Hannover. [8S696] In unser Genossenschaftsregister ist Beute bei der Genossenschaft Gewerbliche Genofsenshaft Bauhütte einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftpfliht eingetragen : Architekt Emil Schneidewind und Da(h- deckder Heinrih Wedemeyer sind aus dem Vorstand ausgeschieden. In deren Stelle sind der Architekt August Leifheit und der Klempner Adolf Hesse, beide in Hannover,
zu Vorstandsmitgliedern bestellt.
Amtsgericht Hannover,
den 12. November 1921.
Eatscher. [86402]
In das Genoffenschaftsregister if ein- geiragen worden :
A) Am 26. Oktober 1921 :
1. unter Nr. 25 die Genossenschaft unter
der Firma „Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Piltsch. Die Satzung ist am 6. Ok- tober 1921 festgestellt. _ Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts- besißer Wilhelm Langsch, Bauergutsbesißzer Leo Ulrich, Gemeindesekretär Emil Krömer, sämtlich in A
2. unter Nr. 26 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Sratschein. Die Satzung is am 8. Oktober 1921 festgestellt.
D sind: Anbauer Andreas Hofferek, Anbauer Alex Richtarsky, Landwirt Iosef Rohowsky, sämtlih in Hratschein.
3. unter Nr. 27 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenofsenschaft, eingetragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Auchwit. Die Satzung ist am 5. Ok- tober 1921 festgestellt.
Vorstandsmitglieder find: Bauerguts- besißer Wilhelm Nichtarsky, Bauerguts- besißer Alois Grieger, Lehrer Johann Habich, sämtlich in E
4. unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenofsen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Siß in Leimerwitz. Die Sayung is} am 7. Oktober 1921 feftgeftellt.
Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts- besißer L Müller, Schlossermeister
aul Geier, Hauptlehrer Paul Laugwißt, ämtlih in Leimerwit.
9. unter Nr. 29 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht““ mit dem A in Nasfiedel. Die Satzung i am 9. Dfktober 1921 festgestellt.
Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts- besißer Viktor Rewig, Bauergutsbesißzer Alfons Sikora, Æhrer Max Kämmer, sämtlich in Nassiedel.
B) Am 9. November 1921 :
1. unter Nr. 30 die Genossenschaft unter der Firma „„Elektrizitätsgenofsen- ichaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Siß in Liptin. Die Satzung ift am 17. Oktober 1921 festgestellt.
Vorstandsmitglieder find: Banerguts- besiger Ds Kröômer, Gärtner Josef Proske, Hauptlehrer Oswald Klementa, \amtlih in TuRS
2. unter Nr. 31 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizität8genofsen- schaft, cingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in U ie Sazung ist am 18. ODfktober 1921 fesgenel
orf an R Mer find: Bauerguts- besißer Alfons Schmidt, A R er Franz Wilczek, Landwirt Wilhelm Pa dfe famtlih in Rosen.
Zu A 1 bis 5 und B 1, 2: Gegen- fand des Unternehmens is der gemein- jame Bezug von elektrishem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts- seitungsneßes. Die Mana M Çen der Genoffenschaft erfolgen unter der Firma, gezeihnet von zwei Vorstandsmit- gliedern, in der Monats|\chrift des Scchle- fischen Bauernvereins.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen dur zwei Mit- glieder. Die Zeichnung geschieht in der Weife, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namwmensunterfchrift beifügen.
Die Hafisumme beträgt 500 #4. Die bödhste . Zahl der Geschäftsanteile jedes Genossen 200. Das Geschäftsjahr kTäuft vom 1. Juli zum 30. Juni.
Die Einsicht der Lisie der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Katscher, den 9, November 1921.
Das Amisgericht.
Lebach. [86706] _ Im hiesigen Geuofsenschaftsregister 65 ist heute bei der Konsnm-Genofsen- schaft „Eintracht“, e. G, m. b, H. für Nalbach und Umgegend mit dem Sitze in Nalbach folgendes eingetragen worden : :
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Junt [921 aufgelöst. Die bisherigen Vor- standsmitglieder find zu Liquidatoren bestellt.
Lebach, den 5. November 1921.
Das Amtsgericht.
Lüchow. [86404]
Sn das hiesige Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 95 folgendes eingetragen worden: Elektrizitätsgenofsenschaft Colborn eingetragene Genofßsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Colborn. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Beschaffung von cleftrishem Strom. Vorstandsmitalieder
, | Spar-
[sind Kreisamtssekretär Wilhelm Flügge, Brinksißer Ernst Meyer, Brinksizer Friß Wilke, \ämtlih in Colborn. Statut vom 22. September 1921. Die Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Vor- standsmitgliedern, in der Zeitung für das Wendland. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Neichs- neigen Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September.
der gerichtlichen Eintragung bis zum 30. September 1922. Die Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Lüchow, 31. Oktober 1921,
Magdeburg. [86716]
Sn das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Spar- und Vorschuß- Verein, eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Eichenbarleben: Dur Beschluß der Generalversammlurg vom 16. Oktober 1921 ift die höchste Zahl der Geschäfts- anteile auf vier erhöht.
Magdeburg, den 12. November 1921.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Meissen. [86405]
Auf Blatt 38 des Genossenschafts- registers hier wurde beute eingetragen :
Handels- und Gewerbebank für Weinböhla und Umgebung, einge- tragene Genossenschaft mit be: schränkter Haftpflicht in Weinböhla.
Die Saßung vom 8. September 1921 befindet sich in Urschrift Bl. 1 Registerakten. Gegenstand des nehmens is der Betrieb von Bank- eshäâften zur Beschaffung der für das Biéwerde und die Wirtschaft der Mit- lieder nôtigen Geldmittel und aller zur
örderung der wirtschaftlichßen Interessen der Mitglieder geeigneten Unternehmungen.
Die Bekanntmachungen der Genofssen- schaft erjolgen unter ihrer Firma, ge- zeichnet von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichts- rat ausgehen, unter dessen Nennung, des zeichnet vom Vorsizenden des Aufsichts- rats, und zwar in den Blättern für Genossenschaftswesen und in der „Wein- böhlaer Zeitung“. Gehen diese Blätter ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ‘ihnen unmögli, so tritt an ihre Stelle der „Deutsche Neichs- anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Haftsumme eines jeden Genoffen beträgt zweihundert Mark für jeden Geschäftsanteil. Die Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse höchstens beteiligen kann, ist fünfund- zwanzig.
Mitglieder des Vorstandes sind: a) der Ingenteur Emil Pätold, b) der Kauf- mann Ottomar Schroeder, c) der Kauf- mann Ernft Kupky, d) der Holzhändler Bruno Hennersdorf, sämtlich in Wein- böhla. Der Vorftand besteht aus mindestens vier vom Aufsichtsrate zu wählenden Mitgliedern. Je zwei gemein- schaftlich sind zur Vertretung der Genossen- schaft berechtigt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerichts jedem A
Meißen, am 11. November 1921.
Das Amtsgericht.
Weserttz, Bx. Posenm. [86720 Im Genossenschaftsregister ift bei Nr. 20, und Darlehnskasse, einge- tragene Genoffenschaft mit unbe- schräukter Haftpflicht zu Bauchwit, eingetragen: U Do erfolgen imGenofssenschaftsblatt Posen-Westpreußen. Amtsgericht Meserit, den 1. November 1921. Nix olal, E A
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar- und Darlehns- fasse, e. G. m. b, S., in Neudorf-Bor eingetragen worden :
Anton Potyka und Josef Kurpas find aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Karl Krzysteßko und Thomas Duda in Neudorf in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Nikolai, den 10. November 1921.
Oldesloe. _ (86676]
In das hiefige Genoffenschaftsregister Nr. 8 — Oldesloer Bank e. G. m. b. H, in Bad Oldesloe — ift heute eingetragen :
n Stelle des Ernst Schacht ist der Mearineoberingenieur a. D. Eduard NRei- mann in Bad Oldesloe neu in den Vor- stand gewählt.
Vad Oldesloe, den 12. November 1921 Das Amtsgericht.
Opladen, [86723]
Zu der unter Nr. 39 im Genofsen- schaftsregister verzeihneten Großein- kaufsgenofsenschaft der Lebenêsmittel- händler des unteren Kreises Solingen eingetragene Genoffenschafi mit be- schräukter Haftpfliht in Wiesdorf ist am 9. November 1921 eingetragen worden: / :
Die Bekanntmachungen erfolgen in der „Deutschen Handelss{hau“, Berlin. Das Geschäftsjahr endet mit 30. Juni jeden Jahres, erstmalig mit 30. Juni 1922.
Amtsgericht Opladen,
Osten. [86724] _In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 4 — Landwirtschaft- licher Bezugs unv Absatverein,
eingetragene Genossenschaft mit uu-
Das erste Geschäftsjahr rechnet vom Tage
(Mies dorf
]|mit unbeschränkter Haftpflicht, Siß
beschränkter Haftþflicht zu Neuland — eingetragen : L
Der Pächter Diedrih Scbilling/ aus | Neuland is aus dem Vorstand aus- geschieden und statt seiner der Landwirt Jürgen König in Großenwörden in den | Vorstand eingetreten. Amtsgericht Osten, den 10. November 1921,
Remscheîid. ___ [86726]
In dàs Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Volkshaus Remscheid eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Nemscheid — Nr. 4 des Reg. — am s. November
1921 folgendes eingettagen worden: frist : 9, Dezember 1921. i Mittwoch, den 14. Dezember 1921,
Nachmittags 5 Uhr.
Das Vorstandsmitglied Otto Braß ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Geschäftsführer Ernst Briel gewählt. i
Amisgericht Remscheid.
Rybnik. __ [86727
In unser Genossenschaftsregister ist am] 5, November 1921 bei Nr. 38 „Rolnik“‘|i Ein- n. Verkaufsgenofsenshaft mit beschränkter Haftpflicht in Rybnik eingetragen worden: Der § 3 Ab). 1 der Satbung ist dahin geändert, daß Gegen- stand des Unternehmens au ¿ und Verkauf landwirt\chaftlicher Artikel sowie Kolonialwaren und Drogen ift. & 5 Abf. 5 der Satung ist dahin geändert, daß die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Genossen 50 beträgt.
Amtsgericht Rybnik,
Segeberg. [86731] In das Genossenschaftsregister ist bei dera Eiektrizitäts - Bezugsgenofsseuschaft, e. Gen. m. u. S. zu Geschendorf, ein- getragen worden : s L Die Genossenschaft ist aufgelöst. Liquis datoren find Hufner Hans Studt und Buchhalter Karl Henk, beide in Geschen-
Otf. Segeberg, den 8. November 1921. Das Amtsgericht.
Segeberg. [86732] In das Genossenschaftsregister ift bei
der Spar- und Darlehnskasse, e. Gen.
m. n. H. zu Leezen eingetragen worden : Für den ausscheidenden Hans Asbahr
ist der Gast- und Landwirt Theodor
She in Leezen in den Vorstand ge-
wählt. h Segeberg, den 8. November 1921,
Das Amtsgericht.
Waiblingen. [86737]
Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Bitten- feld-Siegelhausen e. G. m. u. H. in Bittenfeld eingetragen:
In der Generalversammlung vom 12. Juni 1921 wurde an Stelle des Gottlob Lächele der Bauer und Gemeinde- rat Adolf Pfleiderer in Bittenfeld als Vorstandsmitglied gewählt.
Den 14. November 1921.
Amtsgericht Waiblingen. Obersekretär Weiler.
Warin, MeckIb, [86739]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Stromversorgungsgenossens n Vabst, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, heute ein- getragen, daß an Stelle des Hosfbesißzers Bahlmann der Schneidermeister H. Köster als Vorsitzender in den Vorstand ge- wählt ist.
Warin, den 14. November 1921. Mecllenburg-Schwerinsches Amtsgericht.
Wärzburg. [86745] Daxrlehenskassenverein Mühlhausen a. W., eingetragene Genossenschaft
Mühlhausen a. W. An Stelle des dur Tod ausgeschiedenen Vorstandsmit- lieds Georg Anton Sauer wurde Michael arth, Gastwirt in Mühlhausen a. W., als Vorsteherstellvertreter in den Vorstand gewählt. Würzburg, den 31. Oktober 1921. Das Amtsgericht — Registergericht.
Zeitz. [86746]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 9 eingetcagenen Genossen- schaft Ländliche Spar- und Darlehns- kasse Kretschau und Umgegend, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, folgendes ein- getragen worden : Nach dem Generaiver- jammlungsbes{luß vom 23. Januar 1921 st die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 500.4, die höchsie Zahl der Geschäfts- anteile, auf die ein Genosse sh beteiligen kann, auf 200 festgeseßt. Ferner ist be- {lossen, die Bekanntmachungen der Ge- nossenshaft in den Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes der landwirt- schaftlichen Genossenschaften der Provinz Sacfen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e. V. zu veröffentlichen.
Zeit, den 8. November 1921.
Das Amtsgericht.
Berliu-Schöneberg. {88633
Ucber das Vermögen dep/Putzgeschäfts- inhaberin Frl. Josine Duis, Berlin- Schöneberg, Junsbrucker Straße 1, ift heute, am 18. November 1921, Nachmittags 127 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen find bis zum 3. Januar 1922 bei dem Gericht anzumelden. Termin zur Wabkhl eines anderen Verwalters und Be- stellung eines Gläubigerausschusses 9. Dezember 1921, 10 Uhx, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 13, Januar 1922,
trag der Erben heute, Vormittags 8 Uhr, das Konkürs- [ verfahren eröffnet, da der Nachlaß über- schuldet ist. ] agent Karl Christ in Bühl. Anmelde-
1921
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, DaR früher Esplanade 5/9, wird e
¿ffnet. Verwalter : beeidigter Bücherrevisor ch der Éin- |G. M. i: |
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. Dezember d. J. meldefrist bis zum 21. Januar k. \{ließli%. Erste Gläubigerversammlung den 21. Dezember d. 12 Uhr. den 15. Februar k. Jer Vorm. 11?
1918 in Golßen, ihrem Wohnsiß, ver- storbenen verwitweten Frau Klara Reiche, geborenen Nitsche, wird heute, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmaun Johannes Wehle versammlung : DOEORge 10 Uhr. 10 Uhr. rrest mi pfliht und Anmeldefrist bis 1H zember 1921.
Oschatz. et Erich
vember 1921, Konkursverfahren eröffnet. 1 walter Herr Rechtsanwalt Dr. Weichardt in Oschaßh. Anmeldefrist bis zum 15. De- zember 1921. zember 1921, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 7. J Vormittags 10 Uhr.
E ai us bis zum 15. Dezember
Charlottenbnrg.
des am 11. Januar Privatmanns Dr. zuleßt in Charlott straße 2 wobnhast, Aktenzeidhen : 40 N. 33. 21.
1921.
Charlottenburg.
des am 18. Oktober Kaufmanns Louis Halensee, Johann-
wohnhaft, 40 N. 22.
Forst, Lausitz.
mögen des Tuchf Kiesling in Forst i./L. wird, nachdem der in dem Vergleich8{érmine vom 29. Ok- tober 1921 angenomzfene Zwangsvergleich durch rechtskräftige Despuy vom 29, Ok- tober 1921 best&figt ift,
gehoben.
Kaiserslautern.
„erfolgter Schlufzverteilung aufgehoben.
Nachlaß des am 26. F storbenen Kaufmanns /Franz Auris in Tempelburg wird {ur Abnahme der Scchlußrehnung des zur Erhebung vou Eifwendungen gegen das Schlußverzeichnis/der bei l teilung zu berü Der Konkursverwalter August Belter in | sowie zur Anhörung! der Gläubiger ü die Erstattung Gewährung ei Mitglieder de
G am j Zte Vormittags | Nr.
Vormittags 10 Uhr, vo zeichneten
eridt, Zimme\74. rrest mit Anzeigepfliht bis bex 1921. *
, Baden. / den Nachlaß des auser in BühlÆurde a
Ä 18. Novéiuber
Konkursverwalter: Rechts- Prüfungstermin:
Offener Arrest Anzeige]\rist: 9. Dezember 1921.
- den 18. November 1921. r Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
mburg. [88635] eber das Vermögen der Gesellschaft n Firma Kartoffel Großhandels-
ute, Nachmittags 123 Uhr, Konkurs er- Kanning, Glockengießerwall 9.
ins{ließlich. An- Q A ein-
. Mittags
Allgemeiner
burg, den 1 Das Amtsgericht. “ Abteilung für Konkurs}.
H November 19 Ub
L
cKau, Lausiîìtz. 188630] Ueber den Nachlaß der am 1. Oktober
Erste Gläubiger-
Deze
in Luau. 14.
Januar 1922,
Luckau, den 17. November 1921. 188637]
Ueber das Vermögen des Fahrrad- Frauke in Dahlen,
effelstraße 50, wird heute, am 19. No- Nachmittags 1 Uhr, das Konkursver-
Wahltermin: 10. De-
anuar 1922, Offener Arrest
Oschat, den 19. November 1921. Das Amtsgericht.
ers über den Nachla 920 verstorbenen erner Kummert, burg, Hardenberg- n aufgehoben. —
19, November
Das Konkursverfahr
Charlottenbfrg, den
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
[88639]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß 18 verstorbenen
Cohn, zuleßt in
gismund-Straße 18
a aufgeboben. — Aktenzeichen :
MESEINIERS g, den 19, November
92L Der Gerichts\chreiber des Amtsgerichts. x Abteil 40. ie [83640]
Das Konkursverfahren über das Ver- fanten Gustav
ter durch auf-
Forst i, L,, dên-16. November 1921. Das Amtsgericht.
Das Amtsgericht
des am 10./11. No- iserslautern ver-
ohne festen Wohnsit, des Schlußtermins und
Die Gerichts\{@Lreiberet des Amtsgerichts.
Tempelburg. [88642] In dem Konkursverfahren über den ruar 1921 ver-
onkursverwalters,
der Ver- genden Forderungen
r Auslagen und die Vergütung an die Gläubigeraus!{usses der auf den S1. Dezember ,„ Vorsuittags 10 Uhr, vor dem ; in Lempelburg, Zimmer
Tempelburg, den 19. November 1921. j Amtsgericht,
üfungstermin | g
(5641J iserslautern hat) Ô am 19. November 1921 das Konkursver- fahren über den Nacl vember 1915 zu storbenen Kaufmazxns 4 Schirber
12) Tarif- und
Fahrplanbekanni machungen der Eisenbahnen,
87967] Deutsche Eisenbahn-Güter.
Tiertarife, Teile T und Tp
Vom 1. Dezember 1921 ab sämtliche Frachten im Güter- und 3;, verkehr eins{chließlich der tarifmzi Mindeste und Sonderfractbeträge Fu der Nebengebühren um 50 erböfi Die Erhöhungen werden teils dur ,: gabe neuer Tarife, teils im Nati oder P g M durdhgeführt, *
Aus diesem Anlaß werden u. q diesem Zeitpunkte neu ausgegeben:
1, der Nachtrag 3 zum Deutsg, Eisenbahngütertarif, Teil TT, Heft d 15. August 1919 sowie der Nadtra zum Anhang 6 dieses Heftes. d
2. der Srachtsaßzeiger (Heft c 7 Tfv. 200) unter Aushebung des L November 1921 ab gültigen Fratiti;; zeigers. O
L der Nathtrag 1 zum Heft C 1h Frachtsäge, gültig vom 1. November 199|
4 die Nachträge 1 zum Deutsg Æenhahngütertarif, Teil II, Heft C1 Tfv. 5 und 200): Ausnahmetarife, gült
A 28 Iqpemker n 4
. der Nachtrag 2 zum Ausnahmetarif
für Steinkohlen usw. (Tfv. 1101) a 1. April 1921. _6, der Nachtrag T zum Ausnahme für die regelmäßige Beförderung tg Milch (Tfv. 2a) vom 1. Juli 1991.
Ferner werden zum 1. Dezember 19) [gene Aenderungen durch{geführt:
. Im Deutschen Eisenbahngütertari Teil I, Abteilung B, gültig vom 1. zember 1920, werden erhöht:
A) die Gebühren in:
a) § 6 (2) der Allgemeinen Tarif schriften von 4 4 auf 6 M.
).§ 11 (1) der Allgemeinen Tarife schriften von 6 M auf 9 M.
F c) § 14 (2) der Allgemeinen Tarifty 12 A.
{riften von 8 4 auf
d) § 34 (1) der Allgemeinen Tarifyg
riften von 1,30 4 auf 2 M. ,
e) § 37 (1) der Allgemeinen Tarifty
iften von 6 4 auf 9 M4.
§ 54 (3) der Allgemeinen Tariftg \chriften von 4 #4 auf 6 M.
B) Die Gebührensäße im AbsHnitt ( Nebengebührentarif) durchweg um 50 v6
ie Preise der Vordrucke (Ziff. La. a. Ÿ werden nach den sich unter Einrecn dieses Zuschlags ergebenden genauen B trägen ohne Abrundung erhoben. übrigen Gebühren werden auf volle 0,10. nach oben abgerundet. Soweit dur di Tarifteile IT oder dur Aushang in è Abtertigungsräumen höhere Gebührensäß eingeführt Knd (3. B, beim Wagenstaid geld) bleiben diese bis zu ibrer auêdrüd lihen Aufhebung in Kraft und werd dur diese Erhöhungen nicht berührt. i
8. Im Deutschen Eisenbahntiertari Teil T, gültig vom 1. Dezember 190 werden die Gebührensätze im Abschnitt ( des Nebengebührentarifs, ausgenomne die Gebühren unter Ziff. T, durhweg ut 50 vH erhöht. Dabei gilt hinsichtlich d Abrundung der Nebengebühren das t stehend für den Güterverkehr unter 11 Gesagte.
9. Im Tierverkehr werden die Frad! säße des vom 1. Dezember 1920 a gültigen Tierfrachtzeigers (Tfv. 1504 vom 1. Dezember 1921 ab verdreifadt
Die verkürzte Veröffentlichungéfrist i auf Grund der vorübergehenden Yendt rung des of 6 der Eisenbahnverkeht e pie} GBl. 1914, S. 9). ( nehmigt. ‘
Die neuen Drucksachen können votal
tlih vom 28. November d. J. ab i
en Deutscben Eisenbahnverwaltungen, Berlin bei dem Auskunftsbüro (Bahnl/
Alexanderplatz) käuflih bezogen werden.
Berlin, den 18. November 1921. Eisenbahndirektion,
[87970] : Deutsch - italienischex Gütertarif über Breuner und über Tarvié. Tarif vom 1. Oktober 1921. Mit Wirkung vom 1. Dezember 1 werden die in den Sthnitten I det # teilungen A und B_ des Abschnitts V d Tarifs enthaltenen Schnittsäe um 9 b
undert erhöht. if in der Weise du
Die Erh / zuführen, daß die Säße des Schnittes Seite 56—12 des Tarifs, mit 1, V vielfahßt und Bruchpfennige auf g Pfennige aufgerundet werden (z¿. B. Éi des Tarifs Nr. 148 für Münden € der 1. außeritalienishen Tariftafél 1° Brenner 399 4 K 1,95 == 778,09 a aufgerundet den ueuen Saß von A Die Bestimmung zu Abs nitt y Se des Nattrags I vom 1. November wonach in den Schnitten T der : lungen A und B die adi Bit 30 vH erhöht werden, w ] vom 1. Dezember 1921 aufgehoben. ! München, den 15. November E | Tarifamt beim R.-V.-M, Z, V
[88644] : Mit Geneßmignng der Aufsichtsbehöt! werden ab 1. ezember 1921 die SN Sierverkebe um 20 E Vi er j Nähere AuSturft erteilt die Bahr waltung Löbejün. : Nauendorf—GerlebogkerEis 1 Gesellscha
Die D
_DNuíscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 42 D. Alle Beftarstalten E Bestellung an; i Berlin außer estungs8vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Se Ea Einzelne Nummern kosten 1 ML
den Vostanstalten und
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Pyaelgenvreis für den Raum einer ML., einer 3 gcnacenan Einheitszeile 5,50 Mkk. Außerdem wird auf uschlag von 80 v. ie Geschäftsstelle Berlin SW 48,
5 gespaltenen Einheits-
en Anzeigonpreis ein Teuerungs- . erhoben. — Anzeigen nimmt an: es Reichs- und Staatsanzeigers, Wilhelmftraße Ir. 32.
er, Abends. Poftschecktonto: Bertin41821, 1921
e es
Nr. 275. Neichsbantgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 24. Novemb
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Tuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2. U A h
Yekfanntmachung über die Ergänzung des Berliner Einigungs- abkommens zwischen Krankenkassen und Aerzten, vom 23. De-
zember 1913. ' Yefanntmachung, betreffend eine Anleihe der
Hypotheken- und Wechselbank in München. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Erlaß, betreffend die Sagungen- des bisherigen Berliner Pfand- brief-Jnstituts, jegigen. Berliner Pfandbriefamtes.
Bayerischen
I E I “ Amlliches.
“Deutsches Rei,
_Der bayerishe Regierungsrat Hußlein ist zum Re- gierungsrat im Reichsfinanzministerium ernannt worden.
Bekanntmachung.
die Ergänzung des Berliner Einigungsabkommens:|
zwischen Krankenkassen und Aerzten vom 23, Dezember- 1913.
Die an dem Berliner Abkömmen vom* 23. Dezember 1913 al Hauptverbände nâmli j 1 der Hanvluerband deutscher Ortskrankenkassen in Dresden, 2. der Verband zur Wahrung der Interessen der deutschen
Betriebskränkenkassen in Essen a. Ruhr, | 8. der Gesamtverband der Krankenkassen Deutschlands in Essen (Ruhr), | 4. der Verband deutschèr Annungskrankenkassen in Hannover, 5, D Verband deutsher Landkrankenkassen in Perleberg, j 6. der Deutsche Aerztevereinsbund in Leipzig und 7, der Verband der Aerzte Deutschlands zur Wahrung ihrer wirtschaftlichen Junteressen in Leipzig haben unter Vermittlung des Reichsversficherungsamts sowie im Cinvernehmen mit mir und den Regierungen der Länder R nahfolgende Ergänzung des genanr.ten Abkommens ver- vart:
„L Bindend für die zur Durchführung des Berliner Abkommens test llten Instanzen sind neben dem Berlin er Abkommen die zu seiner Crgänzung von den Kassenhauptverbänden und Hauptvereinigungen ker Aerzte vereinbarten Tarifabkommen.
Nr. 12 Say 1 des Berliner Abkommens erbält im Eingang folgente Fassung: „Zur Durchführung dieses Abkommens und zur Entscheidung von Streitigkeiten, welche daraus entstehen und nit zur Zuständigkeit des Reichsschiedéamts geböten, wird ein paritätis{. leseyter Zentralaus\{chuß“ usw. wie bisher. i ; Berl a Es wird. ein Reichs|chiedéamt errichtet, das seinen Sih in
Seine Geschäfte werden beim Meichsversiherungsamt geführt.
Das Reichéschiedéamt besteht aus unparteiishen Mitgliedern und aus
Vertretern der Aerzte und der Kassenverbände. is y An den Sitzungen - des Reichéschiedsamts nebmen neun Mit- G eder, nämlich je drei unparteiishe Viitglieder sowie je drei Ver- Er der Aerzte und Kasenverbände teil. Die unparteiishen Mit- ieder, unter denen sich der Vorsitzende befindet, werden vom ‘rôsidenten des Reichsversicherungéamts, der au selbst den Vorsitz ren tann, ernannt. Die Vertteter der Aerzte und Kassenverbände werden von diesen bestellt. i ; dag Gegen die Entscheidungen der Schiedsämter kann binnen iem Monat nach ihrer Zustellung Berufung bei dem Reichsschieds- Unt eingelegt werden. Die Berufung is zulässig, wenn es sich handelt um a) Aenderung des bei der Kasse bestehenden Arztsystems. oder um Res eines bestimmten Arztsystems bei einer neuen Kasse, . j | b) Erböhung . oder Ermä igung ‘der, Gesamtvergütung um mehr als 30 vH gegenüber dem bisher zu zahlenden ver-" traglihen Entgelt, E €) Honorarfestsezungen, welchen eine grundsäßlihe Bedeutung L ist. Ob ein grundsäglicher Fall vorliegt, wird dur eschluß der. drei unparteiishen Mitglieder dês Reichs\chiedsamts entschieden. SyiBerufung kann au eingelegt werden gegen. Entscheidungen der Le éumter, die nach dem 15. April 1921 und in den unter B a nth Mneten Fällen auch gegen Entscheidungen der Schiedsämter, die Zil dem 1. Juni 1920 ngen sind. Be eriuns muß in- diésen | fillen spâteslens einen “Monat „nach Veröffentlihung dieier Be- | anzoctnen im Deutschen Reichéanzeiger und Preußischen Stäats3- Zeiger beim Reichéshiedéamt eingeléat werden.
Fäll _Sie ist in _- diesen en auégeschlossen, wenn im Verfolg der Entscheidungen des Schicdé-
‘nts bereits eine endgültige. vertragliche. Regelung erfolgt ist. -
der Krankenkassen . und Aerzte, |
Schluß neu eingefügten Absatzes: „Grundstücke .„.
“ferner, daß : jur Ausgabe von auf den Jnhaber lautenden Schuldverschrei-
abgegeben.
Auf das Verfahren vor dem Reils\Miedsamt finden die 8&8 5
4 bis 10 der Bestimmungen über den Zentralaus\{Guß (Nr. 12 des
Berliner Abkommens) nah. Maßgabe einer vom Reichsschiedéamt zu een Geschäftsordnung Anwendung, die auch das sonst Erforder- e regelt.
Berlin, den 9. November 1921. Der Reichsarbeitsminister., J Siefart.
Bekannimachung, betreffend Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.
Der Bayerischen Hypotheken- und Wewhselbank in München wurde die enchmigung erteilt, ‘innerhalb der
geseßlichen und saßzung3mäßigen Ümlaufsgrenze nachstehende,
| auf den- Jnhaber lautende Schuldverschreibungen in den Ver-
kehr zu bringen:
27 Millionen Mark 4°/, ige unverlosbare, seitens der Bank vierteljährig kündbare, jedo in den ersten zehn Jahren vom Ausstellungstage an seitens der Bank nicht rückzahlbare Hypothekenpfandbriefe, nämlich:
- 2000 St. Lit. NN zu je 10 000.4 Nr. 3001— 5000
1400 St. Lit. GG zu je 5000 4 Nr.19601—21000 3400 Stücte, zusammen Î ooo aaa rale - 2 München, den 19. November 1921. or
Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. ._A.: Mößmer.
Preußen. Beranntmadqchung:
, Die Saßung- des bisherigen Berliner Pfand- brief-Jnstituts, jeßigen: Berliner Pfandbriefamtes (Berliner Stadtschast) wird in der von seiner Generalver- sammlung am 30. Mai 1921 beschlossenen und vom Magistrat Berlin in der Sißung am 13. Juli 1921 bestätigten Fassung mit der Maßgabe genehmigt, daß der Eingang des zweiten Absatzes. im § ‘5 entsprechend - der cassung - des ersten Absaßes wie folgt lautet: „Der Beitritt des Eigentümers oder Erbbauberechtigten eines usw.“, daß ferner im 8 17, Bisfer 1, 2 und 5 die Worte „oder Ab- tretungserflärung“ bezw. „entweder oder Abtretungs- urkunde“ gestrichen werden sowie daß der § 44 nah Streichung des zweiten Absatzes folgende Fassung erhält: „Der Syndikus ist befugt, in allen das Berliner Pfanbbriefamt be- treffenden Angelegenheiten Verträge und Verhandlungen mit der Eigenschaft öffentliher Urkunden : aufzu- nehmen und Rees - sowie Urkunden in solchen Angelegenheiten und - zu Eintragungen. und Löschungen im Grundbuch erforderlihe Anträge den allgemeinen geseßlichen Vorschriften gemäß mit der Wirkung öffentliher Beglaubigung zu beglaubigen. Die gerichtliche Zwangsvollstreckung findet aus solchen Urkunden jedoh nicht statt,“ :
Der nachträglih gewünschten Streihung des im § 8 am . « Us
stehen“ wird zugestimmt. Auf Grund des namens des Preußischen Staatsministeriums unterm Mgen Tage erteilten Ermächtigung genehmigen wir as dem Berliner Pfandbriefamt erteilte Privileg
ungen auch bei der neuen Saßung in Kraft bleibt. Berlin, den 21. Oktober 1921. i Der Minister für Volkswohlsahrt. D Dra
Der Minister des JÎnnern.
J. A.: v. Falkenhayn.
Der Justizminister. __J. A.: Kübler.
Der Jene inister. , J: A.: Barfeld.
Vorstehenden Erlaß : des Siaatsministeriums bringe ih
: hiermit zur öffentlichen Kenntnis mit dem Bemerken, däß. die neue Saßung des Berliner ‘ Pfandbriefamtes vom 30. Mai/ 21. Oktober 1921 als Sonderbeilage zu diesem Blatt ver-
öffentliht wird. f Charlottenburg, den 19. November 1921.
“ Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin.
r Wissenschaft, Kunst
Ministerium t 3olksabildung.
und
“Das
der Kloste nannt.
cule in Jlfeld Dr. Jtes zum Oberstudienrat er-
“ Bedenken hervorge hoben.
hierüber der Staa
foranis nicht von der
Toule eib R um hat den Studienrat an r
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werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendun des Betrages einscßließlich des Portos : E 7
Die Wahl des Studienrats Dr. Krafft an dem Lyzeum in Spandau zum Studiendirektor bei der Realschule in Finster- walde ist durch das Preußische Staatsministerium, _ die Wahl der Leiterin der städtischen Anette von Droste Hülshoff-Schule in Münster i. W. Hedwig Güldenpfennig zur Studiendirektorin dieser Anstalt ist namens des Preußischen Staatsministeriums bestätigt worden. :
Der bisherige Seminardirektor Dr. Kloevekorn in Neu- L zum Regierungs- und Schulrat bei der Regieruna in Köln, :
der bisherige Kreisshulrat Premer in Essen ist zum Regierungs- und Schulrat ernannt und der Regierung in A N worden. ' er Studienrat am Gymnasium in Kiel Pries ifi
Oberstudienrat ernannt oe f D qum
Nichtamtliches.
_ Deutsches Reich.
Der. Reichsrat versammelte sih heute zu einer Voll sißung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und: Rechnungswesen, für Volkswirtschaft; - für innère Ver waltung, für Verkehrswesen, für Steuer- und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichswehxangelegenheiten ‘und für Seewesen, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung, für Haus- halt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft; für Durch führung des Friedensvertrags und für Ne htspflcae sowie ‘die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtshaft und für Haushalt und Rechnungswesen Sitzungen. - M
E
Der General Nollet besichtigte gestern nahmitiag das Werk Erfurt der Deutschen Werke,. in dem u. a. auch Generai Jngenohl anwesend war. An der Besichtigung, die etwa 2wei Stunden dauerte, nalm au der Betriebsrat teil. Wie „Wolfs Telegraphenbüro“ mitteilt, meinte der Ceneral Nollei in der sih anschließenden Besprechung, indem er besonders auf den Bau von Schreibmaschinen hinwies, daß \sch das Werk vollkommen umstellen lasse. * Auch die Fabrikation von Jaad- waffen müsse Frankreich als gefährlih ansehen.
Bayern.
Der Staatshaushaltsaus\chuß " des Landtages beschäftigte si) gestern mit dêm Beschluß des Untersuchungs: ausschusses des Reichstages, eine Kontrolle der Festungs8- strafanstalt Nieders önenfeld vorzunehmen.
Der .Vorsigende Hel d betonte laut Bericht des „Wolfen Telegraphenbüros“, daß es sich um einen Konflikt zwischen der Auf- fassung des Reichstagéausschusses und des bayerischen Landtags handle. Er bedaure das Vorgeheñ des NReichstagsaus|chusses außerordentli, um so mehr, als die Herren wissen müßten, daß die bayeri)che Volfks- vertretung sih nit ohne weiteres einen Einbruch in die baveru{e Stratrechté pfle e. gefallen lassen würde. Der Ministerpräsitent Graf Lerchenfeld hob die urig lde Bedeutung der Angelegenheit bervor, die ihr weit über die Grenzen Bayerns hinaus zufomme, und erklärte in Feststellung des Tatbestands, daß der Beschluß des Untersuhuvg#e aus\usses, eine Besichtigung der Anstalt Nieders{önenfeld vorzu- nehmen, in-Abwesenheit und ohne die Stellungnahme der Reicbéregio- rung, mit Stimmenmehrheit gefaßt worden fei. Unserem -Gesandtca Siiengber babe der Reichsjustizminister erklärt, daß er durch dieien
eschluß überrascht worden sei. Gleichzeitig habe er seine politi\chen en hervorgehoben. . Jn N ‘dieses Beschlusses werde nun das Reichsjusti ministerium an die bayerische Regièrung herantreten, Bis dahin müsse ‘die bayerishe Regierun Lé ihre Stellungnahme zu den aufgeworfenen Rechtsfragen vorbehalten. Sollte in dieserRichtung ein Einigung über etwaige Meinungsverschiedenbeiten zwischen der bayer1schen Regierung und ‘der Reid éregierung nit zu erzielen sein, 10 würde 1 eriht8hof zu entscheiden haben. Solange bätte auf alle Fälle jede ntersuhungstätigkeit des Untersuhung8aus|chGusses in Bayern zu unterblei n“ politisher Beziehung, erklärte der Ministerpräfident, müsse der Beschluß mit Recht von neuem eine tiefe Beunruhigung in Bayern hervorrufen, und zwar um so mehr, als die Be- g icht r Händ zu weisen sei, daß er den gegenwärtigen Wühlereien linksradikaler Elemente im ganzen Reiche Vorschub leisten werde. Er, der Ministerpräsident, babe daber au ichon am Tage vor dem estrigen Beschluß des Untersuhungsaus\chufses die baverishe Ge- andt\|chaft in Berlin vorsorglih ersuht, sowobl den Reichskanzler wie den Reicsjustizminister im Auftrag dex bayeris@en Regierun vor einer Ausdehnung der Tätigkeit des U suhungsaus\{ufses auf Bayern dringend zu warnen. - Am Séhlusse der Besprehung erklärtc der, Vorsitzende Hel d, die Mehrheit des Hauses stehe auf tem Standpunkt, daß ih der Landtag ‘in seinen Nechten auf das s{@werste E sehe. Was die Rechtslage angehe, so sei die überwiegende ehrheit des Hauses der Meinung, daß der Beschluß des Reichstags- aué}\usses in der Weimarer Verfassung keine Grundlage habe.
Der Staatshaushaltsaus\{chuß nahm sodann den Antra der Regierung, betreffend Beteiligung an dem Aktienkapital dec
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