Dheater und Musik,

Im Opernhause wird morgen, Donnerstag, „Der Treu: badour“, mit den Damen Heckmann-Bettendorf, Branzeil, Bieber und den Herren KirGner, Scheidl, “ Zador, Lücke und Krasa besett, gegebea. - Anfang 74 Uhr. — Morgen nahmittag 3 Ubr findet im Opernhause die Mitgliederveranstaltung des Vereins Lessing-Hoch- idule G. V. ftatt. Gegeben wird „Erwin und Elmire*. Die gestern wegen Streiks der Elektrizitätéwerke ausgefallene Aufführung von „Carmen“ (244. Dauerbezug8vorftellung) wird am Montag, den 12. d. M, mit Herrn Kammersänger Niard Tauber als Gast vom Lantestheater in Dresden in der Rolle des Don José nachgeholt. Die bereits verkauften Eintrittskarten fowie die Dauerbezugskarten Faben für dieien Tag Gültigkeit, die Kaufkarten können jedcch zurückagcgeben werden, und zwar bis Sonnabend, den 3. Dezember, zum Kasienpreise zuzügli des amtlichen Aufgeldes. Eine spätere Zurücknahme is ausgesc{"ossen.

__ Im Schau)pielhause wird morgen „Peer Grnt" mit Günther Hadank in der Titelrolle wiederholt. Anfang 74 Ubr.

—

Hande! und Gewerbe.

In der kleutigen Sißung des Zentralausshusses der Reichsbank berichtete der Vorsißende, Präsident des Reih3bankdireïtoriums Dr. Havenstein, über die Lage der Reichsbank im leßten Monat.

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Telegraphische Aus8zahlungç.

— 30. November 29, November Gelb Brief Geld Nrief 8691,30 8708,70 | 9840,15 9859,85

78,622 78,721 88,40 88,60 1628,35 1631 65 | 1813,15 1816 85 3471,60 3478,50 | 3946,05 3953,95 4495,50 4504,50 | 5119,86 5130,15

574425 3795,75 | 6488,50 6501,50 399,60 40140 449,55 450,45 994, 996,-— f 1123,88 1126.15 974, 976,— | 1098,90 1101,10 24475 245,25 1 27597 276,53

1698,20 1701,70 | 1910,55 1914,45

4645,38 4654,65 | 5284,70 5295,30

3346,60 3353,35 | 3628,65 3836,35

Amsterdam - Notkerdaut Bu2nos Aires (Papier-

O r a NVrüssel und Antwerpen Christiania . . C ES Kopenbagen Stockholm und

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7,08 297,70 32,76

7,12 258 30 32,84

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Ausländise Banknoten vom

*merikfanis@ße Banknoten 1000—5 Doll x 9 und 1 Doll. Melgische i

Dänische für 100 Kr. . L Engliiche aroße (100—500 Strl.)

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Franzosfis{e 100 Frs.

Holländische 100 Fl. . ¿ Stalienisdbe 100 Lire é

30. N ovembexL. Geld Brief i E BAD O 241,25 235,75 236,25 1593,25 1596,75 4445,50 4454,50 967,50 969,50 958 — 960,— 37460 375,50 168325 1686,75 8641,25 8658,75 974,— 976, — 3456,90 3463,50

0, , 3/95 4/05

153,75

5704 95

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Norwegische 100 Kr. Desterreichifde

alte (1000 fr.) . alte (10—100 Rr.) neue (1000 Kr.). neue (10 u. 100 Kr.) 500 1. 1000 Li o unter 500 Æi

für TOO E sd & Schweizer für 100 JE « o « + 4070,25 Spani1che ¿ L Be e Dis A ui O ONODOD Tschecho-\low. Staatsnot., neue (100 r. u. darüber) 255,— Z ü unter 100 R ai v 202,00

4,05 4,15 157,29 5715,75 4979,75 3303,50 296, — 293,90

o Rumänische

o S@{wedische

T TEATTELELTLEANUELTLCE 6 E t E T0 E 09S

— Wie der Handelékammer in Berlin mitgeteilt worden ist, werden bei der Anwendung des neuen Abgabentarifs die bisherigen Grundsäße . beate. Mithin bleiben ausfuhrfreie Waren weiter abgabensrek Hinsichtliß der Anträge auf Anwendung des alten Tarifs ist ¡u beahten : És genügt Stellung des Antrags an eine Außenhbandelsftelle. Irrtümer in der Zuständigkeit berühren den Anspruch an si niht. Der vor dem 1. Dezember zu stellende An- trag fann ein formloses Gesuch sein und braucht nit mit dem Antrage auf Auéfuhrbewilligung identisch zu sein, wenn er nue die erforterliden Angaben enthält, um die Uebereinstimmung mit dem späteren Ausfuhranirag feststellen zu können. Ausfuhren an eigene Niederlassungen oder Konsignationelager haben in der Regel die Gebühr nach. dem neuen Tarif zu entrichten. Die Verlängerung ab-

abefreier, vox dem 1. Novembex erteilter Bewilligungen soll mit Abgabefreibeit nur mit Lauszeit bis 31. Januar 1922 erfolgen. Ueber weitere Einzelheiten, be'onders über die Begriffe „feste Preis- vereinbarung® und „bandeléübliche Fristen“, erteilt das Verkeh1sbüro ber Handelékammer, Be1lin C 2,

— Nach dcm Geschäflsbericht der Allgemeinen Elektri- citäts-Gesellschaft, Verlin, über das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1920 bis 30. Juni 1921 batte fi im leßten Viertel des Be- richtsjahres die Konjunttur gesenkt. Seitdem ist in Deutschland mebr als im Aué!ante die Nachfrage wieder gestiegen, weil ftark bejchäftigte Andusirien ihre Einrichtungen vergrößerten und ergänzten, die Eleftrifizierung der Landwirtschast fouiihritt und an der Aus- tehnung und tcm Zusamwensckluß sehr großer Elektrizitätêwerke ge- arbeitet wird: Die Gesellid:aft war betaht, gesdäftliche Beziehungen und Interessengcmeinicaften anzubahnen; sie beteiligte sih bei dem Ausbau ter Bibeinisdecn Metallnraren- und Mascllinenfabrik. Mit ter Porzel'antabrik Ph. Rusentkal & Cr. Aïtiengesell|haft veiftändigte fie fih über eine Gemeinscd'aft technisder Porzellanberstellung. Aus ter Kapitaléerhöhung rom Mai 1920 1ist ein Betrag von 94101311 A dem ortentliden Nefervefonds zugeflossen,

er jeßt mit 168665990 Æ zu Buche steht. Die meisten Weikstäiten der Gesellschaft waren gut beschäftigt. Nach Verlegung ter Transformatorenfabrik in die großen Werkstätten in Obershöôneweide ist die Fabrik jeut in der Lage, der sehr starken Nachfrage nach Transformatoren, Hochspannung8apparaten und Cwtalttafeln gerecht zu werden. Größere Transformatoren mit Leistungen bis zu 80000 KW wurden in beträchtlicher Zahl gcliefert. Die Apparatefabuik entwickelte eine Anzahl neuer Zählertypen. Für SInstallationsmaterial ist ein neues System auégebildet worden, das mit wenigen Typen jede Installation vern Wobnräumen nach einheitlithem Spstem ermögliht. Die E dreitma)dinenfabrikfalion - wurde im Betridhtzeitraum erheblich eiweiter. In ter Turbinenfabrik wurden ESchiffsölmaiinen 1cefesst und Hauvt i®@iffémaicnen als Getriebeturbinen auêge'ührt. - e dättonng 1m Rate!mert Ober'piee tar iniolge ter Stockung

1: âltgfeit und tes vorübergehenden Konjunkturumichwungs im

abr ungleiŒmäßig. Wäktrend Leitungämaterial zeitwei)e weniger

tefiellt warte, gab rer Lau von Gleftrizilätéwerten und die Erweite-

trag VoR Hod pannungs nene urd Kabelnetzen der Abteilung fi Starkstromfabel gute Beschäftigung. Die Fernsprekabelabteilung war durch den Wau von interurbaren Ferniprechkabelnegen reihlih mit Auftrôgen versehen, Die Lokomotivsabrik konnte fowohl in

losterstrafie 41, näbere Auskunft.-

|

ibrer Abte'"1ng für Neubau bon Dampf=lokomotiven - als áuch în ten NReparaturwertfiätten ibren Umsaß wejentlih steigern. Ausreichende Aufträge des JIn- und Auéëlandes licgen vor. - Das Elcktrostahl- und Walzréerk in Öennigsdorf bat sich - weiter zufriedenstellend entwickelt. Um die Fabrik auf eine breitere Grundlage zu stellen, wurde sie zu Beginn des neuen Geschäftsjahres in Gemeinschaft mit den . Linke - Hofmann - Werken und der Aktiengefell - ichaft Lauchhammer in eine eigene Afktiengesellshaft umgewandelt. Die technisden Abteilungen für Ansführung von Einzelanlagen waren für die Schwerindustrie ausgiebig beihäftigt. Die Eisen- industrie des Anslandes erteilte Aufträge auf aeschlosfene elektrische Anlagen für Hütten- und Stahlwerke. Dabei gelangten Turbodynamomafschinen - sowie große Mascbinensäße für Gaszentralen und Walzwerke zur Ab- lieferung. Der Mangel an Koblen und die hohen Kohblenpreife nötigten zu dem weiteren Ausbau von Wasserkraftanlagen. Eine nicht unbeträchtlide Zahl von Autträgen auf De Wasserkraftgeneratoren find der Gesellshaft zugeflossen. Das Bestreben, den Versorgungs- bereih der größeren Werke, inébesondere solcher, die mit Wasser- fräften oder billigen Brennstoffen arbeiten, auszudehnen und die Eleftrizität auch auf dem flacken Lande in Gebiete zu führen, deren Versorgung früher als unrentabel galt, führten zur steigenden Anwendung böcster Spannungen, die Ausdebnung der 100 000 Voltnetze; die beträhtlihe Ermeiterung der Mittel» spannungsr.eße und die große Zahl neuerribteter Ortsneße stehen biermit in enaster Verbindung. Eine beträchtliche Zahl entspre{ender Autträge, inêbesondere von Tranéformatoren g Leistung, wurde der Gesellsd‘aft erteilt. Das Siraßenbabngeschäft war, ent'predend der ungünstigen wirtschaftlicben Lage der Straßenbal nen, sehr rubig. Größere Austräge gingen fast nur vom Ausland ein. Die Elekt1ifizierung der Volltahnen madhi langsam Fortschritte. -Das Geschäft der Dampflokomotiven brachte außer hen fortlaufenden umfangreichen Autébesserungsarbeiten Neubestellungen, sowobl der Neichseifenbahnverwaltung als auch des Auslandes. — An Löhnen und Gebältern wurden “im abgelaufenen Geschäftsjahr 804 246 000 Æ, an Steuern und sozialen Lasten 88 103 000. 4 auf- gewendet. — Für die Angestellten und Arbeiter wurde in Falken- bagen bei Seegefeld ein Erholungsheim geschaffen, das mit über 100 Betten in der Lage ist, jähulih etwa 1500 männlihen und weiblichen Angestellten und Arbeitern einen - mehrwöchigen Er- holungéaufenthalt zu bieten. Besondere Aufmerksamkeit wurde dem Wohnungsproblem zugewandt und für die Angestellten und Arbeiter, soweit es in den Kräften der Gesellschaft ftand, die Wohnungs- not zu mildern ve:suht. So beteiligte sie sich an verschièdenen märkislhen Siedlungsgesellshaften, die ihren Angestellten und Arbeitern zweckmäßige, gesunde und billige Wohnungen zur Ver- fügung stellen. In Eichwalde hat die von der Gesellschaft geförderte AGG-Sicedlungégenossenscaft ein dg Terrain erworben, das in 200 Siedlungéparzellen von je einhalb bis dreiviertel Morgen aufs aetcilt und an ihre Arbeiter und Angestellten vergeben wurde. Vierzig Siedlungshäuser sind im Rohbau e estellt. Die biéherige Entwicklung recht'ertigt die Hoffnung, daß dieses Unternehmen troß der ungeheuren Erschwerung der Bautätigkeit mit gutem Erfolge durgeführt wird. — Die Auébildung von gescdbulten Arbeitern, besonders von Maicinenbauern, Drebern und Werkzeugmachern, hat sich die Gesells&aft auch weiterhin angelegen sein lassen und. in NReinickendorf eine Leh1ulings|chule nach neuzeitlichen Grundsäßen eingerihtet. Der Lehrgang teilt sich in prafktisde Werkstattarbeit und theoretishe Ausbildung. Der Schule E besondere Ausbildungskurse für Monteure, Meister und

raftifanten angegliedent. Der Erfolg und die Arbeiten der Lehr- - linge baben die aufgewendeten Bemühungen belohnt. Nach Rückstellung von 100 000 000 4 auf ein Werkerhaltungékonto joll der Reingewinn von 82,39 Mill. Mark wie folgt verteilt werden: 3 vH Gewinn- anteil auf 250 000000 Æ 69% ige Vonrzugérktien 7 500 000 A, 74 vH p. r. t. auf 250 000 000.4 Vorzugsaktien Lit. B 4531 250 4, 16 vH auf 300 000 000 .# Stammaktien 48 000 000 4, 16 vH p. r. f. auf 50/000 000 .4 Stammaktien 2 000 000 4, Gervinnanteil des Auf- ficht8rais 1851 562.4, Zuweisung an den Unterstüßungsfonds und“ ardere Wohlfahrtseinrihtungen 5000 000 4, für Stiftungen 12 000 000 4, Vortrag für 1921/22 1 505874 Æ. Auf der Tages- ordnung der Generalversammlung vom 21. Dezember steht u. a. der Antrag auf Erhöhung des Grundkapitals dur Ausgabe von bis: 250 Millionen Mark Stammaktien.

— Nach dem Geschästsberiht der Harpener Bergbau- Aktien-Gesellschaft, Dortmund, überstieg auch im abge- laufenen Gescäftéjahre die Nachfrage nach den Erzeugnissen die Her- stellungêmöglihkeit. Zu Anfang des Jahres 1921 eintretender V angel an Absat in den Erzeugnissen aus dem Koksofenteer führte zu einer nit unerheblihen Senkung ihrer Preise; gegen Ende des Geschästéjahrs drohte ein vorübergehender Ueberfluß an Koks zu einer empfindlichen Ein- s{chränkung der Kokereien zu führen. Zur Zeit der Abfassung dieses Berichts find diese Schwierigkeiten behoben, Koks unt Teererzeugnisse werden wieder voll abgesezt. Die Bélegscaft hat sh vom Anfang bis zum Ende des Geschäftsjahrs von 38 973 auf 43 624 vermehrt. Vor Kriegsanfang betrug fie 32677, sie ist also jeßt um 10947 oder 33 5 vH böber. Die Frauenarbeit in den Grubenbetrieben hat gänzlih aufgehört. Die Kohlenförderung stieg von 6441827 & im Vorjahr auf 7355 726 { im Berichtsjahr, blieb aber gegen die Fêrderung des leßten Fricbensjahrs von 8 206 664 t noch um 10,4 vH zurück. Die Kokserzeugung erhöhte fich von 1486 153 € im Vorjabr auf 1871 330 € im Be1ichtsjahr, die Brikettheistellung von 127 879 &€ auf 156 004 +. An sckwe}elsaurem Ammoniak wurden 24 720 t, an Teer 63979 b und an Benzolen 13428 & gewonnen. In der Abteilung Schiffahrt wurden mit den Schleppdampfern 975 132 ÿ befördert gegen 1119557 t im Vorjahre. Die Abteilung hat auf Grund ter Bestimmungen des Versailler Friedenévertrags nicht weniger als 14,7 ihres Bestands an Frankreich abtreten müssen. Obwohl die Abgabe der Schiffe {on längst erfolgt ist, ist noch nicht bekannt, welche Entschädigung dafür vom Reiche aus- bezahlt wird. / D der Brikettfabrik in Gustavéburg wurden 63 445 & Briketts Hergestelt und versandt. Auf Gut Geeste wurde au im abgelaufenen Jahre ein Gewinn nicht erzielt. Die Land- wirtschaft litt unter ten den Erzeugungsfosten ‘nit entspre&enten Höchstpreifen. Die Schweinezucbi und - mast wurde in geringem Um- fange wicder ausgenommen. Schlachthaus und Wurstfabrik lagen noch flill. Die Kleinkinder- und Haushaltungsschulen, verbunten mit Einrichtungen zur Krankenpflege, erforderten einen Aufwand von 349 904 „H. Erstere waren von 818 Kindern besucht. Im „Kaiser- Wilhelm- und Kai!erin-Auguste-Victoria-Kinderheim* in Bad Sa ssen- dorf wurden im abgelaufenen Geschäftsjahre 440 Kinder von Arbeitern der Gesellschaft je vier Wochen kostenlos verpflegt. An Gründeigentum besaß die Gesellschaft am 30. Juni 1921 2724 ha 81 a 44 qm. Die

abl ter Werfêwohnungen wurde um 397 vermehrt. Im ganzen ind jezt 2472 Häuser mit 1051 Bcamten- und 7743 Arbeiter- wohnungen vorhanten. Außerdem werden 22 Ledigenheime unterhalten. Der Reingewinn beträgt 20 840 520 4, dessen Verteilung wie folgt vorgesh'agen wird: 6 vH Gewinnanteil von 2500000 4 (25 vy Einzahlung auf 10000000 # neue Vorzugsaktien) 150 000 A, 4 vH Veordivitende von 85 000 000 Æ Stammaktien 3 400 000 , Zuwendung für gemeinnüßige Zwede 2 000 000 4, saßungtgemäße Gewinnanteile 952 000 4, 16 vH Mehrdividendte von 85 000 000 .# Stammaktien 13 600 000.4, Vortrag auf neue Nechnung 738 250 .4.

— Die Nobeinnahmen der Canada-Pacisic-Eisen- bahn ergaben laut Meldung des „W. T. B.“ im Oktober 1921 eine Abnahwe gegen das Vorjahr von 2711 000 Dollar; Rein- einnabmen: Abnahme 989 000 Dollar. — Tie Rohbeinnahmen der Baltimore and Ohio-Eisenbahn beten im Oktober 1921 gegen das Nor'abr weniger d 969 00 Dollar; Yieineinuahuien: Zunal me 265 060 Dol!c i

V. ten , 29. Irr ter. (W. T N) Tie Teriv'e"tuna der Niederöslerreihiichen Cscompte-Geiellicch1ft in Wien beabsicligt, das Asticukayital von 250 Millionen Kronen auf 400 Millionen Kronen zu ethöhen. Hiervon follen 50 Millionen Kronen den gegennärtigen Aktionären im Verhältnis von 5:1 angeboten werden, während die restlichen e Millionen Kronen an ein auswärtiges - Konsortium begeben.

erben.

bezugêvorstelluna.

Wagengestelluna für Koble,

ots und Briketjz am 28. November 192

1

. f Nuhrrevier Obersch!esisches Neviez Anzah! der Wagen

23 920 5 039

15 909

8 351 1 150

8 078,

Gestellt. .

Nicht gestellt .

Beladen zurück- geliefert .

Berichie von auswärtigen Wertpapîiermärkten,

Köln, 29. November. (W. T. B.) (VMmtlicke Devisenkurse) Holland 9885,10 G., 9904,90 B.. Frankrei 1923.05 G., 192695 B Belgien 1828,15 G., 1831,85 B., Amerika 276,97 G,, 277,53 %" England 110435 G.. 1106,65 B. Sckweiz 5264 60 G, 5275.39 9° Stalien 1130,85 G., 1133,15 B., Dänemark 509490 G. 5105 10 y? Norwegen 3946,05 G. 3953,95 B, ESbweden 657345 (6 6556.55 B, Spanien 3806,15 G., 3813,85 B. Prag 297,20 6? B B., Budapest 34,46 G.,, 34,54 B.,, Wien (neue) 7,73 G, : Prag. 29. November. (W. T. B.) Notierungen der Devisen, ¿entrale: Berlin 34,50 G.,, Marknoten —— G. Wien- 1,10 6, Dor LA “¡eia —,— G. — Amsterdam 3390, London 380, New

Or ,8 2 h Î

London, 29. November. (W.T.B.) Devisenkurse, Paris 57,621, Belgien 60,443, Sckweiz 21,534, Holland 11,24, Jiew Yort 3991, Spanien 28,774, Atalien 982, Teutfchland 1095 _ ,

London, 29. November. (W.T. B.) Silber 37?/s, Silker ay Lieferung 378/s. En - London, 28. November. (W. T. B.) Privatdiskont 31, 4 2/0 fundierte Kriegsanleihe 79,50, 5% Kriegganleihe 88,26, 4 Siegc8anleihe 738/s.

Paris, 29. November. (W.T. B.) Devifenkurie. DeutsW{land 5,25, Amerika 1446,50, Belgien 955/,, England 57,684, Holland 513,75, Atalien 58,50, Sckweiz 274,79, Spanien 200,75.

Zürich, 29. November. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 1,90, Wien 0,17, Prag 5,50, Holland 186,00, ‘ New York 526 00, London 20,91, Paris 36,30, Italien 21,30, Brüssel 34,55, Kopen hagen 97,25, Steckholm 123,25, Christiania 74,75, Madrid 732%, Buenos Aires 170,00, Budapest 0,70, Bukarest —,—, Agram 175,00,

Amsterdam, 29. November. (W. L. B.) Devisenkurse, London 11,24, Berlin 1,01, Paris 19,474, Sdchroeiz 53,95, Wien 0,09, Kopenhagen 52,30, Stockbolm 66,30, Christiania 40,30, New York 981,50, Brüssel 18,574, Madrid 39,10, Italien 11,425.

- Amsterdam, 29. November. (W. T. B.) ‘5 % Nieder ländishe Staatsanleihe von 1915 86,00, 3 9% Niederländ. Staats anleihe —,—, 3 9/9 Deutsche Reich8anleiße Januar - Juli - Coupor ,—, Königlih Niederländ. Petroleum 378,25, Hulland- Amerik Linie. 140,50, Atchison, Topeka & Santa Fé —,—, Rol IZslas —,—, * Southern Pacific —,—, Southern Railway —,—, Unis Pacific 146.75, Anaconda —,—, United States Steel Corp. 94,00,

— Matt.

Kopenhagen, 29. November. (W. T. B.) Devbifenkurk, London 21,57, New York 542,00, Hamburg 2,02, Paris 37,56, Antwerpen 35,75, Zürich 103,25, Amsterdam 192,50, Stockbholn 127,25, Christiania 77,25, Kelsingfors 9,50. :

“ Stockh olm, 29. November. (W. T. B.) Devisenkurse. Lontet 17,01, - Berlin 1,60, Paris 29,50, Brüssel 28,90, s{weiz. Plä 81,00, Amsterdam 150,40, Kopenhagen 79,00, Christiania 60,75, Masbington 428,00, Helsingfors 7,25. E

Christiania, 29. November. (W. T. B.) Devifenkurse, London 28,10, Hamburg 2,75, Paris 49,00, New-York 70500, Amsterdam 250,25, ‘Zürich 134,00, Helsingfors 12,50, “ Anttoeryet

,

47,79, Stodholm 165,50, Kopenhagen 130,00, -

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 28. November. (W. T. B.) Die Wollauktion ist infolge starken Nebels au2gefallen.

Bradford, 28. November. (W. T. B.) Am Wollmarkt waren die Umsäße zu gering, um sich über die Tendenz und Prelb bewegung ein Bild machen zu können.

Liverpool, 28. Nerewkter. (W. T. B) Baumwolls Umsau 6000 Valen, Cinfub1 16 680 LaPen, - dabon amerikanisde Lavmweolle — Vallen. Novemberlieferung 10 64, Dezembetlieterutg 10.58, Aanuarlieferung 10,57. — Amerikanisdl‘e und. brafilianisde Baumwolle je 67 Punkte niedriger, ägyptische 50 Punkte niedriger

Nr. 47 der „Veröffentlihungen esundheitsamts“ vom 23. November 1921 Hat folgende íSnhalt: Gang der gemeingefäbrlihen Krankheiten. — Zeitweilige Maßregeln g: gen Pest. Gefeßgebung usw. (Deutsches Reich, Fiebertbermometer. — Schlahthöfe. — (Preulen-) Gerichtgärztlide Ausschüsse. Landesgefundheitêrat. — Mitglicder des Landeb- esundheitêrats. — (Nea.-Bez. Liegnitz.) Grenzverkehr mit de shecho-Slowakei. — (Hessen.) Urkundenstempel. — (Bretnen) Hébammen. — (Oesterreich.) Aspiranten der Pharmazie. — Phar mazeutische Spezialitäten. — Zeitweilige Maßregeln - gegen Tier feud‘en. “ (Bayern, Sachsen, Schweiz) — Vermischtes. Pest, 19. — Cholera, 1920. — Gescenkliste. — Wodcentabelle über die Ov burts- und Sterblichkeitsverhältnisse in den 49 deutschen Orten nit 100 000. und mehr Cinwobnern. — Desgleichen in einigen größeret Städten des Auslandes. — Erkrankungen an übertragbaren Kranb beiten in deutsGen und außerdeuts@en Ländern. — Witterung. — Beilage A, Bd. X : Auszüge aus gerichtlichen Entscheidungen, betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrau(hþ gegenständen (Wein). :

—

(Fortsehung des Nichtamilichen in der Ersten Beilage.)

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Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Donnerstag: Nacmittagk:

Mitgliederveranstaltung des Vereins „Lessing-Hochshule e. V.“ Erwin und Elmire. Anfang 3 Uhr. — Abents: 246, Daue!- bezugsvorstelung. Der Troubadour. Anfang 74 Uhr.

Freitag: Der Rosenkavalier» Anfang 64 Uhr.

Schauspielhaus.(Am Gendarmenmarkt.) Donnerst, ;240,Dauet Peer Gynt. Anfang 7s Uhr. Freitag: Nathan der Weise. Anfang 75 Uhr.

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Verantwortlicher Schriftleiter: Direkicr Dr Tyrol Charlottenburs

Verantnertlicb für den Anzeroenteil Der Vorsteber dei Geschaftsstellt *

MNecbnungsrat V enaertna in Berlin. Verlag dé: Gescbäfts|telle (Menaering) n Berlin.

“Druck der Norddeutsben Buchdruckerei und Vexlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32. 2

Drei Beilagen

“ “ und Ersie, Zweite und Dritie Zentral-Handelsregister-Beilage.

des Reicht

|- 20S Kt ey 2 4

zuni Deutschen Reichsa

Ir. 280.

Erste Veilage

__Verlin, Mittwoch, den 30. November

Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Preußischer Landtag. 76. Sißuñg vom*29. November 1921, Mitiags 12 Uhr.

h (Bericht des Nacbrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)

Vizépräsideni Garni 1214 Uhr. 4 :

Auf der Tagesordnung stehen zunächst kleine An- fragen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt

Abg. Menzel - Halle (Fomm.), den Antrag Kilian und Genossen (Komm.), das Ministerium um Auskunft über den Stand des Hungerstreiks in den verschiedenen Strafanstalten zu ersuchen, an erster Stelle zu beraten, Aus allen Gegenden liefen Nachrichten ein, daß die politishen Gefangenen in den Hungerstreik getreten seien.

Abg. Meyer - Berlin (U. Soz.) unterstüßt das Ersuchen des Vorredners. Der sehr wichtige Antrag Kilian, ließe by fehr wohl heute mitverhandeln, wenn das Ministerium kurz und sachlich über den Stand der Dinge berichtet.

Von rechts und aus dem Zenkrum wird gegen den Antrag Menzel Widerspru erhoben. Das Haus geht somit zur Tagesordnung über.

Die Deutscchnationalen haben am 15. September eine feine Anfrage eingereiht, welhe das Verbot der von den Deutsch» nationalen und dem Lantbund des Kreises Zauh-Belzig für den 28, August geplanten cte in Caputh zum genstande hat, Es wird gefragt, ob das Staatsministerium das Verhalten des Regierungspräsidenten billigi, ob insbesondere das Verbot des Gottesdienstes und die Gewaltandrohung gegen die Teilnehmer der Feier a werden, Ein gleihzeitig veransbalteter Massenumzug der Sozialisten durch Caputh sei ungehindert vonstatten gegangen.

Aus der ausführlihen Erwiderung des Vertreters des Staatsministeriums wird auf der Presseempore nur der Saß verständlih, daß im Interesse der Aufrechterhaltung der öffent- liden Ordnung und Sicherheit der Regierungspräsident sh zu, seinen „Maßnahmen veranlaßt gesehen hat.

eröffnet die . Sißung um

Auf die kleinen Anfragen der Deutschnationalen und

der Deutshen Volkspartei, die die Beshlagnahme des Kaiser - Wil ie: Gamnalivns in Aachen zum Zweck der Unter- bringung eines belgischen Snlernaes durch die belgische Militär- kehorde zum Gegenstande haben, ist gestern, wie dec Präsident itteilt, vom taatsministerium eine schriftliche Antroort

f eingegangen, die gedrudt und an die Mitglicder des Hauses verteilt

wird, Ver Gegenstand ist somit für heute erledigt.

Auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Jacob y - Naffauf (Zentr.), was das Staatsministerium zu tun gedenke, um den Vieh- haltern die Grnährung des nouwendigsten Viehbesbandes zu er- inöglichen, da die durch die große Dürre und Trockenheit veranlaßte ep die Gefahr fei er v habe, daß das notwendigite

spann- und Milchvieh niht durgehalten werden kann, wird seitens des Vertreters der Staatsregierung erwidert, daß diese den Notstand anerkennt und ihrerseits alles tue, ihn ein- vwdumnmen. So sei u. a. die Weiterverbreitung Strohauf- \6lichungöverschrens „angeordnet worden, ¡welmäßigsten Abhilfemaäßregelnn mit ministerium Verhandlungen im Gange. _ Der Aba. Peters - Hohdom (Soz.) kommt auf die Auf- lôsung des Stadtverordnetenkollegiums von Ibhechoe und auf die Nichtbestätigung des Stadtrats Scinkel zum Bürgermeister von Itehoe zurü. Der Vertreter des Staatsministeriums erklärt: Die Auflösung ist erfolgt, weil die Gesamtlage eine unverzügliche Lösung er entstandenen Schwierigkeiten gebot, Jo daß ‘die Entscheidung des Bezirksausschusses über die aus der Mandatsniederlegung ent- standenen Klagen niht abgewartet werden konnte. Rücksichten auf die i fähtakeit oder Nichtbeshlußfähigkeit des Kollegiums sind bei der Entschliezuna des Ministers des Innern niht in Frage r ommen. Dem Stadtrat Schinkel ist die Bestäbigung der Wahl um Bürgermeister versagt worden, weil er als Stadtrat zur Ver- (Gärfung des schwebenden Konfliktes durch sein Verhalten wesentli eigetragen haf.

Hierauf seßt das Haus die ¿weite Beratung des Hau s8- halts desMinisteriumsdesJnnernmitAus- nahmederAnsgabenfürdieSchußpolizei fort. Zu den vorliegenden Anträgen ist heute noch ein Anirag der Deutschnationalen hinzugekommen, der ein Ein- wirken auf die Reichsregierung dahin verlangt, daß die Ver- ordnung des Reichspräsidenten vom 28. September schleunigst ausgehoben wird, oder eine Fassung P, die so shwere Ge- fährdungen der verfassungsmäßig gewährleisteten Preßfreiheit, ivie sie durch das Verbot der „Täglichen Rundschau" in die Erscheinung getreten sind, auss{hließt.

Ubg. Dr. Berndt- Stettin (Dem.): Das alie autokratische System und der alte Staat Preußen sind unter den Stürmen des Krieges gusammengebrochen. Jm neuen Staate Preußen muß bon innen herauf und von unten herauf die Läuterung und Um- bildung erfolgen. Wir sehen heuie die Demokratie an der Spiße des Sieties venwirkliht, aber die Macht der Reaktion B noch niht gebrochen, fie herrscht vor allem noch in den ESelbst- verwaltungskörpecn. ir brauchen im modernen Staate auch tine moderne Verwaltung. Dau, bedarf es der Reform des ge- samten Verwaltungsapparates. Wix brauchen eine Reorganisation der Nerwaltung, wir brauchen eine nenzeitige MRegelun des Beamtenrechties und ene gielbemußie Personalpolitik, wenn wir wirkli die Einheilihkeit und Leistungéfähig- leit der Verwoltung verbürgt sehen wollen. Die REUe n an muß fest auf vem Boden der Versassung steten und ein unbedingt jverlôssiges Fnstrument für die im modernen Geiste zu führewde Staatsverwaltung bilden. Die Geseßzentwürfe, die diesen neuen Zustand Herbeizufühcen bestimmt sind, sollten fo \{leunig wie mögli, wenn es angeht noch im Dezember, veroffentliht roerden, damit die Beamten und die Oeffentlichkeit vage Stellung nehmen fôónnen. Geshichtlih gewordene Zustände dürfen nur soweit respektiert werden, als eine innere Berechtigung dazu besteht. Die Errungenschaften der städtishen Kultur müssen soviel irgend möglih auf das Land hinausgetragen werden. Es sind große leistungsfähige Landeœmeinden zu schaffen, mit denen man die Jutsbezirke zusammenlegen muß. Wir begegnen auf dem platten Lande immer noch Erscheinungen, die die Notwendigkeit einer \fleunigen und gründlichen Reform E nahelegen. E3 maht h dort noch cine souverane Verachtung von ReŸt und Veh brett, die mi%t nur den avten Sitterc wiberspriht. Der Lohe \rferisGe Gedanke der Selbstrerwaltung R in vnserem Stact?mefen roll autgebaut werden. von Ühecfsüssi aufsicht, müssen wix befreit werden. O ' ‘üher ein ungeheurer Mißbrauch getrieben worden,

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minisier, die im Wortlaute wiedergegeben sind,

Reichsernührungs-

Oft ging

Ebenso seien über die

üssiger Staats§- Mit dem Bestähgungärecht ift |

ian mit aller Heimlihkeit vor, so daß der Nichkbestätigte nit einmal wußte, Eo er nicht bestätigt worden war. Demugegen= über gab es feine Rehtsinstanz Mit dex Selbstverwaltung muß nunmehr ernst gemacht werden. Es wird notwendig sein, daß den Gemeinden sowohl wie den Gewöhlten ein Rechtsmittel ge enüber dem Einspruh des Staates gegeben wird. Auf steuer- ihem Gebiete ist Abhilfe dringend notwendig, damit die wirt- \haftlihen und fkulturellen Aufgaben der Gemeinden erfüllt werden können. Ein Niedergang der Städte wird katastrophale Folgen s nur für die Städte, sondern für das ganze Land aben. Abhilfe wird nur geschaffen wérden fönnen durch eine Aenderung der Gele rgen, durch eine größere Betetligung der Gemeinden an dem Ertrag der Steuern, namentlich. der Umsaßz- steuer. Die Frage, ob Magistratsverfassung oder Bürgermeister- verfassung, muß nah den Wünschen der einzelnen Gemeinden Fe werden. Soweit die Magistratsverfassung in Geltung leibt, müssen thr die Se E genommen werden. Die Magisirate müssen verkleinert werden. Auch däe Selbstverwaltung der Kreise bedarf der Erweiterung. Die Frage der Durchführung der Autonomie der Provinzen hängt eng mit dem Wohle des anzen Staates Mauren, Zuni 1st wáre- es notivendig, eine finan ielle Grundlage für die Autonomie der Provinzen geseßlich estzulegen. Bei der Reform der R: pon muß vor allen Dingen ul Vereinfahung und Verbilligung Bedacht genommen werden. iele Erlasse könnten ungeschrieben bleiben, wenn die Beamten selbst an Ort und Stelle Erfahrungen sammelten. Die ganze heutige Verwaltungsmaschine ist viel zu kompliziect. Vieles von den Geschäften der Regierungen könnte den Kreisen und Ge- meinden übertragen werden. - Auh dice Oberpräsidenten sind mit Arbeiten überlastet, die sehr gut von anderer Stelle geleistet werden fönnten. Bei den Vexwaltung3gerihten brauchen wir das Laien- element noch viel notwendiger als bei den eigenilihen Gerichten. Der demokratische Staat gus von seinen Beamten verlangen, daß sie auf dem Boden der Verfassung stehen. Selbstverständlich soll feine Gesinnungsschnüffelei getrieben werden, aber Milde gegen- über den Beamten ist niht angebraht, die ganz offen die Autorität der bestehenden Staatsverfassung verhöhnen. Auf die Befhwerden des Herrn v. Winterfeld über die Verordnung des Reichspräsidenten erwidere i, daß es Pflicht der Reichsregierung war, alle staailicen Machtmitiel anzuwenden, gegenüber einer Volksverheßung, die selbst den Meuchelmord verherrlihte. Man würde es im Volk niht verstanden haben, wenn die Reichs- regierung stillschweigend das geduldet hätte. Jm Interesse des gcsamten Volkes mußte dagegen eingeshritten werden. Die uen der Presse allerdings soll geshont werden. Jn dem Ver- angen eines verschiedenen Vorgehens gegen kommunistishe Aus- shreitungen stimme ih mit Herrn v. Winterfeld durchaus überein, namentlich im Hinblick auf die Meldungen der leßten Tage. Ein derartiges verbrecberishes Treiben gs nicht geduldet werden. Jh habe die Ueberzeugung, daß die Regierung hier voll. ihre Pflicht tun wird. Aber ebenso scharf muß auch nach rechts hin vorgegangen werden, wenn da versucht wird, die Rechtsgrundlagen des Staates zu untergraben. (Beifall bet den Demokraten.) M A

Maa nimmt der Minister des Jnnern Severing das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Steno- ramms erst in der nächsten Nummer des Blattes im Wort- aute wiedergegeben werden wird.

Abg. v. Eynern (D. Vp.): Bei einem Regierungswe(hsel sind wie beim Skat Leichenreden sozusagen überflüssig; ‘die neue Kgalition ist da, cs fängt ein neues Spiel an. Leider muß ih feststellen, daß die erste Partie, die das neue Ministerium unternommen hat, uns niht sehr gut gefallen hat. Nicht, daß ih glaublie, daß das Verbot der “ Täaliden undschau” - meine Partei getroffen bätte. Jch freue mich, zu lesen, wie sehr das Blatt betont, zu den Deutshnationalen hinübergeweWselt zu sein. Jedenfalls rechnet es niht zur Großen Koalition, und so richtet sich auch das Verbot nicht gegen meine Paritei als solhe. Erreicht worden mit dem Verbot ist eigentli nur, daß es das Blait wieder zur Beachtung gebracht hat. Der Minister des Innern hat uns heute eine volle Rechtfertigung des Verbotes aeben wollen, es deduziert, daß zu Gewalttaten aufgereizt werden sollte, daß die Staatseinrichtungen verächtlih- gemacht werden sollten. Nah meiner Auffassung is aus dem betreffenden Artikel weder das eine noch das andere herauszulesen. „Wenn mir auch die Mentalität der Leser der „Täglichen Rundschau® nicht so genau be- kannt il fo glaube ih doch nicht, daß das Blatt um die Person des Herrn Dr. Wirth eine \solhe Atmosphäre verbreitet hat, wie damals, als die Tat gegen den Reichsfinanzminister Erzberger g. Der Aus\chuß des Neichsrats hat ia das Verbot \{leuniost aufachoben aber ein gewisses Gefühl der Mißstimmung darüber, daß nit korrekt verfahren worden ist, ist doch zurückgeblieben, und von diesem Stand- punkt gerade aus bedauern wir, daß der Minister diesen Fehler ge- macht hat. Dem heute eingegangenen Antrag der Deutscnationalen wegen Aufhebung der Verordnung des Reichspräsidenten können wir nit zustimmen. Die Verordnung ist damals ganz gewiß ab irato adt worden, aber man soll sie deshalb nicht ab irato aufheben. Eine solhe Verordnung muß aber nah beiden Seiten gleihmäßig ausgeführt werden, und Lari bedauern roir ganz außerordentlich, daß der Minister niht an demselben Tage die „Rote Fahne“ verboten hat, die den angeblichen Brief eines Arbeiters brachte, in dem aanz klar zu Gewalttätigkeiten, zum Morde gegenydie „Kanaillen der Reaktion aufgefordert wurde. Daneben befand G in derselben Nummer vom 92. November noch eine Menge anderer Tatbestände, die geeignet waren, in viel s{limmerer Weise als die „Täalihe Rundschau Stimmung gegen Dr. Wirth zu mahen. Jh will damit nicht gesagt haben, daß i ein Einschreiten dagegen mit der ganzen Schärfe der Perordnung für. unbedingt nötig gehalten bätte. Was die Stellung der Beamtenschaft Gt so hat uns der Ministerpräsident in seiner Antrittsrede seinen Standpunkt dargeleat, und auch an den Wortlaut des Disziplinarceseßes von 1852 erinnert, welhes auch zwischen dem Nerhalten der Beamten im Amte und außer dem Amte unterscheidet. Mir erwarten, daß der Beamte das Vertrauen aller derer genießt, die von seinem Amte abhängig sind, es ist nicht angängig, daß er von dem einen Teile dieses Vertrauen genießt, von dem anderen mit Miß- trauen beobahtet wird. Wenn wir zu etnem neuen Disziplinarreht fommên, werden wir gar nicht umhin können, die Pflichten des Bes amten mit einer ganz- alloemeinen Formel zu umsreiben. Zu unserem Bedauern hat der Abgeordnete Berndt sch sehr {arf über die „reaktionären" Beamten ausgesprochen, die den anderen Beamten den Weg versperren und sogar eine besonders geheime SÞpionage

treiben sollen. Mit dein Begriff „Reaktionär“ kann man sehr leicht

‘in die Irre gehen. Jedenfalls darf sh der Beamte, wenn er das all»

emeine Vertrauen genießen will, niht zu weit in linksgerihtete Beo sireburiten einlassen. Das Wort „Parlamentarismus“ wird vielfach ganz verschieden verstanden, ‘ein jeder denkt si etwas anderes darunter, denn diese Staatseinrichtuna ist als solche no% zu funa. Das eine aber werden wir festhalten müssen: Wenn Parlamentarismus, wenn Par” «ment#herrsHaft bedentot, dß die lebe-diren Kröfte des Staates % Fier im Sandtaa, d-f die TeLendinen Aröfte des Ne! “os ch im Nei Httan vereinten, 11d §-f diese leßien ®rifte rihtuno- und aus\Ka-cekerb fein folen, dann mß das Varloamert en _ die moraliscke Führung behalien, dann muß es in würdiger Weise seine itaalôrechtlió bedeutenden Ungelecrnbeiton behandeln, dann darf e2 nicht berabacwürdint werden zu eiver Radaubude, vor der \{!teßlick fein Mensh mehr Respekt e (Sehr richtia! rechts.) Das Sinken des Ansehens des Parlamentes bringt die Gefahr mit sich, daß andere

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nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1921

Sitoeungen hohgebracht werden, seien es solhe yon links, wie die Strafe, oder große Organisationen, die die öffentlihe Meinung und den Gang der politischen Geschäfie beeinflussen. Die parlamentarische Staatsform kann nur bestehen, wenn das Parlament scine Würde bewahrt und den moralischen Standpunkt hoGhält. Die bloße Au- sehnung an ausländishe Vorbilder, wie Amerika, England oder E bringt uns nit weiter. Aufs engste hängt hiermit die Me. der Selevuna der Staatsbehörden zusammen. Jm & inisterium sind die inifter Vertreter der politischen Parteien G8 geht heute nihcht anders, als daß sich eine Mehrheit von Parteien zusammens{ließt und damit au die Minister stelli. Immerhin iff A heute \ on in- den weiteren oberen Verwoaltungsstellen ein star er fachtehnischer _Eins{hlag vorhanden. Die Zwischeninstanz de P idien, scheint mir, wenn die Selbstverwaltung E te Provinzen und Gemeinden gestärkt wird, nicht nötig zu sein. S E eine Anzahl von Amtsstellen übrig, wo niht nah politischen Gesichtspunkten Ffragt wird. Eine geordnete Berufslauf-

bahn werden wir doch aud pt i d Ki

al IDELUEN I uch ¡pâter haben unt Á bigfkeit muß den Beamten erhalten bleiben, Ce ltenpigteit und gezüchtet :

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| eiben, 2s muß ein Nachwouchs erhalten iet werden, der es für seine Ghre und sei Stolz b un preußischen Staatswesen in ber Verwaltung zu f pt Ds onnen wir nur erreichen, wenn gewisse Stellen dem Berufsbeamten vorbehalten werden. Jch denke da in erster Linie an die Stellen der taatssekretäre, Diese müssen als Männer von besonders starkem us auberlässigem „Charakter gewissermaßen das gute Gavisien der alien Beamtenschaft darstellen, Wenn der Minifter gésagt hat, ex wolle dafür sorgen, daß diejenigen sich begünstigt fühlen, die auf dern Boden der regierenden politischen Anschauung stehen, so ist das theoretisch ganz s{ön, aber in der Praxis toird es doc anz ähnlich wie tim alten Staate si gestalten, wo die Besekung der Aemier durch die Karriere zustande fam, wo die leitenden ane sich diejenigen aussuhten, die thnen persönlich nahe standen, und von deren Eignung und Tüchtigkeit sie überzeugt waren. Da it es gar nicht nötig, über Konnexionêwirtschaft zu_ schreien, der preußishe Staat ist bei diesem System nicht shlecht gefahren. Das Wort des Ministers Dominicus daß der Beamte in erster Linie Beamter und dann erst Parteimann sein soll, hat seine Berechtigung. Wenn es heute tatsiGli Per- sönlickeiten gibt, die als Kommunisten bereit sind, die Gesamthert über das CGinzelinteresse der frigtei zu stellen, fo kann das bloße Lippenbekenntnis zur fommuniitischen Partei niht maßgebend sein, je aus dem Amte zu entfernen. Darin kann ih dem Minister nur bet» stimmen, daß verlangt werden werden muß, daß die Gesamtheit der Bevölkerung den Staasbeamten Vertrauen schenkt, daß binet daß S he Oere ent ngetragen werden. enn der Abgeordnete Preuß zu einem für den Schulunterricht bei der Schußpolizei Rintae A über ua deutsche t ein in demokratishem Sinne gehaltenes Vorwort geschrieben hat, so gehören derartige parteipolitishe Ausführungen niht in ein Schulbuch hinein. E izei darf nit der Spielball der einzelnen Parteien fein. Die Staatsautorität und ihre Träger müssen ges{chüßt werden, ebenso aber darf den alten Beamten dieser Schuß nicht vorenthalten werden, die vielfah von Neulingen an- gefeindet werden, weil man auf ihre Stellungen reflektiert. Aut da muß es gelten: Gleiches MNecht für alle! (Vizepräsident Garnih mat den Redner darauf aufmerksam, daß seine Redezeit abgelaufen ift.) „Abgeordneter Dr. v. Dry ander (D. Nat.): Der Grundsaß des Freiherrn vom Stein, daß die Selbstverwaltung in einem starken Staate großzügig sein soll, in einem shwahen Staate aber nit, sollte bei uns in unserer Dhnmacht mehr denn je beachtet werden. Das ilt auch besonders für die Provinzialautonomie. Die Abgeordneten rüger und Berndt find auf die Tannenbergfeiern eingegangen und sis als Kontrollversammlungen der Reaktion R ie (Sehr ritig! es In den Tannenbergfeiern kommt zum Ausdruck der Stolz des deutschen Volkes und besonders weiter Kreise unserer Jugend über das, was unser Volk in größer Zeit geleistet hat, und je stärker der nationale Druck wird, der aue (iere Volke lastet, umsomehr wird auh der nationale Gedanke Gefahr laufen, auch einmal #ch in un- politischer Form zu äußern. Aber das ijt weder staatsgefährlih oder Al ang ee , sondern eiwas sehr Natürlibes und der Ausdru

; er nit die Beamtenschaft

* gesundesten Krafiempfindens unseres deutshen Volkes. (Schr ribtig!)

Herr v. Eynern 29 U hin oe daß, wä O e De gierung gegen rechts rech arf vorgede, sie dieje zârfe gegen [inks vermissen lasse, Jn diesen Tagen ist das der Abgeordneten Frau Zetkin abgenommene Material per aas worden. Dieses Material war mir. als Berichterstaiter des Untersuhungsausschu|ses bekannt, auf Weisung des Oberreichsanwalts durfte es bisher niht verwertct werden. Umsomehr bin ich erstaunt, daß es im Vorwärts erschien, in einer Zeitung, die vom Vorsizenden des Untersuhungsauss{usses ver- antwortlih QOne wird und die auf Grund einseitiger koms R eußerungen die Subpatei in allerschlimmsier Weise angegriffen hat. Der größte Teil der Angriffe auf die Schupo ist bereits gerihtlid erledigt, und zwar meistens in freisprehendem Sinne. Der gegemvärtige Minister des Innern hat den Üebergriffen gegén die Nechtsparteien auf Grund des Erlasses des E vom 28. September mit dem Verbot der Taäglichen Nund|chau cinen besonders krasfen Fall hinzugefügt. Der Artikel des Herrn Husseng war S gehalten, er hat weder den Tatbestand der Aufreizung zu Gewaltakten noch zu Verfassungsbrüchen, noch den der Verächtlich- machung der Republik und ihrer Organe an sich, und um den vom Minister des Innern in den lezten Saß hincingelegten Sinn aus dem Artikel herauszulesen, bedarf es einer besonderen Spürnase. Wir haben allen T zu fordern, daß diese Verordnung des Neichss präsidenten nunmehr aus der Welt geshafft wird oder daß sie wenigstens so abgeändert wird, daß cine cpung der Pressefreiheit künftig unterbleibt. Die Verordnung des Reichspraäsidenten tragt den Mangel einer Uen A E Tatbestandes. Wir sind durchaus bereit, der Regierung die jußmittel zur Verfügung zu stellen, deren fie bedarf. Dem Herrn Staatskommissar für die offen e Dau habe ih gebeten, mir an einiges von dem E weren Material zur Verfügung zu \tellen, das der rr

eichsfanzler seinerzeit als besastend für meine Partei in Aus}icht gestellt hat. Erst nach Monaten hat mir der Herr Staatskommissar einige Zeitungen geshidckt, unter denen aber auch keine einzige war, in der zur Gewalt, zum Verfassungsbruch oder Terror aufgefordert wurde. (Hört! Hört! rechts.) Zudem stammen die Artikel von Persönlich» leiten, die uns nit einmal bekannt sind. Die Herren von der Sozial demokratie möchte ih doch einmal fragen, ob jemand aus unseren Kreisen solhe Drohungen geäußert hat, wie sie aus führendem sozial» demnokratishen Munde auf dem Görlißer Partei» tage laut wurden. Sie haben mande Worte gebraucht, um die Massen in die Hand ihrer Führer zu behalten, von denen das eine oder andere Wort nicht so ganz ernst gemeint ist, Vorausseßung für den Schuß der Ln wäre, daß in der Ver4 waltung wieder ein unbeugsamer Rechtswilll Mrs Die SeEE gebung des ersten Jahres nah der Revolution hat in unserer Ver- waltung {were Erschütterungen hervorgerufen. Bei der Bestrafung von Landräten handelt es sich in vielen Fällen um /soldhe, die das Disziplinarverfahren gegen sich beantragt haben. Diesem Wunsche nurde aber nit entsprochen. einem Falle wurde auf dem Rechtswege entschieden, B das Verhalten des Landrats zu irgend» einem disziplinar!shen Einschreiten nicht die Handhabe bot. Die Schubpolizei muß eine wirkliche Polizeiorganisa fion sein. Sie mf erhalten 1nd gefürdertwerden als rin jtarfes Bollwerk. (Zurnf Tints: Gegenüber den Kapp-Leuten!); Wir baba in dicsem Jabre die dritte Regierung. Wenn wir einrnal zur Konsolidierung der Verhältnisse femmen, werden wir noch häufigere sel erleben. Dex

E Beamtenkörper muß rein sachliche Arbeit tun. Demokratische Kreise,