche in das Nach- bargrundstü> hineinragen, bei der Abmessung der geseblih be- stimmten Entfernung von 3 Fuß nicht berü>fichtigt zu werden brauchen. Ist der Befiger des Neubaues dem baufälligen Zu- stande des Nahhbarhauses während 30 Jahre nicht klagend ent- gegengetreten, so hat er zwar dieses Klagere<ht auf Grund der Klageverjährung verloren, dagegen hat der Besitzer des baufälli- gen Hauses dadur< nicht das Recht erworben, dem Anderen den Anbau seines Gebäudes in einer Entfernung von nur 3 Fuß von der Eigenthumsgrenze zu untersagen.

Der General-Arzt?Dr. von Stu>rad, Earu2-Mret Les 1, Armee-Corps, is mit Urlaub von Königsberg i. Pr. hier ein- getroffen.

Bayern. München, 28. Dezember. Se. Majeßtät der König hat si<h heute Nahmittag 5 Uhr mittelst Extrazuges vom Thiergarten aus nah Peissenberg begeben und wird heute Abend gegen 10 Uhr in Hohens<wangau eintreffen. Der Botschafter des Deutschen Reiches bei der französishen Regie- rung, Fürst zu Hohenlohe, wird, der „Allg. Ztg.“ zufolge, mit seiner Familie heut Abends von hier nah Paris zurü>- kehren.

Württemberg. Stuttgart, 27. Dezember. Das heute ausgegebene Regierungsblatt Nr. 38 enthält eine Verfügung der Ministerien der Justiz und des Innern, betreffend die Ausführung des Reihhsgeseßes vom 6. Februar 1875 über die Beurkundung des Personenstandes und die Ehe- \<ließung, vom 20. Dezember 1875.

Hessen. Darmsiadt, 28. Dezember. Der Zweiten Kammer der Stkde isst gestern die Proposition, betreffend den Ankauf der Oberhessischen Eisenbahnen, durch den Staat zugegangen. - Der Kaufpreis für die Abtretung besteht in der Einlösung der sämmtlichen, zufolge der Statuten der Gesellshaft kreirten 81,143 Aktien à 200 Thlx. = 350: FL dur<h Umtausch derselben gegen mit 4 Proz. verzinslihe Groß- herzoglihe Staatsobligationen in dem Verhältniß, daß je 95 Aftien, deren Geltung mit Ablauf des Jahres 1875 erlis<t, mit je 24 Obligationen à 500 4, mit Zinsgenuß vom 15. Mai 1876 an, im Werthe gleichgestellt sein sollen. Das finanzielle Resultat dieser Operation wird fich demna wie folgt gestalten: Die bisherige jährlihe Garantiesumme beträgt 34 Proz. von 48,685,800 M = 1,704,003 E Die Zinsen zu 4 Proz. aus dem künftigen Obligationenkapital von 38,948,640 M werden betragen 1,557,945 s 60 -Z. Die Staatskasse wird hierdur< jährli<h um 146,057 4 40 5 erleißtert. Hinzu fommt, daß die Garantie nah dem vorliegenden Vertrag nur bis Ende 1875 bestehen bleiben, die Verzinsung der Obligationen aber ers mit dem 15. Mai 1876 beginnen soll. Für die Zeit vom 1. Januar bis 15. Mai k. I. werden weder Aktien- no< Obligationszinsen bezahlt. In Folge dessen erspart die Staats- kasse weiter den auf 44 Monate entfallenden Theil der jährlihen Garantiesumme mit 639,0017 A Rechnet man von dieser ein- maligen Ersparniß jährliche Zinsen zu 4 pCt. = 25,560 M, so ergiebt si<h, unter Zurehnung obiger 146,057 M 40 „5, im Ganzen eine Ersparniß von 171,617 A 40 S.

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 28. Dezember. Im heutigen Regierungsblatt wird eine landesherrliche Ver- ordnung vom 15. d. über das Verfahren bei kirhlihen Tr auungen veröffentliht. Die Einsegnungsworte lauten dem- nach: Auf Euer feierli<hes Gelübde der ehelihen Lieb und Treue weihe und segne ih Euer geshlossenes <ristlihes Ehebündniß 2c. Vor der kirhlihen Trauung kann eine kirchliche Gheverkündigung stattfinden, welche indessen vorausseßt, daß entweder bereits die bürgerlihe Eheschließung erfolgt, oder doh das bürgerliche Auf- gebot Seitens des Standesbeamten angeordnet ist. Bei der Ehe- verkündigung fallen, au<h wenn die bürgerlihe Eheschließung noch nicht stattgefunden hat, die bisher üblichen Prâdikate Jung- geselle, Jungfrau, bez. ledig 2c. hinweg.

Sachsen - Altenburg. Altenburg, Der Herzog und die Herzogin haben si heute den begeben.

30. Dezember. Geseß, den Schluß der

28. Dezember. nah Dres-

Die Geseß-Sammlung enthält u. A.: Landrentenbank betreffend. Vom 7. De- zember 1875. Höchster Erlaß, die Führung der standesamtlihen Geschäfte für das Herzogliche Haus betreffend. Vom 16. Dezem- ber 1875. Bekanntmachung des Herzoglihen Ministeriums, Ab- theilung des Innern, betreffend die Arzneitaxe für das Jahr 1876. Vom 17. Dezember 1875. Geseh, einige Verhältnisse des Polks\hulwesens und insbesondere die Besoldungs- und Pen- sionsverhältnisse der Volksshullehrer betreffend. Vom 22. De- zember 1875.

Neuß à. L. Greiz, 27. Dezember. Der regierende Fürft und die Fürstin find heute nah Bü>keburg zum Besuh des dortigen Fürstlihen Hofes abgereist. Der außerordenilihe Landtag is am 24. d. M. verabschiedet worden.

Desterreich - Ungärn. Wien, 29. Dezember. Die Neujahrsgratulationen für Ihre Kaiserlihen und Königlihen Majestäten werden sowohl in Wien als au< in Pest entgegengenommen werden. In Pest wird aus diesem Anlasse der K. K. Erste Obersthofmeister Prinz zu Hohenlohe, gleichzeitig mit der als Obersthofmeisterin-Stellvertreterin fungi- renden Palastdame Ihrer Majestät, Frau v. Majläth, geb. Freiin Silleprandt v. Prandau, am 30. d. M. zwischen 8 und 10 Uhr Abends im Königlichen Schlosse empfangen. In Wien werden die Neujahßrsgratulationen für Se. Majeftät am Freitag, den 31. Dezember, und am Sonnabend, den 1. Januar, Abends zwishen 8 und 10 Uhr vom K. K. Ersten Obersthofmeister im Saalgebäude des Augartens; für Ihre Majestät die Kaiserin aber an den nämlihen Tagen, ebenfalls zwishen 8 und 10 Uhr Abends, von der Frau Obersthofmeisterin Gräfin Goëß in der Hofburg entgegengenommen werden.

Das Reichsgts\ezblatt veröffentliht das Finanzgeseßz für das Iahr 1876, vom 26. Dezember 1875. Nach dem beigefügten Staatsvoranshlag betragen für die im Reichsrath vertretenen Königreiche. und Länder für das Iahr 1876 die Staatsausgaben (Erforderniß): 1. Allerhöhster Hofstaat 4,650,000 Fl, 11. Kabinetskanzlei Sr. Majestät 74,745, [II. Reichsrath 1,679,200, IV. Reichsgericht 22,000, V. Beitrags- leistung zum Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten 81,513,397, VI. Ministerrath 617,800, VIIl. Ministerium des Innern 18,967,300, VIII. Ministerium für Landesvertheidigung 8,441,800, IX. Ministerium für Kultus und Unterricht 16,986,558, X. Ministerium der Finanzen 70,800,250, XI. Han- dels-Ministerium 283,249,300, X11. A>rbau-Ministerium 11,557,470, XIII. Ministerium der Justiz 21,408,035, X1V. Oberster Rechnungshof 158,500, XVŸ. Pensionsetat 13,103,000, XV1I. Sub- ventionen und Dotatiortt| 26,772,913, XVIl, Staatsschuld 102,409,002, XVIII. Verwaltung der Staats\{huld 759,300. Zusammen 403,170,570 Fl., davon 361,234,943 Fl. ordentliche, 41,935,627 außerordentlid;e Ausga?en. :

Die Einnahmen (Bede>ung) betragen: 1. Allerhöchster Hofstaat F[., Il. Kabinetskanzlei Sr. Majestät —, 111. Reihs- rath —, IV. Reichsgeriht —, V. Gemeinsame Angelegenheiten —, VI. Ministerrath 431,200, V1II. Minifterium des Innern 1,108,800, VIII. Ministerium für Landesvertheidigung 34,123, IX. Ministerium für Kultus und Unterricht 6,012,736, X. Mini= fterium der Finanzen 316,829,657, KI. Handels-Ministerum 18,565,000, XII. Aterbau-Ministerium 10,942,070, X111. Mini- sterium der Justiz 387,400, X1V, Oberster Rechnungshof —, XV. Penfions-Etat 42,000, XV1. Subventionen und Dotationen 96,325, XVII. Staats\<huld 17,867,431, XVII. Verwaltung der Staats\huld 113,600, XIX, Einnahmen aus der Veräußerung von Staatseigenthume 342,000 Fl. Zusammen 372,702,342 Jl, davon 351,601,322 Fl. ordentlihe, 21,101,020 Fl. außer- ordentliche Ausgaben.

Zur De>kung des Abganges, welcher si<, wenn den ge- sammten Staatsausgaben von 403,170,570 Fl., die gesammten Staatseinnahmen von 372,702,342 &l. entgegengehalten werden, mit 30,468,228 F1l. ergiebt, wird zunächst “der Finanz-Minister ermächtigt, Obligationen der dur<h das Gese vom 20. Juni 1868 kreirten, niht rü>zahlbaren, in Noten verzinslichen einheitlichen Staatsschuld bis zu dem no<h zulässigen Nominalbetrage von 11,000,000 Fl. innerhalb der dur< $. 2 des Geseges vom 24. Dezember 1867 bestimmten Grenze zu veräußern. Für die Bede>kung des hiernah no< erübrigenden Betrages wird dur< ein besonderes Gesey Vorsorge getroffen werden, in wel<hem au< zugleih auf die Beschaffung der zum Staatseisenbahnbaue er- forderlichen Geldmittel Bedacht zu nehmen sein wird.

Außerdem veröffentlicht das Reichsgesehblatt das Gesesz vom 27. Dezember 1875, betreffend die Militärversorgung der Personen des K. K. Heeres, der K. K. Kriegs- marine und der K. K. Landwehr.

Die Zahl der aus Bosnien und der Herzegowina nah Dal- matien geflüchteten Personen beträgt na<h dem neuesten Be- rihte über 17,500.

Triest, 28. Dezember. Auf der Werfte S. Rocco des „Stabilimento tecnico triestino“ ift heute Vornättags die Panzer- fregatte „Kaiser Max“ in bester Weise vom Stapel- gelaufen.

Pest, 28. Dezember. In den beiden Häusern des Rei <hs- tages wurden heute zehn sanktionirte Geseße, darunter das Budget pro 1876 und die Geseze, betreffend den Zuschlag zur Einkommensteuer und die Rentenanleihe promulgirt.

Großbritannien nnd Jrland. London, 28. Dezem- ber. Telegramme aus Calcutta melden: Der Prinz von Wales kehrte gestern (Montag) von seinem Ausfluge nah Ba- ra>pore nah Calcutta zurü. Bald nah seiner Ankunft empfing er die nepaulesischen und birmanischen Botschafter, die Maharajahs von Benares, Johore und Sunneah, sowie die Ra- jahs von Ihnend und Nahum. Nachmittags (Ene er den unter den Äuspicien des Gouverneurs von Bengalen gegründe- ten zoologishen Garten. In Begleitung seines Gefolges erschien Se. Königliche Hoheit alsdann auf einem Gartenfeste, das ihm zu Ehren von dem Gouverneur von Bengalen im Belvedere gegeben wurde. Das Fest war sehr glänzend. Während des Nachmittags besuchte er au< das allgemeine Krankenhaus und drü>te seine Befriedigung über die für die Pflege der Patienten getroffenen Vorkehrungen aus. Am Abend gab der Gouverneur von Bengalen dem Prinzen ein Galadiner. Später besuhte Se. Königliche Hoheit einen glänzenden Ball im Gouvernementspalast, der ihm zu Ehren vom Vize-König gegeben wurde. In einer Versammlung von einflußreichen Eingeborenen wurde beschlossen, den Besu<h des Prinzen von Wales dur< die Gründung einer Anstal: für den Unterricht in praktischen Wissenschaften zu verewigen. Heute (Dienstag) stattet der Prinz mehreren indis<en Fürsten Gegenbesuche ab.

Der Spezialberichterstatter der „Times“ in Pa ens telegraphirt unterm 27. Dezember: „Ih verließ Brigadier Ro und fuhr am 25. ds. den Perakfluß unweit Sie fa und dem Gebäude der englishen Gesandtschaft hinab. Wir ahen einige Malayen und Mannschaften des Rajahs Lela friedlich nah Hause kehren. Die Chinesen erboten \sih, die Köpfe von Lela und anderer Malayen zu erlangen, wenn fie belohnt würden ; aber Dunlop lehnte ihr Anerbieten ab. Die Briten sind im Besi aller wichtigen Positionen, und Lela ist auf siamesisches Territorium geflüchtet. Ein erfolgreicher Nachtangriff auf Sun- gien Iong machte den Wunsch des Hâuptlings nah Unterhand- lungen rege. Die. britishe Macht i jegt in Perak wieder dié herrschende, und nur die Mörder von Mr. Birch stechen no< in Waffen. ‘“

29. Dezember. (W. T. B.) Bei der gestern fortgesehten Untersu<hung des Handelsamtes über den Unter?

tanntmahung des Reichskanzler vom 13. November d. I. über

gang des Dampfers „Deutschland“ lehnte der Vertreter

des norddeutschen Lloyd, Cohen, ein Kreuzverhör der Zeug bezüglih der angeblihen Plünderung des i ab, E er erklärte, er habe keinerlei Grund anzunehmen, daß eine Plün- derung des Schiffes oder sogar der Leichen stattgefunden habe. Eben so wenig habe er au< im Namen des Lloyd behauptet, daß der Shhleppdampfer „Liverpool“ hätte in See stechen können ; er freue fih vielmehr, daß die Aussagen der Zeugen den Beweis lieferten, daß Alles geschehen sei, was geschehen konnte. Der Direktor des norddeutschen Lloyd, Hargesheimer, stellte dem Kapitän Bri>enstein das vorzüglihste Zeugniß über seine Ge- \ci>li<keit und Aufrechterhaltung der Disziplin aus und fügte hinzu, derselbe habe laut Ausweises des Log unter {<hwierigen Verhältnissen verschiedene Male erfolgreih navigirt. Der deutsche Vize-Konsul in Harwich, welcher darauf ver- nommen wurde, erklärte, von einer Verstümmelung und Berau- bung der Leichen, fowie über den Verbleib des Schiffsgutes nichts zu wissen. Er glaube, daß das geborgene Schifssgut dem Bergeamte abgeliefert worden sei. i

80. Dezember. (W. T. B.) Die Admiralität hat nunmehr ihre frühere Verordnung betreffend die Aufnahme flüchtiger Sklaven dur< englishe Schiffe modifizirt und dabei in Erinnerung gebraht, daß die Schiffe der König- lien Marine an und für sh nur Mannschaften führen dürften. Wenn aber die Schiffe aus besonderen Rü>sihten Sklaven auf- nehmen zu müssen glaubten, so müßten fie dieselben an Bord behalten, bis man ihre Ausschiffung in einem Lande bewerk- ftelligen könnte, wo ihre persönliche Freiheit gesichert wäre.

Frankreich. Paris, 29. Dezember. Das „Journal officiel“ vom 24. Dezember ‘publizirt na<h erfolgter Zustimmung der Nationalversammlung und des Präsidenten der Republik die Konvention zur Herbeiführung der internationalen Eini- gung und Vervollständigung des metrishen Systems vom 20. Mai d. I., zu welher die Ratifikationen am 20. d. M. ausgewechselt worden sind. Die Konvention für die Errihtung eines internationalen Bureaus für einheitli<hes Maß und Ge- wicht is geschlossen von den Staaten Deutschland, Frankreich, Desterreih, Ungarn, Belgien, Brafilien, Argentinishe Republik, Dänemark, Spanien, Vereinigte Staaten von Nordamerika, Jtalien, Peru, Portugal, Rußland, Schweden und Norwegen, Schweiz, Türkei und Venezuela. Zugleih mit der Konvention ist H das Reglement für das internationale Bureau publizirt worden.

__— 29. Dezember. (W. T. B.) Der. Prinz von Join- ville hat ebenfalls jede Kandidatur für eine Stelle im Scnat oder in der Deputirtenkammer abgelehnt.

__ Versailles, 29. Dezember. (W. T. B.) Die Nas- tionalversammlung nahm in ihrer heutigen Sizung die Art. 5—9 des Preßgeseßes an und trat sodann in die Be- rathung des von der Kommission beantragten Artikels ein, na< wel<hem der Belagerungszustand in allen Departements aufgehoben werden soll. Der Deputirte Challemel (radikal) sprach für die Annahme diefes Artikels und griff dabei die Po- litik des Ministers Buffet an. Buffet befürwortete in seiner Erwiderung die Aufre<hterhaltung des BVelagerungszu- standes in den großen Städten bis na< Beendigung der Wahlen für den Senat und die Deputirtenkammer und bemerkte, er verstehe darunter keineswegs die Ausübung einer Pression bei den Wahlen in den großen Städten. Die Wahl Barodet's beireise, daß eine sol<he unmöglih fei. Er, der Minister, wolle nur den Anforderungen, welche die öffent- lihe Ordnung Frankreihs stelle, Genüge leisten. Er wolle nicht, daß neue Ueberschreitungen der Freiheit das Land in eine Diktatur zurü>werfen. Schließlich gab Buffet seinem Vertrauen auf die öffentlihe Meinung Frankreihs Ausdru, welche die Regierung des Marschall Mac Maÿon unterstüßen werde, seine Aufgabe, die Parteien zur Ruhe und zur Ehre Frankreichs zu beher:shen, zu erfüllen. Die Versammlung verwarf hierauf den Antrag der Kommission, den Belagerungs- zustand in allen Departements aufzuheben, mit 377 gegen 329 Stimmen und spra<h fi<h mit großer Majorität für die Aufrechterhaltung des Belagerungszustandes in den Depar- tements Seine, Seine et Dise, Rhone und Bouches du Rhone aus. Die Aufhebung des Belagerungszustandes in Algier wurde von der Regierung zugeftanden. Hiernah wurde das Gescß, be- treffend die Presse und die Aufhebung des Belagerung s- zustandes, im Ganzen fast einstimmig angenommen und die Berathung über den Termin für die Auflösung der Nationalversammlung begonnen,

Auf die Tagesordnung für morgen wurde die Berathung der Gesege über die Besteuerung des Zu>ers und das Eisenbahngesey geseßt. Die Versammlung wird morgen zwei Sißungen abhalten, um womögli<h morgen die Session zu

\<ließen.

Spanien. (W.T.B.) Nah einem über Paris eingegangenen Telegramm aus Madrid wurde am 29. Dezember die Veröffent- liGung des Dekrets erwartet, dur<h welches die Wähler für die Cortes auf den 20. Januar k. I. und die Cortes selbst auf den 15. Februar ï. J. zusammenberufen werden.

__ Türkei. Belgard, 29. Dezember. (W. T. B.) Die Skupschtina hat heute die Vorlage der Regierung, an die hier weilenden Flüchtlinge aus der Herzegowina und aus Bosnien 10,000 Dukaten zu vertheilen, genehmigt.

_ Numäánien. Bukarest, 29. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer nahm in ihrer heutigen Sißung das reftifizirte Budget für das Jahr 1876 mit 78 gegen 16 Stimmen an.

Nußlaud und Polen. St. Petersburg, 28. Dezember.

Das Bulletin über den Gesundheitszustand der Großfürstin Maria Nikolajewna vom 26. Dezember lautet: Jhre Hoheit fühlte si<h den gesirigen Tag sehr {wa<h und ermattet und verließ in Folge dessen das Bett ni<ht. Die Nacht ver- brate Ihre Hoheit ruhig, und in dem Allgemeinbefinden ist keine Veränderung eingetren.“ Am (19.) 31, d. M, werden es fünfzig Jahre, seit Se. Majestät der Kaiser zum Chef des Pawlowschen Garde-Regiments ernannt wurde. Anläß- lih dieses Festes wird im Beisein Sr. Majestät um 10x Uhr Morgens in den Sälen des Winterpalais die Ceremonie des Anshhlagens einer dem 4. Bataillon dieses Regiments verliehenen neuen Fahne und dann um 1 Uhr Nachmittags in der Manege des Ingenieurschlosses Gottesdienst, Weihe der neuen Fahne und Memtparade stattfinden. Am folgenden Tage, den (20. De- ember) 1. Januar um 1 Uhr Mittags wird den Untermilitärs den Kasernen ein Mittagsmahl gegeben, dem Se. Majestät

der neu ertátitite Kriegsgouverneur des Küstengebiets und Ober- Commandeur der Häfen des Stillen Oceans, if, wie der

Kronst. Bote“ nah Privat-Telegrammen meld / Posten eingetroffen. g eldet, auf seinem

Die Nr. 104 des „,Amts-Blatts der Deuts<en Reichs- N S SWERtung hat folgenden Inhalt: R O:

Kaiserlichen Ober-Postdirektionen und Ober-Postkassen am Sitze d bisherigen Kaiserlichen Telegraphen-Direftionen und Ober Teleere pes

kassen. Nr. 44 es Amtsblatt der Deutshen Reics-

Telegraphen-Verwaltung hat folgenden Inhalt: Verfügungen : vom 27. Dezember 1875: Gebührentarif; vom 25. D éiember 1875: Die Anwendung abgekürztec bz. verabredeter Adressen; vom 24. De- zember 1875: Zuwendung der Aachener und Münchener Feuerve rsiche- rungs-Gesells<aft an eine im Bereich der Reichs-Post- und Tele- graphenverwaltung bestehende Wohlthätigkeitsanstalt; vom 28. De- zember 1875: Einziehung des Landespapiergeldes.

Vereinswesen.

__In der von Jhrer Majestät der Kaiserin-Königi präsidirten Vorstandssißung des Vaterländischen Si aen: vereins vom 15. Dezember kam zunächst ein Bericht des Bremer Zweigvereins über das ven demselben bei dem fur<tbaren Unglüe> in Bremerhafen beobachtete Verfahren zur Verlcsung. Danach hatte der Verein aus seinen bereiten Befiänden, na Verabredung mit den Aerzten, fofort Hülfe na<h Bremerhafen gesandt. Da wegen des Sonntags kein Aufruf zu Beiträgen gedru>t werden konnte, so wurde eine Aufforderung dazu dreimal in der Hauptkirhe von der Kanzel verkündigt, am darauf folgenden Montag aber in einem Extcablatt des „Bremer Couriers“ veröffentli<ht. Jndem der Frauenverein sich in diesem Aufruf zur Erlangung rascher, im ersten Augenbli> wirk- samer Hülfe an die Bewohner Bremens wendet, weist er ausdrü>li darauf hin, daß dieses Auftreten zu den ihm obliegenden Aufgaben in i is nes geböre.

_ Ihre Majestät knüpften an die Verlesung des Berichts eine Erörterung über die hohe Wichtigkeit des raschen Einschreitens der Frauenvereine bei außerordentlichen Nothfällen, wozu dieselben statuta- ris< berufen seien, und ordneten den Erlaß eines darauf bezüglichen Cirkfulars an sämmtliche Zweigvereine an, Dasselbe ist am 22. De- zember ergangen und lautet folgendermaßen:

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin haben in der unter Allerhöchst Jhrem Vorsiß abgehaltenen Vorstandssißung des Vaterländischen Frauenvereins vom 15. Dezember cr. einen leitenden Gesichtépunft zu erörte:n geruht, wel<er für die Friedensthätigkeit unserer Vereine von hôchster Bedeutung ift.

In dem Allerhöchsten Diplom für die Zweigvereine heißt es: „Unser Verein dient im Kriege dem Volk in Waffen“ „im Frieden der Linderung Noth, wo und wie eine sol<e unerwartet herantritt.“

Ihre Majestät erinnerten daran, daß auf Grund ftatutarischer Bestimmung die Vaterländischen Frauenvereine ein für alle Mal als Hülfsvereine konstituirt und als solbe permanent, also \<neller, als irgend Jemaud in der Lage sind, Hülfe zu leisten, in ihrem Bezirke sofort Sammlungen zu veranstalten und in öffentlichen Blättern Aufrufe zu erlassen.

__ Ihre Majestät sind der Meinung, daß dies hinfort in beschleu- nigtem und gesteigertem Grade geschehen müsse. Eine darauf fol- gende Benachrichtigung des Vorftandes des Hauptvereins in Berlin Seitens der Zweigvereine über die näheren Umstände des Noth- standes könnte dur< das Net der über das ganze Vaterland ver- breiteten Vereine die werkthätige Unterftüßung der weitesten Kreise durch Reciprocität herbeiführen, sofern eine Nothwendigkeit dafür vorhanden se i.

Auf diesem Wegë werde uicht nur am besten und s{nellften der materiellen Noth des ersten Augenbli>s gesteuert werden, sondern cs werde auch eine folche praftishe Ausübung des Berufs das Ansehen der Frauenvercine wesentlih heben.

Der Vo: stand des Vaterländischen Frauenvereins. Charlotte Gräfin Jhenplißt.

Die Friedenêthätigkeit der Vaterländischen Frauenvereine ist nächst dem Einschreiten bei außerordentlichen Nothftänden auf die Kranken- pflege und die Ausbildung von Krankenpflegerinnen gerichtet, ganz be- sonders aber au< auf die Kinderrettung und Kinderbildung. Die Grün- durg von Kleinfinderbewahranfta!ten, Kleinkindershulen, Kinder-Asylen und Spitälern hat nah und nah eine außerordentliche Ausdehnung gewonnen und ist nit blos auf dem platten Lande und in Fabrik- distrikten, sondern au< in Städten von den fegensreihsten Folgen begleitet gewesen. Es handelt si< vorzugsweise um die “Fürsorge für no< ni<t sculpflihtige Kinder, um Rettung für ver- wahrlofte, _ taubstumme und blödfinnige aus den ärmsten B-:- völkerungeschihten. Der Vaterländische Hauptverein hat die Grün- dungen der Zwe gvereine, wenn Auésichk auf ihren Bestand vorhanden, in der Regel zu unterstüßen versucht, insbesondere, wenn die betreffen- den Gemeinden, oder der Kreis- oder Provinzial-Verband irgend einen Beiftand leisteten. Im Allgemeinen ist dies aber nicht häufig der Fall, vielmehr werden an die Privatwohlthätigkeit über- mäßige Anforderungen gerichtet, und die Mittel der Frauenvereine, deren Anitalten meist in den besten Händen find, mußten so nah und nah unzulänglich werden.

Eine bedeutsamere und für die Frauenthätigkeit gecignetere Wirk- samkeit, welche zugleih die wichtigste soziale Frage berührt, kann es kaum geben, als diese Kinderpflege. Die Beschaffung größerer Mittel für diese und die andern Zwe>ke der Friedensthätigkeit der Frauen-Vereine bildete daher auf Anregung Ihrer Majestät der Kaisecin- Königin dea Gegenstand einer weiteren einzehenden Be- rathung.

Die Frage lag nahe, ob nicht aus Provinzialfonds für sol<e An-

stalten der Frauenvereine, wel%e cffenbaren Nothständen abhelfen, Beiträge geleistet werten könnten; um so mehx, als die Fälle nicht selten find, wo die Privatwohlthätigkeit die Kosten für die Unter- haltung taubftummer oder blödsinniger Kinder in den Provinzial- Anstalten trägt. (Im Kreise Gerdauen allein 3z. B. soll dies für 2 O 10 blöô>dsinnige und 2 blinde Kinder armer Eltera geschehen. Ihre Majestät gaben Allerhöchstihre Willensmeinung am SHhlusse der Diskussion dahin kund, daß der Frage wegen Beschaffung von Hülfsquellen für diese Friedensthätigkeit der Vaterländischen Frauen- vereine praktis<h näher getreten werden müsse.

Statistische Nachrichten.

Nah der Feststellung des statistishen Bureaus der Stadt Berlin stellt si< in Folge der nachträglihen Ermittelungen dur< Polizei- und Steuerdeputirte die Bevölkerun Berlins am Volkszählungstage auf 968,621 Einwohner, das Militär eingeschlossen.

Die „Austr ia“ veröffentlicht die Ergebnisse des Stem pel- gefälls der im Reichsrathe vertretenen Länder der österrei<is<- ungarishen Monarchie in den drei ersten Quartalen 1875: __ Der in den drei exsten Quartalen 1875 für Stempelmarken 2c, eingegangene Gebührenerttag belief si< auf . . . 12,058,728 FL. Der gleichartigen Einnahme des Jahres 1874 pr. auf 11,402,109 ,„ In den drei ersten Quartalen 1875 zeigt si< daher ein Steigen desselben um. « «+4 656,619 Fl

beiwohnen wird. Contre-Admiral Gust. Feodor. Erdmann,

N

d. i, um 5,76%/0.

Dezember 1875: Einrichtung von Restverwaltungen bei den |

Von dem Gesammt-Erirägniß entfallen:

_in den drei erften Quartalen

1875 11,043,178 112,192

59 276 679,727

11,559

gegen die drei ersten Quartale 1 874

mebr 633,050

5,147

7,959

- 17,010 11,559

13,204 4,079 -

weniger

1,369

auf die Stempelmarken Spielkarten . Kalender .

Zeitungen Ankündigungen . Eisenbahnfrachtbriefe Promefsenscheine , 46,005 Wechselblanquette . 106,791

L S usaunen 12,058,728 656,619 e Außerdem wurden in Folge der mit dem Kaiserlih Königli Handelé-Ministerium gepflogenen Abre{nung für an das De in den Jahren 1873 und 1874 abgelieferte gestempelte Postfracht= 836 120 M Nachnahmescheine an das Stempelgefälle rü>vergütet' 1 Üt. Die von der Nationalbank, den Eisenbahn- und D i : tenbahn- Dampfschiff fahrts-Unternehmungen, Spartafsen, Kredit-, “Eskomvie- R siherungsanstalten und ähnlichen Instituten für gegebene Borschüsse, Aufnahms- und Versicherungsurkunden statutenmäßig geleiftete Ein lagen, eingelöste Chêques, erfolgte Pensionen, sowie für aus3zegebene-- Fahr- und Frahtkarten in den drei ersten Quartalen 1875 entrichteten: A S Se g 3,234,042 Fl., daher gegen das Er- ; der gleichen Periode des Vorj » 3,026 F i L 94,716 l, e rjahrs pr. 3,328,758 Fl., weniger

Dänemarks Staatstelegra phenwesen im Jahre: 1874. Einer soeben erschienenen tabellaris<hen Uebersicht E Thätigkeit der Staatstelegraphen im Jahre 1874 zufolge vermehrte sih die Länge der Linien im vorigen Jahre um 25,36 geographische Meilen und die Länge der Leitungea um 88,89 Meilen, so daß am Schlufse des Jahres 368 56 geographis<he Meilen Linien und 1038,55 Meilen Leitungen vorhanden waren. Am Swblusse des Jahres be- standen 111 Staats-, 69 Eisenbahn-, 1 Privat- und 1 Seebefestigungs- stationen, im Ganzen also 182 für die ôffentli<e Korrespondenz geöffnete Telegraphenstationen. Die Anzahl der Morse-Apparate betrug am Ende: des Jahres bei den Staatsstationen 226, und die der Angestellten (exkl. der Boten) 284, worunter 48 Postbeamte und 31 Personen in anderen Lebensstellungen als Verwalter kleinerer Stationzn. Jm. Ganzen wurden in 1874 762,609 Depeschen befördert und betrugen die Cinnahmen dafür 283,238 Rdlr. 55 Sk. gegen 626,728 Depeschen und 239,088 Rdlr. 21 Sf. in 1873. Die Anzahl der Depeschen hat si< mithin um 21,68% und die Einnahme km 18,13 %/4 vermehrt. Die Anzahl sämmtlicher Expeditionen betrug ca. 1,900,000. Auf der Kopenhagener Station mit Filialen wurden 27,9 % von sämmtlichen inländischen Depeschen aufgegeben. Von den internationalen Depeschen sind ca. 48,7 % nah dem Auslande abgesandt und 51,3 % aus dem Auslande angekommen. Mit Schweden sind 63,089 Depeschen auz- gewe<selt oder 25,31 % , mit England 20,03 %, mit Norwegen 12,80 %, mit Hamburg 10,34 %, mit Schleswig, Holstein und Lübe> 8,93 % 2. Mit außereuropäishen Stationen find nur 382 Depeschen ausgewechselt. Die Anzahl der internationalen Depeschen hat ih um 1041 % und die Einnahme dafür um 10,2 %, die Auzahl der transitirenden Depeschen um 51,03 % und die Einnahme dafür un 37,7 % vermehrt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Nr. 51 (Dezember 1875) der „Jahrbücher für die Deutsche Armee und Marine“, verantwortlih redigirt von G von Marées, Major (Berün, F. Sthneider & Co.), enthält folgende Aufsäße: Die Metallpatrone und die Geschihie ihrer Ein- führung bei den curopäishen Großmäcbten. Der Oberst Hans von Thümea. Ein kurzes Lebensbild von Carl von Thümen, Major z. D. Die historishe Entwi>elung des preußischen Offiziercorys nebst kurzer Darstellung der Grundfäße bei“ Heranbildung desselben von Frhr. v. Luedinghausen gen. Wolff I1, Lieutenant im 2. Garde-Regiment z. F. Der eiste Theil des Loirc-Feldzuges im Spätherbfte 1870. Fine Studie von H. Helvig, Major im bayerischen Geueralstabe (Schluß). Zum Uebergange über die Beresina. Umschau in der Militär-Literatur. Verzeichniß der bedeutenderen Aufsäße aus an- deren militärischen Zeitschriften.

\— Die Nr. 52 des 11, Jahrgangs der volksthümlihen Wochen- {rift „Die Selbstverwaltung“ enthält u. A.: I. Provinzial- ordnung: Rekapitulaiion der $8 1-—25, Besprechung der $Z. 26—30; über die Sitzungen und die Beschlüsse der Proviuziallandtage. T1. Kreis- ordnung: Rekapitulation der $8. 1—35, Besprehung des $. 36; über die Auafhebvng des Lehnschulzeninstituts. IIL. Reichsgesetgebung. IV, Höhere Entscheidungen. V. Pol zeilihes,. VI. Civilftandsange- legenheiten. VII. Kirchlihe Selbstverwaltung und Schulangelegen- heiten. VIIL. Verschiedene auf den praktishen Dienst bezügliche Mit- theilungen. Briefkasten.

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Ein zu Au>land auf Neuseeland ers{<einendes Blait meldet einen Ausbruch des neuseeländishen Vulkans Tongarivo welher mit entseßlitem Getöse Lava und Steine auswirft. Die F heißen Spcingbrunnen, über fünfzig an der Zahl, siad ebenfalls in Thätigkeit und senden in kurzen Zwischenräumen fiedende Wassersäulen empor, welhe Wolken von Dampf eutwi>eln.

Gewerbe und Handel.

Berlin, 30. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen hat das Fräulein Pauline Bessert- Nett elbe > hierselbst, Inhaberin einer Gold-, Silber- und Seiden- Sti>ereimanufaktur, zu Höchstseiner Hoflieferantin und Hoffti>erin ernannt.

In der gestrigen Generalversammlung der hiesigen Konti- nental-Telegraphen-Compagnie, Aktiengesellschaft, gelangte zunächst der Geschäftsbericht und NRechrungsabschluß für das ah- gelaufene Geschäftëéjahr (1. Oktober 1874 bis 30. September 1875) zur Mittheilung. Nah denselben haben sih die Geschäfte der Ge- sellschaft treß der allgemein herrschenden geshäftlicen Stagnation in günstiger Weise cntwi>elt, indem namentlich die Berbindungen mit deutschen und frcemdländishen Zeitungen und Inftitutionen eine zunehmende Vermehrung und Ausbreitung erfuhren. An die obigew Mittheilungen {loß si< alsdann die DechargeeErtheilurg. für die ESTEIES sowie die Festseßung einer Dividende von 59 Reichsmark pro Aktie.

London, 30, Dezember. (W. T. B.) Die Bank von En g land hat keute den Diskont von 3 auf 4% erhöht. -

Paris, 30. Dezember. (W. T. B.) Eine amtliche Bekanauv- machung benachrichtigt die Inhaber von Obligationen der türfif< em Anleihe von 1860, daß die Einlösung des am 1. Januar 1876 fälligen Halbjahrcoupons und der am 27. d. M. aus2gelooftep. Obligationen vom 3, Januar k. J. ab stattfindet.

Verkehrs:2{nfstalten.

Der Fortschritt der Ba'‘grung am Gotthardtunnek betrug während der leßten Woche: Göschenen 6,80 M., Aixolo 27 60 M, Total 34,40 M,, mithin durbs<G'aittli< per Tag 5 M.

New-York, 29. Dezem"»er. (W. T. B.) Der Dampfer „Egypt“ der Nationa}-Dampfschiffs-Compagnie (G. Messingsche Linie) ist hier ev getroffen.

Nr. 102 der „Zeitung des Vereins deutscher Eisen- bahnverwaltungen“ hat folgenden Inhait: Noch einen Schritt weiter. Vereinsgebiet : Württembergische Staatsbahnen, Ulm-Langenau eröffnet. ODesterreichisdy Ungarische Korrtspondenz : Budget-Debatten, In I Vieh-Transp orte, Bahnfrevel und Unfälle, Zwei oberstgerichtili<e Entscheidungen, Direktoren-Koaferenz, Englische

Korrespondenz,